Fachveranstaltung zur Evaluierungdes LEP B-B

Lübbenau/Spreewald, 01.12.2015

Geplanter Veranstaltungsablauf:

10.00 Uhr Begrüßung durch Herrn Klauschk, Leiter FB Stadtentwicklung Lübbenau/Spreewald

Begrüßung und Einführung durch Frau Lange, Staatssekretärin MIL

Einführung zur Evaluierung LEP B-B durch Herrn Drews, Abteilungsleiter GL

10.30 Uhr Präsentation der Ergebnisse der Befragung durch Herrn Hoppe, ContextPlan

11.15 Uhr Mittagsimbiss

11.45 Uhr Diskussion in Workshops

12.50 Uhr Auswertung und Diskussion der Workshop-Ergebnisse

13.20 Uhr Ausblick, Herr Drews, AL GL

13.30 Uhr Veranstaltungsende

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Evaluierung der Steuerungswirkungen

des LEP B-BAuswertung der Befragungsergebnisse und

Evaluierung aus dem Raumordnungskataster

Lübbenau, 1.12.2015

Gliederung

1. Vorgehensweise, Kurzstatistik

2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse

a. Siedlungsentwicklung

b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel

c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr

3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends

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Vorgehensweise

Befragung kommunaler Planungsakteure

» ca. 450 Akteure wurden befragt

» 274 Antworten gingen ein

» davon 235 Fragebögen

» 26 Beantwortung abgelehnt

GL-Evaluierung aus Raumordnungskataster

Evaluierung LEP B-B

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Rücklauf

6

235

10

225

21

189

33

177

13

1

11

3

8

11

26

26

2

24

26

178

4

175

24

147

21

150

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Gesamt

BE

BB

BU

WMR

ZO

Nicht-ZO

Beteiligung der kommunalen Planungsakteure an der Befragung

Antworten über den Fragebogen formlose Antworten Beantwortung abgelehnt keine Reaktion

Rücklauf

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Gliederung

1. Vorgehensweise, Kurzstatistik

2. Vorstellung der Auswertung der Befragungsergebnisse

a. Siedlungsentwicklung

b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel

c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr

3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends

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Warum soll Siedlungsentwicklung überhaupt gesteuert werden?

» Ohne Steuerung baut jede/r dort, wo es am schönsten / günstigsten / ertragreichsten ist

» Raumordnung lenkt neue Siedlungen auf raumverträgliche Schwerpunkte und setzt damit den Marktkräften im Interesse der Allgemeinheit Grenzen

» Ohne Steuerung wenig Rücksichtnahme auf Folgekosten und sonstige Belastungen für die Allgemeinheit

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Siedlungsentwicklung: Meinungsspektrum

Entwicklung von Gemeinden im Berliner Umland wird gebremst

ausreichende Entwicklungspotenziale auch im Innenbereich vorhanden

Entwicklung wird durch Fachrecht eingeschränkt

Zersiedelung wird vermieden

Innenentwicklung wird unterstütztländliche Räume werden entsiedelt, Bestand wird eingefroren

vorhandene Infrastruktur wird genutzt, Freiraum wird gesichert

Regelung ist Eingriff in kommunale Planungshoheit

Eigenentwicklungspotenziale reichen aus

Entwicklungsoption mit wenigen Ausnahmen nicht ausgeschöpft

Entwicklungsoption ist zu pauschal, reicht für kleine Gemeinden nicht aus

für Bergbaubetroffene reichen Eigenentwicklungspotenziale nicht aus

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Siedlungsentwicklung: Zersiedlung minimiert?

Frage 1.1aHaben die Festlegungen des LEP B-B dazu beigetragen, eine Zersiedlung der Landschaft in der Kommune zu minimieren?

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Entwicklungsmöglichkeiten im Gestaltungsraum Siedlung und in ZO

Frage 1.1bSind die Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb des Gestaltungsraums Siedlung und in den Zentralen Orten ausreichend, um Ansiedlungswünschen in den Gemeinden ausreichend Rechnung zu tragen?

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Eigenentwicklung außerhalb Gestaltungsraum Siedlung und ZO

Frage 1.2aBietet der LEP B-B ausreichende Entwicklungspotenziale für die Eigenentwicklung?

