Baulandmanagement auf neuen Wegen - forum .Sammelwerk Baulandmanagement auf neuen Wegen - strategisch,

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  • Baulandmanagementauf neuen Wegenstrategisch - kooperativ - finanzierbar

  • IMPRESSUM

    HERAUSGEBER

    Forum Baulandmanagement NRW

    BEARBEITUNG

    Institut fr Bodenmanagement (IBoMa)

    Stadtforschung, Planung, Bodenordnung, Wertermittlung

    Dr.-Ing. Egbert Dransfeld

    Hohe Strae 28

    44139 Dortmund

    Tel.: 0231-147081

    Fax: 0231-147083

    E-mail: iboma@t-online.de

    KOORDINIERUNGSSTELLE FORUM BAULANDMANAGEMENT NRW

    Institut fr Landes- und Stadtentwicklungsforschung

    und Bauwesen des Landes NRW (ILS)

    Deutsche Strae 5

    44017 Dortmund

    Tel.: 0231-9051-255/-254

    Fax: 0231-9051-257

    DRUCK

    Druckerei Vahle, Rietberg

  • Sammelwerk

    Baulandmanagement auf neuen Wegen -

    strategisch, kooperativ und finanzierbar

    I Strategien des Baulandmanagements zurEntwicklung des Innenbereichs - Grundlagen fr ein Baulandmanagement unter vernderten Rahmenbedingungen Egbert Dransfeld, Petra Pfeiffer

    II Baulandmanagement in stadtregionaler ZusammenarbeitEgbert Dransfeld, Gaby Boele-Keimer

    III Baulandfinanzierung auerhalb des Haushalts Egbert Dransfeld, Dietmar Weigt, Gaby Boele-Keimer

  • Vorwort

    Kommunales Baulandmanagement wurde in den vergangenen Jahren von den meisten

    Kommunen unter Wachstumsbedingungen diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf der

    Flchenentwicklung an Stadtrndern lag. Die Rahmenbedingungen des Baulandmana-

    gements werden sich in Zukunft in Nordrhein-Westfalen ndern: Bevlkerungsrck-

    gnge bzw. verlangsamtes Bevlkerungswachstum und Vernderungen in der Bevlke-

    rungsstruktur fhren dazu, dass Kommunen ihr Baulandmanagement strategisch neu

    ausrichten und den vernderten Rahmenbedingungen anpassen mssen. Baulandma-

    nagement bedeutet nicht nur die quantitative Bereitstellung von Flchen; vielmehr ge-

    winnen vor dem Hintergrund des Bevlkerungsrckgangs zunehmend qualitative As-

    pekte an Bedeutung. Die rumliche Steuerung der Baulandbereitstellung wird sich ins-

    besondere in Kommunen, die von Suburbanisierungstendenzen betroffen sind, ver-

    strkt auf die stdtischen Innenbereiche konzentrieren.

    Die interkommunale Kooperation wird knftig im Rahmen des kommunalen Bauland-

    managements einen besonderen Stellenwert einnehmen. Regionale Konkurrenz ist un-

    ter dem Gesichtspunkt stagnierender oder rcklufiger Bevlkerungszahlen kontrapro-

    duktiv im Hinblick auf eine zielgerichtete und nachfragegerechte Baulandentwicklung.

    Fr die kommunalen Haushalte ist auch in Zukunft keine nachhaltige Entspannung zu

    erwarten. Im Zuge von Bevlkerungsrckgngen ist vielmehr mit einer Verschrfung

    der Problematik zu rechnen. Finanzierungsgesichtspunkte - im Sinne neuer Wege und

    Modelle - treten daher zunehmend in den Mittelpunkt des Baulandmanagements.

    Vor diesem Hintergrund wurden im Jahr 2003 im Forum Baulandmanagement NRW

    drei Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den Themen Baulandstrategien fr den In-

    nenbereich, stadtregionale Zusammenarbeit und rechtliche und steuerliche Frage-

    stellungen der Baulandfinanzierung beschftigt haben. Die Arbeitspapiere dieser drei

    Gruppen sind in der vorliegenden Verffentlichung zusammengefasst worden.

