Bilanz 2006-2011

Kreisverband Gießen Kreisverband Gießen Kreisverband Gießen

Erfolgsbilanz der Regierungskoalition.

Schlanker Staat. Starke Wirtschaft. Hoher Lebenswert.

CDU, Freie Wähler und FDP haben nach der Kommunalwahl

2006 eine ambitionierte Koalitionsvereinbarung für

die Legislaturperiode 2006 bis 2011 vereinbart.

Schwerpunkte der Vereinbarung waren:

• Haushalt, Finanzen und Personal

• Wirtschaft und Beschäftigung

• Schule und Bildung

• Familie, Jugend und Soziales

• Umwelt und Landwirtscha0

• Abfallwirtscha0

• Verkehr, Bauen und Planen

• Kultur

• Sport

• Ak2ve Bürgerschaft

Lesen Sie im folgenden, welche Projekte von CDU, Freien Wählern und FDP erfolgreich umgesetzt wurden.

2



INHALT

Abfallwirtschaft

Finanzen

Jugend und Soziales

GIAG

Regionalmanagement Gießener Land e.V. /

Wirtschaftsförderung

Schuldenabbau

Ausbau der Gesundheitsregion

Grundschulen

Weiterführende Schulen

Förderschulen

Erneuerbare Energien

Ressourcen sparen

Sportstätten

Weitere Maßnahmen

3

5

7

12

15

15

16

19

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23

23

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27

3



2006 vereinbart: bis 2011 umgesetzt:

Müllgebühren:

Gebührensystem „Trend Abfall“ wurde

weitergeführt; Stabilisierung der Müll-

gebühren

Schonung von Ressourcen

Abfallwirtschaft

Anreize zur Müllvermeidung und –

trennung durch neues Gebührensystem

geschaffen; die Bürger haben die Wahl

zwischen verschiedenen Behältergrö-

ßen und Abfuhrrhythmen und können

diese somit ihren eigenen Bedürfnissen

anpassen; Abfallgebühren konnten kon-

tinuierlich gesenkt werden

Serviceorientiertes Angebot für Privat-

haushalte und Gewerbebetriebe

Deponie Reiskirchen: Bundesweites Pi-

lotprojekt zur Erforschung des Ressour-

cenpotenzials initiiert; Verwertung ei-

nes potenziellen Rohstofflagers

Sperrmüll:

Kreisweite Einführung des Systems

„Sperrmüll auf Anmeldung“

Anreize zur sachgerechten Entsorgung

schaffen

Sperrmüll kann seit 2006 bequem per

Telefon oder seit 2009 im Internet onli-

ne angemeldet werden; Bürger sind

nicht mehr an zwei feste Abfuhrtermine

gebunden; erhöhter Bürgerservice ohne

Mehrkosten

4



2006 vereinbart:

Abfallwirtschaftszentrum:

Lahnstraße 220 zu modernem Abfall-

wirtschaftszentrum in privatrechtlich

geführter Betriebsform weiterentwi-

ckeln

Die Zaug Recycling GmbH übernahm die

Betriebsführung im modernisierten Ab-

fallwirtschaftszentrum. Müllumladesta-

tion und Wertstoffhof wurden unter ei-

nem Dach zusammengefasst.

Den Bürgern steht nun ein erheblich

verbessertes Serviceangebot zur Verfü-

gung.

Kostenlose Anlieferung verschiedener

Wertstoffe, Grünschnitt, Sperrmüll und

weiterer Fraktionen für Bürger aus dem

Landkreis Gießen.

Ausgedehnte Öffnungszeiten von

Mo.-Mi. 8-12.15 Uhr und 13-17 Uhr

Do. 8-12.15 Uhr und 13-18 Uhr

Fr. 8-12.15 Uhr und 13-15 Uhr

Sa. 9-12 Uhr

Wertstoffhöfe:

Ausbau des bestehenden Wertstoffhof-

systems; Ziel soll es sein, eine wohnort-

nahe Entsorgungsmöglichkeit für die

Fraktionen Holz, Metall, Bauschutt und

Elektrokleingeräte zu schaffen.

Im Zuge eines Modellprojektes wurden

drei neue Wertstoffhöfe in Linden, Lol-

lar und Allendorf/Lda. eröffnet und so-

mit das bestehende Netz erweitert; in

Kürze wird ein weiterer Wertstoffhof in

Laubach folgen.

bis 2011 umgesetzt:

5



2006 vereinbart:

Keine Erhöhung der Kreisumlage

FINANZEN

Die Kreisumlage muss von den Gemeinden

und Städten an den Landkreis gezahlt wer-

den. Die Bemessungsgrundlage ist die

Steuerkraft der Städte und Gemeinden. Im

Gegenzug nimmt der Landkreis Aufgaben

für die Kommunen wahr. Eine Erhöhung

der Kreisumlage würde auch eine Gebüh-

renerhöhung für die Bürger vor Ort bedeu-

ten und die kommunale Familie von Land-

kreis und Städte und Gemeinden gefähr-

den.

