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Eckpunkte der Kampagne
„Das muss drin sein. Leben ohne
Zumutungen“
Inhalt der Präsentation
(1)Inhaltliche Grundlagen(2)Ziele der Kampagne(3)Politische Forderungen der Kampagne(4)Zielgruppen(5)Zum Fahrplan(6)Kampagnensteuerung(7)Was bisher geplant ist(8)Zur weiteren Verankerung der Kampagne(9)Ihr seid gefragt
2
Inhaltliche Grundlagen
(1)Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt.
3
Inhaltliche Grundlagen
4
rasante Zunahme atypischer Arbeitsverhältnisse
Quelle: Sozialpolitik aktuell, nach BA und Statistisches Bundesamt
012345678
Minijobs in Mio.Teilzeit in Mio.befristet Beschäftigte in Mio.Leiharbeit in Mio.
Inhaltliche Grundlagen
5
wachsender Niedriglohnsektor
Quelle: Böckler Impuls, 15/2013
Inhaltliche Grundlagen
(1) Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt.
(2)Fast vier Millionen Menschen sind weiter erwerbslos. Ein wachsender Anteil ist dem Hartz IV-Regime unterworfen.
6
Inhaltliche Grundlagen
7
Offizielle Arbeitslosigkeit im September 2014
2.807.806
Nicht gezählte ArbeitsloseÄlter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II 179.171Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten) 106.005Förderung von Arbeitsverhältnissen 9.373Fremdförderung 86.633Beschäftigungsphase Bürgerarbeit 13.197berufliche Weiterbildung 151.577Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte)
157.524
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)
4.067
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III) 87.027Nicht gezählte Arbeitslose gesamt 794.583Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juli 2014
3.602.389
Fast vier Millionen Erwerbslose, z.T. im Hartz IV Regime
Quelle: Zusammenstellung Bundestagsfraktion DIE LINKE, Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Monatsbericht
Inhaltliche Grundlagen
8
2007 2008 2009 2010 2011 2012 20130
200000
400000
600000
800000
1000000
1200000
Anzahl der ver-hängten Sank-tionen
Sanktionen im Hartz IV Regime
Quelle: HartzIV.org, nach Daten der Bundesagentur für Arbeit
Inhaltliche Grundlagen
(1) Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt.
(2) Fast vier Millionen Menschen sind weiter erwerbslos. Ein wachsender Anteil ist dem Hartz IV-Regime unterworfen.
(3)Atypische Beschäftigungsverhältnisse haben rasant zugenommen: Insbesondere in der industriellen Produktion werden Leiharbeit und Werkverträge zur Flexibilisierung und Lohnsenkung eingesetzt. 9
Inhaltliche Grundlagen
10
1994
1996
1998
2000
2002
2004
2006
2008
2010
2012
0100,000200,000300,000400,000500,000600,000700,000800,000900,000
1,000,000
absolut
Zunahme von Leiharbeit
0.5%0.8%0.6%0.8%0.9%0.8%0.9%
1.3%1.2%1.2%1.5%1.7%
2.3%2.7%2.9%
2.2%
2.9%3.2%3.1% in %
der soz. vers. Beschäf-ti...
Quelle: Bundesagentur für Arbeit 2013, Beschäftigungsstatistik und Berechnungen von sozialpolitik aktuell
Inhaltliche Grundlagen
11
sogenanntes „Stammpersonal“
Leiharbeit-nehmer/-innen
Werkvertrags-unternehmer/-innen
Tarifvertrag Großhandel Bayern (01.07.2010)
Tarifverträge der Arbeitgeberverbände BZA und iGZ (2011)
Stunden und Akkordlöhne bei den auf Werkvertragsbasis eingesetzten Subunternehmen
11,24 Euro 7,79 Euro 4,00 bis 6,00 Euro
Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge am Beispiel eines Kommissionierers im Groß- und Einzelhandel
Quelle: Sell, Stefan 2013: Lohndumping durch Werk- und Dienstverträge? Problemanalyse und Lösungsansätze (= Remagener Beiträge zur Sozialpolitik 13-2013), Remagen
Inhaltliche Grundlagen
(4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige.
