Ausgabe: 65 Auflage: 310 Herausgeberin: Kreisvorstand

Kreisverband Böblingen Marktplatz 29, 71032 Böblingen

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Einladung zur öffentlichen Kreis-Mitglieder-Versammlung

am Montag, den 11.06.2012 um 20:00 Uhr in Holzgerlingen Hotel-Restaurant Waldhorn, Böblinger Straße 38

zu Gast: Matthias Gastel, Sprecher des AK Filder 1.3

Tagesordnung (Vorschlag):

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Wahl der Delegierten zum Landesausschuss 3. Bericht aus dem Landtag

4. Bericht aus der Kreistagsfraktion 5. Der AK Filder 1.3 und der Filderdialog

6. Termine und Sonstiges

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit laden wir Euch herzlich zur nächsten KMV ein. Wir treffen uns am Montag, 11. Juni 2012 um 20 Uhr im Hotel-Restaurant Waldhorn, Böblinger Straße 38, Holzgerlingen. Das Waldhorn ist sehr gut mit der Schönbuchbahn zu erreichen. Wir freuen uns auf den Besuch von Matthias Gastel. Matthias ist Gemeinderat in Filderstadt und Sprecher des grünen AK Filder 1.3. In dieser Arbeitsgruppe sind Grüne aus der Region Stuttgart aktiv, die im Rahmen des Filderdialogs für den letzten nicht planfestgestellten Teilbereich von Stuttgart 21 zwischen Flughafen und der Rohrer Kurve alternative Trassenführungen beraten (mehr dazu auf Seite 5). Matthias wird uns auf den aktuellen Stand bringen sowie die Vorstellungen des AK Filder 1.3 und die Chancen für eine Änderung der aktuellen Planung diskutieren. Wir wollen auf der KMV die Delegierten für den Landesausschuss in Heilbronn am Samstag, 23. Juni 2012 wählen. Beim Landesausschuss handelt es sich quasi um den „kleinen Parteitag“ unserer Landespartei, wir stellen hierfür drei Delegierte. Auf dem Programm stehen u.a. Leitanträge zur Energiewende in Baden-Württemberg und zur Reform des Landtags- und Kommunalwahlrechts. In diesem Kreisrundbrief findet Ihr außerdem einen Bericht zu unserem 15. Hoffest an Himmelfahrt (Seite 2/3). Bei allen Beteiligten und HelferInnen möchten wir uns an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedanken. Wir freuen uns schon auf das nächste Hoffest! Am 9. Mai 2012 konnten wir „Ein Jahr Grün-Rot“ in Baden-Württemberg (Seite 6) feiern. Aber es bleibt nicht viel Zeit zum Durchatmen. Die politische Agenda ist prall gefüllt mit vielen wichtigen Themen, die wir auch im Kreisverband begleiten. So berichten wir auf Seite 5 von der Initiative des Landesfrauenrates für ein parité-Gesetz und wollen Euch auf die Veranstaltung zur Euro-Krise mit Sven Giegold am 14. Juni 2012 in Böblingen aufmerksam machen. Wir haben viel vor und lassen nicht nach! Euer Kreisvorstand

Das 15. Grüne Hoffest an Himmelfahrt

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15. Grünes Hoffest von Bündnis 90/Die Grünen des Kreises Böblingen von Kuno Stellbrink, OV Herrenberg Ihr 15. Hoffest feierten die Grünen des Kreises Böblingen am Himmelfahrtstag 2012 auf dem Demeter-Hof Sindlinger in Rohrau. Es war ein fröhliches Fest: mit viel Sonnenschein, viel Prominenz und vielen Besuchern mit vielen Kindern – der nachfolgenden Generation, die der Partei besonders am Herzen liegt. Höhepunkt für politisch Interessierte war sicher der Besuch von Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg. Er sprach über bisher Erreichtes der gut ein Jahr alten grün-roten Regierung, die Politik des „Gehörtwerdens“, über noch vor uns liegende Aufgaben. Er berichtete, dass eine wachsende Zahl von VerbraucherInnen immer größeren Wert auf eine gesunde Ernährung lege. Der zunehmenden Nachfrage an Gentechnik-freien Nahrungsmitteln mit Bio-/Öko- Zertifikaten könne längst nicht aus dem Lande gedeckt werden. Einfuhren z.B. aus Österreich, Polen, ja sogar aus dem fernen China stehen gegen Argumente wie Regionalität und kurze Transportwege. Darum möchte das Land in einem Aktionsplan für eine nachhaltige Landwirtschaft umstellungswilligen Landwirten Unterstützung anbieten um den Anteil des Bio-Anbaus bis 2020 auf 20% zu erhöhen.

