Nr. 6 / 11. November 2009

Basler

Freisinn

Herausgeberin/Redaktion: FDP.Die Liberalen, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Basler Freisinn, Marktgasse 5, 4051 Basel, T: 061 313 50 40, F: 061 313 50 45, E: info@fdp-bs.ch, www.fdp-bs.ch. Layout/Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, F: 044 258 18 99, E: print@nzz.ch, www.nzzprint.ch

Unter Freisinnigen 2Brennpunkt 3

Basel-Stadt 5FDP-Frauen 14

Jungfreisinnige 16Kopf des Monats 21

Geits no? 22FDP intern 23

AZB4001 Basel

Inhalt

Standaktion für obligatorische Staatskunde

Die Jungfreisinnigen organisierten auf dem Marktplatz eine exempla-rische Lektion Staatskunde und verleihen so ihrer Forderung nach obligatorischem Staatskundeunter-richt Nachdruck. Seite 6

Nein zur Minarett-Initiative

Nationalrat Peter Malama stellt die schwierige Frage, wie man jeman-dem die Bedeutung von Freiheit er-klären will, wenn man diese im glei-chen Atemzug einschränkt. Seite 7

10 000 gefährdete Arbeits-plätze

Ein Verbot der Kriegsmaterialaus-fuhr hätte schwerwiegende Folgen für die Schweizer Wirtschaft und Si-cherheit. Und schon heute hat un-ser Land eine restriktive Exportge-setzgebung. Die FDP lehnt die GSoA-Initiative ab. Seite 11

«Die Gewaltbereitschaft hat zugenommen»

Die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter ist seit neun Jahren Justiz- und Sicherheitsdirektorin. Im Interview mit dem «Freisinn» be-richtet sie von ihren Erfahrungen im Kampf gegen Gewalt und Krimina-lität. Seite 18

Die FDP und die LDP präsentieren ein gemeinsames Viererticket für eine liberal-bürgerliche Mehrheit im Gemeinderat von RiehenAm 7. Februar 2010 finden die Gesamterneuerungswahlen in den Riehener Einwohnerrat (Legislative) und den Riehener Gemeinde-rat (Exekutive) statt.

In einer Listenverbindung mit der LDP Riehen strebt die FDP Riehen die Verteidigung ihrer sechs Sitze im Einwohnerrat resp. der gemeinsamen 15 Sitze beider Parteien an. Günstig erweist sich die Ausgangslage insofern, als alle bisherigen FDP-Einwohnerrätinnen und -Einwohnerräte erneut antreten. Diese dürfen denn auch auf eine erfolgreiche Fraktions- und Parla-mentsarbeit zurückblicken. Zum einen stellten sie in

den beiden letzten Jahren den Einwohnerratspräsiden-ten, zum andern verhalfen sie so wichtigen Geschäf-ten wie NOKE, welche u. a. die Übernahme der Primar-schulen beinhaltete, die Überbauung Bosenhalden sowie dem Übergang vom Gemeindespital zum Ge-sundheitszentrum durch aktive Mitarbeit zum Durch-bruch. Die FDP Riehen wird wie in den vergangenen Wahlen mit einer 20er-Liste in den Wahlkampf stei-gen. Neben den Bisherigen treten viele junge Kandi-datinnen und Kandidaten an und streben motiviert ei-nen Sitz im 40-köpfigen Einwohnerrat an.

Die Ausgangslage für die Gemeinderatswahlen ist sehr interessant. Drei Bisherige treten nicht mehr zur Wahl an, so u. a. auch Marcel Schweizer, der die FDP seit 8 Jahren im Gemeinderat vertreten hat. Neben den beiden bisherigen LDP-Gemeinderäten Maria Ise-lin-Löffler und Christoph Bürgenmeier kandidieren für die FDP der jetzige Einwohnerratspräsident Thomas Meyer und der Partei- und Fraktionspräsident Andreas Zappalà auf einer gemeinsamen Liste. Mit diesem ge-meinsamen Viererticket versuchen FDP Riehen und LDP Riehen eine liberal-bürgerliche Mehrheit im Ge-meinderat zu erlangen.

