Die Globalisierung der Finanzmärkte - sven-giegold.de · •Definition •Ökonomische - kulturelle - ökologische - politische Globalisierung ... •Treibhauseffekt •Ozonloch

Attac-Vortrag: GlobalisierungSven Giegold / Harald Klimenta www.attac-netzwerk.de

Zum Foliensatz:

1) Übersicht, was ist Globalisierung?2) Ist Globalisierung Schicksal?3) Negative Wirkungen der

Globalisierung4) Globalisierung gestalten (kurz,

weiteres bei den anderen Foliensätzen)

5) Die WTO, Fokus: GATS

Beispiel für Globalisierungs-Vortrag:

Folie-Nr.: 4-5-6-9-10-15-18-20-23-24-25-27-29-30


Globalisierung

Beschreibung

Auswirkung

Solidarische Ausgestaltung


Globalisierung

•Definition

•Ökonomische - kulturelle - ökologische - politische Globalisierung

•Globalisierung = Schicksal?

•Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung

•Alternative Ausgestaltung der Globalisierung


Was ist Globalisierung?

• Prozess, kein Zustand• Anfangszeitpunkt nicht festlegbar: 1492, 1789, 1945, 1979, 1989...• Im Allgemeinen: „Immer internationalere

Wirtschaftstätigkeit“• Keine stetige Entwicklung: Rückgang der Exportquoten 1914-

1945• Theorie: Auflösung von Grenzen

• Zusammenwachsen von Gesellschaften• „Steigende Interdependenz zwischen

Gesellschaften“ (Anthony Giddens)• „Denationalisierung“

Theorie darf bezweifelt werden


Verschiedene Facetten der Globalisierung

Kulturelle Globalisierung

Finanzmärkte

Welthandel

Direktinvestitionen

Ökologische Globalisierung

Ökonomische Globalisierung

Politische Globalisierung

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung 0

Warenmärkte Konzerne


➁

➀

Deregulierte Finanzmärkte

Offene Warenmärkte

Anschwellen der Direktinvestitionen


Anschwellen derWarenströmeKapitalströme

Investitionssicherheit+

+

=

=

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung I

Internationalisierung der Konzerne

„Wettbewerbsstaaten“, nationale Fusionen



Welthandel nimmt zu (Exportquote)

Politische Liberaliserungen

•Weltwarenmärkte

•Weltfinanzmärkte

•Investitionen

Technologische Innovationen

•Waren

•Information

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung I


Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung IX

Was ökonomische Globalisierung nicht ist...

• Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft

• Folge der Informationsrevolution

(Weltweite Börsenkrachs 1873, 1929...)

• Phänomen aufgrund Ende des „Kalten Krieges“

• Zielgerichtete Entwicklung


Kulturelle Globalisierung

Vielfalt, Erweiterung des Horizonts

Austausch der Kulturen

KulturimperialismusInformationsmöglichkeiten durch moderne Telekommunikation

Attac ist kein Globalisierungsgegner

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung VI

Konfrontation mit Fremden, Toleranz

Popularisierung von Kultur



Globale ökologische Probleme: •Treibhauseffekt•Ozonloch•Radioaktivität

Export ökol. Probleme in den Süden

• Stärkere Ressourcen-ausbeutung im Süden

• Mülltourismus• Verlagerung von

„unreiner“ Industrie

Zuspitzung ökol. Probleme für Länder des Südens

Ökologische Entwicklung bedarf Globalisierungskritik

•Desertifikation• Trinkwasser•Artensterben

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung VII


Ökologische Folgen der ökonomischen Globalisierung

Verschärfung globaler ökologischer Probleme:

Import ökologischer Probleme aus Industrieländern


• Mülltourismus• Verlagerung von „unreiner“

Industrie

Zuspitzung ökologischer Probleme für Länder des Südens:

• Desertifikation• Trinkwasser• Artensterben


• Treibhauseffekt• Ozonloch• Radioaktivität



Ökologische Folgen der ökonomischen Globalisierung

Export ökologischer Probleme in den Süden


• Mülltourismus• Verlagerung von

„unreiner“ Industrie

Verschärfung ökologischer Probleme



Durchsetzung der Erkenntnis, dass Ökosysteme weltweit vernetzt sind

Globale ökologische Probleme: • Treibhauseffekt• Ozonloch• Radioaktivität• ...