Hebesätze 2006-09 2010

Kreisumlage 48,50% 39,50%

Schulumlage 8,00% 17,00%

56,5 56,5

Ab dem Haushaltsjahr 2010 wurde mit der

Einführung einer kostendeckenden Schul-

umlage begonnen; daher Verschiebung

von der Kreisumlage zur Schulumlage. Die

Stadt Gießen zahlt unverändert eine Kreis-

umlage von 48,50%, da sie selbst Schulträ-

ger ist. Die letzte Erhöhung der Kreisumla-

ge erfolgte zum Haushalt 2005 um 3%-

Punkte von 45,50 auf 48,50 von Hundert.

bis 2011 umgesetzt:

6



2006 vereinbart:

Reduzierung der langfristigen Schulden

um 35 Millionen Euro innerhalb der Le-

gislaturperiode; d.h. jährlich um jeweils

7 Millionen Euro.

Langfristige Schulden lähmen die Hand-

lungs- und Zukunftsfähigkeit. Von 2006

bis einschließlich 2011 konnten die

langfristigen Schulden des Kreises um

48 Millionen abgebaut werden, d.h. im

Durchschnitt 8 Millionen pro Jahr:

2006 – 140,6 TEUR

2007 – 128,4 TEUR

2008 – 118,2 TEUR

2009 – 110,3 TEUR

2010 – 102,3 TEUR

2011 – 92,9 TEUR (geplant)

bis 2011 umgesetzt:

7



2006 vereinbart:

Schulsozialarbeit an

Gesamt- und Förderschulen

Die Schulsozialarbeit bedarfsgerecht

ausbauen, um soziale Probleme und

drohendes Bildungsversagen frühzeitig

zu bekämpfen.

Auftretende Entwicklungsprobleme bei

Jugendlichen sollen so früh wie möglich

erkannt und durch effektive Hilfen ge-

löst werden, um möglichst allen Schü-

lern des Landkreises einen Übergang in

Ausbildung und Beruf zu ermöglichen.

JUGEND UND SOZIALES

Seit November 2008 gibt es in 15 Ge-

samt- und Förderschulen die Sozialar-

beit an Schulen. Dieses auf 2 Jahre be-

fristete in Hessen federführende Pilot-

projekt stellt ein Angebot direkt vor Ort

an der Schule dar und hilft Konflikte

frühzeitig zu erkennen und zu lösen. So-

mit kann man bereits frühzeitig auf po-

tenziell gefährdete Kinder und Jugendli-

che aufmerksam werden. Zudem dient

sie als hilfreiche Verknüpfung von

Schulgemeinde und Jugendhilfeträger.

Die Probephase wurde in 2010 durch

einen Kreistagsbeschluss in einen Dau-

erbetrieb umgewandelt und ist somit

ein sozialpolitischer Meilenstein in Hes-

sen.

bis 2011 umgesetzt:

8



2006 vereinbart:

Ausbau Kinderbetreuung unter 3 Jahren

(U3)

Die frühkindliche Bildung im Kindergar-

ten ausweiten.

Überarbeitung der Kinderbetreuungs-

richtlinie mit dem Ziel, die Anforderung

des Tagesbetreuungsgesetzes für die

Betreuung unter 3-jähriger umzusetzen.

Ab 2013 haben 35% der unter 3-

jährigen Kinder einen Anspruch auf ei-

nen Betreuungsplatz. Der Landkreis hat

den Ausbau und die Umwandlung von

Kindergärten und den Ausbau von Ta-

gespflegeplätzen vorangetrieben. 3 Jah-

re vor Ende der Frist. Derzeit liegt der

Landkreis Gießen bereits bei 31,5 %.

Vergleichszahlen aus März 2010 zeigen,

dass der Landesdurchschnitt bei 19,3%

lag. Zu dieser Zeit lag der Landkreis be-

reits mit 22,3% im oberen Mittelfeld

(Lahn-Dill-Kreis 15,9%; Wetteraukreis

18,7%; Vogelsbergkreis 17,6%; Marburg-

Biedenkopf 20,0%)

bis 2011 umgesetzt:

9



2006 vereinbart:

Einrichtung des Pflegestützpunktes in

Verknüpfung mit der BEKO (Beratungs–

und Koordinierungsstelle für Pflegebe-

dürftige in Stadt und Kreis)

Fortführung bzw. Optimierung der Bera-

tungs- und Koordinationsstelle für älte-

re und pflegebedürftige Menschen mit

dem Ziel, diese besser in ein Gesamt-

konzept einzubinden.

Möglichkeiten fördern, damit alte Men-

schen in ihren Wohnungen bleiben kön-

nen oder eine altersgerechte Wohnung

finden, um dem Bedürfnis der Senioren

entgegenzukommen.

In Zusammenarbeit mit den Pflegekas-

sen konnte im Frühjahr 2010 der Pflege-

stützpunkt als Zweiter in Hessen in den

Räumlichkeiten der BEKO eröffnet wer-

den. Ziel des Pflegestützpunktes ist es,

pflegebedürftige Menschen aus Stadt

und Landkreis Gießen über Leistungen

von Pflege- und Krankenversicherungen,

über das Angebot der vor Ort vorhande-

nen und im Einzelfall in Betracht kom-

menden Hilfen zu informieren und Hil-

festellung bei der Auswahl sowie der

Inanspruchnahme von Sozialleistungen

und sonstigen Hilfeangeboten rund um

Gesundheit, Krankheit und Pflege zu ge-

ben. Aufgrund der demografischen Ent-

wicklung und der damit verbundenen

Zunahme an pflegebedürftigen Perso-

nen ist die Beratungsstelle von immen-

ser Bedeutung.

Neben dem offiziellen Pflegestützpunkt

wird der Landkreis auch das bewährte

Angebot der BEKO erhalten.

bis 2011 umgesetzt:

10



2006 vereinbart:

Verzahnung von Kindergärten

und Schulen

Die Vernetzung von Kindergärten und

Grundschulen verbessern.

Neben einem flexiblen Ganztagsange-

bot in den Kindergärten, die Auswei-

tung der Betreuungsangebote in den

Grundschulen vorantreiben.

Mit Mitteln aus dem Sonderinvestiti-onsprogramm konnten 11 Verzahnungs-maßnahmen in Höhe von 839.000 Euro erfolgreich umgesetzt werden. Auf die-sem Wege konnte der Landkreis Mo-dellcharakter beweisen und erreichte an vielen Stellen im Landkreis eine Um-setzung des Bildungs- und Erziehungs-planes von 0 bis 10 Jahre. Kindergarten-kinder und Grundschüler bekommen die Möglichkeit, gemeinsame Projekte zu verwirklichen und flexible Ganztags-angebote anzubieten bzw. gemeinsam die Mittagessensversorgung anzubie-ten.

