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Bürgerbeteiligung - nrwbank.de · Was ist Bürgerbeteiligung? Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

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Verkehrsentwicklungs- planung in Aachen

Bürgerbeteiligung

Was ist Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Was ist Bürgerbeteiligung?

Formelle Bürgerbeteiligung: • Bürgerforum -> Ausschuss des Rates • Einwohnerantrag (§ 25 GO) • Bürgerentscheid, Ratsbürgerentscheid • Bürgeranhörungen, Offenlagen (§ 3

BauGB), Planfeststellungsverfahren

Informelle Bürgerbeteiligung: • Bürgerinformationsveranstaltungen

(oft Auftrag durch politischen Beschluss) • Gremien (Kommission barrierefreies

Bauen, Architektenbeirat) • Internet-Foren, soziale Netzwerke

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Verkehrsentwicklungsplanung

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

VEP braucht Zeit und ist auf Dauer angelegt 2009ff Politischer Auftrag, Klärung Bearbeitungsstruktur 2011 Mobilitätserhebung Stadt und StädteRegion Aachen 2012 Prozessstart VEP Aachen, Masterplan, Start VEP als SUMP in CIVITAS

DYN@MO 2013 BürgerWerkStadt (Vision + Lage), Lärmaktionsplan 2014 Beschluss Vision 2050, Beginn Mobilitätsstrategie 2030 2015 BürgerWerkStadt (Strategie), LRP 2016 Beteiligung MiD (Mobilität in Deutschland)

2017 Beschluss Strategie 2030 2017ff Handlungsprogramme

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Vision Mobilität 2050

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Vision Mobilität 2050

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Versachlichung durch Ziele und Indikatoren 40 Indikatoren für Lagebericht empfohlen

Oberziele des VEP Aachen

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Vision 2050, Auszug

Mobilitätsstrategie 2030, Auszug

• Fast alle Aachener fahren gerne und häufig mit dem Fahrrad. Radfahren ist in Aachen und im Umland sicher und komfortabel möglich. Es gibt komfortable und ausreichende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Die Möglichkeit, flächendeckend Fahrräder leihen zu können ist ein wichtiger Baustein des Aachener Mobilitätsverbundes.

• Pkws sind in Aachen leise und emissionsfrei unterwegs und verfügen über Sicherheits- und Assistenzsysteme. Die Nutzung von Pkws ist so auf die jeweilige Verkehrssituation abgestimmt, dass Staus nur noch in Ausnahmefällen vorkommen. Das Teilen von Autos ist weit verbreitet und hat zu erheblich weniger Parkraumbedarf geführt. Der notwendige Pkw-Verkehr kann störungsfrei fließen

• Verlagerung von Pkw-Verkehr auf andere Verkehrsmittel

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Verkehrsentwicklungsplanung

Die Vorarbeit: Entwicklung der Thesen und Vorschläge in Arbeitsgruppen-Sitzungen unter Beteiligung von Politik und von „stakeholders“ – rund 140 Teilnehmer bei der „Vision Mobilität 2050“

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

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Beteiligungsformate

Bürgerwerkstatt Foren + twitter Broschüren Facebook Internet Online-Befragung • www.aachen.de/vep • www.aachen.de/clevermobil

Bürgerbeteiligung an der VEP

• Zwei mehrstündige Großveranstaltungen in der Aachener Innenstadt am Elisenbrunnen in einem Zelt – Konzept des „World Café“ (Tische mit verschiedenen Themen)

• Samstag, 22.6.2013, „Vision Mobilität 2050“ • Samstag, 13.6.2015, „Mobilitätsstrategie 2030“

• Fünf vorher ausgearbeitete Ziele pro

Themengebiet - insgesamt 55 - mit größerer oder geringerer Priorität im Zeithorizont bis 2030 sollten von Bürgern bewertet werden.

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Bürgerbeteiligung an der VEP

• 2013 nahmen rund 500 Menschen an der Veranstaltung und 250 im Anschluss an der Online-Befragung teil

• Nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ unter den Teilnehmern, sondern ein relativ hoher Anteil von „Zufallspublikum“ bei der Präsenzveranstaltung

• Zusätzliche Online-Beteiligung im Anschluss

• Jedoch: Politik bemängelte „fehlende Repräsentativität“ der Ergebnisse der Online-Befragung

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Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

VEP Aachen: Unterschiedliche Formen der Mitwirkung je nach Beteiligten

• Bürger: Informieren, Konsultation • Institutionen: Informieren, Konsultation und Mitgestaltung • Politik: Informieren, Konsultation, Mitgestaltung und Entscheidung

Quelle: AG Bürgermitwirkung: Hinweise und Empfehlungen zur Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik. In: Städtetag Baden-Württemberg. vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V., 25. Juni 2012, S. 62, abgerufen am 20. Okt., 2016 (PDF 3,64 MB).

