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Alle Daten und Fakten rund um die Bürgerentscheide am 22. November in der Stadt Memmingen und im Landkreis Unterallgäu.
Sie sind am 22. November zum Brgerentscheid aufgerufen. Damit knnen Sie die Entwick-lung unserer Region positiv beeinflus-sen. Mit einem Ja fr das Ratsbegeh-ren (Memmingen) und einem Ja fr das Kreistagsbegehren (Unterallgu) str-ken Sie die Zukunft des Wirtschafts-raumes Memmingen Unterallgu.
Darber entscheiden Sie
Alle kreisfreien Stdte und Landkrei-se im Allgu und sogar der Landkreis Neu-Ulm beteiligen sich an einer neuen Grundbesitz gesellschaft und investieren in werthaltige Gewerbe-grundstcke nrdlich und sdlich des heutigen Allgu Airports. Es handelt sich hierbei um eine Flche von ins-gesamt 28 Hektar, die Chancen fr die knftige Entwicklung unserer Region bietet.
Vorausschauende Wirtschaftspolitik
Der Memminger Stadtrat und der Kreistag des Landkreises Unterallgu haben sich mit deutlicher Mehrheit fr eine Beteiligung ausgesprochen. In den Brgerentscheiden am Sonn-tag, 22. November, sind Sie aufgeru-fen, den vorausschauenden Kurs der Kreis- und Stadtrte zu untersttzen. Mit Ihrer Stimme knnen Sie die Zu-kunft der Region aktiv mitgestalten.
Deshalb wollen die Kommunen investieren
Sowohl Stadt als auch Landkreis wol-len sich mit ihren Investitionen lang-fristig wertvolle Flchen sichern, die knftig als Gewerbeflchen genutzt
und vermarktet werden sollen. Durch den Erwerb der Flchen erhalten die Kommunen die Entscheidungshoheit darber, was auf dem Gelnde des ehemaligen Militrflughafens gesche-
hen soll. Mit der Beteiligung stellen wir sicher, dass wir die Entwicklung der Flchen aktiv mitgestalten kn-nen, sagt der Unterallguer Landrat Hans-Joachim Weirather. Fr die Zu-
kunft der Wirtschaftsregion Memmin-gen Unterallgu ist der Erwerb sehr wichtig, wie Memmingens Oberbr-germeister Dr. Ivo Holzinger erklrt: Dank der Investition in diese Flchen
am Allgu Airport knnen wir unseren Gewerbestandort mit Strahlkraft weit ber das Allgu hinaus entwickeln, Arbeitspltze sichern und neue schaf-fen.
JA! Am 22. November aktiv mitgestalten
Um diese Flchen handelt es sichDie Gebietskrperschaften der Region investieren in die Flchen, auf dem Foto links schraffiert dar-gestellt sind. Zehn der insgesamt 28 Hektar befinden sich nrdlich des heutigen Allgu Airports, die grere Flche sdlich. Diese Fl-chen werden nicht fr den Flug-betrieb bentigt und knnen als Gewerbegrundstcke vermarktet werden.
Foto: Luftbildverlag Bertram GmbH
Am Sonntag, 22. November, knnen die Brgerinnen und Brger in Memmingen und dem Unterrallgu unsere Region strken. Foto: Jensen media
Strken Sie mit einem JA beim Rats- und Kreistagsbegehren unsere Region.
Ein wichtiger Schritt fr die Stadt und den LandkreisInvestitionen auf dem Gelnde am Allgu Airport sichern die Zukunft unserer Wirtschaftsregion Appell: Gehen Sie zur Abstimmung !
Memmingens Oberbrger-meister Dr. Ivo Holzinger und der Unterallguer Landrat Hans-Joachim Weirather untersttzen die Initiative Pro Rats- und Kreistags-begehren. Im Interview erklren sie, warum.
Herr Dr. Holzinger, was erhoffen Sie sich vom 22. November?
