H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06

                                                                                       

       

China

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Allgemeine Daten

1,3 Milliarden Einwohnerkontinuierliche wirtsch.

Reformen (seit 1978)WTO Mitglied (11. Dez. 2001)starke marxistische Ideologie

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Systemtypen

Demokrat. Systeme

Nicht-demokrat. Systeme

Präsid. Typ par. System

Totalitär autor. Kommunist.

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Charakteristika des Systems

1. offizielle Ideologie

2. Wirtschaft in öffentlichem Eigentum

3. Zentralität der Partei

4. politische Institutionen unter Parteikontrolle

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Fragmentierung der Eliten

1. Ökonomische Bürokratie

2. Organisations- personenbezogene Bürokratie

3. Innenpolitische zivile Bürokratie

4. Militärisches System

5. Territoriale Kommitees der KP

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Mangel an Wahlen und Meinungsfreiheit

hohe Arbeitslosigkeit – soziale Instabilität

neue Technologien – neue Formen politischer Organisation

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1949: Ende des Bürgerkrieges

-> 1. Okt. 1949: Ausrufung d. Volksrepublik durch Mao Zedong

1950-53: Grund und Boden an Bauern

1958: Großer Sprung nach vorn u. Bildung von Volkskommunen

-> Macht- und Richtungskämpfe

1966-69: Kulturrevolution

1976: Tod des großen Steuermann Chinas Mao Zedong

Bis 90er Jahre: Deng Xiaoping

Geschichte - Überblick

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BEVÖLKERUNG

VOLKSKONGRESSE AUF GEMEINDEEBENE

VOLKSKONGRESSE AUF KREISEBENE

VOLKSKONGRESSE AUF PROVINZEBENE

nach Schier/Heilmann, Institut f. Asienkunde,Hamburg

Wahl bzw. Bestätigung durch Abstimmung

VORSITZENDER DER VR CHINA (STAATSPRÄS) UND STELLVERTR.

ZENTRALE MILITÄRKOMMISSION

OBERSTER VOLKSGERICHTSHOF

OBERSTEVOLKSSTAATS- ANWALTSCHAFT

STAATSRAT (ZENTRALREGIERUNG)

STÄNDIGER AUSSCHUSS DES NAT. VK 154 MITGL.

VORSITZENDENKONFERENZ (20 Mtgl.) MITGLIEDER (134)

NATIONALER VOLKSKONGRESS

8 NVK-AUSSCHÜSSE z.B. RECHTSAUSSCHUSS FINANZAUSSCHUSS ...

KABINETTHAUPTBÜRO D. STAATSRATS

UNTERSTEHENDE ORGANE

HAUPTBÜRO

Politische Institutionen

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KPC-Mitglieder (~70 Mio)

Parteikader (15 Mio) Kader insgesamt (40 Mio) Nicht der KPC zugehörige Staatskader

25 MioFührungskader (500 000)

Obere Führungskader (42 000)

Spitzenkader (2 400)

Kader und Machthierarchie

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Parteitag der KP tritt alle 5 Jahre zusammen

Zentralkomitee (193 Mitglieder)

Politbüro (22 Mitglieder)

wählt

Kommunistische Partei

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Politischer Kurswechsel

•XVI. Parteitag November 2002

•Wechsel von der "dritten" zur "vierten" Generation

•Führungswechsel im März 2003 abgeschlossen

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Präsident HU Jintao (seit 15. März 2003)

Gewählt auf 5 Jahre vom Nationalem Volkskongress

Premierminister WEN Jiabao

Vom Präsidenten ernannt, durch Nationalen Volkskongress bestätigt

Staatsführung

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Die Große Volkshalle(Tagungsort für den Nationalen Volkskongress)

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Volksbefreiungsarmee

•Seit 1982 Oberbefehl d. Streitkräfte bei Zentraler Militärkommission (Mtgl. vom Nat. Volkskongress gewählt, diesem verantwortlich)

•Vorsitzender: Hu Jintao

•Ansehen/Vertrauen der Bev.

•Rückgrad der Stabilität

•Wirtschaftsimperium

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Wirtschaftsreform

Seit 1978 zentral

1. Vereinheitlichung der Ministerien für Wirtschaftspolitik

2. Konflikte zwischen alten und neuen Strukturen (ABER: keine Rücknahme der Reformen)

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Phasen der Wirtschaftsreform

• Phase I (1978-84): Reform d. Mikromanagements • Phase II (1984-1991): Reform d.

Ressourceallokationsmechanismen• Phase III (1992-1997): Reform d.

Makromanagements• Phase IV (1997-): Reform der verstaatlichten

Betriebe

Schutz des Privateigentums (Beschluss 2004)

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Phase I

Anreize für Bauern, Manager und Arbeiter• Weggehen von kollektiver Landwirtschaft• Mehr Autonomie für Betriebe

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Phase II

Autonomie -> Nachfrage von Ressourcen, Gütern und Dienstleistungen

Mehr Flexibilität Neue finanzielle Instrumente (auch Nicht-

Banken)

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Phase III

Zuvor: künstliches Niedrighalten der Zinsen

Erhöhung der Zinssätze -> Sparguthaben werden attraktiver

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Phase IV

(1) Restrukturierung der Staatsunternehmen, die privatisiert werden sollen(2) Stärkung der Finanzmärkte (mehr Unternehmen an die Börse, stärkere

Regulierung der Finanzmärkte)(3) Geplanter Verkauf der rund 300.000 Staatsbetriebe bis auf etwa 1000

Unternehmen, die neu entstehen sollen(4) Aufbau eines sozialen Systems (Fokus besonders auf Umschulungen

etc.)(5) Reduzierung der Zolltarife(6) Beschluss im März 2004 zum Schutz des Privateigentums

ZIEL: Einführung d. Marktsystems, Ø Jahreswachstum von 6.5% für die nächsten 25 Jahre.

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Chinesischer Weg

• Sowjetische Lektion: plötzlicher Rückzug des Staates kontraproduktiv

• Versuch der Melange Kommunismus-Kapitalismus

HEUTE: hohe Arbeitslosigkeit, ethnische Konflikte, Wohlstandsunterschiede, langsame Umsetzung pol. Reformen, Unterdrückung Dissidenten, MR-Verletzungen