Landeshaushaltsplan 2011 - thueringen.de · 15 Finanzrechnung der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar 220. 04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16

Landeshaushaltsplan 2011

Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Einzelplan 04

Freistaat Thüringen

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Inhaltsverzeichnis

Seite

5Vorwort zum Einzelplan 04

9Strategiekonzept für den Stellenabbau EP04

10Stellenübersicht mit Istbesetzung EP04

12Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2011

16Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2011

18MinisteriumKapitel 04 01

33Allgemeine BewilligungenKapitel 04 02

41Staatliche SchulämterKapitel 04 03

48KindertageseinrichtungenKapitel 04 04

53Schulen/Gemeinsame AnsätzeKapitel 04 05

68GrundschulenKapitel 04 06

72RegelschulenKapitel 04 07

76FörderschulenKapitel 04 08

80GesamtschulenKapitel 04 09

84GymnasienKapitel 04 10

88GemeinschaftsschulenKapitel 04 11

91Berufsbildende SchulenKapitel 04 13

96Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und VerkehrKapitel 04 14

103ThüringenkollegKapitel 04 17

109Staatliche StudienseminareKapitel 04 20

114Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM)Kapitel 04 22

123Sprachengymnasium SchnepfenthalKapitel 04 24

130Musikgymnasium WeimarKapitel 04 25

137Sportgymnasium ErfurtKapitel 04 26

145Sportgymnasium JenaKapitel 04 27

153Sportgymnasium OberhofKapitel 04 28

161Kirchen und ReligionsgemeinschaftenKapitel 04 30

164ErwachsenenbildungKapitel 04 43

168Universitätsklinikum JenaKapitel 04 50

172Wirtschaftsplan des Klinikums der Friedrich-Schiller-Universität Jena

175Hochschulen gemeinsamKapitel 04 69

19211 Wirtschaftsplan der Friedrich-Schiller-Universität Jena

19611 Finanzrechnung der Friedrich-Schiller-Universität Jena

19812 Wirtschaftsplan der Universität Erfurt

20212 Finanzrechnung der Universität Erfurt

20413 Wirtschaftsplan der Technische Universität Ilmenau

20813 Finanzrechnung der Technische Universität Ilmenau

21014 Wirtschaftsplan der Bauhaus-Universität Weimar

21414 Finanzrechnung der Bauhaus-Universität Weimar

21615 Wirtschaftsplan der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

22015 Finanzrechnung der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar


22216 Wirtschaftsplan der Fachhochschule Jena

22616 Finanzrechnung der Fachhochschule Jena

22817 Wirtschaftsplan der Fachhochschule Erfurt

23217 Finanzrechnung der Fachhochschule Erfurt

23418 Wirtschaftsplan der Fachhochschule Schmalkalden

23818 Finanzrechnung der Fachhochschule Schmalkalden

24019 Wirtschaftsplan der Fachhochschule Nordhausen

24419 Finanzrechnung der Fachhochschule Nordhausen

246BerufsakademieKapitel 04 71

249Studentische AngelegenheitenKapitel 04 74

258Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität WeimarKapitel 04 75

261Wirtschaftsplan der Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

263Landessternwarte Tautenburg an der Friedrich-Schiller-Universität JenaKapitel 04 76

276Förderung der WissenschaftKapitel 04 78

294Förderung der ForschungKapitel 04 79

302StaatsarchiveKapitel 04 81

313Landesamt für Denkmalpflege und ArchäologieKapitel 04 84

331Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich KunstpflegeKapitel 04 89

370Anlage zu Kapitel 0489

373Übrige Einnahmen und AusgabenKapitel 04 99

376Stellenübersicht des Einzelplans 2011

380Dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan

- 5 -

Vorwort

A Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen

a) Aufgaben

1. Aufsicht über das gesamte Schulwesen (Schulaufsicht)

2. Aufsicht über das gesamte Hochschulwesen

3. Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte

4. Wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, Bibliotheken und Archive

5. Forschungsförderung gemäß GWK- Abkommen

6. Studentische Angelegenheiten

7. Berufsakademien

8. Theater, Musik und allgemeine künstlerische Bereiche

9. Museen und Kunstsammlungen

10. Denkmalpflege einschließlich Bodendenkmalpflege

11. Erwachsenenbildung

12. Angelegenheiten der Kirchen

13. Angelegenheiten der Medien im Schul- und Hochschulbereich

14. Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte und gemischte Einrichtungen),

frühkindliche Bildung

b) Aufbau

Das Ministerium ist in 6 Abteilungen gegliedert.

Abteilung 1 Zentralabteilung

Abteilung 2 Personal im nachgeordneten Bereich, EU- und Internationale Angelegenheiten

Abteilung 3 Bildung und Schule

Abteilung 4 Wissenschaft, Hochschulen und Forschung

Abteilung 5 Kultur und Kunst, Kirchenangelegenheiten

Abteilung 6 Schulnetz, Liegenschaften

Dem Ministerium sind unmittelbar unterstellt:

- die Staatlichen Schulämter in Artern, Bad Langensalza, Erfurt, Eisenach, Gera/Schmölln, Jena/Stadtroda,

Neuhaus, Rudolstadt, Schmalkalden, Weimar und Worbis

- das Musikgymnasium Schloss Belvedere in Weimar,

- das Sprachengymnasium Schnepfenthal in Waltershausen- Schnepfenthal

- die Sportgymnasien in Erfurt, Jena und Oberhof,

- die Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha

- 6 -

- das Thüringenkolleg in Weimar,

- die Staatlichen Studienseminare für Lehrerausbildung Erfurt und Gera

- das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) in Bad Berka

- das Universitätsklinikum Jena

- die Friedrich-Schiller-Universität Jena

- die Universität Erfurt

- die Technische Universität Ilmenau

- die Bauhaus-Universität Weimar

- die Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

- die Fachhochschulen Erfurt, Jena, Schmalkalden und Nordhausen

- die Staatsarchive

- die Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

- die Landessternwarte Tautenburg an der FSU Jena

- das Studentenwerk Thüringen

- die Staatliche Studienakademie Thüringen mit den Studienabteilungen in Eisenach und Gera

- das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Von den Ausgaben des Abschnittes Wissenschaft werden in Thüringen voraussichtlich Mittel in folgender Höhe auf Studierende aus Entwicklungs- und Übergangsländern (ohne Bildungsinländer) entfallen:

2004

2005

2006

2007

2008

2009 *)

2010 *)

Anzahl der Studierenden aus Entwicklungsländern Ausgaben für Studierende aus Entwicklungsländern (T€)

1.298

11.007

1.497

12.344

1.629

13.529

1.815

13.366

1.781

13.936

1.900

14.000

1.900

14.000

Anzahl der Studierenden aus Übergangsländern Ausgaben für Studierende aus Übergangsländern (T€)

740

6.480

755

6.817

823

7.224

867

7.076

869

7.379

850

6.900

850

6.900

Summe der Ausgaben (T€)

17.487

19.161

20.753

20.442

21.315

20.900

20.900

Angaben entsprechen den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes vom 17.05.2010 *) Es handelt sich um geschätzte Werte, die jeweils durch die aktuellen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ersetzt werden.

- 7 -

Zukunftsinitiative „Exzellentes Thüringen“

Die Thüringer Landesregierung unterstützt im Rahmen der ressortübergreifenden Zukunftsinitiative „Exzellentes

Thüringen“ für Hochschulen, Forschung und Innovation 2008 bis 2011 den weiteren Ausbau des Hochschul- und

Forschungsstandortes Thüringen mit einem Gesamtvolumen von 2,8 Mrd. Euro. Durch den Einsatz zusätzlicher

Mittel fördert sie darüber hinaus 27 Einzelmaßnahmen aus dem Landesprogramm "ProExzellenz" für Forschung,

Innovation, Nachwuchs und Lehre.

Zu den Einzelmaßnahmen zählen u. a. die Förderung der erfolgreichen Antragstellung bei herausragenden

Forschungsvorhaben, die Unterstützung von Spitzenclustern, die Nachwuchsförderung, die Förderung von

Frauen in akademischen Laufbahnen sowie Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses. Gefördert

wird auch der weitere Ausbau der Forschungsinfrastruktur durch gezielte Gerätebeschaffungen und

Baumaßnahmen.

- 8 -

B Gliederung der Einnahmen und Ausgaben

Ist 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011

Einnahmen In EUR

0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen

Abgaben sowie EU-Eigenmittel 0 0 0

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

17.475.488 11.150.700 21.273.800

2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

86.990.225 92.025.700 116.045.200

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

18.002.784 22.297.500 18.598.000

Gesamteinnahmen 122.468.497 125.473.900 155.917.000

Ausgaben In EUR

4 Personalausgaben 1.103.458.009 1.181.586.700 1.157.583.900

5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

25.678.567 29.271.900 27.524.100

6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

877.798.299 924.966.900 925.995.500

7 Baumaßnahmen 0 0 0

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

73.319.074 114.979.700 93.006.100

9 Besondere Finanzierungsausgaben 732.174 0 0

Gesamtausgaben 2.080.986.123 2.250.805.200 2.204.109.600

Überschuss(+)/Zuschuss(-) -1.958.517.626 -2.125.331.300 -2.048.192.600

C Personalsoll

2010 2011

1 Minister 1 1

2 Beamte und Richter 18.650 18.655

3 Arbeitnehmer 4.240 4.240

Stellensoll (1-3) 22.891 22.896

- 9 -

Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den Einzelplan 04

Gemäß der Entschließung des Thüringer Landtages vom 24. Februar 2005 wird die Landesregierung 7.400 Stellen und Planstellen im Landesdienst abbauen. Im Einzelplan 04 sind insgesamt 3.515 Stellen und Planstellen abzubauen.

Im Einzelplan Insgesamt

Zielvorgabe

abzubauende Stellen und Planstellen

3.515

mit den Haushalten 2006 und 2007 bereits weggefallene Planstellen und Stellen

1.007

mit den Haushalten 2008 und 2009 bereits weggefallene Planstellen und Stellen

1.298*)

mit dem Haushalt 2010 bereits weggefallene Planstellen und Stellen

372

im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2011 weggefallene Planstellen und Stellen

0

Realisierung

ausgebrachte kw-Vermerke

838**)

*) davon 153 weggefallene Stellen im Arbeitnehmerbereich der Hochschulen, der seit 2008 außerhalb der Stellenübersichten veranschlagt ist. **) davon 1 kw-Vermerk im Wirtschaftsplan der Fachhochschule Erfurt (Tarifbeschäftigter)

- 10 -

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Einzelplan

Stellenübersicht 2011Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen

Kapitel Planstellen/Stellen

Beamte Arbeitnehmer Summe

Soll 2010 Istbe-setzung 31.05.10

darunter Arbeit-nehmer

Soll 2011 Soll 2010 Istbe-setzung 31.05.10

Soll 2011 Soll 2010 Istbe-setzung 31.05.10

Soll 2011

0401 237 220,39 44,19 272 50 45,38 53 287 265,77 325

0403 231 206,66 48,50 236 47 42,40 47 278 249,06 283

0406 4.126 3.926,74 1.570,73 4.126 1.333 1.233,64 1.333 5.459 5.160,38 5.459

0407 4.319 4.503,52 1.375,04 4.306 193 193,00 193 4.512 4.696,52 4.499

0408 1.379 1.285,75 297,55 1.378 980 974,97 978 2.359 2.260,72 2.356

0409 346 258,70 57,98 346 44 44,00 44 390 302,70 390

0410 2.909 3.102,42 549,14 2.892 471 471,00 471 3.380 3.573,42 3.363

0413 2.585 2.372,37 970,37 2.581 753 753,00 753 3.338 3.125,37 3.334

0414 44 20,85 9,05 44 46 37,78 46 90 58,63 90

0417 15 9,80 2,00 15 7 4,00 7 22 13,80 22

0420 16 15,83 0,00 16 8 8,00 8 24 23,83 24

0422 54 42,40 5,35 54 15 12,83 15 69 55,23 69

0424 50 43,90 18,85 50 6 4,25 6 56 48,15 56

0425 16 17,80 1,00 16 21 16,28 21 37 34,08 37

0426 50 48,54 15,23 50 56 31,56 55 106 80,10 105

0427 43 35,17 9,70 43 55 28,93 55 98 64,10 98

0428 37 29,88 12,58 37 38 36,10 38 75 65,98 75

0450 192 145,46 82,96 192 0 0,00 0 192 145,46 192

0469 1.897 1.732,80 535,86 1.897 0 0,00 0 1.897 1.732,80 1.897

0475 1 1,00 1,00 1 0 0,00 0 1 1,00 1

0476 1 1,00 0,00 1 22 21,33 22 23 22,33 23

0478 22 14,00 0,00 22 0 0,00 0 22 14,00 22

0481 40 39,29 8,00 40 38 35,38 38 78 74,67 78

0484 39 37,20 25,20 39 57 52,64 57 96 89,84 96

0489 1 1,00 0,00 1 0 0,00 0 1 1,00 1

Summe 18.650 18.112,47 5.640,28 18.655 4.240 4.046,47 4.240 22.890 22.158,94 22.895

- 11 -

0Einnahmen aus

Steuern und steuerähnlichen

Abgaben

1Verwaltungsein-

nahmen, Einnahmen aus Schuldendienst

und dgl.

- EUR - - EUR -

Kapitel

Summe

Einnahmen

Einnahmen

3

4Personal- ausgaben

7

- EUR -

2Einnahmen aus Zuweisungen

und Zuschüssen mit Ausnahme für

Investitionen

3Einnahmen aus Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen

und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungsein-

nahmen

2 4 5

- EUR - - EUR -

6

- EUR -

1

- 12 -

Haushaltsübersicht 2011


Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan

264.000 304.70040.700 29.526.6000401

6.5000402

7.7007.700 13.549.8000403

8.500.0008.500.0000404

310.800 3.825.8003.515.000 180.0000405

10.400.000 10.400.000 281.278.8000406

252.943.1000407

127.308.4000408

18.967.6000409

200.777.0000410

0411

131.200 131.200 180.082.1000413

110.200110.200 4.597.6000414

25.00025.000 1.267.1000417

15.664.7000420

2.5002.500 4.028.0000422

760.500760.500 2.042.7000424

93.50093.500 1.819.0000425

228.400228.400 4.338.8000426

246.300246.300 4.301.9000427

110.500110.500 3.382.9000428

55.700 55.7000430

0443

0450

18.874.800 18.874.8000469

+ Überschuss

- Zuschuss

Ausgaben

1413

- EUR - - EUR -

Summe

Ausgaben

8Sonstige

Ausgaben für Investitionen und

Investitions- förderungs- maßnahmen

11

- EUR -

10

- EUR -

7Baumaßnahmen

12

- EUR -

9Besondere

Finanzierungs- ausgaben

5Sächliche

Verwaltungs- ausgaben und

Ausgaben für den Schuldendienst

8

- EUR -

6Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme für

Investitionen

- EUR -

9

- 13 -




Einzelplan

-32.925.000641.0003.016.700 45.400 33.229.700

-3.169.300164.000 2.998.800 3.169.300

-15.060.50020.0001.498.400 15.068.200

-4.622.0008.500.000122.000 4.500.000 13.122.000

-139.118.000910.0007.937.500 133.916.300 142.943.800

-270.906.80028.000 281.306.800

-253.002.10059.000 253.002.100

-129.453.400145.000 2.000.000 129.453.400

-18.971.6004.000 18.971.600

-202.886.00029.000 2.080.000 202.886.000

0

-180.477.40051.500 475.000 180.608.600

-5.403.30075.300840.600 5.513.500

-1.280.40010.00028.300 1.305.400

-16.179.300514.600 16.179.300

-7.333.500241.0003.014.000 53.000 7.336.000

-3.947.70060.0002.402.000 203.500 4.708.200

-1.994.900259.400 10.000 2.088.400

-4.863.00051.900600.700 100.000 5.091.400

-4.839.00010.000673.600 99.800 5.085.300

-3.960.20062.200570.600 55.000 4.070.700

-22.045.60022.101.300 22.101.300

-5.598.7001.600 5.597.100 5.598.700

-79.241.2008.576.30070.664.900 79.241.200

-352.142.0009.952.9002.048.700 359.015.200 371.016.800

0Einnahmen aus

Steuern und steuerähnlichen

Abgaben

1Verwaltungsein-

nahmen, Einnahmen aus Schuldendienst

und dgl.

- EUR - - EUR -

Kapitel

Summe

Einnahmen

Einnahmen

3

4Personal- ausgaben

7

- EUR -

2Einnahmen aus Zuweisungen

und Zuschüssen mit Ausnahme für

Investitionen

3Einnahmen aus Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen

und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungsein-

nahmen

2 4 5

- EUR - - EUR -

6

- EUR -

1

- 14 -




Einzelplan

24.00024.0000471

71.865.000 77.970.0006.105.0000474

0475

9.8009.800 1.416.6000476

14.106.200 24.204.20010.098.000 90.0000478

8.899.4008.899.4000479

45.80045.800 4.007.7000481

37.500 87.00049.500 6.007.0000484

1.000.0001.000.0000489

0499

116.045.200 155.917.00018.598.00021.273.800 1.157.583.900Summe 2011

+10.123.100 +24.019.500 -3.699.500 +30.443.100 -24.002.800Vgl. zu 2010

92.025.700 125.473.90022.297.50011.150.700 1.181.586.700Summe 2010

+ Überschuss

- Zuschuss

Ausgaben

1413

- EUR - - EUR -

Summe

Ausgaben

8Sonstige

Ausgaben für Investitionen und

Investitions- förderungs- maßnahmen

11

- EUR -

10

- EUR -

7Baumaßnahmen

12

- EUR -

9Besondere

Finanzierungs- ausgaben

5Sächliche

Verwaltungs- ausgaben und

Ausgaben für den Schuldendienst

8

- EUR -

6Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme für

Investitionen

- EUR -

9

- 15 -




Einzelplan

-7.547.100100.0007.471.100 7.571.100

-58.397.9002.441.800277.000 133.649.100 136.367.900

-2.129.200350.0001.779.200 2.129.200

-1.797.300144.900245.600 1.807.100

-79.511.30023.486.60080.138.900 103.715.500

+2.074.4002.651.2004.173.800 6.825.000

-5.850.200239.8001.648.500 5.896.000

-13.082.5005.280.4001.209.100 673.000 13.169.500

-122.530.60029.200.800134.700 94.195.100 123.530.600

0

-1.747.800 -21.973.600+1.028.600 +77.138.700-46.695.600

-2.125.331.300114.979.70029.271.900 924.966.900 2.250.805.200

-2.048.192.60093.006.10027.524.100 925.995.500 2.204.109.600

3 5 64 71 2

1.000 EUR

2015 ff.

Kap.

Bezeichnung

Ver-pflich-tungs-

ermächti-gungen

2012

Titel

2011 2013 2014

durch die Verpflichtungsermächtigung entstehende Rechtsverpflichtungen

- 16 -



Verpflichtungsermächtigungen

Einzelplan

04 04 Kindertageseinrichtungen122 122 122 122488538 01 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen

5.000 7.00012.000883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung"

04 05 Schulen/Gemeinsame AnsätzeTitel aus Titelgruppe 82

100 100 100300547 82 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

04 13 Berufsbildende Schulen2525685 05 Förderung von Maßnahmen der beruflichen Bildung im

Zusammenhang mit EU-Aktionsprogrammen

04 69 Hochschulen gemeinsam770770682 01 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Rahmen des

Hochschulpakts1.050 1.050 1.050 10.20013.350682 11 Zuschüsse für laufende Zwecke der Friedrich-Schiller-

Universität JenaTitel aus Titelgruppe 80

810 810 8102.430891 80 Zuschüsse für Investitionen

04 78 Förderung der WissenschaftTitel aus Titelgruppe 80

10.234 1.60011.834891 80 Zuschüsse für Investitionen an das FLI

Titel aus Titelgruppe 83

5.2005.200891 83 Zuschüsse für Investitionen an das HKI

04 79 Förderung der Forschung800 750 5002.05073 Fachliche und regionale Forschungsschwerpunkte,

Technologietransfer, Begleitforschung950 750 7002.40075 Maßnahmen zur Forschungsinfrastruktur

04 84 Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie500500883 02 Denkmalschutzprogramm des Bundes

10010083 Aufwendungen zur Erhaltung von archäologischen DenkmalenTitel aus Titelgruppe 79

1.500 1.000 5003.000893 79 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche

04 89 Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich Kunstpflege

6060685 06 Digitalisierung des thüringischen Kulturgutes und Bereitstellung für das deutsche und europäische Netzwerk

100 500600685 40 Überregional bedeutsame Ausstellungen

1.0401.040686 08 Förderprogramm für Projektmanager im kulturellen Bereich

170170686 09 Förderprogramm für Projektmitarbeiter im jugendkulturellen Bereich

500500686 12 Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen

3232686 36 Zuwendungen für landesgeschichtliche und volkskundliche Forschung

300300883 10 Landesförderung zur Sicherung musealer Kulturgüter

1.017 1.0172.034891 11 Zuschuss zur Finanzierung der Bauausgaben der Wartburg- Stiftung und des Bachhauses Eisenach

1.2251.225891 31 Landesanteil zur Finanzierung der Bauausgaben der Klassik Stiftung Weimar

258258891 32 Landesanteil zur Finanzierung der Bauausgaben der "Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora"

3 5 64 71 2

1.000 EUR

2015 ff.

Kap.

Bezeichnung

Ver-pflich-tungs-

ermächti-gungen

2012

Titel

2011 2013 2014

durch die Verpflichtungsermächtigung entstehende Rechtsverpflichtungen

- 17 -



Verpflichtungsermächtigungen

Einzelplan

1.500 7002.200891 33 Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten"Titel aus Titelgruppe 72

125125686 72 Zuschüsse für Projekte freier Theatergruppen, Zuschuss zum Internationalen Puppentheaterfestival "Synergura" in ErfurtTitel aus Titelgruppe 74

2020686 74 Zuschüsse für Projekte im literarischen Bereich


140140683 75 Zuschüsse für die Thüringer Bachwochen

100100686 75 Zuschüsse für musikalische Veranstaltungen und zur MusikpflegeTitel aus Titelgruppe 76

650650685 76 Zuschuss Kunstfest Weimar


150 150300633 77 Verwaltungskostenerstattung für die volkskundliche Beratungs- und Dokumentationsstelle

5050684 77 Zuschuss zum Deutschen Trachtenfest 2012 in Altenburg


500 1.0001.500883 79 Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester


200 200400883 80 Zuweisungen für Investitionen an Museen


130130685 81 Zuschüsse an Vereine der Aufarbeitungsinitiative

5050883 81 Investitionszuschüsse für Grenzmuseen und Gedenkstätten


1.500 1.000 5003.000685 82 Zuschüsse für Maßnahmen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem 500. Jahrestag der Reformation

Zusammen: 69.331 4.28217.749 10.32236.978

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 01 Ministerium

Angaben in EUR

Titel

- 18 -

FZ Zweckbestimmung Ansatz 2011

Einnahmen

Allgemeine Haushaltsvermerke zu den Stellenplänen und -übersichten zu den Kapiteln 0450, 0469, 0476, 0478:

1. Die Stellen für akademische Räte, akademische Oberräte können im Bedarfsfalle mit Zustimmung des für das Hochschulwesen zuständigen Ministeriums auch mit Studienräten an einer Hochschule - als Lehrkraft für besondere Aufgaben-, Oberstudienräten an einer Hochschule - als Lehrkraft für besondere Aufgaben - besetzt werden.

2. Auf Planstellen der Besoldungsgruppe W3 können auch Stelleninhaber der Besoldungsgruppen B6, B4, B3, A16, A15, C4, C3, C2 und C1 sowie Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure und wissenschaftliche und künstlerische Assistenten geführt werden.

Auf Planstellen der Besoldungsgruppe W2 können auch Stelleninhaber der Besoldungsgruppen A16, A15, C3, C2 und C1 sowie Hochschuldo- zenten, Oberassistenten, Oberingenieure und wissenschaftliche und künstlerische Assistenten geführt werden.

Auf Planstellen der Besoldungsgruppe W1 können auch Stelleninhaber der Besoldungsgruppen C2 und C1 sowie Hochschuldozenten, Ober- assistenten, Oberingenieure und wissenschaftliche und künstlerische Assistenten geführt werden.

Auf Planstellen der Besoldungsgruppe A14 können auch Stelleninhaber der Besoldungsgruppen C2 und C1 sowie Hochschuldozenten, Oberas- sistenten, Oberingenieure und wissenschaftliche und künstlerische Assistenten geführt werden.

Auf Planstellen der Besoldungsgruppe A13 können auch Stelleninhaber der Besoldungsgruppe C1 sowie wissenschaftliche und künstlerische Assistenten geführt werden.

Entsprechendes gilt für außertarifliche Beschäftigte.

3. Bei Kapitel 0469 Titel 682 11 - 682 14 und bei Kapitel 0478 Titel 422 01 sind Stellenhebungen von Professorenstellen von W2 nach W3 mit der Maßgabe verbunden, dass sich aus den neu festgelegten Wertigkeiten keine höheren Personalkosten ergeben, als der Gegenwert vor der Umwandlung.

4. Planstellen der Besoldungsgruppe W1 bis W3 können nach den hochschulrechtlichen Vorschriften auch mit außertariflichen Beschäftigten besetzt werden.

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

111 11 36.190 15.000011 Verwaltungseinnahmen 15.000

111 12 18.155 12.500011 Gebühren für Begutachtung von Schulbüchern 12.500

Mehreinnahmen dürfen zu 50 vom Hundert für Mehrausgaben bei Titel 526 02 verwendet werden.

111 13 10.124 15.000011 Verwaltungseinnahmen zur Anerkennung der Bildungsabschlüsse für Fachschulabsolventen und Gleichstellung der DDR-Hochschulabschlüsse

10.000

Erläuterungen:

Feststellung der Gleichwertigkeit von DDR-Fach-, Ingenieur- und Hochschulabschlüssen nach Artikel 37 Einigungsvertrag/ Nachdiplomierung. Weniger wegen sinkender Antragszahlen.

111 14 120 200011 Verwaltungseinnahmen zur Anerkennung ausländischer akademischer Grade

100

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 19 -


112 02 0 0011 Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden

0

119 06 0 100011 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen

100

Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben.

119 41 4.077 30.000011 Rückzahlung von Überzahlungen 0

119 46 0 0011 Ersatzleistungen 0

119 51 4.993 3.000011 Vermischte Einnahmen 3.000

Weggefallene oder umgesetzte Titel

(132 01) 667 0011 Verkaufserlöse 0

74.326 75.800Summe HGr. 1: 40.700

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

231 01 35.327 46.800018 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund 46.800

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 432 01 verwendet werden.

231 02 0 0118 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund für den Bereich Schulen

0

Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 432 04 verwendet werden.

232 01 135.828 175.200018 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern 175.200


232 02 39.708 42.000118 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern für den Bereich Schulen

42.000


233 01 0 0018 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

0


233 02 0 0118 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für den Bereich Schulen

0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 20 -


235 05 0 0253 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz

0

235 08 0 0253 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit 0

Ist- Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 427 08 verwendet werden.

282 01 0 0142 Einnahmen aus Spenden für die Vergabe des Förderpreises "Miteinander studieren in Thüringen"

0

Ist- Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 541 03 verwendet werden.

282 02 0 0011 Einnahmen aus Spenden 0

Ist-Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 541 04 verwendet werden.

210.863 264.000Summe HGr. 2: 264.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 21 -


Ausgaben

HGr. 4: Personalausgaben

421 01 153.441 130.000011 Bezüge des Ministers 130.000

422 01 9.418.879 11.831.100011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 11.895.100

Stellenplan:

Bes.-Gr.Amtsbezeichnung Lfb. 20112010

Staatssekretär B9 2,00 2,00hDMinisterialdirigent B6 7,00 7,00hD

1 SSLdavon kw:Leitender Ministerialrat B3 8,00 8,00hD

1 nach A16 hDdavon ku:Ministerialrat A16 39,00 39,00hDRegierungsdirektor A15 29,00 32,00hD

1 SSLdavon kw:Oberregierungsrat A14 24,00 25,00hDOberstudienrat A14 0,00 2,00hDRegierungsrat A13 3,00 3,00hDStudienrat A13 0,00 9,00hDFörderschullehrer A13 0,00 1,00hDRegelschulrektor A14 0,00 2,00gDRegelschullehrer A13 0,00 5,00gDOberamtsrat A13 40,00 40,00gDAmtsrat A12 43,00 45,00gD

1 SSLdavon kw:Regelschullehrer A12 0,00 6,00gDRegierungsamtmann A11 25,00 28,00gD

2 SSLdavon kw:Regierungsoberinspektor A10 8,00 8,00gD

1 SSLdavon kw:Regierungsinspektor A9 1,00 1,00gD

1 SSLdavon kw:Amtsinspektor A9 4,00 4,00mDRegierungshauptsekretär A8 3,00 4,00mD

1 SSLdavon kw:Regierungsobersekretär A7 1,00 1,00mD

1 SSLdavon kw:272,00237,00Zusammen:

272,00237,00Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen):

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 22 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu422 01

Ansatz 2011

Begründung der Änderungen im Stellenplan:

Umwandlung / Umsetzung

Zugänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA15 Regierungsdirektor1 Umsetzung von 10 05 / 422 01A15 Regierungsdirektor1 Umsetzung von 09 01 / 422 01A15 Regierungsdirektor1 Umsetzung von 08 05 / 422 01A14 Oberstudienrat2 Umsetzung von 04 13 / 422 01A14 Oberregierungsrat1 Umsetzung von 04 03 / 422 01A13 hD Förderschullehrer1 Umsetzung von 04 08 / 422 01A13 hD Studienrat2 Umsetzung von 04 13 / 422 01A13 hD Studienrat7 Umsetzung von 04 10 / 422 01A14 Regelschulrektor2 Umsetzung von 04 07 / 422 01A13 gD Regelschullehrer5 Umsetzung von 04 07 / 422 01A12 Regelschullehrer6 Umsetzung von 04 07 / 422 01A12 Amtsrat1 Umsetzung von 05 01 / 422 01A12 Amtsrat1 Umsetzung von 04 03 / 422 01A11 Regierungsamtmann3 Umsetzung von 04 03 / 422 01A8 Regierungshauptsekretär1 Umsetzung von 06 06 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen35

35 Stellen Zugänge insgesamt

35 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

424 01 3.262.238 3.503.000018 Zuführungen an die Versorgungsrücklage 0

427 01 169.942 162.200011 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 162.200

427 02 0 77.800011 Beschäftigungsentgelte für Zeitverträge 77.800

428 01 4.392.587 4.680.300011 Entgelte der Arbeitnehmer 4.797.500

Stellenübersicht:

20112010

E 14 1,00 1,001 SSLdavon kw:

E 13 0,00 2,00E 12 1,00 1,00E 11 2,00 2,00E 9 3,00 3,00E 8 6,00 6,00E 7 2,00 2,00E 6 18,00 18,00E 5 9,00 10,00E 4 6,00 6,00E 3 2,00 2,00

53,0050,00Zusammen:


Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht:


Zugänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenE132 Umsetzung von 04 08 / 428 01E51 Umsetzung von 04 26 / 428 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen3



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 23 -


428 03 25.867 81.300011 Entgelte der ständigen, nicht vollbeschäftigten Kräfte 81.300

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind u.a. für Entgelte für die Mitarbeiter/ Geschäftsführer der Landesschülervertretung bestimmt.

432 01 2.560.021 3.254.900018 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und ihrer Hinterbliebenen

3.261.400

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01, 232 01 und 233 01 geleistet werden.

432 04 6.006.875 5.932.500118 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und ihrer Hinterbliebenen im Bereich Schulen

8.900.600

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 02, 232 02 und 233 02 geleistet werden.

453 01 32.157 22.100011 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

22.100

461 01 0 0981 Mehrausgaben bei Personalausgaben 0

462 01 0 0989 Minderausgaben bei Personalausgaben 0

109.946 198.600Aus Titelgruppen 198.600


(427 08) 0 0253 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung gem. §§ 260 ff. SGB III, Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. SGB III und Beschäftigung von behinderten Menschen

0

26.131.953 29.873.800Summe HGr. 4: 29.526.600

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

511 01 341.780 360.000011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

360.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 129.766 79.000Geschäftsbedarf

2. 125.158 129.000Bücher, Zeitschriften

3. 70.933 134.000Post- und Fernmeldedienst

4. 12.498 17.000Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

5. 3.425 1.000Sonstiges

360.000341.780Zusammen

514 01 85.524 86.000011 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen 86.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 24 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu514 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 28.920 68.000Haltung von Dienstfahrzeugen

2. 0 500Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

3. 56.604 16.000Verbrauchsmittel

4. 0 1.500Sonstiges

86.00085.524Zusammen

517 01 623.997 558.000011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 579.000

Erläuterungen:

Bewirtschaftung durch Thülima

In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 8.974 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 1

Lage: Erfurt, Werner-Seelenbinder-Str. 7 und 8 B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 332,80 qm Netto-Grundfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 16 Räume

Lage: Erfurt, Werner-Seelenbinder-Str. 14

Mehr wegen erhöhter Kosten für Beratungs- und Arbeitsräume.

518 01 117.974 163.000011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 163.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 230 41.000für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume

2. 117.744 122.000für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge

163.000117.974Zusammen

526 01 120.504 190.000011 Gerichts- und ähnliche Kosten 150.000

Erläuterungen:

Die Mittel sind veranschlagt für laufende Gerichtsverfahren sowie wegen anhängiger Verfahren zur Einstellungsteilzeit und Verfahren auf rückwirkende Alimentation (einschließlich Vorverfahren).

526 02 0 1.500011 Begutachtung Schulbücher 1.500

Mehrausgaben dürfen bis 50 vom Hundert der Mehreinnahmen bei Titel 111 12 geleistet werden.

526 03 627 5.000011 Kosten für Sachverständige 5.000

527 01 95.956 90.000011 Dienstreisen 90.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 25 -


527 02 12.059 13.000011 Dienstreisen (Ausland) 12.000

529 01 4.461 5.100011 Verfügungsmittel Minister 5.100

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen.Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen; eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

529 02 0 1.500011 Zur Verfügung des Ministers in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Kulturausschusses des Bundesrates

1.500

Die Erläuterungen sind verbindlich.

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen.Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

529 11 2.349 2.400011 Verfügungsmittel Staatssekretär 2.400

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen; eine pauschaleAuszahlung ist nicht zulässig.

531 01 78.335 80.000013 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 80.000

Erläuterungen:

Ausgaben dürfen in engen Grenzen für Informationsgesprächeund sonstige Veranstaltungen mit Journalisten und Besuchergruppen geleistet werden.

537 02 0 0011 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 0

538 01 151.140 150.000011 Aufträge zur Auswertung statistischer Daten 145.000

Erläuterungen:

1. Fortführung der Automatisierung zur Erstellung von Auswertungen für StBA, KMK, TLS und weitere Adressaten2. Prognoserechnungen3. Weiterentwicklung des Statistischen Informationssystems 4. Publizierung, Verbreitung und Präsentation von Auswertungsergebnissen zu bildungsplanerischen Zwecken

538 02 116.017 150.000011 Harmonisierung von Datenerhebungen, Datenhaltung und Datenpräsentation

125.000

Erläuterungen:

1. Standardisierung von Datenerhebungen2. Datenmodellierung für weitere Gebiete aus dem Bildungsbereich3. Datenvalidierung und Datenimport in das Statistische Data Warehouse4. Datenpräsentation in Statistischen Informationssystemen5. Anpassung der internen Datenstrukturen und Schaffung von Schnittstellen zu den statistischen Systemen6. Zusammenarbeit mit dem TLS

538 04 0 0011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0

538 05 0 0011 Entgelte für Beratertätigkeit 0

539 01 2.500 4.000011 Mitgliedsbeiträge 4.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 26 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu539 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Mitgliedschaft im "Softwaredokumentations- und Informationssystem" (SODIS) und Netcode e.V.

541 01 12.800 12.800192 Vergabe eines Kulturpreises 12.800

Erläuterungen:

Die Vergabe erfolgt aufgrund der Thüringer Richtlinie vom 18.10.1995, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 44/ 1995 Seite 1735; letztmalig geändert am 11.09.2002 und veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 42/2002 Seite 25-35.

541 02 50.000 50.000178 Vergabe eines Forschungspreises 50.000

Erläuterungen:

Die Vergabe erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie über die Vergabe des Forschungspreises in der jeweils gültigen Fassung.

541 03 0 0142 Vergabe des Förderpreises "Miteinander Studieren in Thüringen"

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist- Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.

541 04 0 0011 Verwendung der Einnahmen aus Spenden 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden.

541 05 0 62.500169 Gemeinsamer Wettbewerb mit der Picardie "Architektur und Design mit natürlichen und nachwachsenden Rohstoffen"

52.000

Gemäß § 35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Erläuterungen:

Die Mittel sind veranschlagt für die gemeinsame Durchführung eines Wettbewerbs mit dem Regionalrat der Picardie (Frankreich). Die auf Thüringer Seite anfallenden Kosten werden anteilig vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und der Bauhausuniversität Weimar getragen.

546 01 32.686 15.000011 Vermischter Sachaufwand 15.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 6.362 10.000Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern

2. 3.728 200Auslagen für Vorstellungsreisen

3. 219 0Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen

4. 0 0Billigkeitsleistungen

5. 0 2.500Kosten für fachärztliche Untersuchungen

6. 0 0Führungszeugnisse

7. 22.377 2.300Sonstiges


546 02 18.034 35.000011 Durchführung von Konferenzen regionaler und überregionaler Gremien/ Pflege der Auslandsbeziehungen

35.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 27 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu546 02

Ansatz 2011

Erläuterungen:

1. Durchführung von Konferenzen regionaler und überregionaler Gremien.2. Aufwendungen hinsichtlich der Pflege von auswärtigen Beziehungen,für die Betreuung von Gästen sowie für die Kontakte im Rahmen vonKulturabkommen der Bundesrepublik (gemäß Ländervertretung) und für die Förderung der Beziehungen zu Partnerregionen (gemeinsame Erklärungen u.s.w.). Darüber hinaus entstehen Aufwendungen bei der Unterstützung (z.B. Beratung) von Reformvorhaben der MOE-Staaten, der Sicherung der bilateralen Zusammenarbeit (z.B. UNESCO-Vorhaben)und weiterer Bildungskooperationen mit ausländischen Staaten sowie derEntwicklungszusammenarbeit.3. Aufwendungen für Mitglieder des Landesdenkmalrates.4. Aufwendungen zur Ausrichtung der WR-Tagung in Thüringen.Die Ausgaben dürfen in einem angemessenen Rahmen für Speisen und Getränke geleistet werden.

546 03 14.197 15.000011 Veranstaltungen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur 15.000

Erläuterungen:

Es können u.a. erforderliche Nebenkosten anlässlich der Verleihung des Forschungspreises, für die Programmkommission des Landesprogramms ProExzellenz und die Richtlinienförderung, für den Thüringer Denkmalschutzpreis sowie für den Thüringer Kulturpreis geleistet werden (für erforderliche Nebenkosten für die Programmkommission des Landesprogramms ProExzellenz dürfen Ausgaben bis zur Höhe von 1.000 EUR geleistet werden.)Ausgaben dürfen in angemessenem Rahmen für Bewirtungskosten geleistet werden.

546 05 0 0011 Ausgaben in Umsetzung von Privatisierungen 0

Ausgaben dürfen mit Zustimmung des Finanzministeriums in Höhe von Minderausgaben der Hauptgruppe 4 bis 8 des Einzelplans geleistet werden.

1.096.106 909.300Aus Titelgruppen 1.027.400

2.977.046 2.959.100Summe HGr. 5: 3.016.700

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

633 01 0 0011 Ausgaben im Rahmen von Kommunalisierungen 0

Ausgaben dürfen mit Zustimmung des Finanzministeriums in Höhe von Minderausgaben der Hauptgruppe 4 bis 8 des Einzelplans geleistet werden.

681 01 0 0011 Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen) 0


22.607 45.400Summe HGr. 6: 45.400

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

811 01 0 15.000011 Erwerb von Kraftfahrzeugen 0

812 02 84.909 80.000011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

80.000


559.213 883.200Summe HGr. 8: 641.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 28 -


HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

972 24 0 0989 Globale Minderausgaben 0

981 03 323.074 0291 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht 0

Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen.

323.074 0Summe HGr. 9: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 29 -


Ausgaben

TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung

422 61 142 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

20.053 21.000 21.000

Erläuterungen:

Bezüge für Anwärter in der Laufbahngruppe des höheren nichttechnischen Dienstes (Archivwesen).

428 61 011 Entgelte der Auszubildenden 88.015 163.000 163.000

Erläuterungen:

Veranschlagt für 4 Bibliotheksvolontäre und 6 Auszubildende

453 61 011 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung

1.760 12.600 12.600

525 61 011 Sachaufwand für Ausbildung 3.264 8.000 8.000

547 61 142 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Ausbildungsvergütungen der Auszubildenden

5.347 9.900 9.900

632 61 142 Erstattung von Studiengebühren für die Ausbildung von Beamten auf Widerruf

18.960 40.000 40.000

Erläuterungen:

Für die Ausbildung der Archivreferendare und Bibliotheksvolontäre sind die Studiengebühren an die entsprechende Ausbildungsstätte, wie die Archivschule Marburg und die Humboldt-Universität Berlin, zu entrichten.

682 61 011 Zuschüsse für laufende Zwecke 0 0 0

685 61 142 Zuwendungen und Zuweisungen zur Beschäftigung von Auszubildenden

0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 137.398 254.500 254.500

TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung

427 62 011 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder 119 0 0

453 62 011 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 0 2.000 2.000

525 62 011 Sachaufwand für Fortbildung 7.451 20.000 20.000

527 62 011 Reisen während der Fortbildung 2.954 0 0

682 62 011 Zuschüsse für laufende Zwecke 3.647 5.400 5.400

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 30 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 62

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ausgaben für Informationsmaterial und Schulungsaufwand im Rahmen der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe.


TGr. 69 Ausgaben für Informationstechnik

Erläuterungen:

Die Ausgaben für Informationstechnik der Kapitel 04 03 und 04 20 sind hier mitveranschlagt.

511 69 011 Geschäftsbedarf, Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung

633.415 394.000 521.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 139.028 70.000Hardware

2. 57.717 46.000Software, einschl. Lizenzen für Software

3. 419.990 400.000Unterhaltung

4. 1.761 0Kommunikation

5. 14.919 5.000Sonstiges

521.000633.415Zusammen

Mehr wegen Ausstattung und Betreuung zusätzlicher IT-Arbeitsplätze, Erneuerung der informationstechnischen Anbindung angemieteter Büroräume in der Werner-Seelenbinder-Straße 14, vermehrter Nutzung von Mobilfunk-Endgeräten sowie Erarbeitung von Vorhaben zur Qualitätsentwicklung, Konsolidierung und Zentralisierung von IT-Prozessen und Weiterentwicklung und Betrieb zentraler Fachverfahren zur Personalverwaltung in den Staatlichen Schulämtern Thüringens.

518 69 011 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software

0 0 0

538 69 011 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 95.171 120.000 120.000

812 69 011 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software

474.305 788.200 561.000

Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel sind vorgesehen für die Ausstattung und Betreuung zusätzlicher IT-Arbeitsplätze, Erneuerung der informationstechnischen Anbindung angemieteter Büroräume, vermehrter Nutzung von Mobilfunk-Endgeräten sowie Erarbeitung von Vorhaben zur Qualitätsentwicklung, Konsolidierung und Zentralisierung von IT-Prozessen und Weiterentwicklung und Betrieb zentraler Fachverfahren zur Personalverwaltung in den Staatlichen Schulämtern Thüringens.

Für Erstbeschaffungen sind Mittel iHv. 185.000 EURO und für Ersatzbeschaffungen Mittel iHv. 376.000 EURO veranschlagt.