Dr. Holzinger: Ich erhoffe mir ein kla-res Votum der Brgerinnen und Brger fr das Ratsbegehren in unserer Stadt und das gleiche positive Votum fr das Kreistagsbegehren im Landkreis. Das wre ein wichtiger Impuls und ein groer Schritt fr die Entwicklung des Wirtschaftsraumes. Daher haben sich die Stadt- und Kreisrte mit groer Mehrheit fr ein Engagement und die Beteiligung der Gebietskrperschaf-ten an der Grundbesitzgesellschaft ausgesprochen. Man sieht also: Den Kommunalpolitikern ist die Zukunft der Wirtschaftsregion wichtig. Und wenn es den Brgerinnen und Brgern auch so geht, dann gibt es am 22. No-vember nur eine Entscheidung: Ein Ja fr das Rats- und Kreistagsbegehren. Denn mit den geplanten Investitio-nen strken wir den Wirtschaftsraum nachhaltig. Nicht nur heute, sondern auch fr knftige Generationen.
Die Kritiker sehen das vllig anders, Herr Weirather...
Weirather: Das stimmt und wir wer-den die Flughafengegner nicht um-stimmen. Uns geht es vielmehr da-rum, die Brgerinnen und Brger im Landkreis Unterallgu und in der Stadt Memmingen fr dieses wichtige wirt-schaftspolitische Thema zu sensibili-sieren. Und natrlich mchten wir sie berzeugen, dass sie ihren Kreis- und Stadtrten getrost vertrauen knnen. Wir strzen uns nicht blauugig in ein risikoreiches Investment und betrei-ben wie von den Flughafengegnern suggeriert Steuerverschwendung. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Wir investieren hier nachhaltig in die Zu-kunft. Das muss man sich mal vor Au-gen halten: Neben der Stadt Memmin-
gen und dem Landkreis Unterallgu haben sich auch die Stdte Kempten und Kaufbeuren sowie die Landkrei-se Oberallgu, Ostallgu, Lindau und Neu-Ulm fr eine Beteiligung an der neuen Grundbesitzgesellschaft aus-gesprochen. Das bedeutet: Das Allgu steht so geschlossen wie noch nie hin-ter einem gemeinsamen Projekt. Allen ist die Bedeutung bewusst.
Investition ohne Risiko
Wie risikoreich ist das Investment fr Memmingen und das Unter allgu?
Weirather: Auch wenn von manchen das Gegenteil behauptet wird: Wir ge-hen bei unserer Investition kein Risiko ein, sie ist von vorne bis hinten abge-sichert. Den kommunalen Investiti-onen stehen reelle und substantielle Werte in Form von Grundstcken und Gebuden gegenber. Die heutigen Verkehrswerte dieser Flchen wurden durch den Gutachterausschuss fr den Landkreis Unterallgu, in dem erfahre-ne Sachverstndige sitzen, ermittelt. Die Flchen sind also von neutraler Seite in ihrer Werthaltigkeit besttigt. Zum groen Teil werden die Flchen bereits heute gewerblich genutzt und
es werden Einnahmen erzielt, die sp-ter auch den beteiligten Kommunen zuflieen. Eine Haftung fr Altlasten wird vertraglich ausgeschlossen, so dass auch hier kein Risiko besteht.
Herr Weirather, einige sehen das geplante Engagement im Widerspruch zum Ergebnis des Brger entscheides von 2005. Das besagt, dass sich der Landkreis nicht an einer Anschub finanzierung fr den Flugbetrieb am Allgu Airport beteiligen darf.