Globale Problemlösungsstrategien: • Internationale Konferenzen• Quoten, • Verbote• ...



Problematisch für Demokratie, langsamer als ökonomische Globalisierung

WTO IWF Weltbank BIZ

Entstehen internationaler Organisationen und Verträge

UNO, ILO

Ökonomische Interessen

Funktionsfähige „Global Governance“ erscheint möglich

Sonstige Interessen

FCKW-Verbot GATT GATS TRIPs

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung VIII



Problematisch für Demokratie (Legitimation, Transparenz, Kontrolle)Langsamer als ökonomische Globalisierung

WTO IWF Weltbank BIZ UNO, ILO

Ökonomische Interessen Sonstige Interessen

FCKW-Verbot (u.a. MEAs)

GATT GATS TRIPs


Politische Gestaltung von (Wirtschafts)-

Räumen (EU)

Politische Institutionen treiben und sind Getriebene der Globalisierung


Problematisch für Demokratie, langsamer als ökonomische Globalisierung

Funktionsfähige „Global Governance“ erscheint möglich


WTO IWF Weltbank BIZ UNO, ILO

Ökonomische Interessen Sonstige Interessen

FCKW-Verbot (u.a. MEAs)

GATT GATS TRIPs


Politische Gestaltung von (Wirtschafts)-

Räumen (EU..)

Politische Institutionen treiben und sind Getriebene der Globalisierung


Die persönliche Dimension der Globalisierung

Einfach Praktisch• Zum Urlaub nach überall• Internationale

Speisekammer• Kultur - was darf es denn

sein?• Per Mausklick Internet• E-Commerce - Einkaufen

ohne Grenzen

Jeder wird zum Unternehmer

• Lebenslanges Lernen• Rentenvorsorge• Gesundheitsvorsorge

Schöner Wohnen?•Steuersorgen der Kommunen:

• Kürzungen im sozialen Bereich

• Kürzungen im kulturellen Bereich

• Weniger Dienstleistungen•Globale Player um die Ecke

(TNKs, Banken Versicherungen)•Investoren vor Umwelt und KMUs

Es wird kälter...•Flexible Arbeitsverhältnisse•Sozialschmarotzer-Debatte• Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung X


Auswirkungen des zunehmenden Welthandels

• Abhängigkeit vom Weltmarkt• Kostensenkungswettbewerb

(sozial-ökologische Abwärtsspirale)

• Ökologische Probleme

Vorteile Nachteile

• Skalengewinne• Spezialisierungsgewinne• Vielfalt an Produkten (?)

EntwicklungsfalleKomparative

Kostenvorteile

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung II


Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung III

Zunahme von Auslandsdirektinvestitionen

Forderung nach Investitionssicherheit

Entwicklungschancen fürLänder des Südens

Einfluß von Konzernen auf Länder des Südens

Kapital gelangt überall hinStandortwettbewerb /

Subventionskonkurrenz / Steuerwettbewerb

Vorteile NachteilePrekär


Konzerne werden transnational

Exit-Option(Tausendfüßler)

Bedrohung der DemokratieBedrohung des Wettbewerbs

Größenwachstum

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung IV


Konzerne werden transnational

Exit-Option(Tausendfüßler)

Bedrohung der DemokratieBedrohung des WettbewerbsFehlender Ordnungsrahmen

Größenwachstum

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung IV

Zentrales Problem und wesentliches Neues der gegenwärtigen Globalisierung:


Finanzmärkte werden wichtiger

Weltweite Abhängigkeiten

Finanzkrisen

„Finanzmarktdiktat“Kapital gelangt überall hin

Shareholder-Value - Orientierung

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung V


Ökonomische Globalisierung = Schicksal?