Nachrichtlich: Summe TGr. 69 1.202.891 1.302.200 1.202.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 31 -


TGr. 86 Landeseigene Liegenschaft Werner-Seelenbinder-Str. 14

Erläuterungen:

Aufwendungen für die landeseigene Liegenschaft Werner-Seelenbinder-Str. 14. Die Bewirtschaftung erfolgt über eine Betreibergesellschaft.

511 86 019 Post- und Fernmeldegebühren 0 0 0

517 86 019 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 249.300 250.000 241.100

519 86 019 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 70.000 76.700 76.700

538 86 019 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 29.205 30.700 30.700

547 86 019 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0

632 86 019 Verwaltungskostenerstattung 0 0 0


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.702.964 1.941.500 1.832.400

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 32 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

74.326 75.800 40.700HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

210.863 264.000 264.000HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

285.189 339.800 304.700Gesamteinnahme

Ausgaben

26.131.953 29.873.800 29.526.600HGr. 4 Personalausgaben

2.977.046 2.959.100 3.016.700HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

22.607 45.400 45.400HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

559.213 883.200 641.000HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

323.074 0 0HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben

30.013.894 33.761.500 33.229.700Gesamtausgabe

-29.728.705 -33.421.700 -32.925.000Überschuss (+) / Zuschuss (-)

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 02 Allgemeine Bewilligungen

Angaben in EUR

Titel

- 33 -


Einnahmen


119 43 0 0129 Rückzahlung von Überzahlungen 0


119 51 0 0129 Vermischte Einnahmen 0

162 01 0 0129 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 0

0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 34 -


Ausgaben


538 01 0 0139 Entgelte für Datenverarbeitungsleistungen der HIS-GmbH 0

Erläuterungen:

Verbesserung der HIS-DV Leistungen und Verstärkung der ArbeitsfelderHochschulfinanzierung und Organisationsconsulting. Die Entgelte werdenentsprechend der Nachfrage der Nutzer erhoben.


145.281 213.000Summe HGr. 5: 164.000


632 01 546.957 558.200129 Erstattungen für gemeinsame Finanzierungen und Unterhaltung des Sekretariats der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

550.300

Erläuterungen:

A. Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) behandelt nach ihrer Geschäftsordnung Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen. Zur Erledigung der laufenden Geschäfte der KMK und der in ihrem Rahmen verwalteten Einrichtungen ist ein Sekretariat eingerichtet. Das Nähere, insbesondere die Finanzierung, ist durch das Abkommen der Länder vom 20.06.1959 geregelt. Nach dem Haushaltsplanentwurf 2010/2011 beträgt der Zuschussbedarf des Sekretariats der KMK einschließlich der Gemeinsamen Finanzierungen voraussichtlich 18.703.900 EUR. Davon trägt das Land Thüringen nach dem Königsteiner Schlüssel (2010: 2,83276) 2011 rd. 529.900 EUR B. Kostenbeteiligungen an Gremiensitzungen der KMK (Plenarsitzung, Amtschefkonferenz, Schulausschuss, und weitere Ausschüsse und Unterausschüsse) 10.000 EUR C. Kostenbeteiligung am Hochschulrechtlichen Dokumentationssystem des Sekretariats der KMK 1.000 EURD. Akkreditierungsrat 9.400 EUR

Zusammen: 550.300 EUR

632 02 253.359 262.500139 Erstattung von Verwaltungskosten an Nordrhein-Westfalen für die Unterhaltung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen in Dortmund

257.300

Erläuterungen:

Mit Ratifizierung und Inkrafttreten des Staatsvertrages vom 05.06.2008 zum 01. Mai 2010 ist gemäß Art. 1 Abs. 1 die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung als Stiftung des öffentlichen Rechts nach dem Recht des Landes Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Dortmund errichtet.Der Anteil Thüringens errechnet sich nach dem jeweils aktuellen Königsteiner Schlüssel.

632 03 13.332 0129 Verwaltungskostenerstattung für die Zentralstelle für Fernunterricht

9.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 35 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu632 03

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Durch Staatsvertrag über das Fernunterrichtswesen i.d.F. vom 16.02.1978 hat der Kultusminister des Landes Nordrhein-Westfalen die StaatlicheZentralstelle für Fernunterricht (ZFU) als Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen in Köln errichtet. Sie hat u. a. die Aufgabe, die Entwicklung des Fernunterrichtswesens zu beobachten und zu fördern, die Länder inFragen des Fernunterrichts zu beraten sowie Fernlehrgänge auf ihre Eig-nung zu überprüfen und so einen grundlegenden Beitrag zur Förderungund Sicherung eines fachlich einwandfreien und pädagogisch zweckent-sprechenden Fernunterrichts zu gewährleisten.

Die auf die Länder entfallenden Anteile am Zuschussbedarf der ZFU werdennach dem Königsteiner Schlüssel berechnet.

632 04 71.507 120.600129 Erstattungen für die gemeinsame Finanzierung des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB)

120.600

Erläuterungen:

Der Finanzbedarf des IQB zur Erledigung der ihm von der KMK übertragenen Daueraufgaben beträgt in den Jahren 2010 bis 2016 4.256.000 EUR pro Jahr. Nach dem Königsteiner Schlüssel für das Jahr 2010 ergibt sich für Thüringen ein Anteil von rund 120.600 EUR.

632 05 45.979 52.900129 Zuwendung an das Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung in Braunschweig

58.600

Erläuterungen:

Der Zuschussbedarf des Georg-Eckert-Instituts (GEI) errechnet sich nach dem jeweils aktuellen Königsteiner Schlüssel

685 01 11.411 14.100139 Landesanteil zur Finanzierung des Deutschen Instituts für Normung e.V.

14.100

Erläuterungen:

Mitgliedschaft beim Deutschen Institut für Normung e. V.

685 11 2.860 3.200195 Landesanteil zur Finanzierung des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz

3.200

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf Grundlage des Aufnahmebeschlussesfür das Land Thüringen v. 28.11.94 durch die Mitgliederversammlung desDeutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz. Das Komitee wird vonallen Ländern nach dem Königsteiner Schlüssel finanziert. Der Finanzbedarfinsgesamt beträgt ca. 103.000 EUR.

685 12 278.418 276.200188 Landesanteil zur Finanzierung der "Kulturstiftung der Länder" 276.200

Erläuterungen:

Mit Wirkung vom 1.Oktober 1991 sind die neuen Länder dem Abkommenüber die Errichtung der Kulturstiftung der Länder vom 4.6.1987 beigetreten.Die Kulturstiftung der Länder hat einen jährlichen Zuwendungsbedarf vonca. 9,75 Mio Euro. Der jeweilige Landesanteil bemisst sich nach dem Königsteiner Schlüssel.

685 13 107 200188 Landesanteil zur Finanzierung der Numismatischen Kommission der Länder in der Bundesrepublik Deutschland

200

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 36 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 13

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Für die Numismatische Kommission in der Bundesrepublik Deutschlandwurde im November 1991 ein Deputierter des Landes Thüringen durch dasTKM benannt. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge aller Mitglieds-länder nach dem Königsteiner Schlüssel.

685 14 96.500 97.000188 Landesanteil zur Finanzierung des Instituts für Steinkonservierung

99.400

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt gemäß Verwaltungsvereinbarungüber die Finanzierung zwischen den Ländern Hessen (40,5%), RheinlandPfalz (26%), Saarland (7,5%) und Thüringen (26%) v. 01.01.93. Das Institutführt anwendungsorientierte Untersuchungen zur Steinkonservierung anunterschiedlichen Objekten aller Mitgliedsländer durch. Bei Auslaufen der Verwaltungsvereinbarung erfolgen zweckentsprechende Projektförderungen.

685 15 716.000 716.000188 Landesanteil zur Finanzierung der "Stiftung Preußischer Kulturbesitz"

716.000

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt nach dem Thüringer Gesetz überdie gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitzv. 13.06.97 (GVBl. 11/97 S.205). Der Freistaat Thüringen zahlt jährlich716.000 EUR zum Betriebshaushalt der Stiftung.

685 21 64.630 63.900139 Landesanteil zur Finanzierung des Wissenschaftsrates 73.000

Erläuterungen:

Der Bund und die Länder haben am 05.09.1957 die Errichtung einesWissenschaftsrates vereinbart. Er hat die Aufgabe, im Rahmen vonArbeitsprogrammen Empfehlungen zur inhaltlichen und strukturellen Entwicklung von Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung zu erarbeiten. Darüberhinaus nimmt er auf Anforderung eines Landes, des Bundes, der GWK oder derKMK gutachterlich zu dem zuvor genannten Gebiet Stellung.

685 22 81.164 81.200142 Landesanteil zur Finanzierung der Studienstiftung des Deutschen Volkes

80.600

Erläuterungen:

Die Studienstiftung des Deutschen Volkes fördert solche Studierende,die nach ihrer wissenschaftlichen oder künstlerischen Begabung undnach ihrer Persönlichkeit besondere Leistungen erwarten lassen. Die erforderlichen Mittel erhält sie von Bund, Ländern und dem Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft.

685 23 51.689 52.500139 Landesanteil zur Finanzierung der Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz

53.600

Erläuterungen:

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) ist der freiwillige Zusammen-schluss der Hochschulen der Bundesrepublik Deutschland. Die HRKist eine ständige Einrichtung und unterhält ein Generalsekretariat.Die finanzielle und rechtliche Trägerschaft für die HRK übt die Stiftungzur Förderung der HRK aus. Finanzträger sind der Bund, die Länder undprivate Geldgeber.

685 31 751.193 465.800193 Bibliothekstantiemen und Betreiberabgaben 482.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 37 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 31

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Abgeltung der urheberrechtlichen Ansprüche gemäß §§ 27, 52a, 52b und 54c UrhGentsprechend den zwischen Bund, den Ländern und den Verwertungs-gesellschaften geschlossenen Verträgen und deren Fortschreibung.

685 32 161.746 173.000139 Landesanteil zur Finanzierung der HIS-GmbH 173.000

Erläuterungen:

Die HIS-GmbH (Hochschulinformationssystem-GmbH) ist eine von Bundund Ländern unterhaltene Einrichtung, die insbesondere Verfahren zurRationalisierung der Hochschulverwaltung entwickelt sowie Untersuchungenund Gutachten als Grundlagen für hochschulpolitische Entscheidungenerarbeitet. Thüringen ist mit Wirkung vom 1.1.92 Mitglied der HIS-GmbH.

685 33 13.658 13.600162 Landesanteil zur Finanzierung des Kompetenznetzwerks für Bibliotheken (KNB)

13.700

Erläuterungen:

Im Interesse einer Bündelung von Entwicklungskapazitäten der überregionalenLiteratur- u. Informationsversorgung finanzieren die Länder gemeinsam das KNB. Die Aufschlüsselung auf die Länder erfolgt auf der Grundlage des Königsteiner Schlüssels.

686 01 15.146 16.000129 Landesanteil zur Finanzierung des Instituts für Film und Bild in Grünwald

18.000

Erläuterungen:

Das Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht (FWU), gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist einegemeinsame Einrichtung der Länder der Bundesrepublik Deutschland.

15.238 0Aus Titelgruppen 0

3.190.894 2.966.900Summe HGr. 6: 2.998.800

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 38 -


Ausgaben

TGr. 90 Kosten der Personalvertretungen

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind für den Geschäftsbereich Schulen veranschlagt.Der Betrag ist bestimmt für: 830 Schulpersonalräte mit 1-5 Mitgliedern 11 Bezirkspersonalräte mit durchschnittlich 17 Mitgliedern 11 Hauspersonalräte bei den Schulämtern 1 Hauspersonalrat im TMBWK 1 Hauspersonalrat beim ThILLM 1 Hauptpersonalrat - Schulen 1 Hauptpersonalrat TMBWK Hieraus können auch Ausgaben für die Hauptjugendauszubildendenvertretung(HJAV) und Ausgaben für die Vertretung der Schwerbehinderten diesesGeschäftsbereiches geleistet werden.

427 90 129 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 6.500 6.500

511 90 129 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

7.827 20.000 20.000

525 90 129 Aus- und Fortbildung, Umschulung 5.998 24.000 20.000

527 90 129 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen

67.487 90.000 57.000

547 90 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 10.851 15.000 7.500


TGr. 92 Mitwirkungsgremien

Erläuterungen:

Mitwirkungsgremien sind:- LandeselternvertretungGem. § 32 des Thüringer Schulgesetzes wirken die Erziehungsberechtigtendurch gewählte Elternvertretungen in Angelegenheiten mit, die für die Schulevon allgemeiner Bedeutung sind.- LandesschulbeiratEin Landesschulbeirat ist gem. § 39 des Thüringer Schulgesetzes zurBeratung des Kultusministers zu bilden.- LandesschülervertretungGemäß § 28 des Thüringer Schulgesetzes wirken die Schüler durch ihregewählten Schülervertretungen am schulischen Leben mit.

538 92 111 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0 14.000 9.500

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind für Honorarzahlungen für die Geschäftsführung der Landeselternvertretung bestimmt. Weiterhin können Honorarausgabenfür Gastreferenten von Veranstaltungen der Mitwirkungsgremien geleistetwerden. Bei öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen können Nebenkostenund in angemessenen Rahmen Bewirtungskosten geleistet werden.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 39 -



Erläuterungen:

Die Ausgaben sind für die Unterhaltung, Einrichtung, Sach- und Bürokosten jeweils einer Geschäftsstelle der Landeselternvertretungund der Landesschülervertretung bestimmt. Es können Kosten für die Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen, Aufwandsentschädigungen und Reisekosten der ordentlichen Mitglieder der Mitwirkungsgremien geleistet werden. Bei öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen könnenNebenkosten und im angemessenen Rahmen Bewirtungskosten geleistet werden.

685 92 111 Zuschuss für laufende Zwecke an Mitwirkungsgremien 15.238 0 0


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 160.519 219.500 170.500

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 40 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

0 0 0HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben

0 6.500 6.500HGr. 4 Personalausgaben

145.281 213.000 164.000HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

3.190.894 2.966.900 2.998.800HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

3.336.175 3.186.400 3.169.300Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 03 Staatliche Schulämter

Angaben in EUR

Titel

- 41 -


Einnahmen


111 11 19.989 500111 Verwaltungseinnahmen 500

119 41 0 0111 Rückzahlung von Überzahlungen 7.200


124 01 950 0111 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 0

20.939 500Summe HGr. 1: 7.700

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 42 -


Ausgaben



Stellenplan:


Leitender Schulamtsdirektor A16 11,00 11,00hDRegierungsdirektor A15 13,00 13,00hDSchulamtsdirektor A15 38,00 38,00hDOberregierungsrat A14 9,00 8,00hDSchulrat A14 40,00 40,00hDBeratungsoberschulrat A14 9,00 9,00hDRegierungsrat A13 1,00 1,00hDSchulrat A13 9,00 9,00hDBeratungsschulrat A13 9,00 19,00hDAmtsrat A12 1,00 0,00gDRegierungsamtsrat A12 29,00 29,00gDRegierungsamtmann A11 18,00 15,00gDAmtsinspektor A9 3,00 3,00mDRegierungshauptsekretär A8 26,00 26,00mDRegierungsobersekretär A7 15,00 15,00mD

236,00231,00Zusammen:




Zugänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA13 hD Beratungsschulrat10 Umsetzung von 04 10 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen10


Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA14 Oberregierungsrat1 Umsetzung nach 04 01 / 422 01A12 Amtsrat1 Umsetzung nach 04 01 / 422 01A11 Regierungsamtmann3 Umsetzung nach 04 01 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen5

5 Stellen Abgänge insgesamt


427 01 93.715 0111 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0


Stellenübersicht:

20112010

E 9 20,00 20,00E 6 1,00 1,00E 5 26,00 26,00




10.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 43 -



11.272.394 15.580.100Summe HGr. 4: 13.549.800



362.900

Erläuterungen:

IST 2009 2011





5. 10.818 10.000Sonstiges

362.900362.901Zusammen

Das Thüringenkolleg Weimar (Kapitel 0417) ist an die Fernsprechzentrale des Staatlichen Schulamtes Weimar angeschlossen.

Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 30.000 EUR enthalten.


Erläuterungen:

In Betracht kommen


Anzahl: 2

Lage: Neuhaus, Thomas-Mann-Straße 40 Weimar, Schwanseestraße 9-11 B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 8.057 qm Mietfläche

Anzahl: 9

C. Behördenhaus Worbis, Bahnhofstraße 18 Behördenhaus Stadtroda, Am Burgblick 23

IST 2009 2011

1. 52.474 32.500Heizstoffe

2. 35.405 35.000Elektrizität (ohne Beheizung)

3. 4.408 6.000Wassergeld

4. 40.627 40.000Reinigung

5. 2.784 3.000Grundbesitzabgaben

6. 211.790 231.000Sonstige Hausbewirtschaftungskosten

347.500347.488Zusammen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 44 -



Erläuterungen:

In Betracht kommen


Anzahl: 2

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 8.057 qm Mietfläche

Anzahl: 9

1. Artern, Rudolf-Breitscheid-Straße 222. Bad Langensalza, Kleinspehnstraße 20/213. Eisenach, Rennbahn 44. Erfurt, Juri-Gagarin-Ring 1525. Gera, Puschkinplatz 76. Jena, Philosophenweg 24/267. Rudolstadt, Fritz-Bolland-Straße 78. Schmalkalden, Sandgasse 29. Schmölln, Karl-Marx-Straße 1b

IST 2009 2011

1. 490.045 495.000für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume


570.000547.129Zusammen

519 02 1.420 29.000111 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25.000 EUR

29.000

526 02 0 400111 Kosten für Sachverständige 400

527 01 138.109 145.000111 Dienstreisen 138.100

Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen für die Bediensteten der Staatlichen Schulämter einschließlich der Koordinatoren (frühkindliche Bildung, Horte, Sportunterricht, Fortbildung).

527 02 0 1.000111 Dienstreisen (Ausland) 1.000

531 01 1.140 4.000111 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und Veröffentlichungen 4.000

Erläuterungen:

Bekanntmachungen für die Anmeldung am Gymnasium sowie die Dokumentation und Durchführung der Veranstaltung "FORUM Berufsstart".

536 01 799 3.000111 Verfahrensauslagen 3.000


538 01 6.601 15.000111 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0

546 01 675 10.000111 Vermischter Sachaufwand 6.500


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 45 -


1.431.399 1.533.400Summe HGr. 5: 1.498.400



15.000

Erläuterungen:

Ausstattung von Dienstzimmern und Besprechungsräumen

812 13 0 8.000111 Erwerb von Fernmeldeanlagen 5.000

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffung für Fernmeldeanlagen an Staatlichen Schulämtern.

13.515 23.000Summe HGr. 8: 20.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 46 -


Ausgaben



Erläuterungen:

33 Auszubildende


5.208 6.000 6.000








Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 47 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

20.939 500 7.700HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

20.939 500 7.700Gesamteinnahme

Ausgaben




12.717.308 17.136.500 15.068.200Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 04 Kindertageseinrichtungen

Angaben in EUR

Titel

- 48 -


Einnahmen



119 51neu

274 Rückzahlung von Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung"

0

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 883 02 verwendet werden.

153 01 0 0274 Zinseinnahmen im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung"

0

Erläuterungen:

Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden.

162 01 0 0274 Sonstige Zinseinnahmen im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung"

0

Erläuterungen:

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland.

0 0Summe HGr. 1: 0

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

331 02 13.824.055 13.000.000274 Zuweisungen für Investitionen vom Bund für das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung"

8.500.000


Erläuterungen:

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013".

13.824.055 13.000.000Summe HGr. 3: 8.500.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 49 -


Ausgaben


538 01neu

274 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 122.000

2012 bis zu2013 bis zu2014 bis zu2015 ff bis zu

davon fällig:

2011EUR

122.000122.000122.000122.000

Betrag: 488.000

Verpflichtungsermächtigung:

Durch die 2010 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR)


(EUR)

Durch die bis 2009 in Anspruch gen.

VE (EUR)

122.000 122.000

122.000 122.000

122.000 122.000

Belast. d. HH - Jahre

2011

2012

2013

2014

122.000 122.000

488.000 488.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Haushaltsbelastungen nach Jahren:

zur Verpflichtungsermächtigung:

Erläuterungen:

Prüfung der Verwendungsnachweise der im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 ausgereichten Zuwendungen durch die GFAW.

0 0Summe HGr. 5: 122.000


633 02 3.207.160 5.400.000274 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Betriebskosten

0

Erläuterungen:

Entfällt mit der Novellierung des ThürKitaG und dessen Inkrafttreten zum 1. August 2010.

684 01 1.390.080 3.375.000274 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen gemäß § 19 Abs. 6 ThürKitaG vom 16. Dezember 2005

3.375.000

Die Titel 684 01 und 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 50 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu684 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Gemäß § 19 Abs. 6 ThürKitaG trägt der Freistaat Thüringen die Kosten für Praktikantenstellen in Kindertageseinrichtungen nach § 1 ThürKitaG vom 16.12.2005, GVBl. S. 371, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes und anderer Gesetze vom 4. Mai 2010, GVBl. S. 105.

Veranschlagt sind die Kosten der Praktikantenstellen an Einrichtungen in freier Trägerschaft und sonstige.Enthalten sind 75.000 EUR für die Durchführung von Modellprojekten gemäß § 22 ThürKitaG.

685 01 1.780.950 1.125.000274 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen gemäß § 19 Abs. 6 ThürKitaG vom 16. Dezember 2005

1.125.000


Erläuterungen:

Vergleiche Erläuterungen zu Titel 684 01

Veranschlagt sind Mittel für die Finanzierung der Praktikantenstellen an Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft

6.378.190 9.900.000Summe HGr. 6: 4.500.000


883 02 13.824.055 13.000.000274 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung"

8.500.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 51 und bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 02 geleistet werden.


davon fällig:

2011EUR

5.000.0007.000.000

Betrag: 12.000.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.840.500 6.000.000 7.840.500

181.700 3.000.000 5.000.000 8.181.700

170.900 1.000.000 7.000.000 8.170.900


2011

2012

2013

2014

2.193.100 10.000.000 12.000.000 24.193.100

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Gemäß der zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung", werden für den Zeitraum von 2008 bis 2013 dem Freistaat Thüringen insgesamt 51,9 Mio. EUR zur Verfügung gestellt.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 51 -


13.824.055 13.000.000Summe HGr. 8: 8.500.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 52 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


13.824.055 13.000.000 8.500.000HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

13.824.055 13.000.000 8.500.000Gesamteinnahme

Ausgaben

0 0 122.000HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst


13.824.055 13.000.000 8.500.000HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

20.202.245 22.900.000 13.122.000Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 05 Schulen/Gemeinsame Ansätze

Angaben in EUR

Titel

- 53 -


Einnahmen


119 41 3.573.356 3.300.000129 Rückzahlung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft

3.500.000

119 43 2.999 0129 Rückzahlung von Überzahlungen 0

119 46 26.419 0129 Ersatzleistungen 0


162 01 70.471 19.000129 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 15.000

901 0Aus Titelgruppen 0

3.674.146 3.319.000Summe HGr. 1: 3.515.000


235 05 161.103 0129 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz

0

Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 427 01 in den Kapiteln 0406, 0407, 0408, 0409, 0410, 0411, 0413, 0414, 0417, 0424, 0425, 0426, 0427 und 0428 verwendet werden.

282 01 2.560 0129 Zweckgebundene Zuschüsse 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 533 09 verwendet werden.


552.607 310.500Summe HGr. 2: 310.800

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 54 -


Einnahmen

TGr. 71 Förderung des Schulsports

Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 71 verwendet werden.

282 71 129 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland zur Förderung des Schulsports

10.000 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 71 10.000 0 0

TGr. 72 Maßnahmen zur Umsetzung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben

232 72 129 Sonstige Zuweisungen von Ländern für "Demokratisch Handeln" und zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben

50.000 57.000 57.000


Erläuterungen:

Auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung koordiniert Thüringen als Sitzland die Finanzierung des Förderprogramms "Demokratisch Handeln". Derzeit beteiligen sich die Länder Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Hamburg und Berlin an den Kosten.


TGr. 73 Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

Einnahmen mit Ausnahme des Titels 162 73 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 73 verwendet werden.

119 73 129 Rückzahlung von Überzahlungen/Vermischte Einnahmen 0 0 0

162 73 129 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 0 0 0

231 73 129 Zuweisungen vom Bund für Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

0 0 0

281 73 129 Sonstige Erstattungen aus dem Inland für Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

0 0 0

286 73 129 Sonstige Erstattungen aus dem Ausland für Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 73 0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 55 -


TGr. 74 Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen

Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 74 ausgenommen Titel 429 74 verwendet werden.

231 74 129 Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 0 0

271 74 129 Erstattungen der EU für europäische Bildungsprogramme 2.388 0 0

281 74 129 Sonstige Erstattungen zur Durchführung des Schüler- und Lehreraustauschs aus dem In- und Ausland

52.797 0 0

Erläuterungen:

Zuschüsse des Deutsch-Französischen und Deutsch-PolnischenJugendwerks für Projekte der Jugendbegegnung.


TGr. 82 Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

Mehreinnahmen mit Ausnahme des Titels 162 82 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 82 verwendet werden.

119 82 129 Rückzahlung von Überzahlungen/Vermischte Einnahmen 901 0 0

162 82 129 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 0 0 0

231 82 129 Zuweisungen des Bundes für Modellversuche im Schulbereich 257.081 253.500 253.800

Erläuterungen:

Einnahmen auf Grund des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG).

281 82 129 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 16.678 0 0

286 82 129 Sonstige Erstattungen aus dem Ausland 0 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 389.845 310.500 310.800

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 56 -


Ausgaben


422 03 0 0129 Mehrarbeitsvergütungen 0


201.871 180.000Summe HGr. 4: 180.000


525 01 5.056.052 5.940.000129 Beschaffung von Lernmitteln 5.500.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind für staatliche Schulen und für Schulen in freier Trägerschaftvorgesehen.

525 02 39.401 40.000129 Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund 40.000

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben für die notwendigen Maßnahmen zur Unterrichtsgestaltung einschließlich Sprachstandserhebung an Schulen, an denenSchüler mit Migrationshintergrund beschult werden.

525 03 309.173 227.000129 Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche 227.000

Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel sind veranschlagt zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für die Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien und für das öffentliche Zugänglichmachen von Werken oder Werkteilen für Unterrichtszwecke gemäß Gesamtvertrag der Bundesländer mit der Zentralstelle für Fotokopieren an Schulen (ZFS) bzw. mit den Verwertungsgesellschaften.

525 04 0 20.000129 Europäisches Sprachenportfolio 0


Erläuterungen:

Mehr wegen neuer Publikationen und Neuauflage von veralteten oder vergriffenen Publikationen.

533 01 0 5.600129 Sachmittel für Schulteste 5.600

Erläuterungen:

Veranschlagt für psychodiagnostische Testverfahren zur Erfüllung der Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes, für die zentrale Abiturprüfung, für Schulteste im Zusammenhang mit Klassenwechslern von der Grundschule in den Regelschulbereich bzw. in den Gymnasialbereich sowie für Zentralprüfungen in den verschiedenen Schulformen der berufsbildenden Schulen.Sachkosten sind bei Titel 533 01, Personalkosten bei Titel 428 01 in den Schulkapiteln ausgebracht.

533 09 2.499 0129 Ausgaben aus zweckgebundenen Zuschüssen 0

Die Ausgaben sind übertragbar.



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 57 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu546 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

nachr. Ist 2009 2011

1. 5.518 5.600Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern

2. 0 0Auslagen für Vorstellungsreisen

3. 0 0Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen

4. 1.376 2.000Billigkeitsleistungen

5. 5.533 6.000Kosten für fachärztliche Untersuchungen

6. 0 0Führungszeugnisse

7. 37.166 36.400Sonstiges


1.772.575 1.891.600Aus Titelgruppen 2.019.900

7.289.691 8.239.200Summe HGr. 5: 7.937.500


632 01 11.683 10.000129 Verwaltungskostenerstattung an das Land Baden-Württemberg für die Beschulung von Kindern in der Hochgebirgsklinik Davos

14.500

Erläuterungen:

Für die Behandlung asthmakranker Kinder aus Thüringen in der Hochgebirgsklinik Davos sind auf Grund der Ländervereinbarung zur Sicherung der Unterrichtsversorgung anteilige Kosten für die Personalverwaltung zu zahlen.

Mehr wegen Anpassung an den tatsächlichen Finanzierungsbeitrag Thüringens.

633 01 702.284 850.000129 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände

800.000

Erläuterungen:

Das Land Thüringen ist Beitrags- und Kostenschuldner für Gastschulbeiträge bei Schülern mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb Thüringens (§ 9 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen).

671 01 2.259.484 2.700.000129 Erstattungen für evangelische und katholische Religionslehre 2.300.000

Erläuterungen:

Erstattung von Personalkosten (Gestellungsgeld) für den Einsatz kirchlicherBediensteter im staatlichen Religionsunterricht auf der Grundlage der mit den evangelischen Landeskirchen und katholischen Bistümernabgeschlossenen Verträge.

671 02 9.120 18.000129 Erstattungen für Jüdische Religionslehre 18.000

Erläuterungen:

Entlohnung von Unterrichtsleistungen im Fach Religionslehre.

681 01 2.323 20.000129 Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen) 20.000

684 01neu

119 Zuschüsse für Gesamtschulen in freier Trägerschaft 0

Die Titel 684 01 - 684 09 sind gegenseitig deckungsfähig.

684 02 11.347.065 15.986.600112 Zuschüsse für Grundschulen in freier Trägerschaft 14.720.200


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 58 -


684 03 6.362.924 7.537.200115 Zuschüsse für Regelschulen in freier Trägerschaft 7.379.900


684 04 13.385.261 16.780.300117 Zuschüsse für Gymnasien in freier Trägerschaft 14.933.900


684 05 5.174.730 5.708.700123 Zuschüsse für Freie Waldorfschulen 5.933.000


684 06 41.520.726 43.941.300124 Zuschüsse für Förderschulen in freier Trägerschaft 43.798.500


684 07 32.400.615 33.355.900127 Zuschüsse für berufliche Schulen in freier Trägerschaft 35.181.100


684 08 5.360.517 5.484.700127 Zuschüsse für Förderberufsschulen 6.808.900


684 09neu

119 Zuschüsse für Gemeinschaftsschulen in freier Trägerschaft 0


Erläuterungen:

Zu den Titeln 684 01 bis 684 09:

Die finanziellen Beziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und den Trägern von Schulen in freier Trägerschaft sind im Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG) geregelt.

Im Haushaltsjahr 2010 waren gemäß §§ 16 und 18 ThürSchfTG insgesamt 128.794.700 EUR und im Haushaltsjahr 2011 sind insgesamt 128.755.500 EUR als Finanzhilfen des Landes für Schulen in freier Trägerschaft veranschlagt.

Zu den Finanzhilfen für Baumaßnahmen vgl. Kapitel 1002 Titel 893 01 sowie für die Schülerbeförderung auf den Schulwegen vgl. Kapitel 1720 Titel 633 02.

684 10 777.666 936.700129 Zuschüsse an den thuringia international school Weimar e.V. (this)

856.500

646.320 747.000Aus Titelgruppen 1.151.800

119.960.716 134.076.400Summe HGr. 6: 133.916.300


883 23 996.949 1.000.000129 Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen

900.000

Die Ausgaben sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 - 2013 (Teil EFRE) zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln zur Verfügung, deren Ansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 - 2013 (Teil EFRE) zu verwenden sind.

Erläuterungen:

Die Mittel werden auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift "Förderung der Ausstattung der Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen und fachpraktisch-technologischen Laborausrüstungen sowie mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Freistaats Thüringen" (Ausstattungsrichtlinie; ThürStAnz Nr. 14/2010, S. 379) eingesetzt und im Rahmen des Operationellen Programms EFRE 2007 bis 2013 kofinanziert.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 59 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu883 23

Ansatz 2011

Fördermaßnahme EU Mittel Landes-mittel *)

Bundes-mittel

EU Mittel Landes-mittel *)

Bundes-mittel

2010 2010 2010 2011 2011 2011 Ausstattung Thüringer Schulen mit IuK Technik/Labore 4.583.000,00 1.000.000,00 0,00 4.583.000,00 900.000,00 0,00

Summe 4.583.000,00 1.000.000,00 0,00 4.583.000,00 900.000,00 0,00

*) zzgl. kommunale Mittel

893 26 0 6.800129 Investitionszuschüsse zur Demokratieerziehung 10.000

996.949 1.006.800Summe HGr. 8: 910.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 60 -


Ausgaben

TGr. 71 Förderung des Schulsports

Erläuterungen:

Inhalt und Umfang der Zusammenarbeit "Schule-Sportverein" sind in der Vereinbarung zwischen dem Thüringer Kultusministerium und dem Landessportbund Thüringen e. V. über die Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen, Schulen sowie Hochschulen und Sportvereinen im Freistaat Thüringen vom 17. Juli 2006 geregelt. Die Organisation und Durchführung der Schulsportwettbewerbe in Thüringen ist durch die VV des Thüringer Kultusministeriums vom 14. September 1996 (GemABl. S. 375), geändert durch die VV vom 17. September 2001 (GemABl. S. 395) geregelt.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei ETG 71 geleistet werden.

Gemäß § 35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für den selben Zweck veranschlagt sind.

427 71 129 Entschädigung für nebenberuflich tätige Sportlehrer 0 0 0

537 71 145 Beförderungskosten für Schulmannschaften bei Schulsportveranstaltungen

110.524 115.000 112.000


671 71 129 Erstattungen an Sonstige im Inland zur Förderung des Schulsports

78.400 80.000 85.000

Erläuterungen:

Mehr wegen gestiegener Kosten für Vorhaben im Bereich "Kita-Schule-Sportverein" entsprechend der Kooperationsvereinbarung TMBWK-LSB.

883 71 129 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung des Schulsports

0 0 0

981 71 991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes 0 0 0


TGr. 72 Maßnahmen zur Umsetzung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben

Erläuterungen:

Die Mittel sind bestimmt für Maßnahmen zur Umsetzung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben, zur Demokratieerziehung, zur Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie für präventive Maßnahmen, die beitragen zur Aufklärung über Suchtmittel, zur Gesundheitserziehung und zur Herausbildung von Toleranz, zur Aufklärung über Ursachen von Gewalt/Fremdenfeindlichkeit.

Die Mittel für die Projektförderung werden gemäß der Richtlinie zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Maßnahmen an Thüringer Schulen vom 19. April 2008 - Amtsblatt TKMNr. 7 vom 28. Juli 2008, S. 226 ausgereicht.



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 61 -


429 72 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 0 0

537 72 145 Reisebeihilfen für Schüler 56.820 120.100 100.000

Erläuterungen:

Reisebeihilfen für Aufenthalte in Thüringer Schullandheimen an Träger von staatlichenSchulen sowie an Träger von staatlich genehmigten Schulen in freier Trägerschaft.


633 72 129 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben

5.084 19.200 19.000

671 72 129 Zuschüsse für das Förderprogramm "Demokratisch Handeln" 100.000 107.000 107.000

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 232 72 geleistet werden.

685 72 129 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben

330.557 477.800 477.800

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind insbesondere für die Finanzierung schulischer Projekte im Rahmen Lutherdekade-Reformationsjubiläum, der Umsetzung der Kooperationsvereinbarung "Schule und Bibliothek" sowie für Projekte im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit vorgesehen.



TGr. 73 Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

Erläuterungen:

Die Mittel sind bestimmt zur Finanzierung von Regional- und Landesschülerwettbewerben auf naturwissenschaftlich-technischem, musisch-kulturellem und geistig-sozialwissenschaftlichem Gebiet sowie von Wettbewerben auf Bundes- und internationaler Ebene und zur Finanzierung von Maßnahmen der Begabungsförderung mit Schwerpunkt Hochbegabung (z.B. Unterstützung der Durchführung von Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Teilnahme an nationalen und internationalen Vergleichen, Schülerakademien und Camps für Kinder und Jugendliche mit besonderen Begabungen).

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen - abzüglich der Einnahmen bei Titel 162 73 - bei ETG 73 geleistet werden. Die Ausgaben sind übertragbar.



525 73 129 Lehr- und Lernmittel 0 0 0

527 73 129 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 0 1.000 1.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 62 -


537 73 145 Reisebeihilfen für Schüler 3.166 7.500 7.500


633 73 129 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

0 0 0

671 73 129 Erstattungen an Freie Träger für Schülerwettbewerbe, Begabungsförderung

0 0 0

812 73 129 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

0 0 0


TGr. 74 Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen

Erläuterungen:

Die Mittel sind bestimmt für:

- Austausch mit Schulen im Ausland- Schulpartnerschaften sowie multilaterale Partnerschaften im Rahmen von EU-Projekten- Einbindung der Thüringer UNESCO-Projektschulen in internationale Projekte- internationale Bildungszusammenarbeit- Verleihung des Namenszusatzes "Europa-Schule"

Ferner ist das Land Thüringen über die KMK an der "Mitwirkung der Länder im Rahmen von Kulturabkommen des Bundes" beteiligt (KMK-Ländervertretung für die Slowakei, Österreich, Südafrika, Venezuela, Rumänien). Förderfähig sind auch Schulen in freier Trägerschaft.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei ETG 74 geleistet werden. Die Ausgaben sind übertragbar.


429 74 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 162.200 180.000 180.000

Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 1 Bst. b ThürLHOist dieser Titel von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.

Erläuterungen:

Unterhaltszuschuss/Aufwandsentschädigung für ausländische Fremdsprachenassistenten/-innen und Ortslehrkräfte in Höhe von je 830 EUR monatlich.

527 74 129 Lehreraustausch 10.246 7.500 7.500

Erläuterungen:

Internationaler Lehreraustausch, Hospitationsaufenthalte im Ausland und Maßnahmen im Rahmen internationaler Bildungsprojekte gemäß VV des TKM vom 26. September 2001 - GABl. TKM/TMWFK Nr. 11/01, S. 422, zuletzt geändert vom TMBWK am 17.12.2009.

533 74 129 Schüleraustausch 11.085 16.000 16.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 63 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu533 74

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Vgl. Erläuterung zu Titel 538 74.Antragstellung und Genehmigung von internationalen Schülerbegegnungen; Regelungen zu möglichen Reisebeihilfen gemäß VV des TKM vom 16. September 2008 - Abl. TKM Nr. 11/08 S. 274 - in der Fassung vom 2. November 2009 - ABl.TMBWK Nr. 1/10 S. 2 -

538 74 129 Schulpartnerschaften mit anderen Ländern 55.933 52.000 52.000

Erläuterungen:

Thüringer Schulen verfügen über weltweite Schulpartnerschaften. Besondere Aufmerksamkeit erhalten die Partnerschaften mit den Partnerregionen Thüringens. Vgl. Erläuterung zu Titel 533 74.


Erläuterungen:

Für die UNESCO-Projektschulen werden je Projekt/Schule 500 EUR Komplementärmittel bereitgestellt. Die Mittel sind ferner vorgesehen für die internationale Bildungszusammenarbeit im Rahmen der bilateralen Kulturabkommen, Förderung der Beziehungen zu den Partnerregionen Thüringens und Regionen mit denen das TMBWK "Gemeinsame Erklärungen" vereinbart hat sowie im Rahmen von Einnahmen aus Titel 271 74 für europäische Bildungsprogramme.

633 74 129 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen

46.697 1.000 1.000

Erläuterungen:

Förderung kommunaler und nichtstaatlicher Initiativen im Bereich der internationalen Bildungszusammenarbeit. Bewilligung von Zuschüssen aus Mitteln des Deutsch-Französischen und Deutsch-Polnischen Jugendwerks. Das TMBWK fördert grundsätzlich nur Schulen.

685 74 129 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen

7.800 1.000 1.000

Erläuterungen:

Förderung öffentlicher Einrichtungen im Bereich der internationalenBildungszusammenarbeit.

686 74 129 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen

0 1.000 1.000

Erläuterungen:

Förderung nichtstaatlicher Verbände und Vereine im Bereich derinternationalen Bildungszusammenarbeit.


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 64 -


TGr. 82 Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Haushaltsmittel sowohl für zeitlich begrenzte als auch ständige Vorhaben auf dem Gebiet der Weiterentwicklung des Thüringer Schulwesens und der frühkindlichen Bildung. Diese umfassen einzelne Projekte in Kindertagesstätten und Schulen, Schulversuche gemäß § 12 ThürSchulG, Modellprojekte für Kita's, Transfer ehemaliger BLK-Vorhaben im Schulbereich, gemeinsame Vorhaben der KMK und deren Transfer sowie wissenschaftliche Forschungsvorhaben in den Bereichen der frühkindlichen und schulischen Bildung einschließlich der Vorhaben der Gemeinschaftsaufgabe Bildungsforschung.

Die Mittel können u. a. verwendet werden für

- die Finanzierung der Personal- und Sachaufwendungen einschließlich Reisekosten einer geeigneten, ggf. wissenschaftlichen, Begleitung der Projekte, Schulversuche gemäß § 12 ThürSchulG, auslaufende BLK-Vorhaben und KMK-Vorhaben,- die Finanzierung eines erhöhten vorhabenspezifischen Sachbedarfs an den Versuchseinrichtungen (Schulen und Kindertagesstätten),- die Finanzierung der Personal- und Sachaufwendungen der wissenschaftlichen Forschungsvorhaben einschließlich der Aufwendungen für die Teilnahme Thüringens an nationalen und internationalen Vorhaben/Tests/Studien sowie Vorhaben der neuen Gemeinschaftsaufgabe gemäß Art. 91b Abs. 2 GG,- die Finanzierung der Aufwendungen für das "Thüringer Bildungssymposium" und anderer Fachveranstaltungen,- sowie zur Einführung von Thüringer Gemeinschaftsschulen und der Individuellen Schulausgangsphase

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen - abzüglich der Einnahmen bei Titel 162 82 - bei ETG 82 geleistet werden. Die Ausgaben sind übertragbar.


429 82 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 39.671 0 0

525 82 129 Aus- und Fortbildung, Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen

34.173 22.000 22.000

526 82 129 Kosten für Sachverständige 0 0 0

527 82 129 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 110.183 260.000 140.000

Erläuterungen:

Reisekosten für Erst- und Folgebesuche der Expertenteams an die Schulen und Schulämter im Rahmen des Entwicklungsvorhabens "Eigenverantwortliche Schule" sowie im Rahmen anderer Schulentwicklungsvorhaben; davon 20.000 Euro für Einführung Thüringer Gemeinschaftsschule

547 82 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1.097.989 1.003.000 1.306.000


davon fällig:

2011EUR

100.000100.000100.000

Betrag: 300.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 65 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu547 82

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

100.000 100.000

100.000 100.000 200.000

100.000 100.000 200.000

100.000 100.000


2011

2012

2013

2014

300.000 300.000 600.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Mehr wegen Thüringer Gemeinschaftsschule

633 82 129 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

77.782 60.000 460.000

Erläuterungen:

Mehr wegen Thüringer Gemeinschaftsschule und der Einführung der Individuellen Schulausgangsphase.

671 82 129 Erstattungen an Freie Träger zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

0 0 0

Erläuterungen:

Die Mittel können für die Thüringer Gemeinschaftsschule und für die Einführung der Individuellen Schulausgangsphase eingesetzt werden.

685 82 129 Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

0 0 0

686 82 129 Zuschüsse für laufende Zwecke an Freie Träger zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

0 0 0


0 0 0

883 82 129 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich

0 0 0



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 66 -



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 67 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

3.674.146 3.319.000 3.515.000HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.


