Rheinland-Pfalz - fm.rlp.de | Startseite · und die Fortentwicklung der Ansätze für den Haushalt 2017/18 entstanden. Struktur des Einzelplans 15 Bereich Kapitel enthält Wissen-schaft

Rheinland-Pfalz

Haushaltsplan

für die Haushaltsjahre

2017/2018

Einzelplan 15

Ministerium für Wissenschaft,

Weiterbildung und Kultur

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort zum Einzelplan 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

Kapitel 15 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

Kapitel 15 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23

Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 47

Anlage zu Kapitel 15 05 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64

Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69

Anlage zu Kapitel 15 06 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81

Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 87

Anlage zu Kapitel 15 07 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101

Kapitel 15 09 Universität Koblenz - Landau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109

Kapitel 15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer . . . . . . . . . . . . 137

Kapitel 15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer . . . . . . . . . . . 161

Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175

Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin . . . 193

Kapitel 15 40 Förderung der Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221

Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229

Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255

Kapitel 15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" . . . . . . . . . . . . . . 267


Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273

Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309

Kapitel 15 56 Landesarchive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327

Kapitel 15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" . . . . . . . . . . . 345


Kapitel 15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" . . . . . . . . . . . . . . 353


Kapitel 15 59 Kirchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361

Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367

Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389


- 2 -

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405

Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433

Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457


Kapitel 15 66 Hochschule Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473

Kapitel 15 67 Hochschule Worms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503

Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . 526

Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528

Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . 533

Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 535

Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540

Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . 548

Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 550

Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . 558

Anlage zu Einzelplan 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 559

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Vorwort zum Einzelplan 15
Vorwort

Der Einzelplan 15 enthält die Einnahmen und Ausgaben aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums

für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK).

Er ist im Zuge der Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 durch Umsetzung

der zuvor im Einzelplan 09 (vormals MBWWK) vorhandenen Fachkapitel in einen neuen Einzelplan

und die Fortentwicklung der Ansätze für den Haushalt 2017/18 entstanden.

Struktur des Einzelplans 15

Bereich Kapitel enthält

Wissen-schaft

Hochschulkapitel 15 05* 15 06* 15 07* 15 09 15 10 15 11 15 61 15 62* 15 63 15 64 15 65* 15 66 15 67

Haushaltsansätze der Universitäten (15 05 - 15 11) und Fachhochschulen (15 61 - 15 67),

• bei den kameral buchenden Hochschulen mit allen Einnahme- und Ausgabetitel und

• bei den ausgelagerten Hochschulen* mit den Zuführungen des Landes (HGr 6) an die Globalhaushalte

Zentralkapitel Hochschule

15 13 Zentral veranschlagte Mittel und Stellen für die Hochschulen, insbesondere für Personalbemes-sungskonzept und Mittelbemessungsmodell so-wie die 300 ausfinanzierten Stellen der TG 91

Forschungsförderung 15 12 Mittel für den Auf- und Ausbau von Forschungs-einrichtungen sowie zur Stärkung des Wissens- und Technologietransfers

Weiterbildung 15 40 Zuschüsse für die Weiterbildung, vor allem nach dem Mittelverteilungsmodell des Weiterbildungs-gesetzes

Kultur Kulturdienststellen 15 41 15 55 15 56

Einnahmen und Ausgaben von Generaldirektion Kulturelles Erbe, Landesbibliothekszentrum und Landesarchivverwaltung

Orchester 15 51 15 57 15 58

Zuschüsse an die als Landesbetriebe geführten Orchester des Landes in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz

Kulturbewilligungen 15 52 Projekt- und institutionelle Förderungen im Kul-turbereich, einschließlich der Zuschüsse für das Staatstheater Mainz und kommunale Theater

Kirchen 15 59 Veranschlagung der Staatsleistungen für die christlichen Kirchen und die jüdische Glaubens-gemeinschaft

Landeszentrale für politische Bildung

15 50 Einnahmen und Ausgaben der LpB, inklusive der TG94 für Gedenkstättenarbeit (Osthofen, Hinzert)

Ministerium 15 01 Einnahmen und Ausgaben des MWWK als Zentralinstanz

Allgemeine Bewilligungen 15 02 Ausgabenansätze für Beihilfe und Versorgung und Leistungen an Forschungseinrichtungen mit überregionalem Wirkungskreis und an die ge-meinsame Forschungsfinanzierung von Bund und Ländern.

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Zu den vom MWWK bewirtschafteten Mitteln zählt auch das Sondervermögen „Wissen schafft Zu-

kunft“, dessen Wirtschaftsplan für 2017/18 als Teil des Einzelplans abgedruckt wird. Hieraus werden

vor allem die Zahlungen für den Hochschulpakt 2020 (TG94 WSZ) abgewickelt.

Zahlenmäßige Entwicklung

Um Vergleichbarkeit herzustellen, werden für 2017 und 2018 die entsprechenden Kapitel des EP 09

herangezogen. Zu bereinigen sind die ab 2016 zentralisierte Zahlung an den Finanzierungsfonds (Ist

2015 = 45.653 T€) und die als Einmaleffekt im Ansatz 2016 abgebildete Zuführung an das Sonder-

vermögen (Ansatz 2016 = 101.714 T€).

Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen

Einnahmen (Euro)

HGr Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

1 19.525.910 10.987.100 11.132.600 11.133.000

2 156.046.987 26.036.800 29.268.100 30.457.900

3 46.524.164 29.310.500 29.310.500 29.310.500

Summe 222.097.061 66.334.400 69.711.200 70.901.400

Ausgaben (Euro)

HGr Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

4 275.311.950 272.170.600 322.302.500 322.614.200

5 108.381.520 85.691.700 94.530.400 90.520.400

6 959.972.426 933.804.500 869.499.000 873.634.800

7 222.981 795.600 779.700 779.700

8 74.398.193 62.098.200 41.073.600 41.783.600

9 60.214.352 48.045.200 48.339.000 48.339.300

Summe 1.478.501.423 1.402.605.800 1.376.524.200 1.377.672.000

bereinigt 1.432.848.388 1.300.892.100 1.376.524.200 1.377.672.000

Aufwuchs zu 2016

75.632.100 + 5,81%

76.779.900 + 5,90%

Ausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 nach Bereichen (unbereinigt in T€)

Bereich Ist 2015 Ansatz 2016

Ansatz 2017

Ansatz 2018

Wissenschaft Hochschulkapitel 947.725 802.471 812.379 812.040

Zentralkapitel HS 56.286 145.455 75.917 75.400

Forschungsförderung 23.490 17.614 41.685 41.683

Wissenschaft Summe 1.027.501 965.540 929.981 929.123

Weiterbildung 8.720 8.831 10.172 10.177

Kultur Kulturdienststellen 56.937 54.286 53.274 52.953

Orchester 12.881 13.528 14.172 14.498

Kulturbewilligungen 49.707 50.764 51.752 51.465

Kirchen 54.653 56.258 58.604 60.165

Kultur Summe 174.178 174.835 177.802 179.081

Landeszentrale politische Bildung 3.093 3.189 3.194 3.168

Ministerium* 25.254 25.763 27.452 26.945

Allgemeine Bewilligungen 179.541 176.402 179.585 180.838

Ausgaben insgesamt (HGr 4 bis 8) 1.418.287 1.354.561 1.328.186 1.329.332

* Ministerium enthält in der Zeitreihe MBWWK (0901) sowie BM (0901) plus MWWK (1501).

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Ausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 nach Bereichen

(bereinigt um Sondereffekte Finanzierungsfonds und WSZ-Zuführung, in T€)

Bereich Ist 2015 Ansatz 2016

Ansatz 2017

Ansatz 2018

Wissenschaft Hochschulkapitel 907.124 802.471 812.379 812.040

Zentralkapitel HS 55.688 43.742 75.917 75.400

Forschungsförderung 23.490 17.614 41.685 41.683

Wissenschaft Summe 986.302 863.827 929.981 929.123

Weiterbildung 8.720 8.831 10.172 10.177

Kultur Kulturdienststellen 56.175 54.286 53.274 52.953

Orchester 12.881 13.528 14.172 14.498

Kulturbewilligungen 49.707 50.764 51.752 51.465

Kirchen 54.653 56.258 58.604 60.165

Kultur Summe 173.416 174.835 177.802 179.081

Landeszentrale politische Bildung 3.082 3.189 3.194 3.168

Ministerium 25.254 25.763 27.452 26.945

Allgemeine Bewilligungen 175.859 176.402 179.585 180.838

Ausgaben insgesamt (HGr 4 bis 8) 1.372.634 1.252.847 1.328.186 1.329.332 Aufwuchs zu 2016

75.339 +6,0%

76.485 + 6,1%

* Ministerium enthält in der Zeitreihe MBWWK (0901) sowie BM (0901) plus MWWK (1501).

Wesentliche Ansatzveränderungen

Wissenschaft

� Veranschlagung von 200 ausfinanzierten Stellen für die Hochschulen neu in Kapitel 15 13,

TG91, davon 100 dauerhaft und 100 mit kw-Vermerken (2020 bzw. 2023); diese Stellen waren

bisher an die Laufzeit und Finanzausstattung des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“

gebunden

� Verstetigung der Forschungsinitiative, die nicht länger aus dem Sondervermögen „Wissen

schafft Zukunft“ finanziert wird, sondern mit 20.000 T€ bzw. 21.000 T€ regulär und dauerhaft

in einer eigenen Titelgruppe veranschlagt wird

� Mittel für Nachwuchsförderung und Kooperative Promotionen (1.000 T€) ab 2018 in den An-

sätzen der Forschungsinitiative

� Verstetigung der bislang aus Mitteln des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“ finanzier-

ten Teile der Grundfinanzierung im Zentralkapitel, insbesondere Aufwuchs im Einzelplan um

20.000 T€ für die zentralen Mittel des Personalbemessungskonzepts

� Absenkung der Personalbudgets der Hochschulen um 2.000 T€ bzw. 2.500 T€ im Zuge der

Umsetzung der Ministerratsbeschlüsse zum Stellenabbau (entspricht 50 Stellen)

� Aufwuchs der Ansätze für die Universitätsmedizin Mainz im Einzelplan von 72.857 T€ (2016)

auf 76.235 T€ (2017) und 77.155 T€ (2018)

Weiterbildung

� neue bzw. ausgeweitete Programme in den Bereichen Integration, Alphabetisierung, Digitali-

sierung und Inklusion (plus gegenüber 2016 von 1.291 T€ in 2017 bzw. 1.246T€ in 2018)

Kultur

� Aufwuchs der Mittel für kommunale Theater von 31.230 T€ (2016) auf 32.224 T€ (2017) und

32.426 T€ (2018)

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� Absicherung des Tarifausgleichs für die Landesorchester (plus gegenüber 2016 von 643,5 T€

in 2017 bzw. 970,4 T€ in 2018)

� Einsparmaßnahmen bei Kultureller Bildung (-300T€ bzw. -450T€) und Förderung der Landes-

bühne Neuwied (-50 T€ bzw. -100 T€)

Ministerium

� Errichtung des neuen Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (Kapitel 15 01)

mit Ansätzen und Stellen aus dem bisherigen MBWWK (Kapitel 09 01)

Stellen im Einzelplan 15

Die Summe der im Einzelplan veranschlagten Stellen steigt durch die Überführung der bisher im Son-

dervermögen geführten 200 Stellen in den Kernhaushalt und Bewegungen im Bereich der Drittmittel-

stellen von 2016 nach 2017 um insgesamt 230,25.

Stellen EP 15

2016 2017 2018

2017

zu 2016

Universitäten/ Klinikum 6.203,75 6.338,75 6.337,25 135,00

Fachhochschulen 1.950,00 2.042,25 2.041,75 92,25

Kulturpflege 778,25 781,25 782,25 3,00

LpB 29,75 29,75 29,50 0,00

MWWK* (124,50) 124,50 123,50

Summe 9.086,25 9.316,50 9.314,25 230,25

*123,5 Stellen des MWWK waren zuvor im EP 09 (MBWWK) veranschlagt, 1,00 Stelle im

EP 08 (MWVLW).