Weirather: Das respektieren wir nach wie vor und es stand auch nie zur Dis-kussion, dies in irgendeiner Form auf-zuweichen. Wir halten uns an das Vo-tum von 2005 und werden dem Allgu Airport keine Anschubfinanzierung fr den Flugbetrieb geben. Beim Enga-gement der Kommunen geht es nicht um die Fliegerei, fr uns geht es um nachhaltige Investitionen in Grund-stcksflchen, die teilweise bereits Gewerbeeinnahmen abwerfen. Auch die Regierung von Schwaben begrt das Vorhaben brigens und hat klipp und klar festgestellt, dass keine kom-munalaufsichtlichen Bedenken gegen unsere Plne bestehen. Im Gegenteil: Regierungsprsident Karl Michael Scheufele begrt das Engagement
ausdrcklich. Dass der Allgu Airport die Einnahmen aus dem Flchenver-kauf fr sinnvolle Investitionen in Si-cherheit und Infrastruktur nutzt, ist nur zu begren.
Je mehr zur Abstimmung gehen, desto besser
Am 22. November ist der Tag der Entscheidung. In der Regel gehen zu einem Brgerentscheid in erster Linie diejenigen, die ihn erwirkt haben, also in diesem Fall die Gegner.
Dr. Holzinger: Es kommt ganz ent-scheidend auf die Wahlbeteiligung an. Aus diesem Grund ist es ein groes Anliegen der Stadt- und Kreisrte, fr unsere Position zu werben und mg-lichst viele Menschen zu aktivieren, die am 22. November zum Brgerent-scheid gehen und fr das Ratsbegeh-ren in Memmingen und das Kreistags-begehren im Landkreis Unterallgu stimmen. Die Menschen in der Region haben sich lngst an den Allgu Air-port gewhnt und nutzen die vielen Annehmlichkeiten des Flughafens. Mit der Abstimmung am 22. November le-gen die Brgerinnen und Brger nicht nur den Grundstein fr die zuknfti-ge Entwicklung unserer Wirtschafts-region, es geht auch darum, wie leicht andere Ziele vom Allgu aus erreich-bar sind.
Attraktivitt steigern
Dazu msste die Attraktivitt des Flughafens aber weiter steigen
Weirather: Das wissen alle Beteiligten und daran wird natrlich fieberhaft gearbeitet. Genau dies ist ein wich-tiger Bestandteil des Konzeptes der Umstrukturierung. Mit dem Verkauf der Gewerbeflchen an die Gebiets-krperschaften wird der Allgu Airport deutlich entlastet und kann sich auf
sein Kerngeschft konzentrieren. Mit Einnahmen, staatlichen Zuschssen und weiteren Investitionen der ber 70 Gesellschafter erhlt der Allgu Airport frei verfgbare Finanzmittel, um die Infra struktur des Flughafens auf einen langfristig zukunftsfhigen Standard zu bringen. Die Verbesse-rung der Sicherheit wird voraussicht-lich 16,5 Millionen Euro kosten. Der Freistaat Bayern hat eine finanzielle Beteiligung in Hhe von 12,2 Millio-nen Euro in Aussicht gestellt, das sind immerhin 75 %. Gleichzeitig geht die Staatsregierung davon aus, dass sich auch die Region engagiert. Das tun wir geschlossen, in dem wir in werthaltige Grundstcksflchen investieren.
Dr. Holzinger: Das Thema ist fr das gesamte Allgu von groer Bedeu-tung, gerade auch in Hinblick auf die Tourismusregion. Daher auch das kla-re Bekenntnis aller kreisfreien Stdte und Landkreise. Die ganze Region wei um die Bedeutung der geplanten Investitionen und auch um die Vorteile, die der Allgu Airport uns allen bietet.
In der vergangenen Woche kam fr den Allgu Airport die Botschaft vom Wegfall der innerdeutschen Flge, bedingt durch die Insolvenz der Fluglinie Intersky.
