1 Ethische Aspekte der Verwendung von IKT-Implantaten im menschlichen Körper Rafael Capurro Hochschule der Medien (HdM) Stuttgart Mitglied der European

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Ethische Aspekte der Verwendung Ethische Aspekte der Verwendung von IKT-Implantaten im von IKT-Implantaten im menschlichen Körpermenschlichen Körper

Rafael CapurroRafael Capurro

Hochschule der Medien (HdM) StuttgartHochschule der Medien (HdM) StuttgartMitglied der European Group on Ethics in Science Mitglied der European Group on Ethics in Science and New Technologies (EGE) der Europäischen and New Technologies (EGE) der Europäischen

KommissionKommission

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InhaltInhalt

BeispieleBeispiele Rechtlicher RahmenRechtlicher Rahmen Ethischer RahmenEthischer Rahmen Stellungnahme der EGEStellungnahme der EGE AusblickAusblick

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Der Gedanke, sich IKT-Geräte unter Der Gedanke, sich IKT-Geräte unter die Haut einsetzen zu lassen, lässt die Haut einsetzen zu lassen, lässt Science Fiction Szenarien Science Fiction Szenarien aufkommen, die als Bedrohung oder aufkommen, die als Bedrohung oder Verheißung empfunden werden.Verheißung empfunden werden.

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MexikoMexiko

In Mexiko (August 2004) hat der In Mexiko (August 2004) hat der „Fiscal General“ (Staatsanwaltschaft) „Fiscal General“ (Staatsanwaltschaft) Mikrochips bei 160 Angestellten Mikrochips bei 160 Angestellten implantieren lassen, die Zugang zu implantieren lassen, die Zugang zu vertraulichen Dokumenten haben vertraulichen Dokumenten haben und/oder sich in Gefahr (z.B. und/oder sich in Gefahr (z.B. Entführung) befinden.Entführung) befinden.

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UKUK

Der britische Premier hat ein Der britische Premier hat ein Programm angekündigt, wonach Programm angekündigt, wonach 5000 gefährliche Kriminelle mit Chips 5000 gefährliche Kriminelle mit Chips permanent kontrolliert werden sollen permanent kontrolliert werden sollen (August 2004).(August 2004).

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JapanJapan

In der Präfektur Wakayama (Osaka, In der Präfektur Wakayama (Osaka, Japan) werden in Zukunft Kinder mit Japan) werden in Zukunft Kinder mit RFID Technik geschützt (2004).RFID Technik geschützt (2004).

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DeutschlandDeutschland

Beispiele von deutschen Firmen, die Beispiele von deutschen Firmen, die „tracking devices“ anbieten:„tracking devices“ anbieten: Ident TechnologyIdent Technology

http://http://www.ident-technology.comwww.ident-technology.com TraceCare (Wiesbaden) TraceCare (Wiesbaden)

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MicrosoftMicrosoft

Microsoft Patent Nummer 6,754,472 Microsoft Patent Nummer 6,754,472 (22. Juni 2004) betrifft den (22. Juni 2004) betrifft den menschlichen Körper als Medium für menschlichen Körper als Medium für die Datenübertragung zu Geräten, die Datenübertragung zu Geräten, wie zum Beispiel PDA, Handys, wie zum Beispiel PDA, Handys, medizinische Geräte, RFID, die eine medizinische Geräte, RFID, die eine Lokalisierung von Personen Lokalisierung von Personen ermöglichen. Das Patent beschreibt ermöglichen. Das Patent beschreibt keine spezifische Anwendung.keine spezifische Anwendung.