Im Rahmen des Abbaus von 2.000 Stellen werden im Einzelplan 15, Ministerium für Wissenschaft,

Weiterbildung und Kultur, insgesamt 82,99 Stellen und Vollzeitäquivalente budgetwirksam reduziert,

davon bis 2020 32,99 in den Kapiteln 15 01 6,00 15 12 0,50 15 50 1,75

An den Kulturdienststellen (Kapitel 15 41, 15 55 und 15 56) erfolgt bis 2020 der Abbau von 24,75 Stel-

len.

An den Hochschulen erfolgt bis 2020 der Abbau von 50 Stellen.

Diese Stellen sind im vorliegenden Einzelplan noch nicht in Abgang gestellt oder mit kw-Vermerken

versehen. Das Ministerium der Finanzen wird die entsprechenden Stellen und Planstellen nach Ab-

stimmung der Aufteilung im Stellenplan für den Haushaltsvollzug der Jahre 2017 und 2018 sperren,

da der Abbau nicht bereits bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt ist.

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Politische Schwerpunkte

Politische Schwerpunkte sowie wesentliche Veränderungen im Einzelplan 15:

Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Forschung, Innovation und Erkenntnistransfer 17.613.800 21.685.200 20.683.300

Mit seinem Forschungsförderprogramm entwickelt das MWWK die bisherige Förderstrategie weiter und baut auf vorhandenen Stärken auf. Insbesondere in den Themenfeldern Digitalisierung, Materialwissenschaften und Gesundheitsforschung werden forschungsstarke Bereiche von hoher gesellschaftlicher Bedeutung un-terstütz, z. B. durch die gezielte Förderung von rhein-land-pfälzischen Forschungseinrichtungen, die Unter-stützung bei der Gewinnung herausragender For-scherpersönlichkeiten und die Stärkung der ange-wandten Forschung. Vorgesehen sind weiterhin Mög-lichkeiten, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen mit Blick auf überregionale Programme, z.B. im Rah-men der Exzellenzstrategie, zu stärken. Die Schwer-punktsetzung ist mit der 2014 verabschiedeten Regio-nalen Innovationsstrategie des Landes verzahnt und bietet Anknüpfungsmöglichkeiten auf nationaler Ebene wie auch zur europäischen Forschungsstrategie (Hori-zont 2020). Das Forschungsförderprogramm dient auch dem wichtigen Erkenntnis- und Innovationstrans-fer von den rheinland-pfälzischen Hochschulen in die Praxis. Es ermöglicht die Umsetzung innovativer An-sätze und trägt dazu bei, die Forschungskompetenz des Landes für Wirtschaft und Gesellschaft besser und schneller nutzbar zu machen und hochtechnologische Arbeitsplätze in Rheinland weiterhin zu sichern und neu zu schaffen.

Forschungsinitiative Durch die Forschungsinitiative werden seit Sommer 2008 die vier staatlichen Universitäten und seit Herbst 2010 die sieben staatlichen Fachhochschulen im Wettbewerb um Studierende, wissenschaftlichen Nachwuchs, Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel gezielt gestärkt. Sie stellt die zentrale Forschungsförderung des Ministeriums für Wissen-schaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) des Landes Rheinland-Pfalz dar. Mit der Forschungsinitiative be-treibt das Land auf der Grundlage von Zielvereinba-rungen eine auf Langfristigkeit angelegte Forschungs-förderung, die sich auf strategische Elemente kon-zentriert; in einem bottom up-Prozess von den Hoch-schulen wissenschaftsgeleitet identifizierte profilbil-dende Forschungsbereiche werden so gezielt weiter-entwickelt und als Forschungsschwerpunkte und For-

0 20.000.000 21.000.000

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schungszentren gefördert. Die Fördermöglichkeiten umfassen auch Kooperationen mit Partnern innerhalb und außerhalb der Hochschulen sowie den Wissens- und Innovationstransfer in Wirtschaft und Gesellschaft. Wichtige Elemente sind auch Maßnahmen zur Förde-rung der Gleichstellung und Diversity sowie die Ver-einbarkeit von Beruf und Familie. Strukturelle Maß-nahmen zur Digitalisierung und zur Nachhaltigkeit runden das Förderspektrum ab. Das bewährte, bislang aus dem Sondervermögen befristet finanzierte Landes-forschungsförderprogramm wird so mit mehr Pla-nungssicherheit für die Hochschulen fortgeführt.

Pakt für Forschung und Innovation 94.200.700 96.261.000 98.210.100

Der Bund und die Länder stärken mit dem Pakt für Forschung und Innovation (PFI) den Wissenschafts-standort Deutschland nachhaltig und verbessern seine internationale Wettbewerbsfähigkeit. Mit diesem Pakt wird den Wissenschaftsorganisationen Deutsche For-schungsgemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Helm-holtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft sowie Max-Planck-Gesellschaft eine verlässliche Steigerung der gemeinsamen Zuwendungen von Bund und Ländern zugesichert. Zugleich wurden forschungspolitische Ziele wie z.B. die dynamische Entwicklung des Wis-senschaftssytems oder eine Stärkung des Austauschs der Wissenschaft mit der Wirtschaft vereinbart. Rhein-land-Pfalz hat sich mit der Unterzeichnung des PFI diese Ziele zu eigen gemacht. Die in Rheinland-Pfalz angesiedelten Einrichtungen der vorgenannten For-schungsorganisationen partizipieren hieran ebenso wie die rheinland-pfälzischen Hochschulen, für die die Deutsche Forschungsgemeinschaft ein zentraler För-dermittelgeber ist. Mit den hier veranschlagten Mitteln erfüllt Rheinland-Pfalz seine Finanzierungspflichten gemäß dem be-schlossenen PFI III für die Jahre 2016 bis 2020 und stärkt die Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz.

Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 in Rhein-land-Pfalz

145.748.600 111.482.500 110.081.200

An den rheinland-pfälzischen Hochschulen werden die Rahmenbedingungen für ein am Bedarf orientiertes Studienangebot geschaffen. Für die dritte Programm-phase des Hochschulpakts (HSP) (2016 bis 2020) werden voraussichtlich rd. 36.000 zusätzliche Studien-anfängerinnen und Studienanfänger (gegenüber 2005) an den rheinland-pfälzischen Hochschulen erwartet. Das Land stellt entsprechend der erwarteten Studien-nachfrage und im Einklang mit der Bund-Länder-Vereinbarung zum HSP den Hochschulen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Dies erfolgt einerseits über den bewährten Weg der Titelgruppe 94 des Sondervermö-

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gens „Wissen-schafft-Zukunft“ (Ansatz 2016: 133,50 Mio. Euro, Ansatz 2017: 99,49 Mio. Euro, Ansatz 2018: 98,22 Mio. Euro). Andererseits werden über eine eige-ne Titelgruppe des Landeshaushalts 12,1 Mio. Euro für Personal- und Sachkosten zur Verfügung gestellt .Dies leistet einen Beitrag zur Verstetigung der mit dem HSP ausgeweiteten Studienangebote und ermöglicht mehr dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse an den Hoch-schulen.

Verbesserung der Grundfinanzierung der Hoch-schulen

25.000.000 57.500.000 57.500.000

Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird weiter gestärkt, um die Hochschulen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen und ihnen mehr Planungssi-cherheit zu gewähren. Hierfür sind ab 2017 rd. 57,5 Mio. Euro im Haushalt veranschlagt. Bereits 2016 erhielten die Hochschulen über 200 dauerhafte zusätz-liche Stellen und eine deutliche Aufstockung der Mittel für Ausstattung und sonstige Sachkosten, um die Lehr- und Lernbedingungen, die Betreuungsverhältnisse und die Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu verbessern sowie innovative Strukturen für Forschung und Innovation weiterzuentwickeln.

Ab 2017 werden Maßnahmen, die bisher zeitlich be-fristet über das Sondervermögen „Wissenschaft schafft Zukunft“ finanziert wurden, in den Haushalt überführt. Hierzu gehören 20,0 Mio. Euro für das Personalbe-messungskonzept, das eine leistungs- und bedarfsori-entierte Verteilung von Personalstellen und –mitteln an die Hochschulen ermöglicht, sowie weitere 12,5 Mio. Euro für 200-Stellen an den Hochschulen. 100 Stellen stehen bis zum Ende der Laufzeit des Hochschulpakts III zur Verfügung. Weitere 100 Stellen werden dauer-haft bereitgestellt. Mit der Stärkung der Grundfinanzie-rung werden die Gestaltungsmöglichkeiten der Hoch-schulen erhöht und bessere Beschäftigungsbedingen ermöglicht.

Weiterbildung 8.710.900 10.121.500 10.076.500

Mit der Förderung der anerkannten Weiterbildungsträ-ger wird ein flächendeckendes, plurales und qualität-volles Angebot an Weiterbildungsveranstaltungen im ganzen Land gesichert. Die erhöhten Ansätze gleichen den erhöhten Aufwand der Weiterbildungsträger durch den massiven Aufwuchs von Veranstaltungen zur Sprachintegration von Flüchtlingen aus inkl. eines Sonderprogramms zur Stützung der personellen Infra-struktur für die Koordination und Durchführung von Sprachintegrationsaktivitäten. Eine wichtige Säule der Weiterbildung besteht zudem

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aus der Gewährleistung einer zweiten und dritten Chance für Menschen ohne ausreichende Grundbil-dungskenntnisse. Veranschlagt sind Mittel für Maß-nahmen/Kurse der Alphabetisierung/Grundbildung, den Erwerb von Schulabschlüssen, Initiativen der Alphabetisierung und Grundbildung sowie die Kofinan-zierung der ESF-geförderten Bereiche Netzwerkprojekt „Grundbildungsnetzwerk Rheinland-Pfalz“ und konkre-te Alphabetisierungskurse. Ein neuer Schwerpunkt wird die Förderung des Digita-len Lernens sein. Ziel ist es, innovative Lehr- und Lern-formen und die strategische Ausrichtung der Weiterbil-dungseinrichtungen zu unterstützen sowie den digita-len Anschluss von Menschen jenseits der Erstausbil-dung zu gewährleisten. Erstmals werden Aktivitäten zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung mit einem eigenständigen Haushaltstitel unterstützt. Zuschüsse zu den Modellprojekten und Schwerpunkt-maßnahmen ermöglichen innovative Ansätze in der rheinland-pfälzischen Weiterbildung.

Förderung der kulturellen Bildung und der Sozio-kultur

4.120.300 3.412.900 3.212.900

Die finanzielle Förderung von Projekten, Initiativen und Akteuren im Bereich der kulturellen Bildung ist ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik. Realisiert werden kulturelle Bildungsangebote vor allem durch die freie Kulturszene (soziokulturelle Zen-tren, kulturpädagogische Einrichtungen, freie professi-onelle Theater sowie freie Künstlerinnen und Künstler), die hochwertige und professionelle Programme entwi-ckeln und in Ballungsgebieten ebenso unterbreiten wie in ländlich geprägten Regionen. Zu einer wichtigen Säule der kulturellen Kinder- und Jugendbildung gehört weiterhin das von der Landesre-gierung 2013 ins Leben gerufene Landesprogramm „Jedem Kind seine Kunst“ das mit dem Haushalt 2017/2018 fortgeführt wird. Professionelle Künstlerin-nen und Künstler führen Kinder und Jugendliche mög-lichst früh an die verschiedenen Kunst- und Kulturspar-ten heran. Mit ihren Projektideen fördern sie die jungen Teilnehmenden in ihrer Kreativität, regen zu eigenem künstlerischen Ausdruck an und erreichen auch jene, die zuvor mit Kunst und Kultur kaum oder gar nicht in Berührung gekommen sind. Hierbei kooperieren die Künstlerinnen und Künstler mit Schulen und Kitas ebenso wie mit anderen Institutionen. Nachdem „Je-dem Kind seine Kunst“ 2013 mit 110 Projekten gestar-tet ist, beteiligten sich im 1. Halbjahr 2016 insgesamt 123 Künstlerinnen und Künstler mit 330 Projekten, die sie in über 270 Einrichtungen in nahezu allen rhein-land-pfälzischen Landkreisen und Städten umsetzten.

- 11 -
Kapitel 15 01 Ministerium
Vorwort zu Kapitel 15 01 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Das Kapitel 15 01 für das Ministerium enthält Stellen und Mittel zur Wahrnehmung der Aufgaben als Zentralinstanz, soweit sie sich dem MWWK unmittelbar zuordnen lassen. Sachausgaben für das Zentralbüro und die Hausverwaltung sind veranschlagt im Kapitel 09 01 des Bildungsministeriums, welches auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung diese Aufgaben für das MWWK wahrnimmt.