4.226.753 3.629.500 3.825.800Gesamteinnahme

Ausgaben

201.871 180.000 180.000HGr. 4 Personalausgaben



996.949 1.006.800 910.000HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

0 0 0HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben

128.449.227 143.502.400 142.943.800Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 06 Grundschulen

Angaben in EUR

Titel

- 68 -


Einnahmen


119 51 1.800 0112 Vermischte Einnahmen 0

1.800 0Summe HGr. 1: 0


233 01 10.167.821 9.400.000112 Verwaltungskostenerstattung von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Landespersonal an Grundschulhorten

10.400.000

Erläuterungen:

Personalkostenerstattungen für Horterzieher gemäß Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung - ThürHortkBVO - vom 12. Februar 2001 (GVBl. S. 16), zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. Juni 2010 (GVBl. S. 254).

10.167.821 9.400.000Summe HGr. 2: 10.400.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 69 -


Ausgaben

Minderausgaben dürfen für Ausgaben im Kapitel 04 11 auf Grund der Bildung von Gemeinschaftsschulen geleistet werden.



Stellenplan:


Seminarschulrat A13 34,00 34,00hD26 SSLdavon kw:

Rektor A14 44,00 44,00gDRektor A13 181,00 181,00gDKonrektor A13 44,00 44,00gDHauptlehrer A13 389,00 389,00gDKonrektor A12 181,00 181,00gDLehrer A12 3.253,00 3.253,00gDZweiter Konrektor A12 0,00 0,00gD

4.126,004.126,00Zusammen:

4.126,004.126,00Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen):

427 01 1.645.241 38.300112 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 38.300


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 0405 Titel 235 05 geleistet werden.

Erläuterungen:

Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen zur Absicherung des Unterrichts bei längerfristiger Abwesenheit von Lehrkräften.

427 02 411.356 409.000112 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten und Volontäre 409.000


Erläuterungen:

Absolventen der Fachschulen in Thüringen erhalten im Berufspraktikum (3. Schuljahr) in Schulhorten sowie in Internaten an Schulen inLandesträgerschaft ein Entgelt gemäß TV Prakt-0.

427 29 108.220 5.600112 Entschädigungen für nebenamtliche/nebenberufliche Tätigkeit 5.600

Erläuterungen:

Stundenweiser Unterricht auf Grund von Honorarverträgen.


Einsparungen auf Grund der Erprobungsmodelle für Grundschul-horte dürfen für Ausgaben bei Titel 633 01 verwendet werden.

Erläuterungen:

Für Erzieher in den Grundschulhorten sind 1.333 Stellen (E 9 und E 8)veranschlagt.

Stellenübersicht:

20112010

E 9 521,00 521,00E 8 812,00 812,00

1.333,001.333,00Zusammen:


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 70 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu428 01

Ansatz 2011


20.000

257.356.501 282.115.600Summe HGr. 4: 281.278.800


527 01 21.536 40.000112 Dienstreisen 28.000

527 02 0 0112 Dienstreisen (Ausland) 0

527 05 1.137 0112 Reisekostenvergütungen für Klassenfahrten 0

22.673 40.000Summe HGr. 5: 28.000


633 01 10.376.138 0112 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Umsetzung der Erprobungsmodelle zur Weiterentwicklung der Grundschule

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 428 01 auf Grund der Erprobungsmodelle für Grundschulhorte geleistet werden.

Erläuterungen:

Zur Umsetzung der Erprobungsmodelle zur Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen können aus diesem Titel Zuweisungen an die jeweiligen Schulträger in Höhe der entsprechenden Einsparungen bei den Personalaufwendungen für Horterzieher geleistet werden.

10.376.138 0Summe HGr. 6: 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 71 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

1.800 0 0HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

10.167.821 9.400.000 10.400.000HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

10.169.621 9.400.000 10.400.000Gesamteinnahme

Ausgaben



10.376.138 0 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

267.755.313 282.155.600 281.306.800Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 07 Regelschulen

Angaben in EUR

Titel

- 72 -


Einnahmen



0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 73 -


Ausgaben




Stellenplan:


Seminarrektor A14 44,00 44,00hDRegelschulrektor A15 122,00 122,00gDRegelschulrektor A14 270,00 268,00gDRegelschulkonrektor A14 371,00 371,00gDRegelschullehrer A13 1.871,00 1.866,00gDRegelschullehrer A12 1.641,00 1.635,00gD

115 SSLdavon kw:4.306,004.319,00Zusammen:




Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA14 Regelschulrektor2 Umsetzung nach 04 01 / 422 01A13 gD Regelschullehrer5 Umsetzung nach 04 01 / 422 01A12 Regelschullehrer6 Umsetzung nach 04 01 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen13


-13 Stellen Zugänge / Abgänge (-)




Erläuterungen:

Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen zur Absicherungdes Unterrichts bei längerfristiger Abwesenheit von Lehrkräften.

427 29 0 5.600115 Entschädigungen für nebenamtliche/nebenberufliche Tätigkeit 5.600

Erläuterungen:



Stellenübersicht:

20112010

E 11 193,00 193,00193 SSLdavon kw:

193,00193,00Zusammen:



30.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 74 -


263.926.822 254.396.300Summe HGr. 4: 252.943.100


527 01 53.913 70.000115 Dienstreisen 59.000


527 05 104 0115 Reisekostenvergütungen für Klassenfahrten 0

54.017 70.000Summe HGr. 5: 59.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 75 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben



263.980.839 254.466.300 253.002.100Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 08 Förderschulen

Angaben in EUR

Titel

- 76 -


Einnahmen




181.427 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 77 -


Ausgaben



Stellenplan:


Seminarrektor A14 5,00 5,00hDFörderschullehrer A13 190,00 189,00hDFörderschulrektor A15 56,00 56,00gDFörderschulrektor A14 20,00 20,00gDFörderschulkonrektor A14 76,00 76,00gDZweiter Förderschulkonrektor A14 39,00 39,00gDFörderschullehrer A13 355,00 355,00gDFörderschullehrer A12 210,00 210,00gDLehrer A12 415,00 415,00gDLehrer A11 13,00 13,00gD

1.378,001.379,00Zusammen:




Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA13 hD Förderschullehrer1 Umsetzung nach 04 01 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen1






Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:

In 2011 sind 336 Stellen für Lehrer (E 11 und E 13) und 642 Stellen für Sonderpädagogische Fachkräfte (E 9) veranschlagt.

Stellenübersicht:

20112010

E 13 134,00 132,00E 11 204,00 204,00

25 SSLdavon kw:E 9 642,00 642,00



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 78 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu428 01

Ansatz 2011



Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenE132 Umsetzung nach 04 01 / 428 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen2



443 01 0 13.200124 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 13.200

Erläuterungen:

Notwendige Schutzimpfungen gegen Hepatitis A und Hepatitis B der Lehrer, Sonderpädagogischen Fachkräfte und Erzieher an den Förderschulen (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen - BioStoffV - Biostoffverordnung -).


10.000

115.721.104 134.671.400Summe HGr. 4: 127.308.400


527 01 139.863 158.000124 Dienstreisen 145.000



139.935 158.000Summe HGr. 5: 145.000


633 01 1.688.353 2.100.000124 Verwaltungskostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für überregionale Förderschulen

2.000.000

Erläuterungen:

Gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 1 des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen erstattet der Freistaat Thüringen den Trägern der zwei überregionalen Förderschulen die Kosten des notwendigen Schulaufwands. Hierfür sind 1.990.000 EUR veranschlagt. Darüber hinaus sind 10.000 EUR Finanzhilfe gemäß § 12 Abs. 2 ThürSchFG veranschlagt. Die Ausgaben sind wegen des stetigen Schulabgangs von Schülern mit "Bestandsschutz" rückläufig.

1.688.353 2.100.000Summe HGr. 6: 2.000.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 79 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


181.427 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben




117.549.393 136.929.400 129.453.400Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 09 Gesamtschulen

Angaben in EUR

Titel

- 80 -


Einnahmen



0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 81 -


Ausgaben



Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 7,00 7,00hDStudiendirektor A15 7,00 7,00hDOberstudienrat A14 15,00 15,00hDSeminarrektor A14 2,00 2,00hDStudienrat A13 247,00 247,00hDFachlehrer A12 0,00 0,00gDLehrer A12 68,00 68,00gD

346,00346,00Zusammen:





Erläuterungen:



Erläuterungen:



Stellenübersicht:

20112010

E 13 44,00 44,0044,0044,00Zusammen:


453 01 0 5.000119 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

5.000

14.068.414 22.185.600Summe HGr. 4: 18.967.600


527 01 2.242 6.000119 Dienstreisen 4.000



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 82 -


3.195 6.000Summe HGr. 5: 4.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 83 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben



14.071.609 22.191.600 18.971.600Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 10 Gymnasien

Angaben in EUR

Titel

- 84 -


Einnahmen




4.521 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 85 -


Ausgaben




Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 104,00 104,00hDStudiendirektor A15 105,00 105,00hDOberstudienrat A14 316,00 316,00hDSeminarrektor A14 45,00 45,00hDStudienrat A13 2.330,00 2.313,00hDLehrer A12 9,00 9,00gD

2.892,002.909,00Zusammen:




Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA13 hD Studienrat10 Umsetzung nach 04 03 / 422 01A13 hD Studienrat7 Umsetzung nach 04 01 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen17






Erläuterungen:



Erläuterungen:



Stellenübersicht:

20112010

E 13 471,00 471,00309 SSLdavon kw:

471,00471,00Zusammen:



20.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 86 -


206.327.285 200.142.400Summe HGr. 4: 200.777.000


527 01 25.056 40.000117 Dienstreisen 29.000



25.665 40.000Summe HGr. 5: 29.000


633 01 1.932.542 2.180.000117 Verwaltungskostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Spezialklassen an Gymnasien

2.080.000

Erläuterungen:

Erstattung der Kosten für den notwendigen Schulaufwand gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 Thüringer Schulfinanzierungsgesetz an die Schulträger der Spezialklassen an Gymnasien in Erfurt, Jena, Gera und Ilmenau.

1.932.542 2.180.000Summe HGr. 6: 2.080.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 87 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



Ausgaben




208.285.492 202.362.400 202.886.000Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 11 Gemeinschaftsschulen

Angaben in EUR

Titel

- 88 -


Einnahmen



0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 89 -


Ausgaben

Ausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben bei den Kapiteln 0406, 0407 und 04 10 auf Grund der Bildung von Gemeinschaftsschulen geleistet werden.

Erläuterungen:Die Mittel zur Finanzierung der Pilotphase sind in 2011 in Kapitel 04 05 ATG 82 veranschlagt.


422 01 0 0119 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 0

427 01 0 0119 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 04 05 Titel 235 05 geleistet werden.

427 29 0 0119 Entschädigung für nebenamtliche/nebenberufliche Tätigkeit 0

428 01 0 0119 Entgelte der Arbeitnehmer 0

453 01 0 0119 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

0

0 0Summe HGr. 4: 0


527 01 0 20.000119 Dienstreisen 0



0 20.000Summe HGr. 5: 0


633 01 0 422.500119 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0

0 422.500Summe HGr. 6: 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 90 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben

0 0 0HGr. 4 Personalausgaben

0 20.000 0HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

0 422.500 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

0 442.500 0Gesamtausgabe

0 -442.500 0Überschuss (+) / Zuschuss (-)

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 13 Berufsbildende Schulen

Angaben in EUR

Titel

- 91 -


Einnahmen




0 0Summe HGr. 1: 0


233 01 0 0127 Verwaltungskostenerstattung von Gemeinden und Gemeindeverbänden

0

236 01 0 0127 Sonstige Erstattungen von Sozialversicherungsträgern 0

271 02 97.253 150.000127 Erstattungen aus EU-Aktionsprogrammen 131.200


Erläuterungen:

Einnahmen für Maßnahmen im Rahmen von EU-Aktionsprogrammen für die berufliche Bildung (z. B. "LEONARDO DA VINCI", "BILVOC II" u.a.).

271 03 0 0127 Erstattungen aus EU-Aktionsprogrammen im Rahmen der Projektträgerfunktion Thüringen

0


Erläuterungen:

Einnahmen zur Weiterreichung an ausländische Projektpartner im Rahmen von EU-Aktionsprogrammen für Maßnahmen in der beruflichen Bildung (z. B. "LEONARDO DA VINCI", "BILVOC II" u.a.).

97.253 150.000Summe HGr. 2: 131.200

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 92 -


Ausgaben



Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 65,00 65,00hDStudiendirektor A15 65,00 65,00hDOberstudienrat A14 297,00 295,00hDSeminarrektor A14 9,00 9,00hDStudienrat A13 1.831,00 1.829,00hDFachlehrer A12 96,00 96,00gDLehrer A12 62,00 62,00gDFachlehrer A11 160,00 160,00gD

2.581,002.585,00Zusammen:




Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA14 Oberstudienrat2 Umsetzung nach 04 01 / 422 01A13 hD Studienrat2 Umsetzung nach 04 01 / 422 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen4



427 01 1.705.548 2.000.000127 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 2.000.000



Erläuterungen:

Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren zur Sicherstellung insbesondere des fachtheoretischen Unterrichts in vollzeitschulischen Bildungsgängen der berufsbildenden Schulen (Berufsvorbereitungsjahr, zweijährige Berufsfachschule, höhere Berufsfachschule).


Erläuterungen:

Entschädigung für nebenberufliche oder nebenamtliche Tätigkeit.


Stellenübersicht:

20112010

E 13 598,00 598,00E 11 127,00 127,00

72 SSLdavon kw:E 10 28,00 28,00



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 93 -


443 01 0 10.200127 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 10.200

Erläuterungen:

Notwendige Schutzimpfungen für die Lehrkräfte an den Medizinischen Fachschulen gegen Hepatitis A und B (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen - BioStoffV - Biostoffverordnung -).


9.000

166.914.088 187.212.500Summe HGr. 4: 180.082.100



Erläuterungen:

Arbeitsschutzausrüstungen für die Praxislehrer im gewerblichen Berufsschulbereich.

527 01 45.236 60.000127 Dienstreisen 48.000



47.081 63.500Summe HGr. 5: 51.500


685 03 0 400.000141 Zuschüsse zu den Fahr-, Unterkunfts- und Verpflegungskosten für Auszubildende und Schüler

300.000

Erläuterungen:

Zuschüsse an bedürftige Berufsschüler für die Ausbildung in Bundes- und Landesfachklassen bzw. anderen überregionalen Fachklassen während des Blockunterrichts.

685 05 122.956 200.000252 Förderung von Maßnahmen der beruflichen Bildung im Zusammenhang mit EU-Aktionsprogrammen

175.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 271 02 geleistet werden.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 94 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 05

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

25.000

Betrag: 25.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

25.000 25.000

25.000 25.000


2011

2012

2013

2014

25.000 25.000 50.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Kosten für Maßnahmen im Zusammenhang mit EU-Aktionsprogrammen (z. B. "LEONARDO DA VINCI", "BILVOC II" u.a.).

Personalausgaben sind bei Titel 428 01 veranschlagt.

687 01 0 0252 Zuschüsse im Rahmen der Projektträgerschaft Thüringens für EU-Aktionsprogramme an ausländische Projektpartner

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 271 03 geleistet werden.

Erläuterungen:

Es handelt sich um Projekte, bei denen Thüringen bezüglich der Koordination und der Auszahlung der Mittel die Federführung hat (z. B. "LEONARDO DA VINCI", "BILVOC II" u.a.).

122.956 600.000Summe HGr. 6: 475.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 95 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



97.253 150.000 131.200Gesamteinnahme

Ausgaben




167.084.124 187.876.000 180.608.600Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 14 Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr

Angaben in EUR

Titel

- 96 -


Einnahmen


111 11 0 0127 Verwaltungseinnahmen, sonstige Entgelte 0

119 01 0 0127 Sonstige Verwaltungseinnahmen 0


100

Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellungvon Warenautomaten, der über die Kostendeckung für diebenötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Strom-verbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht,darf für die Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendetwerden. Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmenan den Personalrat zu verausgaben.



119 61 118.505 115.000127 Einnahmen für Unterkunft 110.000

Erläuterungen:

Nutzung von Internaten und Wohnheimen und Gebühren für die Unterkunft und Verpflegung gemäß Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums für Internate und Wohnheime in der Trägerschaft des Freistaats Thüringen vom 24. Juli 2006 - Amtsblatt des TKM 2006 Nr. 8 S. 190 - in der Fassung vom 25. März 2009 - Thüringer Staatsanzeiger Nr. 22/2009, S. 971 -.




119.434 115.700Summe HGr. 1: 110.200




2.725 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 97 -


Ausgaben


422 01 628.126 721.700127 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 721.700

Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDStudiendirektor A15 1,00 1,00hDOberstudienrat A14 7,00 7,00hDStudienrat A13 35,00 35,00hD

44,0044,00Zusammen:



Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 0405 Titel 235 05 geleistet werden.


Erläuterungen:



Stellenübersicht:

20112010

E 13 11,00 11,00E 11 9,00 9,00

2 SSLdavon kw:E 10 9,00 9,00E 9 10,00 10,00E 8 1,00 1,00

1 SSLdavon kw:E 5 3,00 3,00


46,0046,00Zusammen:


3.445.578 5.340.700Summe HGr. 4: 4.597.600



70.000

Erläuterungen:


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 98 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu511 01

Ansatz 2011

IST 2009 2011




4. 31.048 31.000Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

5. 4.648 5.000Sonstiges




Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 303.830 303.000Heizstoffe


3. 27.105 27.000Wassergeld

4. 153.474 153.000Reinigung



660.000664.949Zusammen

In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 32.399 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 3

Lage: Gotha, Trützschlerplatz 1 Gotha, Eisenacher Straße 50 Gotha, Friedrichstraße 5


Erläuterungen:

IST 2009 2011


2. 148 300für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge


525 01 27.855 26.000127 Lehr- und Lernmittel 26.000

525 62 8.799 15.000127 Sachaufwand für Fortbildung 8.000

526 01 0 0127 Gerichts- und ähnliche Kosten 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 99 -


527 01 5.123 6.000127 Dienstreisen 6.000




532 01 13.193 18.000127 Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe 14.000




539 01neu

127 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften 1.000

Erläuterungen:

Mitgliedschaft in Fachverbänden und -vereinen.

546 01 1.570 1.000127 Vermischter Sachaufwand 100


973.355 873.000Summe HGr. 5: 840.600


811 01 0 0127 Erwerb von Kraftfahrzeugen 0


37.000

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen für Mobiliar im Wohnheim (29.000 EURO) und für Uhrenanlage für Betriebsfeld (8.000 EURO)

812 13 0 0127 Erwerb von Fernmeldeanlagen 0


100.906 79.200Summe HGr. 8: 75.300

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 100 -


Ausgaben



40.962 25.200 25.200

Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 18.381 0Hardware

2. 5.770 10.000Software, einschl. Lizenzen für Software

3. 15.826 15.200Unterhaltung

4. 727 0Kommunikation

5. 258 0Sonstiges



0 0 0


Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 4.388 5.800Internetnutzung für Unterrichtszwecke

2. 0 12.000Wartung für DV-Anlage

17.8004.388Zusammen


43.032 38.700 38.300

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 101 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu812 69

Ansatz 2011

Erläuterungen:

2011EUR

1. Erstbeschaffungen

1.1 Hardware 01.2 Software einschl. Lizenzen für Software 01.3 Kommunikation 0

0Summe zu 1.

2. Ersatzbeschaffungen

2.1 Hardware (PCs, Bildschirme, Drucker für Ausbildungs- und Verwaltungsnetz)

24.100

2.2 Software einschl. Lizenzen für Software 02.3 Daten- und Videoprojektor 5.0002.4 Interaktive Whiteboards 9.200

38.300Summe zu 2.

3. Sonstiges

3.1 Sonstiges 00Summe zu 3.

Zusammen 38.300



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 102 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


2.725 0 0HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

122.159 115.700 110.200Gesamteinnahme

Ausgaben




4.519.840 6.292.900 5.513.500Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 17 Thüringenkolleg

Angaben in EUR

Titel

- 103 -


Einnahmen






Erläuterungen:


36.840 25.000Summe HGr. 1: 25.000


282 01 0 0117 Zweckgebundene Zuschüsse 0


0 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 104 -


Ausgaben



Stellenplan:


Studiendirektor A15 2,00 2,00hDOberstudienrat A14 2,00 2,00hDStudienrat A13 11,00 11,00hD

15,0015,00Zusammen:


427 01 0 5.000117 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 5.000


Erläuterungen:

Zur Absicherung des Unterrichts in Informatik.


Erläuterungen:


428 01 406.568 463.200117 Entgelte der Arbeitnehmer 640.100

Stellenübersicht:

20112010

E 14 1,00 1,00E 13 4,00 4,00E 8 1,00 1,00E 5 1,00 1,00

7,007,00Zusammen:


803.547 1.316.200Summe HGr. 4: 1.267.100



11.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 105 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu511 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

IST 2009 2011


2. 289 1.500Bücher, Zeitschriften



5. 0 0Sonstiges



514 01 176 200117 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen 200

Erläuterungen:

Dienst- und Schutzkleidung für Laborarbeiten.

518 01 0 0117 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 0


525 62 0 300117 Sachaufwand für Fortbildung 300



527 01 276 500117 Dienstreisen 500


531 01 493 700117 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und Veröffentlichungen 700

532 01 0 1.500117 Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe 1.500

533 01 0 0117 Ausgaben aus zweckgebundenen Zuschüssen 0


539 01 45 100117 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine und Gesellschaften 100

Erläuterungen:

Mitgliedschaft im Bundesring der Kollegs, Berlin.

546 01 119 400117 Vermischter Sachaufwand 400


25.669 28.300Summe HGr. 5: 28.300

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 106 -



812 02 0 8.000117 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

5.000

Erläuterungen:

multimediale Ausstattung für vier Unterrichtsräume (Erstbeschaffung)

9.740 0Aus Titelgruppen 5.000

9.740 8.000Summe HGr. 8: 10.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 107 -


Ausgaben



3.965 4.000 4.000


0 0 0

538 69 117 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 0 0 0


9.740 0 5.000

Erläuterungen:

Software einschließlich Lizenzen für Software (Ersatzbeschaffung)



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 108 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

36.840 25.000 25.000Gesamteinnahme

Ausgaben

803.547 1.316.200 1.267.100HGr. 4 Personalausgaben



838.956 1.352.500 1.305.400Gesamtausgabe

-802.116 -1.327.500 -1.280.400Überschuss (+) / Zuschuss (-)

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 20 Staatliche Studienseminare

Angaben in EUR

Titel

- 109 -


Einnahmen


111 01 0 0154 Verwaltungseinnahmen 0


0

Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben.





0 0Summe HGr. 1: 0




0 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 110 -


Ausgaben


422 01 882.076 1.022.100154 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 1.022.100

Stellenplan:


Leitender Seminardirektor A16 2,00 2,00hDStudiendirektor A15 0,00 0,00hDSeminardirektor A15 6,00 6,00hDSeminarrektor A14 6,00 6,00hDSeminarschulrat A13 2,00 2,00hD

16,0016,00Zusammen:


422 61 9.952.627 11.298.000129 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

14.320.600

Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für 520 Referendare des höheren Dienstes (Förderschulen, Gymnasien und berufsbildende Schulen) und für 480 Referendare des gehobenen Dienstes (Grund- und Regelschulen)

Mehr wegen der Erhöhung der Ausbildungskapazität auf jährlich 500 Referendare ab dem Ausbildungsjahr 2010/2011.

Stammdienststellen für Referendare im Vorbereitungsdienst sind die jeweiligen Ausbildungsschulen.

427 01 0 2.600154 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 2.600

Erläuterungen:

Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen.

428 01 301.453 329.000154 Entgelte der Arbeitnehmer 315.800

Stellenübersicht:

20112010

E 6 8,00 8,00E 5 0,00 0,00

8,008,00Zusammen:



1.000

453 61 0 1.000154 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung

1.000

453 62 0 1.600154 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 1.600

11.136.890 12.655.300Summe HGr. 4: 15.664.700

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 111 -




48.000

Erläuterungen:

IST 2009 2011





5. 9.356 3.000Sonstiges




Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 25.713 27.200Heizstoffe



4. 32.707 35.200Reinigung

5. 0 0Grundbesitzabgaben



In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 831qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 1

Lage: Erfurt, Gustav-Freytag-Str. 6 B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 1.258 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 3

Lage: Jena, Philosophenweg 26 Ilmenau, Am Ehrenberg 3 Behördenzentrum Gera, Puschkinplatz 7


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 112 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu518 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

IST 2009 2011





3.000

Erläuterungen:

Mehr wegen Renovierung der Büroräume im Studienseminar Gera, Puschkinplatz 7.


525 61 0 500154 Sachaufwand für Ausbildung 500

525 62 0 1.000154 Sachaufwand für Fortbildung 1.000



527 01 241.630 250.000154 Dienstreisen 241.600

Erläuterungen:

Aus organisatorischen Gründen werden Fachleiter zentral abgerechnet.

527 02 0 10.000154 Dienstreisen (Ausland) 10.000





457.346 522.500Summe HGr. 5: 514.600


812 02 0 0154 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

0


0 0Summe HGr. 8: 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 113 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben



0 0 0HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

11.594.236 13.177.800 16.179.300Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 22 Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM)

Angaben in EUR

Titel

- 114 -


Einnahmen



0


119 21 0 0155 Einnahmen für Unterkunft 0

119 22 24.036 2.400155 Einnahmen für Verpflegung 2.400


119 31 38.003 0155 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0


Erläuterungen:

Die Veröffentlichungen des ThILLM werden teilweise gegeneine Schutzgebühr abgegeben.






63.070 2.500Summe HGr. 1: 2.500





63.549 0Summe HGr. 2: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 115 -


Einnahmen


Die Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 62 verwendet werden.

111 62 155 Verwaltungseinnahmen 0 0 0

282 62 155 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 27.175 0 0

Erläuterungen:

Als Einnahmen sind hier auch Selbstkostenbeteiligungen für Fortbildungsveranstaltungen zu buchen.

287 62 155 Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland 36.374 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 63.549 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 116 -


Ausgaben



Stellenplan:


Direktor des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien

B2 1,00 1,00hD

Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDRegierungsdirektor A15 0,00 1,00hDFachdirektor A15 15,00 14,00hDFachrektor A14 24,00 24,00hDFachrektor A13 2,00 2,00hDRegierungsamtsrat A12 4,00 4,00gDRegierungsamtmann A11 4,00 4,00gDRegierungsinspektor A9 3,00 3,00gD

54,0054,00Zusammen:




Zugänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA15 Regierungsdirektor1 Umwandlung von A15Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen1


Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenA15 Fachdirektor1 Umwandlung nach A15Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen1




427 29 0 0155 Entschädigungen für nebenamtliche/nebenberufliche Tätigkeit 0


Stellenübersicht:

20112010

E 9 2,00 2,00E 8 2,00 2,00E 6 6,00 6,00E 5 5,00 5,00




35.800


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 117 -




0

2.709.753 4.036.600Summe HGr. 4: 4.028.000



105.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011





5. 0 0Sonstiges

105.000103.098Zusammen

Für Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 4.000 EUR enthalten.


514 02 20.411 2.400155 Lebensmittel, Zutaten 2.400



Erläuterungen:

Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 3660 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume. Anzahl: 1Lage: Bad Berka, Heinrich-Heine-Allee 2 - 4

Ist 2009 2011

1. 29.833 27.000Heizstoffe



4. 32.611 35.000Reinigung



155.000154.511Zusammen


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 118 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu518 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 714 800für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume



526 01 2.514 2.000155 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.000

Erläuterungen:

Nach Aufgabenübertragung (Akkreditierung, Personal) bereits mehrere Verfahren anhängig.

526 02 7.378 14.300155 Kosten für Sachverständige 9.300

Erläuterungen:

Einsatz von Sachverständigen zur Evaluation des Unterstützungssystems, zur Untersuchung der Lehrplanwirksamkeit und zum Aufbau von Internet-Foren für Lehrer.

527 01 106.154 100.000155 Dienstreisen 95.000



Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 31 geleistet werden.

Erläuterungen:

2011EUR

1. Amtliche Druckwerke 43.000

2. Öffentlichkeitsarbeit 32.000

3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 15.000

4. Andere Veröffentlichungen 10.000

100.000Summe

538 01 8.944 90.000155 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 70.000

Erläuterungen:

Abschluss von Verträgen mit Lehrkräften zur Entwicklung künftiger Lehrpläne (Beginn der Lehrplanrevision im September 2008; 2011-2012:gesellschaftswissenschaftliche Fächer)



2.904.225 3.289.300Summe HGr. 5: 3.014.000


685 01 50.000 50.000155 Zuschuss an die Unfallkasse Thüringen 50.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 119 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Kostenpauschale des Landes gemäß Vertrag zwischen dem TKM und der Unfallkasse Thüringen vom 24.10.2001, verlängert am 10.01.2007 und am 07.07.2010 zur Erste-Hilfe-Aus- und Fortbildung verbeamteter Lehrer.

0 3.000Aus Titelgruppen 3.000

50.000 53.000Summe HGr. 6: 53.000



812 01 0 0155 Erstausstattung der Bauten 0


10.000



107.895 158.500Summe HGr. 8: 241.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 120 -


Ausgaben



Erläuterungen:

3 Auszubildende


0 1.000 1.000

525 61 155 Sachaufwand für Ausbildung 79 1.500 1.500



Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 62 geleistet werden.

429 62 155 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 64.200 64.200


525 62 155 Sachaufwand für Fortbildung 2.138.001 2.463.000 2.257.000

Erläuterungen:

Zur Gewährleistung der Fort- und Weiterbildung des Lehrpersonals sowie der Sonderpädagogischen Fachkräfte und Erzieher mit dem Ziel der Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung der Bildungseinrichtungen im schulischen und vorschulischen Bereich gehören:

Fortbildungen zur Schulentwicklung, Weiterentwicklung der innerschulischen Fortbildung zur Stärkung der eigenverantwortlichen Schule, Demokratieerziehung, Qualifizierung von Beratern und Multiplikatoren, Fortbildung im Zusammenhang mit der Entwicklung der Qualitätsagenturen, Durchführung der Konzeption Führungskräfteentwicklung, Weiterbildung zur pädagogischen Nachqualifizierung (Unterrichtserlaubnis) in den allgemein bildenden Fächern, berufsbildenden Schulen und Förderschulen sowie Qualifizierung der Unterstützer im Unterstützungssystem.

Weitere Schwerpunkte sind die Unterstützung der Lehrplanentwicklung und -implementation, die Implementierung des Bildungsplans im schulischen Bereich, im Besonderen der Grund- und Förderschulen, die Qualifikation im Zusammenhang mit der Lehrerbildung (Aufgaben nach dem Lehrerbildungsgesetz: Fortbildung der Studienseminare, der Beteiligten an Lehrerbildung in Schulen, Qualifizierung von ausbildungsverantwortlichen Fachleitern), Ausgaben für Fortbildung der Mitarbeiter.


Erläuterungen:

Die veranschlagten Mittel dienen zur weiteren Nachqualifizierung betr. Sprachheilpädagogik, Verhaltensgestörtenpädagogik, Lernbehindertenpädagogik und Geistigbehindertenpädagogik, zur Fortbildung der pädagogischen Fachkräfte der Kindertageseinrichtungen, zur Qualifizierung des Unterstützungssystems im Bereich "Frühkindliche Bildung/Bildungsplan bis 10 Jahre" entsprechend des ThürKitaG im Besonderen des § 15 ThürKitaG, zur Fortbildung der Unterstützer im Projekt "nelecom" sowie für eine beabsichtigte Transferphase dieses Projekts.

685 62 155 Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen im Rahmen von Kooperationsprojekten zur Fortbildung

0 3.000 3.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 121 -






24.105 23.000 29.000



107.895 131.000 231.000

Erläuterungen:

2011EUR

1. Erstbeschaffung

1.1 Hardware 6.0001.2 Software 01.3 Kommunikation 0

6.000Summe zu 1.

2. Ersatzbeschaffung

2.1 Hardware (Server, PC, Laptop, Drucktechnik) 20.0002.2 Software (Office-Paket, Citrix Cliens) 5.0002.3 Kommunikation 30.000

55.000Summe zu 2.

3. Sonstiges

3.1 TIS/TSP-Erweiterung/Wartung 170.000170.000Summe zu 3.

Zusammen 231.000

Mehr wegen Weiterführung Thüringer Schulportal (TSP).



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 122 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen




Ausgaben






5.771.873 7.537.400 7.336.000Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 24 Sprachengymnasium Schnepfenthal

Angaben in EUR

Titel

- 123 -


Einnahmen





0

Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch Absetzen von den Einahmen an den Personalrat zu verausgaben.




Erläuterungen:

Nutzung von Internaten und Wohnheimen und Gebühren für die Unterkunft und Verpflegung gemäß Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums für Internate und Wohnheime in der Trägerschaft des Freistaats Thüringen vom 24. Juli 2006 - Amtsblatt des TKM 2006 Nr. 8 S. 190 - in der Fassung vom 25. März 2009 - Thüringer Staatsanzeiger Nr. 22/2009 S. 971 -.


Erläuterungen:

Vgl. Erläuterungen zu Titel 119 61.

Die Verpflegung wird von dem Internatsbetreiber zubereitet und bereitgestellt. Die Kosten hierfür sind bei den Titeln 517 01 (Energiekosten) und 538 01 (Naturaleinsatz und Zubereitung) veranschlagt.

124 01 4.706 2.000117 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 2.500

670.820 760.000Summe HGr. 1: 760.500



Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 533 01 verwendet werden.

18.260 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 124 -


Ausgaben


422 01 0 1.777.400117 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 1.777.400

Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDStudiendirektor A15 1,00 1,00hDOberstudienrat A14 4,00 4,00hDStudienrat A13 44,00 44,00hDLehrer A12 0,00 0,00gD

50,0050,00Zusammen:




427 02 0 0117 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten und Volontäre 0


Erläuterungen:

Absolventen der Fachschulen in Thüringen erhalten im Berufspraktikum (3. Schuljahr) in Schulhorten sowie in Internaten an Schulen in Landesträgerschaft ein Entgelt gemäß TV-Prakt-O.

427 29 1.000 0117 Entschädigungen für nebenamtliche/nebenberufliche Tätigkeit 0

428 01 97.673 1.128.100117 Entgelte der Arbeitnehmer 265.300

Stellenübersicht:

20112010

E 11 1,00 1,00E 9 1,00 1,00E 5 4,00 4,00

6,006,00Zusammen:


98.673 2.905.500Summe HGr. 4: 2.042.700



27.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 125 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu511 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ist 2009 2011





5. 619 1.000Sonstiges


Für Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 6.700 EUR enthalten.


514 02 0 0117 Lebensmittel, Zutaten 0


Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 61.456 108.000Heizstoffe



4. 46.060 124.000Reinigung



425.000185.360Zusammen

In Betracht kommen:

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 13.783 m² Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche.

Anzahl 3 Schulgebäude 1 Küchengebäude/Aula 1 Sporthalle 1 Bibliothek mit insgesamt 6.796 m²

Lage: Klostermühlenweg 2 - 8

sowie

8 Internatsgebäude mit insgesamt 6.987 m²

Lage: Robert-Koch-Straße 1 a

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 0 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 0

Mehr wegen Übernahme fertig gestellter Internatsgebäude

518 01 0 0117 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 126 -


519 02 0 10.000117 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25.000 EUR

0





527 01 213 2.000117 Dienstreisen 2.000


531 01 409 2.000117 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und Veröffentlichungen 2.000

532 01 0 3.500117 Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe 3.500


Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.

538 01 2.376.463 2.100.000117 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 1.850.000

Erläuterungen:

Vertrag mit der Gesellschaft "Internate im Landkreis Gotha" mbH (ILG) über die Betreibung des Internates des Sprachengymnasiums Schnepfenthal.



2.643.724 2.592.900Summe HGr. 5: 2.402.000


671 02 217.825 195.000145 Erstattung von Aufwendungen für die Schülerbeförderung 203.500

Erläuterungen:

Erstattungen der Aufwendungen für die Schülerbeförderung gemäß § 4 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen. Aus diesem Titel können auch Beförderungskosten im Zusammenhang mit Fahrten zu schulischen Veranstaltungen (z. B. Lehrfahrten, Fahrten im Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften, etc.) erstattet werden.

217.825 195.000Summe HGr. 6: 203.500



812 01 706.727 385.000117 Erstausstattung der Bauten 15.000

Erläuterungen:

Erstausstattung der Internatsgebäude

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 127 -



5.000


780.480 467.700Summe HGr. 8: 60.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 128 -


Ausgaben



9.894 15.000 15.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 6.433 4.500Hardware

2. 1.595 3.000Software einschl. Lizenzen für Software

3. 1.714 7.500Unterhaltung einschl. Wartung

4. 0 0Kommunikation

5. 152 0Sonstiges

15.0009.894Zusammen


0 0 0



73.753 27.700 40.000



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 129 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



689.080 760.000 760.500Gesamteinnahme

Ausgaben

98.673 2.905.500 2.042.700HGr. 4 Personalausgaben




3.740.702 6.161.100 4.708.200Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 25 Musikgymnasium Weimar

Angaben in EUR

Titel

- 130 -


Einnahmen





0

Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben.




Erläuterungen:




Erläuterungen:


124 01 436 1.000117 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 500

271.500 94.000Summe HGr. 1: 93.500




11.000 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 131 -


Ausgaben



Stellenplan:


Studiendirektor A15 2,00 2,00hDOberstudienrat A14 2,00 2,00hDStudienrat A13 12,00 12,00hD

16,0016,00Zusammen:




427 02 0 0117 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten und Volontäre 0


Erläuterungen:

Absolventen der Fachschulen in Thüringen erhalten imBerufspraktikum (3. Schuljahr) in Internaten an Schulenin Landesträgerschaft ein Entgelt gemäß TV Prakt-O.


428 01 767.015 1.050.100117 Entgelte der Arbeitnehmer 947.300

Stellenübersicht:

20112010

E 13 1,00 1,00E 11 1,00 1,00E 10 2,00 2,00

1 SSLdavon kw:E 9 1,00 1,00E 8 9,00 9,00E 5 6,00 6,00E 3 1,00 1,00

21,0021,00Zusammen:


1.432.270 1.933.500Summe HGr. 4: 1.819.000



13.000

Erläuterungen:

Für die Geräteunterhaltung sind 2.000 EUR enthalten.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 132 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu511 01

Ansatz 2011

IST 2009 2011




4. 972 5.000Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

5. 30 1.800Sonstiges

13.0009.516Zusammen




Erläuterungen:

Kauf von Lebensmitteln und Zutaten für die Versorgung der Schüler und des Lehrpersonals.


Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 129.259 45.000Heizstoffe



4. 25.314 47.000Reinigung



215.000219.424Zusammen

In Betracht kommen


Anzahl: 1

Lage: Weimar, Schloss Belvedere

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt ... qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 0



0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 133 -


525 62 0 200117 Sachaufwand für Fortbildung 200



527 01 210 1.000117 Dienstreisen 1.000



532 01 1.134 3.500117 Einrichtung der Unterkünfte und Übungsräume, Spinnstoffe 2.000




Erläuterungen:

Abschluss von Werkverträgen für die Wartung der Instrumente.



432.801 268.900Summe HGr. 5: 259.400


671 02 8.524 11.000145 Erstattungen von Aufwendungen für die Schülerbeförderung 10.000

Erläuterungen:

Erstattungen der Aufwendungen für die Schülerbeförderunggemäß § 4 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen.

Aus diesem Titel können auch Beförderungskosten imZusammenhang mit Fahrten zu schulischen Veranstaltungen(z.B. Lehrfahrten, Fahrten im Rahmen von internationalenSchulpartnerschaften) erstattet werden.

8.524 11.000Summe HGr. 6: 10.000





0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 134 -


0 0Summe HGr. 8: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 135 -


Ausgaben



3.388 3.500 3.500


0 0 0



0 0 0



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 136 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen




Ausgaben




0 0 0HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

1.873.596 2.213.400 2.088.400Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 26 Sportgymnasium Erfurt

Angaben in EUR

Titel

- 137 -


Einnahmen



119 01 3.250 2.000117 Sonstige Verwaltungseinnahmen 2.300


100





Erläuterungen:

Nutzung von Internaten und Wohnheimen und Gebühren für die Unterkunft und Verpflegung gemäß Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums für Internate und Wohnheime in der Trägerschaft des Freistaats Thüringen vom 24. Juli 2006 - Amtsblatt des TKM 2006 Nr. 8 S. 190 - in der Fassung vom 25. März 2009 -Thüringer Staatsanzeiger Nr. 22/2009, S. 971 -.



Erläuterungen:





629.030 219.500Summe HGr. 1: 228.400


231 01 2.689 0117 Erstattungen vom Bundesamt für den Zivildienst 0




2.689 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 138 -


Ausgaben



Einsparungen durch nicht besetzte Planstellen für Sportlehrer dürfen für Mehrausgaben bei Titel 538 01 zum Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden zur Beschäftigung von Trainern für den Spezialsportunterricht gemäß Rahmenstundentafel verwendet werden.Stellenplan:


Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDStudiendirektor A15 1,00 1,00hDOberstudienrat A14 3,00 3,00hDStudienrat A13 39,00 39,00hDLehrer A12 5,00 5,00gDRegierungsobersekretär A7 1,00 1,00mD

50,0050,00Zusammen:




427 02 0 25.600117 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten und Volontäre 25.600


Erläuterungen:

Absolventen der Fachschulen in Thüringen erhalten im Berufspraktikum(3. Schuljahr) in Schulhorten sowie in Internaten an Schulen in Landes-trägerschaft ein Entgelt gemäß TV Prakt-0.

427 07 5.054 2.600117 Andere Beschäftigungsentgelte 2.600

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 01 geleistet werden.

Erläuterungen:

Sold, Kleider- und Verpflegungsgeld für einen Zivildienstleistenden.



Einsparungen durch nicht besetzte Stellen für Sportlehrer dürfen für Mehrausgaben bei Titel 538 01 zum Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden zur Beschäftigung von Trainern für den Spezialsportunterricht gemäß Rahmenstundentafel verwendet werden.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 139 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu428 01

Ansatz 2011

Stellenübersicht:

20112010

E 12 2,00 2,00E 11 14,00 14,00

2 SSLdavon kw:E 10 4,00 4,00E 9 15,00 15,00E 8 3,00 3,00E 6 5,00 5,00

2 SSLdavon kw:E 5 11,00 10,00


55,0056,00Zusammen:




Abgänge:

Umsetzungen und sonstige UmwandlungenE51 Umsetzung nach 04 01 / 428 01Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen1



428 61 0 11.200117 Entgelte der Auszubildenden 11.200

Erläuterungen:

1 Auszubildende/r

3.946.075 5.827.000Summe HGr. 4: 4.338.800



22.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011


2. 94 100Bücher, Zeitschriften



5. 2.609 2.600Sonstiges




Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 140 -




Erläuterungen:



Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 124.471 114.000Heizstoffe


3. 27.100 27.000Wassergeld

4. 131.313 132.000Reinigung



459.000459.340Zusammen

In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 16.487qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 1

Lage: Erfurt, Mozartallee 4

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt ...qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 0


Erläuterungen:

Ist 2009 2011




Mehr wegen Mietzahlungen für die Unterbringung der Schüler während der Teilsanierung des Internates.





527 01 1.335 2.000117 Dienstreisen 2.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 141 -







538 01 0 10.000117 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 10.000

Mehrausgaben dürfen in Höhe der entsprechenden Einsparungen bei den Titeln 422 01 und 428 01 für den Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden zur Beschäftigung von Trainern für den Spezialsportunterricht gemäß Rahmenstundentafel verwendet werden.

Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung des Nachwuchsleistungssports durch Absicherung des Spezialunterrichts/ des Trainings sowie für den Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden.



853.790 611.700Summe HGr. 5: 600.700



Erläuterungen:

Erstattung der Aufwendungen für die Schülerbeförderung gem. § 4Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen.Aus diesem Titel können auch Beförderungskosten im Zusammenhangmit Fahrten zu schulischen Veranstaltungen (z.B. Lehrfahrten, Fahrtenim Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften) erstattet werden.