Entwicklung der Warenmärkte

Historische Schlaglichter

Entwicklung der Kapitalmärkte

• GATT: Zollsenkungen

• Regionale Handelsräume [EU, Nafta, Asean, MERCOSUR]

• MAI

• WTO: Dienstleistungen

•Goldstandard

•Bretton Woods

•Flexible Wechselkurse und Wechselkurssicherungsgeschäfte

•Euro

Keine historische Zwangsläufigkeit, immer politischer Wille!

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung XI


Ökonomische Globalisierung = Schicksal?

Historische Schlaglichter:

•Deregulierung der Weltwarenmärkte

•Deregulierung der Weltfinanzmärkte

Keine historische Zwangsläufigkeit, immer politischer Wille!

Überblick Globalisierungsthematik - Ökonomische Globalisierung XI

Renato Ruggiero, Ex-WTO-Direktor (1996):

“Jeder, der denkt, dass die Globalisierung unterbrochen werden könnte, sollte uns sagen, wie er den ökonomischen und technologischen Fortschritt einfrieren will.Das wäre, als versuchte man, die Rotation der Erde zu stoppen!”


Der Weg zu deregulierten Finanzmärkten

Ende von Bretton Woods und Frei-gabe der Wechsel-kurse

EU-Binnenmarkt: Letzte inner-europäische Schranken fallen

IWF setzt „seine“ Vorstellungen auch in Ländern des Südens

durch

Gegenwart19921973

Fazit:

Relativ neue Entwicklung

Immer politischer

Wille

Abbau von Kapitalverkehrskontrollen

v.a. zwischen Industriestaaten


Der Weg zu deregulierten Warenmärkten

Start der GATT-Runden

WTO:

Doha-RundeGegenwart1947

Entstehen von regionalen Handelsräume [EU, Nafta, Asean, MERCOSUR]

1995

Durchschnitszölle bei 40 %

(ITO scheitert)

Uruguay-Runde (86-94)

Tokio-Runde (73-79)

Kennedy-Runde (64-67)

Dillon-Runde (60-61)

Annecy-Runde (1949)

Torquay-Runde (1951)

Genf-Runde (1947)

Durchschnitszölle bei 4,6 %

Fazit:„Globalisierung ist eine

historische Zwangsläufigkeit“

(Seattle scheitert)


Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung

Verstärkung sozialer Spannungen

• Innerhalb von Ländern

• Zwischen Ländern

Entwicklung

Demokratie

Ökologie

Politik

Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung I


Soziale Spannungen

Verstärkung sozialer Span-nungen innerhalb von Ländern

• Abbau sozialer Sicherungssysteme aufgrund von Standortwettbewerb

• Steuersenkungswettbewerb v.a. für Kapitaleinkünfte

• Shareholder-Value-Denken

• Lohnspreizung

• Durchökonomisierung (Faulenzer-Debatte)

• Vernachlässigter Aufbau sozialer Systeme in Ländern des Südens

Zunahme sozialer Ungleichheit

Verstärkung sozialer Spannungen zwischen Ländern

• Abkoppelung vieler Länder des Südens

• Wettbewerbsstaaten statt Sozialstaaten (Subventionskonkurrenz)

• Abschottungstendenzen, Migration

• Hegemoniale Tendenzen

Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung II


Spannungen in ...