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Die Zeitung EU Reporter (Die Zeitung EU Reporter (www.eureporter.co.ukwww.eureporter.co.uk) berichtet in ) berichtet in der Ausgabe vom 28.11.05 unter der Ausgabe vom 28.11.05 unter dem Titel „EU to create police state dem Titel „EU to create police state by the back-door“ über folgende by the back-door“ über folgende Befürchtung von Tony Bunyan Befürchtung von Tony Bunyan (Director der Londoner Organisation (Director der Londoner Organisation Statewatch Statewatch www.statewatch.orgwww.statewatch.org): ):

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„„His company has, he told EU His company has, he told EU Reporter off-the-record, „gathered a Reporter off-the-record, „gathered a considerable amount of evidence that considerable amount of evidence that criminal organisations „are gearing criminal organisations „are gearing up“ to exploit the new technologies up“ to exploit the new technologies being brought in.“ „They are well in being brought in.“ „They are well in advance of governments and things advance of governments and things like RFID chips can be exploited and like RFID chips can be exploited and certainly will be. (…)certainly will be. (…)

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I can take an easily obtained sample I can take an easily obtained sample of your DNA, the fingerprints and of your DNA, the fingerprints and information from your RFID ID card information from your RFID ID card and the data behind it, which cannot and the data behind it, which cannot be protected no matter what they tell be protected no matter what they tell you, and I can commit a crime in you, and I can commit a crime in your name for which you can go to your name for which you can go to jail. No one will be safe.“jail. No one will be safe.“

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Rechtlicher RahmenRechtlicher Rahmen

EU GrundrechtechartaEU GrundrechtechartaAllgemeine Erklärung MenschenrechteAllgemeine Erklärung MenschenrechteAllgemeine Erklärung der UNESCO über das Allgemeine Erklärung der UNESCO über das

menschliche Genommenschliche Genom MenschenwürdeMenschenwürde Unantastbarkeit des KörpersUnantastbarkeit des Körpers Schutz des Privatlebens und DatenschutzSchutz des Privatlebens und Datenschutz Das VorsichtsprinzipDas Vorsichtsprinzip Datenminimierung, Zweckangabe, Datenminimierung, Zweckangabe,

Verhältnismäßigkeit und RelevanzVerhältnismäßigkeit und Relevanz

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Da IKT-Implantate mit einem Da IKT-Implantate mit einem ungewissen Risiko behaftet sind, ungewissen Risiko behaftet sind, muss das Vorsichtsprinzip zum muss das Vorsichtsprinzip zum Tragen kommen.Tragen kommen.

Insbesondere gilt es zwischen Insbesondere gilt es zwischen aktiven und passiven Implantaten, aktiven und passiven Implantaten, sowie zwischen reversibler und sowie zwischen reversibler und irreversibler Implantierung zu irreversibler Implantierung zu unterscheiden.unterscheiden.

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Der Grundsatz der Zweckangabe Der Grundsatz der Zweckangabe verlangt eine Unterscheidung verlangt eine Unterscheidung zwischen medizinischen und nicht-zwischen medizinischen und nicht-medizinischen Anwendungen.medizinischen Anwendungen.

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Nach dem Grundsatz der Nach dem Grundsatz der Datenminimierung sind IKT-Datenminimierung sind IKT-Implantate, die lediglich zur Implantate, die lediglich zur Identifizierung von Patienten dienen, Identifizierung von Patienten dienen, nicht rechtmäßig, sofern an ihrer nicht rechtmäßig, sofern an ihrer Stelle weniger invasive und Stelle weniger invasive und gleichermaßen sichere Mittel gleichermaßen sichere Mittel verwendet werden können.verwendet werden können.

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Nach dem Grundsatz der Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind Implantate Verhältnismäßigkeit sind Implantate nicht rechtmäßig, wenn sie z.B. nicht rechtmäßig, wenn sie z.B. ausschließlich dazu dienen, den ausschließlich dazu dienen, den Zugang zu öffentlichen Orten zu Zugang zu öffentlichen Orten zu erleichtern.erleichtern.

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Nach dem Grundsatz der Nach dem Grundsatz der Unversehrtheit und Unantastbarkeit Unversehrtheit und Unantastbarkeit des Körpers reicht die Einwilligung des Körpers reicht die Einwilligung der betroffenen Person nicht aus, um der betroffenen Person nicht aus, um die Implantierung von Geräten die Implantierung von Geräten jeglicher Art zu rechtfertigen.jeglicher Art zu rechtfertigen.