Weirather: Das ist ein kleiner Rck-schlag fr den Allgu Airport. Hier ist nun die Geschftsfhrung des Flug-hafens gefordert, schnellstmglich eine Alternative zu finden. Das Ma-nagement hat in der Vergangenheit bewiesen, dass man sehr wohl in der Lage ist, mit solchen Rckschlgen umzugehen. Genau diese Situation zeigt aber auch, wie wichtig es fr den Allgu Airport ist, in die Sicherheit und die Infrastruktur zu investieren. Mit den geplanten Manahmen wie der Verbreiterung von Start- und Lande-bahn, der Installation eines modernen Instrumentenlandesystems sowie ei-ner neuen Befeuerungsanlage kann der Allgu Airport die Attraktivitt fr Fluggesellschaften deutlich steigern. Das Gesprch fhrte Ingo Jensen.
Interview: Landrat Hans-Joachim Weirather und Oberbrgermeister Dr. Ivo Holzinger
JA zum Rats- und Kreistagsbegehren: Am Sonntag, 22. November, aktiv mitgestalten! Seite 2
Dr. Ivo Holzinger
Bis jetzt sind rund um den Allgu Airport ber 1.200 neue Arbeitspltze entstanden. Tendenz steigend. Foto: Luftbildverlag Bertram GmbH
Hans-Joachim Weirather
Die Kommunalpolitiker im Land-kreis Unterallgu und der Stadt Memmingen ziehen an einem Strang und machen sich gemeinsam stark fr ein wirtschaftspolitisches Projekt von grter Bedeutung. Vor den anstehenden Brgerentschei-den am Sonntag, 22. November, ha-ben sich smtliche Fraktionen, die im Kreis- und Stadtrat fr den Erwerb von Grundstcksflchen rund um den Allgu Airport gestimmt haben, zur Initiative Pro Rats- und Kreistagsbe-gehren zusammengeschlossen.
Geschlossen in der Stadt und im Landkreis
Unter dem Slogan Ich bin dafr fr eine sichere Zukunft des Wirtschafts-raums Memmingen Unterallgu werben die Kommunalpolitiker um die Zustimmung der breiten ffentlichkeit in der Stadt und im Landkreis Unterall-gu.
Unsere ,Initiative Pro Rats- und Kreistagsbegehren richtet sich an alle Brgerinnen und Brger, denen die Zukunft der Wirtschaftsregion Mem-mingen Unterallgu am Herzen liegt, sagt Memmingens Oberbrgermeis-ter Dr. Ivo Holzinger. Gemeinsam mit Landrat Hans- Joachim Weirather ver-weist Holzinger auf die Einzigartigkeit des Projektes, das die Wirtschaftspo-litik einer ganzen Region vereint. Auch die Allgu GmbH, die von Wirtschaft und Politik getragene Gesellschaft fr Standort und Tourismus, steht zu dem dem Projekt.
JA zum Rats- und Kreistagsbegehren: Am Sonntag, 22. November, aktiv mitgestalten! Seite 3
Initiative: Gemeinsam starkKreistags- und Stadtratsfraktionen grnden die Initiative Pro Rats- und Kreistagsbegehren
Die Abstimmung ber die Brgerentscheide am Sonntag, 22. November, ist nicht kompli-ziert. Sie haben insgesamt drei Stimmen.
Brgerentscheid 1:Hier stimmen Sie ber den Vorschlag des Ratsbegehrens (Stadt Memmingen) bzw. Kreistagsbegehrens (Unterallgu) ab.
Stichfrage:Bitte kreuzen Sie auch die Stichfrage an.
Sichere Flchenentwicklung
Sichere Arbeitspltze
Sicheres Wachstum
Sichere Investitionen
Ihre Stimme zhlt !Untersttzen auch Sie diese wegweisende wirtschafts- politische Entscheidung fr die Entwicklung unserer Region.
Sagen Sie beim Brgerentscheid am 22. November JA zum Ratsbegehren (Memmingen) bzw.JA zum Kreistagsbegehren (Unterallgu)und sagen Sie NeiN zum Brgerbegehren!Wichtig: Bei der Stichfrage stimmen Sie bitte mit JA fr das Rats- bzw. Kreistagsbegehren.