Faulenzerdebatte

Durchökonomisierung der Gesellschaft


Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung III

• Finanzkrisen

• Entwicklungsdiktat des IWF (Konsens von Washington)

• Welthandelsordnung:

• ... von EU- und US-Interessen dominiert

• ... macht Aufbau eigener Industrien schwierig (Knebelverträge)

• ... Führt in neue Abhängigkeiten (Enteignungen z. B. durch Biopiraterie)

• ... Verschlechtert Einkünfte der Entwicklungsländer (Terms of Trade)

Schlechtere Entwicklungschancen für die meisten Entwicklungsländer

Negative Wirkungen für Länder des Südens


• Exit-Option des Kapitals → Durchökonomisierung aller Politikbereiche

• starker politischer Einfluss von Konzernen und Lobbyverbänden der Wirtschaft

• Resignation durch TINA-Phänomen

Parlamente als Geiseln der Finanzmärkte

Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung IV

Folgen für Demokratie und Politik


• stärkere Ausbeutung von Rohstoffen• Umweltbelastung durch Transporte• Standortwettbewerb erschwert Politik für ökologischen

Umbau

Zunahme der Umweltzerstörung

Negative Wirkungen der ökonomischen Globalisierung V

Ökologische Folgen


Negative Folgen der ökonomischen Globalisierung I

Soziale Gerechtigkeit• Shareholder Value• Steuersenkungen für

Kapitaleinkünfte• Wettbewerbsstaaten statt

Sozialstaaten• Sozialstandards werden

abgebaut oder weniger aufgebaut

ä Zunahme sozialer Ungleichheit

Demokratie• Exit-Option des Kapitals ->

Durchökonomisierung aller Politikbereiche

• starker politischer Einfluss von Konzernen und Lobbyverbänden der Wirtschaft

ä Parlamente als Geiseln der Finanzmärkte


Negative Folgen der ökonomischen Globalisierung II

Entwicklung• Finanzkrisen machen Erfolge zur

Nichte• Welthandelsordnung macht Aufbau

eigener Industrien schwierig• Welthandelsordnung verschlechtert

die Einkünfte der Entwicklungsländer

ä Schlechtere Entwicklungs-chancen für die meisten „Entwicklungsländer“

Ökologie• stärkere Ausbeutung von

Rohstoffen• Umweltbelastung durch

Transporte• Standortwettbewerb erschwert

Politik für ökologischen Umbau

ä Zunahme der Umweltzerstörung



Krisen der neoliberalen Globalisierung

SO-Asien-Krise

Verschuldungskrise

Spaltung zwischen Industrie- und Entwicklungsländern

Zunehmende Spaltung innerhalb der Länder

Demokratiedefizite


•Ausgaben verschieben:

• Erhöhung der Entwicklungshilfe

• Schuldenstreichung

• Verbesserung des Marktzuganges für Produkte aus Entwicklungsländern

• Verbesserung der Bedingungen für ausländische Direktinvestitionen

Geld für Entwicklung ist genug vorhanden

Einnahmen sichern:

• Bekämpfung der Steuerflucht und Steuerkonkurrenz

• Besteuerung transnationaler Konzerne

• Bekämpfung der Korruption - Repatriierung illegalen Kapitals

• neue Steuerbasen:• Devisentransaktionen• Kohlendioxid• internationaler Luftverkehr


Entwicklungszusammenarbeit

Der Kahlschlag bei der Entwicklungshilfe

Öffentliche Entwicklungshilfe• Ziel: 0,7% BIP• DAC members 1990: 0,33%, 1999:

0,22%• EU : 0,32%• Deutschland:0,22 % trotz Rot-Grün,

incl. Statistiktricks - Flüchtlingskosten, etc..

• Ziel wird nur von 5 OECD-Ländern erreicht von: Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Schweden)