99.994 100.000Summe HGr. 6: 100.000


811 01 24.762 0117 Erwerb von Kraftfahrzeugen 0



23.500

Erläuterungen:

Möblierung für Schülerzimmer.



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 142 -


61.667 102.000Summe HGr. 8: 51.900

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 143 -


Ausgaben



5.411 4.000 4.000


0 0 0



16.938 49.000 28.400



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 144 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



631.719 219.500 228.400Gesamteinnahme

Ausgaben





4.961.526 6.640.700 5.091.400Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 27 Sportgymnasium Jena

Angaben in EUR

Titel

- 145 -


Einnahmen




119 06 1.170 600117 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen

1.100





Erläuterungen:




Erläuterungen:





503.870 215.600Summe HGr. 1: 246.300


231 01 0 0117 Erstattungen vom Bundesamt für den Zivildienst 0




32.500 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 146 -


Ausgaben





Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDStudiendirektor A15 1,00 1,00hDOberstudienrat A14 3,00 3,00hDSeminarrektor A14 2,00 2,00hDStudienrat A13 31,00 31,00hDRegelschullehrer A12 4,00 4,00gDRegierungsobersekretär A7 1,00 1,00mD

43,0043,00Zusammen:






Erläuterungen:




Erläuterungen:





Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 147 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu428 01

Ansatz 2011

Stellenübersicht:

20112010

E 12 2,00 2,00E 11 15,00 15,00

3 SSLdavon kw:E 10 4,00 4,00E 9 13,00 13,00E 8 2,00 2,00E 6 4,00 4,00



55,0055,00Zusammen:



Erläuterungen:

2 Auszubildende

3.188.397 5.444.700Summe HGr. 4: 4.301.900



19.500

Erläuterungen:

Ist 2009 2011





5. 352 500Sonstiges


Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind2.000 EUR enthalten.




Erläuterungen:



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 148 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu517 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 222.231 208.000Heizstoffe


3. 30.871 35.000Wassergeld

4. 50.739 55.000Reinigung



428.100428.051Zusammen

In Betracht kommen


Anzahl: 1

Lage: Jena, Wöllnitzer Str. 40

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt ...qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 0

518 01 0 30.000117 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 30.000

Erläuterungen:

IST 2009 2011

1. 0 28.000für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume

2. 0 2.000für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge

30.0000Zusammen

520 01 133.416 150.700117 Vergütungsanteile für Nutzung und Betrieb 155.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 149 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu520 01

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

151.000 151.000

151.000 151.000

151.000 151.000

151.000 151.000


2011

2012

2013

2014

2.265.000 2.265.000

2.869.000 2.869.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Kosten im Rahmen des ÖPP-Projektvertrages "Sportgymnasium Jena- Grundsanierung Internat" vom 29. Januar 2009

Die Veranschlagung der entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen erfolgte zunächst vollständig im Epl. 18. Nach Beginn der Nutzung werden die investiven Ausgaben beim Epl. 18 und die konsumtiven Ausgaben im Epl. 04 veranschlagt.





527 01 351 2.000117 Dienstreisen 2.000


531 01neu

117 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 0





Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 150 -




Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung des Nachwuchsleistungssports durch Absicherung des Spezialunterrichts/ des Trainings sowie für den Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden.



915.820 734.200Summe HGr. 5: 673.600



Erläuterungen:

Erstattung der Aufwendungen für die Schülerbeförderung gem.§ 4 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichenSchulen. Aus diesem Titel können auch Beförderungskosten im Zusammenhang mit Fahrten zu schulischen Veranstaltungen (z.B.Lehrfahrten, Fahrten im Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften)erstattet werden.

99.809 115.000Summe HGr. 6: 99.800



812 01 299.955 0117 Erstausstattung der Bauten 0


0



309.954 94.000Summe HGr. 8: 10.000

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 151 -


Ausgaben



8.997 12.000 12.000


0 0 0



9.999 44.000 10.000



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 152 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



536.370 215.600 246.300Gesamteinnahme

Ausgaben





4.513.980 6.387.900 5.085.300Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 28 Sportgymnasium Oberhof

Angaben in EUR

Titel

- 153 -


Einnahmen





200





Erläuterungen:




Erläuterungen:





350.220 120.400Summe HGr. 1: 110.500


231 01 2.911 0117 Erstattungen vom Bundesamt für den Zivildienst 0




23.536 0Summe HGr. 2: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 154 -


Ausgaben





Oberstudiendirektor A16 1,00 1,00hDStudiendirektor A15 1,00 1,00hDOberstudienrat A14 3,00 3,00hDStudienrat A13 27,00 27,00hDLehrer A12 3,00 3,00gDRegierungsobersekretär A7 2,00 2,00mD

37,0037,00Zusammen:


427 01 53.525 300.000117 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0




Erläuterungen:



Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01 geleistet werden.

Erläuterungen:





Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 155 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu428 01

Ansatz 2011

Stellenübersicht:

20112010

E 12 2,00 2,00E 11 3,00 3,00E 10 2,00 2,00

1 SSLdavon kw:E 9 13,00 13,00E 8 5,00 5,00


1 SSLdavon kw:E 6 2,00 2,00E 5 10,00 10,00

38,0038,00Zusammen:



Erläuterungen:

1 Auszubildende/r

2.713.702 4.341.700Summe HGr. 4: 3.382.900



20.000

Erläuterungen:

Ist 2009 2011





5. 401 500Sonstiges


Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind4.000 EUR enthalten.




Erläuterungen:



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 156 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu517 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ist 2009 2011

1. 54.780 55.000Heizstoffe


3. 25.816 26.000Wassergeld

4. 53.383 54.000Reinigung



360.000358.936Zusammen

In Betracht kommen


Anzahl: 1

Lage: Oberhof, Am Harzwald 3

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 0 qm Netto-Grundfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 0

Mehr wegen Steigerung der Bewirtschaftungskosten.


Erläuterungen:

Ist 2009 2011


2. 3.375 7.200für Maschinen, Geräte und Anlagen


In Betracht kommen


Anzahl : 1

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 0 qm Netto-Grundfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche

Anzahl: 0

Mietzahlungen für die Unterbringung der Schüler in Hotelanlagen bis einschließlich Januar 2011 im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau des Internates.

519 02neu

117 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25.000 EUR

0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 157 -





527 01 763 1.200117 Dienstreisen 1.200


531 01 0 0117 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 0







Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung des Nachwuchsleistungssports durch Absicherung des Spezialunterrichts/ des Trainings/ Wartung von Sportgeräten (z.B. Werkverträge mit Schlittentechnikern) sowie für den Abschluss von Werkverträgen mit den Sportfachverbänden.



650.604 1.273.600Summe HGr. 5: 570.600



Erläuterungen:

Erstattung der Aufwendungen für die Schülerbeförderung gem.§ 4 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichenSchulen. Aus diesem Titel können auch Beförderungskosten im Zusammenhang mit Fahrten zu schulischen Veranstaltungen (z.B.Lehrfahrten, Fahrten im Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften)erstattet werden.

55.326 59.400Summe HGr. 6: 55.000


811 01 25.348 0117 Erwerb von Kraftfahrzeugen 0

812 01 0 285.000117 Erstausstattung der Bauten 42.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 158 -



0



25.348 319.000Summe HGr. 8: 62.200

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 159 -


Ausgaben



2.708 5.000 5.000


0 0 0



0 34.000 20.200



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 160 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



373.756 120.400 110.500Gesamteinnahme

Ausgaben


650.604 1.273.600 570.600HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst



3.444.981 5.993.700 4.070.700Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 30 Kirchen und Religionsgemeinschaften

Angaben in EUR

Titel

- 161 -


Einnahmen


111 11 0 0199 Verwaltungseinnahmen 0



0 0Summe HGr. 1: 0


231 01 51.118 51.100249 Zuweisungen des Bundes zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe

55.700


51.118 51.100Summe HGr. 2: 55.700

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 162 -


Ausgaben


633 01 102.236 102.300249 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe

111.300


Erläuterungen:

Der Bund beteiligt sich zur Hälfte an den Ausgabenzur Pflege der verwaisten jüdischen Friedhöfe. Die Kosten- beteiligung wird als Pauschale je Quadratmeter an die Kommunenausgezahlt, die diese Pflege wahrnehmen.

684 51 15.009.073 16.480.000199 Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen 16.550.000

Erläuterungen:

Die finanzielle Beziehung zwischen dem Freistaat und den evangelischen Landeskirchen ist durch Gesetz zum Staatsvertrag vom 17. Mai 1994 (GVBl. S. 509) geregelt.

684 52 4.603.237 5.060.000199 Staatsleistungen an die Römisch-Katholische Kirche 5.080.000

Erläuterungen:

Die finanzielle Beziehung zwischen dem Freistaat und dem HeiligenStuhl ist durch Gesetz zum Staatsvertrag vom 18. Juli 1997 (GVBl. S. 266) geregelt.

684 53 309.206 325.000199 Landesleistung an die Jüdische Landesgemeinde Thüringen 360.000

Erläuterungen:

Die finanziellen Beziehungen zwischen dem FreistaatThüringen und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen sind durchGesetz vom 7. Dezember 1993 (GVBl. S. 758), in der Fassung des Ände-rungsgesetzes vom 16. April 1999 (GVBl. S. 252) zu dem Staatsvertrag vom 1. November 1993/18. Februar 1999 geregelt worden.

20.023.752 21.967.300Summe HGr. 6: 22.101.300


893 01 0 197.000199 Zuschüsse für Investitionen 0

0 197.000Summe HGr. 8: 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 163 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen




Ausgaben


0 197.000 0HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

20.023.752 22.164.300 22.101.300Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 43 Erwachsenenbildung

Angaben in EUR

Titel

- 164 -


Einnahmen





9.130 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 165 -


Ausgaben


527 01 592 1.300152 Dienstreisen 1.300

Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für die Geschäftsführung des Landeskuratoriumsfür Erwachsenenbildung, das nach dem Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz(ThürEBG) die Erwachsenenbildung durch Gutachten, Empfehlungen und Untersuchungen fördert und entwickelt sowie die Landesregierung in Fragen der Erwachsenenbildung berät.

546 01 248 300152 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 300

Erläuterungen:


840 1.600Summe HGr. 5: 1.600


633 01 2.571.200 2.956.900152 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen

2.717.700

Erläuterungen:

Mittel für die Grundförderung der öffentlichen Träger der Erwachsenenbildung für den Bereich der Volkshochschulen.Zuschuss für die Personal- und Sachkosten sowie für dieMitarbeiterfortbildung.

637 01 133.500 288.600152 Förderung der Landesorganisation der Thüringer Volkshochschulen

233.500

Die Titel 637 01 bis 684 03 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Mittel zur Förderung des Thüringer Volkshochschulverbandes e.V. (TVV).

637 02 192.100 292.100152 Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse

192.100


Erläuterungen:

Zuschuss an die anerkannten Volkshochschulen für die Durchführung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse, § 14 ThürEBG.

637 03 49.918 80.000152 Förderung von Bildungsangeboten von besonderem öffentlichen Interesse

80.000


Erläuterungen:

Durchführung von Bildungsangeboten mit besonderem öffentlichen Interesse, die der Weiterentwicklung der allgemeinen Erwachsenenbildung in inhaltlicher Hinsicht dienen, § 15 ThürEBG.

637 04 0 200.000152 Sonstige Zuschüsse 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 166 -


684 01 1.635.200 1.973.800152 Andere Zuschüsse für laufende Zwecke der freien Träger 1.838.600


Erläuterungen:

Mittel für die Grundförderung der freien Träger der Erwachsenen-bildung. Zuschuss für die Personal- und Sachkosten sowie für die Mitarbeiterfortbildung.

684 02 446.300 513.300152 Andere Zuschüsse für laufende Zwecke der Heimvolkshochschulen

482.100


Erläuterungen:

Mittel für die Grundförderung der Heimvolkshochschulen. Zuschuss für die Personal- und Sachkosten sowie fürdie Mitarbeiterfortbildung.

684 03 53.000 100.100152 Förderung des Landesverbandes der freien Träger 53.100


Erläuterungen:

Mittel für die Förderung des Landesverbandes der freien Träger für die bei seiner Tätigkeit entstehenden Kosten.

5.081.218 6.404.800Summe HGr. 6: 5.597.100

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 167 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



Ausgaben

840 1.600 1.600HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst


5.082.057 6.406.400 5.598.700Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 50 Universitätsklinikum Jena

Angaben in EUR

Titel

- 168 -


Einnahmen

Das Universitätsklinikum Jena ist eine rechtsfähige Teilkörperschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Der Wirtschaftsplan der Klinikums ist als Anlage beigefügt.

Erläuterungen:

Humanmedizin mit dem Abschluss StaatsexamenZahnmedizin mit dem Abschluss Staatsexamen

2. Zahl der Studienanfänger 3453. Zahl der Studierenden 2.2734. Zahl der Absolventen ( ohne Promotionsstudium) 2765. davon: Zahl der Promotionen 1566. Zahl der Habilitationen 207. Zahl des Graduiertenkollegs8. Zahl der Sonderforschungsbereiche 19. Zahl der Innovationskollegs

10. Zahl der Klinischen Forschergruppen der DFG (2. Förderphase)11. Akkreditiertes Interdisziplinäres Zentrum für Klinische Forschung 112. Jena Center for Bioinformatics der DFG

13. Anzahl der Planbetten 1.324

14. Stationäre Behandlungsfälle ohne interne Verlegung 51.77615. Case-Mix-Index 1,48316. Durchschnittliche Verw eildauer (in Tagen) 8,29

17. Zahl der Transplantationendavon : Nieren 75

Leber 54Herz 8Lunge 9Knochenmark 81Kombinierte Transplantationen 2Hornhaut 14



121 01 0 0132 Ablieferung von Überschüssen 0

0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 169 -


Ausgaben


422 01 0 0132 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 0


0 0Summe HGr. 4: 0


682 01 67.185.751 72.664.900132 Zuschüsse für laufende Zwecke in Forschung und Lehre 70.664.900

Die Titel 682 01 und 891 01 sind in Höhe von 3.000.000 EUR gegenseitig deckungsfähig.Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 57,00 57,00hDUniversitätsprofessor W2 56,00 56,00hDProfessor als Juniorprofessor W1 25,00 25,00hDLeitender Regierungsdirektor A16 1,00 1,00hDAkademischer Direktor an einer wissenschaftlichen Hochschule

A15 1,00 1,00hD

Regierungsdirektor A15 2,00 2,00hDAkademischer Oberrat an einer wissenschaftlichen Hochschule

A14 37,00 37,00hD

Oberregierungsrat A14 4,00 4,00hDAkademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule

A13 2,00 2,00hD

Regierungsrat A13 2,00 2,00hDRegierungsamtsrat A12 3,00 3,00gDRegierungsamtmann A11 1,00 1,00gDRegierungsoberinspektor A10 1,00 1,00gD

192,00192,00Zusammen:


67.185.751 72.664.900Summe HGr. 6: 70.664.900


891 01 8.714.249 7.600.000132 Zuschüsse für Investitionen des Klinikums 7.600.000

Die Titel 682 01 und 891 01 sind in Höhe von3.000.000 EUR gegenseitig deckungsfähig.

891 46 2.057.054 4.958.000132 Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in Thüringen

976.300

Die Erläuterung ist verbindlich.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 170 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 46

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

750.000 200.000 950.000


2011

2012

2013

2014

750.000 200.000 950.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel sind für Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. März 2009 (BGBl. Teil I, S. 428) zuletzt geändert in der Fassung vom 16. Juni 2009 (BGBl. Teil I, S. 1959) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der Verwaltungs-vereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. April 2009 und dem Kabinettbeschluss vom 24. März 2009 zu verwenden.

Die Mittel sind für folgende Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Bundes veranschlagt:

Universitätsklinikum Jena- Am Nonnenplan 4, Institut für Biochemie 2,4 Mio. (Grundsanierung) 0,4 Mio. (Sanierung von 4 Laborräumen)- Am Nonnenplan, Tierhaus 3,6 Mio. (Grundsanierung)- Teichgraben, Institut für Anatomie I 0,2 Mio. (Umbau/Sanierung)- Institute für Biochemie I und II 0,4 Mio. (Sanierung)- Dornburger Str., Inst. f. Versuchstiere 1,0 Mio. (Sanierung)

Gesamtumfang der Maßnahmen: 8,0 Mio. Durchführung: 2009 - 2011

894 02 0 0132 Kleine Baumaßnahmen und Vorarbeitskosten 0

10.771.303 12.558.000Summe HGr. 8: 8.576.300

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 171 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben




77.957.054 85.222.900 79.241.200Gesamtausgabe


KontoKtn.

ZweckbestimmungAnsatz2010

- EUR -Grp

Ist2009

- EUR -

Ansatz2011

- EUR -

1 2 3 4 5 6

- 172 -

Wirtschaftsplan

Klinikum der Friedrich-Schiller-Universität Jena

Anlage zu Kapitel 04 50

Erträge

Erfolgsplan

11 Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen, aus Wahlleistungen und aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses

251.881.037 259.691.500 267.178.900

12 Nutzungsentgelte der Ärzte 2.548.945 1.700.000 1.700.000

13 Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung laufender Aufwendungen - ohne Erfolgsplanzuschuss -

0 0 0

14 Sonstige betriebliche Erträge 20.964.842 13.579.200 14.507.000

15 Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen - ohne Finanzplanzuschuss -

0 0 0

16 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten und Verbindlichkeiten

33.093.930 33.060.400 30.500.000

17 Zinsen und ähnliche Erträge sowie außerordentliche Erträge 2.296.081 600.000 0

18 Erfolgsplanzuschuss 67.185.751 72.664.900 70.664.900

19 Finanzplanzuschuss 8.714.249 7.600.000 7.600.000

20 Zuschüsse Zukunftsinvestitionsgesetz 2.057.054 4.958.000 976.300

Summe zu 388.741.889 393.854.000 393.127.100

Gesamtsumme Erträge 388.741.889 393.854.000 393.127.100

Aufwendungen

21 Personalaufwand 215.273.813 228.298.700 230.985.800

22 Materialaufwand 89.204.616 89.821.400 94.396.500

23 Aufwendung aus der Zuführung zu Sonderposten und Verbindlichkeiten

10.771.303 12.558.000 8.576.300

24 Sonstige betriebliche Aufwendungen 30.296.644 25.831.600 25.201.700

25 Zinsen und ähnliche Aufwendungen, außerordentliche Aufwendungen und Steuern

32.238 180.000 700.000

26 Abschreibungen 36.133.930 35.810.400 33.266.800

27 Verlustausgleich 0 0

Summe zu 381.712.544 392.500.100 393.127.100

Gesamtsumme Aufwendungen 381.712.544 392.500.100 393.127.100

KontoKtn.


- EUR -Grp

Ist2009

- EUR -

Ansatz2011

- EUR -

1 2 3 4 5 6

- 173 -

Wirtschaftsplan



388.741.889 393.854.000 393.127.100

381.712.544 392.500.100 393.127.100

Abschluß

Erträge

Aufwendungen

7.029.345 1.353.900Ablieferungen

Zuführungen

Deckungsmittel

Finanzplan

21 Zuweisungen des Landes zu Investitionsvorhaben (Finanzplanzuschuss)

8.714.249 7.600.000 7.600.000

22 Sonstige Zuweisungen der öffentlichen Hand zu Investitionsvorhaben

0 0 0

23 Zuwendungen Dritter 0 0 0

24 Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen (pflegesatzfähige Gebrauchsgüter)

489.421 350.000 350.000

Zusammen 9.203.670 7.950.000 7.950.000

Finanzbedarf

11 Einrichtungen und Ausstattungen 7.894.054 7.950.000 7.950.000

Zusammen 7.894.054 7.950.000 7.950.000

KontoKtn.


- EUR -Grp

Ist2009

- EUR -

Ansatz2011

- EUR -

1 2 3 4 5 6

- 174 -

Wirtschaftsplan



Stellenplan/-übersicht Soll 2011Stellenanzahl

Beamte

11 57,00W3

12 56,00W2

13 25,00W1

14 1,00A16

16 3,00A15

17 41,00A14

18 4,00A13

19 3,00A12

20 1,00A11

21 1,00A10192,00Zusammen:

Angestellte

10 10,00Ä4

11 150,00Ä3

12 130,00Ä2

13 410,00Ä1

14 35,00E15

15 90,00E14

16 160,00E13

17 45,00E12

18 25,00E11

19 50,00E10

20 425,00E9

21 210,00E8

22 45,00E7

23 245,00E6

24 290,00E5

25 105,00E4

26 150,00E3

27 8,00E2

28 1,00EG 12A

29 2,00EG 11 A

30 2,00EG 11B

31 10,00EG 10A

32 165,00EG 9A

33 40,00EG 9B

34 40,00EG 9C

35 5,00EG 9D

36 310,00EG 8A

37 740,00EG 7A

38 47,00EG 4A

39 35,00EG 3A

40 173,00Auszubildende4.153,00Zusammen:

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 69 Hochschulen gemeinsam

Angaben in EUR

Titel

- 175 -


Einnahmen

Allgemeine Haushaltsvermerke (weitere Vermerke siehe Kapitel 0401)

1. Die Mittelveranschlagung erfolgt auf der Grundlage einer zwischen der Landesregierung und den Hochschulen des Landes abgeschlossenen Rahmenvereinbarung zur Sicherung der Leistungskraft der Thüringer Hochschulen (Hochschulpakt).

2. Die Mittel der Planstellen und Stellen für Universitätsprofessoren, Professoren an einer wissenschaftlichen Hochschule, Professoren, Hochschuldozenten, wissenschaftliche Assistenten, akademische Direktoren, akademische Oberräte, akademische Räte und wissenschaftliche Mitarbeiter, deren Inhaber zu ihrer wissenschaftlichen Weiterbildung ohne Bezüge beurlaubt sind, können für die Dauer der Beurlaubung für die Einstellung der Vertretungskräfte in Anspruch genommen werden. Dabei darf die Anzahl der Vertretungskräfte, mit denen befristete Arbeitsverträge abzuschließen sind, die Anzahl der ohne Dienstbezüge Beurlaubten nicht überschreiten. Werden befristete Arbeitsverträge über Teilzeitbeschäftigungen geschlossen, dürfen die mit den Vertretungskräften vereinbarten Arbeitszeiten insgesamt die mit den zu Vertretenden vereinbarte Arbeitszeit nicht überschreiten.

3. Projekte, die die Hochschulen aus Mitteln Dritter durchführen (Drittmittelprojekte), werden haushaltstechnisch über Abrechnungskonten bei der zuständigen Landeshauptkasse bewirtschaftet.Haushaltsmittel des Landes dürfen in unabweisbaren Fällen zur Vorfinanzierung rechtsverbindlicher Drittmittelprojekte verwendet werden.Die Bestände der Abrechnungskonten sind ohne förmliche Übertragung zu Beginn des folgenden Haushaltsjahres verfügbar.Außerhalb des Stellenplanes dürfen bis zu 20% des Drittmittelpersonals - umgerechnet auf Vollzeitstellen - mit unbefristeten Verträgen mit der Maßgabe beschäftigt werden, dass bei Auslaufen der Mittel die Weiterbeschäftigung auf freien Planstellen/Stellen erfolgt.

4. Bundesmittel und zu ihrer Kofinanzierung erforderliche Landesmittel stehen im Rahmen der Deckungsfähigkeit nach § 5 Abs. 4 ThürHhG 2011 nicht zur Verfügung. Kofinanzierungsmittel können aus Landesmitteln verstärkt werden.

5. Mehreinnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 6 und 8.

6. Die Hochschulen können den Landeszuschuss zur Verstärkung für Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen, die Erstausstattung mit Geräten im Zusammenhang mit den im Kapitel 18 20 veranschlagten Baumaßnahmen sowie für Neu- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio. Euro verwenden.

7. Der Titel 981 01 kann verstärkt werden aus den Titeln 682 11 bis 682 19 und 891 11 bis 891 19.


111 27 2.446.757 0139 Landesanteil Verwaltungskostenbeitrag gemäß § 3 ThürHGEG 0

Erläuterungen:

Ab 2010 Wegfall der Erhebung des Verwaltungskostenbeitrages aufgrund des 2. Gesetzes zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes vom 08.02.2010.

119 02 0 0139 Vermischte Einnahmen und Rückzahlungen 0

Erläuterungen:

Auch für die Einnahme von Rückzahlungen aus dem fiktiven Kapitel 8901.

2.446.757 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 176 -



231 01 5.057.131 1.165.700139 Zuweisungen vom Bund für Hochschulprogramme 1.043.400

Erläuterungen:

IST 2009 EUR

2011 EUR

(1) 4.652.420 0umgesetzt ab 2010 nach 231 04: Bundesprogramm Hochschulpakt 2020

1 0 0Bundesprogramm zur Förderung von Exzellenz

2 169.016 169.000Bundesprogramm zur Förderung der Bildungsplanung nach Art. 91 b GG (Modellversuche)

3 235.695 874.400Bundesprogramm Professorinnen

4 0 0Sonstige Bundesprogramme

1.043.4005.057.131Zusammen

231 04 0 6.620.300139 Zuweisungen vom Bund für Hochschulpakt 2020 17.831.400

282 01 0 0139 Sonstige Zuschüsse 0

5.057.131 7.786.000Summe HGr. 2: 18.874.800


331 01 0 0139 Zuweisungen für Investitionen vom Bund für Hochschulprogramme

0

381 01 0 0991 Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushaltes 0

382 01 0 0991 Sonstige Zuschüsse für Investitionen 0

0 0Summe HGr. 3: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 177 -


Ausgaben


682 01 72.629.468 57.509.000139 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Rahmen des Hochschulpakts

38.918.300


davon fällig:

2011EUR

769.500

Betrag: 769.500



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

769.500 769.500


2011

2012

2013

2014

769.500 769.500

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

IST 2009 2011

(1) 289.723 0umgesetzt ab 2010 nach Titel 682 03:Bundesprogramm zur Förderung von Exzellenz

(2) 338.032 0umgesetzt ab 2010 nach Titel 682 03:Bundesprogramm zur Förderung von Modellversuchen

(4) 4.652.420 0umgesetzt ab 2010 nach Titel 682 04:Bundesprogramm Hochschulpakt 2020

(6) 829.300 0umgesetzt ab 2010 nach ATG 80:Bibliotheksverbund

(7) 2.003.500 0umgesetzt ab 2010 nach ATG 80:Hochschuldatenverarbeitung

1 25.045.500 26.688.500Landesmittel LUBOM

2 4.584.900 4.829.500Landesmittel Innovationsfonds

3 0 0Studiengang "Nachhaltige Landwirtschaft" an der FH Erfurt

4 753.114 1.025.900Förderung von Nachwuchswissenschaftlern (Landesgraduiertenprogramm)

5 0 2.400.000Kompensation für Wegfall des Verwaltungskostenbeitrag

6 0 0Erstattung für Tarif- und Besoldungserhöhungen für 2009 in 2010

7 34.132.979 3.974.400Sonstiges

38.918.30072.629.468Zusammen

Die Verpflichtungsermächtigung dient der Vergabe von Stipendien gemäß ThürGFVO zu Lasten des Folgejahres.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 178 -


682 02 780.000 780.000136 Thüringer Sonderprogramm zur Ingenieurausbildung an den Fachhochschulen Jena und Erfurt

780.000


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

780.000 780.000

780.000 780.000

390.000 390.000


2011

2012

2013

2014

1.950.000 1.950.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



682 03 0 2.036.900139 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Rahmen von Bund-Länderprogrammen

2.019.600

Erläuterungen:

2011EUR

1 Bundesprogramm zur Förderung von Exzellenz 353.800

2 Bundesprogramm zur Förderung der Bildungsplanung nach Art. 91 b GG (Modellversuche)

338.000

3 Bundesprogramm Professorinnen 1.327.800

4 Sonstige Bundesprogramme 0

2.019.600Summe

682 04 0 6.620.300139 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Rahmen von Bundesprogrammen

17.831.400

Erläuterungen:

Die veranschlagten Mittel korrespondieren mit den Einnahmen bei Titel 231 04 - Hochschulpakt 2020.

682 11 108.294.767 117.600.100131 Zuschüsse für laufende Zwecke der Friedrich-Schiller-Universität Jena

114.344.600

Die in 2011 ausgebrachte Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 179 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 11

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

1.050.0001.050.0001.050.000

10.200.000

Betrag: 13.350.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

173.300 173.300

173.300 1.050.000 1.223.300

173.300 1.050.000 1.223.300

173.300 1.050.000 1.223.300


2011

2012

2013

2014

173.300 10.200.000 10.373.300

866.500 13.350.000 14.216.500

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Verpflichtungsermächtigung 2011 dient dem Abschluss von Mietvertragen für Flächen in der Winzerlaer Straße 2 und Mälzerweg in Jena mit einer Laufzeit bis 2021 bzw. 2029.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 180 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 11

Ansatz 2011

Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 277,00 277,00hDRektor der Friedrich- Schiller- Universität Jena W3 1,00 1,00hDKanzler der Friedrich-Schiller-Universität Jena W3 1,00 1,00hDUniversitätsprofessor W2 50,00 50,00hDProfessor als Juniorprofessor W1 29,00 29,00hDLeitender Bibliotheksdirektor A16 1,00 1,00hDLeitender Regierungsdirektor A16 2,00 2,00hDAkademischer Direktor an einer wissenschaftlichen Hochschule

A15 31,00 31,00hD

Bibliotheksdirektor A15 3,00 3,00hDRegierungsdirektor A15 4,00 4,00hDAkademischer Oberrat an einer wissenschaftlichen Hochschule

A14 116,00 116,00hD

Oberbibliotheksrat A14 6,00 6,00hDOberregierungsrat A14 4,00 4,00hDAkademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule

A13 92,00 92,00hD

Bibliotheksrat A13 6,00 6,00hDRegierungsrat A13 3,00 3,00hDRegierungsoberamtsrat A13 4,00 4,00gDRegierungsamtsrat A12 7,00 7,00gDRegierungsamtmann A11 16,00 16,00gDRegierungsoberinspektor A10 19,00 19,00gDRegierungsinspektor A9 10,00 10,00gDRegierungsamtsinspektor A9 2,00 2,00mDRegierungshauptsekretär A8 3,00 3,00mDRegierungsobersekretär A7 2,00 2,00mD

689,00689,00Zusammen:


682 12 29.851.600 31.208.800131 Zuschüsse für laufende Zwecke der Universität Erfurt 30.502.800

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 181 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 12

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

103.800 103.800

103.700 103.700


2011

2012

2013

2014

207.500 207.500

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 95,00 95,00hDPräsident der Universität Erfurt W3 1,00 1,00hDKanzler der Universität Erfurt W3 1,00 1,00hDUniversitätsprofessor W2 18,00 18,00hDProfessor als Juniorprofessor W1 24,00 24,00hDLeitender Bibliotheksdirektor A16 1,00 1,00hDAkademischer Direktor an einer wissenschaftlichen Hochschule

A15 1,00 1,00hD


A14 24,00 24,00hD


A13 16,00 16,00hD

Bibliotheksrat A13 3,00 3,00hDRegierungsrat A13 2,00 2,00hDBibliotheksoberamtsrat A13 2,00 2,00gDRegierungsoberamtsrat A13 1,00 1,00gDBibliotheksamtsrat A12 5,00 5,00gDRegierungsamtsrat A12 3,00 3,00gDBibliotheksamtmann A11 8,00 8,00gDRegierungsamtmann A11 2,00 2,00gDBibliotheksoberinspektor A10 11,00 11,00gDRegierungsoberinspektor A10 2,00 2,00gDBibliotheksinspektor A9 9,00 9,00gDRegierungsobersekretär A7 1,00 1,00mD

245,00245,00Zusammen:


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 182 -


682 13 50.792.881 53.574.400131 Zuschüsse für laufende Zwecke der Technischen Universität Ilmenau

52.072.400


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

385.500 385.500

213.800 213.800


2011

2012

2013

2014

599.300 599.300

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 183 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 13

Ansatz 2011

Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 82,00 88,00hD6 nach W1 hDnach Auslaufen der jeweiligen Stiftungsprofessur

davon ku:

Rektor der Technischen Universität Ilmenau W3 1,00 1,00hDKanzler der Technischen Universität Ilmenau W3 1,00 1,00hDUniversitätsprofessor W2 16,00 16,00hDProfessor als Juniorprofessor W1 21,00 15,00hDLeitender Bibliotheksdirektor A16 1,00 1,00hDAkademischer Direktor an einer wissenschaftlichen Hochschule

A15 8,00 8,00hD


A14 35,00 35,00hD


A13 19,00 19,00hD

Bibliotheksrat A13 4,00 4,00hDRegierungsrat A13 2,00 2,00hDRegierungsoberamtsrat A13 2,00 2,00gDRegierungsamtsrat A12 2,00 2,00gDBibliotheksamtmann A11 2,00 2,00gDRegierungsamtmann A11 4,00 4,00gDBibliotheksoberinspektor A10 4,00 4,00gDRegierungsoberinspektor A10 2,00 2,00gDBibliotheksinspektor A9 2,00 2,00gDRegierungsinspektor A9 2,00 2,00gDRegierungsamtsinspektor A9 1,00 1,00mDRegierungshauptsekretär A8 2,00 2,00mDRegierungsobersekretär A7 3,00 3,00mDRegierungssekretär A6 2,00 2,00mD

229,00229,00Zusammen:



Stellenhebung:

Neue Hebungenvon W16 Professor als Juniorprofessor nach W3 UniversitätsprofessorNeue Hebungen insgesamt6

6 Stellenhebungen insgesamt

682 14 34.165.300 35.874.600131 Zuschüsse für laufende Zwecke der Bauhaus-Universität Weimar

35.287.600

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 184 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 14

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

90.000 90.000

90.000 90.000

90.000 90.000

90.000 90.000


2011

2012

2013

2014

300.000 300.000

660.000 660.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 75,00 75,00hDRektor der Bauhaus- Universität Weimar W3 1,00 1,00hDKanzler der Bauhaus-Universität Weimar W3 1,00 1,00hDUniversitätsprofessor W2 14,00 14,00hDProfessor als Juniorprofessor W1 16,00 16,00hDLeitender Regierungsdirektor A16 1,00 1,00hDAkademischer Direktor an einer wissenschaftlichen Hochschule

A15 2,00 2,00hD


A14 23,00 23,00hD


A13 17,00 17,00hD

Bibliotheksrat A13 1,00 1,00hDRegierungsrat A13 1,00 1,00hDRegierungsoberamtsrat A13 1,00 1,00gDRegierungsamtsrat A12 3,00 3,00gD

1 SSLdavon kw:Regierungsamtmann A11 6,00 6,00gDRegierungsoberinspektor A10 4,00 4,00gDRegierungsinspektor A9 2,00 2,00gDRegierungsamtsinspektor A9 1,00 1,00mD

176,00176,00Zusammen:


682 15 10.238.500 10.810.300135 Zuschüsse für laufende Zwecke der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

10.540.200

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 185 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 15

Ansatz 2011

Stellenplan:


Professor an einer Kunsthochschule W3 37,00 37,00hDRektor der Hochschule für Musik "Franz Liszt" Weimar

W3 1,00 1,00hD

Professor an einer Kunsthochschule W2 46,00 46,00hDKanzler der Hochschule für Musik " Franz Liszt" Weimar

W2 1,00 1,00hD

Professor als Juniorprofessor W1 1,00 1,00hDOberregierungsrat A14 2,00 2,00hDBibliotheksrat A13 1,00 1,00hDRegierungsamtsrat A12 1,00 1,00gDBibliotheksamtmann A11 1,00 1,00gDRegierungsamtmann A11 1,00 1,00gDRegierungsoberinspektor A10 3,00 3,00gD

95,0095,00Zusammen:


682 16 17.622.600 18.736.200136 Zuschüsse für laufende Zwecke der Fachhochschule Jena 18.185.000

Stellenplan:


Professor an einer Fachhochschule W3 14,00 14,00hDRektor der Fachhochschule Jena W3 1,00 1,00hDProfessor an einer Fachhochschule W2 129,00 129,00hDKanzler der Fachhochschule Jena W2 1,00 1,00hDOberregierungsrat A14 1,00 1,00hDRegierungsoberamtsrat A13 1,00 1,00gD

147,00147,00Zusammen:


682 17 18.552.100 20.595.000136 Zuschüsse für laufende Zwecke der Fachhochschule Erfurt 20.209.000

Stellenplan:


Professor an einer Fachhochschule W3 16,00 16,00hDRektor der Fachhochschule Erfurt W3 1,00 1,00hDProfessor an einer Fachhochschule W2 143,00 143,00hD

1 im Jahr 2015 SSLdavon kw:1 im Jahr 2016 SSL1 im Jahr 2017 SSL1 im Jahr 2018 SSL1 im Jahr 2019 SSL1 im Jahr 2020 SSL

Kanzler der Fachhochschule Erfurt W2 1,00 1,00hDOberregierungsrat A14 1,00 1,00hDRegierungsrat A13 1,00 1,00hDAmtsrat A12 1,00 1,00gDRegierungsamtsrat A12 1,00 1,00gD

1 im Jahr 2020 SSLdavon kw:Regierungsamtmann A11 1,00 1,00gDRegierungsoberinspektor A10 2,00 2,00gDRegierungsinspektor A9 2,00 2,00gD

170,00170,00Zusammen:


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 186 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu682 17

Ansatz 2011

682 18 10.006.757 10.503.800136 Zuschüsse für laufende Zwecke der Fachhochschule Schmalkalden

10.200.500

Stellenplan:


Professor an einer Fachhochschule W3 8,00 8,00hDRektor der Fachhochschule Schmalkalden W3 1,00 1,00hDProfessor an einer Fachhochschule W2 75,00 75,00hDKanzler der Fachhochschule Schmalkalden W2 1,00 1,00hDOberregierungsrat A14 1,00 1,00hDRegierungsamtsrat A12 1,00 1,00gDRegierungsamtmann A11 2,00 2,00gDRegierungsoberinspektor A10 1,00 1,00gDRegierungsinspektor A9 2,00 2,00gD

92,0092,00Zusammen:


682 19 7.018.687 7.331.100136 Zuschüsse für laufende Zwecke der Fachhochschule Nordhausen

7.226.300

Stellenplan:


Professor an einer Fachhochschule W3 5,00 5,00hDRektor der Fachhochschule Nordhausen W3 1,00 1,00hDProfessor an einer Fachhochschule W2 41,00 41,00hDKanzler der Fachhochschule Nordhausen W2 1,00 1,00hDStudiendirektor als Leiter eines Kollegs A15 1,00 1,00hDOberregierungsrat A14 1,00 1,00hDOberstudienrat am Kolleg A14 1,00 1,00hDRegierungsamtsrat A12 1,00 1,00gDBibliotheksamtmann A11 1,00 1,00gDRegierungsoberinspektor A10 1,00 1,00gD

54,0054,00Zusammen:



359.952.660 374.071.500Summe HGr. 6: 359.015.200


891 01 4.340.800 1.947.700139 Sonstige Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Hochschulpaktes

1.912.600

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 187 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 01

Ansatz 2011

Erläuterungen:

IST 2009 2011

(7) 1.866.800 0umgesetzt ab 2010 nach ATG 80:Hochschuldatenverarbeitung

1 1.066.900 1.089.200Landesmittel LUBOM

2 807.100 823.400Landesmittel Innovationsfonds

3 600.000 0Sonstiges

1.912.6004.340.800Zusammen

891 03 0 0139 Sonstige Zuschüsse für Investitionen im Rahmen von Bund-Länderprogrammen

0

891 04 0 0139 Sonstige Zuschüsse für Investitionen im Rahmen von Bundesprogrammen

0

Erläuterungen:

Hochschulpakt 2020

891 11 956.500 907.500131 Zuschüsse für Investitionen der Friedrich-Schiller-Universität Jena

995.600

891 12 206.100 208.200131 Zuschüsse für Investitionen der Universität Erfurt 210.200

891 13 2.080.000 2.084.600131 Zuschüsse für Investitionen der Technischen Universität Ilmenau

2.093.400


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.500.000 1.500.000

1.500.000 1.500.000

1.500.000 1.500.000

1.500.000 1.500.000


2011

2012

2013

2014

6.000.000 6.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



891 14 405.200 409.000131 Zuschüsse für Investitionen der Bauhaus-Universität Weimar 412.800

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 188 -


891 15 171.200 141.900135 Zuschüsse für Investitionen der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

143.500

891 16 898.000 906.900136 Zuschüsse für Investitionen der Fachhochschule Jena 915.900

891 17 818.200 826.400136 Zuschüsse für Investitionen der Fachhochschule Erfurt 834.600

891 18 232.700 270.200136 Zuschüsse für Investitionen der Fachhochschule Schmalkalden

308.800

891 19 216.700 218.900136 Zuschüsse für Investitionen der Fachhochschule Nordhausen 221.100

0 1.885.500Aus Titelgruppen 1.904.400

10.325.400 9.806.800Summe HGr. 8: 9.952.900


981 01 375.000 0991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes 0

Ausgaben dienen der Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1820 Titel 381 01, 381 02, 381 03, 381 04 und 381 05.

375.000 0Summe HGr. 9: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 189 -


Ausgaben

TGr. 80 Sonstige Ausgaben für hochschulübergreifende Zwecke

Erläuterungen:

Die Veranschlagung erfolgte bis 2009 bei den Titeln 682 01 und 891 01.


Erläuterungen:

2011EUR

1 Hochschuldatenverarbeitung 0

2 Gemeinsamer Bibliotheksverbund 0

3 Sonstiges 0

0Summe

547 80 139 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 2.028.500 2.048.700

Erläuterungen:

2011EUR

1 Hochschuldatenverarbeitung 2.043.700

2 Gemeinsamer Bibliotheksverbund 5.000

3 Sonstiges 0

2.048.700Summe

632 80 139 Erstattung an gemeinsam finanzierte Einrichtungen 0 891.000 897.500

Erläuterungen:

2011EUR


2 Gemeinsamer Bibliotheksverbund 863.400

3 Verwaltungskostenerstattung für die Deutsch-Französische Hochschule 34.100

4 Sonstiges 0

897.500Summe

682 80 139 Zuschüsse für laufende Zwecke 0 0 0

Erläuterungen:

2011EUR



3 Sonstiges 0

0Summe

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 190 -


812 80 139 Erwerb von DV-Anlagen, Geräten und DV-Software 0 1.885.500 0

891 80 139 Zuschüsse für Investitionen 0 0 1.904.400


davon fällig:

2011EUR

810.000810.000810.000

Betrag: 2.430.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

810.000 810.000

810.000 810.000

810.000 810.000


2011

2012

2013

2014

2.430.000 2.430.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

2011EUR

1 Hochschuldatenverarbeitung 1.904.400


3 Sonstiges 0

1.904.400Summe

Nachrichtlich: Summe TGr. 80 0 4.805.000 4.850.600

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 0 4.805.000 4.850.600

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 191 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

2.446.757 0 0HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.


0 0 0HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

7.503.888 7.786.000 18.874.800Gesamteinnahme

Ausgaben


0 2.028.500 2.048.700HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst




370.653.060 385.906.800 371.016.800Gesamtausgabe


- 192 -

Ktn. Ist Ansatz Ansatz

2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

3.699

20.635

2.650

440

34

869

328

983

9.353

6

4

14 Eingeworbene Drittmittel 55.205.439

Erfolgsplan/Ergebnisrechnung

100 Erträge

110 00 Erträge aus originärer Hochschultätigkeit 209.000 209.000

120 00 Erträge aus Gebühren, Sanktionen und Entgelten

120 10Erträge aus Studiengebühren von Studentenentspr. ThürHGEG §§ 5,7,11

120 20 Erträge Verwaltungskostenbeitrag gem. § 4 ThürHGEG

150 00 Periodenfremde Erträge

170 00 Zuweisungen und Zuschüsse, Entgelte

171 00 Zuweisungen und Zuschüsse des Landes 118.507.600 115.340.200

172 00 Zuweisungen aus Bund-Länderprogrammen

173 00 Zuweisungen aus Landesprogrammen

174 00 sonstige Zuweisungen und Zuschüssen des Landes

Friedrich-Schiller-Universität Jena

Konto ZweckbestimmungGrp.