Im Interview hatte der «Basler Freisinn» die Gele-genheit, mit Andreas Zappalà über seine Vision für Riehen und die Gemeindepolitik zu sprechen.

Seite 5

33. Jahrgang. Erscheint sechsmal jährlich. Offizielles Organ der FDP.Die Liberalen Basel Stadt

Andreas Zappalà

Basel-Stadt

Nr. 6/2009 5

Gemeindewahlen Riehen 2010

«Eine zukunftsorientierte Politik schliesst eine Siedlungs-politik ein, welche die Interessen des Umweltschutzes beinhaltet, aber auch die Überbauung attraktiver Wohn- gegenden zulässt.»Gemeinderatskandidat Andreas Zappalà möchte die bisherigen Errungenschaften der Riehener Politik bewahren und die Stärken der Landgemeinde besser kommunizieren. Er setzt sich für Riehen als zukunftsorientierte Wohnstadt ein.

Andreas Zappalà, es sind noch drei Monate bis zu den Wahlen, und nun steigen Sie in den Ring um einen Sitz in den Gemeinde-rat. Das ist eine recht kurze Zeit, um sich bekannt zu machen, des-halb die Frage: Wer ist Andreas Zappalà?Ich bin am 30. März 1963 in

Basel geboren, bin verheiratet, habe drei Kinder, seit 1990 im Hauseigentümerverband (HEV), seit 2000 Geschäftsführer des HEV Basel-Stadt. In der FDP Riehen bin ich seit ein paar Jahren im Vor-stand, war bis Anfang 2009 auch Mitglied der Geschäftsleitung der Basler FDP und bin dann im 2007 in den Einwohnerrat nachgerückt für Heiner Wohlfart. Im letzten Jahr habe ich dort die Fraktion übernom-men von Rosmarie Mayer.

Riehen ist ja eine grosse Ge-meinde. Eine solche zu leiten setzt Führungserfahrungen vor-aus. Was sind Ihre Erfahrungen?Führungserfahrung habe ich

durch den HEV, weil ich dort Ge-schäftsleiter bin und fünf Mitarbei-ter führe. Einerseits leite ich die Ge-schäftsstelle, andererseits mache ich die Geschäftspolitik zusammen mit dem Präsidenten. Das ist si-cher nicht dieselbe Führung wie in einem politischen Gremium, wo man eine bestimmte Abteilung lei-tet. Aber es sind gewisse Führungs-aufgaben, die ich heute schon habe.

Es gibt viele Sitze, die durch Rück-tritte frei werden, dadurch ent-steht ein gewisser Spielraum bei der Ressortverteilung. Welcher

Politikbereich reizt Sie am meis-ten?Von meiner beruflichen Herkunft

ist natürlich klar, dass Siedlung und Verkehr die Bereiche sind, die mich interessieren würden. Wir sind uns auf dem bürgerlichen Ticket alle ei-nig, dass wir Allround-Politiker sind. Daher werden wir das Dossier über-nehmen, welches uns zugewiesen wird.

Als Gemeinderat kann man eine Gemeinde ja massgeblich mitge-stalten. Wie möchten Sie Riehen gestalten? Was ist Ihre Vision für Riehen?Riehen muss sich bewusst wer-

den, was es will, wohin es will. Es wird immer diskutiert, ist Riehen eher eine Schlafstadt oder ist es eine Wohnstadt? Ich denke, es muss in Richtung Wohnstadt ge-hen. Es ist wichtig, dass man die Errungenschaften, welche Riehen bis jetzt erreicht hat, bewahrt. Eine zukunftsorientierte Politik schliesst eine Siedlungspolitik ein, welche die Interessen des Umweltschut-zes beinhaltet, aber auch die Über-bauung attraktiver Wohngegenden zulässt. Dies um Leute nach Rie-hen zu locken, welche diese Politik mittragen.