12
Inhaltliche Grundlagen
13
Zunahme von Minijobs
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013012345678
Minijob als Nebenjob (in Mio.)
auss-chließlich Minijob (in Mio.)
Quelle: Bundesagentur für Arbeit (2014), Beschäftigungsstatistik, Nürnberg
Inhaltliche Grundlagen
14
Minijobs nach Regionen
Quelle: Hans-Böckler-Stiftung, Interaktive Deutschlandkarte Minijobs 2011
Inhaltliche Grundlagen
15
Jahr Anteil befristete Arbeitsverträge in Prozentbei Frauen bei Männern insgesam
t1993 3,9 2,3 3,01999 6,0 4,7 5,32005 7,1 5,3 6,12011 9,0 6,5 7,62013 8,8 6,3 7,5
Quelle: Kleine Anfrage der Bundestagfraktion DIE LINKE „Befristung von Arbeitsverträgen“ (Drs. 18/1029, 03.04.2014)
Zunahme von Befristungen
Inhaltliche Grundlagen
16
0
10
20
30
40
50
60
Frauen in Teilzeit in %
Männer in Teilzeit in %
Teilzeitquote gesamt in %
Zunahme von Teilzeit
Quelle: IAB-Kurzbericht 9/2011
Inhaltliche Grundlagen
17
Soloselbständige
Quelle: HBS, Böckler Impuls 05/2011
Inhaltliche Grundlagen
(4) Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige.
(5)Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen.
18
Inhaltliche Grundlagen
19Quelle: Initiative neue Qualität der Arbeit
Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen
Inhaltliche Grundlagen
(4) Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige.
(5) Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen.
(6)Prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit führen oft zu prekären Lebensverhältnissen: immer mehr Menschen sind (teilweise) von der sozialen und kulturellen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt.
20
Inhaltliche Grundlagen
21
Armut führt zur sozialen und kulturellen Ausgrenzung
Quelle: Sozialpolitik aktuell, nach Datenreport Statistisches Bundesamt1992 1995 2000 2005 2010 2011
05
10152025303540 Anteil an
Niedrigeinkommen (weniger als 75 % des Mit-telwerts)Anteil Armut (weniger als 60 % des Medians)Anteil Armut (weniger als 50 % des Mit-telwerts)
Inhaltliche Grundlagen
22
Kinderarmut
Quelle: HBS, Böckler Impuls, 01/2014
Inhaltliche Grundlagen
(4) Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige.
(5) Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen.
(6) Prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit führen oft zu prekären Lebensverhältnissen: immer mehr Menschen sind (teilweise) von der sozialen und kulturellen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt.
(7)Die wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung führt zu einer wachsenden Distanz zur demokratischen Willensbildung.
23
Inhaltliche Grundlagen
24
1972 1983 1998 2002 2005 200970
75
80
85
90
95
100
Wahlbeteiligung ober-ste Einkom-mens-schicht (oberste 20 Prozent)
Wahlbeteiligung von Geringverdienern sinkt stetig
Quelle: Allensbacher Archiv, IfD-Umfragen, BertelsmannStiftung
5 Prozentpunkte
19 Prozent-punkte
Inhaltliche Grundlagen
(8)Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Frauen, junge Menschen sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flüchtlinge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben.