Aber die Reihe der Prominenz war damit nicht zu Ende. Außer dem Minister waren zugegen: unser Landtagsabgeordneter Dr. Bernd Murschel, Vize-Landrat Wolf Eisenmann und der Verkehrsdezernent des Landkreises Andreas Wiedmann; weiterhin der Kreistags-Fraktionsvorsitzende Roland Mundle, der Sprecher des Kreisvorstands Sven Reisch, der Erste Bürgermeister Böblingens Ulrich Schwarz sowie viele andere Aktive des Kreisverbands und der Ortsverbände. Kinder kamen beim Hoffest ganz auf ihre Kosten: das Spielmobil (aus Sindelfingen), ein kleiner Streichelzoo mit Ziegen und Kitzen, sowie Pferde, auf denen sie selber reiten durften, wurden gern und intensiv genutzt und machten – manchmal auch Erwachsenen – sichtlich Spaß.

Das 15. Grüne Hoffest an Himmelfahrt

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Für das leibliche Wohl sorgten der Hof Sindlinger mit Herzhaftem, der Kreisverband mit Kaffee und Kuchen, der Weltladen in Herrenberg mit fairer Schokolade, das Weingut Schmalzried mit Alkoholischem und der Rohrauer Mineralbrunnen mit Erfrischendem – natürlich alles „Bio“.

Erwachsene konnten sich informieren über die gerade besonders aktuellen Themen des Kreisverbands: Bildung und Bildungschancen, Parität der Geschlechter in der politischen Arbeit sowie die begonnene Energiewende. Weitere Empfehlungen für nachhaltiges Handeln im Alltag gab's unter anderem mit elektromotorisch unterstützen Fahrrädern, durchgängig ökologisch erzeugter Oberbekleidung und Informationen zu Recycling-Papier. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr.

Halbe Kraft reicht nicht! / Projekt Europa in Gefahr?

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Halbe Kraft reicht nicht! von Karen Ehlers, Kreisvorstand Der Landesfrauenrat Baden-Württemberg hat unter dem Motto »Halbe Kraft reicht nicht« eine Initiative zur Änderung des Kommunalwahlrechts gestartet, da in unserem Bundesland die weibliche Hälfte der Bevölkerung nur mit einem Anteil von 20 Prozent in Gemeinde- und Kreisräten repräsentiert ist. Damit die Frauen in Baden-Württemberg ihre Lebenswelt mitgestalten können, müssen sie aber in den Parlamenten angemessen vertreten sein. Die Unterschriftenaktion verfolgt das Ziel, ab der Kommunalwahl 2014 die paritätische Besetzung der KandidatInnenlisten im Kommunalwahlgesetz festzuschreiben. Vorbild ist das französische Parité-Gesetz, bei dem die Listenplätze auf Wahlvorschlägen zu gleichen Teilen und nach dem Reißverschlussprinzip mit Frauen und Männern besetzt werden. Mit diesem Gesetz schaffte Frankreich in nur zwei Jahren, den Frauenanteil in kommunalen Parlamenten von 25,7% auf 47,5% beinahe zu verdoppeln. Bis zum 1. Juli werden die Unterschriften per Postkarte und online auf der Seite www.halbe-kraft-reicht-nicht.de gesammelt. Die Übergabe der Unterschriften und Karten ist öffentlichkeitswirksam für Juli 2012 geplant. In Herrenberg wird es am Samstag, den 16.06.2012 von 9 bis 13 Uhr einen parteiübergreifenden Informationsstand in der Tübinger Straße vor der Spitalkirche geben. Wenn Ihr auch so eine Aktion starten wollt, könnt Ihr beim Landesfrauenrat Postkarten bestellen. In kleinerer Auflage könnt Ihr die Karten auch beim Kreisvorstand bekommen (Kontakt: karen.ehlers@gmx.de). Projekt Europa in Gefahr? Grüne Pfade aus der Eurokrise Der Kreisverband Böblingen lädt für Donnerstag, den 14.06.2012 um 19:00 Uhr zu einem Diskussionsabend mit Sven Giegold in die Café Bar am Marktplatz in Böblingen ein. Mit dem Wirtschaftswissenschaftler, attac-Mitbegründer und grünen Europaabgeordneten werden die europaweiten Krisenzusammenhänge analysiert und grüne Lösungsstrategien diskutiert. Der Euro feiert zehnjähriges Jubiläum und gleichzeitig steht er stärker in der Kritik denn je. Kaum ein Thema hat die Berichterstattung des letzten Jahres mehr beeinflusst. Die Verschuldung einzelner Euro-Staaten zwingt die Europäische Union, immer neue Rettungsmaßnahmen einzuleiten. Um die neuen EU-Defizit- und Schuldenregeln einzuhalten, wird von Griechenland, Portugal, Irland und Italien fast Unmögliches verlangt. Und auch in Deutschland machen sich immer mehr Menschen Sorgen um die gemeinsame Währung. Sind die Ersparnisse sicher? Und was wird mit Europa? In den letzten Tagen werden die Stimmen immer stärker, die Griechenland den Austritt aus der Eurozone nahelegen. Doch kann der Staatsbankrott damit wirklich verhindert werden? Der Europaabgeordnete Sven Giegold, sieht die Zukunft Europas in einer Vertiefung der Union: "Eine Stabilitätsunion gibt es nur mit einer Wirtschafts- und Solidarunion. Dazu gehören: Zinsgünstige Refinanzierung für alle Reformbereiten durch einen verstärkten Rettungsschirm und einen Altschuldentilgungsfonds. Ein grünes Investitionsprogramm in Zukunftssektoren, um die Wirtschaft anzukurbeln und von steigenden Energieimportkosten unabhängiger zu werden. Bei all dem stellt sich die Frage: Wer zahlt? Ein Ende des ruinösen Steuerwettbewerbs in der EU und europäisch koordinierte Vermögensabgaben wären die ökonomisch klügsten und gerechtesten Antworten. In 2012 wird sich entscheiden, ob zumindest die Eurozone zum großen Sprung zur politischen Union in der Lage ist oder im Euro-Strudel versinkt. Dabei kommt Deutschland eine entscheidende Rolle zu.“