• Gemeinde Biebertal, GRS Fellingshausen, Fluchttreppe Mehrzweckhalle

• Gemeinde Buseck GRS, Gr.-Buseck, Neubau Kindertagesstätte

• Gemeinde Fernwald, GRS Annerod, Ausbau Kindertagesstätte

• Stadt Hungen, GRS Obbornhofen, Umbau eines Raumes im DGH

• Stadt Hungen, GRS Villingen, Umbau eines Raumes im DGH

• Stadt Lich GRS, Langsdorf, Sanierung der Sporthalle

• Gemeinde Rabenau, GRS Londorf, Anschaffung Sportgeräte

• Stadt Staufenberg, GRS Daubringen, Anschaffung Inventar

• Stadt Staufenberg, GRS Mainzlar, Anschaffung Inventar

• Stadt Staufenberg GRS Staufenberg Teilsanierung und Inventar

• Gemeinde Wettenberg GRS Wißmar Ausbau Kindertagesstätte

bis 2011 umgesetzt:

11

Kreisverband Gießen Kreisverband Gießen


2006 vereinbart:

Frühpräventionsprojekt „Hallo Welt“ Stadt und Landkreis brachten zusam-

men mit privaten Initiatoren das Projekt

Hallo Welt auf den Weg. Ziel ist es,

durch ehrenamtliche Paten Informatio-

nen und regionale Hilfsangebote an jun-

ge Eltern zu vermitteln und bei Verunsi-

cherung und Überforderung zu unter-

stützen sowie langfristige Krisen bei der

Kindeserziehung zu vermeiden.

Durch Frühprävention können Probleme

frühzeitig analysiert und gelöst werden.

Dadurch können hohe Kosten für Hilfe-

leistungen in einem späteren Lebensab-

schnitt vermieden werden.

bis 2011 umgesetzt:

12



2006 vereinbart:

Verbesserung der räumlichen und per-

sonellen Ausstattung

GIAG

Statt 150 Mitarbeiter in 2006, kümmern

sich nun 230 Mitarbeiter um die Bedürf-

nisse der Bürger. Durch den Umzug in

die Rivers konnte die Raumnot beseitigt

werden. Abstimmung unter einem Dach

mit Jugend– und Sozialamt wurde er-

möglicht.

Reduzierung der Bedarfsgemeinschaf-ten Erhaltung von Qualifikation und Qualifi-

zierung für den ersten Arbeitsmarkt

durch Fördern und Fordern in den Mit-

telpunkt der Bemühungen stellen.

In einer Bedarfsgemeinschaft leben Per-

sonen, die besondere persönliche oder

verwandtschaftliche Beziehungen zu

einander haben und die in einem ge-

meinsamen Haushalt leben, sich in Not-

lagen gegenseitig materiell unterstützen

und ihren Lebensunterhalt gemeinsam

decken.

Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften

im Landkreis Gießen:

2006 – 11.339

2007 – 10.709

2008 – 10.539

2009 – 10.289

2010 – 10.299

bis 2011 umgesetzt:

13



2006 vereinbart:

Entwicklung der Zahl der Langzeitarbeitslosen

2010

Dez Nov Okt Sep Aug Jul Jun Mai Apr Mrz Feb Jan

Langzeitarbeitslose 3.658 3.705 3.726 3.820 3.920 3.970 4.041 4.079 4.160 4.174 4.177 4.232

ü. 25 J. und Langzei-

ta'los 3.588 3.638 3.652 3.749 3.843 3.887 3.965 4.001 4.081 4.092 4.099 4.142

u. 25 J. und ü. 6 Mon.

a'los 147 160 172 184 202 210 210 199 179 162 171 189

2009




ta'los 4.037 4.075 3.875 3.904 3.973 4.102 4.197 4.446 4.580 4.592 4.737 4.899


a'los 175 192 213 252 296 275 299 306 299 271 254 260

2008




ta'los 4.806 4.923 5.034 5.058 5.147 5.146 5.130 5.106 5.117 5.092 5.092 5.138


a'los 229 243 266 280 313 326 367 354 362 372 388 374

2007




ta'los 5.015 5.043 5.299 5.272 5.364 5.355 5.442 5.514 5.580 5.453 5.477 5.373


a'los 337 371 391 424 483 455 495 465 467 480 483 470

2006




ta'los 5.320 5.450 5.465 5.428 5.412 5.467 5.472 5.325 5.270 5.238 5.127 4.926


a'los 481 539 600 620 695 655 660 610 585 548 539 525

Langzeitarbeitslose unter 25 von 2006 bis 2010 von 528 auf 189

Langzeitarbeitslose über 25 von 2006 bis 2010 von 4926 auf 4142

bis 2011 umgesetzt:

14



2006 vereinbart:

Bekämpfung von Missbrauch der Sozial-leistungen Vermehrt Außendienstmitarbeiter ein-setzen Kooperation mit Kommunen

Zur Vermeidung und Aufdeckung von

Leistungsmissbrauch wurde ein Außen-

dienst in der GIAG eingerichtet, der

Missbrauchsfällen erfolgreich nachgeht.

Diese zentrale Organisationseinheit

dient der Verfolgung von Ordnungswid-

rigkeiten und der Einleitung von Straf-

verfahren. Dadurch konnte die Zusam-

menarbeit mit den Strafverfolgungsbe-

hörden intensiviert werden.

Durch betriebswirtschaftliches Umsteu-

ern bei ZAUG hat sich das kommunale

Unternehmen früher als andere ge-

meinnützige Beschäftigungsträger auf

den Wettbewerb eingestellt.