Grunddaten der Friedrich- Schiller- Universität JenaNr. 1 Fakultäten

Biologisch-Pharmazeutische Fakultät Chemisch-Geowissenschaftliche Fakultät Fakultät für Mathematik und Informatik Fakultät für Sozial- und Verhaltenswissenschaften Philosophische Fakultät Physikalisch-Astronomische Fakultät Rechtswissenschaftliche Fakultät Theologische Fakultät Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät in das Universitätsklinikum Jena integrierter Fachbereich Medizin

2 Studiengänge

1 Studiengang mit dem Abschluss Diplom 4 Studiengänge mit dem Abschluss Staatsexamen 36 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 45 Studiengänge mit dem Abschluss Master 2 Lehramtsstudiengänge (Staatsprüfung)

3 Zahl der Studienanfänger (WS 2009/10) im 1. Hochschulesemester 4 Zahl der Studierenden (WS 2009/10)

5 Zahl der Absolventen (ohne Promotionsstudium)(WS 2008/09+SS2009)

Wirtschaftsplan

10 Stellen für nichtwissenschaftliches Personal

11 Zahl der flächenbezogenen Studienplätze (ohne Medizin 01.12.2008)

12 Zahl der Graduiertenkollegs (inkl. Kooperation)

13 Zahl der Sonderforschungsbereiche

6 Zahl der Promotionen (WS 2008/09+SS2009)

7 Zahl der Habilitationen 2009

8 Stellen für wissenschaftliches Personal

9 darunter: Stellen für Professoren

- 193 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6



Wirtschaftsplan

175 00Erträge aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit

176 00Erträge von der Bundesagentur für Arbeit sowie sonstige Erstattungen für Personalaufwendungen

180 00 Bestandsveränderungen und sonstige Erlöse

180 10 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten und Verbindlichkeiten

180 20 Bestandsveränderung/aktivierte Eigenleistung

180 30 Zuschreibung

180 40 Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen

180 50 sonstige ordentliche Erträge

190 00 Erlösminderung

Gesamtsumme Erträge 118.716.600 115.549.200

200 Aufwendungen

210 00 Personalaufwand

211 00 für originäre Hochschultätigkeit 99.056.700 95.596.900

212 00 für Bund-Länderprogramme

213 00 für Landesprogramme

214 00 aus sonstigen Zuschüssen des Landes

215 00Aufwendungen aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit

240 00 Material- und sonstiger Aufwand





245 00Aufwendungen für Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit:

250 00 Abschreibungen und Sonderposten

250 10 Abschreibungen

250 20 Aufwand aus der Zuführung zum Sonderposten 907.500 995.600

260 00 Aufwendungen für Beiträge und sonstiges

270 00Weitere Aufwendungen einschließlich Steuern, Zinsen und Aufwend. f. Leistungen an Dritte

280 00 periodenfremde Aufwendungen

Gesamtsumme Aufwendungen 118.716.600 115.549.200

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0

- 194 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6



Wirtschaftsplan

Investitionsplan

300 Deckungsmittel für Investitionen

310 00 Zuweisungen des Landes 907.500 995.600



340 00Zuweisungen für Investitionen aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit

350 00 Zuweisungen für Aus- und Neubau von Hochschulen

360 00 Zuweisungen aus EFRE-Mitteln

Summe 907.500 995.600

400 Investitionsmaßnahmen/Investbedarf

410 00 ImmaterielleVermögensgegenstände

420 00 Grundstücke/Gebäude/Infrastruktur 140.100 141.500

430 00 Anlagen/Maschinen/BGA 767.400 854.100

Summe 907.500 995.600

- 195 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6



Wirtschaftsplan

Stellenplan/-übersichtSoll 2010 Soll 2011

Stellenanzahl Stellenanzahl

Beamte

W 3 279 279

W 2 50 50

W 1 29 29

A 16 3 3

A 15 38 38

A 14 126 126

A 13 hD 101 101

A 13 gD 4 4

A 12 7 7

A 11 16 16

A 10 19 19

A 9 gD 10 10

A9 mD 2 2

A 8 3 3

A7 2 2

Zusammen 689 689

Beschäftigte

E 15Ü 1) 1 1

E 15 4 4

E 14 115 115

E 13Ü 2) 129 129

E 13 41 41

E 12 47 47

E 11 79 79

E 10 97 97

E 9 135 135

E 8 139 139

E 7 45 45

E 6 143 143

E 5 188 188

E 4

E 3

Zusammen 1.163 1.163

Insgesamt 1.852 1.852

Auszubildende 81 79

zur Besoldungsgruppe A16:

Ein Stelleninhaber ist Direktor der Stiftung Schlösser und Gärten. Die Erstattung der anfallenden

Kosten durch die Stiftung Schlösser und Gärten ist in Abweichung vom Bruttonachweis

von der Ausgabe abzusetzen.

1) ku nach E 15

2) ku nach E 13

- 196 -

Finanzrechnung 2011 Friedrich-Schiller-Universität Jena

1-----

-

2- Exzellenz- Modellversuche- Professorinnenprogramm- Hochschulpakt 2020

3- Innovationsfonds- ProExzellenz- Ing.-Programm der FH Jena und FH Erfurt

4- Sondertatbestände--- Hochschuldatenverarbeitung

5

-a) Forschungs- und ähnliche Aufträge Außenstehender

-a) Forschungsförderung - DFGb) Wissenschaftsförderung - Außenstehenderc) Wissenschaftsförderung - Bund und Länderd) Forschungsprojekte sowie Forschungs- und

ähnliche Aufträge von anderen Dienststellen der Landesverwaltung

e) Pflege der Auslandsbeziehungenf) Wissenschaftsförderung - Europäische Uniong) Stiftungsprofessuren

-a) Gebühren aus Lehrgängen und Ferienkursenb) Gästehäuserc) IBZ d) Fortbildungsveranstaltungene) Wissenschaftliche Veranstaltungen

-a) Verfügung des Rektorsb) Gebühren aus Lehrgängen und Ferienkursenc) Gästehäuserd) IBZ e) Fortbildungsveranstaltungenf) Wissenschaftliche Veranstaltungen

6

Einnahmen Ausgaben

115.549.200 115.549.200

Erträge aus Studiengebühren von StudentenErträge Verwaltungskostenbeitrag gem. § 4 ThürHGEG

für Bund-Länderprogramme

für originäre Hochschultätigkeit Zuschuss des Landes für laufende ZweckeAusgleichsfonds LUBOMErträge aus originärer Hochschultätigkeitsonstige Erträge und Erstattungen

aus sonstigen Zuschüssen des Landes

Förderung von NachwuchswissenschaftlernUnterstützungen für ausländische Studierende

für Landesprogramme

für Zuwendungsforschung

Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit

aus Auftragsforschung, Projektförderung und wirtschaftlicher Tätigkeit

für Forschungs- und ähnliche Aufträge

Erträge aus nicht wirtschaftlicher Tätigkeit

Zuweisungen für Aus- und Neubau von Hochschulen

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- 197 -

Finanzrechnung 2011 Friedrich-Schiller-Universität Jena

Einnahmen Ausgaben

fü i i ä H h h l ä i k i 7

8

Zwischensumme

Summen 115.549.200 115.549.200Jahresübergreifender Finanzausgleich

Zuweisungen im Rahmen der EFRE-Förderung

Studienkolleg

- 198 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

1.243

5.052

1.057

37

8

301

115

221

3.304

2

0



100 Erträge

















11 Zahl der flächenbezogenen Studienplätze (01.12.2008)






Grunddaten der Universität Erfurt Nr.

1 Fakultäten

Max-Weber-Kolleg Philosophische Fakultät Staatswissenschaftliche Fakultät Erziehungswissenschaftliche Fakulltät Katholisch-Theologische Fakultät

2 Studiengänge/Studienrichtungen

20 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 20 Studiengänge mit dem Abschluss Master 1 Studiengang mit dem Abschluss Magister 3 Zahl der Studienanfänger (WS 2009/10) im 1. Hochschulesemester 4 Zahl der Studierenden (WS 2009/10)

Wirtschaftsplan


Universität Erfurt

- 199 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Universität Erfurt



180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen




















Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0

- 200 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Universität Erfurt

Investitionsplan








Summe 208.200 210.200

400 Investitionsmaßnahmen


420 00 Grundstücke/Gebäude/Infrastruktur


Summe 208.200 210.200

- 201 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Universität Erfurt

Stellenplan/-übersicht Soll 2010 Soll 2011


Beamte

W 3 97 97

W 2 18 18

W 1 24 24

A 16 1 1

A 15 6 6

A 14 34 34

A 13 hD 21 21

A 13 gD 3 3

A 12 8 8

A 11 10 10

A 10 13 13

A 9 9 9

A 8 0 0

A 7 1 1

A 6 0 0

Zusammen 245 245

Beschäftigte

E 15

E 14 29 29

E 13Ü 2) 55 55

E 13 44 44

E 12 3 3

E 11 6 6

E 10 4 4

E 9 27 27

E 8 11 11

E 7 3 3

E 6 68 68

E 5 24 24

E 4 2 2

Zusammen 276 276

Insgesamt 521 521

Auszubildende 10 10

2) ku nach E 13

- 202 -

Finanzrechnung 2011 Universität Erfurt

1-----

-




5.







6.







Ausgleichsfonds LUBOMErträge aus originärer Hochschultätigkeitsonstige Erträge und Erstattungen




Einnahmen Ausgaben

30.818.700 30.818.700



für originäre Hochschultätigkeit Zuschuss des Landes für laufende Zwecke

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- 203 -

Finanzrechnung 2011 Universität Erfurt

Einnahmen Ausgaben

fü i i ä H h h l ä i k i 7.

8.

Zwischensumme

Summen 30.818.700 30.818.700


Studienkolleg

Jahresübergreifender Finanzausgleich

- 204 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

1.127

6.159

917

58

6

370

99

469

2.764

1

1



100 Erträge






















Grunddaten der Technischen Universität IlmenauNr. 1 Fakultäten

Elektrotechnik und Informationstechnik Informatik und Automatisierung Maschinenbau Mathematik und Naturwissenschaften Wirtschaftswissenschaften

2 Studiengänge

17 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 22 Studiengänge mit dem Abschluss Master



Wirtschaftsplan


Technische Universität Ilmenau

- 205 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen















250 20 Aufwand aus der Zuführung zum Sonderposten 2.084.600 2.093.400






- 206 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan


310 00 Zuweisungen des Landes 2.084.600 2.093.400






Summe 2.084.600 2.093.400


410 00 ImmaterielleVermögensgegenstände 0 0

420 00 Grundstücke/Gebäude/Infrastruktur 1.500.000 1.500.000


Summe 2.084.600 2.093.400

- 207 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W3 3) 84 90

W2 16 16

W1 21 15

A16 1 1

A15 7 7

A15 1 1

A15 2 2

A14 44 44

A13 hD 25 25

A13 gD 2 2

A12 2 2

A11 6 6

A10 6 6

A9 gD 4 4

A9 mD 1 1

A8 2 2

A7 3 3

A6 2 2

Zusammen 229 229

Beschäftigte

E15Ü 1) 1 1

E15 4 4

E14 126 126

E13Ü 2) 62 62

E13 22 22

E12 21 21

E11 47 47

E10 42 42

E9 42 42

E8 53 53

E7 19 19

E6 137 137

E5 34 34

Zusammen 610 610

Insgesamt 839 839

Azubi 59 59

1) ku nach E 15

2) ku nach E 13

3) davon 6 Stellen ku nach W1 sobald die jeweilige Stiftungsprofessur ausläuft


Stellenhebungen

6 von W1 nach W3 für Stiftungsprofessuren, nach Auslaufen der jeweiligen Stiftungsprofessur ku nach W1

- 208 -

Finanzrechnung 2011 Technische Universität Ilmenau

1-----

-




5.







6.

Einnahmen Ausgaben

54.259.600 54.259.600



für originäre Hochschultätigkeit Zuschuss des Landes für laufende Zwecke



Ausgleichsfonds LUBOMErträge aus originärer Hochschultätigkeitsonstige Erträge und Erstattungen








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- 209 -

Finanzrechnung 2011 Technische Universität Ilmenau

Einnahmen Ausgaben

fü i i ä H h h l ä i k i 7.

8.

Zwischensumme



Studienkolleg

- 210 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

748

3.679

681

34

1

243

90

296

2.576

2



100 Erträge























Wirtschaftsplan


Bauhaus Universität Weimar

Grunddaten der Bauhaus- Universität WeimarNr. 1 Fakultäten

Architektur Bauingenieurwesen Gestaltung Medien

2 Studiengänge 1 Studiengang mit dem Abschluss Diplom 12 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 19 Studiengänge mit dem Abschluss Master 1 Lehramt an Gymnasien (Staatsexamen) 3 Zahl der Studienanfänger (WS 2009/10) im 1. Hochschulesemester 4 Zahl der Studierenden (WS 2009/10)


- 211 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan




180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen





















- 212 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan








Summe 409.000 412.800


410 00 ImmaterielleVermögensgegenstände 9.000 9.200



Summe 409.000 412.800

- 213 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W 3 77 77

W 2 14 14

W 1 16 16

A 16 1 1

A 15 4 4

A 14 28 28

A 13 hD 19 19

A 13 gD 1 1

A 12 1) 3 3

A 11 6 6

A 10 4 4

A 9 gD 2 2

A9 mD 1 1

A 8

Zusammen 176 176

Beschäftigte

E 15 4 4

E 14 50 50

E 13Ü 2) 50 50

E 13 13 13

E 12 4 4

E 11 25 25

E 10 11 11

E 9 42 42

E 8 22 22

E 7 19 19

E 6 94 94

E 5 23 23

E 4 4 4

E 3 1 1

E 2Ü 1 1

Zusammen 363 363

Insgesamt 539 539

Auszubildende 24 24

1) kw SSL

2) ku nach E 13

- 214 -

Finanzrechnung 2011 Bauhaus-Universität Weimar

1-----

-




5







6

für originäre Hochschultätigkeit Zuschuss des Landes für laufende ZweckeAusgleichsfonds LUBOMErträge aus originärer Hochschultätigkeit

Einnahmen Ausgaben

35.746.000 35.746.000



sonstige Erträge und Erstattungen










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- 215 -

Finanzrechnung 2011 Bauhaus-Universität Weimar

fü i i ä H h h l ä i k i

Einnahmen Ausgaben

7

8

Zwischensumme



Studienkolleg

- 216 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Grunddaten der Hochschule für Musik Franz Liszt WeimarNr. 1 Fakultäten

Fakultät I (Institut für Streichinstrumente und Harfe, Institut für Blas- instrumente und Schlagwerk, Institut für Dirigieren und Opern- korrepetition, Institut für Gesang und Musiktheater, Institut für Gitarre)

Fakultät II (Institut für Tasteninstrumente, Institut für Alte Musik, Institut für Jazz, Institut für Neue Musik, Institut für Musikpädagogik)

Fakultät III (Institut für Musikwissenschaft, Institut für Schulmusik und Kirchenmusik, Studiengang Kulturmanagement)

2 Studiengänge

17 Studiengänge mit dem Abschluss Diplom 2 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 3 Studiengänge mit dem Abschluss Master 1 Studiengang mit dem Abschluss Diplom

Ist 2009

137

897

213

2

115

84

35

599

0

0

14 Eingeworbene Drittmittel 246.120


100 Erträge
























Wirtschaftsplan


Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

- 217 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen






215 00Aufwendungen aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit:


241 00 für originäre Hochschultätigkeit 437.900 442.500









270 00Weitere Aufwendungen einschließlich Steuern, Zinsen und Aufwend. F. Leistungen an Dritte




- 218 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan





340 00Zuweisungen/Erlöse für Investitionen aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit:



Summe 141.900 143500




430 00 Anlagen/Maschinen/BGA

Summe 0 0

- 219 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W 3 38 38

W 2 47 47

W 1 1 1

A 16

A 15

A 14 2 2

A 13 hD 1 1

A 13 gD

A 12 1 1

A 11 2 2

A 10 3 3

A 9

A 8

A 7

A 6

Zusammen 95 95

Beschäftigte

E 15

E 14 7 7

E 13Ü *) 3 3

E 13 22 22

E 12

E 11 4 4

E 10 2 2

E 9 1 1

E 8 4 4

E 7 1 1

E 6 6 6

E 5 4 4

E 4 1 1

E 3

E 2Ü

E 2

E 1

Zusammen 55 55

Insgesamt 150 150

Auszubildende 3 3

*) ku nach E 13

- 220 -

Finanzrechnung 2011 Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

1-----

-




5







6

Einnahmen Ausgaben


10.708.500 10.708.500





Förderung von Nachwuchswissenschaftlern




Unterstützungen für ausländische Studierende




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- 221 -

Finanzrechnung 2011 Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

Einnahmen Ausgaben


8

Zwischensumme

Summen 10.708.500 10.708.500

Studienkolleg

Jahresübergreifender Finanzausgleich


- 222 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

966

4.929

829

156

144

130

3.055



100 Erträge











175 00Erträge aus Auftragsforschung, Projektförderung, Wirtschaftliche Tätigkeit:












Grunddaten der Fachhochschule JenaNr. 1 Fachbereiche

Betriebswirtschaft Elektrotechnik und Informationstechnik Grundlagenwissenschaften Maschinenbau Medizintechnik und Biotechnologie SciTec-Präzision-Optik-Materialien-Umwelt Sozialwesen Wirtschaftsingenieurwesen 2 Studiengänge




Wirtschaftsplan


Fachhochschule Jena

- 223 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Fachhochschule Jena


180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen





















- 224 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Fachhochschule Jena

Investitionsplan








Summe 906.900 915.900





Summe 906.900 915.900

- 225 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan


Fachhochschule Jena



Beamte

W 3 15 15

W 2 130 130

W 1

A 16

A 15

A 14 1 1

A 13 hD

A 13 gD 1 1

A 12

A 11

A 10

A 9

A 8

A 7

A 6

Zusammen 147 147

Beschäftigte

E 15 1 1

E 14 4 4

E 13Ü 2) 3 3

E 13 5 5

E 12 21 21

E 11 28 28

E 10 21 21

E 9 15 15

E 8 8 8

E 7 0 0

E 6 23 23

E 5 9 9

E 4 1 1

E 3

E 2Ü 0 0

E 2

E 1

Zusammen 139 139

Insgesamt 286 286

Auszubildende 5 5

2) ku nach E 13

- 226 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Jena

1-----

-




5







6

Einnahmen Ausgaben

für originäre Hochschultätigkeit

19.115.800 19.115.800

Zuschuss des Landes für laufende ZweckeAusgleichsfonds LUBOMErträge aus originärer Hochschultätigkeitsonstige Erträge und ErstattungenErträge aus Studiengebühren von StudentenErträge Verwaltungskostenbeitrag gem. § 4 ThürHGEG











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- 227 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Jena

Einnahmen Ausgaben


8

Zwischensumme



Studienkolleg

- 228 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

998

4.635

877

172

161

136

2.926



100 Erträge
















Wirtschaftsplan


Fachhochschule Erfurt

Grunddaten der Fachhochschule ErfurtNr. 1 Fakultäten Architektur Bauingenieurwesen und Konservierung / Restaurierung Gebäudetechnik und Informatik Landschaftsarchitektur und Gartenbau und Forst Sozialwesen Wirtschaft-Logistik-Verkehr 2 Studiengänge

15 Studiengänge mit dem Abschluss Bachelor 10 Studiengänge mit dem Abschluss Master 3 Zahl der Studienanfänger (WS 2009/10) im 1. Hochschulesemester 4 Zahl der Studierenden (WS 2009/10)







11 Zahl der flächenbezogenen Studienplätze



- 229 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen





















- 230 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan








Summe 826.400 834.600





Summe 826.400 834.600

- 231 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W 3 17 17

W 2 144 144

W 1

A 16

A 15

A 14 1 1

A 13 hD 1 1

A 13 gD 0 0

A 12 2 2

A 11 1 1

A 10 2 2

A 9 2 2

Zusammen 170 170

Beschäftigte

E 14 4 4

E 13Ü *) 2 2

E 13 3 3

E 12 14 14

E 11 26 26

E 10 14 14

E 9 14 14

E 8 3 3

E 7 6 6

E 6 32 32

E 5 16 16

E 3 2 2

E 2 1 1

Zusammen 137 137

Insgesamt 307 307

Auszubildende 9 9

*) ku nach E 13

kw - Vermerke

1 W2 kw 2015 SSL

1 W2 kw 2016 SSL

1 W2 kw 2017 SSL

1 W2 kw 2018 SSL

1 W2 kw 2019 SSL

1 W2 kw 2020 SSL

1 A12 kw 2020 SSL

1 E6 kw 2018 SSL

- 232 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Erfurt

1-----

-




5


















Einnahmen Ausgaben

21.068.400 21.068.400


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- 233 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Erfurt

Einnahmen Ausgaben


7

8

Zwischensumme



Studienkolleg


- 234 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

695

2.967

643

94

84

79

1.642

14 Eingeworbene Drittmittel 540.643


100 Erträge










174 00 sonstige Zuweisungen und Zuschüssen des Landes 0 0



180 00 Bestandsveränderungen und sonstige Erlöse 0 0


Wirtschaftsplan


Fachhochschule Schmalkalden

Grunddaten der Fachhochschule SchmalkaldenNr. 1 Fakultäten

Elektrotechnik Informatik Maschinenbau Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftsrecht

2 Studiengänge









11 Zahl der flächenbezogenen Studienplätze (ohne Medizin 01.12.2008)



- 235 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan




180 30 Zuschreibung

180 40 Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen 0 0




200 Aufwendungen











244 00 aus sonstigen Zuschüssen des Landes 0 0










- 236 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan








Summe 270.200 308.800





Summe 270.200 308.800

- 237 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W 3 9 9

W 2 76 76

W 1

A 16

A 15

A 14 1 1

A 13 hD

A 13 gD

A 12 1 1

A 11 2 2

A 10 1 1

A 9 2 2

Zusammen 92 92

Beschäftigte

E 13Ü *) 4 4

E 13 3 3

E 12 8 8

E 11 24 24

E 10 4 4

E 9 12 12

E 8 5 5

E 7 4 4

E 6 10 10

E 5 5 5

E 4 2 2

E 3 0

Zusammen 81 81

Insgesamt 173 173

Auszubildende 3 3

*) ku nach E 13

- 238 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Schmalkalden

1-----

-




5







6













Einnahmen Ausgaben

10.521.500 10.521.500

��

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- 239 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Schmalkalden

fü i i ä H h h l ä i k i

Einnahmen Ausgaben

7

8

Zwischensumme



Studienkolleg

- 240 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Ist 2009

666

2.557

299

56

47

58

11

979



100 Erträge
















Wirtschaftsplan


Fachhochschule Nordhausen

Grunddaten der Fachhochschule NordhausenNr. 1 Fachbereiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Ingenieurwissenschaften

2 Studiengänge

8 Bachelorstudiengänge 4 Masterstudiengänge

3 Zahl der Studienanfänger (WS 2008/09) im 1. Hochschulesemester

4 Zahl der Studierenden (WS 2008/2009)










10a Stellen am Studienkolleg

- 241 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



180 30 Zuschreibung





200 Aufwendungen





















- 242 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan



Investitionsplan








Summe 218.900 221.100





Summe 218.900 221.100

- 243 -


2009 2010 2011

EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6

Wirtschaftsplan





Beamte

W 3 6 6

W 2 42 42

W 1

A 16

A 15 1 1

A 14 2 2

A 13 hD

A 13 gD

A 12 1 1

A 11 1 1

A 10 1 1

A 9

A 8

Zusammen 54 54

Beschäftigte

E 15

E 14 1 1

E 13Ü *) 2 2

E 13 10 10

E 12 1 1

E 11 19 19

E 10 3 3

E 9 10 10

E 8 4 4

E 7

E 6 15 15

E 5 4 4

E 4 2 2

E 3

Zusammen 71 71

Insgesamt 125 125

Auszubildende 4 4

*) ku nach E 13

- 244 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Nordhausen

1-----

-




5


















Einnahmen Ausgaben

6.573.200 6.573.200


��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

��

- 245 -

Finanzrechnung 2011 Fachhochschule Nordhausen

Einnahmen Ausgaben


7

8 876.000 876.000

Zwischensumme



Studienkolleg


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 71 Berufsakademie

Angaben in EUR

Titel

- 246 -


Einnahmen

Die Berufsakademien Eisenach und Gera wurden als Einrichtungen des tertiären Bildungsbereiches errichtet. Zuwendungsempfänger ist die Staatliche Studienakademie Thüringen mit Sitz in Gera. Die Staatliche Studienakademie Thüringen unterhält in Gera und Eisenach jeweils eine rechtlich unselbständige Studienabteilung. Veranschlagt sind die Mittel entsprechend Wirtschaftsplan.



119 51 0 0156 Vermischte Einnahmen 24.000

Von den Einnahmen dürfen Ausgaben zur Verwaltung der Parkplätze abgesetzt werden.

Erläuterungen:

Einnahmen aus Parkplatzgebühren

0 0Summe HGr. 1: 24.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 247 -


Ausgaben


685 40 5.616.937 7.171.100156 Zuwendungen an die Staatliche Studienakademie Thüringen 7.471.100

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Titel 685 40 und 891 40 sind gegenseitig deckungsfähig.


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

885.900 885.900

885.900 885.900

885.900 885.900

885.900 885.900


2011

2012

2013

2014

12.691.800 12.691.800

16.235.400 16.235.400

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



5.616.937 7.171.100Summe HGr. 6: 7.471.100


891 40 140.000 140.000156 Zuwendungen für Investitionen der Staatlichen Studienakademie Thüringen

100.000


891 46 800.000 200.000156 Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in Thüringen

0

940.000 340.000Summe HGr. 8: 100.000

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 248 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

0 0 24.000HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

0 0 24.000Gesamteinnahme

Ausgaben



6.556.937 7.511.100 7.571.100Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 74 Studentische Angelegenheiten

Angaben in EUR

Titel

- 249 -


Einnahmen


112 02 0 0142 Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden

0

119 41 22.842 23.000142 Rückzahlung von Überzahlungen der KfW für BAföG 35.000

Erläuterungen:

Die Länder übernehmen die Garantiehaftung für die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ausgezahlten, von den Studierenden nicht zurückgezahlten BAföG-Bankdarlehen. Bei nachträglicher Rückzahlung erfolgt eine Erstattung durch die KfW an die Länder.

119 42 0 0142 Rückzahlung von Stipendien 0

119 43 4.023 0146 Rückzahlung von Überzahlungen aus dem Studentenwohnraumprogramm und dem Studentenwerk

0

Erläuterungen:

Rückzahlungen von Überzahlungen aus ATG 91 bis ATG 94.

119 44 5 0142 Rückzahlung von Überzahlungen nach dem BAföG 0


Erläuterungen:

Einnahmen aus Regressen, nicht ausgezahlte Kleinbeträge und dergleichen.



161 01 1.054 0142 Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen 0

162 01 68.558 70.000142 Zinseinnahmen und Erstattungsansprüche BAföG 70.000

Erläuterungen:

Zinsen bei Verzug und bei Stundung der Rückzahlung von BAföG-Zuschüssen und BAföG-Darlehen sowie bei der Tilgung von Darlehen durch das Bundesverwaltungsamt (BVA) erstattete Zinsen.

181 01 0 0142 Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen 0

182 01 4.751.876 6.000.000142 Tilgung von Darlehen nach dem BAföG 6.000.000

Mehreinnahmen dienen der Verstärkung der Ausgaben bei Titel 661 01.

Erläuterungen:

Einnahmen aus der Rückzahlung von BAföG-Darlehen. Für die Verwaltung und Einziehung nach dem BAföG gezahlter Darlehen ist das Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln zuständig.

4.848.358 6.093.000Summe HGr. 1: 6.105.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 250 -



231 01neu

142 Nationales Stipendienprogramm 0


232 01 458.574 460.000142 Erstattung von BAföG-Leistungen für die im Ausland Auszubildenden gem. § 56 Abs. 4 BAföG

560.000

Erläuterungen:

Mit Inkrafttreten der BAföG-Auslandszuständigkeitsverordnung zum 01. April 2004 ist Thüringen zuständig für die Förderung von Auszubildenden, die eine Ausbildungsstätte in Kanada besuchen. Die anderen Länder erstatten Thüringen jährlich nachträglich den auf ihr Land entfallenden Anteil i.H.v. 35 % der Ausgaben nach § 56 Abs. 4 BAföG.

281 01 0 0142 Erstattung von Prozesskosten 0


57.864.320 60.325.000Summe HGr. 2: 71.865.000


342 01 0 0136 Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland 0

381 01 0 0991 Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushaltes 0

0 0Summe HGr. 3: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 251 -


Einnahmen

TGr. 66 Förderung der Schüler nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Mehreinnahmen bei den ETG 66 und 67 dienen der Verstärkung der Ausgaben bei den ATG 66 und 67.

231 66 141 Zuweisungen des Bundes (Zuschuss) für die Ausbildungsförderung an Schüler

32.698.217 34.320.000 39.020.800

331 66 141 Darlehen an Schüler 0 0 0


TGr. 67 Förderung der Studierenden nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Mehreinnahmen bei den ETG 66 und 67 dienen der Verstärkung der Ausgaben bei den ATG 66 und 67.

231 67 142 Zuweisungen des Bundes (Zuschuss) für die Ausbildungsförderung an Studierende

24.707.529 25.545.000 32.284.200

331 67 142 Darlehen an Studierende 0 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 57.405.746 59.865.000 71.305.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 252 -


Ausgaben


544 01 0 0142 Rückzahlungen vereinnahmter Beträge nach Schluss des Haushaltsjahres

0



258.664 277.000Summe HGr. 5: 277.000


632 01 610.939 650.000142 Erstattung von BAföG-Leistungen für die im Ausland Auszubildenden gem. § 56 Abs. 4 BAföG

810.000

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben vom 35 %-igen Landesanteil bei ATG 66 und ATG 67 geleistet werden.

Erläuterungen:

Für Auszubildende aus Thüringen, die im Ausland eine Ausbildungsstätte besuchen und nach dem BAföG gefördert wurden.Das Land, in dem der Auszubildende seinen ständigen Wohnsitz hat, erstattet im Falle der Förderung nach § 5 Abs. 2-5 BAföG dem zuständigen Bundesland 35 v.H. der Ausgaben (§ 56 Abs.4 Satz 2 BAföG).

661 01 9.364.739 13.000.000142 Zinszahlungen und Tilgungsausgaben für Darlehen an die TAB (BAföG)

16.000.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 182 01 geleistet werden

Erläuterungen:

Gemäß dem Vertrag vom 15.07.2003 werden die bereitgestellten Mittel zur Zahlung des Landesanteils an BAföG-Darlehen für Schüler und Studierende durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) finanziert.

682 01neu

142 Nationales Stipendienprogramm 0



104.357.415 113.003.600Summe HGr. 6: 133.649.100


863 01 77.427 80.000142 Ausfallhaftung BAföG 80.000

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben vom 35 %-igen Landesanteil bei ATG 66 und ATG 67 geleistet werden.

Erläuterungen:

Gemäß § 18 d BAföG erstatten die Länder der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Darlehens- und Zinsschuld eines Darlehensnehmers, von dem eine termingerechte Zahlung nicht zu erwarten ist.

871 01 0 0142 Gewährleistungen aus Ausgleichsleistungen Inland 0

894 47 200.000 1.300.000146 Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in Thüringen

400.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 253 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu894 47

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

400.000 400.000


2011

2012

2013

2014

400.000 400.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel sind für Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. März 2009 (BGBl. Teil I, S. 428) zuletzt geändert in der Fassung vom 16. Juni 2009 (BGBl. Teil I, S. 1959) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der Verwaltungs-vereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. April 2009 und dem Kabinettbeschluss vom 24. März 2009 zu verwenden.

Die Mittel sind für folgende Maßnahme im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Bundes veranschlagt:

Ersatzbau Studentenwohnhaus Nordhausen, Weinberghof 7

Gesamtumfang der Maßnahme: 1,9 Mio. EURDurchführung: 2009 - 2011

963.147 2.960.100Aus Titelgruppen 1.961.800

1.240.574 4.340.100Summe HGr. 8: 2.441.800

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 254 -


Ausgaben

TGr. 63 Verwaltungskosten zur Durchführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes


Erläuterungen:

Ausgaben für BAföG-EDV.



TGr. 66 Förderung der Schüler nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Die Ausgaben bei den ATG 66 und 67 erhöhen sich um die Mehreinnahmen bei ETG 66 und 67. 35 % der Ansätze (=Landesmittel) bei den ATG 66 und 67 sind gegenseitig deckungsfähig.Minderausgaben vom 35 %-igen Landesanteil dürfen für Mehrausgaben bei Titel 632 01 und Titel 863 01 verwendet werden.

681 66 141 Zuschüsse an Schüler nach dem BAföG 49.794.563 52.800.000 60.032.000

863 66 141 Darlehen an Schüler nach dem BAföG 0 0 0

Erläuterungen:

Das Zinsaufkommen einschließlich Verzugszinsen wird bei Titel 162 01 vereinnahmt. Vgl. die Erläuterungen zu diesem Titel.

Seit dem Haushaltsjahr 2000 wird der Bundesanteil durch die KfW finanziert. Der Landesanteil wird seit dem Haushaltsjahr 2003 durch die TAB finanziert.


TGr. 67 Förderung der Studierenden nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Die Ausgaben bei den ATG 66 und 67 erhöhen sich um die Mehreinnahmen bei ETG 66 und 67. 35 % der Ansätze (=Landesmittel) bei den ATG 66 und 67 sind gegenseitig deckungsfähig.Minderausgaben vom 35 %-igen Landesanteil dürfen für Mehrausgaben bei Titel 632 01 und Titel 863 01 verwendet werden.

681 67 142 Zuschüsse an Studierende nach dem BAföG 37.681.602 39.300.000 49.668.000

863 67 142 Darlehen an Studierende nach dem BAföG 0 0 0

Erläuterungen:

Das Zinsaufkommen einschließlich Verzugszinsen wird bei 162 01 vereinnahmt. Vgl. die Erläuterungen zu diesem Titel.

Seit dem Haushaltsjahr 2000 wird der Bundesanteil durch die KfW finanziert. Der Landesanteil wird seit dem Haushaltsjahr 2003 durch die TAB finanziert.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 255 -



TGr. 91 Studentenwohnheimbau

685 91 146 Sonstige Zuwendungen für laufende Zwecke im Inland für den Studentenwohnheimbau

0 0 0

893 91 146 Zuwendungen für vermögenswirksame Maßnahmen im Studentenwohnheimbau

0 2.000.000 1.000.000


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.000.000 1.000.000

500.000 500.000


2011

2012

2013

2014

1.500.000 1.500.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Vergabe der Mittel erfolgt gem. "Förderrichtlinie 2010 für den Studentenwohnraumbau" vom 20.05.2010 (ThürStAnz. Nr. 23/2010 S. 655 - 657).

Nachrichtlich: Summe TGr. 91 0 2.000.000 1.000.000

TGr. 93 Kostenerstattung Förderungsverwaltung

Erläuterungen:

Erstattung einer Fallpauschale auf Grundlage der Vereinbarung mit dem Studentenwerk Thüringen vom 17.03./09.04.2009.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 256 -


671 93 142 Erstattungen an die Förderverwaltung (BAföG) gemäß § 1 Abs. 1 und 2 der Vereinbarung

2.572.272 2.420.300 2.475.800

893 93 142 Zuschüsse für Investitionen an die Förderverwaltung (BAföG) gemäß § 1 Abs. 3 der Vereinbarung

53.247 50.200 51.900


TGr. 94 Zuschüsse an das Studentenwerk Thüringen

Erläuterungen:

Zur Förderung der Leistungsfähigkeit des Studentenwerks Thüringen erhält dies eine Finanzhilfe nach § 6 ThürStudWG.

684 94 142 Zuschüsse für laufende Zwecke an das Studentenwerk Thüringen

4.333.300 4.833.300 4.663.300

893 94 142 Zuschüsse für vermögenswirksame Maßnahmen des Studentenwerks Thüringen

909.900 909.900 909.900

894 94 142 Zuschüsse für investive Maßnahmen 0 0 0




Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 257 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

4.848.358 6.093.000 6.105.000HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.



62.712.678 66.418.000 77.970.000Gesamteinnahme

Ausgaben




105.856.654 117.620.700 136.367.900Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 75 Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

Angaben in EUR

Titel

- 258 -


Einnahmen

Die Materialforschungs- und Prüfanstalt (MFPA) Weimar wurde zum 01.01.1998 mit Beschluss der Landesregierung in einen Landesbetrieb umgewandelt. Die MFPA führt insbesondere Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie Überwachungen und Prüfungen an Materialien und technischen Anlagen durch.Damit trägt die MFPA sowohl im gesetzlich geregelten Bereich als Amtliche Materialprüfanstalt als auch im Rahmen der industrienahen Forschung zu einer sicheren, umweltgerechten Entwicklung der Infrastruktur und der industriellen Entwicklung in Thüringen bei.


119 41 0 0165 Rückzahlung von Überzahlungen durch die MFPA 0

121 01 0 0165 Ablieferungen der MFPA 0

0 0Summe HGr. 1: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 259 -


Ausgaben


682 01 1.676.000 1.876.000165 Zuschüsse für laufende Zwecke der MFPA 1.779.200

Die Ausgaben bei den Titeln 682 01 und 891 01sind gegenseitig deckungsfähigStellenplan:


Direktor der Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

B2 1,00 1,00hD

1,001,00Zusammen:


1.676.000 1.876.000Summe HGr. 6: 1.779.200


891 01 544.000 544.000165 Zuschüsse für Investitionen der MFPA 350.000

Die Ausgaben bei den Titeln 682 01 und 891 01sind gegenseitig deckungsfähig

544.000 544.000Summe HGr. 8: 350.000


919 01 0 0951 Zuweisungen zur Kapitalausstattung der MFPA 0

0 0Summe HGr. 9: 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 260 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen


0 0 0Gesamteinnahme

Ausgaben




2.220.000 2.420.000 2.129.200Gesamtausgabe


- 261 - Anlage zu Kapitel 04 75

Wirtschaftsplan

Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

Ktn. Ansatz Ansatz Ansatz 2009 2010 2011

Grp. Konto Zweckbestimmung

- TEUR - - TEUR - - TEUR - 1 2 3 6 7 7

Erfolgsplan

1 Erträge

11 Erlöse aus Leistungen o. MWST 2.913 3.100 3.250

12 Erlöse aus Weiterbildung o. MWSt 172 160 160

13 Erlöse aus Förderung FuE 706 900 950

14 Zuweisungen und Zuschüsse

1.676 1.876 1.779

15

sonstige Erträge und Einnahmen 22 37 37

Gesamtsumme Erträge 5.489 6.073 6.176

2 Aufwendungen

21 Steuern und Abgaben 17 0 0

22 Personalaufwand 4.358 4.626 4.847

23 Materialaufwand 51 50 50

24 Bewirtschaftungsaufwand 275 433 384

25 sonstiger betrieblicher Aufwand 1.137 989 895

26 Abschreibungen 139 75 65

27 Veränderung Rückstellung -92 -100 -65

Gesamtsumme Aufwendungen 5.885 6. 073 6.176

Abschluss

Erträge 5.489 6.073 6.176

Aufwendungen 5.885 6.073

6.176

Ablieferungen 0 0 0

Zuführungen 396 0 0

Finanzplan

1 Deckungsmittel

11 Erlöse aus Veräußerungen 0 0 0

12 Zuweisungen des Landes 544 544 350

13 Fördermittel und eigene Einnahmen 361 60 60

Summe 905 604 410

2 Finanzbedarf

21 Geräte und Ausstattungen 223 60 60

22 Technische Anlagen und Maschinen 476 544 350

Summe 699 604 410

- 262 - Anlage zu Kapitel 04 75

Wirtschaftsplan

Materialforschungs- und Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar

Ktn. Ansatz Ansatz Ansatz 2009 2010 2011

Grp. Konto Zweckbestimmung

- TEUR - - TEUR - - TEUR - 1 2 3 6 7 7

Stellenplan/-übersicht Soll 2010 Stellenzahl

Soll 2011 Stellenzahl

Beamte B2 1,00 1,00 Zusammen: 1,00 1,00 Arbeitnehmer E15 4,00 4,00 E14 9,00 9,00 E13 3,00 3,00 E12 1,00 1,00 E11 2,00 2,00 E10 2,00 2,00 E 9 4,00 4,00 E 8 5,00 5,00 E 7 2,00 2,00 E 6 9,00 9,00 E 5 1,00 1,00 Auszubildende 1,00 1,00 Zusammen 43,00 43,00 Gesamt 44,00 44,00

Bewirtschaftungsvermerke 1. Die Ausgaben im Rahmen des Erfolgs- und Finanzplanes sind gegenseitig deckungsfähig.

Ausgenommen davon ist der Repräsentationsfonds. 2. Mehrerträge aus Drittmitteln können die jeweiligen Ansätze des Erfolgs- bzw. Finanz-

planes verstärken. Die Mittel sind übertragbar. 3. Aus Zuwendungen Dritter finanziertes Personal kann über die Stellenübersicht hinaus

beschäftigt werden. Soweit ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, dürfen mit Zustimmung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit aus diesen Mitteln zu vergütenden Beschäftigten unbefristete Arbeitsverträge, die ein Äquivalent von bis zu 27 Stellen entsprechen, abgeschlossen werden. Voraussetzung ist, dass der Abschluss befristeter Arbeitsverträge nach den arbeitsrechtlichen Vorschriften und Grundsätzen über befristete Arbeitsverhältnisse nicht rechtswirksam wäre. Bei Auslaufen der Mittel hat die Weiterbeschäftigung aus freien Plan-/Stellen zu erfolgen.

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 76 Landessternwarte Tautenburg an der Friedrich-Schiller-Universität Jena

Angaben in EUR

Titel

- 263 -


Einnahmen

Die Landessternwarte Thüringen wurde zum 1.1.1992 aus dem Bestand des Karl- Schwarzschild- Observatoriums auf Beschluss der Landesregierung gegründet.Die Landessternwarte ist eine unmittelbar dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unterstehende Forschungseinrichtung des Freistaats zur Durchführung auf Dauer angelegter Forschungsprogramme, insbesondere in den Bereichen der Astronomie, der Astrophysik und der Weltraumforschung. Sie erfüllt daneben die Funktion eines Universitätsinstituts zur Ausbildung von Studenten, Diplomanden und Doktoranden der Astrophysik und der Astronomie.Die strategische Ausrichtung zielt verstärkt auf die Einbindung in europäische Netzwerke der astronomischen Forschung, um die internationale Position der Landessternwarte und damit die Voraussetzungen für die Einwerbung von europäischen Forschungsgeldern zu stärken.


111 11 1.085 600165 Verwaltungseinnahmen 600


200


125 41 4.359 6.000165 Einnahmen aus Gästezimmern 5.000

9.769 10.800Summe HGr. 1: 9.800




281 01 0 0165 Erstattung von Prozesskosten 0

282 01 40 0165 Einnahmen aus Spenden für wissenschaftliche Veranstaltungen

0

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 96 verwendet werden.