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Der Grundsatz der Menschenwürde Der Grundsatz der Menschenwürde verbietet es, den Körper in eine bloße verbietet es, den Körper in eine bloße Informationsquelle zu verwandeln, Informationsquelle zu verwandeln, der ferngesteuert manipuliert und der ferngesteuert manipuliert und überwacht werden kann.überwacht werden kann.

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Aus diesen Erwägungen Aus diesen Erwägungen könntekönnte der der Schluss gezogen werden, dass IKT-Schluss gezogen werden, dass IKT-Implantate in vielen Fällen rechtlich Implantate in vielen Fällen rechtlich nicht zulässig sind.nicht zulässig sind.

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Ethischer RahmenEthischer Rahmen

Die heutige Gesellschaft erfährt Die heutige Gesellschaft erfährt einen Wandel, der das Individuum in einen Wandel, der das Individuum in seinem anthropologischen seinem anthropologischen Wesenskern berührt.Wesenskern berührt.

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Der Fortschritt vollzieht sich mit einer Der Fortschritt vollzieht sich mit einer schrittweise Verlagerung: Zunächst schrittweise Verlagerung: Zunächst wurden die Menschen mittels wurden die Menschen mittels Videoüberwachung und Biometrie Videoüberwachung und Biometrie beobachtet, nun werden sie mittels beobachtet, nun werden sie mittels diverser elektronischer Geräte in diverser elektronischer Geräte in einem Maße manipuliert, so dass sie einem Maße manipuliert, so dass sie mehr und mehr zu vernetzten mehr und mehr zu vernetzten Individuen werden.Individuen werden.

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Wertekonflikte:Wertekonflikte: Denkbar ist ein Konflikt zwischen der Denkbar ist ein Konflikt zwischen der

Freiheit des Einzelnen zum Erwerb eines Freiheit des Einzelnen zum Erwerb eines Implantats zur Steigerung seiner Implantats zur Steigerung seiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten körperlichen und geistigen Fähigkeiten und der Haltung der Gesellschaft in ihrer und der Haltung der Gesellschaft in ihrer GesamtheitGesamtheit

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Ethische RahmenEthische Rahmen

Wertekonflikte:Wertekonflikte: Ein weiterer möglicher Konflikt besteht Ein weiterer möglicher Konflikt besteht

zwischen der Überwachung und somit zwischen der Überwachung und somit der Einschränkung der Freiheit von der Einschränkung der Freiheit von Personen, von denen eine Gefahr für Personen, von denen eine Gefahr für andere ausgeht, und dem Anliegen, die andere ausgeht, und dem Anliegen, die Sicherheit andere zu schützen.Sicherheit andere zu schützen.

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Wertekonflikte:Wertekonflikte: Die Wissenschaftsfreiheit kann mit der Die Wissenschaftsfreiheit kann mit der

Pflicht kollidieren, die Gesundheit von Pflicht kollidieren, die Gesundheit von Versuchspersonen zu schützen.Versuchspersonen zu schützen.

Anliegen wie Wettbewerbsfähigkeit Anliegen wie Wettbewerbsfähigkeit gefährden möglicherweise die gefährden möglicherweise die Menschenwürde.Menschenwürde.

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Wissenslücken:Wissenslücken: Inwieweit können Gehirnimplantate eine Inwieweit können Gehirnimplantate eine

Bedrohung für die Autonomie des Bedrohung für die Autonomie des Menschen darstellen?Menschen darstellen?

Inwieweit können Implantate irreversible Inwieweit können Implantate irreversible Folgen für den Köper und/oder die Folgen für den Köper und/oder die Psyche des Menschen haben?Psyche des Menschen haben?