Betriebsteile, die nicht mehr zur Kern-

aufgabe gehörten (Blutegelzucht, Kos-

metikstudio etc.) wurden ausgegliedert

oder verkauft. Der jährliche Zuschuss

des Kreises an ZAUG konnte von

850.000 auf 160.000 Euro reduziert wer-

den.

Die ZAUG gGmbH auf das Kerngebiet

der Beschäftigungspolitik konzentrie-

ren. Ihre Struktur, ihr Aufgabenspekt-

rum und die Vielzahl ihrer Betä2gungs-

felder ist deshalb in einem intensiven

Prozess kri2sch zu überprüfen. Dabei

spielt neben sozial- und regionalpoliti-

schen Aspekten auch die Wirtschaftlich-

keit der Leistungserbringung im Ver-

gleich zu anderen Bildungs- und Qualifi-

zierungsträgern eine Rolle.

bis 2011 umgesetzt:

15



2006 vereinbart:

2008 als überparteiliche Regionalent-

wicklungsgesellschaft gegründet wor-

den

Finanzierung zu 80 % aus Fördergel-

dern;

20% Beiträge der Kommunen

Vorsitzender: Kurt Hillgärtner

Geschäftsführer: Dennis Pucher

Optimierung der Lebensbedingungen

im ländlichen Raum. Ziel ist es, den

Problemen, die der demografische

Wandel mit sich bringt, entgegenzuwir-

ken. Dabei unterstützt das Regionalma-

nagement Gießener Land e.V. haupt-

sächlich kommunale Infrastrukturmaß-

nahmen wie beispielsweise Nahversor-

gung, Leerstandsmanagement, Versor-

gung mit schnellem Internet etc.

Projekte (Auswahl)

Breitbandversorgung,

Dorfinnenentwicklung

Region stärkt Frauen

Direktvermarktungsinitiative (Bsp. Kraftpaket)

Limesinfozentrum, Licher Stadtturm, Schloss-park Buseck, Gail´scher Park Biebertal (Uhrentürmchen), Puppenstubenmuseum Lau-bach, Fahrradverleihstation Grünberg

Lahnwanderweg, Lumdawanderweg

Bio Energie Region

Künstler-Symposium „Vom Wert der Arbeit“

Holzpelletfeuerungsanlagen

REGIONALMANAGEMENT GIEßENER LAND e.V. / WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

bis 2011 umgesetzt:

16



2006 vereinbart:

Tä2gkeiten, welche nicht zwingend von

der öffentlichen Hand selber ausgeführt

werden müssen, an private Träger ver-

geben, sofern diese die Aufgaben

effizienter und wirtscha0licher ausfüh-

ren können als ein öffentlicher Träger.

Besonders in den Bereichen Gebäude-

management, Hausmeistertätigkeiten,

Reinigungskräfte,

SCHULDENABBAU

Sukzessive Umsetzung seit 2008 nach

sozialen Kriterien – Niemand verliert

seinen Job! Insgesamt 56 Objekte, da-

von 12 komplett fremd vergeben und 8

teilweise. WP Gutachten erstellt. Ein-

sparpotenzial gesamt ca. 2,5 Mio jähr-

lich bei kompletter Fremdvergabe und

gleicher Qualität. Zur Zeit ca. 350.000.-

p.a. Einsparung. Aktuell ./. 10,66 Stellen

die Übertragung von Aufgaben auf die

Städte und Gemeinden des Landkreises

anbieten. Dies gilt für die Übertragung

von Grundschulträgerscha0en genauso

wie für Aufgaben des Kraftfahrzeug-,

Jagd- und Fischereiwesens. Hierbei ist

entscheidend, dass die Aufgabe weiter-

hin ohne Abstriche oder sogar besser

für die Bürger erfüllt werden kann und

der Kreis keine finanzielle Belastung,

sondern nach Möglichkeit eine Entlas-

tung erhält.

Zur Zeit Verhandlungen mit Städten und

Gemeinden bzgl. Übernahme Hausmeis-

terdienstleistungen insbesondere Win-

terdienst (Anfahrtskosten entfallen etc.)

Prüfung USt.-Pflicht und Erlaubnis

Handwerkskammer, Ausschreiben? Kei-

ne Übertragung der Grundschulen bis-

her.

bis 2011 umgesetzt:

17



2006 vereinbart:

sich um privatwirtschaftliche Partner

für so genannte „sell-and-lease-back“-

Modelle oder PPP für die Liegenschaf-

ten des Landkreises bemühen.

Kreistagsbeschluss „Mietmodell“,

Prioritätenliste sanierungsbedürftiger

Gebäude bzw. Neubauten wurde er-

stellt.

Nach kritischer Prüfung von „PPP“ wird

nun ein „Mietmodell“ realisiert.

bis 2011 umgesetzt:

18



2006 vereinbart:

Die Entwicklung der „Wissens- und Ge-

sundheitsregion Mittelhessen“ durch

ein eigenes Konzept unter Einbeziehung

der Universität, der Bildungsträger, den

Institutionen des Wissenstransfers, der

privaten Bildungsträger und der heimi-

schen Wirtschaft konsequent vorantrei-

ben.

AUSBAU DER GESUNDHEITSREGION

Einstellung Gesundheitskoordinator,

Auftakt „Wissens- und Gesundheitsregi-

on Mittelhessen“ mit Aufnahme von

drei Betrieben und Einrichtungen aus

den Breichen Orthopädie- und Reha-

technik, ergonomische Büroausstattung

und Humangenetik . Ziel ist es, durch

Clusterbildung Synergien zu nutzen, die

regionale Wertschöpfungskette zu stär-

ken, Arbeitsplätze zu schaffen und zu

sichern sowie die Gesundheitsfürsorge

auszubauen.

bis 2011 umgesetzt:

19



2006 vereinbart:

Beim Regionalmarketing einen Schwer-

punkt auf das Leitbild der Wissen-

schafts- und Gesundheitsregion setzen.