Das Ministerium gliedert sich in folgende Abteilungen:

Abteilung 1: Zentrale Aufgaben und Weiterbildung

Abteilung 2: Allgemeine Kulturpflege

Abteilung 3: Hochschulen und Wissenschaft

Abteilung 4: Forschung

Abteilung 5: Universitätsmedizin, Hochschulbau und Hochschulrecht, Allgemeine Rechts-angelegenheiten

Durch die Organisationsänderung der Landesregierung zum 18. Mai 2016 haben sich folgende

Veränderungen im Stellenplan und den Ansätzen des Ministeriumskapitels 15 01 ergeben:

Stellensoll Soll 2016

Veränderungen aus

Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000

Stellen Soll 2018

Kapitel 15 01 Ministerium 0,00 124,50 124,50 -1,00 123,50

Hauptgruppe Kapitel Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

4 0901 21.151.749,70 21.139.900,00 15.581.700,00 15.162.400,00

4 1501 7.321.000,00 7.273.000,00

Summe 21.151.749,70 21.139.900,00 22.902.700,00 22.435.400,00

5 0901 4.096.758,33 4.560.100,00 4.209.900,00 4.169.900,00

5 1501 277.800,00 278.800,00

Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00

6 0901 5.601,40 52.500,00

6 1501 51.500,00 51.500,00

Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00

8 0901 10.000,00 9.800,00 9.800,00

Gesamt 25.254.109,43 25.762.500,00 27.451.700,00 26.945.400,00

- 12 -

Die Entwicklung der Ansätze der Hauptgruppe 4 Personalausgaben ist geprägt durch die

Wirkung der Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 mit der

stellenbezogenen und personenbezogenen Umsetzung von Personalmitteln innerhalb der

Einzelpläne 09 und 15 und der Etatisierung der Restwirkung der Tarif- und

Besoldungserhöhung in 2016 im Ansatz 2017. Im Ansatz 2018 ergibt sich der Rückgang der

Ansätze aus der Effizienzdividende und dem Stellenabbau.

Die Ansätze der Hauptgruppe 5 und 8 verbleiben aufgrund der Verwaltungsvereinbarung über

die Wahrnehmung der zentralen Dienste durch das Ministerium für Bildung im Wesentlichen im

Einzelplan 09.

Das Ministerium ist im Internet unter http://www.mwwk.rlp.de zu erreichen.

- 13 -

15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

15 01 Ministerium

Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015

Ansatz 2017 Ansatz 2018

Angaben in EUR

Einnahmen

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 111 11 in Höhe von 47.500 EUR bzw. 47.500 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 119 69 in Höhe von 400 EUR bzw. 400 EUR.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

Erläuterungen:


111 11neu

011 Verwaltungsgebühren 47.500 47.500

112 01neu

011 Geldstrafen und Geldbußen 0 0

119 01neu

011 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0

119 12neu

011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres

4.200 4.200

119 14neu

011 Einnahmen aus dem Verkauf von Dokumentationen und Broschüren

0 0

119 69neu

011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 400 400

Summe HGr. 1: 52.100 52.100

232 03neu

011 Erstattungen bei Beschäftigung von Schwerbehinderten 1.100 1.100

235 01neu

011 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit

0 0

Vgl. Vermerk bei 427 03.

- 14 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 235 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Ausgaben

HGr. 4: Personalausgaben

Erläuterungen:


Veranschlagt sind Amtsbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.

Stellenplan:

235 05neu

011 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0

Vgl. Vermerk bei 427 05, 428 01.

235 07neu

011 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes

0 0


261 02neu

011 Erstattungen nach sonstigen Vorschriften 40.000 40.000

281 01neu

011 Erstattungen von anteiligen Personalkosten durch Dritte 0 0


Summe HGr. 2: 41.100 41.100

421 01neu

011 Amtsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsiden-ten, der Ministerin, des Ministers, der Bürgerbeauftragten und des Bürgerbeauftragten

155.500 155.500

422 01neu

011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)

3.877.500 3.854.500

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.

Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018

Staatssekretärin, Staatssekretär B9 IV 1,00 1,00

Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent B6 IV 3,00 3,00

- 15 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 422 01 in Höhe von 3.903.800 EUR.

Abgänge

Umwandlung/Umsetzung

Zugänge

Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 6,00 6,00

Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 15,75 15,75

Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 18,00 18,00

davon kw 2017: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen

2018: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen



Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 1,00


Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 0,00 0,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 25,25 25,25

Amtsrätin, Amtsrat A12 III 10,75 10,75

Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 4,00 4,00





Zusammen: 85,75 84,75

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 85,75 84,75

2017 2018

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)

0,00 1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Abbau 2000 Stellen

0,00 1,00 Sonstige Abgänge

0,00 1,00 Stellen Abgänge insgesamt

0,00 -1,00 Stellen Zugänge/Abgänge

Umsetzungen und sonstige Umwandlungen

1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016

Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01

1,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umsetzung wegen Organisations-änderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016


2,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


6,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


- 16 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Übersicht über die Anzahl der abgeordneten Beamten:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

15,75 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


18,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


2,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


25,25 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


10,75 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


4,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


85,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

85,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt

85,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge

422 04neu

011 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)

144.000 144.000

Ea 2016 2017 2018

IV 0,00 1,00 1,00

III 0,00 2,00 2,00

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 3,00 3,00

(424 01)neu

011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

25.000

427 01neu

011 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 219.000 219.000

427 03neu

011 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 01 geleistet werden.

427 05neu

011 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.

- 17 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 427 05


Stellenplan:

Übertariflich erhalten Beschäftigte

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 428 01 in Höhe von 2.880.000 EUR.

428 01neu

011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.880.000 2.880.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E13 Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E13 bewerteten Stelle geführt werden.

EntgeltGr 2016 2017 2018

at 2,00 2,00

E 15 0,00 0,00

E 14 0,75 0,75

E 13 0,50 0,50

E 12 1,50 1,50

E 11 0,75 0,75

E 10 3,00 3,00

E 9 2,00 2,00

E 8 4,25 4,25

E 6 2,00 2,00

E 5 7,00 7,00





E 4 2,00 2,00

Azubi 13,00 13,00

Zusammen: 38,75 38,75

In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr

at - IV B3 - IV 1,00 1,00

E 6 - II E 9 - III 1,00 1,00

E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00

E 5 - II E 8 - II 5,00 5,00


2017 2018

- 18 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

Die Ausgaben bei 09 01 - HGr 5, 15 01 - HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind sämtliche Kosten für Aus- und Fortbildung, einschl. Reisekosten sowie Kosten für Fortbildungs- und Grundlagenqualifizierung. Außerdem Kosten für


2,00 0,00 at Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


0,75 0,00 E 14 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016




















13,00 0,00 Azubi Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016





428 08neu

011 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer

10.000 10.000

453 01neu

841 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 10.000 10.000

459 69neu

841 Vermischte Personalausgaben 0 0

Summe HGr. 4: 7.321.000 7.273.000

525 01neu

011 Aus- und Fortbildung 32.200 32.200

- 19 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 525 01

Maßnahmen zur Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Konzepte "Personalentwicklung" und "Gesundheitsmanagement".

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.

Erläuterungen:


Reisekostenpauschalvergütungen für:

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Für den Minister: 10.000 EUR

Für den Staatssekretär: 2.900 EUR

Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.


Erläuterungen:


Veranschlagt für allgemeine Zwecke der Information.

526 01neu

011 Kosten für Sachverständige 3.600 3.600

527 01neu

011 Reisekostenvergütungen 59.700 59.700

527 02neu

011 Reisekostenpauschalvergütungen 13.200 13.200

2017EUR

2018EUR

1. den Minister 2.700 2.700

2. den Staatssekretär 2.100 2.100

3. persönliche Fahrer sowie deren Vertretungen 8.400 8.400

Summe: 13.200 13.200

527 03neu

011 Reisekosten für Personalvertretungsangelegenheiten 30.000 30.000

529 01neu

011 Verfügungsmittel 12.900 12.900

531 01neu

013 Presse und Information 1.600 1.600

531 03neu

013 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit

16.000 16.000

- 20 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 531 03

Erläuterungen:


Druckkosten für Broschüren und sonstige Veröffentlichungen, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sowie sonstige Kosten für die Unterrichtung der Öffent-lichkeit.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Aus den Mitteln können die Kosten für Veranstaltungen und Tagungen des Ministeriums finanziert werden.

Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

533 01neu

861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 82.000 82.000

Die Ausgaben bei 533 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Rückeinnahmen sind von den Ausgaben abzusetzen.

533 11neu

011 Werkverträge 1.700 1.700

546 12neu

011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0

547 04neu

019 Kosten der Beiräte 15.500 16.500

2017EUR

2018EUR

1. Weiterbildung 13.000 14.000

2. Wissenschaftliche Bibliotheken 1.000 1.000

3. Kulturgutschutz 1.000 1.000

4. Büchereiwesen 500 500

Summe: 15.500 16.500

547 09neu

011 Kosten für Veranstaltungen und Tagungen 9.200 9.200

Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.

547 69neu

011 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 200 200

- 21 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 547 69

Erläuterungen:


Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben, die nicht auf die Gruppen 511 bis 546 aufgeteilt werden können und sächliche Verwaltungsausgaben von ge-ringer Bedeutung.

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 685 01. ( Ist 2015: 5.601 EUR. Ansatz 2016: 52.500 EUR.)

Summe HGr. 5: 277.800 278.800

685 01neu

861 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt und Lan-desbetriebe für Schadensersatz, auch aus Billigkeitsgrün-den

51.500 51.500


Summe HGr. 6: 51.500 51.500

- 22 -


15 01 Ministerium



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.

52.100 52.100

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

41.100 41.100

Gesamteinnahmen 93.200 93.200

HGr. 4 Personalausgaben 7.321.000 7.273.000

HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

277.800 278.800

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

51.500 51.500

Gesamtausgaben 7.650.300 7.603.300

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -7.557.100 -7.510.100

- 23 -
Kapitel 15 02 Allgemeine Bewilligungen
Vorwort zu Kapitel 15 02 Allgemeine Bewilligungen

Dieses Kapitel enthält vorwiegend Haushaltsansätze, die den übrigen fachbezogenen Kapiteln nicht

zuzuordnen sind. Hierunter fallen auch Haushaltsansätze, die zentral im Einzelplan zu veranschlagen

sind, wie die Ausgaben für die Beihilfen und Versorgung der Beamten (ohne Hochschulen mit Global-

haushalt) sowie für die Beteiligung an Versorgungslasten des Bundes, der Länder und der Gemeinden

und Gemeindeverbände für frühere Landesbeamte.

Den größten Ausgabeposten stellen die Leistungen des Landes an Forschungseinrichtungen mit über-

regionalem Wirkungskreis dar. Hierzu gehören auch die durch das Verwaltungsabkommen zwischen

Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007

geregelten Zahlungen an die Max-Planck-Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die

Einrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, die Fraunhofer-Gesellschaft

sowie an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Darin enthalten sind auch

die Finanzierungsbedarfe für die gemäß Verwaltungsvereinbarung Exzellenzinitiative notwendige

Überbrückungsfinanzierung der bereits in der Exzellenzinitiative II geförderten Vorhaben.

Weitere Zahlungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finanzierungen zwischen Bund und

Ländern bzw. anderen Ländern werden an folgende Einrichtungen geleistet:

- Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung,

- Römisch-Germanisches Zentralmuseum,

- Institut für Europäische Geschichte,

- Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation,

- Akademie der Wissenschaften und der Literatur für Forschungsprojekte von überregionaler

Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischem Interesse (Akademienpro-

gramm),

- Rat für Informationsinfrastrukturen,

- Deutsch-Französische Hochschule,

- Wissenschaftsrat,

- Hochschulrektorenkonferenz,

- Studienstiftung des deutschen Volkes,

- Hochschulinformations-System eG (HIS) und Deutsches Zentrum für Hochschul- und

Wissenschaftsforschung GmbH

- gemeinsame Einrichtungen der Kultusministerkonferenz,

- Stiftung für Hochschulzulassung (früher: Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen).

