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Profi-Heerfür Österreich

Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

Anforderungen– Was muss unser Bundesheer leisten?

Aufgaben:

§ Landesverteidigung

§ Assistenz im Katastrophenfall

§ Friedensmissionen im Ausland

„Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“

(Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz)

Profi-Heer für Österreich

§ internationaler Terrorismus

§ Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

§ das „Scheitern“ von Staaten

§ „Cyber Attacks“

§ die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur

§ Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien

§ Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)

(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)

Neue Herausforderungen– Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?


Ableitungen– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

Zur militärischen Landesverteidigung:

„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“

Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe:

„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“

Zu internationalem Krisenmanagement:

„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“




Wehrpflichtigensituation– Uns gehen die Grundwehrdiener aus


Verfallserscheinungen– Ein System verwaltet sich selbst


Bestandsaufnahme– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat

Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz

Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate

2 Monate 4 Monate

§ geringer Ausbildungsstand

§ hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr)

§ kurze Verwendungsdauer

§ eingeschränkte Verwendbarkeit


Daraus folgt:

Gesamtkosten Grundwehrdienst


§ Profis ersetzen Grundwehrdiener§ Miliz wird gestärkt

§ Verwaltung wird reduziert

Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich


Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:

Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.


Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer

Berufssoldaten

Zeitsoldaten

Miliz (Notfall)

Zivile Verwaltung

Profi-Miliz

Zwangsdienst

12.700 ALT

7.000 NEU

1.600 ALT

9.300 NEU

derzeit keine

11.000 ALT

23.000 NEU

21.000 ALT

6.500 NEU

8.400 ALT

8.500 NEU

KEIN ZWANGSDIENST



§ alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet :

− Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten

− sicherheitspolizeiliche Assistenz

− Luftraumüberwachung

− Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann

− Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)

Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum


Fallbeispiel– Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen?

Nationale Katastrophenhilfe

Wenn keine andere Ressourcen verfügbar:Antrag der jeweiligen Behörde (Gemeinde, BH, Land, Ministerium) mit Ersuchen um erwartete Fähigkeiten des ÖBH; Festlegung des Kräfteeinsatzes durch Militär




Sicherheitspolizeiliche Assistenz

Bis zur 100 Soldaten:Antrag der jeweiligen Behörde

Über 100 > Ministerrat (bei Gefahr im Verzug: BMfI und BMfLVS mit Sofortbericht an Bundesregierung)


§ Milizprämie: 5.000 € pro Jahr

§ Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr

§ Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung

§ Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst

§ Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)

§ Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen

Fakten zum Profi-Heer– Benefits (Beispiele)



Historische Klarstellung

• Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates

• Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet

• Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht

Das Bundesheer und der „Februar 1934“


Traurige Beispiele aus der Vergangenheit:

• Jugoslawische Volksarmee unter Milosevic war eine Wehrpflicht-Armee

• China: Massaker am „Platz des Himmlischen Friedens“ durch eine Wehrpflicht-Armee

• Assad in Syrien stützt sich auf eine Wehrpflicht-Armee

Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor Missbrauch des Militärs!


• Verfassung: mehrstufiges System von „Checks & Balances“

• Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen ins Ausland)

• Parlamentarische Kontrolle durch:– Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss, …

– Bundesheerkommission (Verfassungsrang)

– Volksanwaltschaft (Verfassungsrang)

– Rechnungshof (Verfassungsrang)

• Militärischer Oberbefehl liegt bei vom Volk gewählten Bundespräsidenten

Nur Demokratie, parlamentarische Kontrolleund der Rechtsstaat schützen vor Missbrauch!


• „Söldnertum“ in Österreich Straftatbestand (§ 320 StGB)

• Derzeit 1.400 österreichische Berufs- und MilizsoldatInnen als Blauhelme im Einsatz für den Frieden.

• Strenge Prüfung der charakterlichen und weltanschaulichen Eignung der BewerberInnen (Keine „Rambos“, keine „Nazis“)

• Starke Milizkomponente und ZeitsoldatInnen stellen sicher, dass Bundesheer in der Zivilgesellschaft verankert bleibt

• Ziel: 15 % Frauenanteil im Bundesheer bis 2020 (Vorbild Schweden)


BerufssoldatInnenen sind keine Söldner!

• 10 jähriger Transformationskorridor für Stellenabbau in der Verwaltung > keine Kündigungen von Zivilbediensteten.

• Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr!

• Zeitsoldaten werden ein „Altern“ des Bundesheer-Kaders verhindern

• Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst

• Echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %)

• Echte Karrierechancen für StaatsbürgerInnen mit Migrationshintergrund

Profiheer & Arbeitsmarkt


Es heißt „Brüder, zur Sonne zur Freiheit!“ – nicht „zu Zwang und Pflicht“!

Unsere VIER Grundwerte:

– Freiheit– Gleichheit– Gerechtigkeit – Solidarität

sprechen für das Ende der Zwangsdienste.

Sozialdemokratische Grundwerte & Wehrpflicht


www.personenkomiteeunserheer.at




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