9
4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS- UND STRAFRECHT Probleme mit dem Vergaberecht aus der Sicht der Bauwirtschaft Alfred SEBL-LITZLBAUER Porr Bau GmbH / Geschäftsführer öbv / Vorstandsvorsitzender

4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH

ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

UND STRAFRECHT

Probleme mit dem Vergaberecht aus der Sicht der Bauwirtschaft

Alfred SEBL-LITZLBAUER

Porr Bau GmbH / Geschäftsführer

öbv / Vorstandsvorsitzender

Page 2: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH

ANGEBOTSBEARBEITUNGBearbeitung/Abgabe

alleine

in Arbeitsgemeinschaft

ANGEBOTSABGABE / AUFTRAGSERTEILUNGzu hoher Gesamtpreis (aus Sicht AG)

AUSFÜHRUNGSPHASEMehrkostenforderung

Vorwurf der Bereicherung

Abrechnung bzw. Verrechnung von Leistungen

falsche Massen (nicht geleistet)

Projektphasen – Berührungspunkte mit dem Vergabe-,

Wettbewerbs- und Strafrecht

2

Vergaberecht

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht

Strafrecht

Strafgesetz

Page 3: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH

ANGEBOTSBEARBEITUNG

3

Zwischen Angebotsbehebung und Angebotsabgabe stehen dem Auftragnehmer im Durchschnitt folgende Zeiten zur Verfügung:

Projektvolumen

< 10 Mio. €

> 10 Mio. €

Anzahl LV-Pos.

1 bis 4.000

500 bis 10.000

Bearbeitungszeit

1 Tage bis 2 Monate

1,0 bis 6,0 Monate

Trefferquote

1:6,5 / 15 %

1:20 bis 1:5

ENTSCHEIDUNG ARGE-BILDUNG

Die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft ist kein Akt der Wettbewerbsverzerrung, sondern eine Entscheidung unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Ressourcen sowie des Risikopotenzials eines Projektes.

Eine ARGE-Bildung ist im Zusammenhang mit den Ressourcen keine Frage der Projektgröße, sondern eine Frage der Auslastung und Ressourcen.

Page 4: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH4

Page 5: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH5

Page 6: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH6

In Summe waren mehr als 30 Mitarbeiter an der Angebotsbearbeitung

beteiligt und 6 Monate mit der Bearbeitung beschäftigt.

Page 7: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH

ANGEBOTSABGABE / AUFTRAGSERTEILUNG

7

zu hohe und/oder zu niedrige Einheitspreise

zu hoher Gesamtpreis

zu niedriger Gesamtpreis

• spekulative Preise

• unrealistische Kostenschätzung AG

• Preiskampf unter Herstellkosten

• Faire, eindeutige und widerspruchsreife Verträge

• Gute Planung und richtige Massen

• Faire Risikoverteilung

• Keine Überwälzung von nicht kalkulierbaren Risiken

• Ausscheiden von unterpreisigen Angeboten und Angeboten mit unterdurchschnittlichen Einheitspreisen

• Zulassen von Alternativen

• Weg vom Billigstbieter

• Vergabe an das beste Angebot (Bestbieter)

Ursachen

Gegenmaßnahmen

Page 8: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH

AUSFÜHRUNGSPHASE

8

• Innovationen mit einem fairen Value Engineering fördern (Kostenoptimierung für den AG und Erlösoptimierung für den AN)

• kein Wahlrecht des AG zwischen Value Engineering und Leistungsänderung mit Minderkostenforderung

• gemeinsames Verbessern und Weiterentwickeln des Projektes in der Vertragsabwicklung

• offener und sachlicher Umgang mit Ansprüchen (MKF)

• Entscheidungen in der Projektebene fördern und mit ausreichenden Kompetenzen ausstatten – Compliance wird hier oft falsch interpretiert und wirkt als Hemmschuh

• Bewusstsein schaffen, dass Leistungsabweichungen den Regelfall und nicht den Ausnahmefall im Bauvertrag darstellen.

• MKF‘s: vertraglich geschuldeter Nachweis mit Ableitung der Neupreise auf Basis des Vertrages bzw. der Vertragskalkulation steht im Widerspruch mit dem sehr häufig geforderten Aufwandsnachweis im Sinne des Schadenersatzes

• Kooperative Projektabwicklung

Page 9: 4. November 2014 Tagungszentrum Schloss Schönbrunn Alfred Sebl-Litzlbauer Porr Bau GmbH ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE IM SPANNUNGSFELD VON VERGABE-, WETTBEWERBS-

4. November 2014Tagungszentrum Schloss Schönbrunn

Alfred Sebl-LitzlbauerPorr Bau GmbH9

Kooperative Projektabwicklung

Das Projekt steht im Vordergrund

Miteinander und nicht nebeneinander / gegeneinander