282 29 115 0165 Zuschüsse Dritter zur Verfügung des Direktors 0



364.152 0Summe HGr. 2: 0


381 01 34.100 0991 Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushaltes für Forschungs- und ähnliche Aufträge

0

Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 76 verwendet werden.


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 264 -


589.526 0Summe HGr. 3: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 265 -


Einnahmen

TGr. 72 Forschungsförderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft


231 72 165 Zuweisungen der DFG für laufende Zwecke 171.581 0 0

331 72 165 Zuweisungen der DFG für Investitionen 0 0 0


TGr. 73 Wissenschaftsförderung Außenstehender


231 73 165 Zuweisungen Außenstehender für laufende Zwecke 10.000 0 0

331 73 165 Zuweisungen Außenstehender für Investitionen 0 0 0


TGr. 74 Wissenschaftsförderung und Forschungsaufträge aus Zuweisungen des Bundes und einzelner Länder


231 74 165 Zuweisungen des Bundes und der Länder für laufende Zwecke 125.382 0 0

331 74 165 Zuweisungen des Bundes und der Länder für Investitionen 154.000 0 0


TGr. 90 Wissenschaftsförderung und Forschungsaufträge aus Zuweisungen der Europäischen Union


271 90 165 Zuweisungen der EU für laufende Zwecke 57.034 0 0

346 90 165 Zuweisungen der EU für Investitionen 401.426 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 266 -



TGr. 92 Betrieb des Low Frequency Array (LOFAR)

Isteinnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei ATG 92.

271 92 165 Zuweisungen für laufende Zwecke 0 0 0

346 92 165 Zuweisungen für Investitionen 0 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 919.423 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 267 -


Ausgaben



Erläuterungen:

Zur Besoldungsgruppe W3:Die Berufung des Stelleninhabers erfolgt im Rahmen eines gemeinsamen Berufungsverfahrens (§ 36 ThürHG) mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 1,00 1,00hD1,001,00Zusammen:



427 03 19.669 20.000165 Beschäftigungsentgelte für wissenschaftliche Hilfskräfte 20.000

Erläuterungen:

Entgelte für Studenten, Diplomanden und Doktoranden, die im Zusammenhang mit der Ausbildung oder Diplomarbeit im Interesse der Landessternwarte an Forschungsvorhaben beteiligt sind.

427 08 0 0165 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung gem. §§ 260 ff. SGB III, Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. SGB III und Beschäftigung von behinderten Menschen

0


Erläuterungen:

Aus dem Ansatz sind Zuschüsse für Sachkosten möglich.


Stellenübersicht:

20112010

E 15 1,00 1,00E 14 4,00 4,00E 13 Ü 1,00 1,00

1 nach E13 hDdavon ku:E 13 2,00 2,00E 11 3,00 3,00E 10 2,00 2,00E 9 2,00 2,00E 8 2,00 2,00E 6 1,00 1,00E 5 2,00 2,00E 4 1,00 1,00E 2 1,00 1,00



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 268 -




5.000


1.546.166 1.412.500Summe HGr. 4: 1.416.600



28.000

Erläuterungen:




Erläuterungen:

In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 3.437,52 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 6

Lage: Gemarkung Tautenburg

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 0 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 0

Ist 2009 2011

1. 11.494 15.000Heizstoffe



4. 866 1.000Reinigung





523 01 15.986 21.000165 Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen 16.000



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 269 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu526 02

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Für gutachterliche Tätigkeit im Rahmen der regelmäßigen wissenschaftlichen Begutachtung der Landessternwarte sowie bei technischen Problemen mit dem Teleskop, dem Spiegel und der Kuppel.

527 01 3.354 7.000165 Dienstreisen 7.000


529 22 78 0165 Verwendung von Zuschüssen Dritter zur Verfügung des Direktors

0



531 01 3.182 700165 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und Veröffentlichungen 700


535 01 25.183 26.000165 Geräte für Fachaufgaben 26.000

Erläuterungen:




539 01 255 800165 Mitgliedsbeiträge 300

Erläuterungen:

Mitgliedsbeitrag im DFN-Verein (Verein zur Förderung eines Deutschen Forschungsnetzes e.V.)



237.297 265.300Summe HGr. 5: 245.600




18.200


812 35 124.080 135.900165 Erwerb von Fachgeräten 106.700


571.746 170.900Summe HGr. 8: 144.900

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 270 -


Ausgaben


427 61 165 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0 0

525 61 165 Sachaufwand für Ausbildung 0 0 0

538 61 165 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0 0 0







547 62 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 3.000 3.000




3.081 3.000 3.000


0 0 0



0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 271 -



TGr. 72 Forschungsförderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft

Die Ausgaben sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen in ETG 72 geleistet werden.

428 72 165 Entgelte der Arbeitnehmer 135.871 0 0

511 72 165 Geschäftsbedarf 0 0 0

514 72 165 Verbrauchsmittel 0 0 0

523 72 165 Wissenschaftliches Schrifttum 0 0 0

527 72 165 Dienstreisen 14.002 0 0

547 72 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1.951 0 0

812 72 165 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

0 0 0




428 73 165 Entgelt der Arbeitnehmer 0 0 0


681 73 165 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen

0 0 0


0 0 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 272 -


TGr. 74 Wissenschaftsförderung und Forschungsaufträge aus Zuweisungen des Bundes und einzelner Länder



511 74 165 Geschäftsbedarf 0 0 0

514 74 165 Verbrauchsmittel 0 0 0

523 74 165 Wissenschaftliches Schrifttum 0 0 0

527 74 165 Dienstreisen 21.724 0 0



0 0 0


TGr. 76 Forschungsprojekte sowie Forschungs- und ähnliche Aufträge von anderen Dienststellen der Landesverwaltung

Die Ausgaben sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Tit. 381 01 geleistet werden.



812 76 165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

22.500 0 0


TGr. 90 Wissenschaftsförderung und Forschungsaufträge aus Zuweisungen der Europäischen Union


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 273 -


429 90 165 Nicht aufteilbare Personalausgaben 35.085 0 0



401.426 0 0


TGr. 92 Betrieb des Low Frequency Array (LOFAR)

Erläuterungen:

LOFAR steht für Low Frequency Array und ist ein Radioteleskop einer neuen Generation. Es besteht aus einem Feld unbeweglicher Antennen.LOFAR in Thüringen ist Teil eines europaweiten Projektes, das vom niederländischen Forschungsinstitut ASTRON initiiert wurde.In Deutschland beteiligen sich neben der Landessternwarte Tautenburg auch das Max-Planck-Institut für Radioastronomie (Bonn), das Max-Planck-Institut für Astrophysik (Garching), das Astrophysikalische Institut Potsdam, die Jacobs University Bremen, die Ruhr Universität Bochum und das Forschungszentrum Jülich am Aufbau von LOFAR-Stationen.

LOFAR verbessert die im Rahmen der strategischen Ausrichtung angestrebte Einbindung der Landessternwarte in europäische Netzwerke.

Der Aufbau des LOFAR-Antennenfeldes wurde mit EFRE-Mitteln gefördert.

Die Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei ETG 92 geleistet werden.

429 92 165 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 5.000 5.000

511 92 165 Kommunikation, Datenübertragung 0 28.900 26.700

517 92 165 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 0 12.000 12.000

547 92 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 2.000

812 92 165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

0 25.000 20.000

Nachrichtlich: Summe TGr. 92 0 70.900 65.700

TGr. 96 Wissenschaftliche Veranstaltungen und wissenschaftliche Veröffentlichungen

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 274 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu547 96

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ausgaben dürfen in einem angemessenen Rahmen für Bewirtungskosten geleistet werden.

686 96 165 Ausgaben für wissenschaftliche Veranstaltungen 0 0 0



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 275 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



589.526 0 0HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen


Ausgaben



0 0 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen


2.355.209 1.848.700 1.807.100Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 78 Förderung der Wissenschaft

Angaben in EUR

Titel

- 276 -


Einnahmen


119 41 24.719 0164 Rückzahlung von Überzahlungen aus der Durchführung der Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die gemeinsame Förderung der Forschung nach Art. 91 b GG

0


Erläuterungen:

Haushaltsstelle für Rückzahlung von Überzahlungen bei 685 21 - 40, 632 03 und ATG 80 sowie ATG 83.

119 42 0 0165 Sonstige Rückzahlungen von Überzahlungen 0

Erläuterungen:

Haushaltsstelle für Rückzahlung von Überzahlungen bei ATG 84 bis 87.


153.341 0Summe HGr. 1: 0


231 02 0 0164 Zuweisungen des Bundes zur Förderung der Wissenschaft 0

232 01 0 69.700164 Ausgleichszuweisungen von anderen Ländern aus dem Vollzug der Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz e. V. (AV - WGL)

69.700


Erläuterungen:

Haushaltsstelle für Ausgleichszuweisungen von anderen Ländern aus der gemeinsamen Finanzierung von Einrichtungen der Forschung und der wissenschaftlichen Infrastruktur von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischen Interesse auf der Grundlage der Ausführungsvereinbarung zum GWK Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (AV-WGL) vom 27.10.2008.


12.185.520 13.708.100Summe HGr. 2: 14.106.200

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 277 -


Einnahmen

TGr. 80 Leibniz-Institut für Altersforschung- Fritz-Lipmann-Institut e.V. (FLI) in Jena

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 80 verwendet werden.

231 80 164 Zuweisungen für laufende Zwecke an das FLI 7.118.000 8.076.000 8.244.500

331 80 164 Zuweisungen für Investitionen an das FLI 1.767.000 4.241.500 5.891.000


TGr. 83 Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e. V. - Hans-Knöll-Institut (HKI) in Jena

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 83 verwendet werden.

231 83 164 Zuweisungen für laufende Zwecke an das HKI 5.067.520 5.562.400 5.792.000

331 83 164 Zuweisungen für Investitionen an das HKI 1.822.202 5.056.000 4.207.000


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 15.774.722 22.935.900 24.134.500

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 278 -


Ausgaben

Die Ausgaben werden durch Einnahmen aus dem Betrieb der Spielbank im Sinne des § 4a Thüringer Spielbankgesetz vom 15. April 2004 (GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen des Thüringer Glücksspielwesens vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 248) sowie durch die Einnahmen aus dem Überschuss aus den Staatslotterien im Sinne des § 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz (ThürGlüG) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 243) in der jeweils geltenden Fassung teilfinanziert.


422 01 -287.995 90.000165 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 90.000

Erläuterungen:

Für gemeinsame Berufungen leitender Wissenschaftler von Forschungseinrichtungen mit Hochschulen des Freistaats Thüringen werden 22 W -Stellen vorgesehen. Diese sind zweckgebunden und bedarfsgerecht den Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur beruft auf Vorschlag gemeinsamer Berufungskommissionen hervorragende Wissenschaftler an die Hochschulen des Freistaats Thüringen und stellt sie gleichzeitig für die Wahrnehmung ihrer Tätigkeit in den Forschungseinrichtungen frei. Die Institute erstatten die Aufwendungen aus ihrem Haushalt anteilig nach dem "Berliner Modell". Die anteilige Erstattung der anfallenden Kosten durch die Institute ist in Abweichung vom Bruttonachweis von der Ausgabe abzusetzen.

Die gemeinsamen Berufungen werden wie folgt angestrebt:

Leibniz-Institut für Altersforschung Fritz-Lipmann-Institut e.V. und Friedrich-Schiller-Universität Jena 8 Professuren,Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e.V. - Hans-Knöll-Institut - und Friedrich-Schiller-Universität Jena 8 Professuren,Institut für Photonische Technologien e.V. und Friedrich-Schiller-Universität Jena 4 Professuren,Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik und Fachhochschule Jena 1 Professur undInstitut für Mikroelektronik und Mechatronik- Systeme gGmbH Ilmenau und Technische Universität Ilmenau 1 Professur.

Stellenplan:


Universitätsprofessor W3 16,00 16,00hDUniversitätsprofessor W2 6,00 6,00hD

22,0022,00Zusammen:


427 05 0 0165 Beschäftigungsentgelte für Verwalter freier Professuren und für Gastprofessoren

0

428 01 0 0165 Entgelte der Arbeitnehmer 0

-287.995 90.000Summe HGr. 4: 90.000



0


0 0Summe HGr. 5: 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 279 -



632 03 668.649 143.500164 Ausgleichszahlungen an andere Länder aus dem Vollzug der Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz e. V. (AV - WGL)

483.600


Die Titel 632 03, 685 21, 685 26, 685 28, 685 30, 685 40 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Es handelt sich um Ausgleichszahlungen zum Länderanteil Thüringens an der Finanzierung der Forschungseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (WGL). Der Finanzierungsanteil der Länder wird gemäß Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der WGL (AV-WGL) vom 27.10.2008 nach dem Königsteiner Schlüssel (25 v. H.) sowie einem Sitzlandanteil (75 v. H.) ermittelt. Da die Forschungseinrichtungen durch ihre jeweiligen Sitzländer vorfinanziert werden, sind Ausgleichszahlungen zwischen den Ländern zu leisten. Bei Einrichtungen mit Servicefunktionen beträgt der Sitzlandanteil 25 v. H., von der Gemeinschaft der Länder werden 75 v.H. finanziert.

685 21 17.921.131 18.281.500137 Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) 19.200.000

Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 % der Gesamtzuwendung zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.§ 10 Abs. 3 ThürHhG 2011 findet keine Anwendung.


Erläuterungen:

Bund und Länder finanzieren gemeinsam die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG). Grundlage dafür ist die Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (AV - DFG) vom 27.10.2008.

Die DFG dient der Wissenschaft in allen ihren Zweigen durch die finanzielle Unterstützung von Forschungsaufgaben und durch die Förderung der Zusammenarbeit unter den Forscherinnen und Forschern.

Bei den veranschlagten Mitteln handelt es sich um den Finanzierungsbeitrag des Freistaates Thüringen.

2011

Euro

Gesamtzuw endung an die DFG: 1.613.381.000

Anteil der Länder (42%): 677.621.000

Anteil Thüringens (nach Königsteiner

Schlüssel 2010) 19.195.377

685 26 17.108.834 18.400.000164 Max - Planck - Gesellschaft (MPG) 17.500.000



Erläuterungen:

Bund und Länder finanzieren gemeinsam die Max - Planck - Gesellschaft (MPG). Grundlage dafür ist die Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Max - Planck - Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. (AV - MPG) vom 27.10.2008. Der Beitrag setzt sich zusammen aus dem Länderanteil nach dem Königsteiner Schlüssel sowie den Sitzlandanteilen an den Institutshaushalten nach Interessenquote.

In Thüringen befinden sich drei Max-Planck-Institute:- Max-Planck-Institut für Ökonomik - Max-Planck-Institut für chemische Ökologie sowie das - Max-Planck-Institut für Biogeochemie.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 280 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 26

Ansatz 2011

Der Anteil Thüringens an der Gesamtzuw endung berechnet sich w ie folgt :

2011

Zuw endungsbedarf MPG gesamt 1.289.938.000 €

Länderanteil gesamt = 50 v.H. des Zuw endungsbedarfs der MPG 644.969.000 €

Länderanteil verteilt nach Finanzierungsschlüssel 350.000.000 €

A -Anteil Thüringens nach dem Königsteiner Schlüssel 2010 9.914.400 €

Länderanteil verteilt nach Interessenquote 294.969.000 €

davon Gesamtzuschüsse für die 3 Thüringer Max-Planck-Institute 15.600.000 €

B davon 50 v.H. Sitzlandanteil Thüringen 7.800.000 €

C Erstattung aus Abrechnung 2008 -850.900 €

D vorgesehene Erhöhung des Sitzlandanteils aufgrund Baumaßnahme am MPI für Chemische Ökologie Jena - Drs. A 09.01 636.500 €

Zuwendungsanteil Thüringen gesamt (A+B+C+D) 17.500.000 €

685 28 1.558.500 1.298.500164 Fraunhofer - Gesellschaft (FhG) 960.000



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 281 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 28

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Bund und Länder finanzieren gemeinsam die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG). Grundlage dafür ist die Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (AV-FhG) vom 27.10.2008. Die zuwendungsfähigen Ausgaben werden vom Bund und von den beteiligten Ländern im Verhältnis 90:10 aufgebracht.

Die FhG unterhält in der Bundesrepublik Deutschland 59 Institute. In Thüringen befinden sich zwei Fraunhofer-Institute sowie ein Anwendungszentrum:- Fraunhofer - Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik Jena (IOF)- Fraunhofer - Institut für Digitale Medientechnologie Ilmenau (IDMT) sowie das- Fraunhofer - Anwendungszentrum für Systemtechnik an der TU Ilmenau (AST).Weiterhin gibt es seit dem 01.02.2010 einen Institutsteil des Fraunhofer - Institutes für Keramische Technologien und Systeme (IKTS) in Hermsdorf (ehemaliges HITK). Die Mittel hierfür sind bei Kapitel 04 78 - 685 32 (Anschubfinanzierung) und bei 04 78 - 893 03 (Ausbaufinanzierung) veranschlagt.

Der Zuwendungsbedarf 2011 aller Institute einschließlich Ausbauinvestitionen beträgt 535.803.900 EUR. Davon: Finanzierungsbeitrag der Länder gesamt 95.037.900 EURFinanzierungsbeitrag Thüringens 1.079.600 EUR

Weitere Zahlungsverpflichtungen Thüringens:Guthaben aus 2008 -193.200 EUR

Sonderfinanzierung - Zuschuss zum Grunderwerb für dieErrichtung einer Antennenanlage in Ilmenau i. R. d. Projektes drahtlose Verteilersysteme des FhI für Integrierte Schaltungen (IIS) 70.000 EURThüringen beteiligt sich mit 50 v. H. an den Gesamtkosten für den Grunderwerb, die verbleibenden 50 v. H. trägt der Bund.

685 30 0 370.000165 Helmholtzgemeinschaft (HGF) 555.000



Erläuterungen:

Die Helmholtzgemeinschaft ist mit ihren 16 Forschungszentren und einem Jahresbudget von rund 2,8 Milliarden Euro (Stand: 2009) die größte Wissenschaftsorganisation Deutschlands.Am 02. Juni 2009 hatte das Thüringer Kabinett die Errichtung eines Helmholtz- Institutes in Jena beschlossen, die erforderlichen Mittel zur Deckung der laufenden Kosten des Instituts in den Haushaltsentwürfen ab 2010 ff. zu berücksichtigen. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die Friedrich-Schiller-Universität Jena und die Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. (mit ihren beiden beteiligten Forschungszentren GSI und DESY) haben am 25. Juni ein Memorandum über die Gründung des "Helmholtz-Instituts Jena" - Laser und Beschleuniger zur Erforschung extremer Materialzustände - unterzeichnet. Das Institut hat am 01. Juli 2009 seine Arbeit aufgenommen.

685 32 0 1.250.000165 Sonderfinanzierung im Rahmen der Integration des Hermsdorfer Institut für Technische Keramik (HITK) in die FhG (Anschubfinanzierung)

1.250.000

Die Mittel dürfen zusätzlich zu den bei Kapitel 07 26 - 686 75 veranschlagten Mitteln verwendet werden. (§ 35 Abs. 2 ThürLHO).

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 282 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 32

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.250.000 1.250.000

1.250.000 1.250.000

1.250.000 1.250.000

1.250.000 1.250.000


2011

2012

2013

2014

5.000.000 5.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Das Kabinett hat am 19.05.2009 beschlossen, die Integration des Hermsdorfer Instituts für Technische Keramik e. V. (HITK) in die Fraunhofer- Gesellschaft zu unterstützen. Der Beschluss wurde im Senat der Fraunhofer-Gesellschaft am 20.10.2009 und im FhG-Bund-Länder-Ausschuss am 18.12.2009 getroffen.

Zum 01.02.2010 wurde das HITK als Institutsteil Hermsdorf in das Fraunhofer Institut für Keramische Technologien und Systeme (IKTS) integriert.

Neben der Beteiligung an der Finanzierung der Ausbauinvestitionen i. H. v. insgesamt 18 Mio. Euro - veranschlagt bei Kapitel 0478, Titel 893 03 - beinhaltet dieser Beschluss auch die Übernahme der anteiligen Grundfinanzierung für fünf Jahre.Seitens des TMWAT erfolgt hierzu eine Finanzierungsbeteiligung i. H. v. 1.250.000 Euro jährlich im Zeitraum 2010 bis 2014, veranschlagt bei Kapitel 0726 - 686 75.

685 40 277.870 301.000164 Zuwendungen an Akademien 323.000

§ 10 Abs. 3 ThürHhG 2011 findet bei acatech keine Anwendung.


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 283 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 40

Ansatz 2011

Erläuterungen:

A. Akademienprogramm

Bund und Länder finanzieren gemeinsam das von der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften e. V. koordinierte Akademienprogramm. Grundlage dafür ist die Ausführungsvereinbarung Akademienprogramm zum GWK - Abkommen (AV-AK) vom 27. 10. 2008. Gefördert werden Forschungsvorhaben, die von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischem Interesse sind und in Trägerschaft einer wissenschaftlichen Akademie durchgeführt werden (Akademienprogramm).

Thüringen erstattet einen Finanzierungsbeitrag an die Union der Akademien der Wissenschaften auf der Grundlage der Vorhabensliste des jeweiligen Jahres.

Folgende Vorhaben mit Thüringer Beteiligung werden derzeit gefördert:- Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA)- Orientalische Handschriften- Etymologisches Wörterbuch des Althochdeutschen- Deutsche Wortfeldetymologie

Für 2011 ist ein Finanzierungsbeitrag Thüringens von 287.500 Euro vorgesehen.

B. Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech)

Bund und Länder finanzieren gemeinsam die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften - acatech. Grundlage dafür ist die Ausführungsvereinbarung zum GWK - Abkommen über die gemeinsame Förderung der acatech - Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (AV- acatech) - vom 27. 10. 2008.

Der Finanzierungsanteil Thüringens wird gemäß Königsteiner Schlüssel in 2010 in 2011mit 35.409,50 Euro veranschlagt.


72.894.225 79.098.100Summe HGr. 6: 80.138.900

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 284 -



891 46 500.000 5.400.000165 Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in Thüringen

900.000



davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

900.000 900.000


2011

2012

2013

2014

900.000 900.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel sind für Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. März 2009 (BGBl. Teil I, S. 428) zuletzt geändert in der Fassung vom 16.Juni 2009 (BGBl. Teil I, S. 1959) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. April 2009 und dem Kabinettbeschluss vom 24. März 2009 zu verwenden.

Institut für Photonische Technologien e. V. (IPHT), JenaSchaffung einer modernen Reinrauminfrastruktur auf dem Campus Beutenberg JenaGesamtumfang der Maßnahme: 6,8 Mio. Euro

893 01 0 0164 Zuschüsse für Baumaßnahmen der MPG in Thüringen 0

Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den bei Kapitel 04 78, Titel 685 27 veranschlagten Ausgaben.

893 02 1.200.000 740.000164 Zuschuss für den zweiten Bauabschnitt am Fraunhofer-Institut für Optik und Feinmechanik Jena (IOF Jena) - Präzisionssysteme

0

Erläuterungen:

Das Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik (IOF) Jena hat sich seit seiner Gründung im Jahr 1991 zu einem der leistungsfähigsten Institute in der Bundesrepublik entwickelt. Nach Abschluss des 1. Bauabschnitts im Jahr 2005 erfolgt nun ab 2008 der 2. Bauabschnitt zu den Präzisionssystemen am IOF.Die Baumaßnahme wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie des Bundes kofinanziert. Die EFRE-Mittel sind bei Kapitel 0703, ATG 81, veranschlagt. Der Neubau wird entsprechend dem Abstimmungsergebnis unter Federführung der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) durchgeführt. Als Fördergrundlage dient die Richtlinie für die Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entwicklung (Thür. Staatsanzeiger 09/2006 S. 422) in Verbindung mit der Ausführungsvereinbarung Fraunhofer-Gesellschaft (AV-FhG).Die Landesmittel (18,1 v. H. der Gesamtausgaben) wurden in den Jahren 2008 bis 2010 bereit gestellt und dienen ausschließlich der Kofinanzierung der EFRE-Mittel mit einem Interventionssatz von 63,8 v. H. Der Bund stellte weitere Mittel i. H. v. 18,1 v. H. als Komplementärmittel für diese Baumaßnahme bereit.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 285 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu893 02

Ansatz 2011

Fördermaßnahme EU Mittel Landes-mittel

Bundes-mittel

2011 2011 2011Zuschuss für den 2. Bauabschnitt am Fraunhofer-Institut für Optik und Feinmechanik Jena (IOF Jena) Präzisionssysteme 1.645.000,00 0,00 0,00

Summe 1.645.000,00 0,00 0,00

893 03 0 0164 Ausbaufinanzierung Hermsdorfer Institut für Technische Keramik (HITK) als Institutsteil Thüringen eines Fraunhofer-Instituts in Dresden

575.000

Die Ausgaben sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 bis 2013 (Teil EFRE) zu verwenden.


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

575.000 575.000

812.500 812.500

862.500 862.500


2011

2012

2013

2014

2.250.000 2.250.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 286 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu893 03

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Das Kabinett hat am 19.05.2009 beschlossen, die geplante Integration des Hermsdorfer Instituts für Technische Keramik e.V. (HITK) in die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) zu unterstützen. Der Beschluss wurde im Senat der FhG am 20.10.2009 und im FhG-Bund-Länder-Ausschuss am 18.12.2010 getroffen. Zum 01.02.2010 wurde das HITK als Institutsteil Hermsdorf in das Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme (IKTS) integriert.Neben der Übernahme der anteiligen Grundfinanzierung für fünf Jahre- veranschlagt bei Kapitel 0478 Titel 685 32- beinhaltet dieser Beschluss die Beteiligung an der Finanzierung der Ausbauinvestitionen i.H.v. Insgesamt 18 Mio. Euro.Finanzierung der Maßnahme:Gesamtvolumen: 18.000.000 Eurodavon: 2010 0 Euro 2011 4.600.000 Euro 2012 6.500.000 Euro 2013 6.900.000 EuroVorgesehene Finanzierungsanteile:EFRE-Mittel zu 75 v.H. 13.500.000 EuroBundesmittel zu 12,5 v.H. 2.250.000 EuroLandesmittel zu 12,5 v.H. 2.250.000 Euro

Die Maßnahme wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie des Bundes kofinanziert. Die EFRE-Mittel sind bei Kapitel 0703, ATG 81, veranschlagt. Der Bau wird entsprechend dem Abstimmungsergebnis unter Federführung der FhG durchgeführt. Als Fördergrundlage dient die Richtlinie für die Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entwicklung (Thür. Staatsanzeiger 09/ 2006 S. 422) in Verbindung mit der Ausführungsvereinbarung Fraunhofer-Gesellschaft (AV-FhG). Die Mittel (12,5 v.H. der Gesamtausgaben) dienen ausschließlich der Kofinanzierung der EFRE-Mittel mit einem Interventionssatz von 75 v.H.. Der Bund stellt weitere Mittel i.H.v. 12,5 v.H. Als Komplementärmittel für diese Baumaßnahme bereit.


Bundes-mittel

2011 2011 2011Ausbaufinanzierung Hermsdorfer Institut für Technische Keramik (HITK) als Institutsteil Thüringen eines Fraunhofer-Instituts in Dresden 3.450.000,00 575.000,00 575.000,00

Summe 3.450.000,00 575.000,00 575.000,00



(893 04) 0 0164 Zuschuss für den Neubau des Fraunhofer-Instituts für Digitale Medientechnologie (IDMT) Ilmenau

0

10.046.602 26.688.000Summe HGr. 8: 23.486.600


981 01 0 0991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes 0

0 0Summe HGr. 9: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 287 -


Ausgaben

TGr. 80 Leibniz-Institut für Altersforschung- Fritz-Lipmann-Institut e.V. (FLI) in Jena

Erläuterungen:

Grundlage der Arbeit des Leibniz-Instituts für Altersforschung - Fritz-Lipmann- Institut e.V. (FLI), vormals Institut für Molekulare Biotechnologie (IMB), ist die Vereinbarung zwischen Bund und Land zur Gründung einer Einrichtung der "Blauen Liste" vom 16.10./23.10.1991.Bund und Länder fördern das Institut nach Maßgabe der Ausführungsvereinbarung zum GWK Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V..Das FLI beschäftigt sich mit der Erforschung der molekularen Mechanismen altersassoziierter Krankheiten und der Seneszenz. Der Schwerpunkt des FLI liegt dabei auf der Grundlagenforschung, wobei jedoch aus den Erkenntnissen auch Folgerungen für die medizinische Anwendung, für Prävention und Therapie gezogen werden sollen.

Finanzierungsschlüssel - Bund - Land = 50 : 50

Übersicht über die Programmbudgets des FLI:

2009 2010 2011

Gesamtausgaben

Betriebsausgaben 19.623.600 20.677.600 21.014.681

Investitionsausgaben 11.278.000 8.492.000 11.782.000

davon Baumaßnahmen 6.800.000 4.458.000 8.250.000

Zusammen 30.901.600 29.169.600 32.796.681

ab Eigenmittel 4.525.600 4.525.600 4.525.600

Zuw endungsbedarf gesamt 26.376.000 24.644.000 28.271.081

Finanzierung der Ausgaben

Der Zuw endungsbedarf w ird gedeckt durch

das Land 13.188.000 12.326.500 14.135.541

den Bund 13.188.000 12.317.500 14.135.541

davon Betrieb 15.098.000 16.152.000 16.489.100

davon Investitionen 11.278.000 8.492.000 11.782.000

Gesamt 26.376.000 24.644.000 28.271.100

Die Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 80 geleistet werden.Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 % der Gesamtzuwendung zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.Der Forschungseinrichtung können Grundstücke, Gebäude und Räume unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden.

685 80 164 Zuwendungen an das FLI 14.236.000 16.152.000 16.489.100

891 80 164 Zuschüsse für Investitionen an das FLI 3.534.000 8.492.000 11.782.000


davon fällig:

2011EUR

10.234.0001.600.000

Betrag: 11.834.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 288 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 80

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

3.400.000 18.185.000 21.585.000

6.678.000 10.234.000 16.912.000

1.600.000 1.600.000


2011

2012

2013

2014

3.400.000 24.863.000 11.834.000 40.097.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5




Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 289 -


TGr. 83 Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e. V. - Hans-Knöll-Institut (HKI) in Jena

Erläuterungen:

Zweck des HKI ist die Förderung der Natur- und Wirkstoff-Forschung, insbesondere der damit in Zusammenhang stehenden Grundlagen- und anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung, des wissenschaftlichen Informationsaustausches und der Aus- und Weiterbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Bund und Länder fördern das Institut nach Maßgabe der Ausführungsvereinbarung zum GWK Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.Die zentrale Aufgabe des HKI besteht in der Verknüpfung der Wirkstoffsuche auf der Basis von Naturstoffen mit der Infektionsbiologie unter Verwendung aller genomischen Plattformtechnologien.

Finanzierungsschlüssel - Bund - Land = 50 : 50

Übersicht über die Programmbudgets des HKI

2009 2010 2011

Gesamtausgaben

Betriebsausgaben 12.264.000 13.924.800 14.384.000

Investitionsausgaben 2.890.000 10.112.000 8.414.000

davon Baumaßnahmen 550.000 7.750.000 5.750.000

Zusammen 15.154.000 24.036.800 22.798.000

ab Eigenmittel 2.100.000 2.800.000 2.800.000

Zuw endungsbedarf gesamt 13.054.000 21.236.800 19.998.000

Finanzierung der Ausgaben

Der Zuw endungsbedarf w ird gedeckt durch

das Land 6.527.000 10.618.400 9.999.000

den Bund 6.527.000 10.618.400 9.999.000

davon Betrieb 10.164.000 11.124.800 11.584.000

davon Investition 2.890.000 10.112.000 8.414.000

Gesamt 13.054.000 21.236.800 19.998.000

Die Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 83 geleistet werden.Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 % der Gesamtzuwendung zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.Der Forschungseinrichtung können Grundstücke, Gebäude und Räume unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden.

685 83 164 Zuwendungen an das HKI 10.135.040 11.124.800 11.584.000

891 83 164 Zuschüsse für Investitionen an das HKI 3.267.202 10.112.000 8.414.000


davon fällig:

2011EUR

5.200.000

Betrag: 5.200.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 290 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 83

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

11.300.000 11.300.000

2.037.000 5.200.000 7.237.000


2011

2012

2013

2014

13.337.000 5.200.000 18.537.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5




TGr. 84 Institut für Photonische Technologien e. V. (IPHT) in Jena

Erläuterungen:

Das Institut für Photonische Technologien (IPHT) e. V. - vormals Institut für Physikalische Hochtechnologie e. V. - ist eine Forschungseinrichtung am Standort Wissenschaftscampus Beutenberg. Seit seiner Gründung 1992 betreibt das IPHT weltweit anerkannte Spitzenforschung.In Umsetzung der Neuausrichtung des Instituts auf Photonische Technologien ist das Institut nunmehr in acht Forschungsabteilungen und eine kaufmännische Abteilung organisiert.

Übersicht über die Wirtschaftspläne des IPHT

2009 2010 2011Ausgaben (Angaben in Euro)Institutionelle FörderungPersonalausgaben 5.504.200 5.703.900 5.715.300Sächliche Verw altungsausgaben 1.803.300 2.138.600 2.138.600Ausgaben für Investitionen 963.200 1.200.000 1.200.000 davon Baumaßnahmen 30.000 100.000 100.000Zusammen 8.270.700 9.042.500 9.053.900Ausgaben im Rahmen eigener Einnahmen 8.420.400 9.200.000 9.255.200Gesamtausgaben 16.691.100 18.242.500 18.309.100ab Eigenmittel 8.420.400 9.200.000 9.255.200ab sonstige Einnahmen und Veräußerungen 15.300 15.300 15.300Mithin Zuw endungsbedarf gesamt 8.255.400 9.027.200 9.038.600

Finanzierung der AusgabenDer Zuw endungsbedarf w ird gedeckt durchdas Land 8.255.400 9.027.200 9.038.600

Der Forschungseinrichtung können Grundstücke, Gebäude und Räume unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden.

685 84 165 Zuwendungen an das IPHT 7.288.707 7.827.200 7.838.600

891 84 165 Zuschüsse für Investitionen an das IPHT 963.200 1.200.000 1.200.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 291 -



TGr. 86 Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.V. (IBA) in Heiligenstadt

Erläuterungen:

Die anwendungsorientierten Forschungsarbeiten des IBA sind auf die Nutzung biologischer Funktionsmechanismen zur Sicherung der Funktion von technischen Systemen der Life Sciences sowie auf die Bereitstellung von technischen Systemen zur Sicherung biologischer Funktionen ausgerichtet. Mit der Umsetzung der wissenschaftlichen Profilausrichtung "Biotechniques at Interfaces" besitzt das IBA ein hochaktuelles, langfristig international tragfähiges und zukunftsorientiertes wissenschaftliches Konzept. Durch die interdisziplinäre Untersuchung und gezielte Funktionalisierung von Grenzflächen und Biointerfaces werden in den Fachbereichen Analysenmesstechnik, Bioprozesstechnik und Biowerkstoffe sowie in der Nachwuchsforschergruppe Forschungsergebnisse auf ausgewiesenen Technologiefeldern des Freistaates Thüringen bereitgestellt.Sie können insbesondere durch Thüringer Unternehmen genutzt werden, die in Wachstums- und Zukunftsfeldern tätig sind, die von der Medizintechnik / Gesundheit über die Biotechnologie, Bioanalytik, neue Materialien und Mikrotechnologie bis hin zu Photonik / Optik reichen.

Übersicht über die Wirtschaftspläne des IBA:

2009 2010 2011Ausgaben (Angaben in Euro)Institutionelle FörderungPersonalausgaben 1.526.000 1.549.500 1.552.600Sächliche Verw altungsausgaben 275.700 368.900 368.900Ausgaben für Investitionen 377.600 524.000 395.600 davon Baumaßnahmen 0 0 0Zusammen 2.179.300 2.442.400 2.317.100Ausgaben im Rahmen eigener Einnahmen 1.800.000 1.850.000 3.700.000Gesamtausgaben 3.979.300 4.292.400 6.017.100ab Eigenmittel 1.800.000 1.850.000 3.700.000ab sonstige Einnahmen und Veräußerungen 1.000 1.000 1.000Mithin Zuw endungsbedarf gesamt 2.178.300 2.441.400 2.316.100



685 86 165 Zuwendungen an das IBA 1.798.794 1.917.400 1.920.500

891 86 165 Zuschüsse für Investitionen an das IBA 377.600 524.000 395.600


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 292 -


TGr. 87 Institut für Mikroelektronik und Mechatronik-Systeme gGmbH (IMMS) in Ilmenau

Erläuterungen:

Der Arbeitsschwerpunkt des IMMS liegt im Bereich der Mikroelektronik- und Mechatroniksysteme. Die Tätigkeit des Instituts hat zum Ziel, durch Forschung und Entwicklung Ergebnisse universitärer Grundlagenforschung in industrielle Anwendungen zu überführen. Das Institut wird in Forschungsverbundprojekten mit der Industrie insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Thüringen wirksam.

Übersicht über die Wirtschaftspläne des IMMS:

2009 2010 2011Ausgaben (Angaben in Euro)Institutionelle FörderungPersonalausgaben 1.429.100 1.546.100 1.549.000Sächliche Verw altungsausgaben 471.600 486.100 486.100Ausgaben für Investitionen 204.600 220.000 220.000 davon Baumaßnahmen 0 0 0Zusammen 2.105.300 2.252.200 2.255.100Ausgaben im Rahmen eigener Einnahmen 3.650.000 3.192.200 2.410.000Gesamtausgaben 5.755.300 5.444.400 4.665.100ab Eigenmittel 3.650.000 3.192.200 2.410.000ab sonstige Einnahmen und Veräußerungen 0 0 0Mithin Zuw endungsbedarf gesamt 2.105.300 2.252.200 2.255.100



685 87 165 Zuwendungen an das IMMS 1.900.700 2.032.200 2.035.100

891 87 165 Zuschüsse für Investitionen an das IMMS 204.600 220.000 220.000



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 293 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen



3.589.202 9.297.500 10.098.000HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

15.928.063 23.005.600 24.204.200Gesamteinnahme

Ausgaben

-287.995 90.000 90.000HGr. 4 Personalausgaben

0 0 0HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst




82.652.832 105.876.100 103.715.500Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 79 Förderung der Forschung

Angaben in EUR

Titel

- 294 -


Einnahmen



Ist-Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Tit. 544 01 verwendet werden.


161.123 0Aus Titelgruppen 8.899.400

161.123 0Summe HGr. 1: 8.899.400


381 01neu

991 Zuführung von anderen Kapiteln 0

0 0Summe HGr. 3: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 295 -


Einnahmen

TGr. 73 Fachliche und regionale Forschungsschwerpunkte, Technologietransfer, Begleitforschung

Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei ATG 73 und ATG 75.

119 73 169 Rückzahlung von Überzahlungen 110.866 0 0

122 73 169 Rückzahlungen aus Verwertungserlösen 0 0 0


TGr. 75 Maßnahmen zur Forschungsinfrastruktur

Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei ATG 73 und ATG 75.

119 75 169 Rückzahlung von Überzahlungen 50.257 0 0

282 75 169 Zuschüsse aus dem Inland 0 0 0


TGr. 95 Landesprogramm "ProExzellenz" als Teil der Zukunftsinitiative "Exzellentes Thüringen"

119 95neu

169 Rückzahlungen von Überzahlungen 0

134 95neu

169 Kapitalrückzahlungen 8.899.400

Erläuterungen:

Das Landesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 50,3 Mio. Euro ist vollständig bewilligt. Die Mittel i.H.v. 8.899.400 Euro entsprechen den erforderlichen Auszahlungen ab 2012 und sollen in 2011 aus einer Rücklage dem Landeshaushalt zugeführt werden.

282 95neu

169 Sonstige Überschüsse aus dem Inland 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 95 0 0 8.899.400

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 161.123 0 8.899.400

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 296 -


Ausgaben


538 01 17.400 0169 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0

Ausgaben bis zu 100.000 Euro dürfen in Höhe der Minderausgaben bei Titel 685 73 geleistet werden.

Erläuterungen:

Ausgaben für Sachverständige einschließlich Reisekosten, Gutachten und Studien sowie für technische Hilfe im Rahmen Fördermittelüberwachungsprogramm.


0


17.400 0Summe HGr. 5: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 297 -


Ausgaben

TGr. 73 Fachliche und regionale Forschungsschwerpunkte, Technologietransfer, Begleitforschung

Erläuterungen:

In der ATG 73 sind Mittel veranschlagt für die Richtlinie I "Förderung der Durchführung und Veröffentlichung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben" (Thür. Staatsanzeiger Nr. 9/2006 vom 27.02.06 S. 420).


Bundes-mittel

2011 2011 2011Förderung einzelner Projekte im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung der Durchführung und Veröf fentlichung von Forschungs- und Entw icklungsvorhaben" (ThürStAnz 09/06, S. 420) 1.200.000,00 600.000,00 0,00

Summe 1.200.000,00 600.000,00 0,00

Die Ausgaben und VE bei ATG 73 und ATG 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Minderausgaben bei Titel 685 73 bis zur Höhe von 100.000 EUR dürfen für Ausgaben bei Titel 538 01 verwendet werden.Mehrausgaben bei ATG 73 und ATG 75 dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 73 und ETG 75 geleistet werden.Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplanes veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO).

Vom Gesamtansatz sind 600.000 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 - 2013 (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für die anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsfähigkeiten nicht zur Verfügung.


davon fällig:

2011EUR

800.000750.000500.000

Betrag: 2.050.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

2.591.900 800.000 3.391.900

990.000 750.000 800.000 2.540.000

500.000 750.000 1.250.000

500.000 500.000


2011

2012

2013

2014

3.581.900 2.050.000 2.050.000 7.681.900

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



682 73 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen zur Forschungsförderung

391.973 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 298 -


683 73 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zur Forschungsförderung

0 0 0

685 73 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen zur Forschungsförderung

3.374.518 1.700.000 3.880.000

891 73 169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Forschungsförderung

0 0 0

893 73 169 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland zur Forschungsförderung

0 0 0

894 73 169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur Forschungsförderung

104.328 800.000 120.000

981 73 991 Abführungen an andere Kapitel 11.600 0 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 299 -


TGr. 75 Maßnahmen zur Forschungsinfrastruktur

Erläuterungen:Die Veranschlagung erfolgte auf der Grundlage der Richt linie II „Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entwicklung“

Fördermaßnahme EU Mittel Landes- mittel

Bundes-mittel

2011 2011 2011Förderung einzelner Projekte gem. Projektplan im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entw icklung" (ThürStAnz 09/06, S. 422) 5.705.000,00 700.000,00 0,00

Summe 5.705.000,00 700.000,00 0,00

Die Ausgaben und VE bei ATG 73 und ATG 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben bei ATG 73, und ATG 75 dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 73 und ETG 75 geleistet werden.Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplanes veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO).

Vom Gesamtansatz sind 700.000 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für die anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsfähigkeiten nicht zur Verfügung.


davon fällig:

2011EUR

950.000750.000700.000

Betrag: 2.400.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

326.500 1.400.000 1.726.500

310.000 1.350.000 950.000 2.610.000

1.000.000 750.000 1.750.000

700.000 700.000


2011

2012

2013

2014

636.500 3.750.000 2.400.000 6.786.500

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



682 75 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Infrastruktur in FuE

0 0 0

683 75 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zur Förderung der Infrastruktur in FuE

0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 300 -


685 75 169 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen zur Förderung der Infrastruktur in FuE

333.276 525.000 293.800

891 75 169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Infrastruktur in FuE

0 0 0

893 75 169 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland zur Förderung der Infrastruktur in FuE

1.470.217 0 0

894 75 169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur Förderung der Infrastruktur in FuE

1.392.440 3.800.000 2.531.200

981 75 991 Abführungen an andere Kapitel 22.500 0 0


TGr. 95 Landesprogramm "ProExzellenz" als Teil der Zukunftsinitiative "Exzellentes Thüringen"

Erläuterungen:

Das Landesprogramm wurde im Jahr 2008 im Umfang von 50,3 Mio. Euro aufgelegt und aus dem Verkauf von Landesbeteiligungen gespeist. Es bündelt bedeutende Maßnahmen zur Stärkung der Bereiche Forschung, Innovation, Nachwuchs und Lehre. Aufgrund der Bewilligungen ergibt sich ab 2012 ein Finanzbedarf i.H.v. 8.899.400 Euro, der in den Landeshaushalt aufzunehmen ist.