  • Die Arbeitsgruppe Baulandstrategien im Innenbereich legte den Schwerpunkt

    auf folgende Handlungsstrategien:

    - Bereitstellung bezahlbarer Baugrundstcke in Verbindung mit der Frderung

    nachfragegerechter Wohnformen,

    - Strukturwandel bei nicht mehr nachfragegerechten Wohnungsbestnden und

    - Umnutzung und Wiedernutzung von mindergenutzten Flchen.

    Das Baulandmanagement der Zukunft beschrnkt sich nicht auf die Entwicklung der

    Innenbereiche, diese gewinnt knftig jedoch an Bedeutung. Es werden daher spezifi-

    sche Probleme und mgliche Handlungsanstze fr kommunales Baulandmanagement

    im Innenbereich aufgezeigt.

    Die Arbeitsgruppe Stadtregionale Zusammenarbeit hat sich mit den Mglichkei-

    ten der interkommunalen Kooperation im Baulandmanagement auf stadtregionaler

    Ebene beschftigt. Gerade bei der prognostizierten negativen Bevlkerungsentwicklung

    wird es fr die Entwicklung von Stadtregionen und die Funktionsfhigkeit von Kern-

    stdten in Zukunft entscheidend sein, inwieweit sich die beteiligten Gebietskrper-

    schaften als Teil einer Region begreifen und die nachbarschaftliche Konkurrenz zuguns-

    ten der regionalen Entwicklung zurckstellen. Im Bereich des Baulandmanagements

    kann grundstzlich zwischen Kooperationen zur Informationsbereitstellung, konzeptio-

    nellen Kooperationen und gemeinsamen Flchenentwicklungen unterschieden werden.

    Speziell fr die Wohnbaulandausweisung werden in dem Arbeitspapier verschieden

    Handlungsempfehlungen fr den Aufbau stadtregionaler Kooperationen entwickelt. Ziel

    des Arbeitspapiers ist, die Notwendigkeit von stadtregionaler Zusammenarbeit zu ver-

    deutlichen und durch die Entwicklung einzelner Bausteine zur Kooperation zu motivie-

    ren.

    Die dritte Arbeitsgruppe Kommunalfinanzen, Steuern und Rechtsfragen hat

    sich mit Baulandfinanzierung auerhalb des Haushalts auseinandergesetzt. Vor dem

    Hintergrund zunehmender Finanzprobleme haben einige Stdte und Gemeinden neue

    Wege bei der Bodenvorratspolitik und dem Zwischenerwerb eingeschlagen. Durch die

    Grndung von Eigenbetrieben oder die Grndung bzw. Beteiligung an Eigen- oder Be-

    teiligungsgesellschaften knnen Aufgaben des Baulandmanagements aus der Verwal-

    tung und dem kommunalen Haushalt ausgegliedert werden. Im Arbeitspapier Bau-

    landfinanzierung auerhalb des Haushalts werden hierzu finanzielle, wirtschaftliche,

    organisatorische sowie rechtliche Aspekte der verschiedenen Finanzierungsmglichkei-

    ten und Organisationsformen dargestellt. Das Arbeitspapier soll dazu beitragen, dass

    Kommunen die fr sie gnstigste Organisationsform finden und /oder diese optimieren.

  • Zum Forum Baulandmanagement NRW:

    Im Jahr 2000 haben sich 11 nordrhein-westflische Kommunen und das Ministerium

    fr Stdtebau, Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen (MSWKS)

    unter wissenschaftlicher Begleitung des Instituts fr Bodenmanagements (IBoMa) und

    des Instituts fr Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-

    Westfalen (ILS) im Arbeitskreis Baulandmanagement zusammengeschlossen, um sich

    mit aktuellen Fragen der Baulandbereitstellung praxisnah auseinander zu setzen. Der

