Breitbandgipfel 24. Juni 2011

1. THÜRINGER BREITBANDGIPFEL

Vortrag des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Matthias Machnig

Breitbandausbau Thüringen MASTERPLAN

Breitbandgipfel 24. Juni 2011

1. THÜRINGER BREITBANDGIPFEL

1. Grundsätze der Strategie2. Maßnahmeplan und aktueller Stand3. Fortschritte4. weiteres Vorgehen5. Förderung: Statistik, Übersicht, Prioritäten6. aktuelle Probleme

Breitbandgipfel 24. Juni 2011

BREITBANDSTRATEGIE THÜRINGENGrundsätze

1. Flächendeckend bedarfsgerechte Versorgung2. Investitionsfördernde Rahmenbedingungen3. Einsatz öffentlicher Fördermittel und Wettbewerb

stärken4. Vorrang für strategische Ausbaumodelle5. Technologieneutralität 6. Kooperationen unterstützen7. Infrastrukturplanung für Backbone-Infrastruktur8. Gemeinsame Anstrengungen sind notwendig!

Breitbandgipfel 24. Juni 2011

BREITBANDSTRATEGIE THÜRINGENMassnahmeplan und aktueller Stand

1. Masterplan2. Infrastrukturausbau koordinieren3. breitbandiger Funknetzausbau4. Landesförderprogramme5. Engagement von Stadtwerken und Gemeinden6. Zusammenarbeit mit Hessen7. Breitbandgipfel8. Informationskampagne9. Bericht vor dem Landtag10. Interministerielle Zusammenarbeit

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FORTSCHRITTE BEIM BREITBANDAUSBAU

Ausbau durch:• Funktechnologien• Glasfaser• Breitbandkabel• zusätzlich: Satellit und Standleitungen

Versorgung Thüringer Haushalte mit 2 MBit/s:Ende 2010: 75 %, April 2011: 77 % jährlich + ca. 5 % 2015: 100% = flächendeckende Grundversorgung

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WEITERES VORGEHEN BEIM BREITBANDAUSBAU

• Mitnutzung geeigneter Infrastruktur intensivierenKoordinierung über BKT, Unterstützung durch TIM,

TMBLV und TMLFUN• Novellierung des Telekommunikationsgesetzes

Universaldienst, Infrastrukturnutzung, Investitionsanreize

• Erweiterung der Fördermöglichkeiten neues Förderprogramm

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BISHERIGE FÖRDERUNG

Konjunkturpaket II• geförderte Vorhaben: 13• Fördervolumen: 241.807 €

GAK• geförderte Vorhaben: 87• Fördervolumen: 3.495.400 €

(davon 1.703.400 € ausgezahlt)

GRW• geförderte Vorhaben: 1• Fördervolumen: 48.000 €

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Breitbandausbau Thüringen MASTERPLAN

BREITBANDFÖRDERUNG THÜRINGENHaushaltsansatz und Fördergegenstand

2010 2011 2012 2013 2014 ff.

GAK Breitbandversorgung von Gemeinden bis 10.000 Einwohner(außer Industrie- und Gewerbegebieten)

900.000 € 900.000 € 900.000 € 900.000 €

GRW Erschließung von Industrie- und GewerbegebietenZielgebiete ab 10.000 Einwohner mit mind. 3 Gewerbebetrieben

kein separater Haushaltsansatz für Breitbandförderung

EFRE nach Notifizierung durch EU:alles, außer Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten

bis 2015 insgesamt 12.000.000 €

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PRIORITÄTEN DER FÖRDERUNG

• geringer Eigenanteil der Kommunen• Orte mit zentralörtlicher Funktion• wichtige Wirtschaftsstandorte• effektiver Einsatz der Fördermitel

- Versorgung mehrerer Orte- nachhaltige Infrastrukturentwicklung- Ausbauvorhaben kommunaler Kooperationen

• bestehende Infrastrukturtrassen mitnutzen

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AKTUELLE PROBLEME

• begrenzte Fördermittel• lange Bearbeitungsdauer• ungenaue Angaben im Breitbandatlas des BMWi• Probleme bei der Anwendung der EU-Leitlinien

• Abhilfe Beratungsangebote nutzen tatsächliche Versorgung vor Ort ermitteln EU-Leitlinien überarbeiten