547 95neu

169 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0

682 95neu

169 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0

685 95neu

169 Zuweisungen für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0

891 95neu

169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0

894 95neu

169 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0

981 95neu

991 Abführungen an andere Kapitel 0



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 301 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

161.123 0 8.899.400HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.



161.123 0 8.899.400Gesamteinnahme

Ausgaben

17.400 0 0HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst




7.118.252 6.825.000 6.825.000Gesamtausgabe

-6.957.129 -6.825.000 2.074.400Überschuss (+) / Zuschuss (-)

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 81 Staatsarchive

Angaben in EUR

Titel

- 302 -


Einnahmen

Erläuterungen:

Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der staatlichen Archive Thüringens ist das Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut vom 23.04.92 (GVBl. 10/92 S.139). Dem TMBWK als oberster Archivbehörde Thüringens sind die Staatsarchive sowie die Archivberatungsstelle direkt unterstellt.

Die Servicestelle Verwaltung ist beim Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie angesiedelt und nimmt die verwaltungstechnischen Aufgaben für die Staatsarchive wahr.

Das Hauptstaatsarchiv Weimar übernimmt neben seinen gesetzlichen Verpflichtungen auch Aufgaben von überregionaler Bedeutung (Zentrale Restaurierungswerkstatt der Staatsarchive, Mitgliedschaft im Internationalen Archivrat etc.).


111 11 65.840 45.000162 Verwaltungseinnahmen 45.000

119 31 743 700162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 700



125 43 0 0162 Einnahmen aus wissenschaftlichen Veranstaltungen 0

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 96 verwendet werden.

132 01 200 100162 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe

100

66.783 45.800Summe HGr. 1: 45.800


231 03 187.856 0162 Zuweisung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zur Einrichtung und Unterhaltung einer Sicherungsverfilmungsstelle

0

Ist-Einahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 75 verwendet werden.

235 08 35.526 0162 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit 0


235 11 0 0162 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit aus dem Sonderprogramm für Schwerbehinderte

0

282 01 19.720 0162 Zuschüsse der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Forschungsförderung

0

Ist-Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 72 verwendet werden.

282 02 0 0162 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland- Spenden 0

Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Titel 523 02.

243.102 0Summe HGr. 2: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 303 -


Einnahmen



231 73 162 Zuweisung Außenstehender für laufende Zwecke 0 0 0

331 73 162 Zuweisung Außenstehender für Investitionen 0 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 304 -


Ausgaben



Stellenplan:


Leitender Archivdirektor A16 1,00 1,00hDArchivdirektor A15 7,00 7,00hDOberarchivrat A14 9,00 9,00hDArchivrat A13 4,00 4,00hDArchivamtsrat A12 4,00 4,00gDArchivamtmann A11 8,00 8,00gDArchivoberinspektor A10 4,00 4,00gDArchivinspektor A9 3,00 3,00gD

40,0040,00Zusammen:



Erläuterungen:

Die Erläuterungen zu Titel 428 01 gelten hinsichtlich der Aufzählung bei der Bemessung der Entgeltgruppen im Einzelnen zu berücksichtigenden Leistungen entsprechend.

427 03 0 101.000162 Entgelte für befristet beschäftigte wissenschaftliche Hilfskräfte 101.000

Erläuterungen:

Beschäftigungsentgelte für 6 Zeitverträge

427 08 45.513 0162 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung gem. §§ 260 ff. SGB III, Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. SGB III und Beschäftigung von behinderten Menschen

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmenbei Titel 235 08 geleistet werden.

Erläuterungen:

Beschäftigung von ABM - KräftenAus den Ansätzen sind Zuschüsse für Sachkosten möglich.


Stellenübersicht:

20112010

E 10 1,00 1,00E 9 1,00 1,00E 8 5,00 5,00E 6 15,00 15,00

1 SSLdavon kw:E 5 8,00 8,00E 4 3,00 3,00E 3 4,00 4,00E 2 Ü 1,00 1,00

1 nach E2 eDdavon ku:38,0038,00Zusammen:


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 305 -



Erläuterungen:

Einstellung von Teilzeitkräften u.a. für dringend notwendige Restaurierungsarbeiten, für Bestandserschließungsarbeiten sowie für die Benutzerberatung

453 01 10.376 0162 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

0


3.571.772 3.979.900Summe HGr. 4: 4.007.700



124.200


514 21 73.993 42.100162 Verbrauchsmittel / Fotolabor, Restaurierungswerkstatt 81.900


Erläuterungen:

Die Erläuterungen gelten für 517 01 und 518 01.In Betracht kommen

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 14.971,63 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume.

Anzahl: 6

Lage / Objekt: HStA Weimar: Marstallstraße 2 und Beethovenplatz 3 StA Meiningen: Marienstr. 4, 5 (Meiningen) Depot Suhl: Neuendorfer Str.12 Depot Zechau Rositzer Straße (Werksiedlung) StA Greiz Friedhofstr. 1 B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 9.486,91 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 4

Lage / Objekt: StA Gotha Schloss Friedenstein Gotha StA Altenburg Schloss Altenburg StA Meiningen Schloss Bibrabau Meiningen StA Rudolstadt Schloss Heidecksburg


519 01 55.239 67.200162 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 83.000


111.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 306 -


523 02 6.233 6.500162 Beschaffung von wissenschaftlichen Sammlungen 6.500



Erläuterungen:

2011EUR

1 Sachverständigengutachten (Thermographie) StA Weimar 11.000

2 Sachverständigenkosten in Vorbereitung des Umzuges StA Gotha 3.000

3 Sachverständigenkosten (Klimatisierung)StA Altenburg 5.000

4 Sachverständigengutachten Deckentragfähigkeit StA Meiningen 1.000

5 Machbarkeitsstudie Marstall StA Rudolstadt 25.000

45.000Summe

527 01 12.314 14.500162 Dienstreisen 14.500



537 02 5.515 27.500162 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 27.500

Erläuterungen:

Ausgaben im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben und Sanierungsmaßnahmen sowie Auslagerungen


Erläuterungen:

Erhaltung verfallsbedrohter Archivbestände

539 01 2.127 2.300162 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften 2.300



1.394.130 1.676.500Summe HGr. 5: 1.648.500


811 01 0 38.700162 Erwerb von Kraftfahrzeugen 28.000

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen: 2011EUR2011

1 28.000PKW KombiZusammen 28.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 307 -



179.000

Erläuterungen:

2011EUR

1 Zubehör für Scannerkamera/StA Altenburg 19.000

2 Erstausstattung Räume,Videoüberwachungsanlage/StA Gotha 22.000

3 Ersatzbeschaffungen/StA Gotha 22.000

4 Regalanlage f. Karten/StA Rudolstadt 20.000

5 Luftentfeuchter f. Magazinräume, Ersatzregale f. Holzregale /STA Rudolstadt 12.000

6 Umrüstung d. Planfilmkamera m. Scan-Back/zonenregulierte Saugwand f. Cruse-Scanner/StA Weimar

30.000

7 Trommelscanner f. Dias/StA Weimar 20.000

8 Erstbeschaffung Farbsanner/-kopiergerät, Fahrregalanlage ADS/ StA Meiningen 17.000

9 Ersatzbeschaffung Büromöbel, Microscanner MS 300 (Ersatz f. Reader-Printer/ StA Meiningen

17.000

179.000Summe

812 13 0 0162 Erwerb von Fernmeldeanlagen 17.000


238.158 239.700Summe HGr. 8: 239.800

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 308 -


Ausgaben




0 0 0


527 61 162 Reisen während der Ausbildung 3.183 3.000 3.000



453 62 162 Beihilfen für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 0 0 0


527 62 162 Reisen während der Fortbildung 5.021 7.100 6.100




45.655 26.500 26.500


0 0 0



33.971 22.000 15.800

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 309 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu812 69

Ansatz 2011

Erläuterungen:

2011EUR

1 Erst- und Ersatzbeschaffung Hardware 10.000

2 Erst- und Ersatzbeschaffung Sofware 5.800

15.800Summe


TGr. 72 Forschungsförderung - Deutsche Forschungsgemeinschaft

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.Die Mittel sind übertragbar.


546 72 162 Vermischter Sachaufwand 1.166 0 0



Erläuterungen:

Beschäftigung eines Gastwissenschaftlers, für den die Alexander von Humboldt- Stiftung ein Forschungsstipendium zur Verfügung stellt.

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen in ETG 73 geleistet werden.Die Mittel sind übertragbar.

428 73 162 Entgelte der Arbeitnehmer 0 0 0


681 73 162 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen

0 0 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 310 -


TGr. 75 Zuweisung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zur Einrichtung und Unterhaltung einer Sicherungsverfilmungsstelle

Erläuterungen:

Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten gemäß Artikel 3 der Haager Konvention (HK) und dem Gesetz zur HK vom 11.04.1967 i.d.F. vom 10.08.1971 für das landeseigene Kulturgut in Bundesauftragsverwaltung gem. Artikel 87 b Abs. 2 und Artikel 85 GG.

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 03 geleistet werden.Die Mittel sind übertragbar.


Erläuterungen:

Für das Vorhaben werden langfristig Bundesmittel zur Verfügung gestellt. Bei der Sicherungsverfilmungsstelle dürfen bis zu 6 Beschäftigte - umgerechnet auf Vollzeitstellen - für die Dauer der zur Verfügung stehenden Bundesmittel beschäftigt werden.

514 75 162 Verbrauchsmittel der Sicherungsverfilmungsstelle 0 0 0

812 75 162 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen für die Sicherungsverfilmungsstelle

0 0 0

Nachrichtlich:

Außerplanmäßige T. / Weggefallene T. / Ausgabereste

Summe TGr. 75 188.011 0 0

188.011 -

TGr. 83 Archivberatungsstelle

Erläuterungen:

Das Land nimmt die im Thüringer Archivgesetz verankerte Verantwortung für die Pflege nichtstaatlicher Archive durch die Einrichtung und Unterhaltung einer Archivberatungsstelle wahr, die innerhalb des Hauptstaatsarchivs Weimar als eigenständige Landesinstitution tätig wird.Zu diesem Zweck werden Fortbildungsseminare für nichtstaatliche Archive durchgeführt und zielgerichtet Empfehlungen von der Archivberatungsstelle erarbeitet.

427 83 162 Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung des Personals und Außenstehender

1.309 2.000 2.000

527 83 162 Dienstreisen 696 1.000 1.000

531 83 162 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 3.716 5.000 5.000

Erläuterungen:

Finanzierung des Mitteilungsblattes "Archive in Thüringen"

533 83 162 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung Außenstehender

3.100 1.500 1.500

547 83 162 Vermischter Sachaufwand 200 300 300

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 311 -



TGr. 96 Wissenschaftliche Veranstaltungen

Erläuterungen:

Die Mittel dienen zur Durchführung des Thüringischen Archivtages.


427 96 162 Entschädigungen nebenamtlicher Referenten 0 0 0

527 96 162 Reisekosten 0 0 0

531 96 162 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 0 21.700 21.700




Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 312 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen





Ausgaben



0 0 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen


5.204.061 5.896.100 5.896.000Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 84 Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Angaben in EUR

Titel

- 313 -


Einnahmen

Erläuterungen:Auf der Grundlage des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 7. Januar 1992, zuletzt geändert am 23. November 2005, ist dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur als oberster Denkmalschutzbehörde die Denkmalfachbehörde unmittelbar nachgeordnet. Denkmalfachbehörde ist das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie.


111 41 20.565 25.000188 Eintrittsgelder 25.000

111 51 0 0188 Einnahmen aus Veranstaltungen 0

Ist-Einnahmen dürfen bis zur Höhe von 80% für Ausgaben bei Titel 546 04 verwendet werden.

119 01 0 0188 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0

119 11 1.139 2.500195 Einnahmen aus Aufträgen Außenstehender für Leistungen des Fotolabors, Restaurierungsleistungen, Gutachten Stellungnahmen u.ä.

2.500

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 78 und ATG 82 verwendet werden.

119 31 7.534 10.000188 Einnahmen aus Veröffentlichungen 10.000

119 32 128 0188 Einnahmen aus Souvenirverkauf 0



119 47 3.055.143 0195 Ersatzleistungen im Rahmen denkmalfachlicher Begleitung 0


119 51 11.748 12.000188 Vermischte Einnahmen 12.000

124 01 0 3.600188 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 0

3.120.488 53.100Summe HGr. 1: 49.500


231 01 23.080 31.000188 Zuweisungen vom Bund für die Durchführung des Gesetzes über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (ZDG)

37.500

Mehreinnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei ATG 74.



235 11 0 0188 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit aus dem Sonderprogramm für Schwerbehinderte

0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 314 -


282 01 0 0195 Zuschüsse der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Forschungsförderung

0


282 02 19.000 0188 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland- Spenden 0

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 531 01 und546 03 sowie bei ATG 78 und ATG 82 verwendet werden.

282 03 0 0195 Zuschüsse der Deutschen Stiftung Denkmalschutz 0



(282 04) 0 0188 Zuschüsse aus dem Inland zur Förderung Innovativer Freiwilligendienste in Deutschland- Robert Bosch Stiftung

0

42.080 31.000Summe HGr. 2: 37.500


331 02 0 0195 Zuweisungen des Bundes zum Denkmalschutzprogramm 0

Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Titel 883 02.

0 0Summe HGr. 3: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 315 -


Einnahmen

TGr. 75 Forschungs- und ähnliche Aufträge Außenstehender


119 75 195 Sonstige Verwaltungseinnahmen 0 0 0

231 75 195 Zuweisungen vom Bund für Forschungs- und ähnliche Aufträge 0 0 0

237 75 195 Zuweisungen von Zweckverbänden für Forschungs- und ähnliche Aufträge

0 0 0


TGr. 90 Forschungsaufträge aus Zuweisungen der Europäischen Union (EU)


272 90 195 Zuweisungen der EU für laufende Zwecke 0 0 0

331 90 195 Zuweisungen der EU für Investitionen 0 0 0


TGr. 96 Veranstaltungen, Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 96 verwendet werden.

119 96 188 Vermischte Einnahmen 0 0 0

232 96 188 Zuweisungen für die Durchführung des Thüringer Denkmalpflegetages

0 0 0



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 316 -


Ausgaben



Stellenplan:


Präsident des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie

B3 1,00 1,00hD

Landeskonservator/Landesarchäologe A16 1,00 1,00hDHauptkonservator A15 2,00 2,00hDHauptkustos A15 1,00 1,00hDRegierungsdirektor A15 1,00 1,00hDOberkonservator A14 12,00 12,00hDOberkustos A14 3,00 3,00hDOberregierungsrat A14 2,00 2,00hD

1 SSLdavon kw:Konservator A13 10,00 10,00hD

1 SSLdavon kw:Kustos A13 3,00 3,00hDRegierungsoberamtsrat A13 1,00 1,00gDRegierungsamtsrat A12 1,00 1,00gDRegierungsamtmann A11 1,00 1,00gD

39,0039,00Zusammen:



427 03 96.129 100.000188 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten und Volontäre 157.000


Stellenübersicht:

20112010

E 14 2,00 2,00E 13 Ü 1,00 1,00

1 nach E11 gDdavon ku:E 12 1,00 1,00E 10 3,00 3,00E 9 33,00 33,00

1 nach E8 mDdavon ku:1 SSLdavon kw:

E 8 3,00 3,00E 7 1,00 1,00E 6 6,00 6,00E 5 2,00 2,00E 4 1,00 1,00E 3 4,00 4,00

57,0057,00Zusammen:



Erläuterungen:

zur Beschäftigung einer nicht vollbeschäftigten Kraft

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 317 -



35.000

2.551.997 266.500Aus Titelgruppen 266.500



0

7.224.250 5.938.900Summe HGr. 4: 6.007.000



88.800



Erläuterungen:

Die Erläuterungen gelten für 517 01, 518 01

In Betracht kommen


Anzahl: 9

Lage: Dienstgebäude I - Petersberg Haus 12 in 99084 Erfurt Garagentrakt - Petersberg/Eingang Blumenstr. in 99084 Erfurt Weimar, Humboldtstr. 11 Kromsdorf, Dorfstr. 61 Ehringsdorf, "Am Anger 6a" und "Über dem Funkensteine"

Unentgeltliche Nutzung des Steinsburgmuseums in Römhild (Außenstelle): ein Gebäude mit 505 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden und Keller

Unentgeltliche Nutzung Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar Unentgeltliche Nutzung Fachhochschule Erfurt Unentgeltliche Nutzung 99310 Wachsenburggemeinde Haarhausen, Am Rückberg

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 2.339 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume

Anzahl: 5 Archiv - Petersberg Haus 10 in 99084 Erfurt Gemeinsame Verwaltung - Neuwerkstr. 3-5 in 99084 Erfurt Lager Schwabsdorf, Dorfstr. 17 - Schönfeld Lager Sondershausen, Schloss - Schlösserstiftung Lager mit Arbeitsräumen Pößneck, Brückenweg 6 - GWG

Die Bewirtschaftung erfolgt durch den Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement (ThüLiMa).

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 318 -



519 01 0 0188 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0

519 02 0 50.000188 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25.000 EUR

30.000

Erläuterungen:

Weimar, Humboldtstr. 11Erfurt, PetersbergKromsdorfInstandhaltung (Notsicherung) Ehringsdorf

523 01 22.925 28.800188 Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen 27.800

526 01 -584 3.500188 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.500

527 01 27.577 37.000188 Dienstreisen 36.600




535 01 14.813 20.400188 Geräte für Fachaufgaben 15.400

537 02 1.071 1.000188 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 1.000

Erläuterungen:

Umsetzung von Fundmaterialien aus den Außenlagern bzw. gemieteten Objekten in die Hauptobjekte in Weimar, Kromsdorf und Ehringsdorf


Erläuterungen:

Empfangs- und Telefondienste durch Dritte:1. Erfurt, Petersberg Haus 122. Weimar, Humboldtstr. / Amalienstr.

539 01 2.353 2.600188 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften 2.600


546 02 0 0188 Ausgaben für Souvenirs 0


Erläuterungen:

Herstellung von Nachbildungen archäologischer Objekte zum Verkauf

546 03 0 0195 Verwendung der Einnahmen aus Spenden 0

Die Mittel sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden.

546 04 0 0188 Ausgaben für Veranstaltungen 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 80% der Ist-Einnahmen bei Titel 111 51 geleistet werden.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 319 -



1.665.884 1.381.700Summe HGr. 5: 1.209.100


681 01 0 500188 Schadensersatzleistungen und Entschädigungen 500

Erläuterungen:

Ersatz für Schäden und Verluste durch archäologische AusgrabungenEntschädigungen auf der Grundlage des Thüringer Denkmalschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung

685 02 0 0188 Zuschüsse für laufende Zwecke 0

685 03 0 0195 Landesanteil zur Finanzierung des Freiwilligen Jahres in der Denkmalpflege

0

686 03 400 3.500188 Fundprämien für archäologische Objekte 3.500

Erläuterungen:

Zahlung von Fundprämien für archäologische Objekte auf Grundlage des Thüringer Denkmalschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung


667.260 673.000Summe HGr. 6: 673.000


811 01 35.319 14.700188 Erwerb von Kraftfahrzeugen 29.400

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen: 2011EUR2011

1 29.400PersonentransporterZusammen 29.400

Sonderfahrzeug für den Bereich archäologische Denkmalpflege zum Transport von Personen, Gerät und Fundobjekten


99.400

Erläuterungen:

2011EUR

1 Projektoren für Multimediaraum 6.000

2 Bodenwiderstandsmessgerät Tigra 64 18.100

3 Gefriertrocknung 48.500

4 Robotik Tachymeter S6 26.800

99.400Summe

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 320 -


812 13 0 40.000188 Erwerb von Fernmeldeanlagen 0

883 02 920.000 920.000195 Denkmalschutzprogramm des Bundes 920.000



davon fällig:

2011EUR

500.000

Betrag: 500.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

500.000 500.000

500.000 500.000


2011

2012

2013

2014

500.000 500.000 1.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Landesanteil zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des 2004 begonnenen Denkmalschutzprogramms des Bundes zur Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmalen von nationaler Bedeutung.Ein etwa gleichhoher Anteil wird vom Bund direkt bewilligt.

883 03 0 430.000195 Zuschüsse für Investitionen für die mittelalterliche jüdische Kunst und Kultur in Erfurt (Mikwe)

0


4.105.622 7.110.600Summe HGr. 8: 5.280.400

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 321 -


Ausgaben



527 62 188 Reisen während der Fortbildung 3.383 3.600 3.600




64.557 96.500 86.600

Erläuterungen:

2011EUR

1. Hardware 25.300

2. Software einschl. Lizenzen für Software 13.400

3. Unterhaltung einschl. Wartung 41.900

4. Kommunikation 0

5. Sonstiges 6.000

86.600Summe


0 0 0



153.238 40.500 50.000

Erläuterungen:

Software einschl. Lizenzen für Software


TGr. 72 Forschungsförderung- Deutsche Forschungsgemeinschaft

Die Ausgaben sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.

428 72 195 Entgelte der Arbeitnehmer 0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 322 -


523 72 195 Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen 0 0 0

527 72 195 Reisekosten 0 0 0

535 72 195 Geräte für Fachaufgaben 0 0 0




TGr. 73 Ausgaben aus Zuschüssen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz

Die Mittel sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 03 geleistet werden.


527 73 195 Reisekosten 0 0 0



685 73 195 Zuschüsse der Deutschen Stiftung Denkmalschutz 0 0 0

812 73 195 Erwerb von Sammlungsgegenständen aus Zuschüssen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz

0 0 0

893 73 195 Zuschüsse der Deutschen Stiftung Denkmalschutz zur Erhaltung von Kunstdenkmalen

0 0 0


TGr. 74 Aufwand im Zusammenhang mit der Durchführung des Gesetzes über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (ZDG)


427 74 188 Sold, besondere Zuwendung im Monat Dezember, Entlassungsgeld u.ä. Personalausgaben

52.927 81.100 81.100

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 323 -


547 74 188 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 685 2.400 2.400

Erläuterungen:

Kosten für ADAC-Fahrsicherheitstraining als Bestandteil des Einweisungsdienstes der Zivildienststelle


TGr. 75 Forschungs- und ähnliche Aufträge Außenstehender

Die Mittel sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 75 geleistet werden.


527 75 195 Reisekosten 0 0 0



685 75 195 Zuschüsse Außenstehender für für Forschungs- und ähnliche Aufträge

0 0 0

893 75 195 Zuschüsse Außenstehender zur Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmalen

0 0 0


TGr. 77 Ausgaben im Rahmen denkmalfachlicher Begleitung

Erläuterungen:

Ausgaben für Leistungen im Rahmen der denkmalfachlichen Begleitung entsprechend dem Thüringer Denkmalschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung.

Die Mittel sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist- Einnahmen bei Titel 119 47 geleistet werden.

Außerhalb des Stellenplanes dürfen bis zu 5 Beschäftigte - umgerechnet auf Vollzeitstellen - mit unbefristeten Verträgen beschäftigt werden, soweit diese Drittmittel voraussichtlich zur Verfügung stehen.

429 77 195 Nicht aufteilbare Personalausgaben 2.323.660 0 0


811 77 195 Erwerb von Kraftfahrzeugen 0 0 0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 324 -


812 77 195 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegenstände

0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 77 2.849.400 0 0

TGr. 78 Aufwendungen für die systematische Aufnahme der Bau- und Kunstdenkmale, ihre wissenschaftliche Untersuchung und die Baudenkmalpflege

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 11 und der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden.


Erläuterungen:

Beschäftigung von Aushilfskräften/ befristeten Mitarbeitern zur Fortführung der Erfassung/ Inventarisierung Vergabe von Arbeitsaufträgen zur Vorbereitung der Inventarisierung und zur Eintragung in das Denkmalbuch an freiberufliche Kunsthistoriker, Bauforscher und Architekten

514 78 195 Verbrauchsmittel für Fotolabor, Bildstelle, Archiv, Bibliothek 0 33.500 9.500

Erläuterungen:

Kosten der Erfassung der Bau- und Kunstdenkmale (Denkmalschutzgesetz) und der wissenschaftlichen Bearbeitung.


Erläuterungen:

Honorare für freiberuflich tätige Mitarbeiter zur Vorbereitung der Denkmalverzeichnisse.Die Arbeiten werden von Architekten und Kunsthistorikern nach Vergabe von Werkverträgen ausgeführt. Dabei handelt es sich um die Erfassung der historischen Bauten und Denkmale des Freistaates Thüringen. Um einen Bewertungsmaßstab der Denkmale für bestimmte Spezialgebiete zu schaffen, wird in Fortführung der Erfassung der Bestand katalogartig mit Beschreibung des Zustandes und des historischen Werdeganges untersetzt.


Erläuterungen:

Erarbeitung von wissenschaftlichen Texten für Veröffentlichungen der Bau- und Kunstdenkmalpflege und Herausgabe entsprechender Druckerzeugnisse.Bis 2009 z. T. bei Titel 531 01 veranschlagt.

685 78 195 Zuschüsse für Aufwendungen für die systematische Aufnahme der Bau- und Kunstdenkmale, ihre wissenschaftliche Untersuchung und die Baudenkmalpflege

0 0 0


0 0 0


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 325 -


TGr. 79 Aufwendungen zur Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmalen

Die Mittel sind übertragbar.Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplanes veranschlagten Mitteln verwendet werden. (§ 35 Abs. 2 ThürLHO)


Erläuterungen:

Baubetreuungen, Fachgutachten und Untersuchungsarbeiten durch Architekten, Fachingenieure, zugelassene Gutachter usw. als Dienstleistungen und Gestattungen


Erläuterungen:

Aufträge an die Messbildstellen, Vermessungen, Bestandsaufnahmen und andere nicht aufteilbare Verwaltungskosten

683 79 195 Zuschüsse an private Unternehmen zur Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmalen

76.000 80.000 80.000

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Denkmalförderrichtlinie in der jeweils geltenden Fassung.

685 79 195 Zuschüsse zur Projektförderung zur Erhaltung von Bau- Kunstdenkmalen

420.000 420.000 420.000

Erläuterungen:

Die Wartburg gehört zum Weltkulturerbe. Die Projektförderung beinhaltet u.a. die Restaurierung der Moritz von Schwind Fresken und Erhaltungsmaßnahmen am Palas der Wartburg sowie an weiteren Gebäuden und Anlagen der Wartburg.

883 79 195 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich

530.003 800.000 800.000

Erläuterungen:

Zuschüsse für allgemeine Denkmalpflege entsprechend der Denkmalförderrichtlinie in der jeweils geltenden Fassung

893 79 195 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche

2.296.725 4.756.000 3.356.000

Vom Gesamtansatz sind 68.100 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 - 2013 (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für die anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsfähigkeiten nicht zur Verfügung.

Die Ausgaben bei Kap. 0484 Tit. 893 79 und Kap. 0489 Tit. 891 33 sind bis zur Höhe von 500.000 EUR gegenseitig deckungsfähig.


davon fällig:

2011EUR

1.500.0001.000.000

500.000

Betrag: 3.000.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 326 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu893 79

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.500.000 1.500.000

1.000.000 1.500.000 2.500.000

500.000 1.000.000 1.500.000

500.000 500.000


2011

2012

2013

2014

3.000.000 3.000.000 6.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Aus der ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung können auch Verpflichtungen bei Titel 883 79 eingegangen werden.Zuschüsse für allgemeine Denkmalpflege entsprechend der Denkmalförderrichtlinie in der jeweils geltenden Fassung.Der Zustand von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen macht es erforderlich, Zuwendungen zu ihrer Erhaltung und Wiederherstellung zu gewähren.Enthalten sind auch Mittel für erforderliche Renovierungsarbeiten an reformationsgeschichtlichen Denkmalen (Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017).Weiterhin ist die Kofinanzierung von Programmen und Vorhaben des Bundes zu realisieren. Im Titelansatz sind u. a. auch Haushaltsmittel für die Kofinanzierung von aus dem Strukturfonds der EU geförderten Vorhaben enthalten. Der Interventionssatz beträgt grundsätzlich 75 v. H der jeweils förderfähigen Ausgaben. Insofern ist die folgende Erläuterung verbindlich.

Fördermaßnahme EU-Mittel Landes-mittel

Bundes-mittel

2011 2011 2011Förderung einzelner Projekte im Rahmen der Denkmalförderrichtlinie des TMBWK 385.400,00 68.100,00 0,00

Gesamt 385.400,00 68.100,00 0,00


TGr. 82 Aufwand für Ausgrabungen und archäologische Denkmalpflege

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 11 und der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden.


Erläuterungen:

Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bodendenkmalpfleger sowie Beschäftigung von Aushilfskräften für Ausgrabungen, archäologische Denkmalpflege und deren wissenschaftliche Bewertung

514 82 195 Verbrauchsmittel 20.971 25.800 20.800



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 327 -


685 82 195 Zuschüsse für Ausgrabungen und archäologische Denkmalpflege

0 0 0


TGr. 83 Aufwendungen zur Erhaltung von archäologischen Denkmalen

Erläuterungen:

Das Land ist nach dem Thüringer Denkmalschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung verpflichtet, für die Erhaltung von Kulturdenkmalen Mittel bereitzustellen.Zuschüsse werden auf der Grundlage der Denkmalförderrichtlinie in der jeweils geltenden Fassung vergeben.


davon fällig:

2011EUR

100.000

Betrag: 100.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

100.000 100.000

100.000 100.000


2011

2012

2013

2014

100.000 100.000 200.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



525 83 195 Fortbildung von Bediensteten 0 0 0


683 83 195 Zuschüsse für die Fortbildung ehrenamtlicher Denkmalpfleger 9.395 20.000 20.000

685 83 195 Zuschüsse zur Projektförderung zur Erhaltung von archäologischen Denkmalen

161.465 149.000 149.000

893 83 195 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von archäologischen Denkmalen

20.000 25.600 25.600

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 328 -



TGr. 90 Forschungsaufträge aus Zuweisungen der Europäischen Union (EU)

Erläuterungen:

Innerhalb der TGr. 90 dürfen Vorfinanzierungen im Rahmen rechtlich verbindlich bewilligter Projekte erfolgen, wenn bis zum Eingang der Zuweisungen in Höhe der vorfinanzierten Mittel vorübergehend andere Ausgaben nicht kassenwirksam werden. Die Vorfinanzierung ist bis zum Ende des nächsten Haushaltsjahres abzulösen.

Die Mittel sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 90 geleistet werden.



681 90 195 Stipendien und andere Geldleistungen 0 0 0


0 0 0


TGr. 91 Förderung Innovativer Freiwilligendienste in Deutschland- Robert-Bosch-Stiftung


(427 91) 188 Beschäftigungsentgelte 0 0 0

(547 91) 188 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0


TGr. 96 Veranstaltungen, Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 96 geleistet werden.


527 96 188 Reisekosten 275 1.500 1.500


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 329 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu547 96

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Ausgaben dürfen in einem angemessenen Rahmen für Bewirtungskosten geleistet werden.2011 zusätzlich Tagung "Bauen mit Holz".



Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 330 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

3.120.488 53.100 49.500HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.



3.162.568 84.100 87.000Gesamteinnahme

Ausgaben





13.663.016 15.104.200 13.169.500Gesamtausgabe


Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 89 Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich Kunstpflege

Angaben in EUR

Titel

- 331 -


Einnahmen


119 41 57.796 0188 Rückzahlungen aus Vorjahren 0

119 42 0 0195 Rückzahlung von Bundesmitteln aus dem Programm "Kultur in den neuen Ländern"

0

119 43 0 0195 Rückzahlung von Bundesmitteln aus dem Programm "Investitionen Ost"

0

119 51 0 0192 Einnahmen aus der Rückerlangung aufgewendeter Prozesskosten für Rechtsstreitigkeiten von grundsätzlicher Bedeutung zur Sicherung Thüringer Kulturgüter

0


125 10 0 0183 Einnahmen aus der Veräußerung von Kunstgegenständen 1.000.000

Erläuterungen:

Einnahmen aus Vollzug gütlicher Einigung zu Restitutionsansprüchen

57.796 0Summe HGr. 1: 1.000.000


231 02 0 0195 Sonstige Zuweisungen vom Bund 0

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 891 32 verwendet werden.

Erläuterungen:

Zuweisungen im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption des Bundes

0 0Summe HGr. 2: 0

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 332 -


Einnahmen

TGr. 81 Geschichtsverbund

Ist-Einnahmen dienen der Verstärkung der Ausgaben bei ATG 81.

119 81 011 Verkaufserlöse oder ähnliche Einnahmen 0 0 0

282 81 011 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 0 0 0

286 81 011 Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland 0 0 0



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 333 -


Ausgaben

Die Ausgaben werden durch Einnahmen aus dem Betrieb der Spielbank im Sinne des § 4a Thüringer Spielbankgesetz vom 15. April 2004 (GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen des Thüringer Glücksspielwesens vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 248), sowie durch die Einnahmen aus dem Überschuss aus den Staatslotterien im Sinne des § 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz (ThürGlüG) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 243) in der jeweils geltenden Fassung teilfinanziert.


427 03neu

188 Beschäftigungsentgelte/ Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige

0

Erläuterungen:

Finanzierung v. Honoraren u.ä. im Rahmen der Erarbeitung eines Leitbildes "Kulturland Thüringen" und eines Kulturkonzeptes

0 0Summe HGr. 4: 0


523 01 19.671 40.000195 Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen - Restaurierung und Konservierung

40.000

Erläuterungen:

Bestandserhaltung und Pflege der wertvollen, zumeist historischen Buchbestände mittels Buchrestaurierung und konservierender Maßnahmen.

538 01 0 500183 Werkverträge für Rückführungsfragen; Ausführung Kulturgutschutzgesetz

500

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung in das Ausland.

538 02 27.816 10.000188 Werkverträge für die Erarbeitung eines Kulturwirtschaftsberichts

5.000

538 03neu

188 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 5.000

Die Ausgaben bei Titel 538 03 und 547 03 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Maßnahmen und Veranstaltungen durch Dritte im Rahmen der Erarbeitung eines Leitbildes "Kulturland Thüringen" und eines Kulturkonzeptes. Finanzierung von Aufwendungen wie Miete, Technik, Reisekosten, Druckkosten (Einladungen, Publikationen u.ä.) und Verpflegung.

547 03neu

188 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben 5.000

Die Ausgaben bei 547 03 und 538 03 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Maßnahmen und Veranstaltungen des TMBWK im Rahmen der Erarbeitung eines Leitbildes "Kulturland Thüringen" und eines Kulturkonzeptes. Finanzierung von Aufwendungen wie Miete, Technik, Reisekosten (Einladungen, Publikationen u.ä.) und Verpflegung.


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 334 -


111.035 104.700Summe HGr. 5: 134.700


633 01 0 0192 Mitfinanzierung von Rechtsstreitigkeiten von grundsätzlicher Bedeutung zur Sicherung Thüringer Kulturgüter

0


633 02 297.000 297.000186 Verwaltungskostenerstattung für die Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken

297.000

Erläuterungen:

Verwaltungskostenerstattung zur Finanzierung der Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken auf vertraglicher Grundlage

633 03 0 0195 Erstattungen an Gemeinden und Landkreise gemäß Thüringer Denkmalschutzgesetz

0

685 01 0 80.000195 Zuschüsse für Projekte zur Auseinandersetzung mit der Diktatur des Nationalsozialismus

80.000


Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

Gefördert werden hauptsächlich- CJD - Betreuung des ehemaligen Außenlagers Buchenwald in Laura- Betreuung des Internationalen Buchenwaldkomitees- Förderverein zur Erinnerung an das Konzentrationslager Buchenwald e.V. - Netzwerk der ehemaligen Außenlager- Forschungsvorhaben- Publikationen zur Geschichte des Nationalsozialismus- Unterstützung von Projekten des Dokumentationszentrums Walpersberg - REIMAGH

685 04 12.463 14.500188 Landesanteil zur Finanzierung der "Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste"

14.500

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der gemeinsamen Vereinbarung über die "Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste" (Beschluss der KMK v. 06.11.03; Zustimmung des Freistaates Thüringen v. 05.08.04) in ihrer aktuellen Fassung. Die Koordinierungsstelle soll die während des II. Weltkrieges eingetretenen Verluste von Kulturgütern dokumentieren, Servicefunktionen für Rückführungsfragen ausüben und die notwendige Zusammenarbeit mit Bundesministerien koordinieren.

685 05 0 5.000188 Landesanteil für die Bund-Länder-Websites "Kulturgutschutz Deutschland" und "Datenbank national wertvolles Kulturgut"

1.000

Erläuterungen:

Betriebskosten für Website und Datenbank (KMK Vereinbarung)

685 06 150.000 450.000188 Digitalisierung des thüringischen Kulturgutes und Bereitstellung für das deutsche und europäische Netzwerk

388.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 335 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 06

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

60.000

Betrag: 60.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

38.000 38.000

38.000 60.000 98.000

38.000 38.000

38.000 38.000


2011

2012

2013

2014

38.000 38.000

190.000 60.000 250.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Digitalisierung und Erschließung von thüringer Kulturgütern und Bereitstellung der Daten aus Museen, Archiven und Bibliotheken sowie Finanzierung des Landesanteils zur Mitfinanzierung am Kompetenznetzwerk "Deutsche Digitale Bibliothek" i.H.v. 38.000 Euro auf Grundlage des "Verwaltungs- und Finanzierungsabkommens des Bundes und der Länder über die Errichtung und den Betrieb der Deutschen Digitalen Bibliothek" (DDB).

685 31 8.296.000 8.846.000183 Landesanteil zur Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar 8.846.000

Gemäß § 15 Abs. 2 ThürLHO können die Mittel zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 336 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 31

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

8.846.000 8.846.000

8.846.000 8.846.000

8.846.000 8.846.000

8.846.000 8.846.000


2011

2012

2013

2014

17.692.000 17.692.000

8.846.000 44.230.000 53.076.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Gilt auch für Titel 891 31Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Weimarer Klassik v. 08.07.94 (GVBl. Nr.24 S.801) in der Fassung v. 10.02.2004, geändert durch das Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlung vom 08.07.2009 (GVBl. Nr. 10 S.585), in der Fassung der Neubekanntmachung des Thüringer Gesetzes über die Klassik Stiftung Weimar vom 18.08.2009 (GVBl. Nr. 11 S.693).Gemäß dem derzeit gültigen Finanzierungsabkommen von 2007 bis 2011 werden der Stiftung Festbeträge zur Verfügung gestellt. Zur Umsetzung des Strukturkonzepts und tarifbedingten Steigerungen können Bund und Land darüber hinausgehende Beiträge leisten.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 337 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 31

Ansatz 2011

Übersicht über den Wirtschaftsplan der Klassik Stiftung Weimar 2011:-Angaben in Euro-Institutionelle Förderung 2010 2011AusgabenPersonalausgaben 14.123.400 14.011.400Sachausgaben 8.531.500 8.602.100Ausgaben aus eingeworbenen Drittmitteln 57.000 57.000lfd. Investitionen 582.000 530.500Summe der Betriebsausgaben: 23.293.900 23.201.000abzügl. Einnahmen 3.556.900 3.464.000

mithin Zuwendungsbedarf 19.737.000 19.737.000

Der Zuwendungsbedarfsoll gedeckt werden durch:Zuwendung Bund für laufende Zwecke 8.846.000 8.846.000Zuwendung Land für laufende Zwecke 8.846.000 8.846.000Zuwendung Stadt für laufende Zwecke 2.045.000 2.045.000Gesamtzuwendung: 19.737.000 19.737.000

nachrichtlich: Projektförderung- Bauausgaben und Sonderprogramm 9.456.000 17.667.600

Finanzierung:Zuweisung für Investitionen Bund 2.159.000 10.508.600Zuweisung für Investitionen Land 7.159.000 7.159.000Zuweisung EFRE-Mittel 138.000 0Summe Bauinvestitionen 9.456.000 17.667.600

685 32 2.543.661 2.545.000195 Landesanteil zur Finanzierung der "Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora"

2.545.000


Erläuterungen:

Gilt auch für 891 32Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage des Gesetzes über die Errichtung einer selbständigen Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora vom 17.03.2003 (GVBl. Nr. 5/2003 S. 197)

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 338 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 32

Ansatz 2011

Übersicht über den Wirtschaftsplan der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora 2011:

Institutionelle Förderung 2010 2011AusgabenPersonalausgaben 2.703.000 2.826.000Sachausgaben 2.633.000 2.519.000Ausgaben aus eingeworbenen Drittmittelnlfd. Investitionen 210.000 210.000Summe der Betriebsausgaben: 5.546.000 5.555.000abzügl. Einnahmen 456.000 465.000mithin Zuwendungsbedarf 5.090.000 5.090.000

Der Zuwendungsbedarfsoll gedeckt werden durch:Zuwendung Bund für laufende Zwecke 2.545.000 2.545.000Zuwendung Land für laufende Zwecke 2.545.000 2.545.000Gesamtzuwendung: 5.090.000 5.090.000

nachrichtlich: Projektförderung- Bauausgaben 2.985.000 2.080.000

Finanzierung:Zuweisung für Investitionen Bund 837.000 837.000Zuweisung für Investitionen Land einschl. Sonderprogramm Gedenkstättenkonzept 2.148.000 1.243.000Summe Bauinvestitionen 2.985.000 2.080.000

Stellenplan:


Regierungsdirektor A15 1,00 1,00hD1,001,00Zusammen:


685 33 5.119.200 5.736.600195 Zuschuss zur Finanzierung der "Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten"

5.436.600

Einsparungen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Titel 891 33. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 891 33 überschritten werden.

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten" vom 10.3.1994 (GVBl. 9/94). Die Sanierungskosten sind im Titel 891 33 veranschlagt.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 339 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 33

Ansatz 2011

Übersicht über den Wirtschaftsplan der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten 2011:-Angaben in Euro-

Institutionelle Förderung 2010 2011AusgabenPersonalausgaben 1.236.500 1.216.500Sachausgaben 4.310.700 4.040.700Übertragungsausgaben (HG 6) 1.658.500 1.648.500Summe der Betriebsausgaben: 7.205.700 6.905.700abzügl. Einnahmen 1.469.100 1.469.100mithin Zuwendungsbedarf 5.736.600 5.436.600

Der Zuwendungsbedarfsoll gedeckt werden durch:Zuwendung Land für laufende Zwecke 5.736.600 5.436.600Gesamtzuwendung: 5.736.600 5.436.600

nachrichtlich: Projektförderung- Bauausgaben und Sonderprogramm 9.633.600 8.222.600

Finanzierung:Zuweisung für Investitionen Bund 1.500.000 1.650.000Zuweisung für Investitionen Land 5.815.100 4.615.100Zuweisung EFRE-Mittel 2.318.500 1.957.500Summe Bauinvestitionen 9.633.600 8.222.600

685 38 1.000.000 0183 Restaurierung der Buchbestände zur Beseitigung der Brandfolgen an der Herzogin-Anna-Amalia-Bibliothek

0

685 40 1.393.452 658.000183 Überregional bedeutsame Ausstellungen 1.180.000



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 340 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 40

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

100.000500.000

Betrag: 600.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

882.000 298.000 1.180.000

988.000 100.000 1.088.000

32.000 500.000 532.000


2011

2012

2013

2014

882.000 1.318.000 600.000 2.800.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der jeweils geltenden Fassung.

