Bezirks- Lauten sie gleich, ist einer von ihnen gأ¼ltig; – bei der Stellvertretung von behinderten

  • View
    0

  • Download
    0

Embed Size (px)

Text of Bezirks- Lauten sie gleich, ist einer von ihnen gأ¼ltig; – bei der Stellvertretung von...

  • Offizielles amtliches, obligatorisches Publikationsorgan der Gemeinden Conters, Fideris, Fläsch, Furna, Grüsch, Haldenstein, Igis-Landquart, Jenaz, Jenins, Klosters-Serneus, Küblis, Luzein, Maienfeld, Malans, Mastrils, Saas, Schiers, Seewis, St.Antönien, Trimmis, Untervaz, Zizers

    AZA 7302 Landquart

    Amtliches Publikationsorgan der Bezirke Land- quart und Prättigau /Davos, umfassend die Kreise Fünf Dörfer, Jenaz, Klosters, Küblis, Luzein, Maienfeld, Schiers, Seewis.

    Bezirks- Amtsblatt

    Birnel-Aktion 2011

    Die Schweizerische Winterhilfe führt auch die- ses Jahr in Zusammenarbeit mit der eidgenössi- schen Alkoholverwaltung eine BIRNEL-Aktion durch. Bezugsberechtigt ist jedermann (keine Einkommensbeschränkung). Der Preis des Birnels mit der Knospe ist wegen der Bio-Zertifizierung etwas höher als der Preis des nicht-zertifizierten Birnels.

    Die Preise wurden wie folgt festgelegt: Natürliches Birnel mit Birnel der Bio-Knospe

    250-g-Dispenser Fr. 4.20 Fr. 4.60 1.0-kg-Glas Fr. 10.60 Fr. 12.50 5.0-kg-Kessel Fr. 46.— Fr. 56.50 12.5-kg-Kessel Fr. 105.— Fr. 131.—

    Die Gemeindeverwaltungen

    National- und Ständeratswahlen 2011

    Am Sonntag, 23. Oktober 2011, finden die Gesamterneuerungswahlen des Nationalrates für die 49. Amtsdauer statt. Der Kanton Graubünden bildet einen Wahl- kreis und hat fünf Vertreter in den Nationalrat abzuordnen. Für die Durchführung der Wahlen sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die politischen Rechte vom 17. Dezember 1976 (Wortlaut siehe SR 161.1), und die dazuge- hörige Verordnung des Bundesrates vom 24. Mai 1978 (SR 161.11) sowie das Bundes- gesetz über die politischen Rechte der Aus- landschweizer vom 19. Dezember 1975 (SR

    161.5) und die dazugehörige Verordnung des Bundesrates vom 16.Oktober 1991 (SR 161.51) anwendbar. Die Gemeindevorstände und die Stimmbe- rechtigten werden insbesondere auf folgende gesetzliche Bestimmungen über die National- ratswahlen hingewiesen:

    1. Wahlunterlagen Gemäss Art. 33 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte erstellen die Kantone für sämtliche Listen (in Graubünden 15) Wahlzet- tel, auf denen Listenbezeichnung, Ordnungs- nummer der Liste sowie die Namen der Kan- didatinnen und Kandidaten mit den nötigen Angaben und der Vermerk über Listen- und Unterlistenverbindungen vorgedruckt sind, so- wie Wahlzettel ohne Vordruck. Die Gemeindevorstände haben den Stimmbe- rechtigten möglichst frühzeitig, spätestens je- doch am 13. Oktober 2011, einen Satz Wahl- zettel sowie die Wahlanleitung des Bundes zuzustellen.

    2. Wahlberechtigung Wahlberechtigt sind alle Schweizer und Schwei- zerinnen, die am Wahltag das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und im Stimmregister der betreffenden Gemeinde eingetragen sind. Eine Karenzzeit bezüglich der Niederlassung besteht nicht. Einzigen Ausschlussgrund bildet die Ent- mündigung wegen Geisteskrankheit oder Geis- tesschwäche im Sinne von Art. 369 ZGB.