Basel-Stadt ist der kleinste Kan-ton in der Schweiz, und Riehen ist gegenüber der Stadt Basel deutlich kleiner. Welche Rolle spielt diese Gemeinde in unse-rem Kanton, wenn man sich das Ungleichgewicht der Grösse an-schaut?Wenn man die politische Rolle an-

schaut, ist es ein schwieriger Part,

den die Gemeinde Riehen spielen muss. Auch wenn sie mit ihren 21 000 Einwohnern als Stadt gilt, hat sie politisch gesehen trotzdem eine marginale politische Kraft. Die Gemeinde muss sich ihrer Stärken bewusst sein und diese nach aus-sen kommunizieren. Das sind die Wohnstadtgemeinde, attraktive Ge-genden, in denen man wohnen kann, die Nähe zur Stadt mit den gu-ten Verkehrsanbindungen und ein gutes Schulsystem. Mit der Über-nahme von Primarschule und Kin-dergarten hat sie gewisse Aufgaben übernommen, die sie selber regeln kann. Auch die Anbindung an die Grenze mit Lörrach und Grenzach ist ein Vorteil. Dessen muss sich einer-seits die Gemeinde bewusst sein, andererseits aber auch der Kanton. Hier fehlt es manchmal noch etwas.

Wie zu Beginn gesagt, die Zeit bis zur Wahl ist knapp. Wie kann der Leser des «Basler Freisinns» Sie und das bürgerliche Viererticket optimal unterstützen?Vor allem indem man im Bekann-

ten- und Freundeskreis die vier Kan-didaten bekannt macht. Indem man für sie wirbt. Indem man Fragen stellt, wenn Unklarheiten bestehen, und dass man dies versucht wei-terzutragen. Ich denke, das ist die beste Unterstützung, die ein Kan-didat und eine Partei in einem sol-chen Wahlkampf haben kann.

Andreas Zappalà, herzlichen Dank für das Gespräch und viel Erfolg bis zum Wahlsonntag!

Lesen Sie das ausführliche Interview

auf www.fdp-bs.ch/andreaszappala

FDP-Präsident Andreas Zappalà (links) und Vizepräsident Pascal Riedo wollen am 7. Februar einen liberalen Wahlsieg erzielen.

Basel-Stadt

6 Nr. 6/2009

Jungfreisinnige

Die Jungfreisinnigen fordern obligatorischen Staatskunde-Unterricht

Quartiervereine

Neuer Vorstand in Grossbasel West

Von Luca Urgese, Präsident Jung-freisinnige Basel-Stadt

Um das politische Wissen unse-rer Bevölkerung ist es leider nicht gut bestellt. Dies zeigen Studien, Umfragen und die tiefe Stimmbe-teiligung regelmässig auf. Die Jung-freisinnigen möchten dies ändern und setzen sich für eine Veranke-rung von obligatorischer Staats-kunde im für alle Deutschschwei-zer Kantone geltenden Lehrplan 21 ein.

Denn Staatskunde ist nicht schwer. Dies demonstrierten wir mit einer exemplarischen Lektion

Staatskunde an einem sonnigen Samstagmorgen auf dem Markt-platz. Zahlreiche Jugendliche ver-suchten beim bekannten Tafelfuss-ball-Spiel zu erraten, in welchem Jahr unser Bundesstaat gegründet wurde und wie der neu gewählte FDP-Bundesrat heisst (Tipp: siehe Titelseite dieser Zeitung).

Die Jungfreisinnigen werden Ende Jahr bei Erscheinen des Lehr-plans 21 prüfen, ob ihre Forderung aufgenommen wurde. Andernfalls werden wir unserem Anliegen mit einer Volksinitiative zum Durch-bruch verhelfen.

An der Generalversammlung vom 31. August im Bildungszentrum 21 wählten die Mitglieder des FDP-Quartiervereins Grossbasel West einen neuen Vorstand. Als ihren neuen Präsidenten wählten die An-wesenden Detlef Schmidt.

Detlef Schmidt ist am 24. Okto-ber 1971 in Basel geboren. Er ab-solvierte eine zolltechnische und kaufmännische Ausbildung und ar-beitete während fast zehn Jahren am Flughafen Basel-Mulhouse im internationalen Frachtgeschäft, wo er auch in dessen Zweigniederlas-sungen im Ausland tätig war. Im September 2001 wechselte er in das heutige Justiz- und Sicherheits-departement, in dem er für auslän-derrechtliche Belange zuständig ist.

