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Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft)
Vortrag beim AKOGIS-Seminar am 15. Februar 2007 an der FH Würzburg-Schweinfurt
Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge,14.000 Einwohner, 4.000 betroffene Grundstücke
Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung
Der Seminarbeitrag und weitere Unterlagen der Stadt Haßfurt können unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.
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Stadt Haßfurt
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Gliederung
1. Deckblatt2. Inhaltsverzeichnis3. Zeitplan4. Verfahrensphasen und Organisation5. Öffentlichkeitsarbeit6. Die 4 Bestandteile des Erfassungsblattes7. Erfassungsblatt – ALB-Grundstücksdaten / Zusatzdaten8. Erfassungsblatt - Einzelgrundstückspläne9. Erfassungsblatt – Flächenfelder, Abflussfaktoren10. Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf11. Neukalkulation und Satzungsrecht12. Flächenermittlungskosten, Rückblick, Datenpflege
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Zeitplan
• 2002 Anstoß: Widerspruch, Antrag aus dem Stadtrat
• 2003 Grundsatzbeschluss, Vorbereitungen
• Sep 2003 – Juli 2004:
Vermögensbewertung, Geschossflächenermittlung
• Feb – Juli 2004: Flächenerfassung (Selbstauskunft)
• Juli – Nov. 2004: EDV-Arbeiten und Neukalkulation
• Nov 2004: Beschluss der neuen BGS-EWS
• 01.01.2005: Inkrafttreten der neuen BGS-EWS
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Verfahrensphasen und Organisation
I) Vorverfahren: Anstoß, Info-Beschaffung, Grundsatzbeschlüsse
II) Hauptverfahren
1) Grundlagen
III) Entscheidung: Beschluss der BGS-EWS durch den Stadtrat; gilt ab 1.1.05
IV) Vollzug: Niederschlagswassergebührenbescheide durch Bauverwaltung Schmutzwassergebührenbescheide durch Stadtwerk HAS GmbH
Zahlungsabwicklung durch Stadtkasse (Abbuchung, Mahnung ...)
V) Nachverfahren: Datenpflege (Vermögensbuchführung, Flächenverwaltung, Stichproben, Änderungsbescheide)
Kämmerei:Ermittlung lfd. Betriebskosten
Techn. Bauamt:Bewertung Ent-wäss. anlage
Stadtwerk GmbH:Frischwasser-mengenprognose
Bauverwaltung:- - Satzungsrecht u. a.
2) Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensätze durch die Stadtkämmerei
Flächenermittlung
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Öffentlichkeitsarbeit
• Beratung in öffentlichen Sitzungen der Gremien
• Dadurch regelmäßige Presseberichterstattung
• Infoveranstaltung in der Stadthalle vor Selbstauskunft
• Detailinformation im Rahmen der Selbstauskunft
○ Gründe für das Abwassergebührensplitting
○ Informationsblatt für Fragebogenausfüllung
○ Beispielsfallberechnung
• Presseaufruf (Bekanntmachung) vor Bescheiderlass
• Bekanntmachung vor Fälligkeitsterminen
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Die vier Bestandteile des Erfassungsblattes
• ALB-Grundstücksdaten
• Zusatzangaben
• Einzelgrundstückspläne
○ Ausschnitt aus der Digitalen Flurkarte
○ Überlagerung mit einem Luftbild
• Flächenfelder
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Erfassungsblatt: ALB-Grundstücksdaten/Zusatzangaben
• Amtliche ALB-Grundstücksdaten ○ Gem., Lage, Fl-Nr., Grundstücksfläche ○ Eigentümerangaben: Name, Wohnanschrift
• Zusatzangaben ○ Verknüpfungsschlüssel zur Datenquelle ○ Aufforderung, die Flächenangaben zu erläutern ○ Tel.-Nr., email-Adresse des Kunden für Rückfragen
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Erfassungsblatt: Einzelgrundstückspläne
Ein maßstabsgerechter Ausschnitt aus der Digi-talen Flurkarte wird von einem Luftbild überlagert.
Dies dient zur Orientie-rung beim Ausfüllen und für Plausibilitätsprüfun-gen.
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Erfassungsblatt: Flächenfelder, Abflussfaktoren
Gebührenpflicht setzt Kanalanschluss vorausFlächenberechnung:
Flächenart und -größeFlächenart und -größe xx FaktorFaktor == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Dach ohne GrünDach ohne Grün xx 1,01,0 == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
GründachGründach xx 0,3 +0,3 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 1Bodenversiegelungstyp 1 xx 1,0 +1,0 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 2Bodenversiegelungstyp 2 xx 0,6 +0,6 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 3Bodenversiegelungstyp 3 xx 0,2 +0,2 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Zisternengutschrift je m³Zisternengutschrift je m³ xx 8,0 -8,0 - == GutschriftGutschrift
ΣΣ gebührenrelevante Flächen gebührenrelevante Flächen == FlächeFläche
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Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf
• 1 Festkraft, 1 ABM-Kraft + nach Bedarf 3-5 weitere
• Bauverwaltung lieferte Datenquelle an Ing.-Büro
• Sonderfälle: z. B. Teileigentum, Abrechnungseinheiten
• Ing.-Büro erstellte / versandte 4000 Erfassungsblätter
• Gezielt jedem Empfänger nur 1 Mitarbeiter benannt
• Auskunftsteam in der Bauverwaltung gebildet
• Kanalisierung der Rückfragen aller Art (zB. Schilder)
• Ing.-Büro erhielt vorgeprüfte Bögen (Datenerfassung)
• Rücklauf: 84 %, nach 1. Mahnung 92 %, dann 95 %
• 5 % mit 100 % der Grundstücksfläche angesetzt
• Am Ende: Ing.-Büro übergab der Stadt Excel-Datei
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Neukalkulation und Satzungsrecht
• Beitrags- und Gebührensätze neu kalkuliert
• Gebührensatz NWG: 0,17 €/m² geb. pfl. Fläche
• Neufassung der BGS-EWS wegen Nichtigkeit
• Fehlende Auskunft: 100 % Grundstücksflächenansatz
• Gebührenbescheid = Dauerbescheid
• Änderungen ab 1. des Folgemonats gebührenwirksam
• Jährlich ein Zahlungstermin am 1. Juli
• Zulassung von Abrechnungseinheit, Hausverwaltung
• 4.208 Bescheide, Gebühreneinziehung: Stadtkasse
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Kosten der Flächenermittlung, Rückblick, Flächenpflege
• Flächenermittlungskosten: brutto 16 € je Grundstück
• Hohe Akzeptanz: Einbeziehung, kein „Fremder“ vorort
• Zahl der Widersprüche nach kurzer Aufklärung: Null
• Wahrheitsgehalt: hoch; ca. 2 % Nachprüffälle
• Lfd. Vollzug im normalen Verw. betrieb zu bewältigen
• Maßstab u. Erhebungsart nicht überbewerten
• Hauptaufwand liegt in der Verwaltungs-Kleinarbeit
• Bauamt verwaltet die NWG im „Attraktiven Haßfurt“
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