- Gemäß der von Bund und Ländern mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau mit Datum vom 15.12.2010

geschlossenen Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-

Birkenau“ leistet Rheinland-Pfalz in den Jahren 2011 bis 2015 jeweils 288.940 € (insgesamt

1.444.700 €) – siehe dazu Titel 699 01.

Außerdem werden im Rahmen der institutionellen Förderung an folgende Einrichtungen

Landeszuwendungen geleistet:

- die Cusanus-Gesellschaft und die

- Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz.

Weiterhin sind veranschlagt die Landeszuwendungen an die Studierendenwerke zur Verbilligung der

Essen für Studierende, die Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulstandorten und die Landes-

zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nach-

wuchses (Stipendienstiftung).

Zudem ist die Ausgleichsabgabe nach § 11 des Schwerbehindertengesetzes in diesem Kapitel veran-

schlagt sowie der Beitrag des Ressorts für die Inanspruchnahme der Leistungen der ZBV-Zentrale

Besoldungs- und Versorgungsstelle.

- 24 -

Die Regierungschefs des Bundes und der Länder haben im Juni 2005 mit dem Ziel, den

Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken und seine internationale

Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern, den Pakt für Forschung und Innovation beschlossen.

2009 haben sie den Pakt für Forschung und Innovation bis 2015 fortgeschrieben, 2014 erfolgte die

Fortschreibung bis 2020. Bund und Länder sehen vor, im Rahmen der Fortschreibung des Paktes für

Forschung und Innovation 2016-2020 die Zuwendungen an die gemeinsam geförderten

Forschungseinrichtungen jährlich um 3 % zu steigern. Der Aufwuchs wird, unbeschadet der in den

jeweiligen Ausführungsvereinbarungen dauerhaft festgelegten Bund-Länder-Finanzierungsschlüssel,

in diesem Zeitraum vom Bund allein finanziert. Grundlage für die veranschlagten Bedarfe für 2017 und

2018 sind grundsätzlich die von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz

(GWK) gebilligten Wirtschaftspläne der gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen für 2016

und die daraus errechneten Landesanteile für Rheinland-Pfalz sowie über die vom Bund getragenen

Paktaufwüchse hinausgehende strategische Investitionen, Sondertatbestände und separat zu

verhandelnde strukturelle Maßnahmen.

- 25 -


15 02 Allgemeine Bewilligungen



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz nach 15 02 - 234 03.

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 181 03. ( Ist 2015: 1.332.528 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

119 02neu

164 Ausgleichszahlungen im Rahmen der Zuwendungen an überregionale Forschungsinstitute

0 0


119 12neu


25.300 25.300

119 69neu

011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 1.100 1.100

(181 03)neu

018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

Aus Titelgruppen: 1.500.000 1.500.000

Summe HGr. 1: 1.526.400 1.526.400

231 20neu

138 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0 0

232 20neu

138 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0 0

- 26 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz von 15 02 - 181 03.

Leertitel.

Ausgaben


Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 412 03. ( Ansatz 2016: 5.000 EUR.)

Erläuterungen:


Erläuterungen:


233 20neu

138 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag

0 0

234 03neu

018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

0 0


Summe HGr. 2: 1.500.000 1.500.000

412 02neu

133 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 34.000 35.800

412 03neu

133 Kosten der Hochschulkuratorien und der -räte 5.000 6.100

412 11neu

011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht

1.200 1.200

422 11neu

133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

279.100 271.600

- 27 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 03. ( Ist 2015: 3.151.643 EUR. Ansatz 2016: 5.023.600 EUR.)

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


432 01neu

018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 107.900 201.800

432 02neu

018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten

0 0

432 03neu

138 Versorgungsbezüge der entpflichteten Professoren und Pro-fessorinnen

3.300.000 3.355.000

432 14neu

138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Hoch-schulbereich

20.417.700 21.179.300

432 15neu

138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich

4.419.300 4.542.100

(434 01)neu

018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)

0

(434 14)neu

138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)

833.600

439 01neu

138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

0 0

441 01neu

841 Beihilfen 627.800 636.000

Erstattungen der Beihilfeausgaben für Drittmittel finanzierte Stel-len der TG 86 der Hochschulen sind von der Ausgabe abzuset-zen.

- 28 -





Angaben in EUR

noch zu 441 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


441 14neu

133 Beihilfen im Hochschulbereich 2.085.000 2.085.000

443 01neu

133 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)

4.700 4.600


443 03neu

018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

86.000 82.000

443 05neu

011 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst

119.000 119.000

446 01neu

018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

40.000 80.000

446 03neu

138 Beihilfen für Versorgungsbezügeempfänger entpflichteter Professoren und Professorinnen

320.000 330.000

446 14neu

138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Hochschulbereich

4.579.200 4.865.000

452 01neu

138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

380.100 401.600


Summe HGr. 4: 46.469.900 46.971.100

- 29 -





Angaben in EUR


Die Ausgaben bei HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 632 01. ( Ist 2015: 4.984.233 EUR. Ansatz 2016: 137.000 EUR.)

Diesem Titel sind sämtliche Abfindungen und Erstattungen des Landes für eine Beteiligung an Versorungslasten, soweit sie nicht den Titel 631 01 oder 633 01 betreffen oder aus besonderem Grund anderweitig zu veranschlagen sind, zuzuordnen.

Erläuterungen:


Anteil des Landes an der Finanzierung der Stiftung für Hochschulzulassung (früher: Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen, ZVS). Sie wird von den Ländern gemeinsam getragen.

Die einmaligen Kosten für die weitere Softwareentwicklung im Zusammenhang mit der Einführung des Dialogorientierten Serviceverfahrens (DOSV) sind nach Beschlus-slage der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) als Ausgaben im Hochschulpakt anerkannt und werden aus der Titelgruppe 94 des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft" getragen.

Wegen der Ausgaben zur Finanzierung der Integration des Zentralen Vergabeverfahrens in das Dialogorientierte Serviceverfahren steigen die Ansätze .

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 633 01. ( Ist 2015: 225.878 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)

Leertitel.

546 12neu


Aus Titelgruppen: 98.000 98.000

Summe HGr. 5: 98.000 98.000

631 01neu

138 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 5.900 5.900

Die Ausgaben sind übertragbar.

632 01neu

138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 134.300 134.300


632 02neu

139 Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Stiftung für Hochschulzulassung

834.000 834.000


633 01neu

138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 0 0


- 30 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz von 15 02 - 861 02.

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind in erster Linie Essenszuschüsse für Studierende der Hochschulen. Die Mittel werden den Studierendenwerken zur Verbilligung der Studierendenessen und der Essen für Schülerinnen und Schüler, die sich auf Einladung der Hochschulen auf dem Campus befinden (inkl. Frühstudierende und "Kinderuniversität"), zuge-wiesen. Weiterhin dürfen auch Essenszuschüsse an die UCB-GmbH auf Grund eines entsprechenden Vertrages geleistet werden.

Die Bediensteten der Hochschulen und der Studierendenwerke sowie Gäste, die am Essen der Verpflegungsbetriebe teilnehmen, zahlen ein angemessenes, erhöhtes Entgelt.

Erläuterungen:


Zuschüsse zur Förderung von Kinderbetreuungsangeboten, insbesondere der Studierendenwerke sowie von anderen Trägern an Standorten von Hochschulen. Die zu fördernden Gruppen müssen in den Bedarfsplan aufgenommen sein und überwiegend Kinder von Studierenden und Hochschulangehörigen aufnehmen.

Erläuterungen:


Zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik wurde am 19. September 1997 ein Abkommen über die Grün-dung einer Deutsch-Französischen Hochschule getroffen. Sie hat ihren Sitz in Saarbrücken. Der Bund finanziert 70 % der Programmkosten und den deutschen Beitrag zu den Kosten des Sekretariats. Die verbleibenden 30 % der Programmkosten werden von den Ländern nach dem Königsteiner Schlüssel aufgebracht.

Erläuterungen:


Das Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausfüh-rungsvereinbarungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung. Gefördert werden das Helmholtz-Institut Mainz sowie die Beteiligungen des Landes an den deutschen Zentren der Gesundheitsforschung (Deutsches Zentrum für Herz-Kreislaufforschung, Deutschs Konsortium für Transla-tionale Krebsforschung).

634 02neu

138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung

0 0

636 01neu

138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 4.700 4.700


684 03neu

142 Zuschüsse an die Studierendenwerke 5.611.200 5.611.200

Die Ausgaben bei 684 03, 893 03 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar

684 04neu

271 Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulen 510.000 510.000

685 02neu

139 Zuschuss an die Deutsch-Französische Hochschule 79.900 79.900

685 03neu

164 Zuwendungen des Landes an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher For-schungszentren e. V.

754.300 754.100

Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 31 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Die Fraunhofer-Gesellschaft in München führt als Einrichtung der strategischen Forschung mit Förderung des Bundes und der Länder zukunftsrelevante Forschungspro-jekte durch, die zu Innovationen in Schlüsseltechnologien beitragen. Die Fraunhofer-Gesellschaft ist Träger der Institute für "Techno- und Wirtschaftsmathematik" und für "Experimentelles Software-Engineering" in Kaiserslautern sowie des Fraunhofer ICT-IMM in Mainz. Die Zuwendungen werden gemäß Art. 91 b GG auf der Grundlage des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihrer Ausführungsver-einbarungen geleistet.

Siehe Kapitelvorwort.

Verpflichtungsermächtigung

zur Verpflichtungsermächtigung

Erläuterungen:


Das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz wird als Institut der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) gemeinsam von Bund und Län-dern institutionell gefördert. Die zuwendungsfähigen Ausgaben (Forschungsanteil) werden von Bund und Ländern gemäß der Ausführungsvereinbarung-WGL im Verhält-nis 50:50 aufgebracht. Veranschlagt ist der Landesanteil.

685 04neu

164 Zuwendungen des Landes an die Fraunhofer-Gesellschaft 2.005.700 2.005.700


685 05neu

164 Zuschuss an das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz

5.840.700 6.626.300


2017 2018

EUR EUR

Betrag 932.000 0

davon fällig

2018 bis zu 408.000

2019 bis zu

2020 bis zu 524.000

2021 bis zu

2022 ff bis zu

Bewilligungsrahmen 2017 2018

EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 932.000

davon veranschlagt 408.000

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 524.000

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.200.000

davon veranschlagt 268.000

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 932.000 0

Veranschlagt zusammen 268.000 408.000

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 932.000 524.000

685 06neu

164 Zuschuss an das Institut für Europäische Geschichte 1.460.900 1.438.100

- 32 -





Angaben in EUR

noch zu 685 06

Erläuterungen:


Das Institut für Europäische Geschichte wird als Institut der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) gemeinsam von Bund und Ländern insti-tutionell gefördert. Die zuwendungsfähigen Ausgaben werden von Bund und Ländern gemäß der Ausführungsvereinbarung-WGL im Verhältnis 50:50 aufgebracht. Ver-anschlagt ist der Landesanteil. Die gemeinsame Förderung erfolgt seit 2012

Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan des Instituts für Europäische Geschichte

Die Bewirtschaftung richtet sich nach dem zwischen den Zuwenungsgebern abgestimmten Programmbudget.

Erläuterungen:


Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung.

Veranschlagt ist nur die Ausgleichszuweisung, d.h. der Anteil an der Gesamtumlage abzüglich der Länderumlage. Gefördert werden das Römisch-Germanische Zentral-museum, das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, das Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation und das Institut für Europäische Geschichte.


Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Personalausgaben 2.930.000 2.860.000 2.883.000 2.906.000

2. Sachausgaben 1.064.000 1.224.000 1.245.400 1.256.100

3. Investitionen 20.000 20.000 20.000 20.000

Zusammen: 4.014.000 4.104.000 4.148.400 4.182.100

Abzüglich Einnahmen: 993.000 1.057.000 1.053.000 1.036.000

Mithin Zuwendungsbedarf: 3.021.000 3.047.000 3.095.400 3.146.100

Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Zuwendungen des Bundes 1.510.500 1.569.200 1.634.500 1.708.000

2. Zuwendungen des Landes 1.510.500 1.477.800 1.460.900 1.438.100

Zusammen: 3.021.000 3.047.000 3.095.400 3.146.100

Stellenplan: 2016Stellenanzahl

2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beamte

Professor entsprechend C 4 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 2,00 2,00

Beschäftigte

Institutsstellen 29,00 29,50 29,50

Zusammen: 29,00 29,50 29,50

Insgesamt: 31,00 31,50 31,50

685 07neu

164 Zuwendungen des Landes für Einrichtungen der Wissen-schaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.

5.755.000 5.803.000

Die Ausgaben bei 15 02 - 685 07 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei Kapitel 1511.Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 33 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung. Die Max-Planck-Gesellschaft ist Träger des Instituts für Polymerfor-schung und des Instituts für Chemie in Mainz sowie des Instituts für Softwaresysteme in Kaiserslautern.

Erläuterungen:


Landesanteil an der Finanzierung der Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rektorenkonferenz (HRK). Die HRK ist der freiwillige Zusammenschluß der Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland und unterhält ein Generalsekretariat in Bonn-Bad Godesberg. Die Stiftung ist die finanzielle und rechtliche Trägerschaft.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Landesanteil an den ungedeckten Kosten des Wissenschaftsrates nach dem Königsteiner Schlüssel.

Der Wissenschaftsrat ist eine nicht rechtsfähige gemeinsame Einrichtung von Bund und Ländern, die durch Abkommen vom 05.09.1957 errichtet worden ist. Die Personal- und Sachkosten werden je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen. Er hat die Aufgabe, im Rahmen von Arbeitsprogrammen Empfehlungen zur inhaltlichen und struk-turellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung zu erarbeiten.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind je Kopf der Bevölkerung 3,579 Cent als Beitrag des Landes.

Erläuterungen:


Im Ansatz 2017/2018 sind neben der institutionellen Förderung auch Mittel für eine noch nicht im Wirtschaftsplan abgebildete Sonderfinanzierung zur Umsetzung der

685 08neu

164 Zuwendungen des Landes an die Max-Planck-Gesellschaft 34.713.600 35.310.600

Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

685 09neu

139 Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rek-torenkonferenz

108.500 110.200

685 10neu

133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt für Unfall-fürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)

0 0


685 12neu

139 Zuschuss zu den Kosten des Wissenschaftsrates 136.000 138.100

685 13neu

142 Zuschuss an die Studienstiftung des deutschen Volkes 145.000 145.000

685 14neu

164 Zuschuss an das Leibniz-Zentrum für Psychologische Infor-mation und Dokumentation

1.597.700 1.574.500


- 34 -





Angaben in EUR

noch zu 685 14

Evaluationsempfehlungen enthalten.

Übersicht über den (vorläufigen) Wirtschaftsplan des Leibniz-Zentrums für Psychologische Information und Dokumentation

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 511.900 570.000 585.400 592.000

3. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 210.000 0 0 0

4. Investitionen 40.000 40.000 80.000 80.000

Zusammen: 3.408.800 3.190.000 3.265.400 3.293.000

Abzüglich Einnahmen: 363.800 119.000 145.000 125.000



2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Zuwendungen des Bundes 1.522.500 1.581.600 1.647.700 1.719.400

2. Zuwendungen des Landes 1.522.500 1.489.400 1.472.700 1.449.500

Zusammen: 3.045.000 3.071.000 3.120.400 3.168.900


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

W3 Direktor 0,00 1,00 1,00

E 15 3,00 3,00 3,00

E 14 3,00 4,00 4,00

E 13 16,50 15,50 15,50

E 9 6,00 6,00 6,00

E 6 1,50 1,50 1,50

Drittmittelstellen - E 13 0,00 3,00 3,00

Auszubildende 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 31,00 35,00 35,00

Insgesamt: 31,00 35,00 35,00

685 15neu

164 Zuwendungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finan-zierungen zwischen Bund und Ländern

100.000 100.000


685 25neu

165 Zuschuss an die Cusanus-Gesellschaft 100.000 100.000

Die Ausgaben sind übertragbar

- 35 -





Angaben in EUR

noch zu 685 25

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalt der Cusanus-Gesellschaft zu Gunsten des Cusanus-Instituts

Im Haushaltsplan des Instituts können die "Sächlichen Verwaltungsausgaben" und die "Ausgaben für Investitionen" für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.

Kostenbeteiligungen der Vereinigung zur Förderung der Cusanus-Forschung e.V. und der Diözese Trier.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Die Informationsschrift "Studien- und Berufswahl" wird in jedem Jahr gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und von den Ländern herausgegeben und finanziert. Veranschlagt ist der Anteil des Landes.

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Personalausgaben 91.559 101.600 90.000 90.000

2. Sachausgaben 31.249 37.000 30.300 30.300

Zusammen: 122.808 138.600 120.300 120.300


Mithin Zuwendungsbedarf: 100.408 118.300 100.000 97.900


2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. globale Minderausgaben 20.400 18.700 18.700 20.400

2. Zuwendungen des Landes 100.000 100.000 100.000 100.000

Zusammen: 120.400 118.700 118.700 120.400


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

E 13 1,00 1,00 1,00

E 6 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 1,50 1,50 1,50

Insgesamt: 1,50 1,50 1,50

685 26neu

165 Zuschuss an den Verein Friedensakademie Rheinland-Pfalz - Akademie für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbei-tung

294.000 294.000


685 36neu

165 Beteiligung an den Kosten des Forschungsdatenzentrums der Statistischen Ämter der Länder

15.000 15.000

685 37neu

129 Zuschuss für die Informationsschrift für Absolventen von weiterführenden Schulen

4.600 4.600

685 41neu

137 Zuwendungen des Landes an die Deutsche Forschungsge-meinschaft

40.601.100 41.141.100

- 36 -





Angaben in EUR

noch zu 685 41

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Zuschuss nach dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihrer Ausführungsvereinbarungen. Der Bund trägt die Hälfte und die Sitzländer von Arbeitsstellen der Akademie außerhalb von Rheinland-Pfalz erstatten 50 v. H. der auf diese entfallenden Kosten.

Gefördert werden geistes- und naturwissenschaftliche Langzeitvorhaben (z. B. Editionen, Mundartwörterbücher, Altersforschung).

Veranschlagt ist der Landesanteil.

Erläuterungen:


Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz


685 42neu

164 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz für Forschungsprojekte von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspoliti-schem Interesse

840.000 865.000


685 43neu

165 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz

1.499.700 1.499.700


Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sächliche Verwaltungsausgaben 501.502 464.800 488.400 492.400

3. Ausgaben für Investitionen 0 0 0 0

4. Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0 0

5. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse (mit Ausnahme für Investitionen)

0 300 300 300

Zusammen: 1.719.944 1.699.700 1.749.300 1.782.300




2016EUR

2017EUR

2018EUR

Zuwendungen des Landes 1.499.700 1.499.700 1.499.700 1.499.700

Zusammen: 1.499.700 1.499.700 1.499.700 1.499.700

- 37 -





Angaben in EUR

noch zu 685 43

Im Haushaltsplan des Instituts können die "Sächlichen Verwaltungsausgaben" und die "Ausgaben für Investitionen" für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.

Eine E 13 Stelle wird für den Grundhaushalt kostenneutral aus dem Akademienprogramm refinanziert; sie dient der Wahrnehmung programmspezifischer Aufgaben.

Erläuterungen:


Die Akademien der Wissenschaften in der Bundesrepublik Deutschland haben bei der Mainzer Akademie eine "Geschäftsstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften" eingerichtet. Veranschlagt ist der Landesanteil.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Die Finanzierung des Akkreditierungsrates erfolgt zum Teil durch Gebühren. Die übrigen Mittel werden von der Ländergemeinschaft nach Königsteiner Schlüssel zur Ver-fügung gestellt. Veranschlagt ist der voraussichtliche Anteil des Landes Rheinland-Pfalz.


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beamte

B 3 (Generalsekretär/-in bzw. Leiter/-in der Akade-mie)

1,00 1,00 1,00

A 13 (Regierungsrat/-rätin) 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00 2,00

Beschäftigte

E 1 2,00 2,00 2,00

E 5 1,00 1,00 1,00

E 6 4,25 4,25 4,25

E 8 2,00 2,00 2,00

E 9 1,00 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00 1,00

E 11 1,00 1,00 1,00

E 13 3,00 3,00 3,00

E 13Ü 1,00 1,00 1,00

E 15 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 17,25 17,25 17,25

Insgesamt: 19,25 19,25 19,25

685 44neu

164 Zuschuss an die Geschäftstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften

23.400 23.400


685 45neu

164 Zuschuss an die Akademie der Technikwissenschaften (aca-tech)

60.500 60.500


685 46neu

139 Zuschuss an den Akkreditierungsrat 21.500 23.700

Die Ausgaben bei 09 02 - 632 04, 15 02 - 685 46 sind gegensei-tig deckungsfähig.

- 38 -





Angaben in EUR



Erläuterungen:


Zur Unterstützung in- und ausländischer Studierender sowie des wissenschaftlichen Nachwuchses erhält die Stipendienstiftung eine institutionelle Förderung.

Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan der Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses

685 51neu

142 Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studie-render und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipen-dienstiftung)

476.500 476.500

2017 2018

EUR EUR

Betrag 476.500 476.500

davon fällig

2018 bis zu 476.500

2019 bis zu 0 476.500

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 476.500 476.500

davon veranschlagt 476.500 476.500

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 476.500 476.500

davon veranschlagt 0 0

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 476.500 476.500



Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben (incl. Stipendien) 1.007.800 630.500 459.200 459.200

3. Besondere Finanzierungsausgaben 10.000 0 0 0

Zusammen: 1.034.300 647.800 476.500 476.500

Abzüglich Einnahmen: 62.000 36.800 0 0



2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Landeszuschuss institutionell 972.300 476.500 476.500 476.500

2. Landeszuschuss Projektförderung 0 134.500 0 0

Zusammen: 972.300 611.000 476.500 476.500

- 39 -





Angaben in EUR

noch zu 685 51

Erläuterungen:


Erläuterungen:


HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz nach 15 02 - 634 02.


HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Insgesamt: 0,00 0,00 0,00

686 28neu

139 Zuschuss an das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung GmbH (DZHW)

92.000 95.000

686 29neu

139 Zuschuss an das HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE)

88.200 88.200


Summe HGr. 6: 104.786.100 106.744.500

893 03neu

142 Investitionszuschüsse an die Studierendenwerke 0 0


(861 02)neu

138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung

Summe HGr. 8: 0 0

981 01neu

891 Entgelte für Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvoll-zugsanstalten

8.800 8.800

- 40 -





Angaben in EUR

noch zu 981 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 981 05 in Höhe von 1.823.800 EUR bzw. 1.823.800 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.


981 05neu

891 Erstattung des Verwaltungsaufwandes an das LfF für die Zahlbarmachung von Bezügen

1.823.800 1.823.800

Die Ausgaben bei 09 02 - 981 05, 15 02 - 981 05 sind gegensei-tig deckungsfähig.

981 09neu

891 Ausgleichsabgabe nach § 77 SGB IX 0 0

Summe HGr. 9: 1.832.600 1.832.600

- 41 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 75.

Erläuterungen:


Leertitel.

Die Mittel sind Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (siehe § 2 Abs. 11 LHG) und fließen dem Gesamthaushalt als allgemeine Deckungsmittel zu.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 182 75. ( Ansatz 2016: 1.484.200 EUR.)

Leertitel.

Die Mittel sind Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (siehe § 2 Abs. 11 LHG) und fließen dem Gesamthaushalt als allgemeine Deckungsmittel zu.

TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin

111 75neu

142 Mahngebühren nach dem Landesverwaltungsvollstrec-kungsgesetz

0 0

Vgl. Vermerk bei TG 75.

112 75neu

142 Geldbußen nach § 58 BAföG 0 0


119 75neu

142 Sonstige Einnahmen aus BAföG-Fördermaßnahmen 1.500.000 1.500.000

162 75neu

142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Zinseinnahmen)

0 0

182 75neu

142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Darlehensrückflüsse)

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 1.500.000 1.500.000

281 95neu

138 Erstattungen für Versorgungslasten der Universitätsmedizin 1.500.000 1.500.000

- 42 -





Angaben in EUR

noch zu 281 95

Erläuterungen:


Hier werden der Ausgleichsbetrag nach § 21 Abs.6 Satz 1 UMG sowie die Versorgungszuschläge gem. § 21 Abs. 6 Satz 4 2. Halbsatz UMG vereinnahmt.



Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 3.000.000 3.000.000

- 43 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW

Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 75, 112 75 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Zinsleistungen sowie die Tilgungsausfälle im Zusammenhang mit der Gewährung von Darlehen nach dem BAföG.

TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin

Die Ausgaben bei TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 281 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


546 75neu

142 Erstattung der EDV-Kosten an LDI 98.000 98.000

632 75neu

142 Erstattung der EDV-Kosten an andere Bundesländer 137.200 137.200

633 75neu

142 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung des BAföG

735.000 735.000

661 75neu

142 Zinszahlungen sowie Tilgungsausfälle an die Kfw 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 970.200 970.200

432 95neu

138 Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamten der Uni-versitätsmedizin und deren Hinterbliebene

7.300.000 7.415.000

(434 95)neu

138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)

230.300

- 44 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

439 95neu

138 Versorgungsausgleich 0 0

446 95neu

138 Beihilfen für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene der Universitätsmedizin

1.300.000 1.360.000

636 95neu

138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 0 0


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 9.800.500 9.745.200

- 45 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.526.400 1.526.400


1.500.000 1.500.000

Gesamteinnahmen 3.026.400 3.026.400



98.000 98.000


104.786.100 106.744.500

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen

0 0

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.832.600 1.832.600

Gesamtausgaben 153.186.600 155.646.200


- 46 -





Angaben in EUR

- 47 -Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)

Seit dem Haushaltsjahr 2005 wird die Johannes Gutenberg-Universität nach kaufmännischen Kriterien geführt (§ 103 HochschulG).

Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz nahm für die im Gefolge der Französischen Revolu-tion faktisch erloschene Kurfürstliche Universität am 01.03.1946 ihre Tätigkeit auf. Sie zählt zu den größten deutschen Universitäten. 2.800 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, darun-ter 560 Professorinnen und Professoren lehren und forschen in mehr als 150 Instituten und Kliniken.

Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz gliedert sich in 10 Fachbereiche sowie die Hoch-schule für Musik Mainz und die Kunsthochschule Mainz, die nahezu das gesamte universitäre Fächerspektrum abdecken: Von der Theologie, den Rechts- und Wirtschaftswissenschaften über die Sozial-, Geistes- und Naturwissenschaften bis hin zur in der bundesdeutschen Hoch-schullandschaft einmaligen Integration von Musik, Bildenden Künsten und Sport. Der Fachbe-reich Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft mit Sitz in Germersheim bildet u.a. Über-setzerinnen und Übersetzer sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher in zahlreichen europäi-schen und außereuropäischen Sprachen aus. Mit dem Universitätsmedizingesetz (UMG) ist die Universitätsmedizin als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet worden, die als Fachbereich gilt, soweit sie Aufgaben von Forschung und Lehre erfüllt.

Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz verfügt mit national wie international hochangese-henen Einrichtungen und Infrastrukturen, wie beispielsweise IMB, dem Institut für Molekulare Biologie, oder MAMI, dem Elektronen-Beschleuniger des Instituts für Kernphysik, über ein ein-zigartiges Exzellenzpotenzial, in deren Fortentwicklung und Erhalt die Hochschule eine ihrer großen Aufgaben sieht. Sie pflegt erfolgreiche enge Kontakte zu den unterschiedlichsten Institu-tionen am Ort (Römisch-Germanisches Zentralmuseum, Leibniz-Institut für Europäische Ge-schichte, dem Mainzer Staatstheater, dem Peter Cornelius Konservatorium oder der Villa Musi-ca). Auch die enge Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften der Literatur in Mainz und den beiden auf dem Campus der Universität angesiedelten Max-Planck-Instituten wird ständig ausgebaut und verbessert. Enge Kooperationen bestehen auch mit den Hochschu-len und Forschungsinstituten der Rhein-Main Region, beispielsweise im Neurowissenschaftli-chen Netzwerk Rhein-Main (rmn²), an dem sich u.a. die Goethe-Universität Frankfurt und die in Frankfurt ansässigen Max-Planck-Institute für Biophysik und für Hirnforschung beteiligen.

Auf dem Gebiet der Forschung hat die Johannes Gutenberg-Universität Mainz ihre besonderen Stärken und Alleinstellungsmerkmale identifiziert. Sie sind konzentriert in einem Exzellenzclus-ter und darüber hinaus in gegenwärtig zwei interdisziplinär ausgerichteten Forschungszentren und neun weiteren Forschungsschwerpunkten. Der Profilbildungsprozess in Wissenschaft und Forschung steht unter Federführung des Gutenberg Forschungskollegs (GFK) - einer interdis-ziplinären, mit Spitzenwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern besetzten Einrichtung, die die Hochschulleitung in strategischen Entscheidungen zur Entwicklung der Universität berät. Mit dem Gutenberg Nachwuchskolleg verfügt die Johannes Gutenberg-Universität Mainz über ein neues und innovatives Instrument zur Förderung und interdisziplinären Vernetzung des wissen-schaftlichen Nachwuchses.

Kennzahlen1:

insgesamt weiblich

Studierende (WS 2015/16) 33.017 19.511

Studienanfängerinnen u. -anfänger (SoSe 2015+WS 2015/16) 5.236 3.270

Absolventinnen u. Absolventen (2014) 6.961 4.352

Hochschulpersonal (2014) 6.015 2.987

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

- 48 -


15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

..

Einnahmen

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau am 01.01.2007.

Ausgaben

In den Zuführungen sind 15.245.200 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher Titelgruppe 71) enthalten.


Stellenplan:

Johannes Gutenberg-Universität Mainz

381 15neu

891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau

25.412.000 25.412.000


Summe HGr. 3: 25.412.000 25.412.000

422 01neu


0 0


Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 1,00

Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 54,00 54,00


Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz

W3 IV 1,00 1,00

Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

W3 IV 1,00 1,00

Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 181,00 181,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

W3 IV 2,00 2,00


Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor

W1 IV 52,00 52,00

Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule

A16 IV 11,00 11,00

Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor

A16 IV 1,00 1,00

Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor

A16 IV 2,00 2,00

- 49 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule

A15 IV 1,00 1,00

Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule

A15 IV 56,00 56,00

Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 4,00 4,00

Chemiedirektorin, Chemiedirektor A15 IV 1,00 1,00

Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 1,00 1,00


Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule

A14 IV 2,00 2,00

Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule

A14 IV 60,00 60,00

Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 1,00 1,00

Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 8,50 8,50


Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule

A13 IV 18,00 18,00

Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule

A13 IV 120,00 120,00


Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 2,00



Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 3,50 3,50

Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat A12 III 1,00 1,00

Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 10,75 10,75


Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor

A10 III 17,25 17,25

Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor

A10 III 20,00 20,00

Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 8,50 8,50

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 15,50 15,50

Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär

A8 II 5,50 5,50

Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär

A7 II 7,00 7,00

Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 3,00

Zusammen: 903,50 903,50




- 50 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Universitätsmedizin

Leerstellen:


W1 IV 1,00 1,00


A15 IV 1,00 1,00


A14 IV 1,00 1,00


A13 IV 1,00 1,00



A10 III 3,00 3,00

Zusammen: 16,00 16,00



Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 1,00




W1 IV 1,00 1,00

Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor

A16 IV 2,00 2,00


A15 IV 8,00 8,00



A14 IV 5,00 5,00

Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat A14 IV 1,00 1,00



A13 IV 5,00 5,00




Zusammen: 172,00 172,00





- 51 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:




Zugänge



W1 IV 1,00 1,00

Zusammen: 82,00 82,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.075,50 1.075,50

2017 2018


1,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

82,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

28,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform





1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

6,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13


1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz


2,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gu-tenberg-Universität Mainz


147,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01




52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor


2,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor


11,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor


1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule


1,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

6,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

57,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


3,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01

1,00 A15 Chemiedirektorin, Chemiedirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

1,00 0,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Antrag der JGU vom 29.06.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01

- 52 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Leerstellen

Zugänge

2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule


1,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

60,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

9,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

120,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule


1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

18,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le


2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01


5,50 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

1,00 A12 Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

3,50 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

10,75 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

16,50 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

17,25 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor


20,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor


15,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

8,50 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

5,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär


7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär


3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01




28,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform

Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01



1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


1,00 0,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Antrag der JGU vom 29.06.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01




Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

- 53 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge



Zugänge

1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule

Antrag der JGU vom 06.10.2016

1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
















15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

15,00 Stellen Zugänge insgesamt

15,00 Stellen Zugänge/Abgänge




1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01





2,00 A16 Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor








1,00 A14 Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01

- 54 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Zugänge

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge




















422 05neu

133 Anwärterbezüge 0 0

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

ANW III 12,00 12,00

Zusammen: 12,00 12,00


2017 2018


12,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter





- 55 -





Angaben in EUR

Stellenplan:


Wissenschaftlicher Dienst

Nichtwissenschaftlicher Dienst

Leerstellen:

alle Dienste zusammen

428 01neu

133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0

Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 19,00 19,00

E 14 72,50 72,50

E 13 487,75 487,75

E 15 2,00 2,00

E 14 17,00 17,00

E 13 23,00 23,00

E 12 16,75 16,75

E 11 53,50 53,50

E 10 35,75 35,75

E 9 307,25 307,25

E 8 133,50 133,50

E 7 28,75 28,75

E 6 233,50 233,50

davon kw 2018: 1,00 im Zuge der Neuor-ganisation der Landeshoch-schulkasse

davon kw 2017: 1,00 im Zuge der Neuor-ganisation der Landeshoch-schulkasse

E 5 169,75 169,75

E 4 46,25 46,25

E 3 34,00 34,00

E 2Ü 3,00 3,00

E 2 7,50 7,50

Azubi 13,00 13,00

Azubi 100,00 100,00

Zusammen: 1.803,75 1.803,75

E 14 1,50 1,50

E 13 8,75 8,75

E 11 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00

E 9 7,25 7,25

- 56 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Dienstwohnungen haben

Erläuterungen:


Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der

- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- Auszubildenden

- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- sonstige Zulagen und Zuwendungen.

Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.


Abgänge


Zugänge

E 8 4,75 4,75

E 6 7,50 7,50

E 5 8,75 8,75

E 2 1,00 1,00

Zusammen: 41,50 41,50

E 15 4,00 4,00

E 14 5,00 5,00

E 13 6,00 6,00

Zusammen: 15,00 15,00

Beschäftigte 1.00 1.00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.818,75 1.818,75

2017 2018

Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk


2,00 0,00 E 8 Neuorganisation Landeshochschulkasse

2,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk


-2,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge

VZ -> TZ


0,50 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks


0,50 0,00 VZ -> TZ



19,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01





- 57 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

32,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
















































1,00 0,00 E 4 Stellenumsetzung nach Kapitel 1505 JGU
















- 58 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

5,00 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01


13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01


1.838,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

1.838,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt

VZ -> TZ




0,50 0,00 VZ -> TZ
















































1,00 0,00 E 2Ü Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks


1,00 0,00 E 2Ü Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks




- 59 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen


Zugänge



Zugänge


Erläuterungen:


Gemäß § 22 Abs. 2 UMG stellt die Johannes-Gutenberg Universität der Universitätsmedizin im Auftrag des Landes die erforderlichen Mittel zur Deckung des mit der Aufgabenerfüllung in Forschung und Lehre verbundenen Aufwandes zur Verfügung.

1.805,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge























Summe HGr. 4: 0 0

685 01neu

133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 176.528.800 176.582.400

Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 60 -





Angaben in EUR

noch zu 685 01

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 04. ( Ist 2015: 606.800 EUR. Ansatz 2016: 1.076.800 EUR.)