    3. Offenhaltung der Urne Der Gemeindevorstand setzt die Zeit der Ur- nenöffnung nach den örtlichen Verhältnissen an. Er bestimmt, ob eine oder mehrere Urnen aufgestellt werden, bezeichnet deren Standort und orientiert die Wahlberechtigten hierüber durch öffentliche Bekanntmachung. Am Wahlsonntag muss die Urne mindestens eine halbe Stunde lang geöffnet sein und spä- testens um 12.00 Uhr geschlossen werden.

    4. Stimmabgabe an der Urne Die Wahlberechtigten üben ihr Recht unter

    Abgabe des Stimmrechtsausweises durch Ein- legung des Wahlzettels in eine in der Wohn- gemeinde öffentlich aufgestellten Urne aus.

    5. Briefliche Stimmabgabe Jede und jeder Wahlberechtigte kann auch brieflich wählen. Wer brieflich wählen will, legt den gewünschten Wahlzettel in das von der Gemeinde zugestellte Stimmkuvert oder notfalls auch in ein privates, neutrales Kuvert (darf nicht beschriftet werden) und verschliesst dieses. Das verschlossene Kuvert ist zusammen mit dem Stimmrechtsausweis in das Zustell- kuvert zu legen. Notfalls kann auch ein priva- tes Rücksendekuvert verwendet werden. Der Stimmrechtsausweis oder das Zustellkuvert ist vom Stimmbürger an der dafür vorgesehenen Stelle zu unterzeichnen. Der oder die Stimmen- de kann entweder das Zustellkuvert frankieren und rechtzeitig der Post übergeben oder dieses in einen der vom Gemeindevorstand bezeich- neten Briefkasten der Gemeindeverwaltung einwerfen. Die briefliche Stimmabgabe ist ungültig, wenn – der Stimmrechtsausweis nicht beiliegt oder

    nicht unterschrieben ist; – das Zustellkuvert nicht in den von der Ge-

    meinde bezeichneten Briefkasten eingewor- fen worden ist oder verspätet eintrifft;

    – das Zustellkuvert nicht verschlossen ist; – im Zustellkuvert mehr Stimmzettelkuverts als

    Stimmrechtsausweise liegen; – das Zustellkuvert oder das Stimmzettelkuvert

    für die gleiche Wahl oder Abstimmung meh- rere Wahl- oder Stimmzettel unterschied- lichen Inhalts, aber nur einen Stimmrechts- ausweis enthält. Lauten sie gleich, ist einer von ihnen gültig;

    – bei der Stellvertretung von behinderten Per- sonen (Invaliden) die briefliche Stimmabgabe nicht durch die bevollmächtigte Vertrauens- person erfolgt ist.

    Vorbehalten bleiben die Ungültigkeitsgründe gemäss Art. 34, Abs. 1 GPR.

    Ihr Subaru- und Suzuki-Spezialist

    im Prättigau Garage Gort AG, Hauptstrasse 6, 7240 Küblis

    Tel. 081 300 30 60, Fax 081 300 30 69 E-Mail: info@garage-gort.ch

    PRIVATE SPITEX für Pflege, Betreuung und Haushalt

    Tag und Nacht – auch Sa /So, von allen Krankenkassen anerkannt, zuverlässig und mit festen Preisen.

    Hausbetreuungsdienst für Stadt und Land AG Tel. 081 253 11 41 www.homecare.ch

    Nr. 41 80. Jahrgang 14. Oktober 2011

    Weststr. 5, 7302 Landquart Tel. 081 300 05 80

    Rasentraktor www.JohnDeere.ch

  • 2 Bezirks-Amtsblatt Nr. 41

    6. Stimmabgabe durch Invalide Wer wegen Invalidität oder aus einem ande- ren Grunde dauernd unfähig ist, die für die briefliche Stimmabgabe nötigen Handlungen selber vorzunehmen, kann seinen Stimmzettel von einer durch ihn bevollmächtigten und ge- nau bezeichneten Person ausfüllen lassen. Die Stimmabgabe kann an der Urne oder brieflich erfolgen. An der Urne kann die Stimme von der Vertrauensperson, unter Vorweisung der Voll- macht, in einem Umschlag abgegeben werden. Bei brieflicher Stimmabgabe hat der Stellvertre- ter auf dem Zustellkuvert, nebst dem Absender des Stimmenden, auch seinen Absender sowie seine Unterschrift anzubringen. Der Gemein- devorstand bestimmt das Gemeindeorgan, das für die Ausstellung und die periodische Über- prüfung der Vollmacht zuständig ist.