Filderdialog

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Filderdialog / Arbeitskreis 1.3 von Roland Mundle, Kreisvorstand Der Arbeitskreis Filder 1.3 setzt sich zusammen aus VertreterInnen der Regionalfraktion, der OVs und Fraktionen der Anliegergemeinden, den Kreisverbänden Esslingen und Böblingen sowie VertreterInnen grünnaher Initiativen. Sven und ich nehmen für den Kreisvorstand Böblingen an den Terminen teil. Hier geht es um das letzte nicht „planfestgestellte“ Teilstück von Stuttgart 21 zwischen Flughafen und Vaihingen (Rohrer Kurve). Ziel ist es, eine verkehrlich optimale Lösung als Alternative zur bisherigen Planung zu erarbeiten. Da dieser Abschnitt noch nicht „planfestgestellt“ ist, haben Alternativen, die deutliche Vorteile mit sich bringen, eine hohe Durchsetzungsmöglichkeit. Zuerst muss eine Erhebung der Basisdaten auf neuestem Stand erfolgen. Darauf aufbauend kann eine qualifizierte Abschätzung für neue/geänderte Routenführungen erfolgen. Wichtig ist uns hierbei, dass ein möglichst weiter Blick über die Kreisgrenzen hinaus erfolgt und somit wirkliche verkehrliche Verbesserungen herbeigeführt werden können. Mögliche Auswirkungen für Böblingen die näher beleuchtet werden könnten: - Anbindung der Gäubahn an den Tiefbahnhof (tatsächliche Umsetzung – keine Führung über den Flughafen, wie von der Bahn geplant) - Ausbau des Bahnhofs Böblingen für den Halt der Regional- und ICE-Züge (Aufwertung des Bahnhofs und bessere Verkehrsanbindung) - ggf. Weiterführung der Schönbuchbahn oder S60 bis zum Flughafen - und andere noch nicht bedachte Varianten Unser Ziel ist es, dass der AK sowohl in der sogenannten Spurgruppe als auch am eigentlichen Dialogverfahren mitwirken kann. Leider konnten wir keine Mitglieder in der Spurgruppe platzieren. Weiterhin sind wir bisher auch noch nicht als Teilnehmer am Filderdialog zugelassen. Nichts desto trotz werden von uns Alternativvorschläge erarbeitet werden. Hierüber werden wir euch weiterhin auf dem Laufenden halten. Nach der Verschiebung des Filderdialogs zu Stuttgart 21 fordern wir Kommunal-, Regional- und Landespolitiker der GRÜNEN, die Zeit zu nutzen, um das Beteiligungsverfahren neu zu konzipieren (siehe hierzu auch unsere PM auf der Homepage). Hier fordern wir die Stuttgart 21-Hardliner (Schuster, Bopp, …) auf, ihre Fundamentalopposition gegenüber einem zukunfts- und lösungsorientierten Dialog aufzugeben. Bei aller berechtigten Kritik sind Häme aber nicht angebracht. Es bestehen gute Chancen, eine viel bessere verkehrliche Lösung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. Diese sollten wir nicht aufs Spiel setzen.

