Präsentation Umweltpolitik 11111 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsmodus]

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Text of Präsentation Umweltpolitik 11111 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsmodus]

Umweltpolitik

von S. Fehr, V. Herrmann, J. Miranda, S. Polich, A. Schweigert und D. Yilmaz November 2011

Inhaltsverzeichnis1. Definition 2. Ursachen fr die Einfhrung 2.1 Umweltvernderungen 2.2 Kosten der Umweltzerstrung 3. Entstehung und Entwicklung 4. Bedeutung der Umweltpolitik 4.1 Allgemein 4.2 Unternehmen 5. Ziele der Umweltpolitik 6. Prinzipien der Umweltpolitik 7. Umweltpolitische Instrumente 8. Internationale Umweltpolitik V. Herrmann S. Fehr, A. Schweigert A. Schweigert, S. Fehr S. Polich V. Herrmann S. Polich D. Yilmaz D. Yilmaz J. Miranda S. Polich und V. Herrmann

Definition

Politische Bestrebungen Festlegung von Umweltleitlinien

Ursachen fr die Einfhrung

Natrliche Umweltvernderungen

Durch Menschen verursachte Umweltvernderungen

Natrliche Umweltvernderungen- Vulkanausbruch

Natrliche Umweltvernderungen- Blitze

Natrliche Umweltvernderungen-

Grundwasser Arsenverbindungen und Schwermetalle

Natrliche Umweltvernderungen- Die Abgase einer Milchkuh

Durch Menschen verursachte Umweltvernderungen bewusst oder unbewusst eine Vernderung des kologischen Gleichgewichts

Metallverarbeitende IndustrieGrte Luftverunreinigungen

Stahlwerke Aluminiumwerke durch Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid, Fluor

Raffinerien

die Benzin, Motorle und Fette setzen vor allem Schwefeldioxid und Kohlenwasserstoffe frei

Weitere Industrien Baustoffindustrie: groe Mengen an Staub

Chemische Industrie: Schwefelemissionen, Stickstoff

Landwirtschaft und Abfall Die Landwirtschaft durch Kunstdnger, Pestizide

Abfall

Weitere UmweltproblemeNichtindustrieller Goldabbau Verschmutzte Oberflchengewsser Verschmutztes Grundwasser Metallschmelzen und -verarbeitung Radioaktive Abflle und Abflle aus dem Uranbergbau Metallschmelzen und -verarbeitung Recycling von Batterien Umweltkatastrophen

FolgenTreibhauseffekt: fhrt zu einer Erwrmung der Erde

Folge: Ozonloch

Regenschirm fr unseren Planeten hlt die energiereichen, ultravioletten Strahlen der Sonne fern Zerstrung groe Mengen von chemischen Substanzen

Wer trgt die Kosten?-Beispiel Atomunfall Betreiber haftet muss ca. 2,5 Milliarden nachweisen wirtschaftliche Schaden das 2000fache der deutsche Staat springt ein

Wer trgt die Kosten?- Verursacher von Umweltschden sind gesetzlichverpflichtet ihre negativen Auswirkungen auf die kosysteme durch Investitionen in Naturschutzgebiete und wieder auszugleichen

FazitDie Zerstrung knnte bis zu fnf Billionen Dollar jhrlich kosten

Die Bewahrung wrde demgegenber nur 45 Mrd. Dollar jhrlich kosten

Entstehung und Entwicklung der Umweltpolitik

3. Entstehung & EntwicklungGrundkonzept in der Sozialen Marktwirtschaft

1952

Erste Zge erkennbar

1950 / 1960"Vor- bzw. Frhphase der Umweltpolitik"

3. Entstehung & EntwicklungUmweltprogramm 1969 Einfhrung durch Willy Brandt 1971 verffentlichtdurch Regierungserklrung

Luftreinhaltung + Abwasserreinigung mit wachsenden Abfallmengen (Gips und Klrschlamm)

3. Entstehung & Entwicklung1986 Einrichtung Bundesumweltministerium 1990Ausreifung und Konsolidierung zunehmende Anwendung konomischer Instrumente

Umweltvertrglichkeitsprfung Verursacher- und Vorsorgeprinzip

1994 Umweltschutzes als Staatsziel

4.1 Bedeutung (Allgemein)

strker zunehmenden Umweltprobleme Klimawandel

4.2 Bedeutung (Unternehmen)Wirkung der Handlungen auf Gesamtinteresse der Gesellschaft anpassen.Wettbewerbsordnung: Regulierende Prinzipien Rechtl. Grundlagen -> Verordnungen / Gesetze Abfallvermeidung /-verminderung Recycling (Wiederverwertung/ Weiterverwendung) Entsorgung (Vernichtung/Deponierung/Diffusion)

5. Ziele der UmweltpolitikErhaltung und Schutz der Umwelt Verbesserung der Umweltqualitt Schutz der menschlichen Gesundheit Rationelle Verwendung der natrlichen Ressourcen Frderung von Manahmen zur Bewltigung der Umweltprobleme Internationale Zusammenarbeit Frderung umweltvertrglicher Technologien

6. Prinzipien der UmweltpolitikGemeinlastungsVerursacherprinzip prinzip Vorsorgeprinzip

Prinzip der Nachhaltigkeit

PRINZIPIEN der Umweltpolitik Substitutionsprinzip

Kooperationsprinzip

Integrationsprinzip

6. Prinzipien der UmweltpolitikVerursacherprinzip:Der Urheber einer Umweltbelastung trgt die Kosten der Beseitigung

Problem: Identifikation des Verursachers Summationseffekt

Bei grenzberschreitenden Emissionen nicht anwendbar

6. Prinzipien der UmweltpolitikGemeinlastungsprinzip:Die Allgemeinheit trgt die Kosten, die nicht (mehr) zurechenbar bzw. nicht ber den Verursacher aufzubringen sind Die Erhaltung der Umwelt liegt im Interesse aller