Was verbirgt sich hinter dem Konzept Was verbirgt sich hinter dem Konzept der „Verbesserung“ menschlicher der „Verbesserung“ menschlicher Fähigkeiten?Fähigkeiten?

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Ethische RahmenEthische Rahmen

Wissenslücken:Wissenslücken: Wie ist das Verhältnis zu Personen, die Wie ist das Verhältnis zu Personen, die

IKT-Implantate mit Online-Verbindung IKT-Implantate mit Online-Verbindung tragen?tragen?

Inwieweit sollten IKT-Implantate für den Inwieweit sollten IKT-Implantate für den Beobachter unsichtbar bleiben?Beobachter unsichtbar bleiben?

Wie verändert sich das soziale und Wie verändert sich das soziale und kulturelle Umfeld durch IKT-Implantate?kulturelle Umfeld durch IKT-Implantate?

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Wie weit darf die IKT „unter die Wie weit darf die IKT „unter die Haut“ gehen? Haut“ gehen?

Ab wann stellen IKT-Implantate eine Ab wann stellen IKT-Implantate eine Bedrohung für die Würde des Bedrohung für die Würde des menschlichen Körpers, seiner menschlichen Körpers, seiner Identität und seiner Grundfunktionen Identität und seiner Grundfunktionen dar?dar?

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EGE StellungnahmeEGE Stellungnahme

Die Stellungnahme deckt nicht den Die Stellungnahme deckt nicht den gesamten Bereich der IKT-Geräte gesamten Bereich der IKT-Geräte oder den Bereich der „wearable oder den Bereich der „wearable computing“computing“

Sie betrifft nicht die Frage der IKT-Sie betrifft nicht die Frage der IKT-Implantate bei Tieren.Implantate bei Tieren.

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„„Niemand soll Hand an dich legen.“ Niemand soll Hand an dich legen.“ So lautete das Versprechen der So lautete das Versprechen der Magna Carta – den Körper in seiner Magna Carta – den Körper in seiner Gesamtheit zu achten: Gesamtheit zu achten: Habeas Habeas corpuscorpus..

Jeder Eingriff am Körper und jede Jeder Eingriff am Körper und jede Form der Verarbeitung persönlicher Form der Verarbeitung persönlicher Daten ist zum Leib in seiner Daten ist zum Leib in seiner Gesamtheit in Bezug zu setzen.Gesamtheit in Bezug zu setzen.

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Das Recht auf uneingeschränkte Das Recht auf uneingeschränkte Achtung des Körpers muss heute in Achtung des Körpers muss heute in Zusammenhang mit elektronischen Zusammenhang mit elektronischen Komponenten gesehen werden. Das Komponenten gesehen werden. Das Konzept der Konzept der habeas datahabeas data gehört zum gehört zum unverzichtbaren Bestandteil der unverzichtbaren Bestandteil der Zivilisation.Zivilisation.

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Gleichzeitig ist dieser Körper immer Gleichzeitig ist dieser Körper immer unvollendet. Er kann manipuliert unvollendet. Er kann manipuliert werden, um Funktionen werden, um Funktionen wiederherzustellen, die dem wiederherzustellen, die dem Menschen abhanden gekommen sind Menschen abhanden gekommen sind oder die er nie besessen hat oder die er nie besessen hat (Verkrüppelung, Blindheit, (Verkrüppelung, Blindheit, Gehörlosigkeit)Gehörlosigkeit)

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IKT-Implantate und Menschenwürde: IKT-Implantate und Menschenwürde: Nach Auffassung der EGE stellen IKT-Nach Auffassung der EGE stellen IKT-Implantate nicht an sich eine Gefahr Implantate nicht an sich eine Gefahr für die Freiheit und Würde des für die Freiheit und Würde des Menschen dar, doch muss bei Menschen dar, doch muss bei Verwendungen, die beispielsweise die Verwendungen, die beispielsweise die Überwachung von Einzelpersonen Überwachung von Einzelpersonen und/oder Gruppen ermöglichen, die und/oder Gruppen ermöglichen, die potenzielle Einschränkung der Freiheit potenzielle Einschränkung der Freiheit sorgfältig abgeschätzt werden.sorgfältig abgeschätzt werden.

