BERLIN-TICKERNr. 145 vom 21. März 2013Als elektronische Version unter: http://www.manfred-grund.de/inhalte/1023156/berlin-ticker/index.html

INHALTE

1. Forum zur Sozialpolitik..................................................................................... 3

2. Zum 1. Juli ein starkes Rentenplus.................................................................. 3

3. SED-Diktatur weiter aufarbeiten..................................................................... 3

4. Einladung zum Kongress .................................................................................. 3

5. Europäische Vorreiter....................................................................................... 4

6. Beliebtes Schlachtessen................................................................................... 6

7. RSS-Feed für Google Currents......................................................................... 6

8. RSS-Feed für Flipboard..................................................................................... 6

MANFREDGRUND

MITGLIED DESDEUTSCHEN BUNDESTAGES

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Seit 1999 erscheint dieser BERLIN TICKER injeder Sitzungswoche des Bundestages. Damitgebe ich Hintergrundinformationen zuinteressanten Entwicklungen in den Gremienhier in Berlin weiter und bewerte aktuellepolitische Themen.

In fast jeder Woche seit 2005 erscheint aucheine Kolumne, in der ich meine Wochereflektiere, aus Gesprächen zitiere oder auf

in die sozialen Medien: Denn Sie finden michauch auf Twitter, Facebook, YouTube undGoogle+.

Mehr noch: Mittels des RSS-Feeds von meinerHomepage können Sie die Inhalte auchbequem in Ihren bevorzugten elektronischenReader importieren oder mittels Apps aufelektronischen Geräten wie Google Currentsoder Flipboard aufrufen, ohne meine Seite

EDITORIAL

| „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

Äußerungen eingehe, die des Nachdenkenswert sind. Eine Eichsfelder Zeitung drucktdiese Kolumne seit 2009 jede Woche ab.Außerdem sind die einzelnen Artikel aufmeiner Homepage nachlesbar.

Morgen erscheint die Kolumne zum vorerstletzten Mal im Lokalteil der TLZ. Im Vorfeldder Bundestagswahl wird die Redaktion denAbdruck einstellen, um allen Bewerbern diegleichen Chancen einzuräumen.

Deshalb möchte ich bitten, die Online-Angebote verstärkt zu nutzen: meine neueHomepage manfred-grund.de bietet dasPortal zu allen Inhalten sowie das Sprungbrett

besuchen zu müssen. Siehe dazu auch dieTipps auf Seite 6.

Bleiben Sie informiert!

Bestens vernetzt

IhrManfred Grund

3 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

1. Forum zur Sozialpolitik

Am Donnerstag, dem 11. April 2013, lädt dieThüringische Landeszeitung (TLZ) zu einerPodiumsdiskussion über die Sozialpolitik nachHeiligenstadt. Der stellvertretende TLZ-Chefredakteur Hartmut Kaczmarek wird dieInterviewreihe vertiefen, der er im Januar undFebruar 2013 mit mir sowie dem Direktor derCaritas im Bistum Erfurt, Bruno Heller, geführthatte. Die Schlagzeilen von „Sozialer Kälte“sorgten für tagelange Diskussionen. DieThemen werden Hartz IV, die Verteilung vonArmut und Reichtum sowie Bildung sein.

Neben Caritasdirektor Bruno Heller und mirwird sich die DGB-Landesvorsitzende RenateLicht an der Podiumsdiskussion beteiligen.

Die Veranstaltung wird am 11. April 2013 um19 Uhr im Alten Rathaus in der Ratsgasse /Kirchplatz in 37308 Heilbad Heiligenstadtbeginnen.

2. Zum 1. Juli ein starkes Rentenplus

Die gute Lohnentwicklung der Krisenjahreerreicht die Rentner. Nach vorliegendenDaten des Statistischen Bundesamtes und derDeutschen Rentenversicherung Bund steigendie gesetzlichen Renten zum 1. Juli 2013 inden alten Ländern um 0,25 Prozent und in denneuen Ländern um 3,29 Prozent. Der deutlicheUnterschied hat zwei Gründe: Zum einenstiegen die beitragspflichtigen Löhne undGehälter 2011 im Vergleich zu 2010 im Ostendeutlich stärker als im Westen. Zum anderen

machen sich im Westen noch Abschlägeinfolge der Rentengarantie bemerkbar.

Die Rentenanpassung zeigt: Der Osten holtauf. Der aktuelle Rentenwert in den neuenLändern steigt von 88,8 Prozent auf 91,5Prozent des Wertes in den alten Ländern. DieAngleichung der Renten in Ost und Westkommt damit einen wichtigen Schritt voran.

3. Einladung zum Kongress

Viele Bürgerinnen und Bürger sind zu großenpersönlichen Anstrengungen bereit, um sichfür interessante und verantwortungsvolleberufliche Aufgaben zu qualifizieren. Zugleichist es eine zentrale Zukunftsfrage, dassBetriebe und Verwaltungen auch unterveränderten demografischenRahmenbedingungen genügend kompetenteMitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden.

In einem Kongress der Arbeitnehmergruppeder CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitausgewiesenen Experten am 15. April 2013, 13bis 16 Uhr, im Deutschen Bundestag wird esum das Thema „Fit für die Zukunft durchgute betriebliche Qualifikationen“ gehen.Bundeskanzlerin Angela Merkel wird dieHauptrede halten.