Erläuterungen:


Erläuterungen:


685 02neu

133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0

(685 04)neu

133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)

800.800

Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

685 05neu

138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 32.182.000 32.469.000


685 06neu

133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 2.010.700 2.052.100


685 07neu

138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger

5.016.000 5.316.900

- 61 -





Angaben in EUR

noch zu 685 07

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



685 09neu

133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 25.415.000 25.415.000


685 11neu

133 Zuführung für laufende Zwecke der Kunst- und Musikhoch-schule

200.000 200.000

685 15neu

133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen

22.478.100 22.478.100

Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:1. ASTA2. Forschungsinstitut für Wirtschaftspolitik3. Geschichtliche Landeskunde4. Institut für Molekulare Biologie (IMB)5. Institut für Europäische Geschichte6. Institut Francais7. offener Kanal Mainz8. Stadt Mainz9. Studierendenwerke (Einnahmen des Studierendenwerks aus der Weitervermietung gewerblicher Flächen sind hälftig an die JGU abzuführen.)10. Universitätsmedizin11. USC-Mainz und Landessportbund

685 21neu

132 Zuweisung des Landes für die Universitätsmedizin 62.800.800 62.900.800

Summe HGr. 6: 327.432.200 327.414.300

- 62 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau am 01.01.2007.

894 01neu

133 Zuführungen des Landes für Investitionen 5.012.500 5.012.500

Summe HGr. 8: 5.012.500 5.012.500

981 15neu

891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau

25.412.000 25.412.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 381 15 geleistet werden.

Summe HGr. 9: 25.412.000 25.412.000

- 63 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen

25.412.000 25.412.000


HGr. 4 Personalausgaben 0 0


327.432.200 327.414.300


5.012.500 5.012.500


Gesamtausgaben 357.856.700 357.838.800


- 64 -
Anlage zu Kapitel 15 05
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- 65 -

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- 69 -Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)

Die Universität Trier wurde im Oktober 1970 als gemeinsame Universität Trier-Kaiserslautern

gegründet und mit Wirkung vom 01.01.1975 als selbständige Universität errichtet.

Sie gliedert sich in sechs Fachbereiche. 2014 wurde der neue duale Studiengang „Klinische

Pflege (Pflegewissenschaften)“ etabliert.

Die Universität Trier ist in Forschung und Lehre auf Internationalisierung, anwendungsbezo-

gene Studienkonzepte und fächerübergreifende Vernetzung ausgerichtet.

Sie orientiert sich in ihrer Forschung vorwiegend geistes- und sozialwissenschaftlich

ausgerichtet, stärkt aber in zunehmendem Maße auch ihre Umweltwissenschaften.

Schwerpunkte der Forschung sind die Geschichte und Gegenwart Europas, Umwelt,

Information und Kommunikation sowie das Spektrum Zusammenleben, handeln und lernen.

1984 ist das Forschungsinstitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen

Union als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet worden, das zugleich eine

wissenschaftliche Einrichtung der Universität Trier gemäß § 90 des Hochschulgesetzes ist.

Mit der Theologischen Fakultät Trier besteht ein Kooperationsvertrag.

Kennzahlen1:

insgesamt weiblich

Studierende (WS 2015/16) 13.551 7.716

Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.171 1.057



1 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

- 70 -


15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Einnahmen

Ausgaben

In den Zuführungen sind 5.642.200 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher TG 71) enthalten.


Stellenplan:

Universität Trier

422 01neu


0 0



davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2017 Stif-tungsprofessur HealthCare


Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier W3 IV 1,00 1,00

Präsidentin, Präsident der Universität Trier W3 IV 1,00 1,00


davon ku 2017: 1,00 nach W2 IV

2018: 1,00 nach W2 IV


davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Pflegewissen-schaft

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Pflegewissen-schaft


W1 IV 15,00 15,00


A16 IV 2,00 2,00


A16 IV 1,00 1,00


A16 IV 1,00 1,00


A15 IV 14,00 14,00

Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 1,00



- 71 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:


A14 IV 27,00 27,00




A13 IV 55,00 55,00

Konservatorin, Konservator A13 IV 0,00 0,00








A10 III 14,00 14,00


A10 III 8,00 8,00



Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 1,00


A8 II 1,00 1,00

Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär

A8 II 1,00 1,00


A7 II 2,00 2,00


Zusammen: 368,50 368,00





A14 IV 1,00 1,00



A10 III 2,00 2,00



A7 II 0,00 0,00

Zusammen: 7,00 7,00

- 72 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU

Erläuterungen:


Universität Trier

Abgänge


Zugänge


A14 IV 2,00 2,00



A10 III 1,00 1,00



A7 II 1,00 1,00

Zusammen: 6,00 6,00


2017 2018


0,00 0,50 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stiftungsprofessur Health Care













1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01

1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der Uni Trier vom 01.02.2016













- 73 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge





1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01







1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Antrag der Uni Trier vom 05.04.2016















1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär














1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der Uni Trier vom 01.02.2016


1,00 0,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule

Antrag der Uni Trier vom 05.04.2016





- 74 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Zugänge

Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU


Zugänge

Erläuterungen:


























422 04neu


0 0

Ea 2016 2017 2018

IV 0,00 0,00 0,00

III 0,00 0,00 0,00

II 1,00 1,00 1,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 1,00 1,00

428 01neu


- 75 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenplan:




Erläuterungen:





- Auszubildenden





EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 4,00 4,00

E 14 43,00 43,00

E 13 165,75 165,75

E 14 7,75 7,75

E 13 6,75 6,75

E 12 5,50 5,50

E 11 9,00 9,00

E 10 18,50 18,50

E 9 64,25 64,25

E 8 53,75 53,75

E 7 20,00 20,00

E 6 40,25 40,25

E 5 101,75 101,75

E 4 1,00 1,00

E 3 4,50 4,50

E 2 0,75 0,75

Azubi 23,00 23,00

Azubi 14,00 14,00

Zusammen: 583,50 583,50


E 6 - II E 8 - II 3,00

E 6 - II E 8 - II 3,00

E 5 - II E 6 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00


2017 2018

- 76 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge

Abgänge















































- 77 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 4: 0 0

685 01neu


Die Ausgaben bei 685 01, 685 09, 685 11 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

685 02neu


(685 04)neu


282.600


685 05neu



685 06neu

133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 568.600 580.400

- 78 -





Angaben in EUR

noch zu 685 06

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:

1. Studierendenwerk Trier: 5.568 qm

2. Studierendenschaft Trier:453 qm

3. Diözese Trier - Theologische Fakultät: 883 qm

4. ZPID: 585 qm


685 07neu


1.443.200 1.529.800


685 09neu



685 11neu

133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen des IAAEU 389.900 389.900


685 15neu


14.984.300 14.984.300

Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 79 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 91.854.000 91.985.700

894 01neu


Summe HGr. 8: 1.502.100 1.502.100

- 80 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



91.854.000 91.985.700


1.502.100 1.502.100

Gesamtausgaben 93.356.100 93.487.800


- 81 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

501 Zuwendungen für Lehre und Studium 77.116.200 € 76.869.700 € 77.001.400 €502 Zuführung des Landes für

Flächenmanagement14.959.100 € 14.984.300 € 14.984.300 €

503 Zuwendungen zur Förd. wiss. Nachwuchs 200.000 € 150.000 € 150.000 €

504 Einnahmen wissenschaftliche Weiterbildung 1.100.000 € 965.000 € 965.000 €

506 Einnahmen für internationale Zusammenarbeit

200.000 € 170.000 € 170.000 €

510 Zuwendungen für die Forschung (DM) 12.094.000 € 11.575.000 € 11.575.000 €510 Zuwendungen für die Forschung (ZHK) 9.053.100 € 7.410.500 € 6.566.700 €511 Einnahmen aus Forschungsaufträgen (DM) 1.750.600 € 1.650.000 € 1.650.000 €

512 Einnahmen aus Technologietransfer 100 € 100 € 100 €513 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 100 € 100 € 100 €515 Einnahmen aus Lizenzen und

Schutzgebühren2.000 € 2.000 € 2.000 €

530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 850.000 € 985.000 € 985.000 €

531 Gebühren 187.000 € 167.500 € 167.500 €532 Nutzungsentgelte 165.000 € 162.000 € 162.000 €534 Einnahmen aus Verkauf von Waren 200.000 € 345.000 € 345.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit 17.200 € 20.500 € 20.500 €536 Zuwendungen für Stipendien 155.000 € 90.000 € 90.000 €539 Sonstige Nebeneinnahmen 275.000 € 565.000 € 565.000 €541 Spenden 15.000 € 45.100 € 45.100 €542 Einnahmen aus Abgang

Vermögensgegenstände10.000 € 5.000 € 5.000 €

548 Periodenfremde Erträge 200 € 200 € 200 €549 Sonstige Einnahmen 263.800 € 451.900 € 643.900 €571 Zinsen 15.000 € 2.500 € 2.500 €590 Einnahmen aus Transferleistungen 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €

Einnahmen 124.778.400 € 122.716.400 € 122.196.300 €

Wirtschaftsplan

Erfolgsplan

Einnahmen

- 82 -


600 Lehr- und Lernmaterialien 2.250.000 € 2.146.500 € 2.146.500 €601 Werkzeuge, Werkstoffe, Verbrauchsmaterial 510.000 € 443.400 € 443.400 €

603 EDV, Büro-, Druckereimaterial 376.000 € 365.400 € 365.400 €605 Energie, Wasser, Abwasser 2.775.000 € 2.820.700 € 2.820.700 €606 Gebäude-/Raumausstattung 71.000 € 85.600 € 85.600 €607 Sonstige Materialien 627.000 € 563.000 € 563.000 €608 Waren (Merchandising) 1.000 € 1.000 € 1.000 €610 Bezogene Leistungen 206.000 € 216.100 € 216.100 €611 Druck-, Kopierkosten, Fotoarbeiten 260.000 € 295.600 € 295.600 €612 Fremdentsorgung 41.000 € 41.400 € 41.400 €613 Fremdleistungen 981.000 € 675.400 € 675.400 €615 Fremdinstandhaltung 975.000 € 836.200 € 836.200 €616 Wartungen 461.000 € 451.700 € 451.700 €617 Sonstige bezogene Leistungen 987.000 € 975.500 € 975.500 €620 Verpflegungszuschuss 22.500 € 20.000 € 20.000 €621 Bezüge Beamte/Beamtinnen 18.119.000 € 17.924.000 € 18.282.500 €622 Vergütungen Arbeitnehmer 49.863.700 € 48.382.400 € 49.350.000 €630 Lehraufträge, Gastvorträge, Gastprofessuren 765.000 € 720.800 € 730.000 €

636 Vergütung wissenschaftliche Hilfskräfte 3.782.000 € 3.747.300 € 3.822.200 €637 Vergütung Auszubildende,

Zivildienstleistende495.000 € 478.200 € 487.700 €

638 Nebenbezüge 6.000 € 4.800 € 4.800 €639 Vergütung sonstige

Beschäftigungsverhältnisse785.000 € 764.300 € 779.600 €

640 Kosten für ausgeschiedenes Personal 120.000 € 144.700 € 144.700 €643 Beamtenversorgung 11.566.500 € 11.239.000 € 11.547.000 €644 Abführung Versorgungszuschl. an LandesHH 263.600 € 451.900 € 643.900 €

649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.810.500 € 2.011.800 € 2.110.200 €660 Sonstige Personalaufwendungen 112.000 € 195.800 € 195.800 €662 Betriebsarzt, Arbeitssicherheit 49.000 € 63.000 € 63.000 €664 Fort- und Weiterbildung 142.000 € 110.000 € 110.000 €665 Kosten für Dienstjubiläen 500 € 500 € 500 €669 Sonstiger Personalaufwand 5.200 € 5.000 € 5.000 €670 Mieten, Pachten, Erbbauzins 15.600.000 € 16.085.800 € 16.085.800 €671 Leasing 38.000 € 50.200 € 50.200 €672 Lizenzen, Konzessionen und dgl. 570.000 € 525.000 € 525.000 €673 Gebühren 100 € 100 € 100 €675 Bankspesen, Kosten des Geldverkehrs 5.000 € 4.000 € 4.000 €