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Der Schutz der Gesundheit und/oder Der Schutz der Gesundheit und/oder Sicherheit von Menschen mit schweren Sicherheit von Menschen mit schweren neurologischen Störungen mit Hilfe von IKT-neurologischen Störungen mit Hilfe von IKT-Implantaten erzeugt nicht Implantaten erzeugt nicht notwendigerweise ein ethisches Dilemma notwendigerweise ein ethisches Dilemma zwischen der Unantastbarkeit der Freiheit zwischen der Unantastbarkeit der Freiheit und der Notwendigkeit des und der Notwendigkeit des Gesundheitsschutzes. Dennoch sollte auch Gesundheitsschutzes. Dennoch sollte auch in diesen Fällen die Verwendung von in diesen Fällen die Verwendung von Implantaten keinerlei Diskriminierung nach Implantaten keinerlei Diskriminierung nach sich ziehen.sich ziehen.

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IKT-Implantate für medizinische Zwecke: IKT-Implantate für medizinische Zwecke: Selbstverständlich ist eine Einwilligung Selbstverständlich ist eine Einwilligung nach vorheriger Aufklärung erforderlich.nach vorheriger Aufklärung erforderlich.

Folgende Grundsätze sollten gelten:Folgende Grundsätze sollten gelten: Das verfolgte Ziel muss wichtig sein, wie etwa Das verfolgte Ziel muss wichtig sein, wie etwa

die Rettung von Menschenleben.die Rettung von Menschenleben. Das Implantat muss notwendig sein, um dieses Das Implantat muss notwendig sein, um dieses

Ziel zu erreichen.Ziel zu erreichen. Es darf kein weniger invasives und Es darf kein weniger invasives und

kostengünstigeres Verfahren zur kostengünstigeres Verfahren zur Verwirklichung des Ziels existieren.Verwirklichung des Ziels existieren.

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Individuum und Netz: In dem Maße, Individuum und Netz: In dem Maße, wie ein Individuum durch das Tragen wie ein Individuum durch das Tragen eines IKT-Implantats Teil eines IKT-eines IKT-Implantats Teil eines IKT-Netzes wird, muss der Betrieb des Netzes wird, muss der Betrieb des gesamten Netzes – und nicht nur des gesamten Netzes – und nicht nur des IKT-Implantats – betrachtet werden. IKT-Implantats – betrachtet werden. Die Kontrolle des Netzes (wer hat Die Kontrolle des Netzes (wer hat Zugang dazu, wer kann Daten daraus Zugang dazu, wer kann Daten daraus abfragen usw.) muss transparent sein.abfragen usw.) muss transparent sein.

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Freiheit der Forschung: Das ethische Freiheit der Forschung: Das ethische Konzept der Unversehrtheit des Konzept der Unversehrtheit des menschlichen Körpers sollte nicht als menschlichen Körpers sollte nicht als Hemmnis für den Fortschritt in Hemmnis für den Fortschritt in Wissenschaft und Technik, sondern Wissenschaft und Technik, sondern als ein Schutzwall gegen den als ein Schutzwall gegen den potenziellen Missbrauch dieses potenziellen Missbrauch dieses Fortschritts betrachtet werden.Fortschritts betrachtet werden.

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IKT-Implantate, Minderjährige und IKT-Implantate, Minderjährige und geschäftsunfähige Personen: Die geschäftsunfähige Personen: Die Einwilligung nach vorheriger Aufklärung Einwilligung nach vorheriger Aufklärung bedarf noch der näheren Spezifikation.bedarf noch der näheren Spezifikation.

