11 Thorsten Gromes Vorlesung Ordnungen des Politischen 21. Mai 2010 Vergleichende Politikwissenschaft III: Defekte Demokratie, Anokratie, Autokratie und

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Thorsten Gromes

VorlesungOrdnungen des Politischen

21. Mai 2010

Vergleichende Politikwissenschaft III:

Defekte Demokratie, Anokratie, Autokratie und Totalitarismus

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Rückblick auf die letzte Sitzung

Definition Demokratisierung

Ursachen von Demokratisierung

Konsolidierung von Demokratie

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Definition Demokratisierung

Wandel hin zu einer Demokratie

a) Eine vollständig ausgeprägte Demokratie entsteht.

b) Demokratie wird nur zum Teil eingeführt.

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Wieso Demokratisierung?

Systemtheorie nach Luhmann:

Politik versucht, andere Teilsysteme zu steuern, und

bewirkt so Funktionskrisen in diesen.

Machtdispersionstheorie nach Vanhanen:

Eine breite Streuung wirtschaftlicher Ressourcen, von

Wissen, Fertigkeiten und Zwangsmitteln führt zur

Demokratisierung.

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Modernisierungstheorie nach Lipset:

Je wohlhabender eine Gesellschaft, desto größer die

Chance, dass sie demokratisch wird oder bleibt.

Konstellation sozialer Klassen nach Moore:

„Ohne Bourgeoisie keine Demokratie.“ Entscheidend ist, ob

die Bourgeoisie für oder gegen Demokratisierung eintritt.

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Die Rolle der politischen Kultur nach Dahl:

Weder eine konsensfixierte noch eine auf grenzenlosen

Konflikt ausgerichtete politische Kultur begünstigt

Demokratisierung.

Die Rolle der Kultur der Huntington:

Manche Kulturen / Religionen lassen sich eher mit

Demokratie vereinbaren als andere.

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Demokratisierung als Konfliktfolge (nach Rustow):

Die Ansicht, dass wichtige soziale Konflikte unauflösbar

bleiben, motiviert die Konfliktparteien zur

Demokratisierung.

Voraussetzung: Differenz in Einheit, Akzeptanz des

gemeinsamen Staates.

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Handlungstheoretischer Ansatz nach Przeworski:

Fehlwahrnehmungen bei:

• den Bewahrern des Regimes,

• den Reformern innerhalb der Regime-Elite,

• der moderaten Opposition.

Pakte zwischen den Reform-Eliten und der gemäßigten

Opposition begünstigen Demokratisierung.

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Was heißt Konsolidierung von Demokratie?

Konsolidieren = eine bestehende Demokratie festigen.

Erfolgskriterium:

Allen wichtigen politischen Akteuren gilt die Demokratie als

„the only game in town.“

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Themen heute

Defekte Demokratie

Anokratie / Regime-Hybride

Autokratie

Totalitarismus

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Auf dem Weg zum Konzept der defekten Demokratie

Nach A. Croissant, W. Merkel, H.-J. Puhle,

C. Eicher & P. Thierry

Ausgangspunkt: liberale, rechtsstaatliche Demokratie.

These: Nicht alle Regime, die vom Modell liberaler,

rechtsstaatlicher Demokratie abweichen, zählen zu den

Autokratien.

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Fünf Teilregime der liberalen Demokratie

1. Wahlregime: freie und faire Wahlen von Parlament und

Regierung.

2. Politische Teilhaberechte: Freiheiten der Meinung,

Presse, Information und Assoziation.

3. Bürgerliche Freiheitsrechte: individuelle Schutzrechte,

Gleichheit vor dem Gesetz.

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Fünf Teilregime

4. Horizontale Gewaltenkontrolle: Exekutive, Legislative

und Judikative hemmen sich wechselseitig.

5. Effektive Regierungsgewalt: gewählte

Entscheidungsträger mit realer Gestaltungsmacht.

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Defekte Demokratie

• weist ein weitgehend funktionierendes demokratisches

Wahlregime auf,

• allerdings werden in einem oder in mehreren der

anderen Teilregime Prinzipien der Demokratie verletzt.