Interessierte sind eingeladen. Die Kosten fürdie An- und Abreise sowie mglw. anfallendeÜbernachtungskosten müssen allerdingsselbst getragen werden. WeitereInformationen (Programm, Mitwirkende,Anmeldung) finden sich im Internet unter

Die Ostrenten nähern sich denWestrenten weiter an

4 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

http://veranstaltungen.cducsu.de/veranstaltungen/fit-fuer-die-zukunft-durch-gute-betriebliche-qualifikationen.

4. SED-Diktatur weiter aufarbeiten

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands(SED) hat die über 40jährige totalitäreDiktatur in der Deutschen DemokratischenRepublik (DDR) zu verantworten. In derfriedlichen Revolution des Jahres 1989überwand die Bevölkerung dieses Staates diebrutale Herrschaft der SED und setzte freieWahlen und die deutsche Wiedervereinigungdurch.

Mehr als zwanzig Jahre danach stellen wir abermit Bestürzung fest, dass gerade jungeMenschen in unserem Land zu wenig vomUnrecht und der Ungerechtigkeit der Diktaturwissen, die die SED errichtet und blutigverteidigt hatte.

Manche verdrängen auch heute noch, dass dieSED die Staatssicherheit als „Schwert undSchild der Partei“ gegen die eigeneBevölkerung einsetzte. Was die Macht derSED gefährdete oder gefährden konnte, wurdebeobachtet, perfide drangsaliert undabgeschirmt. Die SED steht für dietausendfache Bespitzelung, für einmörderisches Grenzregime und für dasundemokratische Regieren gegen Sinn,Verstand und Menschlichkeit.

Wir stehen gegen das Vergessen und für dieAufarbeitung dieses Unrechts.

Um der Verklärung der SEDentgegenzuwirken, hat die Bundesregierungunter Einbindung der Opferverbände, derDokumentations- und Gedenkeinrichtungen,der Länder und der betroffenen RessortsBilanz gezogen. Neben den jährlichenBerichten liegt nunmehr eine beispielhaftumfassende Darstellung vor, die alsBestandsaufnahme alle bisherigenMaßnahmen zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur zusammenfasst – darunter dieRehabilitierung der Opfer, die rechtlicheVerfolgung der Täter, die wissenschaftlicheForschung oder die Bildungsarbeit und dieNutzung der Unterlagen der Staatssicherheitder DDR. Der Bund trägt mit mehr als 100Millionen Euro pro Jahr zur Aufarbeitung derSED-Diktatur bei.

Wie keine andere Fraktion des Bundestagessteht die CDU/CSU-Fraktion im DeutschenBundestag dafür, in der Aufarbeitungsarbeitnicht nachzulassen. Einen Schlussstrich kannund darf es nicht geben. Wir sorgen daherunter anderem für weitere Zugänglichkeit derAkten der Stasi für berechtigt Interessierte biszum 31. Dezember 2019.

5. Europäische Vorreiter

„Warum die Welt die neuen Deutschen braucht“– unter diesem Motto steht die aktuelleAusgabe des internationalen LondonerNachrichten- und Lifestyle-Magazins„Monocle“. In dem Schwerpunktheft mitThemen rund um Deutschland räumtChefredakteur Andrew Tuck mit negativen

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Klischees auf. „Die Stereotypen passen nichtmehr, sowohl kulturell als auch wirtschaftlich istDeutschland die Heimat frischer Ideen undaufregender Entwicklungen“. Weiter schreibter: „Realität ist, dass Deutschland mit seinerFinanzmacht und seiner klugenRegierungsführung die treibende Kraft Europasist und mehr Einfluss verdient. Die Deutschensollten bei der Verbreitung ihrer ökonomischenund kulturellen Vorstellungen nicht sozurückhaltend sein: Wir können heutzutage alledavon profitieren, wenn die Dinge mehr alsbisher in deutscher Weise gehandhabt werden“,resümiert der Chefredakteur des globalausgerichteten Magazins.

(aus: „Monocle“, issue 61, volume 07, March2013)

Cover der aktuellen Monocle-Ausgabe

6 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

6. Beliebtes Schlachtessen

Auch dieses Jahr zog es wiederhunderte Interessierte nach Birkungenzum traditionellen Schlachteessen derMittelstandsvereinigung. Aus ganzThüringen, aus Niedersachsen, selbstaus Berlin und München kamen dieGäste für die größte politischeVeranstaltung Thüringens angereist.Neben der Botschafterin Georgiensund dem ehemaligenWirtschaftsminister Michael Glos warmein Kollege Philipp Mißfelder dergefeierte Redner des 2013erSchlachteessens. Presseberichte undFotos habe ich auf meiner Homepagesowie auf Facebook und Google+eingestellt. Ich danke allenTeilnehmern, die wieder einmal füreine super Stimmung gesorgt haben.

7. RSS-Feed für Google Currents

Mit dem RSS-Feed von meinerHomepage können Sie sich über neueInhalte informieren lassen, ohne dieSeite jedes Mal besuchen zu müssen.Der RSS-Feed sendet quasi bei jedemneuen Beitrag eine Information aus,die ein von Ihnen genutzter Readerempfängt und automatisch anzeigt. Sokönnen Sie sich eine Internet-Start-oder News-Seite zusammen stellen, dienur Nachrichten aus Quellenempfängt, die Sie festgelegt haben.

Welche Reader es gibt, hat dasInternet-Portal t3n kürzlich zusammengetragen: http://t3n.de/news/5-alternativen-google-reader-340092/.

Mein Feed: http://qr.net/kgle

8. RSS-Feed für Flipboard

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Manfred Grund, MdB

Platz der Republik 111011 Berlin (030) 22778014 manfred.grund@bundestag.de http://www.manfred-grund.de f https://www.facebook.com/manfredgrund

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