Veranstaltung Gesundheitstag

Der Landkreis Gießen veranstaltet ge-

meinsam mit den Selbsthilfegruppen

des Landkreises einen „Gesundheits-

und Selbsthilfetag“. Dabei liegt der

Schwerpunkt dieses Tages im Bereich

der Selbsthilfe, Prävention und Vorsor-

ge. Auch die Themen Organspende und

AEDs (automatische Defibrillatoren)

werden einen Schwerpunkt bilden.

´Beitritt „Gesunde Städte Netzwerk“

Das Netzwerk ist ein freiwilliger Zusam-

menschluss von Kommunen und ver-

steht sich al sTeil der „Gesunde-Städte-

Bewegung“ der WHO. Die Grundlage

dieses Netzes bildet die „Ottawa-

Charta“ , welche sich vorwiegend mit

neuen Strategien zur Gesundheitsförde-

rung beschäftigt.

bis 2011 umgesetzt:

20



2006 vereinbart:

Durch modellhafte Maßnahmen die

Präven2on im Landkreis Gießen vorbild-

lich voranbringen und sich dabei um

MiWel im Rahmen des Präven2onsge-

setzes bemühen.

Gründung MRE - Netzwerk

Multi-resistente Keime in medizinischen

Einrichtungen sind in den letzten Jahren

zunehmend zu einem Problem gewor-

den. Mit der Gründung eines mittelhes-

senweiten Netzwerkes will der Land-

kreis Gießen diese hartnäckigen Erreger

in den Griff bekommen. Daher hat sich

der Landkreis Gießen zum Ziel gesetzt,

diese antibiotikaresistenten Keime zu

bekämpfen. Gemeinsam mit den Land-

kreisen Lahn-Dill, Marburg-Biedenkopf

und Limburg-Weilburg soll das MRE –

Netzwerk Mittelhessen gegründet wer-

den. Denn durch den landkreisübergrei-

fenden Patiententransfer kann das

Netzwerk nur effektiv sein, wenn die

gesamte Region beteiligt ist.

bis 2011 umgesetzt:

21



2006 vereinbart:

Durch modellhafte Maßnahmen die

Präven2on im Landkreis Gießen vorbild-

lich voranbringen und sich dabei um

MiWel im Rahmen des Präven2onsge-

setzes bemühen.

Umsetzung der Programme „KISS“,

(Sprachscreening) „Hallo Welt“, „Der

blaue Hund“

Enge Zusammenarbeit mit der Kontakt-

stelle für Selbsthilfegruppen

Kindergesundheit (Schutz von Vernach-

lässigung und Misshandlung von Kin-

dern durch frühe Hilfe und für Schwan-

gere, Kinder und ihre Familien)

Projekt „Gesunde Schu-

le“ (Schulhygiene, Ernährungsangebot

in Schulmensen, Ernährungsführer-

schein

bis 2011 umgesetzt:

22



2006 vereinbart:

Die Schaffung von Ganztagesangeboten

an den Grundschulen vorantreiben.

GRUNDSCHULEN

Seit 2006 zusätzlich 13 Grundschulen

mit pädagogischer Mittagsbetreuung,

davon 6 mit Verzahnungsmaßnahme

mit Kindertagesstätten. Insgesamt 11

Verzahnungsmaßnahmen (+ 4 ab

2012/2013) (Verzahnung = 893.000.-

Mio)

Die Forderung des Bildungs– und Erzie-

hungsplans, die Schulen „ganztagsfähig“

zu gestallten und damit den Übergang

von Kindergarten zur Grundschule zu

verbessern, wurde dadurch erfüllt.

bis 2011 umgesetzt:

23



2006 vereinbart:

in enger Abs2mmung mit der Stadt Gie-

ßen die Schulentwicklungsplanung fort-

schreiben. Ziel ist es, die Schüler der Se-

kundarstufe 1 zukün0ig an den Schulen

im Landkreis zu halten, um einer Ge-

fährdung der Schulen durch sinkende

Schülerzahlen zu begegnen.

WEITERFÜHRENDE SCHULEN

Schulentwicklungsplan wird 2011 ge-

meinsam mit der Stadt Gießen erstellt.

Genehmigung der Vorgehensweise

durch Kultusministerium.

Die Schüler im Landkreis haben eine

Oberstufengarantie.

FÖRDERSCHULEN

die Förderschulen des Landkreises

schrittweise mit Ganztagesangeboten

ausstatten.

Totalsanierung Anna-Freud-Lich (3,6

Mio) zZ. 4 von 5 Förderschulen im GTB,

Lindenschule vorgesehen 2013/14. ,

Martin Buber Schule Baubeginn

den gemeinsamen Unterricht von Kin-

dern mit und ohne Behinderungen nach

den Vorgaben des Hessischen Schulge-

setzes als Einzelfallentscheidung umset-

zen.

Inklusion wird im neuen Schulgesetz

(01.08.2011) verankert. Barrierefreiheit

bei allen Baumaßnahmen bedacht. Klas-

senräume an spezielle Bedürfnisse ange-

passt (Schallschutzdecken für Hörbehin-

derte, Spezielle Monitore f. Sehbehin-

derte.)

bis 2011 umgesetzt:

24



2006 vereinbart:

Der Landkreis Gießen soll einen Modell-

charakter im Bereich der erneuerbaren

Energien bekommen. Hierzu soll ein Ge-

samtkonzept erarbeitet werden, das

aufgrund fachlicher Expertise das opti-

male energiewirtschaftliche Ergebnis

fu ̈r den Landkreis Gießen erreicht.

ERNEUERBARE ENERGIEN

Gründung der bundesweit einmaligen

Stiftung „Von Schulen für Schulen“

Die Stiftung errichtet Photovoltaikanla-

gen auf den kreiseigenen Schuldächern.

Der Ertrag aus dem Stromverkauf

kommt den Schulen zugute.