• Dabei besteht ein Mindestmaß an Freiheit, Gleichheit

und Kontrolle der Regierung.

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Reintypen defekter Demokratien

Exklusive Demokratie

• Defekt: Wahlregime, politische Teilhaberechte

• nennenswerte Teile der erwachsenen Bürger sind vom

allgemeinen Wahlrecht ausgeschlossen oder

• das Prinzip der freien und fairen Wahl ist verletzt.

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Illiberale Demokratie

• Defekt: Rechtsstaat

• bürgerliche Freiheits- und Schutzrechte sind ausgesetzt,

• der Rechtsstaat ist nicht vollständig realisiert.

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Delegative Demokratie

• Defekt: horizontale Gewaltenkontrolle,

• die Kontrolle der Exekutive durch Legislative und

Judikative ist eingeschränkt,

• Regierungen umgehen das Parlament und wirken

verfassungswidrig auf die Justiz ein.

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Enklavendemokratie

• Defekt: effektive Regierungsgewalt

• es bestehen sektorale oder territoriale Enklaven nicht-

demokratischer Herrschaft,

• Veto-Mächte wie das eigene oder fremdes Militär,

Aufstandsbewegungen und transnationale Konzerne

entziehen Politikbereiche oder Teile des Staatsgebiets

dem Zugriff gewählter Entscheidungsträger.

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Abgrenzung defekter Demokratien zu autokratischen Regimen

Wie groß sind die Defekte in einzelnen Teilregimen?

Definition von Schwellen, Beispiel Wahlregime:

– Autokratie, wenn Wahlen manipuliert werden, um

einer Seite den Sieg zu sichern.

– Autokratie, wenn die Mehrzahl der

Entscheidungsträger nicht demokratisch berufen

wurden.

Wie groß sind alle Defekte zusammen?

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Die Verbreitung von defekten Demokratien(Quelle: Polity IV, Global Report 2009)

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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen

Diskutieren Sie folgende These:

„Die Rede von defekten Demokratien

höhlt das Modell der Demokratie aus

und trägt so dazu bei,

undemokratische Herrschaft zu festigen.“

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Anokratie in Polity IV

Indikator für Niveau der Demokratie (0 bis 10)

Indikator für Ausmaß der Autokratie (-10 bis 0)

Regimetyp = Demokratie-Gehalt minus Autokratie-Gehalt

(-10 bis 10)

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Anokratie in Polity IV

Anokratie = zwischen Demokratie und Autokratie

Anokratie im Bereich -5 bis 5

Geschlossene Anokratie: -5 bis 0

Beispiele (2009): Ägypten, Sudan, Algerien

Offene Anokratie: 1 bis 5

Beispiele (2009): Pakistan, Nigeria, Russland

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Anokratien als Transitionsregime?

Demokratie

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Anokratie

Autokratie

Konsolidierte

Demokratie

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Anokratien als Übergangsphänomen?

Demokratie

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Anokratie

Autokratie

konsolidierte

Demokratie

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Stabile Regime zwischen Demokratie und Autokratie

• Der Bereich zwischen Demokratie und Autokratie ist

nicht unbedingt eine Übergangszone.

• Nicht jede Anokratie führt zur Demokratie, nicht jede

Demokratie kann sich konsolidieren.

• Demokratisierung kann vorzeitig stecken bleiben. Doch

nicht jede blockierte Demokratisierung führt zurück zur

Autokratie.

• Regime können über Jahrzehnte hinweg einen Platz

zwischen Demokratie und Autokratie einnehmen.

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Regime-Hybridenach Heidrun Zinecker

Im selben Regime bestehen nebeneinander demokratische

und nicht-demokratische Elemente.

Varianten von Regime-Hybriden ergeben sich aus

unterschiedlichen Ausprägungen in fünf Segmenten:

1. Regierung gewählt oder nicht?

2. Steht die Armee unter ziviler Kontrolle oder nicht?

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Regime-Hybridenach Heidrun Zinecker

Weitere Segmente:

3. Können alle verfassungskonformen politischen Kräfte

am politischen Prozess teilnehmen oder sind einige

ausgeschlossen?