    Arbeitskreis sollte dem gezielten Erfahrungsaustausch dienen und stellte bundesweit

    einen einmaligen Zusammenschluss dar. Schwerpunkt der Diskussion waren damals

    Baulandbeschlsse und der kommunale Zwischenerwerb.1 Der Arbeitskreis hatte offen-

    sichtlich ein Thema angesprochen, das viele Stdte und Gemeinde in Nordrhein-

    Westfalen bisweilen auch existenziell bewegt, denn er hat sich bis Mitte 2001 bereits

    um acht Kommunen erweitert. Die weiterhin groe Nachfrage fhrte zu dem Ent-

    schluss, ein Forum zu grnden, das allen interessierten Kommunen offen steht. Im

    Jahr 2002 entstand unter Beteiligung weiterer nordrhein-westflischer Kommunen aus

    dem Arbeitskreis das Forum Baulandmanagement NRW.2 Bis zur Auftaktveranstaltung

    am 30. September 2002 bearbeitete der Arbeitskreis Themen wie Gemeindefinanzen

    und Organisationsmodelle, zu denen inzwischen Verffentlichungen vorliegen.3 Das

    Forum steht unter der Schirmherrschaft von Stdtebauminister Dr. Vesper. Die inhaltli-

    che Leitung wird vom Vorsitzenden des Forums, Oberbrgermeister der Stadt Gelsen-

    kirchen Oliver Wittke, und seinem Stellvertreter, dem Kmmerer der Stadt Essen, Dr.

    Horst Zierold wahrgenommen. Die Stadt Unna bernimmt die Aufgabe der Geschfts-

    stelle.

    1 Vgl. Dransfeld, E.; Freckmann, J.; Joeres, B.; Pfeiffer, P.: Bausteine zum Baulandbeschluss, im Auf-trag des Arbeitskreises Baulandmanagement, 2001 ; Dransfeld, E.; Pfeiffer, P.: Der Zwischenerwerb als Weg des Baulandmanagements Arbeitshilfe, im Auftrag des Forum Baulandmanagement, 2002.

    2 Vgl. www.forum-bauland.nrw.de

    3 Vgl. Dransfeld, E. ; Osterhage, F.: Einwohnervernderungen und Gemeindefinanzen Expertise, im Auftrag des Forum Baulandmanagement, 2002; Freckmann, J.: Baulandbereitstellung: Innovative Or-ganisationsmodelle Arbeitshilfe, im Auftrag des Forum Baulandmanagement, 2002.

  • Die Mitglieder des Forum Baulandmanagement NRW im Jahr 2003 sind:

    - die Stdte Aachen, Bielefeld, Bocholt, Bochum, Bonn, Bottrop, Brstadt (Hes-

    sen), Castrop-Rauxel, Dortmund, Dsseldorf, Essen, Euskirchen, Gelsenkirchen,

    Gladbeck, Hamm, Heiligenhaus, Hennef, Herford, Herne, Hilden, Kaarst, Kln,

    Krefeld, Leverkusen, Mnster, Ratingen, Remscheid, Rheinbach, Sankt Augus-

    tin, Solingen, Unna, Velbert, Werne und Wesel,

    - Ministerium fr Stdtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nord-

    rhein-Westfalen (MSWKS),

    - Bezirksregierung Dsseldorf,

    - Stdtetag Nordrhein-Westfalen,

    - Nordrhein-Westflischer Stdte- und Gemeindebund (NWStGb),

    - Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR),

    - Wohnungsbaufrderungsanstalt (Wfa),

    - Institut fr Bodenmanagement (IBoMa),

    - Institut fr Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes

    Nordrhein-Westfalen (ILS)

    Ein besonderer Dank gilt den Mitgliedern des Forum Baulandmanagement NRW des

    Jahres 2003 und hierbei insbesondere den Mitwirkenden in den Arbeitsgruppen, den

    Leitern der Arbeitsgruppen und den Ansprechpartnern, die fr Fallstudien in den ver-

    schiedenen Arbeitsgruppen zu Verfgung standen.

  • Arbeitsg