    7. Vorzeitige Stimmabgabe Die vorzeitige Stimmabgabe ist an den vier dem Abstimmungstag vorausgehenden Tagen möglich. Der Gemeindevorstand hat die vor- zeitige Stimmabgabe in jedem Fall an zwei der vier letzten Tage vor dem Abstimmungstag zu ermöglichen. Er bestimmt, wo in diesem Falle Urnen aufgestellt werden oder bezeichnet die Amtsstelle, bei welcher die Stimmberechtigten den Stimmzettel in einem verschlossenen Um- schlag abgeben können.

    8. Stellvertretung Stellvertretung ist nicht gestattet. Für die Ver- tretung von Invaliden gelten die besonderen Stimmerleichterungen gemäss Ziffer 6.

    9. Wehrpflichtige Im Dienst stehende Wehrpflichtige und Dienst- leistende im Zivilschutz können auf dem or- dentlichen Wege oder brieflich abstimmen.

    Im Übrigen verweisen wir auf die Wegleitung der Standeskanzlei Graubünden, Kantons- amtsblatt Nr. 38 vom 22. September 2011.

    Die Gemeindevorstände

    Kantonspolizei Graubünden Verkehrsmeldung

    Sperrung der Luzisteigstrasse/ Fläscherstrasse

    Die Hauptstrasse bzw. Luzisteigstrasse und die Fläscherstrasse in Maienfeld innerorts, im Abschnitt Abzweigung Bovelstrasse – Abzwei- gung Spitalgasse, 5.060 – 5.510, müssen in- folge Belagsarbeiten ab Montag, 17. Oktober 2011, und Freitag, 21. Oktober 2011, (witte- rungsabhängig / an zwei aufeinanderfolgen- den Tagen), für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

    Umleitung: Eine Umleitung für Personenwa- gen über die Bovelstrasse – Spitalgasse ist signalisiert. Schwere Motorfahrzeuge werden über Bad Ragaz – Fläsch umgeleitet.

    Bemerkungen: Postauto: Die Postautokurse verkehren wäh- rend der Sperrung via Maienfeld Post zum Bahnhof und über den Walchiweg nach Fläsch. Die Haltestelle Maienfeld Post wird pro Kurs nur einmal angefahren. Richtung Fläsch jeweils zur Minute 05’ (statt zur Minute 11’). Die Hal- testelle Maienfeld im Loretscher kann während der Bauzeit nicht angefahren werden.

    Rückfragen an: Tiefbauamt Graubünden Bezirk 1 Chur, 7000 Chur, Tel. 081 257 57 11.

    Kantonspolizei Graubünden Verkehrstechnik

    Conters

    National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011

    Die Abstimmungsvorlagen sowie gesetzliche Bestimmungen über Stimmrecht und -abgabe entnehmen Sie dem Allgemein-amtlichen Teil dieses Amtsblattes.

    Urnenöffnungszeiten (Gemeindekanzlei): Donnerstag, 20. Oktober 11.00–12.00 Uhr Samstag, 22. Oktober 10.00–11.00 Uhr Sonntag, 23. Oktober 10.00–11.00 Uhr

    Den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde wurden dieser Ta- ge der Stimmrechtsausweis, die Wahlzettel für die National- und Ständeratswahlen sowie die Broschüre Nationalratswahlen zugestellt. All- fällig fehlende Unterlagen können während den Öffnungszeiten bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

    Conters, 14.10.2011 Der Gemeindevorstand

    Gemeindeversammlung

    28. Oktober 2011, 20.00 Uhr, im Nähzimmer.

    Traktanden: 1. Protokoll der Gemeindeversammlung

    vom 20.