Gehen Sie zur Abstimmung odernutzen Sie die Briefwahl!
Stimmen Sie dafr !Stimmen auch Sie beim Brgerentscheid mitJA fr das Ratsbegehren der Stadt Memmingen undJA fr das Kreistagsbegehren im Unterallgu.
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Alle Infos unter:www.ich-bin-dafuer.com
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Brgerbegehren(Brgerentscheid 2)
Ratsbegehren/Kreistagsbegehren(Brgerentscheid 1)
Sind Sie dafr, dass sich die Stadt Memmingen/der Landkreis Unterallgu gemeinsam mit Allguer Stdten und Landkreisen an einer Grundbesitzge-sellschaft zum Erwerb von Grundst-cken und Gebuden auf dem Geln-de des ehemaligen Fliegerhorstes in Memmingerberg beteiligt?
StichfrageFr den Fall, dass die beim Ratsbegehren/Kreistagsbegehren und beim Brgerbegehren gestellten Fragen jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mit Nein beantwortet werden:Stimmen Sie dann der Frage des Ratsbegehrens/Kreistagsbegehrens oder des Brgerbegehrens zu?
Sie haben hier eine Stimme
Ja Nein
Sie haben hier eine Stimme
Sind Sie dafr, dass die Stadt Mem-mingen/der Landkreis Unterallgu es unterlsst, sich an einer Grundbe-sitzgesellschaft II (Nord und Sd) auf dem Konversionsgelnde des ehemaligen Fliegerhorstes Memmin-gerberg zu beteiligen?
Sie haben hier eine Stimme
Ja Nein
Fr eine BeteiligungBrgerentscheid 1(Ratsbegehren/Kreistagsbegehren)
Gegen eine BeteiligungBrgerentscheid 2(Brgerbegehren)
Fr eine sichere Zukunft der Wirtschaftsregion
Memmingen - UnterallguZu beachten gilt am 22. November
Impressum:Herausgeber: Initivative Pro Rats- und Kreistagsbegehren, Hemmerlestrae 4, 87700 Memmingen, E-Mail: [email protected], www.ich-bin-dafuer.com ViSdP: Stefan Gutermann, Dr. Hans-Martin Steiger, Wolfgang Courage, Helmut Brner, Roswitha Siegert, Alfons Biber, Andreas Tschugg
Stellvertretend fr ihre Fraktionen prsentieren sich auf dem Foto, hinten von links: Martin Osterrieder (JWU Unterallgu), Dr. Hans-Martin Steiger (SPD/FDP Mem-mingen), Helmut Brner (Freie Whler Memmingen), Alfons Biber (Freie Whler Unterallgu), vorne von links: Memmingens Oberbrgermeister Dr. Ivo Holzinger, Werner Hring (SPD Memmingen), Landrat Hans-Joachim Weirather, Stefan Gutermann (CSU Memmingen), Roswitha Siegert (CSU Unterallgu), Wolfgang Courage (CRB Memmingen). Foto: Jensen media
Brgerentscheid 2:Hier stimmen Sie ber den Vorschlag des Brgerbegehrens ab.
Eine Region hlt zusammen
Der Flughafen als wichtiger Wirt-schaftsfaktor fr eine ganze Region: Der Allgu Airport in Memmingen bietet als drittgrter Regionalflughafen Bayerns nicht nur eine Vielzahl an Arbeitspltzen, son-dern leistet mit seinen Incoming-Pas-sagieren auch einen wichtigen Beitrag zur regionalen Wertschpfung. Laut einer aktuellen Studie der Universitt Augsburg sorgen pro Jahr allein die Fluggste, die am Allgu Airport lan-den, fr eine zustzliche Kaufkraft in
der Region in Hhe von 150 Millionen Euro.