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Siedlungsentwicklung: Wesentliche Kernaussagen

• Steuerungsansatz zur Siedlungsentwicklung (Konzentration, Innenentwicklung, Siedlungsanschluss) ist geeignet zur Vermeidung von Zersiedelung, die Entwicklungspotenziale reichen aus

• Flächenpotenziale für die Eigenentwicklung sind teilweise zu eng bemessen (Beispiele: z.T. Gemeinden Berliner Umland, Bergbaubetroffene)

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Inanspruchnahme ZEO (aus Raumordnungskataster)

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0

50

100

150

200

250

300

350

Berlin Berliner Umland WeitererMetropolenraum

Entwicklungsoption außerhalb ZOoder GS

Innenentwicklung außerhalb ZO oderGS

Zentrale Orte (ZO) im WeiterenMetropolenraum

Gestaltungsraum Siedlung (GS)

in ha

Flächenplanungen (aus Raumordnungskataster)

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Neu- und Umplanungen von Wohn- und Mischgebieten 2009-2014

Warum ein Zentrale-Orte-System (ZOS)?

» Räumliches Ordnungssystem bietet Orientierungsrahmen

» ZOS bildet Grundlage für Steuerung der Siedlungsentwicklung und des großflächigen Einzelhandels sowie für Fachplanungen

» Vorteile:

» Sinnvolles Standortnetz mit guter Erreichbarkeit der Standorte,

» Bündelungs- und Koppelungseffekte

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Zentrale-Orte-System: Meinungsspektrum

LEP B-B 2009 als Ursache der seit 2007 reduzierten Transferleistungen aus FAG

größere Städte und Gemeinden: ZOS positiv

Kleinere Städte und Gemeinden: ZOS kritisch

Keine „Verwässerung“ des ZOS

Netzdichte MZ zugunsten Wiedereinführung Nahbereichszentren reduzieren

Funktionszuweisung „Grundzentrum“ festlegen

Grundzentren zur Bestandssicherung von Einrichtungen

Klassisches ZOS für Berliner Umland nicht geeignet, da kaum Funktionsüberhänge

Kernstädte der Großgemeinden und Verwaltungssitze der Ämter als Nahbereichszentren

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Sicherung der Versorgungsangebote durch ZOS?

Frage 2.1Ist die Festlegung des aktuellen Zentrale-Orte-Systems und die Zuweisung der Grundversorgung auf die räumliche Kulisse der amtsfreien Gemeinden und der Ämter im Land Brandenburg ein zweckmäßiger Ansatz zur Sicherung der Versorgungsangebote?

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Ist die Grundversorgung gesichert?

Frage 2.2Ist die Grundversorgung innerhalb der amtsfreien Gemeinde bzw. des Amtes gesichert?

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Zentrale-Orte-System: Wesentliche Kernaussagen

» Das Zentrale Orte System des LEP B-B hat sich nach mehrheitlicher Meinung

größerer Städte und Gemeinden bewährt, von kleineren Städten und Gemeinden

wird es meist kritisch gesehen

» Die Grundversorgung gilt mehrheitlich als gesichert, insbesondere von Nicht- ZO

im weiteren Metropolenraum wird aber die Wiedereinführung von

Nahbereichszentren gefordert

» Für das Berliner Umland wird wegen kaum feststellbarer Funktionsüberhänge

eine räumliche Differenzierung des Steuerungsansatzes der Daseinsvorsorge

gefordert

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Warum großflächigen Einzelhandel steuern?

» Anbieter wählen Standorte nach betriebswirtschaftlicher Logik aus

» ÖPNV-Erreichbarkeit, Funktionsbündelung und Sicherung der Innenstädte als Einzelhandelsstandorte finden oft keine ausreichende Beachtung bei der Standortwahl von Unternehmen

» Raumordnung lenkt auf raumverträgliche Schwerpunkte

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Einzelhandel: Meinungsspektrum

generelle Öffnung für Ansiedlung von Vollsortimentern > 800 m2 erforderlich

Funktionsbündelung wird von ZO begrüßt

Standortbündelung sichert nicht Nahversorgung in der Fläche

Ausnahmen für Versorgung auch außerhalb ZO erforderlich

Ansiedlungsoptionen außerhalb der ZO zu großzügig

innergemeindliche Bindung an städtische Kernbereiche entbehrlich, BLP ausreichend

städtische Kernbereiche auch in Berlin fernen Regionen festlegen

» Ausnahmen gefährden Entwicklung der ZO und begünstigen „Ausbluten“ der Innenstädte

Zentrale Versorgungsbereiche werden gefährdet

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Stärkung der Versorgungsangebote, Bündelung von Verkehr

Frage 1.4aDie raumordnungsplanerische Lenkung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen > 800 qm Verkaufsfläche auf Zentrale Orte (Konzentrationsgebot) hat die Verfügbarkeit von Versorgungsangeboten insgesamt gestärkt und Verkehrsleistungen gebündelt.