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Juni 2016: Umfrage E-Mobilität 769 Personen haben Projektideen priorisiert

Umfrageergebnis Mobilitätsstrategie 2030

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Informelle Bürgerinformationsveranstaltungen

• Wird in vielen Fällen durchgeführt – meist im Zuge von Kanal-Baumaßnahmen, in deren Anschluss die Fahrbahn neu gestaltet wird

• Beispiele: Geplanter neuer Bahn-Haltepunkt in Richterich, Barrierefreiheit Bahnhof Eilendorf

• Neuaufteilung der Fahrbahn nach Bau-maßnahmen z.B. auf dem Krugenofen, Lütticher Straße, Boxgraben, Schillerstraße, Kaiserplatz, Einführung von Bewohnerparkzonen

• Protokolle werden online gestellt und liegen der Vorlage für Rat oder Fachausschuss bei

• Politik ist fast immer anwesend, oft politischer Auftrag an die Verwaltung, Bürgerinfos durchzuführen

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Informelle Bürgerinformationsveranstaltungen

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Bürgerinformation über Bauablauf

Bürgerinformation: - Vorstellung der

Planung - Anliegerbeiträge - technischer

Ablauf

Bürgerinformation: - Vorstellung der Planung vor

Ort

Variantendiskussion vor Ort

Beratung in diversen Ausschüssen

Aufnahme in das Investitionsprogramm

Vorentwurf

Entwurfsplanung

Planungsbeschluss

Planvereinbarung/Ausbaukoordinierung

Ausbauplanung

Vorbereitung der Ausführung

Baubeschluss (Ausführung)

Bauausführung

Inbetriebnahme

Idee oder Bedarf für eine Verkehrsanlage Bürgerantrag

Finanzielle Partizipation •Beiträge gemäß KAG und

BauGB

Wer ist „der Bürger“?

Franz Walter („Die neue Macht der Bürger“) skizziert einen Typus des Besuchers einer Bürgerinfo: • meist männlich, fast immer gut

ausgebildet • umfassend über die Situation am

Ort informiert und technisch versiert • einer, der jederzeit gegen die

Argumente eines Ministerialdirigenten aus dem Umweltministerium bestehen kann

• hat viel Zeit, Beruf verläuft längst in ruhigen Bahnen, die Kinder sind aus dem Haus.

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Typische Konflikte

• Parkplätze oder Bäume? • Parkplätze oder Fahrrad-Schutzstreifen? • Forderung nach Sperrung von Straßen (nur für

Anlieger), insbes. auch für Lkw-Verkehr, Verkehrsberuhigung -> Verlagerungseffekte

• Im Nachhinein: Verkehrsberuhigung durch Bodenschwellen führte zu Lärmbelästigung

• Oder: Verkehrsberuhigung durch Straßenverengung führte zu Schadstoff-immissionen (durch Abbremsen und Anfahren)

• In der Kritik: Kosten der Maßnahme, Dauer der Baumaßnahme („es könnte viel schneller gehen, oft passiert tagelang nichts“)

• Sorge der Geschäftsleute wegen Umsatzeinbußen

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Bürgerforum

• Politischer Ausschuss, Anfang 2010 ins Leben gerufen

• Ersatz der Bürgerfragestunde in den Fachausschüssen (z.B. Mobilitätsausschuss)

• Fragestunde in den Bezirksvertretungen und im Rat jedoch weiterhin vorhanden

• Behandlung der „Anregungen und Beschwerden“ nach § 24 Gemeindeordnung NRW

• 7 Sitzungstermine im Jahr 2016 – an prominenter Stelle: im Rathaus im Ratssaal

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Bürgerforum Beispiel: Sitzung am 14. Juni 2016

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Bürgerforum TOP 5: Bewohnerparken Frankenberger Viertel

• Rat und Mobilitätsausschuss haben ausdrücklich das Starten eines Testballons zur Einführung von Sonderregelungen für Gewerbetreibende und Beschäftigte abgelehnt

• Beschluss im Bürgerforum nach der Einführung im Juni 2016: „Nach etwa einem halben Jahr wird die Verwaltung das Bewohnerparken im Frankenberger Viertel evaluieren und erneut im Bürgerforum die Resultate erläutern - inklusive eventueller Vorschläge zur Anpassung der Regelungen für Gewerbetreibende.“

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• Städtisches Internet-Forum wurde geschlossen, stattdessen Diskussionen nur noch über Facebook und Twitter.

• www.facebook.de/unseraachen • www.facebook.de/aachenclevermobil • Rund 15-20 Fragen/Beschwerden/Anregungen

pro Woche, die beantwortet werden, zum größten Teil Baumaßnahmen/Mobilität/Umwelt -> lösen Veränderungen aus

• Erfolgreichste Beiträge: schöne oder historische Stadtansichten, emotionale Beiträge

• Beiträge zu Stadtentwicklung oder Mobilität eher weniger „erfolgreich“

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Soziale Netzwerke der Stadt Aachen

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Soziale Netzwerke

Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung

• Rat wird gezwungen, über eine Angelegenheit zu entscheiden, für die er gesetzlich zuständig ist

• In Aachen gab es bisher nur einen einzigen: 1996 zur Schließung des Römerbades.