Fokussierung auf Direktinvestitionen•Profitorientierung

•Exportorientiert

Für Bildung und Gesundheit gibt es keine andere Finanzierungsquelle


Alternativen zur neoliberalen Globalisierung

• Warenmärkte• Kapitalmärkte• Entwicklungszu-

sammenarbeit• Soziales• Ökologie

Alternativen zur neoliberalen Globalisierung I

Ebenen Bereiche

• Global• Staatenverband• National• Regional

Instrumente

• Steuern• Regelungen• Internationale

Abkommen

Durchsetzung: Druck von unten


Alternativen zur neoliberalen Globalisierung

Tobin-Tax

Stoppt Steuerflucht

Reform der WTO u. der Bretton-Woods-Organisationen

Die Finanzmärkte demokratisch umgestalten


Reformen auf globaler Ebene

Alternativen zur neoliberalen Globalisierung II

Tobin-Tax

Stoppt Steuerflucht

Reform der WTO u. der Bretton-Woods-Organisationen

Die Finanzmärkte demokratisch umgestalten

Globalisierung gestalten


Sind wir Globalisierungs-GegnerInnen?

NEIN!Richtig: „Globalisierungs-Kritisch“

Unsere Wunschliste:• internationaler Austausch• Solidarität• Weltweites Umverteilen• Auflösung von Grenzen• Ökonomie für den Menschen

Welthandel zwischen Zentren

Ungleiche Entwicklungschancen

Grenzen für Waren fallen - aber nicht für Menschen

Es gibt nicht „DIE“ Globalisierung

Wer gestaltet die Globalisierung?

/ Jutta Sundermann


Eine kleine Chronologie des Widerstandes

Chiapas, Jan. 1994Aufstände bei Inkrafttreten des NAFTA-Abkommens. Internationale Solidarität und Aufmerksamkeit

MAI, 97/98 Bewährungsprobe internationaler PC-Vernetzung...

WEF, Davosseit Jahren Proteste Ende Januar im Ski-Idyll

Frankreich: Attac-Gründung Disarm the markets, LMD, Ignacio Ramonet

Köln 99 Erlaßjahr, PGA-Karawane – und Startschwierigkeiten in D

Seattle 99 Abbruch der WTO-“Milleniumsrunde”; Widerstand auf der Straße und in der WTO

Prag 2000 IWF/Weltbank-Frühjahrstreffen: Wolfensohn-Rhetorik, Widerstand breit

World Social Forum, Porto Allegre, BrasilienDebüt 2001: eine alternative Konferenz tausender

Göteborg 2001 EU; Scharfe Schüsse durch Polizei

Genua 2001200 000 DemonstrantInnen! der 1. Tote, Riots, Polizeigewalt und Willkür dramatischen Ausmaßes


Exit-Option des Kapitals als Hebel gegen Demokratie & soziale Gerechtigkeit

KapitalbesitzerInnen & Transnationale Unternehmen

Transnationale Unternehmen

Investoren von Unternehmen

Feindliche Übernahme

Steuerflucht

Verlagerung vonInvestitionen

Lohndifferenzierung

Verschärfung der Arbeitsbedingungen

Niedrigere Kapitalsteuern

Lasche Steuerverwaltung

Durchökonomisierung aller Politikbereiche

Deinvestition

Sinkende Kurse

Exit-Akteure Mechanismen Politikergebnisse

Unter-nehmen

Politik



Die Welthandelsorganisation (WTO)

• Sitz in Genf, Direktor Mike Moore• Gründung 1995• 145 Mitglieder• Vertragsprinzipien:

•Marktzugang•Meistbegünstigungsprinzip•Inländerbehandlung

• Ein Land - Eine Stimme• Streitschlichtungsverfahren


World Trade Organization (WTO)

Dispute Settlement Body (DSB)

GATT(General

Agreement on Trade

and Tariffs)

GATS(General

Agreement on Trade in Service)

TRIPS(Trade Related

Aspects of Inteluctuel

Property Rights)


GATTAbbau von Zöllen und

nicht-tariffären Handelshemmnissen.