Im März 2008 absolvierte er ein Nachdiplomstudium in interdiszip-linärer Konfliktanalyse an der Uni Basel, welches er mit der Arbeit über den China-Taiwan-Konflikt ab-schloss. Zu seinen Freizeitbeschäf-tigungen gehören Fasnacht, Lesen, Sport und Reisen.

Neu in den Vorstand gewählt wur-den auch Roland Hirt und Christian Moesch als Beisitzer. In ihrem Amt

bestätigt wurden Peter Gubser (Vi-zepräsident), Martin Krummacher (Kassier), Daniela Jabornigg (Aktu-arin), Christian Egeler, Adrienne Lotz und Christoph Spenlé (alle Bei-sitzer).

Mit diesem neu zusammenge-setzten Team will der QV West die bevorstehenden Herausforderun-gen und die Wahlen mit frischem Elan anpacken und eine freisinnige Quartierpolitik umsetzen. Eine Lektion Staatskunde auf dem Marktplatz.

Detlef Schmidt

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Basel-Stadt

Nr. 6/2009 7

Abstimmung vom 29. November 2009

Die Minarettinitiative – ein direkter Weg zur Radikalisierung«Der Himmel über der Schweiz ist gross genug.» So lautet der Slogan auf Plakaten und Inseraten, welche für eine Ablehnung der Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» werben. Das war allerdings nicht immer so. Trotz vieler trauriger Erfahrungen mit unnöti-gen religiösen Konflikten haben wir nun über eine Initiative zu befinden, die den Horizont der Glaubens- und Meinungsfreiheit wieder einengen will.

Pelli in Basel

«FDP-Kurs» für Jugendliche

Von Peter Malama, NationalratDie Initianten sehen im Minarett

das Symbol der Etablierung des Islams in unserem Land. In ihren Augen ist das Minarett nicht das Symbol einer Religion, sondern Zeugnis einer rückständigen, fun-damentalistischen und mittelalter-lichen Kultur. Daher reiche es nicht, wenn der Bau von Minaretten im Baurecht geregelt werde, wo die Frage ordnungspolitisch eigentlich angesiedelt ist; sie müsse gemäss den Initianten gar in der Verfassung verankert werden.

Diese Sichtweise diffamiert alle Menschen, die im Minarett eine Ausdrucksform ihrer Religion sehen. Die Initiative macht einer

aufgeklärten säkularen Demokra-tie keine Ehre. Demokratie bedeu-tet, dass Probleme zwischen Gleichberechtigten nicht mit Aus-grenzung gelöst, sondern im vertief-ten, offenen Gespräch geklärt wer-den. Die Minarettinitiative verun-möglicht diesen demokratischen Dialog zwischen Gleichen. Damit provozieren die Initianten geradezu die Radikalisierung, die sie so fürchten.

Basel-Stadt hat – im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung – den höchsten muslimischen Bevölke-rungsanteil der Schweiz. Negative Erfahrungen mit einem radikalisier-ten Islam haben wir keine gemacht. Die Schweizer Rechtsordnung stellt

den unverrückbaren Rahmen dar, in dem die unterschiedlichen Traditio-nen offen und frei gelebt werden können.

Wird diese Freiheit auch nur im Ansatz beschnitten, kommt es zu einem Rückzug der Betroffenen aus dem öffentlichen Raum ins Verbor-gene. Alle Bemühungen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in an-deren Kulturkreisen aufgewach-sene Menschen zu integrieren und ihnen unser Schweizer Wertesys-tem zu vermitteln, werden unnöti-gerweise erschwert. Denn wie kann ich jemandem die Bedeutung der Freiheit erklären, wenn ich diese im gleichen Atemzug einschränke?

Von Michael MorvayInteresse und Begeisterung

weckte Fulvio Pelli kürzlich in Basel beim Schweizerischen Zofingerver-ein (Zofingia, eine der ältesten Stu-dentenverbindungen) mit seinen Gedanken über den Liberalismus in Theorie und Praxis. Das Links-Rechts-Schema ist überholt, die FDP.Die Liberalen bildet einen eige-nen Pol, betonte er. Nach seinem Vortrag über die Positionierung und Leitideen der Partei entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit dem Präsidenten der FDP Schweiz über aktuelle politische und wirt-schaftliche Themen, bei denen Pelli die Wichtigkeit der Freiheit, Verant-wortung, Leistung oder Beschei-

denheit für die Erhaltung des Wohl-stands der Schweiz nuanciert her-vorhob.