4. Besteht Rechtsstaatlichkeit oder besteht diese nicht?

5. Besteht das staatliche Gewaltmonopol oder gibt es

„prominente“ nicht-staatliche Gewalt?

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Merkmale von Autokratien

Nach Polity IV:

1. Die kompetitive, politische Partizipation ist unterdrückt

oder stark eingeschränkt,

2. die politische Elite bestimmt die Regierungsspitze,

3. die Spitze der Exekutive sieht sich kaum institutionellen

Einschränkungen gegenüber.

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Nach Wolfgang Merkel:

• politische Herrschaft basiert nicht auf Souveränität des

Volkes oder

• kein oder eingeschränktes allgemeines Wahlrecht oder

• keine Gewaltenteilung, Gerichte zu politischen Urteilen

gezwungen oder

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Nach Wolfgang Merkel:

• Menschen- und Grundrechte verletzt oder außer Kraft

oder

• Rechtsnormen kommen nicht auf verfassungsmäßige

und rechtsstaatliche Weise zustande oder

• Regierende setzen ihren Herrschaftsanspruch willkürlich,

repressiv oder per Terror durch.

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Probleme bei Definitionen von Autokratie

• bei Merkels Charakterisierung bleibt kein Platz für

Regime-Hybride: Liegt ein Merkmal vor, dann heißt ein

Regime gleich „autokratisch.“

• Autokratie wird vor allem negativ definiert, also über das

Fehlen von Elementen der Demokratie.

Vermuteter Hintergrund:

=> demokratische Orientierung der Definierenden,

=> Vielfalt autokratischer Systeme.

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„Autokratisch“ oder „autoritär“?

Giovanni Sartori kritisiert die Rede von „autoritärer“

Herrschaft, denn er versteht Autorität als akzeptierte,

respektierte, anerkannte und legitime Macht.

Demokratie sollten danach streben, bloße Macht in

Autorität zu verwandeln.

Um Regime von der Demokratie abzugrenzen, sollte man

lieber von „Autokratien“ sprechen.

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Typen autoritärer Herrschaftnach Wolfgang Merkel

• Merkel nutzt „Autokratie“ als Oberbegriff für autoritäre

und totalitäre Regime.

• Autoritäre Regime sind bei ihm daher nicht-totalitäre

autokratische Regime.

• Im Folgenden seine Typologie autoritärer Regime.

• Oft treten Mischformen auf.

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Dynastisch-autoritäre Regime

• Übernahme der Staatsspitze geregelt über Nachfolge

innerhalb einer Dynastie,

• Varianten:

a) konstitutionelle Monarchie: Verfassung und halb-

demokratisch gewähltes Parlament begrenzen

Monarchen,

b) nicht-konstitutionelle Monarchie: Monarch weder

durch Parlament noch doch Rechtsstaatlichkeit

eingeschränkt

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Sultanistisch-autoritäre Regime

• Extrem personalistische und erratische Herrschaft

Ergänzungen nach Juan Linz

• starke Präsenz des Herrschers in allen Bereichen des

Regierens, auch in der Verwaltung und im Militär,

• alle Individuen, Gruppen und Institutionen unterliegen

nicht vorhersagbaren Interventionen des Herrschers,

• nicht durch Ideologie oder eine andere Mission motiviert

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Militärregime

• herrschen im Namen

- des Patriotismus,

- der nationalen Sicherheit oder

- von Ruhe und Ordnung,

- oft auch der Modernisierung

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Theokratische Regime

• religiöse Heilslehre soll sämtliche Lebensbereiche

verbindlich regeln,

• Beispiele: Tibet unter den Dalai Lamas, Iran nach 1979

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Autoritäre Modernisierungsregime

• oft aus Befreiungsbewegungen hervorgegangen,

• Ziel: Nationsbildung und sozio-ökonomische

Modernisierung vorantreiben,

• Varianten: Militärregime, Ein-Partei-Regime, Führer-

Regime,

• Beispiele: Türkei unter Atatürk, Ägypten unter Nasser

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Korporatistisch-autoritäre System

• Staat fasst große wirtschaftliche und soziale Interessen

in von ihm kontrollierten Ständen / Korporationen

zusammen;