Zusammenarbeit mit der Bürgergenos-

senschaft „Sonnenland eG“

Die Sonnenland eG errichtet mit priva-

tem Kapital von Kreisbürgern ebenfalls

Photovoltaikanlagen auf kreiseigen Ge-

bäuden. Der Mieterlös kommt den

Schulen zugute.

Bio Regio Holz“

Im Rahmen des Projekts wurden die

Heizungen der Grundschule in Hungen -

Obbornhofen, Kreisvolkshochschule

Lich und der Gesamtschule Hungen, auf

„Holzpellets“ umgestellt.

Aufnahme des Landkreises, als 1 von 3

Kreisen in das Modellprogramm „Klima

Regio—Leuchttürme für den Klima-

schutz in Hessen“ im Januar 2011

bis 2011 umgesetzt:

25

Der Landkreis Gießen besitzt und be-

treibt eine Vielzahl von Liegenscha0en.

Für diese kreiseigenen Gebäude beab-

sichtigt die Koalition aus CDU, Freien

Wählern und FDP,

Durch die KEM und in enger Abstim-

mung mit den Bediensteten und Nut-

zern ein realitätsnahes Konzept zur

Schonung und Einsparung von Ressour-

cen (Energie,Wasser, Abfall) zu erstellen

und umzusetzen.

Der Landkreis wird gemeinsam mit der

Stiftung einen „Energiepädagogen“ ein-

setzen. Ziel ist es, bei den Schülern ein

Bewusstsein für Energieverbrauch zu

entwickeln und das Nutzerverhalten

entsprechend zu ändern. (Licht aus!)

RESSOURCEN SPAREN




26

A) dass auch kün0ig die Nutzung der

kreiseigenen Hallen für die Vereine un-

entgeltlich erfolgt.

B) dass die Modernisierung von Sport-

stätten schrittweise fortgesetzt wird.

C) dass gemeinsam mit dem Sportkreis

eine Stadt- und gemeindeübergreifende

Sportstättenplanung und –nutzung er-

folgt.

Festlegung von Qualitäts- und Ausstat-

tungsmerkmalen für Sporthallen

(Transmit).

Sanierung und / oder Neubau im Rah-

men „Mietmodell“(Sporthalle Anne-

Frank-Schule Linden und Sporthalle Ge-

samtschule Hungen)

Sanierung der Sporthallen in Lollar, Bus-

eck, Grünberg, Biebertal.

SPORTSTÄTTEN




27



Investitionen in Schulen

WEITERE MAßNAHMEN

Die Koalition hat in den vergangenen

fünf Jahren intensiv daran gearbeitet im

Landkreis Gießen moderne Schulen be-

reitzustellen. Insgesamt wurden 65 Mil-

lionen Euro in Schulen investiert, um

die Schulen auf den technisch moderns-

ten Stand zu bringen. Das Sonderinves-

titionspaket trug mit 28,6 Millionen da-

zu bei, dass wir ideale räumliche Bedin-

gungen Schaffen konnten.

Heimische Wirtschaft gestärkt Es ist gelungen, trotz teilweise kompli-

zierter Vergaberegeln, nahezu 90% der

Aufträge aus dem Sonderinvestitions-

programm von 28 Millionen Euro in der

Region zu halten. Dies hatte für die hei-

mischen Unternehmen—gerade in der

Wirtschaftskrise—ein deutliches Um-

satzwachstum zur Folge.

28



Umzug der

Kreisverwaltung

WEITERE MAßNAHMEN

Alle Ämter sind nun unter „einem

Dach“. Es stehen ausreichend Parkplätze

zur Verfügung und eine gute Straßen-

anbindung. Die Gebäude sind energe-

tisch auf dem neuesten Stand. Die Ar-

beitsplätze sind modern und arbeitneh-

merfreundlich ausgestattet. Durch den

Umzug hat der Kreis bis zu 15 Millionen

€ Sanierungskosten gespart und die Er-

weiterung der Fachhochschule sowie

das Kino am Berliner Platz ermöglicht.

Dies bedeutet eine Stärkung der Innen-

stadt und eine Verbesserung der Infra-

struktur für die Stadt Gießen.

Aufstellung eines Technologieplans

(IT-Plan) für Schulen

Durch die Aufstellung des IT-Plans und

die Beschlussfassung darüber im Kreis-

tag wurde eine einheitliche Hard– und

Softwareausstattung der Schulen fest-

gelegt. Für die Schulen bedeutet dies

eine moderne PC Ausstattung für die

Schulen und planbare Ausgaben für den

Kreis.

29



WEITERE MAßNAHMEN Schulsport Der Landkreis Gießen zahlt eine einheit-

liche Pauschale je Schüler an die Städte

und Gemeinde für die Nutzung der

kommunalen Sporthallen und Sport-

plätze für den Schulsportunterricht. Da-

zu ist mit den Städten und Gemeinden

im Landkreis ein Nutzungsvertrag abge-

schlossen worden.

Verbesserung der Einnahmesituation

der Städte und Gemeinden

Potential bei Städten und Gemeinden

für Investitionen in kommunale Sport-

infrastruktur stärken

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Nachwuchsförderung

WEITERE MAßNAHMEN

Übernahme aller Auszubildenden für

eine Zeit von mindestens 6 Monate

nach erfolgreicher Abschlussprüfung.

Der Landkreis Gießen bildet in den ver-

gangen Jahren durch die Bereitstellung

von 12 Ausbildungsplätzen über den Be-

darf aus.