Fulvio Pelli referiert über Freiheit und Eigenverantwortung.

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Peter Malama

Basel-Stadt

8 Nr. 6/2009

Die Gradanzeige auf dem Thermometer zeigt in dieser Jahreszeit nach unten. Nicht aber das Party-Barometer, denn bis Ende Jahr gibt es noch einige Geburtstage zu feiern! Martin Schlegel, Theo Büttel, Ali Goekcimen und Pe-ter Zimmermann lassen im Oktober die Glä-ser klirren. In der Vorweihnachtszeit gratulie-ren wir Dorrit Schleiminger Mettler, Beat Schönenberger und Christian Schuster zu run-den Geburtstagen. Kurz vor Jahresende zeleb-rieren wir dann den Geburtstag von Irma De-gen. Allen Jubilaren senden wir unsere besten Wünsche für viel Glück und beste Gesundheit!

Viele Geburtstagsfeiern stehen unserem jüngsten FDP-Mitglied noch bevor. Am 6. Sep-tember erblickte die bezaubernde Leonie Mi-chelle, Tochter unserer Geschäftsführerin Si-mone König, das Licht der Welt. Die Partei musste tief in die Kasse greifen, um hier ex-klusiv das erste Foto abdrucken zu dürfen:

Anlass Freunde der FDP, 24. 8.Auf Einladung von Urs Schweizer trafen sich

die «Freunde der FDP» im Haus zum Hohen Dol-der. Mit viel Interesse folgten die Anwesenden den Ausführungen von Projektkoordinator Pe-ter Scheidegger zum Herzstück der Regio-S-Bahn. Bei einem Apéro mit Blick auf den Rhein bot sich anschliessend die Gelegenheit, ver-

tieft über dieses Jahrhundertprojekt zu disku-tieren.

Anlass QV Grossbasel Ost, 3. 9.Das Gundeldinger Feld, eines der wichtigs-

ten Entwicklungsgebiete in Grossbasel Ost, wird seit 2001 Schritt für Schritt in ein leben-diges Zentrum für Freizeit, Kultur und Gewerbe umgewandelt. Anfang September hat eine stattliche Anzahl Mitglieder und Sympathisan-ten der FDP Grossbasel Ost zwei der be-kanntesten Institutionen auf dem Gundeldin-ger Feld besucht: Das Restaurant Blindekuh Basel und die Allgemeinen Bibliotheken der GGG.

Sonja Hohgraefe, Betriebsleiterin Blindekuh Basel, stellte den Anwesenden – im Dunkeln! – das etwas andere Restaurant vor, bevor Bib-liotheksdirektor Klaus Egli mit zwei Mitarbei-terinnen die Gundeli-Zweigstelle und ihre Be-deutung im Basler Bibliotheksnetz erläuterte.

Delegiertenversammlung, 17. 10.In Stans OW beteiligten sich die Basler De-

legierten an der engagierten Debatte über das neue Innovationspapier der FDP Schweiz. Mit langem Applaus begrüsst wurde der neu ge-wählte Bundesrat Didier Burkhalter, der sich anschliessend für ein Gruppenfoto mit den aus Basel angereisten Vertretern von FDP und LDP zur Verfügung stellte.

Ebbis Intärns . . .

Leonie mit stolzem Bruder Joël.

Die Organisatoren Ernst Mutschler (links) und Baschi Dürr (leicht verdeckt) im Restaurant Blindekuh Basel.

David Jenny (vorne links), Präsident, und weitere Mitglieder in der Bibliotheksfiliale Gundeldingen.

Agenda

Datum Was Wer Wo Wann29. 11. Abstimmungssonntag 1. 12. Fondueplausch QVs Kleinbasel Rest. Schafeck 19.00 Uhr11. 12. Weihnachtsessen Jungfreisinnige 5. 1. Neujahrsapéro Basler FDP Riehen 9.–10. 1. FDP-Winterwochenende Basler FDP Klosters 23. 1. Delegiertenversammlung FDP Schweiz