Kontinuität im Wandel Das Wandlungspotenzial der österreichischen Demokratie Nino Willroider Kontinuität im Wandel

Nino Willroider Kontinuität im Wandel

Kontinuität im Wandel

Das Wandlungspotenzial der österreichischen Demokratie


Die Arbeit

• Masterarbeit an der Universität Salzburg bei Reinhard Heinisch im Rahmen einer Arbeitsgruppe der ÖFG.

• Unter welchen Bedingungen gelingen staatliche Reforminitiativen?

• Institutionen, Wahlrecht, Kompetenzverteilung, Verwaltung

• Theoriegeleitete Experteninterviews• Ziel: Unterstützung der Theorie, sowie deren

Erweiterung• Hypothesen


Jedoch ein kleiner Hinweis auf die Theorie

• Idealtypen von Reforminitiativen. (Quelle: Grotz/Poier,2010: 237)


Ausgewählte Fälle• ÖVP Initiative 1985 (Dritte Republik 1)• SPÖ Initiative 1991 (Wahlrecht)• Wahlrechtsreform 1992• Bundesstaatsreform 1989 – 1994• Stabilitäts – und Wachstumspakt 1998• Österreichkonvent 2003 – 2005• Wahlrechtsreform 2007• Haushaltsrechtsreform 2007/2013• Verwaltungsgerichtsreform 2012• Polizeireform 2012


Fälle und Interviews bis zum jetzigen Zeitpunkt

• Andreas Khol zur Initiative der ÖVP aus dem Jahr 1985. – Konzentrationsregierung, Persönlichkeitswahlrecht, Direkte Demokratie

• Karl Ucakar zur Wahlrechtsreform 1992 – Persönlichkeitselemente, Wahlkreiseinteilung, drittes Ermittlungsverfahren

• Heinrich Neisser zur Bundesstaatsreform 1994 – neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern

• Christoph Konrath zum Österreich Konvent 2003 - 2005• Gerhard Steger zur Haushaltsrechtsreform 2007 – 2013 –

Erneuerung der Budgetgrundprinzipien


Kurzanalyse der FälleÖVP Initiative 1985

• Initiative durch Opposition, in Medien öffentlich gemacht, war intern umstritten, Mobilisierung von Kernwähler_innen/Neuwähler_innen - Taktisches Verhalten – keine Umsetzung

• Kompromiss für Regierungsverhandlungen wurde gefunden, ist allerdings medial verstummt

• Symbolische Umsetzung 1989 – zahnlose Inhalte der Volksbefragung, Änderung Volksabstimmung


Kurzanalyse der FälleWahlrechtsreform 1992

• Kontinuität der Debatte seit 1955, Reformerfahrung, offensichtlicher Reformbedarf, Ausarbeitung durch Politiker, ohne Öffentlichkeit, problemorientierte Agenda, Aushandlung Regierungsintern – deutet auf Umsetzung der Agenda


Kurzanalyse der FälleBundesstaatsreform 1989 - 1994

• Forderungskatalog der Länder – Ambivalente Positionen – Keine einheitliche Position bei internen Vetospielern, Mangel an Interesse bei allen Vetospielern, Perchtoldsdorfer Pakt durch Vranitzky + Landeshauptleute – aus Politik - Symbolpolitik -Spricht gegen Umsetzung

• Keine Thematisierung in den Medien, Reformbedarf – spricht für eine Umsetzung


Exkurs: „Exceptional Moment“

• Reform der Grundstruktur basierend auf einer sehr breiten Basis im Volk

• Breite Einigkeit und Diskurs über die unbedingte Notwendigkeit der Reform

• Überparteilicher Konsens quer durch die Bevölkerung

• Könnte im Vorfeld einer Totalreform durch eine Parteienkoalition hergestellt werden.

• Reform mit revolutionsähnlichem Charakter


Kurzanalyse der FälleÖsterreich Konvent

• Keine Verfassungsmehrheit, Initiative aus Politik + (Opposition, Öffentlichkeit), kein „exceptional moment“, zusätzlicher Vetoakteur – Länder – kein Interesse durch Vertretungsklausel, keine Öffentlichkeitsstrategie – kein Reformdruck, Phase zwei Tagespolitik gewinnt Oberhand

• Anfangs Gemeinschaftsprojekt ab 2004 nicht mehr

• Lösungsorientiert, politische Konstellation „Wende“, externer Einfluss, Initiative Regierung, lange Vordiskussion,


Kurzanalyse der FälleÖsterreich Konvent II

• Zum Teil Taktik, zum Teil auch wertvolle Arbeit, die eigentliche Notwendigkeit, der Verwaltungsreform, zu der auch der Druck vorhanden war, wurde im Nachhinein umgesetzt.

• Zum Einen ein Scheitern der Gesamtagenda zum Anderen Erfolg durch Ausarbeitung der Verwaltungsreform sowie der Rechtsbereinigung


Kurzanalyse der FälleBundeshaushaltsrecht

• Initiative innerhalb der Verwaltung, externe Beispiele, Vorbereitung der Politik durch Testläufe, Gemeinschaftsprojekt – Beirat aller Fraktionen, ohne Öffentlichkeit, kein politischer Konflikt, Problemadäquates Vorgehen, zwei Phasen zur Umgewöhnung

• Länder blockieren und wollten nicht in den Beirat


Zusammenfassung der Indikatoren

Keine Umsetzung der Reformagenda

Erfolgreiche Umsetzung der Reformagenda


Bedingungen für den Erfolg von staatlichen Reformen in Österreich

• Initiative aus der Verwaltung oder Politik ohne Öffentlichkeit/ Anliegen muss über der Tagespolitik stehen

• Spitzenbeamte müssen den Prozess überparteilich leiten• Gemeinschaftliche Aushandlung aller Vetospieler –

Länder als konservative Akteure• Common Sense über die Notwendigkeit bei allen

Vetospielern• Bei größeren Projekten ohne Erfolg - folgen kleine

Tauschgeschäfte• Kompetenzverteilung nur durch „Exceptional Moment“

reformierbar – eventuelles junktimieren mit Ländern

Documents

Kontinuität im Wandel Das Wandlungspotenzial der österreichischen Demokratie Nino Willroider Kontinuität im Wandel