Neuausrichtung Pflegefinanzierung Heute Gemeinde- Beiträge Gleiche Beiträge für alle Beiträge nach Bedarf Morgen Gemeinde- Beiträge Gemeindeversammlung

Neuausrichtung Pflegefinanzierung

Heute

Gemeinde-Beiträge

Gleiche Beiträge für alle

Beiträge nach Bedarf

Morgen

Gemeinde-Beiträge

Gemeindeversammlung 8. Dezember 2008

Pflegefinanzierung heute

Alterszentrum Platten

Haus Wäckerling

Gemeinde

Jährliche BetriebsbeiträgePeriod. Investitionsbeiträge

Jährliche BetriebsbeiträgePeriod. Investitionsbeiträge

Weitergabe der Gemeindebeiträgein Form von allgemeinen

Tarifsubventionen(auch an Nicht-Meilemer)


Individuelle Subventionenvon Pflege und Betreuung

Auftragserfüllung neu

Gemeinde

Alterszentrum Platten

Haus Wäckerling

LeistungsvereinbarungLeistungsvereinbarung

KostendeckendeTaxordnung

KostendeckendeTaxordnung

Ind. Pflegebeiträge:Verordnung (GV)Bestimmungen (GR)


Wichtigste Neuerungen Pflegebeitragsverordnung

• Erhöhung Vermögensbeitragsgrenze für Paare auf 1 Mio. Franken und Verankerung in Verordnung (Art. 7)

• Zeitliche Begrenzung von Schenkungen und Erbvorbezügen auf 10 Jahre (Art. 7)

• Verankerung Subsidiaritätsprinzip (Art. 1 und Art. 7): Entweder Zusatzleistungen oder

Pflegebeiträge Pflegebeiträge nur, wenn

Anspruchsberechtigte dadurch finanziell besser gestellt sind.

• Beitragsbemessung aufgrund letzter eingeschätzter Steuererklärung (Art. 8)

• Regelmässige Auswertung und Berichterstattung (Art. 12)


Neuerungen Pflegebeitragsbestimmungen

• Übernahme der ungedeckten Pflege- und Betreuungskosten bis zu einem Einkommen von Fr. 125‘000.- und steuerbaren Vermögen von Fr. 500‘000.- pro Person wie folgt: BESA 1: 45% BESA 2: 65% BESA 3: 70% BESA 4: 75%

• Anspruchsberechtigten von Zusatzleistungen können die Beiträge bei BESA 3 und 4 auf 90% erhöht werden.

Beitragssätze so, dass Anspruchsberechtigte nur rund 20% der Pflege- und Betreuungskosten tragen


Bsp: Kosten für Pflegebedürftige BESA 3b


Pension proTag

120

Pflege-/ Betreuung pro

Tag

198

KK Beitrag pro Tag

66.5Ungedeck

tePflege-/Bet. pro

Tag131.5

318 251.5

Pflege-/Bet. pro

Tag39

159

Gemeinde 70%92

Pension proTag

120

Pension proTag

120

Pflege-/Bet.

13

Gemeinde 90%

118

Pension proTag

120

133

Pflege-/Bet. pro

Tag73

Gemeinde

61.5

Pension proTag

117

KK Beitrag pro Tag

66.5

KK Beitrag pro Tag

66.5

KK Beitrag pro Tag

66.5

190

Kosten Vollzahler

Beitragsberechtigte PVOPflegebeiträge

heute Beitragsberechtigte PVOPflegebeiträge ZL-Berechtige

Beispiel „Vollzahler“


Annahmen:

Anrechenbare Einkünfte*: Fr. 37‘260

Steuerbares Vermögen: Fr. 750‘000

Schätzung finanzielle Belastung pro Jahr:

System alt Neu Differenz in %

BESA 1 69‘000 58‘000 - 16%

BESA 2 76‘000 77‘000 + 2%

BESA 3 72‘000 95‘000 + 31%

BESA 4 85‘000 144‘000 + 70%

* Anrechenbare Einkünfte = Steuerbare Einkünfte exkl. Eigenmietwert

Beispiel „Pflegebeitragsberechtigte“


Annahmen:

