Armutsbekämpfung im Land Bremen

Armutsursachen – Masterplan – Haushalt

Kernprojekte

Kampagnen Haushalt

Armut in Bremen

• Niemand zählt Arme & Reiche !Hochrechnungen

Arb.losenquoteEinkomm.vert. „Armutszahl“

Statistiken

ArbeitsloseHaushaltest.pfl. Einkomm.Stadtteile

Harte Zahlen

Transfer-Empfäng.

• Armutsbericht: 120.000-180.000• 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene

realistische Mindest-Zahl

Dunkelziffer

Berechtigte ohne LeistungArme ohne Anspruch

„180.000 Arme in Bremen“

• Zahl ist vermutlich zu gering• Armutsbericht Bundesregierung:

11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 % unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher

• Bundesbericht Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1 für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %)

• Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)

Armut im Land Bremen …

*) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose

… und sozialräumlich

Wer sind die 180.000 Armen?

*) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen

Wer sind die 180.000 Armen?

Wer sind die 180.000 Armen?

• 85.000 Arbeitslose und ihre Familien• 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen• 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten• 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder• 3.500 AsylbewerberInnen• 3.500 Wohnungslose und Obdachlose Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/Inca. jede/r dritte Migrant/inca. jede/r zweite AusländerInca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden

*) vermutlich eher 75.000 bzw. 40.000

Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen):

• Hartz IV abschaffen• Grundsicherung/Grundeinkommen• Recht auf Arbeit• Mindestlohn• Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung• Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen +

Spitzeneinkommen• Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten

Armutsbekämpfung

Armut = Klassenprojekt von oben• 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital • Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren

der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich 3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich

• 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“ Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“

• Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw. ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung

• Ziele auf Landesebene (jetzt):

Armutsbekämpfung

• Öffentlich geförderte Beschäftigung 10.000 Stellen, 100 Mio. Euro Tariflohn + Mindestlohn Schaffung von Landes-ABM

• Entprekarisierung von Arbeit Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst

(1) A. verringern durch Einkommen

Kernprojekt ÖBS• Beispiel für Mittelkombination (Endstufe)

BAgIS Bund Land (incl. EU)

Zugangs-vorauss.

Förderng

1.250 BEZ 27,0 - 11,0 sehr eng mit TP

1.250 AGH-E 21,6 - 9,7 Ja mit TP

3.500 Komm.-Kombi I

- 29,4 46,2 nur Alter ohne TP

2.500 Landes-ABM 1

- - 62,5 - mit TP

1.500 Landes-ABM 2

- - 24,3 - ohne TP, nur 75%

10.000 - alle - 48,6 29,4 153,7 75 % frei 50 % TP

Kernprojekt ÖBS: Kosten

• Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel

aus BAP (EU-Mittel)

KdU-Einsparung

Landes-mittel

Summe

Jahr 1 10 11 32 53

Jahr 2 15 22 64 101

Jahr 3 25 33 96 154

• Arbeitslosenquote immer noch > 10 %• 6.000 mehr Beschäftigte• 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in

reales Beschäftigungsverhältnis• Stärkung kritischer Stadtteile*• erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit!

18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen)

Kernprojekt ÖBS: Wirkung

*) ca. 60.000 der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen

• Integratives Schulsystem Doppelbesetzung Klassen 1-6 900 Stellen, 45 Mio. Euro + X * Eine Schule für alle

• Frühkindliche Bildung für alle Ausbau auf 35% vorziehen feste Zweitkräfte

• Interkulturelle Öffnung Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 % Familienzentren / Quartierszentren

(2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen

*) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen

Kernprojekt DoppelbesetzungSchule SchülerInnen Klassenzüge LehrerInnen Schül./Kla. Bhv

Grundschule 16.000 750 850

Gesamtschule 7.500 400 540

Schulzentren 12.000 500 730

SZ Sek. II 4.000 ? 180

Gymnasien 8.000 160 375

Förderzentren 2.000 250 470

Allg.b. gesamt 49.500 2.060 + x 3.145 12.000/ 490

Berufl. Schulen 21.000 1.000 980 6.000/ 300

Gesamt 70.500 3.060 + x 4.125 82.500/ 3.360

Private Schulen 15.500

Gesamt 98.000

Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten

Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!

Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung

• Unmittelbare Armut verändert sich nicht• 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben

erheblich bessere Bildungs- und Integrations-Chancen (10.000 davon sind arm)

• 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt• Stärkung kritischer Stadtteile• erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe!

ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen

• „Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308) sozialer Wohnungsbau, KdU

(3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern

• Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009) Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur

Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise müssen wir diskutieren

(4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern

• Alleinerziehende Mütter• RentnerInnen• AsylbewerberInnen / Flüchtlinge• Wohnungslose / Obdachlose• Drogenabhängige / chronisch Kranke

(5) Armenrechte stärken

• Repressionsfreiheit• Recht auf reale KdU-Erstattung• Recht auf Versorgung (keine

Stromabschaltung, Kontorecht)• Armutsbeauftragte/r + Sozialrat• „SOS-Stellen“ in Quartieren

Reale KdUs

Kernprojekte

31 / 96 Mio.

15 / 45 Mio.

?

15 / 45 Mio. + x

30 Mio.

Reale KdUs

Haushalt

KiTa-Ausbau / Familien-zentren

Senioren

Sozialticket

Reale KdUs

Masterplan

KiTa-Ausbau / Familien-zentren

Sozialticket

Interkult. Öffnung

Armuts-beauftragte/r,

Sozialrat

Entprekari-sierung

Flüchtlinge

Senioren

„Eine Schule für alle“

Erarbeitung

• Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen• Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen• Fachgespräche mit ExpertInnen• Rückkopplung mit den AGs

Anträge zum Haushalt 2010/2011Masterplan Armutsbekämpfungin Kampagnen und Initiativen umsetzen

Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge

… wie immer