Tourismus
Der Allgu Airport spielt als Wirt-schaftsstandort eine wichtige Rolle. Denn er beschert dem Allgu und der Region nicht nur neue, internationale Gste, sondern wichtige wirtschaft-liche Impulse. Eine besondere Be-
deutung hat der Allgu Airport fr den Tourismus. Denn fr die Ferien-region Allgu ist der Flughafen das Eingangstor fr Menschen aus dem benachbarten Ausland, er trgt des-halb mageblich zur Attraktivitt des Allgus als Urlaubsregion bei.
Rund 35 % der Passagiere, die am All-gu Airport landen, verbringen ihren Aufenthalt in der Tourismusregion All-gu und steigern somit auch vor Ort die zustzliche Kaufkraft.
JA zum Rats- und Kreistagsbegehren: Am Sonntag, 22. November, aktiv mitgestalten! Seite 4
Der Allgu Airport als WirtschaftsmotorStudie: Durch den Flughafen steigt die Kaufkraft jhrlich um 150 Millionen
Das Investitionsprojekt auf dem Konversionsgeln-de des ehemaligen Flie-gerhorstes Memmingerberg ver-eint die ganze Region. Auch in den kreisfreien Stdten Kempten und Kaufbeuren sowie in den Landkrei-sen Oberallgu, Ostallgu, Lindau und Neu-Ulm haben sich die Mehr-heiten der Kommunalpolitiker klar fr eine Beteiligung an der neu-en Besitzgesellschaft ausgespro-chen. Insgesamt investieren die Allguer Gebietskrperschaften 7,2 Millionen in Flchen nrdlich und sdlich des Allgu Airports. Die Stadt Memmingen und der Landkreis Unterallgu beteiligen sich darber hinaus mit insgesamt einer Million Euro an einer Erschlie-ungsstrae.
Das Allgu untersttztgeschlossenAlle Landkreise und kreisfreien Stdte sind dabei
Unterallgu 25,0 %
Memmingen 25,0 %
Oberallgu 19,0 %
Kempten 9 ,0%
Ostallgu 10,0 %
Kaufbeuren 3,5 %
Lindau 4,5 %
Neu-Ulm 4,0 %
Klaus HoletschekLandtagsabgeordneter und Vorsitzender TourismusverbandAllgu/Bayerisch-Schwaben
Unser Allgu Airport ist unver-zichtbar fr die Weiterentwick-lung und Wettbewerbsfhigkeit der Tourismuswirtschaft im Allgu und in Schwaben.
Franz-Josef PschiererStaatssekretr im Bayerischen Staatsministerium fr Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Eine Beteiligung an der Grund-stcksgesellschaft erffnet weitere Chancen und schafft zustzliche Aus bildungs- sowie Arbeitspltze.
Anton KlotzLandrat im Landkreis Oberallgu
Keine Frage, dass sich auch die Stadt Kempten und der Landkreis Oberallgu an der neuen Besitzgesellschaft beteiligen. Der Allgu Airport ist fr uns ein Tor zur Welt und bereichert neben dem Tourismus auch viele andere Branchen.
Thomas KiechleOberbrgermeister von Kempten
Maria Rita ZinneckerLandrtin im Landkreis Ostallgu
Auch wir in Kaufbeuren und im Landkreis Ostallgu profitieren nachhaltig vom Allgu Airport. Stadt und Landkreis stehen hinter den geplanten Investitionen.
Stefan BosseOberbrgermeister von Kaufbeuren
Gottfried VoigtGeschftsfhrer KreishandwerkerschaftMemmingen-Unterallgu
Wir im Handwerk profitieren von der Steigerung der Kaufkraft in der Region. Denn mehr Kaufkraft heit: Mehr Auftrge!
Herbert MllerLandtagsabsabgeordneter a.D.
Grunderwerb auf dem Flughafen gelnde bedeutet fr unsere Brgerinnen und Brger Mitsprache und Mitbestimmung.
Alle Infos unter:
www.ich-bin-dafuer.com