25
Inhaltliche Grundlagen
26
Frauen in prekären Arbeits- und LebensverhältnissenWas Fraue
nMänner
Erwerbstätigkeit der 20- bis 64-Jährigen in Prozent (2012)
71,5 81,8
Anteil Befristungen in Prozent (2012) 8,8 6,3Anteil an Minijobs in Prozent (Juni 2013) 62,2 37,8Teilzeitanteil an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Prozent (Juni 2013)
44,9 9,0
Anteil mit Wochenendarbeit in Prozent (2012)
26,2 22,0
Niedriglohnanteil an Erwerbstätigen (2011: weniger als 9,14 Euro die Stunde, Niedriglohnschwelle des IAQ)
29,6 18,6
Anteil an Erwerbstätigen in Hartz IV (Aufstocker)
54,5 45,5
Gender Pay Gap (Unterschied Bruttostundenverdienst Männer – Frauen in Prozent, 2012)
22
Quelle: Kleine Anfrage der Bundestagfraktion DIE LINKE „Steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre anhaltende Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt“ (Drs. 18/734, 07.03.2014)
Inhaltliche Grundlagen
27
15 - 20 20 - 25 25 - 30 30 - 35 gesamt0.0%
10.0%20.0%30.0%40.0%50.0%60.0%70.0%80.0%
1995
2012
Befristungen insbesondere für junge Menschen
Quelle: Statistisches Bundesamt
Inhaltliche Grundlagen
28
Armutsrisiko und Migrationshintergrund
Quelle: statistisches Bundesamt, Mikrozensus
Inhaltliche Grundlagen
(8) Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Frauen, junge Menschen sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flüchtlinge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben.
(9)Die durch neoliberale Politik vorangetriebene Kürzung, Privatisierung und Ökonomisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge trägt wesentlich zu prekären Lebensverhältnissen bei.
29
Inhaltliche Grundlagen
30
Private Krankenhäuser
Frei-gemeinnützige Krankenhäuser
Öffentliche Krankenhäuser
Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, z.B. Krankenhäuser
Quelle: destatis, Krankenhausstatistik 2014
Inhaltliche Grundlagen
(8) Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Frauen, junge Menschen sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flüchtlinge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben.
(9) Die durch neoliberale Politik vorangetriebene Kürzung, Privatisierung und Ökonomisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge trägt wesentlich zu prekären Lebensverhältnissen bei.
(10)In vielen Regionen ist bezahlbarer Wohnraum rar. Durch steigende Mieten, Sanierungs- und Energiekosten werden Mieter/-innen verdrängt.
31
Inhaltliche Grundlagen
32
Verdrängung durch steigende Mieten und Energiekosten
Quelle: Statistisches Bundesamt, Grafik: Zeit online
Inhaltliche Grundlagen
(11)Auch Zwei-Klassen-Medizin und die unzureichende Versorgung mit Gesundheits- und Pflegeleistungen führen dazu, dass der Alltag vieler Menschen prekär wird.
33
Inhaltliche Grundlagen
34
Jährliche Zuzahlungen zur Gesundheitsversorgung
Quelle: Rechnungsergebnisse der GKV, Bundesministerium für Gesundheit
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 20130
1
2
3
4
5
6weitere Zuzahlun-gen in Mrd. EuroPraxisge-bühr in Mrd. Euro
Inhaltliche Grundlagen
(11)Auch Zwei-Klassen-Medizin und die unzureichende Versorgung mit Gesundheits- und Pflegeleistungen führen dazu, dass der Alltag vieler Menschen prekär wird.
(12)Die anderen Parteien nehmen diese Missstände schulterzuckend zur Kenntnis. Die Große Koalition ergreift keine ernst zu nehmenden Maßnahmen.
35
Ziele der Kampagne
DIE LINKE will mit der langfristig angelegten Kampagne:
prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse ins öffentliche Bewusstsein rücken, skandalisieren und zum Bestandteil der politischen Auseinandersetzung machen,
zentrale Forderungen gegen prekäre Arbeits- und Lebens- verhältnisse mehrheits- und durchsetzungsfähig machen,
die politische Repräsentanz und Attraktivität der LINKEN bei direkt und indirekt Betroffenen stärken, sie in ihrer Selbstermächtigung stärken und ein Angebot zum Engagement unterbreiten,
die Partei und ihre Kampagnenfähigkeit stärken.
36
Politische Forderungen der Kampagne
Die fünf Forderungen der Kampagne im Überblick:(1)Befristung und Leiharbeit stoppen.(2)Mindestsicherung ohne Sanktionen statt
Hartz IV.(3)Arbeit umverteilen statt Dauerstress und
Existenzangst.(4)Wohnung und Energie bezahlbar machen.(5)Mehr Personal für Bildung, Pflege und
Gesundheit.