IKT-Geräte sollten Minderjährigen und IKT-Geräte sollten Minderjährigen und geschäftsunfähigen Personen nur dann geschäftsunfähigen Personen nur dann implantiert werden, wenn dies im Einklang implantiert werden, wenn dies im Einklang mit dem Übereinkommen des Europarats mit dem Übereinkommen des Europarats über Menschenrechte und Biomedizin über Menschenrechte und Biomedizin geschieht.geschieht.

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Menschenrechtsübereinkommen des Menschenrechtsübereinkommen des Europarats zur Biomedizin: Europarats zur Biomedizin: Art. 6 (Schutz einwilligungsunfähiger Art. 6 (Schutz einwilligungsunfähiger

Personen): Eingriff „nur zu ihrem unmittelbaren Personen): Eingriff „nur zu ihrem unmittelbaren Nutzen“; Einwilligung des gesetzlichen Nutzen“; Einwilligung des gesetzlichen Vertreters.Vertreters.

Art. 7 (Schutz von Personen mit einer Art. 7 (Schutz von Personen mit einer Geisteskrankheit): nur dann, wenn davon Geisteskrankheit): nur dann, wenn davon auszugehen ist, daß ihr Gesundheitszustand auszugehen ist, daß ihr Gesundheitszustand ohne eine solche Behandlung schweren ohne eine solche Behandlung schweren Schaden nimmt.Schaden nimmt.

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Zugang zu IKT-Implantaten für Zugang zu IKT-Implantaten für medizinische Zwecke: Es sollte ein medizinische Zwecke: Es sollte ein fairer Zugang bestehen. Dies fairer Zugang bestehen. Dies bedeutet, dass der Zugang nach bedeutet, dass der Zugang nach gesundheitlichen Kriterien und nicht gesundheitlichen Kriterien und nicht nach wirtschaftlichen Mitteln oder nach wirtschaftlichen Mitteln oder sozialer Stellung gewährt werden sozialer Stellung gewährt werden sollte.sollte.

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Irreversible Implantierung von IKT-Irreversible Implantierung von IKT-Geräten: In diesen Fällen sind die Geräten: In diesen Fällen sind die Anforderung an die Einwilligung nach Anforderung an die Einwilligung nach vorheriger Aufklärung und an den vorheriger Aufklärung und an den Datenschutz (Schutz der Datenschutz (Schutz der Privatsphäre, Vertraulichkeit der Privatsphäre, Vertraulichkeit der Daten) strikt einzuhalten.Daten) strikt einzuhalten.

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Die Implantierung von IKT-Geräten zur Die Implantierung von IKT-Geräten zur Verbesserung menschlicher Verbesserung menschlicher Fähigkeiten sollte nur zulässig sein,Fähigkeiten sollte nur zulässig sein, um Kinder und Erwachsene in die um Kinder und Erwachsene in die

„normale“ Bandbreite der Bevölkerung „normale“ Bandbreite der Bevölkerung zubringen, wenn sie dies wünschen und zubringen, wenn sie dies wünschen und nach vorheriger Aufklärung ihre nach vorheriger Aufklärung ihre Einwilligung erteilenEinwilligung erteilen

Um die gesundheitlichen Aussichten zu Um die gesundheitlichen Aussichten zu verbessern.verbessern.

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IKT-Implantate für nichtmedizinische IKT-Implantate für nichtmedizinische Zwecke: Die EGE vertritt generell die Zwecke: Die EGE vertritt generell die Auffassung, das nichtmedizinische Auffassung, das nichtmedizinische Anwendungen von IKT-Implantaten Anwendungen von IKT-Implantaten eine potentielle Bedrohung der eine potentielle Bedrohung der Menschenwürde und der Menschenwürde und der demokratischen Gesellschaft demokratischen Gesellschaft darstellen.darstellen.