1947 erste Handelsrunde

auch Verträge zu - Dumping,- Subventionen, - Einfuhrlizenzen,- handelsbezogene Aspekte von Investitionen, - Landwirtschaft, - Textil und

Bekleidung

GATSDienstleistungsabkommen

Explizit sämtliche Dienstleistungen, die nicht in Ausübung hoheitlicher Gewalt

Z. Zt. nur von WTO-Mit-gliedern zur Liberalisie-rung freigegebene (bottom-up-Prinzip)

v. a. staatliche Regelun-gen werden harmonisiert

Progressive Liberalisierung

Erweiterungsrunde seit Februar 2000

TRIPsSchutz geistigen

Eigentums

Patentschutz (z.B. auf Medikamente)

MarkenschutzBetriebsgeheimnisseLayout integrierter Schaltkreise

Urheberrechte(Übergangsfristen für EL laufen gerade aus (bzw. 2006 für LDC)

Patente auf Lebewesen

WTODie 3 zentralen Abkommen


Folgen des GATS

• WTO beeinflusst innerstaatliche Regelungen (Demokratieproblem)

• Progressive Liberalisierung: Eigendynamik, kein Zurück

• Beispiel: Bildungssektor und Studiengebühren

• Überwindung des „Bottom-Up“-Verfahrens geplant

• Investitionsschutzabkommen (MAI durch die Hintertür)

• Kuhhandel: Wasserversorgung gegen Bildung etc..

• Basisdienstleistungen sind nicht ausgenommen


EU-Handelskommissar Pasal Lamy: “Wenn wir unseren eigenen Zugang zu fremden Märkten verbessern wollen, dann können wir unsere geschützten Sektoren nicht aus dem Sonnenlicht heraushalten. Wir müssen offen sein, über alles zu verhandeln, wenn wir einen großen Wurf machen wollen.”

BRD-Bundesregierung (auf Anfrage der CDU/CSU Juli 2001): “Nach dem von der Bundesregierung unterstützten Verhandlungsmandat erstrecken sich die eingeleiteten Dienstleistungsverhandlungen grundsätzlich auf alle vom Anwendungsbereich des GATS erfassten Dienstleistungssektoren und –erbringungsarten, ohne dass hiermit das Verhandlungsergebnis präjudiziert wird.”

USA-Koalition der Dienstleistungswirtschaft, R. Vastine glaubt, dass “wir große Fortschritte in den Verhandlungen machen können, um der US-Wirtschaft die Möglichkeit zu eröffnen, auf ausländische Gesundheitsmärkte zu expandieren. ... Historisch standen viele Gesundheitsdienstleistungen in anderen Ländern in hohem Maße unter der Verantwortung des öffentlichen Sektors. Das öffentliche Eigentum am Gesundheitswesen hat es für Gesundheitsanbieter des US-Privatsektors schwer gemacht, im Ausland zu operieren.”

Zitate zum GATS


Reform des weltheiten Handelsregimes und der WTO

• Abkehr vom Freihandel als primärem Ziel• keine weitere Liberalisierung ohne Evaluation

bisheriger Folgen• Demokratisierung der WTO• Schaffung von Bedingungen für fairen Handel

→ freier Handel nur zwischen gleichen Partnern→ Ökologische Kostenwahrheit→ Wettbewerb nur um Qualität und nicht um

Rahmenbedingungen→ Regeln im Interesse der Allgemeinheit


Nationalstaat

StaatsbürgerInnen

Regierung

Legitimität Identität

Internationales SystemIWF WTOSupranationaler Durchgriff

Märkte Märkte

Demokratiedefizit der Globalisierung


Soziale Polarisierung

• Die soziale Polarisierung wächst.

• Sie beschleunigte sich in den neunziger Jahren zwischen Nord und Süd, und innerhalb der Gesellschaften in Nord und Süd

• Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer.

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Entwicklung des Gini-Koeffizienten zwischen Nord und Süd 1960, 1990 und 1997

(nach UNDP HDR 1999)

19901960 1997

Was soll das? - Der Gini-Koeffizient ist die Fläche zwischen Diagonale und

Verteilungskurve und somit zwischen 0 und 1. Hat dieser Wert sich INNERHALB der Entwicklungsländer von 0.3 auf 0.69

erhöht?

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