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Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Berlin, den 20. Februar 2008

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Alle Macht den Hochschulräten …?

Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat

Prof. Dr. Volker EppingLehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht

Berlin, den 20. Februar 2008

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Gliederung

I. EinleitungII. Die Historische Dimension der ThematikIII. Ökonomisierung der HochschulenIV. Rechtliche Determinanten

1. Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG

2. Bestenauslese3. Demokratische Legitimation4. Wissenschaftsfreiheit

V. Schlussbetrachtung

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Bezeichnungen

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Landesregelungen (Überblick)

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Kompetenzen

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Kompetenzen

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Historische Dimension der Thematik

• 1912 Frankfurt

• 1919 Köln

• 1947/48 „blaues Gutachten“

• 1973 HRG

• 1997 Niedersachsen

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Ökonomisierung der Hochschulen

• Neues Steuerungsmodell (NSM)

-> Implementierung ökonomischer Führungs- und Steuerungskonzepte

+ Hierarchisierung

+ Aufsichtsrat

+ wirtschaftlich „sinnvolles Handeln“

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Rechtliche Determinanten

• Der Brandenburg-Beschluss des BVerfGvom 26. Oktober 2004, BVerfGE 111, 333 ff.

• Art. 33 Abs. 2 GG+ öffentliches Amt -> Bestenauslese <-> Vorrang des demokratischen Prinzips

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Bestellung

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Rechtliche Determinanten

Demokratische Legitimation-> Art. 20 Abs. 2 GG

- personelle Legitimation

-> ununterbrochene Legitimationskette

- sachlich-inhaltliche Legitimation-> Handeln der Amtsträger im Auftrag und nach Weisung der Regierung (-> Sachverantwortung der Regierung ggü. dem Parlament)

-> „Wasserverbandsentscheidung“ (BVerfGE 107, 59 ff.)

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Zusammensetzung

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Zusammensetzung

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Rechtliche Determinanten

Wissenschaftsfreiheit-> Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG

• Zusammensetzung der Hochschulräte

• Wissenschaftsrelevante Angelegenheiten

• Akademische Selbstverwaltung

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Schlussbetrachtung

• Die historische Dimension

• Die ökonomische Dimension

• Die rechtliche Dimension

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