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IKT-Implantate und personenbezogene IKT-Implantate und personenbezogene Daten: Die EGE betont, dass es wichtig ist, Daten: Die EGE betont, dass es wichtig ist, dass nicht nur jeder Einzelne das Recht hat, dass nicht nur jeder Einzelne das Recht hat, seine eigenen personenbezogenen Daten seine eigenen personenbezogenen Daten zu schützen, sondern dass auch die zu schützen, sondern dass auch die Gesellschaft darauf zu achten hat, dass Gesellschaft darauf zu achten hat, dass diese Systeme – in den Fällen, in denen sie diese Systeme – in den Fällen, in denen sie zugelassen sind – sich nicht zu Systemen zugelassen sind – sich nicht zu Systemen entwickeln, in denen grundlegende Rechte entwickeln, in denen grundlegende Rechte auf unhaltbare Weise eingeschränkt oder auf unhaltbare Weise eingeschränkt oder sogar negiert werden.sogar negiert werden.

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IKT-Implantate, Vermarktung und IKT-Implantate, Vermarktung und Verbraucherinteressen: Obwohl der Verbraucherinteressen: Obwohl der menschliche Körper an sich nicht zur menschliche Körper an sich nicht zur Gewinnerzielung verwendet werden Gewinnerzielung verwendet werden sollte, gibt es bereits eine sollte, gibt es bereits eine kommerziellen Markt für kommerziellen Markt für verschiedene Arten von IKT-Geräten.verschiedene Arten von IKT-Geräten.

Es ist wichtig, dass diese Produkte Es ist wichtig, dass diese Produkte nicht ohne angemessene Kontrolle nicht ohne angemessene Kontrolle auf den Markt gebracht werden.auf den Markt gebracht werden.

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Folgende Verwendungsmöglichkeiten von Folgende Verwendungsmöglichkeiten von IKT-Implantate sollten verboten werden:IKT-Implantate sollten verboten werden: Als Grundlage für Cyber-RassismusAls Grundlage für Cyber-Rassismus Zur Änderung der Identität, des Zur Änderung der Identität, des

Gedächtnisses sowie der Selbstwahrnehmung Gedächtnisses sowie der Selbstwahrnehmung und der Wahrnehmung Andererund der Wahrnehmung Anderer

Zur Steigerung der eigenen Fähigkeiten mit Zur Steigerung der eigenen Fähigkeiten mit dem Ziel, andere zu beherrschendem Ziel, andere zu beherrschen

Um Zwang auf andere auszuüben, die Um Zwang auf andere auszuüben, die derartige Geräte nicht verwenden.derartige Geräte nicht verwenden.

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Verwendung von IKT-Implantaten für Verwendung von IKT-Implantaten für Überwachungszwecke: Für Überwachungszwecke: Für Überwachungszwecke verwendete Überwachungszwecke verwendete IKT-Implantate stellen eine besondere IKT-Implantate stellen eine besondere Bedrohung der Würde des Menschen Bedrohung der Würde des Menschen dar. Sie könnten von staatlichen dar. Sie könnten von staatlichen Stellen, Einzelpersonen oder Gruppen Stellen, Einzelpersonen oder Gruppen verwendet werden, um ihre Macht verwendet werden, um ihre Macht über andere zu vergrößern.über andere zu vergrößern.

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Die EGE ist nicht für derartige Die EGE ist nicht für derartige Verwendungen; ihres Erachtens müssen Verwendungen; ihres Erachtens müssen Überwachungsanwendungen unter allen Überwachungsanwendungen unter allen Umständen in Rechtsvorschriften geregelt Umständen in Rechtsvorschriften geregelt sein.sein.

Überwachungsverfahren in Einzelfällen Überwachungsverfahren in Einzelfällen sollten von einem unabhängigen Gericht sollten von einem unabhängigen Gericht genehmigt und überprüft werden.genehmigt und überprüft werden.

Die gleichen allgemeinen Grundsätze Die gleichen allgemeinen Grundsätze sollten für die Verwendung von IKT-sollten für die Verwendung von IKT-Implantaten für militärische Zwecke gelten.Implantaten für militärische Zwecke gelten.