• Angedroht wurde ein weiterer zum Kita-Streik 2015, aber nie eingereicht.

• Hürden zu hoch: Unterschriften werden benötigt (4 % der Einwohnerzahl, maximal 8.000) – und es gibt ja Alternativen.

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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

• Die Bürgerinnen und Bürger beschließen bei einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid an Stelle des Rates – in NRW seit 1994

• Kassatorisches Bürgerbegehren: Ratsentscheidung soll rückgängig gemacht werden – Frist 6 Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses

• Initiierendes Bürgerbegehren: Rat soll sich mit einem Thema beschäftigen – keine Fristen

• Ratsbürgerentscheid: Rat beschließt Durchführung eines Bürgerentscheids: Zweidrittel-Mehrheit der Ratsmitglieder erforderlich

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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Münster 19 Essen 12 Aachen 5 Mülheim/Ruhr 5 Mönchengladbach 4 Bielefeld 4 Bonn 4 Düsseldorf 4 Bergisch Gladbach 3 Dortmund 2 Krefeld 2 Köln 1

Ratsbürgerentscheid Campusbahn

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Ratsbürgerentscheid Campusbahn

• Ratsentscheidung am 11.12.2012 zur Wiedereinführung einer Straßenbahnlinie von der Uniklinik über den RWTH-Campus (Hochschulerweiterungsbereiche) bis nach Aachen-Brand

• Beauftragung Machbarkeitsstudie zur Hochschulanbindung bereits im Juli 2009, erste Pläne Januar 2010, offizieller Startschuss Januar 2012 zum Projekt Campusbahn, unterstützt durch CDU, Grüne, SPD und Linke.

• Etwa 100 Informationsveran-staltungen im Jahr 2012 nur zur Campusbahn

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Ratsbürgerentscheid Campusbahn

• Rege Diskussion im Internet-Forum und über Facebook

• Beschluss zum Ratsbürgerentscheid am 11.12.2012 – zeitgleich mit dem Beschluss der Einführung einer Straßenbahn

• Gegner hatten zu diesem Zeitpunkt bereits zahlreiche Unterschriften gesammelt

• Abstimmung am 10. März 2013: 66 Prozent der Wähler stimmten gegen die Campusbahn. Wahlbeteiligung: 43,0 Prozent.

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Bürgeranhörungen zur Bauleitplanung

• Nach § 3 BauGB möglichst frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – darauf kann in manchen Fällen verzichtet werden.

• Zahl der Verfahren: 2014: 1 frühzeitige Beteiligung und 14 Offenlagen 2015: 5 frühzeitige Beteiligungen und 16 Offenlagen

• Pro Jahr also etwa 15-20 Bürgeranhörungen • Online-Beteiligung möglich:

Süsterfeldstraße/Am Guten Hirten, Offenlage Feb.-März 2016: 25 Eingaben, davon 4 per E-Mail Kornelimünster-West: frühzeitige Beteiligung (September 2011): 62 Eingaben, davon 35 per E-Mail

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Wie kann man „schweigende Bürger“ erreichen?

Projekt „Dear Hunter“ im Vorfeld der Umgestaltung des Westbahnhofs: • Drei Monate im Sommer 2015 haben die

Architekten Marlies Vermeulen und Remy Kroese alias „Dear Hunter“ auf dem Republikplatz gelebt und gearbeitet

• Aktiv haben sie das Gespräch mit den Bürgern gesucht – meist junge Leute, Studierende – oft Zufallsbegegnungen

• Einsichten in das Verhältnis von Stadt, Universität, Studenten und Bürgern -> keine Bürgerbeteiligung im engeren Sinn

Bürgerbeteiligung VEP in Aachen • Axel Costard • Vortrag NRW.Bank.Kolloquium am 09.11.2016

Beispiel: Radschnellweg Euregio

• Aachen nach Herzogenrath bzw. nach Kerkrade und Heerlen (NL). Federführend: StädteRegion.

• Förderung durch das Land NRW in Aussicht gestellt

• 6 Meter breiter Radschnellweg, soll Autoverkehr zwischen den beteiligten Kommunen reduzieren

• Bürgerinitiative formierte sich gegen den Radschnellweg („zu teuer, Mittel sollen besser in die Verbesserung bestehender Radwege fließen, Zerstörung der Natur“)

• Bürgerinfoveranstaltungen, technisch aufwändige Online-Beteiligung durch die Möglichkeit, eigene Routen auf Karte vorzuschlagen

• Proteste von Anwohnern im Tittardsfeld: Angst vor Parkplatzverlusten, Politik reagierte

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Routenvorschlag Radschnellweg Euregio

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• 3 Wochen im Juni 2015

• 86 Vorschläge gingen ein

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Ein Wort zum Schluss…

Der Architekt Meinhard von Gerkan im Streitgespräch mit dem Moderator Markus Birzer in der Hamburg-Beilage der Süddeutschen Zeitung, August/September 2014

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Axel Costard

Stadt Aachen

Markt 39 52062 Aachen

Tel. 0241 - 432 1307 [email protected]

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