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Freiburger Gemeindeverband Einführungskurse 2011 für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Die Rolle der Gemeinde in der Raumplanung und im Bauwesen 14. September 2011. Der gesetzliche Rahmen in der Bau- und Raumplanung Sarah Hagi, Juristin, BRPA. Gesetzlicher Rahmen. Auf Bundesebene - PowerPoint PPT Presentation
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SeCA / 14. September 2011 1
Freiburger GemeindeverbandEinführungskurse 2011 für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
Die Rolle der Gemeinde in der Raumplanung und im Bauwesen
14. September 2011
SeCA / 14. September 2011 2
Der gesetzliche Rahmen in der Bau- und Raumplanung
Sarah Hagi, Juristin, BRPA
3SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
Auf BundesebeneBundesverfassung (SR 101)
RaumplanungsgesetzgebungBundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG)
Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
Spezialgesetzgebung: Natur- und Landschaftsschutz, Umweltschutz, Wald…
4SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
Auf KantonsebeneRaumplanungs- und Baugesetzgebung
Raumplanungs- und Baugesetz vom 2. Dezember 2008 (RPBG)
Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe vom 22. September 2005 (IVHB)
Ausführungsreglement zum Raumplanungs- und Baugesetz (RPBR)
Spezialgesetzgebung: Strassen, Kulturgüterschutz, Energie, Gewässerschutz…
5SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
BundesverfassungArt. 26 Eigentumsgarantie
Art. 75 RaumplanungZweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens und geordnete Besiedlung des Landes
Grundsatz der Trennung von bebautem und unbebautem Gebiet
6SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPGRahmengesetz
Raumplanungsvorschriften, die auf Kantons- und Gemeindeebene unmittelbar anwendbar sind. Dies sind namentlich:
Ziele und Planungsgrundsätze (Art. 1 bis 3 RPG)
Information und Mitwirkung (Art. 4 RPG)
7SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPGKantonaler Richtplan (Art. 6 ff. RPG)
Mindestinhalt
Behördenverbindlichkeit
8SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPGNutzungspläne (1/2)
Bauzonen (Art. 15 RPG) umfassen Land, das sich für die Überbauung eignet und
weitgehend überbaut ist oder
voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird
9SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPGNutzungspläne (2/2)
Landwirtschaftszonen
Bauten und Anlage ausserhalb der Bauzone unterstehen ausschliesslich dem Bundesrecht (Art. 16-16b, 24ff. RPG, 33 ff. RPV)
Der Kanton hat keinen Ermessensspielraum in diesem Bereich
Schutzzone (Art. 17 RPG)
10SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPGErschliessungsbegriff (Art. 19 RPG)
Stabilität der Pläne (Art. 21 RPG)
Grundsatz der Baubewilligung für eine Baute (Art. 22 bis 24 RPG)
11SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPBGRaumplanung
Instrumente
OP: Richtplandossier, ZNP, GBR
DBP
Verfahren
Richtplanung
Zonennutzungsplanung
12SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
RPBGBauten
Bauvorschriften
Definitionen: IVHB
RPBR
Verfahren
ordentliches und vereinfachtes
Abweichungen
Baupolizei
13SeCA / 14. September 2011
Gesetzlicher Rahmen
SeCA / 14. September 2011 14
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Patrick Aeby, Raumplaner, BRPA
15SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Die Raumplanung erfordert die Festlegungen des öffentlichen Interesses
≠ Summe von Privatinteressen
Definition der Siedlungsentwicklung und Koordination von raumrelevanten Eingriffen öffentlichen Interesses
16SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Eine hochwertige Raumplanung erfordert… eine strategische Vision
… eine umfassende Interessenabwägung
17SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
SiedlungsentwicklungZulässige Bauzonendimensionierung
Art der SiedlungsentwicklungVerdichtung?
Nutzung, Volumetrie, Abstände, architektonische Vorschriften…
ErschliessungspflichtJede Gemeinde ist verpflichtet mindestens die Groberschliessung zu realisieren
Bauzonenplanung unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten
18SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
MobilitätVerkehrsplanung muss mit übergeordneten Planungsinstrumenten koordiniert werden
Kantonaler Richtplan, Kantonaler Verkehrsplan, Regionaler Richtplan
Evaluation der Auswirkungen einer Siedlungsentwicklung für den Bereich « Mobilität »
Parkplatzdimensionierung und – bewirtschaftung
Sinnvolle Anschlussplanung
19SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Umwelt (im weiteren Sinne)Vorhandene Gegebenheiten müssen bei der Planung berücksichtigt und die Folgen für die Umwelt und den Menschen überprüft werden.
Naturgefahren, Gewässer, Wälder …
Schutz der Gewässer, der Luft, vor Lärm, vor Störfällen…
Es sollen nur Gebiete eingezont werden, die sich auch für die Überbauung eignen (Art. 15 RPG)
20SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
NichtbaulandLandwirtschaftliche Reserveflächen
Wanderwege
Freizeitaktivitäten
Landschaftsschutz
Wegweisung für zukünftige Generationen?Rolle des kommunalen Richtplans
Rolle von Schutzzonen/Schutzperimetern und den dazugehörigen Vorschriften
21SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Umsetzung der Ortsplanung (1/2)Gesamtrevision der Ortsplanung
Revisionsprogramm
…mindestens alle 15 Jahre (Bundesgesetzgebung)
…oder wenn Planungsziele in Frage gestellt werden (Strategie)
22SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Umsetzung der Ortsplanung (2/2)Stabilität der Pläne
≠ auf alle Anfragen für eine Ortsplanungsänderung eintreten
Dauerhafte Anwendung und Realisierung der OPDBP
Termingerechte Realisierung der Erschliessung
Prüfung / Überwachung der Baugesuche
Anwendung der Vorschriften, welche durch die Gemeinde vorgegeben werden
23SeCA / 14. September 2011
Die Herausforderungen in der Raumplanung
Schlussfolgerung
Raumplanung ist ein permanenter Prozess
Eine Gesamtrevision der OP ist eine intensive und langwierige Phase
24SeCA / 14. September 2011
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