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Regelungsbedarf: Es liegt auf der Regelungsbedarf: Es liegt auf der Hand, dass dieser Bereich einer Hand, dass dieser Bereich einer Regelung bedarf. Nichtmedizinische Regelung bedarf. Nichtmedizinische IKT-Implantate im menschlichen IKT-Implantate im menschlichen Körper werden, insbesondere was Körper werden, insbesondere was den Schutz der Privatsphäre und den den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz betrifft, durch die Datenschutz betrifft, durch die gegenwärtigen Rechtsvorschriften gegenwärtigen Rechtsvorschriften nicht ausdrücklich erfasst.nicht ausdrücklich erfasst.

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Nach Ansicht der EGE sollten für die Nach Ansicht der EGE sollten für die Implantierung von Geräten zu Implantierung von Geräten zu medizinischen Zwecken die gleichen medizinischen Zwecken die gleichen Regeln gelten wie für die Regeln gelten wie für die Verwendung von Arzneimitteln, wenn Verwendung von Arzneimitteln, wenn damit jeweils das gleiche damit jeweils das gleiche medizinische Ziel verfolgt wird.medizinische Ziel verfolgt wird.

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Folgenforschung und IKT-Geräte: Die Folgenforschung und IKT-Geräte: Die langfristigen gesellschaftlichen, langfristigen gesellschaftlichen, kulturellen und gesundheitlichen kulturellen und gesundheitlichen Auswirkungen der verschiedenen Arten Auswirkungen der verschiedenen Arten von IKT-Implantaten müssen noch von IKT-Implantaten müssen noch eingehender untersucht werden; das eingehender untersucht werden; das besondere Augenmerk hat dabei der besondere Augenmerk hat dabei der Beschreibung und Bewertung der Risiken Beschreibung und Bewertung der Risiken sowie dem Risikomanagement und der sowie dem Risikomanagement und der Risikokommunikation zu gelten.Risikokommunikation zu gelten.

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Erfordernis einer neuerlichen Prüfung: Erfordernis einer neuerlichen Prüfung: Der Bereich der IKT-Implantate steckt Der Bereich der IKT-Implantate steckt noch in den Kinderschuhen und die noch in den Kinderschuhen und die Entwicklungen hier schreiten rasch Entwicklungen hier schreiten rasch voran, was in der Gesellschaft sowohl voran, was in der Gesellschaft sowohl Ängste als auch Hoffnungen weckt. Ängste als auch Hoffnungen weckt. Dementsprechend hat sich die EGE mit Dementsprechend hat sich die EGE mit den ethischen Kernfragen in den ethischen Kernfragen in Zusammenhang mit den Zusammenhang mit den gegenwärtigen und den derzeit gegenwärtigen und den derzeit vorhersehbaren Entwicklungen befasst.vorhersehbaren Entwicklungen befasst.

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Doch selbstverständlich wird die EGE Doch selbstverständlich wird die EGE später auf dieses Thema später auf dieses Thema zurückkommen müssen, um zurückkommen müssen, um Neuerungen bei der Verwendung von Neuerungen bei der Verwendung von IKT-Implantaten Rechnung zu tragen IKT-Implantaten Rechnung zu tragen und ihre Empfehlungen entsprechend und ihre Empfehlungen entsprechend anzupassen.anzupassen.

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Besonders sorgfältig werden Besonders sorgfältig werden Entwicklungen verfolgt werden Entwicklungen verfolgt werden müssen, die auf den ersten Blick müssen, die auf den ersten Blick harmlos erscheinen (z.B. weil sie auf harmlos erscheinen (z.B. weil sie auf die Behandlung von schweren die Behandlung von schweren Gesundheitsproblems abstellen), Gesundheitsproblems abstellen), aber sich als nicht so harmlos aber sich als nicht so harmlos erweisen, wenn sie für andere erweisen, wenn sie für andere Zwecke genutzt werden.Zwecke genutzt werden.

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