685 51 0 300.000183 Veranstaltung des Landes und des Bundes anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora

0

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel zur Kofinanzierung von Bundesmitteln für Veranstaltungen und Projekte wie:- Gedenkveranstaltungen des Freistaates Thüringen - Reisekostenzuschüsse für ehemalige Häftlinge und Veteranen der 3. US-Armee.

686 08 695.293 1.040.000187 Förderprogramm für Projektmanager im kulturellen Bereich 1.040.000

Die Ausgaben und VE bei Titel 686 08 und 686 09 sind gegenseitig deckungsfähig.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 341 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 08

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

1.040.000

Betrag: 1.040.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.040.000 1.040.000

1.040.000 1.040.000


2011

2012

2013

2014

1.040.000 1.040.000 2.080.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaates Thüringen zur Beschäftigung von Leitungskräften bei Trägern kulturpolitisch bedeutender Maßnahmen in der jeweils geltenden Fassung.

686 09 155.400 170.000187 Förderprogramm für Projektmitarbeiter im jugendkulturellen Bereich

170.000

Die Ausgaben und VE bei Titel 686 08 und 686 09 sind gegenseitig deckungsfähig.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 342 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 09

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

170.000

Betrag: 170.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

170.000 170.000

170.000 170.000


2011

2012

2013

2014

170.000 170.000 340.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen zur Beschäftigung von Fachkräften im jugendkulturellen Bereich in der jeweils geltenden Fassung.

686 12 1.175.682 2.168.000187 Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen

2.000.000

Gemäß § 35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die Ausgaben und VE sind deckungsfähig zugunsten der Titel 883 12 und 893 12.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 343 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 12

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

500.000

Betrag: 500.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

500.000 500.000

500.000 500.000


2011

2012

2013

2014

500.000 500.000 1.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung, insbesondere auch für Projekte bei öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen sowie Jugendkunstschulen in kommunaler und privater Trägerschaft.

686 34 1.036 1.400188 Landesanteil zur Finanzierung des Deutschen Sekretariats des Deutsch-Französischen Kulturrates in Saarbrücken

1.400

Erläuterungen:

Nach der Verwaltungsvereinbarung vom 1.1.1998 wird das Deutsche Sekretariat des Deutsch - Französischen Kulturrates ländergemeinsam finanziert. Von den Gesamtkosten in Höhe von ca. 118.000 EUR trägt das Saarland 25% Sitzlandquote. Den Restbetrag finanzieren die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel.

686 35 0 147.000195 Zuschüsse für laufende Zwecke für Mittelalterliche jüdische Kunst und Kultur in Erfurt

147.000

Minderausgaben dürfen für Ausgaben bei Titel 891 35 verwendet werden.

Erläuterungen:

Ausgaben für eine Finanzierungsvereinbarung mit der Stadt Erfurt

686 36 49.682 82.200165 Zuwendungen für landesgeschichtliche und volkskundliche Forschung

82.200

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 344 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 36

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

32.100

Betrag: 32.100



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

32.100 32.100


2011

2012

2013

2014

32.100 32.100

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Projektförderung dient der gezielten Unterstützung begrenzter, zeitlich befristeter Maßnahmen, die von Vereinen, Initiativen, Gruppen, Institutionen oder Gebietskörperschaften getragen werden und von landesweiter oderbeispielgebender Bedeutung sind. Insbesondere sollen die Projekte der Historischen und der Volkskundlichen Kommissionen sowie die Herausgabe von Publikationen mit wissenschaftlichem Charakter und weitere Einzelforschung und Veranstaltungen bezuschusst werden, an denen ein Landesinteresse besteht.Des Weiteren wird ein Personalkostenzuschuss für eine Stelle bei der Historischen Kommission für Thüringen e. V. Jena finanziert.Die Vergabe der Mittel erfolgt nach der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

686 37 0 0192 Zuschüsse an die Kulturstiftung des Freistaates Thüringen 50.000

Erläuterungen:

Zuschüsse für Projektförderungen und die Geschäftsstellentätigkeit

698 01 4.000.000 0195 Zuführung zum Stiftungsvermögen "Point Alpha" 0

698 03 0 0192 Zuführung zum Stiftungsvermögen der Stiftung "Gedenken-Erinnern-Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" (Erfurt, Andreasstr.)

0

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 345 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu698 03

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

4.500.000 4.500.000

4.500.000 4.500.000


2011

2012

2013

2014

9.000.000 9.000.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verpflichtungsermächtigungen in 2010 werden nicht belegt.

698 04 0 0195 Zuführung zum Stiftungskapital Auschwitz-Stiftung 170.000


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

172.000 172.000

172.000 172.000

172.000 172.000

172.000 172.000


2011

2012

2013

2014

172.000 172.000

860.000 860.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 346 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu698 04

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Gemäß Beschluss der Regierungschefin und der Regierungschefs der Länder vom 16.12.2009 in Berlin unterstützen Bund und Länder den Aufbau des Kapitalstocks der Internationalen "Stiftung Auschwitz-Birkenau" im Rahmen des deutschen Beitrags von insgesamt 60 Mio. Euro. Der Beitrag wird in fünf gleichen Jahresraten von 2011 bis 2015 aufgebracht. Die Länder übernehmen 30 Mio. Euro. Die Anteile der Länder wurden nach dem Königsteiner Schlüssel für 2010 ermittelt. Danach entfallen auf Thüringen jährlich rund 170.000 Euro.

698 05neu

192 Zuführung zum Stiftungsvermögen der "Kulturstiftung des Freistaats Thüringen"

0


92.039.438 92.987.000Summe HGr. 6: 94.195.100


883 10 0 800.000183 Landesförderung zur Sicherung musealer Kulturgüter 300.000


davon fällig:

2011EUR

300.000

Betrag: 300.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

500.000 500.000

300.000 300.000


2011

2012

2013

2014

500.000 300.000 800.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verpflichtungsermächtigung in 2010 wird in Höhe von 200.000 Euro nicht belegt.Mittel zur Kofinanzierung für Ankäufe zur Rückführung von Kulturgütern und wegen des Auslaufens des Nießbrauchrechts gemäß § 5 Abs. 2 Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz

883 12 592.776 0187 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen

0

Ausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben bei Titel 686 12 geleistet werden.

Erläuterungen:

Die Verwendung der Investitionsmittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung für Projekte bei öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen sowie Jugendkunstschulen in kommunaler und privater Trägerschaft.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 347 -


891 11 491.700 716.800195 Zuschuss zur Finanzierung der Bauausgaben der Wartburg- Stiftung und des Bachhauses Eisenach

716.800

Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplanes veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35 Abs.2 ThürLHO).


davon fällig:

2011EUR

1.017.0001.017.000

Betrag: 2.034.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

717.000 717.000

1.017.000 1.017.000

1.017.000 1.017.000


2011

2012

2013

2014

717.000 2.034.000 2.751.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel dürfen auch zur Komplementärfinanzierung der Projekte in den Sonderprogrammen des Bundes ("Investitionen Unesco Welterbestätten", "Leuchtturmprogramm des Bundes", "Reformationsjubiläum 2017") herangezogen werden.

891 31 2.159.000 7.159.000183 Landesanteil zur Finanzierung der Bauausgaben der Klassik Stiftung Weimar

7.159.000

Gemäß § 15 Abs. 2 ThürLHO können die Mittel zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.Die Mittel zur Kofinanzierung der EU-Mittel sind von der Selbstbewirtschaftung ausgenommen.Vom Gesamtansatz sind 825.000 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für die anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsmöglichkeiten nicht zur Verfügung.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 348 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 31

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

1.225.000

Betrag: 1.225.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

7.159.000 1.225.000 8.384.000

5.000.000 2.159.000 1.225.000 8.384.000

5.000.000 2.159.000 7.159.000

5.000.000 2.159.000 7.159.000


2011

2012

2013

2014

15.000.000 4.318.000 19.318.000

37.159.000 12.020.000 1.225.000 50.404.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

vgl. Erläuterung zu Titel 685 31

Die veranschlagten Haushaltsmittel sind auch für die Finanzierung der mit Mitteln der Strukturfonds der EU kofinanzierten Vorhaben bestimmt. Der Interventionssatz beträgt grundsätzlich 75 v. H. Insofern ist die folgende Erläuterung verbindlich.


Bundes-mittel

2011 2011 20111. Förderung einzelner Projekte auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jew eils geltenden Fassung 0,00 825.000,00 0,00

Summe 0,00 825.000,00 0,00

891 32 1.445.000 2.148.000195 Landesanteil zur Finanzierung der Bauausgaben der "Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora"

1.243.000



Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 349 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 32

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

257.500

Betrag: 257.500



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

710.900 710.900

500.000 257.500 757.500

147.100 147.100


2011

2012

2013

2014

1.358.000 257.500 1.615.500

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

vgl. Erläuterungen zu 685 32

Die veranschlagten Mittel und Verpflichtungsermächtigungen dienen u.a. der Komplementärfinanzierung der Bundesförderung bis zur Höhe von 2 Mio. Euro in den Jahren 2010 bis 2013 zur Umsetzung notwendiger Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora.

891 33 3.355.100 5.815.100195 Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten"

4.615.100

Einsparungen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Titel 685 33. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 685 33 überschritten werden.

Vom Gesamtansatz sind 600.000 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für die anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsmöglichkeiten nicht zur Verfügung.

Die Ausgaben bei Kap. 04 89 Tit. 891 33 u. Kap. 04 84 Tit. 893 79 sind bis zur Höhe von 500.000 Euro gegenseitig deckungsfähig.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 350 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 33

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

1.500.000700.000

Betrag: 2.200.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

350.000 1.500.000 1.850.000

700.000 1.500.000 2.200.000

700.000 700.000


2011

2012

2013

2014

350.000 2.200.000 2.200.000 4.750.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

vgl. Erläuterungen zu 685 33Aufgabe der "Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten" ist es, die kulturhistorisch bedeutsamen Liegenschaften, insbesondere in Bezug auf ihre historische, kunsthistorische und denkmalpflegerische Bedeutung, zu verwalten und für den Tourismus zu erschließen.

Im Titelansatz enthalten sind u. a. auch Haushaltsmittel für die Kofinanzierung von aus dem Strukturfonds der EU geförderten Vorhaben. Der Interventionssatz beträgt grundsätzlich 75 v. H. Insofern ist die folgende Erläuterung verbindlich.


Bundes-mittel

2011 2011 2011Förderung einzelner Projekte im Rahmen der Denkmal-förderrichtlinie in der jew eils geltenden Fassung 1.957.500,00 600.000,00 0,00

Summe 1.957.500,00 600.000,00 0,00

891 34 1.300.000 500.000195 Sonderinvestitionsprogramm "Barockes Universum Gotha" 1.700.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 351 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 34

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

3.600.000 200.000 3.800.000

4.000.000 4.000.000


2011

2012

2013

2014

7.600.000 200.000 7.800.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Landesanteil zur Finanzierung der Herrichtung und Sanierung des Perthes-Forums für Zwecke der Stiftung Schloss Friedenstein Gotha, des Staatsarchivs Gotha und der Forschungsbibliothek der Universität Erfurt sowie der Generalsanierung des Herzoglichen Museums.

891 35 0 0195 Zuschüsse für Investitionen für Mittelalterliche jüdische Kunst und Kultur in Erfurt

0

Ausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben bei Titel 686 35 geleistet werden.

891 39 200.000 0183 Ankauf von Kulturgütern 0

891 47 274.104 4.200.000195 Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Zukunftsinvestionsgesetz Thüringen

3.025.900


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 352 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu891 47

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

2.945.000 2.945.000


2011

2012

2013

2014

2.945.000 2.945.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel sind für Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. März 2009 (BGBl. Teil I, S. 428) zuletzt geändert in der Fassung vom 16. Juni 2009 (BGBl. Teil I, S. 1959) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. April 2009 und dem Kabinettbeschluss vom 24. März 2009 zu verwenden.Veranschlagt sind:Landesmusikakademie Sondershausen (Gebäudesanierung und Gästehaus)Schloss Kochberg (Sanierung Gebäudetechnik)Schloss Wilhelmsthal (Sicherungsarbeiten)

Durchführung der Maßnahmen: 2009 - 2011

893 01 0 200.000192 Zuschüsse für die "Kulturstiftung des Freistaats Thüringen" 0

893 02 0 80.000195 Investitionszuschüsse für Projekte zur Auseinandersetzung mit der Diktatur des Nationalsozialismus

80.000


Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.Die Mittel können für laufende Werterhaltungsarbeiten im Rahmen der kleineren Gedenkstättenprojekte und für den Ankauf von Exponaten eingesetzt werden.

893 12 0 196.900192 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Bereich der Breitenkultur

0

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Minderausgaben bei Titel 686 12 geleistet werden.

Erläuterungen:

Die Verwendung der Investitionsmittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 353 -


894 46 123.011 1.950.000195 Zuschüsse zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in Thüringen- Point Alpha

1.727.000



davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

1.727.000 1.727.000


2011

2012

2013

2014

1.727.000 1.727.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel sind für Maßnahme des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. März 2009 (BGBl. Teil I, S. 428) zuletzt geändert in der Fassung vom 16. Juni 2009 (BGBl. Teil, S. 1959) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 2. April 2009 und dem Kabinettbeschluss vom 24. März 2009 zu verwenden.

Bildungsstätte Point Alpha AkademieSanierung und Innenausbau ehemaliges Amtsgericht sowie Ersatzneubau KonferenzgebäudeGesamtumfang der Maßnahme: 3,8 Mio. EuroDurchführung der Maßnahme 2009 - 2011



(812 10) 0 0183 Zahlungsverpflichtung des Landes nach Abschluss der Restitutionsverhandlungen

0

14.778.960 32.243.200Summe HGr. 8: 29.200.800

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 354 -


Ausgaben

TGr. 71 Für künstlerische und kunstwissenschaftliche Zwecke und zur Unterstützung von Künstlern

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel in den Titeln der Hauptgruppe 6 u. 8 erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

523 71 192 Kunstwerke, Dokumentationen 44.800 50.000 50.000

Erläuterungen:

Ankauf von Kunstwerken Thüringer Künstler; Dokumentation und Ausstellungen der ausgeschriebenen Arbeitsstipendien, Öffentlichkeitsarbeit

547 71 192 Vermischter Sachaufwand für Tagungen des Fachbeirates für Bildende Kunst

2.559 2.600 2.600

Erläuterungen:

Kosten für Sitzungen des Beirates für Bildende Kunst, Sachverständigenentschädigungen für kunstwissenschaftliche Gutachten u.ä.

686 71 192 Zuschüsse zu Publikationen und Ausstellungen, Stipendien 204.586 300.000 300.000

Erläuterungen:

Zuschüsse für kunstwissenschaftliche Forschung, Veröffentlichungen auf künstlerischem Gebiet und Kunstausstellungen sowie Durchführungen von Symposien und Plenairs; Arbeitsstipendien/Stipendien und Nachwuchsförderung; Geschäftsstellentätigkeit

883 71 192 Zuschüsse für kommunale Galerien, Vereine 0 0 0

Erläuterungen:

Zuschüsse zur Modernisierung bzw. Neuanschaffung von Ausstattungsgegenständeneinschl. Arbeitsmaterialien.


TGr. 72 Zuwendungen für Projekte auf dem Gebiet des Theaterwesens

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel in den Titeln 686 72 u. 883 72 erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

547 72 191 Vermischter Sachaufwand 1.870 1.500 1.500

Erläuterungen:

Kosten für die Sitzung des Beirates für freie Theaterarbeit und Mitgliedsbeiträge für den Deutschen Bühnenverein

686 72 191 Zuschüsse für Projekte freier Theatergruppen, Zuschuss zum Internationalen Puppentheaterfestival "Synergura" in Erfurt

287.818 313.000 313.000

2011EUR


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 355 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 72

Ansatz 2011


davon fällig:125.000

Betrag: 125.000


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

75.000 75.000

125.000 125.000


2011

2012

2013

2014

75.000 125.000 200.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Förderung von freien Theatern, Theaterprojekten und Laientheatern; Stipendien zur Künstlerförderung Das Internationale Puppentheaterfestival "Synergura" findet wieder 2012 in der Landeshauptstadt Erfurt statt.

883 72 191 Zuschüsse für Investitionen an Theater 6.500 0 0

893 72 191 Zuschuss an das Theaterhaus Jena gGmbH 188.000 0 0


(683 72) 191 Zuschuss für das freie Theater "Theaterhaus Jena gGmbH " 0 0 0


TGr. 74 Literaturförderung

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel bei den Titeln 686 74 u. 883 74 erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

547 74 193 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 14.052 0 25.000

Erläuterungen:

Planung, Vorbereitung, Organisation und Durchführung literarischer Veranstaltungen, Jury- und Beiratssitzungen, Aufwandsentschädigungen, Honorare, Tagungskosten, Übernachtungskosten, Ausgaben dürfen in angemessenem Rahmen für Bewirtungskosten geleistet werden.

684 74 193 Literaturstipendium "Harald Gerlach" 0 12.000 12.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 356 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu684 74

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Landesstipendium zur Förderung von Autorinnen und Autoren mit besonderem Bezug zu Thüringen

685 74 193 Zuschüsse für Sachkosten Literaturakademie Burg Ranis 0 17.500 20.000

686 74 193 Zuschüsse für Projekte im literarischen Bereich 91.800 230.000 205.000


davon fällig:

2011EUR

20.000

Betrag: 20.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

20.000 20.000


2011

2012

2013

2014

20.000 20.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Zuschüsse für Projekte u. Geschäftsstellentätigkeit literarischer Gesellschaften, Vereine u. Gebietskörperschaften, für literarische Ausgaben u. Wettbewerbe sowie für Arbeitsstipendien.

883 74 193 Zuweisungen für Investitionen im Bereich der Literaturförderung

0 0 0


TGr. 75 Musikförderung

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel (außer Titel 547 75 und 685 75) erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.


683 75 191 Zuschüsse für die Thüringer Bachwochen 0 120.000 130.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 357 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu683 75

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

140.000

Betrag: 140.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

70.000 70.000

140.000 140.000


2011

2012

2013

2014

70.000 140.000 210.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



684 75 191 Zuschüsse für die Landesmusikakademie Sondershausen 140.000 250.000 470.000

Erläuterungen:

Finanzierung der laufenden Personal- und Sachkosten der Landesmusikakademie und der Landesjugendensembles

685 75 191 Zuschüsse für die Ständige Konferenz Mitteldeutscher Barockmusik e. V.

90.824 82.700 82.700

Erläuterungen:

Komplementärfinanzierung für Bundesmittel für den gemeinsam vom Bund und den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen finanzierten Mitteldeutsche Barockmusik e.V. (Verwaltungsvereinbarung).

686 75 191 Zuschüsse für musikalische Veranstaltungen und zur Musikpflege

577.598 567.300 547.300


davon fällig:

2011EUR

100.000

Betrag: 100.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 358 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu686 75

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

100.000 100.000

100.000 100.000


2011

2012

2013

2014

100.000 100.000 200.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Zuschüsse für Projekte und Geschäftsstellentätigkeit musikalischer Gesellschaften, Vereine, Gebietskörperschaften sowie für Stipendien.

687 75 191 Zuschüsse für die Junge Philharmonie Jerusalem-Weimar 0 0 80.000

883 75 191 Zuweisungen für Investitionen im Bereich der Musikförderung 9.000 0 0

891 75 191 Zuschuss für die Erstausstattung der Landesmusikakademie Sondershausen

10.000 30.000 400.000


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

400.000 400.000


2011

2012

2013

2014

400.000 400.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Nachrichtlich: Summe TGr. 75 827.474 1.050.000 1.710.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 359 -


TGr. 76 Zuwendungen "Kunstfest Weimar"


685 76 191 Zuschuss Kunstfest Weimar 650.000 650.000 650.000


davon fällig:

2011EUR

650.000

Betrag: 650.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

500.000 500.000

650.000 650.000


2011

2012

2013

2014

500.000 650.000 1.150.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5




TGr. 77 Soziokultur, Volkskunst, Brauchtumspflege und spartenübergreifende Kulturprojekte

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel (außer Titel 547 77, 633 77) erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der jeweils geltenden Fassung.


633 77 193 Verwaltungskostenerstattung für die volkskundliche Beratungs- und Dokumentationsstelle

0 150.000 150.000

2011EUR

Betrag: 300.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 360 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu633 77

Ansatz 2011


davon fällig:150.000150.000


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

150.000 150.000

150.000 150.000


2011

2012

2013

2014

300.000 300.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Verwaltungskostenerstattung an die Stadt Erfurt zur Finanzierung der volkskundlichen Beratungs- und Dokumentationsstelle auf vertraglicher Grundlage

684 77neu

193 Zuschuss zum Deutschen Trachtenfest 2012 in Altenburg 0


davon fällig:

2011EUR

50.000

Betrag: 50.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

50.000 50.000


2011

2012

2013

2014

50.000 50.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



685 77 193 Zuschüsse für die volkskundliche Beratungs- und Dokumentationsstelle

80.200 0 0

2011Verpflichtungsermächtigung:

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 361 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 77

Ansatz 2011


davon fällig:

EUR

Betrag: 0


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

71.600 71.600

71.600 71.600


2011

2012

2013

2014

143.200 143.200

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



686 77 193 Zuschüsse für soziokulturelle Zentren, Soziokultur und spartenübergreifende Projekte sowie für Volkskunst und Brauchtumspflege

586.602 650.000 515.400

Erläuterungen:

Zuschüsse für Projekte in den Bereichen Soziokultur, Spartenübergreifendes, Volkskunst und Brauchtumspflege (einschließlich der bis 2007 bei Kapitel 02 02, Titel 685 03- Zuschüsse an den Heimatbund Thüringen veranschlagten Mittel); mindestens 25.000 Euro für den Heimatbund.

883 77 193 Zuweisungen für infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich der Soziokultur, Volkskunst und Brauchtumspflege

87.447 89.100 89.100

Erläuterungen:

Investitionszuschüsse zur Herrichtung und Ausstattung von Räumlichkeiten in den Bereichen Soziokultur, Spartenübergreifendes, Volkskunst und Brauchtumspflege


TGr. 79 Institutionelle Förderung der Theater und Orchester

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 362 -


686 79 181 Zuschüsse an Theater und Orchester 57.027.588 58.715.000 59.493.000

Gemäß § 15 Abs. 2 ThürLHO können die Mittel den Zuwendungsempfängern zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

56.900.000 56.900.000

56.900.000 56.900.000


2011

2012

2013

2014

113.800.000 113.800.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

siehe Erläuterungen in der Anlage zum Kapitel 04 89Mehrbedarf durch vertraglich vereinbarten Ausgleich von Tarifsteigerungen

883 79 181 Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester 3.517.472 3.500.000 4.810.000

Vom Gesamtansatz sind 3.200.000 Euro zweckgebunden und ausschließlich für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2007 - 2013 (Teil EFRE) zu verwenden. Mittel in diesem Umfang stehen für eine anderweitige Inanspruchnahme im Rahmen von Deckungsfähigkeiten nicht zur Verfügung.


davon fällig:

2011EUR

500.0001.000.000

Betrag: 1.500.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 363 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu883 79

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

3.000.000 200.000 3.200.000

3.000.000 600.000 500.000 4.100.000

1.000.000 1.000.000


2011

2012

2013

2014

6.000.000 800.000 1.500.000 8.300.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

mehr auf Grund der Generalsanierung des Theaters Meiningen

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der jeweils geltenden Fassung.Zuschüsse zu Investitionen an Theaterspielstätten im Freistaat Thüringen zur Gewährleistung der Spielfähigkeit, Aufwertung der Bausubstanz sowie der technischen Bedingungen - insbesondere Erneuerung der Bühnen- und Betriebstechnik - mit dem Ziel der Rationalisierung und Personaleinsparung sowie zum Ankauf von Instrumenten.

Im Titelansatz enthalten sind u.a. auch Haushaltsmittel für die Kofinanzierung von aus dem Strukturfonds der EU geförderten Vorhaben. Der Interventionssatz beträgt grundsätzlich 75 v.H.. Insofern ist die folgende Erläuterung verbindlich.


Bundes-mittel

2011 2011 2011Förderung einzelner Projekte auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der jew eils geltenden Fassung 521.000,00 3.200.000,00 0,00

Summe 521.000,00 3.200.000,00 0,00


TGr. 80 Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute

685 80 183 Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur institutionellen Förderung

6.598.211 6.589.800 7.000.000

Erläuterungen:

Überregional bedeutsamen Museen werden für die Finanzierung der Betriebskosten Landeszuschüsse als Festbetragsfinanzierung gewährt. Gefördert wird die Tätigkeit des Museumsverbands Thüringen e. V.

Das Panorama Museum Bad Frankenhausen sowie das Museum Kloster Veßra haben aufgrund ihrer mit dem Freistaat vertraglich geregelten Vereinsträgerschaft, Finanzierung und Personalüberleitung einen Sonderstatus, der bei Auflösung der Trägervereine den Rückfall der Museen einschl. Personal an den Freistaat gewährleistet.

Mehr wegen Umschichtung zwischen den Titeln 685 80 und 883 80 zur Sicherung des laufenden Betriebs der geförderten Museen (insbesondere Personalkosten aufgrund Tarifentwicklung und Bewachungskosten aufgrund Mindestlohngesetz).

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 364 -


686 80 183 Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung

268.567 285.200 285.200

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

883 80 183 Zuweisungen für Investitionen an Museen 583.201 1.175.000 764.800


davon fällig:

2011EUR

200.000200.000

Betrag: 400.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

200.000 200.000

200.000 200.000 400.000

200.000 200.000


2011

2012

2013

2014

400.000 400.000 800.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Zuwendungen für Museen zur baulichen Sanierung, Ausstattung und Erneuerung sowie zum Erwerb von Sammlungsgegenständen. Die Verwendung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweiligen Fassung.


TGr. 81 Geschichtsverbund

Erläuterungen:

Die Verwendung der Mittel (außer Titel 547 81) erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in der jeweils geltenden Fassung.

In Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 81 können Mehrausgaben geleistet werden.


683 81 192 Zuschüsse an Grenzmuseen 245.751 446.000 170.000

Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 365 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu683 81

Ansatz 2011

Erläuterungen:

Gewährung von Landeszuschüssen als Festbetragsfinanzierung für die institutionelle Förderung und Projektförderung i.H.v. 170.000 Euro an folgende Grenzmuseen:- Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth - Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Teistungen - Gedenkstätte Grenzmuseum Schifflersgrund

684 81 192 Förderung von Projekten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 33.224 40.000 40.000

685 81 192 Zuschüsse an Vereine der Aufarbeitungsinitiative 0 85.000 170.000

Die Finanzierung erfolgte bis Juni 2010 aus dem Anteil Thüringens aus dem Mauergrundstücksfonds (Kap. 1716 Titel 893 04)


davon fällig:

2011EUR

130.000

Betrag: 130.000



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

130.000 130.000


2011

2012

2013

2014

130.000 130.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Gewährung von Landeszuschüssen als Festbetragsfinanzierung für die institutionelle Förderung von Aufarbeitungsinitiativen, hauptsächlich für:- Gedenkstätte Amthordurchgang e.V., Gera - Geschichtswerkstatt Jena e.V., Jena - Archiv für Zeitgeschichte e.V., Jena

686 81 192 Zuschüsse für laufende Zwecke an die Stiftung Ettersberg 267.800 247.800 277.800

Erläuterungen:

Zuschüsse für Personal-, Sach- und Projektkosten

687 81 195 Zuschüsse für laufende Zwecke an die Stiftung "Gedenken-Erinnern-Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"

0 60.000 200.000

821 81 192 Erwerb eines Nießbrauchrechtes 436.649 3.133.300 2.030.100


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 366 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu821 81

Ansatz 2011


davon fällig:

2011EUR

Betrag: 0



(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

2.030.000 2.030.000


2011

2012

2013

2014

2.030.000 2.030.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Erwerb eines Nießbrauchrechtes an der Immobilie des Grundstücks Bechtheimer Str. 2, 99084 Erfurt, (Andreasstraße) als Gedenkort und Bildungsstätte der hierfür gegründeten Stiftung "Gedenken - Erinnern - Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"

Das Vorhaben hat einen Gesamtumfang von 5,6 Mio. Euro und wird gemäß Kabinettbeschluss vom 11. August 2009 in den Jahren 2009 bis 2011 umgesetzt.

883 81 192 Investitionszuschüsse für Grenzmuseen und Gedenkstätten 0 550.000 540.000


davon fällig:

2011EUR

50.000

Betrag: 50.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 367 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu883 81

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

540.000 540.000

50.000 50.000


2011

2012

2013

2014

540.000 50.000 590.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Mittel können für Grenzmuseumsprojekte sowie für andere Gedenkstättenprojekte eingesetzt werden.

Nachrichtlich: Summe TGr. 81 983.423 4.562.100 3.427.900

TGr. 82 Reformationsjubiläum 2017

Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplanes für den selben Zweck veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35 Abs. 2 Thür.LHO).


632 82 183 Sonstige Zuweisungen an Länder 0 0 0

685 82 183 Zuschüsse für Maßnahmen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem 500. Jahrestag der Reformation

0 635.000 635.000


davon fällig:

2011EUR

1.500.0001.000.000

500.000

Betrag: 3.000.000


Ansatz 2010Ist 2009


Angaben in EUR

Titel

- 368 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu685 82

Ansatz 2011


(EUR)



(EUR)


VE (EUR)

5.000 1.120.000 1.125.000

5.000 1.500.000 1.505.000

5.000 1.000.000 1.005.000

5.000 500.000 505.000


2011

2012

2013

2014

15.000 15.000

35.000 1.120.000 3.000.000 4.155.000

2015 ff.

Summen

1 2 3 4 5



Erläuterungen:

Die Verpflichtungsermächtigung 2010 wird in Höhe von 490.000 Euro nicht belegt.


0 0 0

893 82 183 Zuschüsse für Investitionen 0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 82 0 635.100 635.100


Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009


Titel

- 369 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Einnahmen

57.796 0 1.000.000HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.


57.796 0 1.000.000Gesamteinnahme

Ausgaben





106.929.433 125.334.900 123.530.600Gesamtausgabe



Erläuterungen Kapitel 0489, Titel 686 79 – Zuweisungen an Theater und Orchester Für die Jahre 2009 – 2012 werden die Landeszuwendungen in nachstehender Höhe unter folgenden Voraussetzungen, die in Vereinbarungen mit den Trägern näher präzisiert sind, gewährt: - die historisch gewachsene Vielfalt von Theater- und Orchesterangeboten in Thüringen wird durch

Schwerpunktbildung und Vernetzung weiter entwickelt; - an jedem Theaterstandort wird auch künftig ein Drei-Sparten-Angebot gewährleistet, wenn auch nicht in

allen Sparten als eigener Produktionsstandort mit eigenem Ensemble; - die Ensembles verpflichten sich zur Kooperation vor allem mit anderen Thüringer Theatern und

Orchestern; - es sind ein altersgerechtes Angebot für Kinder und Jugendliche sowie die theaterpädagogische Arbeit

zu gewährleisten; - die kommunalen Träger können ihre Finanzierungsanteile in diesem Zeitraum maximal in gleicher

Proportion absenken, wie das Land seine Zuschüsse ab 2009 im Vergleich zu 2008 geändert hat; anderenfalls sinkt die Landeszuwendung entsprechend. Nach den im Jahr 2008 abgeschlossenen ‚Gemeinsamen Vereinbarungen’ mit den kommunalen Trägern gilt dabei für die einzelnen Theater/Orchester: Altenburg/Gera - Gewährleistung des Drei-Sparten-Angebots in den Städten Altenburg und Gera - Erhalt des Ballettensembles in der bisherigen Stärke und Bereitschaft zu Gastspielen an anderen Theaterstandorten Thüringens

Theater Erfurt - Unterstützung künstlerischer Kooperationen mit dem DNT Weimar - Gewährleistung von Schauspielvorstellungen auf der Großen Bühne durch Übernahmen aus dem

DNT Weimar - Kooperation mit der Thüringen Philharmonie Gotha

Puppentheater Erfurt - Fortführung des Ensembleprinzips im Genre Puppenspiel/Figurentheater DNT Weimar - Verkauf von Geschäftsanteilen der Theaterbetriebsgesellschaft an den Freistaat Thüringen im Umfang

von 79 % sowie entsprechender Änderung des Gesellschaftsvertrages zugunsten des Freistaats Thüringen

- Unterstützung künstlerischer Kooperationen mit dem Theater Erfurt - Gewährleistung von Schauspielvorstellungen auf der Großen Bühne des Theaters Erfurt

Theater Eisenach - Gewährleistung des Drei-Sparten-Angebots durch Zustiftung des Theaters Eisenach zur Kulturstiftung

Meiningen (dann Kulturstiftung Meiningen-Eisenach) bei einheitlicher Theaterleitung und ohne gegenseitige Verrechnung der jeweiligen Gastspiele

- Profilierung als Tanztheater, Musicaltheater und/oder kleines Musiktheater, Kinder- und Jugendtheater und Kammerorchester

Theater Meiningen - Gewährleistung des Drei-Sparten-Angebots durch Zustiftung des Theaters Eisenach zur Kulturstiftung

Meiningen (dann Kulturstiftung Meiningen-Eisenach) bei einheitlicher Theaterleitung und ohne gegenseitige Verrechnung der jeweiligen Gastspiele

Theater Nordhausen - Profilierung als Musiktheater - Gewährleistung des Drei-Sparten-Angebotes durch Übernahme des Sprech-, Kinder- und

Jugendtheaterangebots aus Rudolstadt - Bereitschaft zum Angebot von Musiktheater-Inszenierungen im Theater Rudolstadt

Theater Rudolstadt - Profilierung als Sprechtheater mit gleichzeitiger Schwerpunktsetzung Kinder- und Jugendtheater

2

- Gewährleistung des Drei-Sparten-Angebotes durch Übernahme des Musiktheater-Angebots aus Nordhausen

- Bereitschaft zum Angebot von Sprech-, Kinder- und Jugendtheater-Inszenierungen im Theater Nordhausen

Theaterhaus Jena - Entwicklung des professionellen Theaternachwuchses, Entwicklung neuer Dramatik und Erprobung

neuer Theaterformen - Gewährleistung eines Angebots, das der besonderen sozialen Struktur in der Universitätsstadt Jena

Rechnung trägt Jenaer Philharmonie - Gewährleistung eines angemessenen Konzertangebots in Jena - Erhalt des Orchesters mit einer Planstellenzahl für Musiker in Höhe der Vergütungsgruppe B nach

dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) - Fortführung der intensiven Zusammenarbeit mit der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar und den

örtlichen Chören Thüringen-Philharmonie Gotha - Gewährleistung eines angemessenen Konzertangebots für die Region Gotha - Kooperation mit dem Theater Erfurt Vogtlandphilharmonie Greiz-Reichenbach - Gewährleistung eines angemessenen Konzertangebots in der Region Greiz-Reichenbach - Erhalt der Größe des Klangkörpers

-Angaben in T€-

* Für die Kooperation zwischen dem Theater Erfurt und der Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl

gewährt der Freistaat Thüringen dem Theater Erfurt jährlich 350 T€. Diesen Betrag erhält die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl vom Theater Erfurt

Theater/Orchester 2008 2009 2010 2011 2012

Altenburg/Gera 9.715 9.500 9.500 9.500 9.500

Erfurt – Theater 6.475 * 6.475 * 6.475 * 6.475 * 6.475

Erfurt – Puppe 656 650 650 650 650

Deutsches

Nationaltheater

15.845 16.590 16.590 16.590 16.590

Meiningen 1) 10.920 10.850 10.850 10.850 10.850

Eisenach 4.190 2.450 2.450 2.450 2.450

Rudolstadt 3.120 ** 2.400 ** 2.400 ** 2.400 ** 2.400

Nordhausen/

Sondershausen

4.910 4.200 4.200 4.200 4.200

Theaterhaus Jena 700 800 800 800 800

Jenaer Philharmonie 1.535 1.400 1.400 1.400 1.400

Gotha 1.827 * 800 * 800 * 800 * 800

Vogtlandphilharmonie 690 750 750 750 750

Transformationskosten

/

Tarifsteigerungen 2)

1.350 1.850 mind.

2.140

mind.

2.140

60.583 58.215 58.715 59.005 59.005

3

** Die Landeszuwendung ist zum Erhalt des Orchesters anstelle der Beteiligung an

Transformationskosten um 900 T€ erhöht. Anmerkungen:

1) Alle ab dem Jahr 2010 tatsächlich für das Meininger Theater zu tragenden Tarifsteigerungen sind nach Ziffer 4 Abs. 2 der ‚Gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung des Meiniger Theaters’ ab dem Jahr 2010 durch den Freistaat Thüringen zu 80 % zu finanzieren, wenn die kommunalen Partner Stadt Meiningen und Landkreis Schmalkalden-Meiningen ihrerseits jeweils 10 % dieser Kosten tragen. Diese Kosten sind in der Tabelle nicht gesondert ausgewiesen (siehe 2)).

2) Der Freistaat Thüringen ist grundsätzlich bereit, sich auf Antrag der Träger in Höhe der derzeitigen

Finanzierungsproportionen (Stand der Verträge 2004 – 2008) an der Finanzierung von Transformationskosten zu beteiligen. Die Mittel sind für vereinbarte Tarifsteigerungen, für strukturverändernde Maßnahmen sowie zur Finanzierung tarifvertraglicher Abfindungen einzusetzen.

Titelgruppen

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 99 Übrige Einnahmen und Ausgaben

Angaben in EUR

Titel

- 373 -


Ausgaben

TGr. 72 Leistungen für strukturverändernde Maßnahmen im Bereich der Theater und Orchester

Nachrichtlich:

Außerplanmäßige T. / Weggefallene T. / Ausgabereste

Summe TGr. 72 8.497 0 0

8.497 -

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 8.497 0 0

Abschluss

Ansatz 2010Ist 2009

04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur04 99 Übrige Einnahmen und Ausgaben

Titel

- 374 -

FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ansatz 2011

Ausgaben

8.497 0 0HGr. 4 Personalausgaben

8.497 0 0Gesamtausgabe

-8.497 0 0Überschuss (+) / Zuschuss (-)

- 375 -

04 01 04 03 04 06 04 07 04 08 04 09 04 10 04 13 04 14 04 17 04 20 04 22 04 24 04 25 04 26

- 376 -

Stellenübersicht 2011


über die im Haushaltsjahr veranschlagten Planstellen und Stellen

Kapitel

Planmäßige Beamte

Besoldungsordnung W

W3 hD

W2 hD

W1 hD

Summe

Besoldungsordnung B

2B9 hD

7B6 hD

8B3 hD

1B2 hD

17 1Summe

Besoldungsordnung A

39 11 7 104 65 1 2 1 1A16 hD 1

32 51 7 105 65 1 2 6 15 1 2A15 hD 1

27 57 44 5 17 361 304 7 2 6 24 4 2A14 hD 3

13 29 34 189 247 2.313 1.829 35 11 2 2 44 12A13 hD 39

122 56A15 gD

2 44 639 135A14 gD

45 614 1.866 355A13 gD

51 29 3.434 1.635 625 68 9 158 4 0A12 gD 5

28 15 13 160 4A11 gD

8A10 gD

1 3A9 gD

4 3A9 mD

4 26A8 mD

1 15A7 mD 1

A6 mD

255 236 4.126 4.306 1.378 346 2.892 2.581 44 15 16 53 50 16 50Summe

50

50272 236 4.126 4.306 1.378 346 2.892 2.581 44 15 16 54 50 16Summe 2011

237 231 4.126 4.319 1.379 346 2.909 2.585 44 15 16 54 50 16Summe 2010

Nichtbeamtete Kräfte

Arbeitnehmer

E15

1 1E14

E13Ü

2 132 44 471 598 11 4 1E13

1E12 2

2 193 204 127 9 1 1E11 14

Kapitel

04 27 04 28 04 50 04 69 04 75 04 76 04 78 04 81 04 84 04 89 Ges.

- 377 -




Planmäßige Beamte

Besoldungsordnung W

57 628 1 16 W3 hD702

56 537 6 W2 hD599

25 85 W1 hD110

138 1.250 1 22 Summe1.411

Besoldungsordnung B

B9 hD2

B6 hD7

1 B3 hD9

1 B2 hD2

1 1 Summe20

Besoldungsordnung A

1 1 1 6 1 1 A16 hD243

1 1 3 59 7 4 1 A15 hD364

5 3 41 239 9 17 A14 hD1.177

31 27 4 168 4 13 A13 hD5.046

A15 gD178

A14 gD820

11 1 A13 gD2.892

4 3 3 25 4 1 A12 gD6.058

1 44 8 1 A11 gD274

1 49 4 A10 gD62

29 3 A9 gD36

4 A9 mD11

5 A8 mD35

1 2 6 A7 mD26

2 A6 mD2

43 37 54 647 40 38 1 Summe17.224

43 37 192 1.897 1 1 22 40 39 1

43 37 192 1.897 1 1 22 40 39 1

Summe 2011

Summe 2010

18.655

18.650

Nichtbeamtete Kräfte

Arbeitnehmer

1 E15 1

4 2 E14 8

1 1 E13Ü 2

2 E13 1.265

2 2 1 E12 8

15 3 3 E11 572

04 01 04 03 04 06 04 07 04 08 04 09 04 10 04 13 04 14 04 17 04 20 04 22 04 24 04 25 04 26

- 378 -




Kapitel

28 9 2E10 4

3 20 521 642 10 2 1 1E9 15

6 812 1 1 2 9E8 3

2E7

18 1 8 6E6 5

10 26 3 1 0 5 4 6E5 10

6E4

2 3 1E3 2

E2Ü

E2

56

5553 47 1.333 193 978 44 471 753 46 7 8 15 6 21Summe 2011

50 47 1.333 193 980 44 471 753 46 7 8 15 6 21Summe 2010

105

106

325 283 5.459 4.499 2.356 390 3.363 3.334 90 22 24 69 56 37Stellen 2011

287 278 5.459 4.512 2.359 390 3.380 3.338 90 22 24 69 56 37Stellen 2010

Kapitel

04 27 04 28 04 50 04 69 04 75 04 76 04 78 04 81 04 84 04 89 Ges.

- 379 -




4 2 2 1 3 E10 55

13 13 2 1 33 E9 1.277

2 5 2 5 3 E8 851

1 1 E7 4

4 2 1 15 6 E6 66

9 10 2 8 2 E5 96

1 3 1 E4 11

6 4 4 E3 22

1 E2Ü 1

1 E2 1

55 38 22 38 57

55 38 22 38 57

Summe 2011

Summe 2010

4.240

4.240

98 75 192 1.897 1 23 22 78 96 1

98 75 192 1.897 1 23 22 78 96 1

22.895

22.890

ZusammenKrafträder SonderfahrzeugeLastkraftwagenPersonenkraftwagen

2011 1.1.10 2011

10 112 3 54 6 7 8 9

1.1.10 2011 1.1.10 2011 1.1.10 2011 1.1.10

Stand Soll Stand Soll Stand Soll Stand Soll Stand Soll

1

Kap.

- 380 -

Übersicht


über dienstlich genutzte Fahrzeuge

Einzelplan

0404 01 14 14 1414

0404 14 2 2 22

0404 22 1 1 2 21 1

0404 24 2 2 22

0404 25 1 1 11

0404 26 1 1 11

0404 27 1 1 11

0404 28 1 1 2 21 1

0404 76 1 2 3 6 61 2 3

0404 81 4 2 6 64 2

0404 84 14 2 16 1614 2

Zus. 40 6 740 6 7 5353

Documents

Landeshaushaltsplan 2011 - thueringen.de · 15 Finanzrechnung der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar 220. 04 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16