Vorsorgeprinzip:Potenzielle Umweltgefahren durch vorausschauendes Handeln

6. Prinzipien der UmweltpolitikSubstitutionsprinzip:Gefahrenstoffe ersetzen durch umweltfreundlicherer Ersatzstoff

Integrationsprinzip:Umweltschutz ist auch eine Angelegenheit anderer Politikfelder, da durch Entscheidungen in diesen Bereichen hufig Umweltprobleme verursacht werden

6. Prinzipien der UmweltpolitikKooperationssprinzip:Verwirklichung der umweltpolitischen Ziele und die wirksame Umsetzung umweltpolitischer Manahmen durch Einbeziehung wichtiger gesellschaftlicher Gruppen

Jeder soll sich der Umwelt verpflichtet fhlen

6. Prinzipien der UmweltpolitikPrinzip der Nachhaltigkeit:Befriedigung heutiger und zuknftiger Generationen

3 Zieldimensionen:

beeinflussen sich wechselseitig Erfllung gleichermaen unmglich

6. Prinzipien der Umweltpolitikkologische und konomische Dimension:Abbaurate =/< Regenerationsrate Emission =/< die Aufnahmefhigkeit der Natur Ausgleich des Verbrauches nicht erneuerbarer Ressourcen Ertrge aus der Nutzung vorhandener Ressourcen Quantitatives Wachstum Umweltvertrgliche Produktion Einrichtungskosten

6. Prinzipien der UmweltpolitikSoziale Dimension:Frage der Verteilungsgerechtigkeit sowohl innerhalb einzelner Lnder und Gesellschaften, als auch im globalen Verteilungskonflikt zwischen den reichen Industrielndern und den armen Schwellen -und Entwicklungslndern

Befriedigung der Grundbedrfnisse

7. Umweltpolitische InstrumenteKompetenzen der LegislativeBMU

UBA

BfN

BfS

Aufgabenmit Hintergrundinformationen versorgen Vorschlge erarbeiten Beratergremien, die pol. Prozess kritisch begleiten

7. Umweltpolitische Instrumente7.1 7.2 7.3 7.4 7.5 Ordnungsrechtliche Planerische Marktwirtschaftliche Kooperation Informationspolitik

7. Umweltpolitische Instrumente7.1 Ordnungsrechtliche

Beeinflussung des unternehmerischen Handelns Staat

Gebote

Verbote

7. Umweltpolitische Instrumente7.2

Planerische

Planungsstadium: Umweltbeeintrchtigungen unterbleiben Raumordnungsgesetzzur Gewhrleistung der bestmglichen Nutzung eines Lebensraumes

UmweltvertrglichkeitsprfungBeschreibung & Bewertung von Auswirkungen eines Vorhabens

BaugesetzbuchDefinition der wichtigsten stadtplanerischen Instrumenten, die den Gemeinden zur Verfgung stehen

7. Umweltpolitische Instrumente7.3

MarktwirtschaftlicheUnternehmenKostenlose Nutzung der Umwelt

Bisher:

Schaden

Staat bezahlt

Heute:

Internalisierung externer Kosten

7. Umweltpolitische Instrumente7.3 MarktwirtschaftlicheMengeninstrumente Schadstoffmengen Emissionszertifikate kaufen & verkaufen Preisinstrumente Steuern finanzielle & steuerliche Anreize

leichtere Einfhrung Steuern = Einnahmen

Zuverlssigere Erreichung Einnahmen nur bei Versteigerung

7. Umweltpolitische Instrumente7.4

Kooperation

Freiwillige Selbstverpflichtung = Absprachen zwischen: Staat/Verbnden und Verursachern Kerngedanke: ordnungsrechtliche Vorgaben vermeidenDas reicht nicht aus!

EUfordert zustzliche Vertrge quantitative Ziele, Verpflichtungen, Fortschritte & Sanktionen

7. Umweltpolitische Instrumente7.5 Informationspolitik

Verbraucher zu informieren, zu schtzen & Rechte zu strken

seit 1966 2001 1.Mai 2008

Test von Stiftung Warentest kologische Kriterien in Produktteste Umbildung des BMELF in BMELV Reaktion auf BSE-Krise Verbraucherinformationsgesetz Information zu jedem Produkt

7. Umweltpolitische Instrumente7.5Blauer Engel

InformationspolitikEU-Label

umweltfreundlicher als hnliches Produkt

Hinweis auf Unterschiede in Verbrauch & Leistung

Umweltpolitik der EU Eine Gemeinschaft zum Schutz der Umwelt

8. Umweltpolitik der EUEntstehung der EU-Umweltpolitik Umweltvorschriften Emissionshandelssystem bereinkommen Nizza-Vertrag Vertrag von Amsterdam Ziele der EU Erhaltung und Schutz der Umwelt menschlichen Gesundheit Ressourcen Bekmpfung des Klimawandels

Internationale Umweltpolitik Kooperation aller Staaten

8. Internationale UmweltpolitikUmweltministerien Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) Globale Umweltfazilitt (GEF). Kommission der Vereinten Nationen fr Nachhaltige Entwicklung (CSD) UN-Generalversammlung Klimarahmenkonvention (UNFCCC) Wirtschafts- und Sozialrat der UN (ECOSOC)

Wir bedanken uns fr Eure Aufmerksamkeit !!!