Ein Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg

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„Ein Jahr Grün-Rot“ Bürgerdialog am 9. Mai 2012 im Haus der Architekten Stuttgart von Harald Brunner, Kreisvorstand Es war schon ein tolles Gefühl, dabei sein zu dürfen, wenn unser Grüner Ministerpräsident „ein Jahr Grün-Rote Landespolitik“ resümiert. Die gesamte neue Landesregierung in EINEM Raum zusammen mit allen Abgeordneten und wichtigen Mitgliedern der Partei – zum Anfassen nah! Die Idee für eine solche Veranstaltung finde ich klasse!

Sehr gut vorbereitet waren alle auf die gestellten Fragen zu Schule, Bildung, Familienpolitik: „Wie geht es weiter mit der Energiewende?“ – „Weg vom Atom!“ – „nachhaltige, ökologische Energiefelder“ und die Bürgerinnen und Bürger kamen ausführlich zu Wort. Übrigens wurde am selben Tag kurz vor Veranstaltungsbeginn im Landtag für Baden-Württemberg die Energiewende im Bereich Windkraft beschlossen – ein weiterer Meilenstein auf dem richtigen Weg. Ja, so soll es weitergehen mit der Bürgergesellschaft im Land!

Termine 2012

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Termine 2012 KMVs

- Montag, 11. Juni 2012, 20 Uhr; Hotel-Restaurant Waldhorn

Holzgerlingen, Böblinger Straße 38, u.a. mit Delegiertenwahlen zum Landesausschuss

- Donnerstag, 5. Juli 2012, Nominierungsveranstaltung zur Bundestagswahl 2013, Café Paletti Sindelfingen, Marktplatz 1

- Donnerstag, 26. Juli 2012, KMV und Sommerfest auf dem Marktplatz in Böblingen, u.a. mit Vorstandswahlen

- Donnerstag, 11. Oktober 2012, KMV in Rutesheim, u.a. mit Delegiertenwahlen zu LDK und BDK

KV-Termine

- Montag, 4. Juni 2012, 20 Uhr - Dienstag, 26. Juni 2012, 20 Uhr - Dienstag, 17. Juli 2012, 20 Uhr - Samstag, 28. Juli 2012, 10.30 Uhr; Klausurtagung des neuen

Kreisvorstandes - Donnerstag, 13. September 2012, 20 Uhr - Samstag, 20. Oktober 2012; Kreisvorständetreffen in Stuttgart - Dienstag, 6. November 2012, 20 Uhr; KV/OV - Dienstag, 20. November 2012, 20 Uhr - Dienstag, 4. Dezember 2012, 20 Uhr - Samstag, 12. Januar 2012, 10.30 Uhr; Klausurtagung des

Kreisvorstandes

Veranstaltungen

- Donnerstag, 14. Juni 2012, 19.00 Uhr; „Projekt Europa in

Gefahr? Grüne Pfade aus der Eurokrise“ mit Sven Giegold MdEP; Café Bar auf dem Marktplatz in Böblingen

- Samstag, 23. Juni 2012, 11 Uhr; Landesausschuss in Heilbronn, Veranstaltungscenter redblue, Wannenäckerstraße 50, Themen u.a. Energiewende in Ba-Wü und „Die Hälfte der Macht“

- Donnerstag, 4. Oktober 2012; Veranstaltung „Grenzen des Wachstums“ mit Kerstin Andrae MdB, Infos folgen

- Freitag, 16. November – Sonntag, 18. November 2012; Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover

- Freitag, 30. November 2012 – Sonntag, 2. Dezember 2012; Landesdelegiertenkonferenz in Böblingen, Kongresshalle; u.a. mit Listennominierung zur Bundestagswahl

!Für einige Termine standen bei Redaktionsschluss noch nicht alle Daten (Uhrzeit, Ort) fest. Wir empfehlen hierfür einen regelmäßigen Blick auf www.gruene-boeblingen.de. Hier werden unsere Termine immer zeitnah aktualisiert.

Beiträge für die nächsten Kreisnachrichten bitte per E-Mail an: kv.boeblingen@gruene.de Stand: 25.05.2012

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Harald Brunner Heine Str. 7 71277 Rutesheim Mobil 0175 / 8394430 b.brunnerbrunner@web.de OV Schönaich

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