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Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO

Frage 1.5aDie Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung (bis zu 2500 qm Verkaufsfläche) außerhalb Zentraler Orte und außerhalb städtischer Kernbereiche war erforderlich und hat die Versorgungssituation der Bevölkerung verbessert, ohne den Innenstädten der Zentralen Orte geschadet zu haben.

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Einzelhandel: Wesentliche Kernaussagen

» Räumliche Funktionsbündelung im Großflächigen Einzelhandel wird von den ZO überwiegend begrüßt, hat aber nach Einschätzung insbesondere kleiner Gemeinden keine Verbesserung der Versorgungsangebote in der Fläche gebracht

» Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO und städtischer Kernbereiche wird weiterhin für erforderlich gehalten

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Einzelhandel: tatsächliche Versorgungsdichte

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Freiraumentwicklung und Hochwasserschutz: Zusammenfassung der Argumente

» Multifunktionaler Ansatz des Freiraumschutzes hat sich bewährt vs. ist zu unspezifisch für neue Herausforderungen (z.Berneuerbare Energien, Intensivierung Landwirtschaft) vs. ist „Verhinderungsplanung“

» Freiraumverbund nach Funktionen und Nutzungen durch die Regionalplanung differenzieren

» Hochwasservorsorge gewinnt weiter an Bedeutung(Klimawandel), aufgrund Fachplanung (HWRM-RL) aktualisieren vs. stellt Überreglementierung dar / ausreichender Schutz durch Fachplanung gegeben

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Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung sowie Energiegewinnung:Zusammenfassung der Argumente

» Zielvorstellungen bei der Erreichbarkeit der ZO werden erreicht (MIV 100%) vs. keine Veränderung der Erreichbarkeit übergemeindlich wirkender Versorgungsangebote durch Netzverdichtung der MZ

» Regelungsbedarf besteht im Bereich erneuerbarer Energien (landeseinheitliche Abstandsregeln, auch Fotovoltaik, Biomasse, Netzausbau steuern) vs.größere Handlungsspielräumeder Kommunen zur Steuerung von Windenergieanlagen zulassen

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Anpassung an die Ziele der Raumordnung

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Zielkonflikte

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Gliederung

1. Vorgehensweise, Kurzstatistik

2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse

a. Siedlungsentwicklung

b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel

c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr

3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends

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Überregionale Entwicklungstrends

» Lagegunst durch Nähe zu Wachstumsmärkten in Nord-, Ost- und Mitteleuropa und daraus resultierende Wachstumsimpulse

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Demografische Rahmenbedingungen

» Bevölkerungskonzentration in städtischen Räumen

» Fortschreitende Schrumpfung in ländlich geprägten Räumen

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70

75

80

85

90

95

100

105

110

115

120

Bevölkerungsprognose Berlin und Brandenburg 2011 bis 2030 (2010= 100)

Berlin*

weitererMetropolenraum

Land Brandenburg

Berliner Umland

* obere Variante Quelle: SenStadt 2012 (Basis 2011; vor Zensus), AfS B-B/LBV 2012 (Basis 2010; vor Zensus)

+12,9 %

+4,8 %

-10,1 %

-18,5 %

Rahmenbedingungen der künftigen Siedlungsentwicklung

» Steigende Raumnutzungskonkurrenzen

» Flächenverfügbarkeitsprobleme (St.-Florians-Prinzip)

» Nachfrage an räumlich ungeeigneten Standorten (Zersiedlung)

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Rahmenbedingungen für die Daseinsvorsorge

» Teilräumlich gegenläufige Nachfrage / Tragfähigkeiten

» Standortoptimierung durch kommerzielle und öffentliche Anbieter

» Finanzmittel als limitierender Faktor

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Rahmenbedingungen für den Einzelhandel

» Preissensibles Einkaufsverhalten

» Starke Konkurrenz im Einzelhandel

» Mehr Großflächigkeit

» Ansiedlungsbegehren im Widerspruch zu Zielen integrierter Raumentwicklung

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Fach-Dialog in der Workshop-Phase

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Zentrale Orte und Einzelhandel: ….

Siedlungsentwicklung: ….

Freiraum / Hochwasser / EnergieKulturlandschaft / Verkehr / Infrastruktur: ….

Landesplanung – Regionalplanung: ….

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Fachveranstaltung zur Evaluierungdes LEP B-B

Lübbenau/Spreewald, 01.12.2015

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