Richtlinien zur Förderung der Kin-

der– und Jugendarbeit

Als Träger der öffentlichen Jugendhilfe

kommt dem Landkreis Gießen die Auf-

gabe zu, die eigenverantwortliche Tätig-

keit von Vereinen, Verbänden, freien

Initiativen sowie der Kinder- und Ju-

gendarbeit in kommunaler und freier

Trägerschaft anzuregen und zu unter-

stützen. Durch Erhöhung der Förderbei-

träge konnten Anreize für neue Angebo-

te geschaffen werden. Durch die Über-

arbeitung der Richtlinie konnte die

Durchführung von Studienfahrten und

Gedenkstättenbesuchen zu dem The-

menbereich Nationalsozialismus sowie

zu dem Themenbereich „DDR-

Geschichte“ und „SED-Diktatur“ beson-

ders angeregt und unterstützt werden.

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Gesamtschule Allendorf

Verwaltung

Dachsanierung -KAL-ZIP-Dachkonstruktion + 30 cm WD + Fassa-de

152.000 €

Sanierung Jungen- u. Mädchen-WC 106.000 €

Gesamtschule Grünberg

Klassentrakt (Gebäude C)

Umbau ehem. Lehrküche zu Klassen-raum

100.000 €

Fachklassentrakt (Gebäude D)

Umbau ehem. Arbeitslehre zu 2 PC-Räumen

140.000 €

Turnhalle

Duschen, Sanitär 173.000 €

Sporthalle

Sanitär und Duschen Schüler/Sportlerbereich und zusätzlich WC Zu-schauerbereich.

207.000 €

Außenanlagen

Erneuerung der Außenanlage 153.000 €

Gesamtschule Hungen

Klassentrakt (Gebäude 5)

Sanierung Toilettenanlage (Mädchen) 66.000 €

Fachklassen u. Verwaltung (Gebäude 7)

Umbau naturwissenschaftlicher Bereich 250.000 €

Außenanlagen

Busbahnhof: Neupflasterung + Drängel-gitter

237.000 €

Gesamtschule Laubach

Schulgebäude mit Verwaltung

Behindertengerechte Zugänge (Rampe) 50.000 €

4.EG

Rückbau Lüftung, Brandschutz, Beleuch-tung, Modernisierung, Sanierung, Fens-teranlagen Erneuerung des Flachdachs als geneigtes Dach mit Wärmedämmung

1.860.000 €

Investitionen in unsere Schulen für unsere Kinder aus dem Sonderinvestitionsprogramm

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Gesamtschule Lich-Kirchhofgasse

Schulgebäude 1

Totalsanierung Naturwissenschaften: Brandschutz/Asbest/Elektro u. Lüftung, Sanitär (inkl. Ausstattung)

2.100.000 €

Sporthalle

Dusche, Sanitär, Toiletten 186.000 €

Gesamtschule Linden

Fachklassentrakt (Bremmerbau)

Lichttechnik, It-Netzwerk, Elektro, RLT, Brandschutz, Sanierung Fachräume, incl. Bühnentechnik (Schwerpunkt Musik und Einbeziehung Ganztagsbereich) inkl. Sammlung und Mobiliar

1.600.000 €

Gesamtschule Lollar

Verwaltung und Fachklassen (Gebäude A)

Sanierung: Dach komplett, Fassade WDV, Fenster, Türen, Abluft Aula, Ther-mostatventile & Elektro, Betonsanierung, Sanitär, Beleuchtung, Schallschutz, Bo-denbelag

1.147.000 €

Gesamtschule Pohlheim

Sporthalle

Einbau Hallenboden und Tribüne 210.000 €

Gesamtschule Wettenberg


Sanierung des Haupteingangs mittels Türenneuausstattungen der Windfänge und Pausenhoffestverglasung

172.000 €

Sanierung der Schüler- u. Lehrertoiletten 150.000 €

Behindertenaufzug und -toilette 150.000 €

Erweiterung Ganztagsbereich inkl. Ein-richtung

390.000 €


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Grundschule Allendorf

Verzahnung - Raumausstattung Kita 6.000 €

Grundschule Biebertal-Fellingshausen


Verzahnung - Fluchttreppe Mehrzweckhalle 20.000 €

2. Fluchtweg -> Fluchttreppe 80.000 €

Grundschule Biebertal u. Georg-Kerschensteiner-Schule

Klassentrakt 1 GKS

Gesamtsanierung für GKS 475.000 €

Fachklassen 2 GS + GKS

Innensanierung inkl. ehemal. Verzahnungs-projekt (Ausgabeküche - hierfür sind 25.000

66.000 €

Außenanlagen

Beton- und Fassadensanie-rung:Außentreppe, oberer Pausenhof, Treppe zum NW-Trakt

120.000 €

Grundschule Buseck- Beuern

Schulgebäude (weiße Schule)

Jungenaußentoiletten Sanierung 53.000 €

Grundschule Buseck-Großen- Buseck

Verzahnung 100.000 €

Grundschule Fernwald-Annerod


Lehrertoiletten 15.000 €

Verzahnung 240.000 €


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Grundschule Fernwald-Steinbach


Ganztagsschulbereich Umbau 50.000 €

Ganztagsschulbereich Einrichtung 30.000 €

Toilettengebäude

Komplettsanierung Toilettenhaus Jun-gen und Mädchen

73.000 €

Grundschule Grünberg

Haus 4

Sanierung Toiletten inkl. altes Verzah-nungsprojekt (Vorklasse - hierfür sind

50.000 € vorgesehen) 150.000 €

Toilettengebäude

Sanierung Toiletten 100.000 €

Behinderten-Toilette 25.000 €

Turnhalle

Sanierung WC Jungen + Mädchen 53.000 €

Außenanlagen

Schulhof Asphalt muss erneuert werden und Geländer

240.000 €

Grundschule Heuchelheim

Toilettensanierung 100.000 €

Turnhalle

Sanierung Fensterfassade, Beleuch-tung, Deckenstrahlheizung in der Gym-nastikhalle, Oberlichter Turnhalle