• diese werden gezwungen, unter staatlicher Aufsicht

Interessen auszuhandeln;

• Beispiele: Salazar in Portugal, Dollfuß-Regime in

Österreich

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Rassistisch-autoritäre Regime

• Bestimmte ethnisch definierte Gruppe(n) bleiben von

demokratischer Partizipation und Bürgerrechten

ausgeschlossen,

• innerhalb der herrschenden Gruppe jedoch bestehen

demokratische Verfahren,

• Beispiele: Südafrika der Apartheid

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Faschistische Regime

• anti-liberal und anti-sozialistisch,

• Führerdiktatur,

• Massenmobilisierung mit modernen Mitteln,

• korporatistisch,

• Herrschaftsanspruch nicht so umfassend wie im

Nationalsozialismus

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Kommunistisch-autoritäre Regime

• Kommunistische Partei als einzig legitimes

Machtzentrum des Staates,

• Kommunistische Partei zentralistisch gesteuert,

• kein Anspruch, alle Bereiche des Alltagslebens zu

beherrschen (da sonst totalitär)

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Totalitäre Diktatur nach Carl Joachim Friedrich & Zbigniew Brzezinski

• Faschistische und kommunistische Diktaturen gleichen

einander mehr als anderen Regierungssystemen.

• Mit moderner Technik und Organisation soll die alte

Gesellschaft zerstört und eine neue aufgebaut werden.

• Streben nach totaler Herrschaft über das Alltagsleben

der Bürger.

• Absicht, neue Menschen zu schaffen.

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Totalitäre Diktaturen weisen alle folgenden Merkmale auf:

1. Ideologie, welche die bestehende Gesellschaft radikal

ablehnt und sich auf einen idealen Endzustand richtet.

2. Vom Diktator geführte, einzige Massenpartei.

3. Terror durch Geheim- und Parteipolizei.

4. Fast vollständige Kontrolle über alle Mittel der

Massenkommunikation.

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5. Nahe vollständiges Monopol über Waffen.

6. Zentrale Lenkung der Wirtschaft.

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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen

Diskutieren Sie den Wert der Definition

von Totalitarismus nach Friedrich & Brzezinski

Alte Gesellschaft zerstören –

Durchdringen des gesamten Lebens - radikale Ideologie

- Massenpartei – Terror - Kontrolle der Massenmedien -

Waffenmonopol – gelenkte Wirtschaft

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Totalitäre Regime nach Giovanni Sartori

1. Starke Ideologie, die auf das Schaffen neuer Menschen

abzielt.

2. Das Regime zerstört die Grenze zwischen öffentlich und

privat und durchdringt extensiv alle Lebensbereiche.

3. Ungeteilte Macht, großer Zwang durch Angst und Terror,

hoher Mobilisierungsgrad.

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Totalitäre Regime nach Giovanni Sartori

4. Keine Unabhängigkeit für Untergruppen und

Subsysteme (Medien, Pädagogen, Bürokratie,

Interessengruppen u.a.).

5. Zerstörerische Politik gegenüber Randgruppen.

6. Unbegrenzte Willkür, Herrscher stehen über dem

Gesetz.

7. Partei allgegenwärtig mit zentraler Rolle.

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Rausschmeißer

„Zu den Mitteln der Schuldleugnung gehört

die seither häufig vertretene Auffassung, das

Hereinbrechen einer Diktatur sei ein Naturereignis,

das sich getrennt von Einzelschicksalen vorbereite

und gleichsam über sie hinweggehe."

Alexander Mitscherlich

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Aufgaben zur Nachbereitung

1. Lesen Sie den Länderbericht von Freedom House zu Russland.

Bestimmen Sie anhand der Regime-Segmente (nach Heidrun Zinecker), in

welchen Bereichen Russland demokratische, in welchen es autokratische

Elemente aufweist.

2. Lesen Sie den Länderbericht zu Saudi-Arabien und verorten Sie das Land

in der Typologie autokratischer Herrschaft von Wolfgang Merkel.

3. Lesen Sie den Länderbericht zu Nord-Korea und diskutieren Sie, ob es

sich dort gemäß der Kriterien von Giovanni Sartori um ein totalitäres

Regime handelt.

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