Ergänzung um lokale Forderung ist möglich37
Politische Forderungen der Kampagne
(1)Befristung und Leiharbeit stoppen.Verbot der Leiharbeit.Kettenbefristungen und sachgrundlose Befristungen untersagen.
38
Politische Forderungen der Kampagne
(2)Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV.
Kurzfristige Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro, langfristig mit Miete mehr als 1.050 Euro.Abschaffung von Sanktionen und „Ein-Euro-Jobs“.Bedarfs- und Einsatzgemeinschaften abschaffen: Einführung des Individualprinzips unter Berück-sichtigung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen.Zwangsumzüge stoppen.39
Politische Forderungen der Kampagne
(3)Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst.
Mehr Selbst- und Mitbestimmungsrechte für Be-schäftigte in Bezug auf Arbeitszeit und –gestaltung.Arbeitszeitgesetz ändern: von derzeit zulässigen 48 Stunden die Wochen auf max. 40 Stunden senken.Einführung einer Anti-Stress-Verordnung, Stärkung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.Gute Arbeit für alle, aber weniger Arbeit für die Einzelnen – gesellschaftliche Debatte zur Arbeitszeitverkürzung voranbringen.
40
Politische Forderungen der Kampagne
(4)Wohnung und Energie bezahlbar machen.150 000 neue Mietwohnungen mit Sozialbindung pro Jahr: bedarfsgerecht, barrierefrei, energieeffizient.Mietpreisbremse: Kommunen sollen Höchstmieten festlegen können, keine Mieterhöhung allein wegen Neuvermietung.Mietenexplosion durch Modernisierung und energetische Sanierung stoppen.Wohngeld individualisieren und Heizkosten einbeziehen, kostenloses Grundkontingent an Strom.41
Politische Forderungen der Kampagne
(5)Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.
Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit - Kitas, Schulen, Krankenhäuser finanziell stärken.Privatisierung von Krankenhäusern und öffentlicher Daseinsvorsorge stoppen.Verbindliche Mindestpersonalbemessung für Krankenhäuser entsprechend dem Bedarf.
42
Zielgruppen
43
Bedrohte/solidarische sog. Arbeitnehmer/-
innen-MitteUnmittelbar Betroffene: atypisch
Beschäftigte
Beschäftigte im Niedriglohn
Erwerbslose
Zudem zu berücksichtigen: Alter, Geschlecht, Migrationshintergrund
Zum Fahrplan
44
Bis September 2014: interne Planungsphase
20./21.09.: Eckpunkte zur Kampagne im
Bundesausschuss
Juli 2014.: Grundsatzbeschl
uss des Parteivorstandes
zur Planung einer Kampagne
September: Beratungen jeweils mit
Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführer/-
innen
27./28. August 2014: zentraler
Kampagnenworkshop mit Vertreter/innen aus
Landesverbänden, BAGen u.a.
15. September: Beschluss zu Eckpunkten
der Kampagne im Parteivorstan
d
Zum Fahrplan
45
September bis Dezember 2014: parteiinterne Kampagnenvorbereitung
Bis Ende 2014: weitere Planung und Umsetzung
in Motiv, Materialien etc.
Konstituierung des zentralen
Kampagnenrats mit Beteiligung
der Länder
Ab Oktober: Befassung in
den Landesverbänd
en
21. September:
Kreisvorsitzenden-beratung als interner
Kick-Off
danach: Kampagnen-workshops in den Ländern
Erste zentrale und dezentrale
Veranstaltungen, z.B.