190.000 €

Grundschule Hungen

Ausbau Ganztagsbereich 50.000 €

Grundschule Hungen-Obbornhofen

Schulgebäude

Innensanierung: 8 WC´s, Entwässerung, Dachdämmung

135.000 €

Verzahnung - Ausbau Dorfgemein-schaftshaus

76.000 €

Außenanlagen

Gestaltung des Außengeländes 100.000 €


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Grundschule Hungen-Villingen


Innensanierungmaßnahmen 25.000 €

Verzahnung - Ausbau Dorfgemein-schaftshaus

78.000 €

Grundschule Langgöns

Schulgebäude

Dach, Fassade, Beleuchtung (dringlich) sehr marode inkl. Brandschutz

378.000 €

Toilettengebäude

Fenster, Türen, Beleuchtung, Sanitär 120.000 €

Behindertengerechte Toilette 35.000 €

Anbau an Schulgebäude

Ganztagsbereich Grobschätzung 250.000 €

Grundschule Langgöns-Oberkleen

Verzahnung - Bau einer Sprunggrube 10.000 €

Grundschule Laubach

Schulgebäude 1 mit Verwaltung

Ausbau Ganztagsbereich (An-/Umbau ehem. Chemieraum zum Speisesaal) inkl. Einrichtung und Einrichtung einer pädagogischen Lernwerkstatt

312.000 €

Schulgebäude 3

Heizungsleitungen / Regelung/Kesselsanierung; Pelletkessel, BIO-Regio, Nahwärmeleitung

437.000 €

Turnhalle

Energetische Gesamtsanierung Teilbe-reich Turnhalle incl. Umkleide und Toilet-ten

245.000 €

Grundschule Lich (Erich-Kästner-Schule)

Klassentrakt 1

Außentoiletten Jungen und Mädchen sa-nieren. Türen, Fenster, Sanitär

110.000 €


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Grundschule Lich-Langsdorf


Sanierung Lehrertoiletten 10.000 €

Verzahnung - Sanierung Sporthalle 100.000 €

2-Klassenpavillon

Sonnenschutz 16.000 €

Grundschule Linden-Großen-Linden

Schulgebäude mit Verwaltung Grundschule

Putzfassade ist gerissen und muss er-neuert werden. Daher Aufbringung eines WDVS incl. Putz, Anstrich der Holzfens-ter und Erneuerung der Turmuhr

480.000 €

Komplettsanierung WC-Jungen u. Mäd-chen

100.000 €

Grundschule Linden-Leihgestern


Sanierung komplettes Gebäude Fassa-de, Fenster, Türen, Heizzentrale und Toiletten inkl. Anbau

1.025.000 €

Grundschule Pohlheim-Garbenteich


Verzahnung - Mini-Mathematikum 25.000 €

Ehemaliges Verzahnungsprojekt - Aus-bau Kita / neu: Schaffung eines PC Rau-mes für Schüler.

40.000 €

Grundschule Pohlheim-Hausen

Nebengebäude (WC's u. betreute GrS)

Sanierung Jungen und Madchen WC, einschl. Fenster und Türen

65.000 €

Grundschule Pohlheim-Watzenborn-Steinberg

Ehemaliges Verzahnungsprojekt - Aus-bau Kita / neu: Einrichtung naturwissen-schaftlicher Raum und Küche

40.000 €

Toilettengebäude

Toilettenanlage sanieren 100.000 €


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Grundschule Rabenau-Londorf


Ausbau für den Ganztagsbereich mit Spielgeräten Außenbereich inkl. Einrich-tung

80.000 €

Verzahnung - DFB-Mini-Sportfeld 25.000 €

Verzahnung - Raumausstattung Kita 25.000 €

Außenanlagen

Einbau eines Hoftores und eines Tür-chens im Bushaltestellenbereich

40.000 €

Zaunanlage um Grundstück -> Wild-schweine

40.000 €

Grundschule Reiskirchen

Schulgebäude A

Fassadensanierung 132.000 €

Verwaltung


Schulgebäude B


Toilettengebäude

Behindertentoilette 35.000 €

Komplettsanierung Jungen- u. Mädchen-WC

82.000 €

Grundschule Reiskirchen-Ettingshausen

Außenanlagen

Schulhofgestaltung 25.000 €

Grundschule Staufenberg

Verzahnung - Ausbau Kita 50.000 €

Grundschule Staufenberg-Daubringen

Verzahnung - Entwicklung von Vorschul-programmen

25.000 €

Grundschule Staufenberg-Mainzlar

Verzahnung - Stärkung der Zusammenar-beit Schule und Kita

25.000 €

Grundschule Staufenberg-Treis


Brandschutzmaßnahme und Schaffung eines zweiten Fluchtweges

140.000 €


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Grundschule Wettenberg-Wißmar

Verzahnung - Ausbau Kita 100.000 €

Turnhalle (alt)

Umbau für Ganztagsbereich inkl. Einrichtung 260.000 €

Martin- Buber-Schule


Schaffung von Schulraum durch Neubau 6.000.000 €

FS Grünberg Gallusschule

Schulgebäude

Ganztagsbereich 250.000 €

FS Lich Anna-Freud-Schule


Komplettsanierung/Neubau mit Ganztagsbe-2.100.000 €

Kreisberufsschule Gießen

Fachklassengebäude mit Verwaltung (WBS)

Brandschutzmaßnahmen 320.000 €

Fortführungsmaßnahme Einzelraumregelung/Energieeinsparung

274.000 €

Nebau Gastrobereich 0 €

Kreisvolkshochschule

Verbindungsflur Schulungsräume zur Verwal-tung Fensterelemente

300.000 €

Mittel zur Stärkung des Standortes 37.000 €

Pauschale Gelder zur Verbesserung des Lernumfeldes (zur freien Verfügung der Schulen verteilt) 1.955.000 €

Sonderinvestitionsprogramm

Gesamtinvestition 28.665.000 €


Documents

Bilanz 2006-2011