Anrechenbare Einkünfte: Fr. 37‘260




BESA 1 69‘000 56‘000 - 19%

BESA 2 76‘000 62‘000 - 18%

BESA 3 72‘000 61‘000 - 15%

BESA 4 85‘000 68‘000 - 20%

Beispiel „ZL-Berechtige“


Annahmen:

Anrechenbare Einkünfte: Fr. 37‘260




BESA 1 52‘000 52‘000 0%*

BESA 2 52‘000 52‘000 0%*

BESA 3 51‘800 51‘600 - 0.2%

BESA 4 63‘000 53‘000 - 16%

* Finanzierung über ZL zur AHV/IV und nicht über Pflegebeiträge

Kostenfolgen Bewohner: Zusammenfassung

Vermögen* BESA 4b alt BESA 4b neu Differenz BESA 3b alt BESA 3b neu Differenz BESA 2b alt BESA 2b neu Differenz BESA 1 alt BESA 1 neu Differenz

0** 37'260 37'260 0% 37'260 37'260 0% 37'260 37'260 0% 37'260 37'260 0%

100000** 63'049 53'011 -16% 51'760 51'654 -0.2% 51'760 51'760 0% 51'760 51'760 0%

200'000 84'849 68'176 -20% 72'396 51'654 -29% 73'760 61'812 -16% 69'177 56'017 -19%

300'000 84'849 68'176 -20% 72'396 61'217 -15% 75'747 61'812 -18% 69'177 56'017 -19%

500'000 84'849 68'176 -20% 72'396 61'217 -15% 75'747 61'812 -18% 69'177 56'017 -19%

1'000'000 84'849 144'005 70% 72'396 94'687 31% 75'747 77'233 2% 69'177 58'071 -16%

* Annahmen: Vermögen pro PersonEinkommen pro Person: 37'260Freibetrag ZL/kant. Zuschüsse 37500 geplantkein Eigenheim

**90% auf BESA 3 und 4 sowie RAI/RUG-Stufen, die Heimkosten von > 286/Tag zur Folge haben

Rund 70% der Pflegebedürftigen fahren gleich gut oder besser; rund 30% der Pflegebedürftigen zahlen mehr


Kostenfolgen für die Gemeinde

Schätzung jährliche Kostenfolgen für Gemeinde:

Bisher pro Jahr an AZP (Durchschnitt 1992-2007 Betriebsbeiträge und Investitionen)

Fr. 2.2 Mio.

Beiträge neu an Pflegebedürftige des AZP

(Berechnungsbasis: Vermögensverteilung 2006; alle Plätze durch MeilemerInnen belegt)

Fr. 2.2 Mio.

Total an Pflegebedürftige AZP und Wäck

(Berechnungsbasis: Beiträge an Pflegebedürftige AZP + 10 Anspruchsberechtigte im Haus Wäckerling)

Fr. 2.5 Mio.*


*davon ca. 30-40% über das Konto Zusatzleistungen

• Mit Übernahme Haus Wäckerling durch di Gallo Gruppe muss Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung neu geregelt werden

=> zur Zeit werden an Pflegebedürftige aus Meilen keine Gemeindebeiträge mehr bezahlt

• Entschädigungsgrundlage Alterszentrum Platten Urnenbeschluss vom 16.2.1992

=> von Praxis längst überholt

• „Gleiche Beiträge für alle“ aufgrund der sozio-demografischen Entwicklung nicht mehr sinnvoll

• Beiträge an Einwohner/-innen anderer Gemeinden nicht erwünscht

Weshalb Überarbeitung?


Das spricht für die neue Pflegefinanzierung:


• Versprechen gegenüber Meilemer Pflegebedürftigen in der Wäck wird eingelöst

• 70% der Pflegebedürftigen werden finanziell entlastet oder mind. nicht mehr belastet

• Pflegeeinrichtungen bekommen mehr unternehmerischen Handlungsspielraum

• Gemeinde bekommt Steuerungsinstrument, - um ein bedarfsgerechtes und qualitativ

gutes Angebot sicher zu stellen- das eine Anpassung an die künftigen

Entwicklungen erleichtert• Meilemer Steuergelder werden für Meilemer

Pflegebedürftige eingesetzt

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