Themenratschläge
Zum Fahrplan
46
Ab 2015: Kick-Off und Umsetzung der KampagneVerankerung
der Kampagne
vor Ort: z.B. Bildungs-
veranstaltungen Ende 1. Quartal
2015: presseöffentli
cher Kampagnenst
art
Erste, gemeinsam
e, bundesweit
e Aktionswoc
he
6./7. Juni: Kampagne
öffentlichkeitwirksam beim
Bundesparteitag in Bielefeld
präsentieren
Februar: LTW
Hamburg, Mai: LTW Bremen
Im Rahmen der Kampagne
Parteiaufbau: neue Mitglieder, politische
Bildung, Stärkung Kampagnenfähigkeit
Zum Fahrplan
47
2015/2016: Etablierung und Umsetzung
Verknüpfung mit Wahlkämpfen: Frühjahr 2016:
Sachsen-Anhalt, BaWü, Rheinland-Pfalz, Herbst
2016: Berlin, Mecklenburg-Vorpommern
Integration von
Tarifrunden, Kirchentag, 1. Mai, 8. März etc.
Im weiteren Verlauf der Kampagne: Sensibilisierung,
Skandalisierung, gesellschaftliche
Thematisierung, Verknüpfung mit der LINKEN
Kampagnensteuerung
Bundesweiter Kampagnenrat: Parteivorsitzende, Bundesgeschäftsführer und
weitere Mitglieder des Parteivorstandes, Vertreter/-innen der Landesverbände, Vertreter/-innen von Jugend- und
Studierendenverband, Vertreter/-innen von Zusammenschlüssen,
Bundestagsfraktion und Bundesgeschäftsstelle Auf Landesebene:
Kampagnenverantwortliche der Länder, ggf. regionale Kampagnenräte
48
Was bisher geplant ist
An Druckmaterialien: Plakat, zentrales Kampagnenmaterial
mit Mitmach-Einladung, Aktionspostkarten, Aufkleber, Give Aways, z.B.
Buttons
49
Was bisher geplant ist
An Online-Elemente: Kampagnenwebsite mit Aktionsbörse und
Darstellung Best-Practice-Beispiele, Social Media Motive, audiovisuelle Elemente, Online-Aktionen, barrierefreie Medienelemente
50
Was bisher geplant ist
An Aktivitäten: pressewirksamer Kick-Off, gemeinsame bundes-
weite Aktionswoche, Veranstaltungen, z.B.
themenbezogene Ratschläge,
Einbindung linksaktiv-Unterstützer/-innen, Aktionspakete für die Arbeit vor Ort, z.B.
zum 1. Mai, zu anstehenden Tarifrunden, zum 8. März etc.
51
Was bisher geplant ist
An weiteren konzeptionellen Elementen: Kampagnenleitfaden, Bildungsbausteine, Präsentation (PPT) für lokale
Parteiveranstaltungen, Hintergrundmaterialien
(Broschüren)
52
Zur weiteren Verankerung
Nächste Schritte zur weiteren Vorbereitung der Kampagne:
Befassung in den Landesverbänden: Beschlüsse zur Beteiligung und Benennung von Kampagnen-verantwortlichen,
Bildung eines zentralen Kampagnenrats mit Vertreter/-innen aus Parteivorstand, Landesverbänden, Jugend- und Studierendenverband, Bundestagsfraktion u.a.,
regionale Kampagnenworkshops in den Ländern zum inhaltlichen Einstieg und der Entwicklung von Aktionsideen und regionalen Kampagnenplänen,
Diskussion und Verankerung in den Kreisverbänden.
53
Ihr seid gefragt
Kampagnenplanung und –umsetzung in enger Rückkopplung mit der Parteibasis: Kampagnenräte auf Bundes- und
Landesebene, auf Landesebene mit Vertreter/innen der Kreisverbände,
regionale Kampagnenworkshops mit Aktions- und Kampagnenplanung,
Möglichkeiten zur Ergänzung um regionale Forderungen für die Kampagne vor Ort.
54
Vielen Dank!
Kampagnenkontakt:das-muss-drin-sein@die-
linke.de
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKEBereich Kampagnen und ParteientwicklungKleine Alexanderstr. 28, 10178 BerlinTel: 030/[email protected] Die Inhalte dieser Präsentation dürfen mit Nennung
des Verfassers DIE LINKE verwendet werden