Ausgaben

- 83 -


677 Prüfungen, Rechtschutz 85.000 € 96.000 € 96.000 €678 Zuschüsse 5.000 € 1.000 € 1.000 €679 Inanspruchnahme Rechte und Dienste 1.000 € 1.000 € 1.000 €682 Post/Fernmeldedienst 250.000 € 265.400 € 265.400 €685 Reisekosten 1.490.000 € 1.470.000 € 1.470.000 €686 Repräsentation, Gästebewirtung 152.000 € 152.000 € 152.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 10.000 € 13.700 € 13.700 €690 Versicherungsbeiträge 13.500 € 20.000 € 20.000 €691 Schadenersatzleistungen 3.000 € 2.000 € 2.000 €692 Mitgliedsbeiträge 65.000 € 87.800 € 87.800 €693 Sonstige betrieblichen Aufwendungen 36.000 € 356.000 € 356.000 €694 Stipendien und Probandengelder 1.615.000 € 1.319.400 € 1.319.400 €699 periodenfremde Aufwendungen 100 € 100 € 100 €703 KFZ Steuer 7.500 € 7.500 € 7.500 €704 Ausfuhrzölle 100 € 1.000 € 1.000 €705 Sonstige betriebliche Steuern 100 € 2.000 € 2.000 €706 Umsatzsteuer 220.000 € 56.700 € 56.700 €707 Einfuhrumsatzsteuer 2.500 € 2.000 € 2.000 €708 Körperschaftssteuer 31.000 € 56.700 € 56.700 €709 Gewerbesteuer 0 € 20.400 € 20.400 €730 Transferleistungen (Studierendenbeiträge) 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €

Ausgaben 124.778.400 € 122.876.800 € 124.910.200 €

Ausgaben

- 84 -

nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Zuführungen des Landes

-Hochschulkapitel 09 06 bzw. 15 06 1.502.100 € 1.502.100 € 1.502.100 €-Zentralkapitel 0912 u. 0913 bzw. 1512 und 1513 710.000 € 710.000 € 710.000 €

-Sondervermögen-übrige Kapitel des Landeshaushalts

2.212.100 € 2.212.100 € 2.212.100 €

700.000 € 500.000 € 500.000 €

0 € 537.900 € 262.900 €

Insgesamt 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €

Investitionen 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €

Ingesamt 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €

Investitionsplan

Mittelherkunft

Mittel Dritter für Investitionen

Mittelverwendungen

aus Mittelreserven

Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes

- 85 -

nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Zuführungen des Landes

-Hochschulkapitel 09 06 bzw. 15 06 93.577.400 € 93.356.100 € 93.487.800 €-Zentralkapitel 0912 u. 0913 bzw. 1512 und 1513 1.796.600 € 2.024.900 € 2.160.600 €

-Sondervermögen 7.864.500 € 6.445.500 € 5.658.000 €

-übrige Kapitel des Landeshaushalts 102.000 € 102.000 € 102.000 €

103.340.500 € 101.928.500 € 101.408.400 €

eigene Einnahmen 3.200.000 € 2.400.000 € 2.400.000 €

durchlaufende Posten (Studierendenbeiträge) 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €

Drittmittel 15.000.000 € 15.000.000 € 15.000.000 €

Aus Mittelreserve 698.300 € 2.976.800 €

Insgesamt 127.690.500 € 126.126.800 € 127.885.200 €

124.778.400 € 122.876.800 € 124.910.200 €

2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €

In Mittelreserve

Insgesamt 127.690.500 € 126.126.800 € 127.885.200 €

Mittelherkunft

Mittelverwendung

Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb

Ausgaben für Investitionen

Finanzplan

Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes

- 86 -

- 87 -Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)

Die Technische Universität (TU) Kaiserslautern wurde im Oktober 1970 als gemeinsame

Universität Trier-Kaiserslautern gegründet und mit Wirkung vom 01.01.1975 als selbständige

Universität errichtet. Die TU hat ihren Schwerpunkt im naturwissenschaftlichen und technischen

Bereich. Sie gliedert sich in zwölf Fachbereiche.

Die an der TU Kaiserslautern eingerichteten Forschungsschwerpunkte haben wesentlich zur

Entwicklung von Infrastrukturen und Forschungsnetzen beigetragen. Diese wurden ergänzt

durch die Bildung von Kompetenzzentren. Auf der dadurch entstandenen Basis herausragender

Forschungskompetenzen sollen die profilbezogenen Infrastrukturen und vernetzten

Forschungsinitiativen, die sich durch Multidisziplinarität der Forschungsgruppen,

Mehrdimensionalität der beteiligten Fachgebiete sowie durch die integrative Wirkung

hinsichtlich der Ziele und Ergebnisse auszeichnen, weitergeführt werden.

Die aus der TU entstandenen Forschungsinstitute sind Erfolgsbeispiele für Aufbau und

konsequente Entwicklung systematischer Forschungsstrategien und Wissenschaftsnetzwerke,

die auch in der Zukunft die Weiterentwicklung der TU Kaiserslautern prägen sollen.

Kennzahlen1:

insgesamt weiblich

Studierende (WS 2015/16) 14.242 5.298

Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.198 747

Absolventinnen u. Absolventen (2014) 2.268 892



- 88 -


15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Einnahmen

Ausgaben



Stellenplan:

Technische Universität Kaiserslautern

422 01neu


0 0





Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 1,00

Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 1,00


davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Ressourceneffi-ziente Abwasserbehandlung

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Differential-Algebraische-Systeme"

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Computational Stochastics"

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Ressourceneffi-ziente Abwasserbehandlung

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Computational Stochastics"

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Differential-Algebraische-Systeme"

Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern

W3 IV 1,00 1,00


davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur "Angewandte Theoretische Physik"

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Faci-lity Management und Techni-sche Gebäudeausrichtung (HSP-Mittel)

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Faci-lity Management und Techni-sche Gebäudeausrichtung (HSP-Mittel)

- 89 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur "Angewandte Theoretische Physik"

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Stel-lenhülse aus 15 13

2018: 1,00 im Jahr 2022 Stel-lenhülse aus 15 13

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Policy Ana-lyse

2018: 1,00 im Jahr 2022 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Policy Ana-lyse


W1 IV 53,00 52,00

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Verfahrensent-wicklung und Rohstoffwandel

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Erwachsenen-bildung

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Statistik räumli-cher Strukturen

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Carl-Zeiss-Stif-tung

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Magnetische Heterostrukturen

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Laserphysik der DFG



davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Statistik räumli-cher Strukturen

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Verfahrensent-wicklung und Rohstoffwandel

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Erwachsenen-bildung


davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Magnetische Heterostrukturen

- 90 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


A16 IV 2,00 2,00


A16 IV 1,00 1,00


A16 IV 3,00 3,00

davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden Stelleninhaberin

davon kw 2017: 1,00 mit Ausscheiden Stelleninhaberin


A15 IV 16,00 16,00





A14 IV 26,00 26,00




A13 IV 41,00 41,00

Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 IV 2,00 2,00









A10 III 5,00 5,00


A10 III 6,00 6,00



Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 3,00 3,00



A8 II 2,00 2,00


A8 II 3,00 3,00


A7 II 7,00 7,00

- 91 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Materialprüfamt

Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge

Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär

A7 II 3,00 3,00


Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 2,00 2,00

Zusammen: 431,50 430,50





A15 IV 2,00 2,00



A10 III 5,00 5,00

Zusammen: 18,00 18,00


A15 IV 1,00 1,00


A14 IV 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00


2017 2018


1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Policy Analyse




1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Frauenprofessorinnenprogramm

0,00 1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor

Stiftungsprofessur Laserphysik der DFG




- 92 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge











1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01

1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01






Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13




























- 93 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Leerstellen


Zugänge

Materialprüfamt


Zugänge








3,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01








3,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär



2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01

2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
























- 94 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:












428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 5,00 5,00

E 14 24,00 24,00

E 13 175,25 175,25

at 1,00 1,00

E 15 1,00 1,00

E 14 11,00 11,00

E 13 24,00 24,00

E 12 10,00 10,00

E 11 31,00 31,00

E 10 32,00 32,00

E 9 102,00 102,00

E 8 44,50 44,50

E 7 35,00 35,00

E 6 79,50 79,50

E 5 101,75 101,75

E 4 1,00 1,00

E 3 2,50 2,50

E 2Ü 0,50 0,50

Azubi 126,00 126,00

Azubi 0,00 0,00

Zusammen: 807,00 807,00


E 10 - III E 11 - III 0,00

E 10 - III E 11 - III 0,00

- 95 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Materialprüfamt


Erläuterungen:





- Auszubildenden






Zugänge

E 6 - II E 8 - II 12,00

E 6 - II E 8 - II 12,00

E 13 1,00 1,00

E 12 1,00 1,00

E 11 0,00 0,00

E 8 3,00 3,00

E 6 1,00 1,00

E 5 4,00 4,00

Zusammen: 10,00 10,00


2017 2018





1,00 0,00 E 13 Vereinbaung der Kanzler der TU KL und der HS KL






1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01



1,00 0,00 E 14 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01

6,00 0,00 E 13 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01







- 96 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Materialprüfamt


Zugänge
















84,00 0,00 Azubi Zusammenfassung der Ausbil-dungsstellen







1,00 0,00 E 14 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01


1,00 0,00 E 13 Schreiben der TU Kaiserslautern vom 12.04.2016












84,00 0,00 Azubi Zusammenfassung der Ausbil-dungsstellen










- 97 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:







Summe HGr. 4: 0 0

685 01neu



685 02neu


(685 04)neu


251.500


685 05neu



- 98 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



1. Studierendenwerk Kaiserslautern 7.779 qm

Die Jahresmiete für den Sportpark Marathon erwirtschaftet die TU Kaiserslautern entsprechend der Zusage aus Einnahmen. Dieses Nutzungsentgelt wird daher im Lan-deshaushalt nicht etatisiert.

685 06neu

133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.063.200 1.085.100


685 07neu


1.436.800 1.523.000


685 09neu



685 11neu

133 Zuführung für laufende Zwecke des DFKI 500.000 500.000

685 15neu


17.437.100 17.437.100


- 99 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 108.661.800 108.760.500

894 01neu


Summe HGr. 8: 3.334.900 3.334.900

- 100 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



108.661.800 108.760.500


3.334.900 3.334.900

Gesamtausgaben 111.996.700 112.095.400


- 101 -
Konto-Nr Kontobezeichnung

nachrichtlichPlan 2016


501 Erträge für Lehre, Studium und Forschung; hier: Landeszuschuss lfd. Personal- und Sachaufwand

136.289.900 € 135.949.289 € 139.390.352 €

501 Erträge für Lehre, Studium und Forschung; hier: eigene Einnahmen (z.B. Studienkonto, Stiftungsprofessuren)

583.300 € 573.100 € 584.562 €

504 Erträge aus Teilnehmergebühren für weiterbildendes Studium

4.998.400 € 5.200.900 € 5.304.918 €

510 Erträge aus Zuwendungen für Forschung (nicht steuerbare Umsätze)

39.967.900 € 40.765.100 € 41.560.402 €

511 Erträge aus Forschungsaufträgen (steuerbare Umsätze)

6.193.800 € 6.889.500 € 7.027.290 €

512 Erträge aus Technologietransfer 227.200 € 136.900 € 139.638 €515 Erträge aus Lizenzen, Patenten und

Provisionen sowie Schutzgebühren10.000 € 0 € 0 €

520 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an unfertigen und fertigen Erzeugnissen/Leistungen sowie andere aktivierte Eigenleistungen

500.000 € 500.000 € 500.000 €

530 Erträge aus Vermietung und Verpachtung

140.100 € 129.800 € 132.396 €

531 Gebührenerträge 1.417.300 € 1.515.100 € 1.545.402 €532 Erträge aus Nutzungsentgelten 159.600 € 167.500 € 170.850 €533 Erträge aus besonderen übertragenen

Aufgaben696.100 € 660.900 € 674.118 €

534 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 65.600 € 85.300 € 87.006 €535 Erträge aus Öffentlichkeitsarbeit und

Verlagstätigkeit209.500 € 164.300 € 167.586 €

536 Erträge aus Stipendienzahlungen 2.063.500 € 2.233.700 € 2.278.374 €539 Sonstige Nebenerträge 697.400 € 703.900 € 717.978 €541 Erträge aus Spenden und Schenkungen 90.100 € 130.800 € 133.416 €

542 Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen

0 € 0 € 0 €

545 Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen

0 € 0 € 0 €

547 Auflösung von Sonderposten / Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen

12.769.700 € 12.872.400 € 13.824.348 €

548 Periodenfremde Erträge 413.800 € 406.200 € 414.324 €549 Übrige sonstige betriebliche Erträge 980.400 € 1.255.600 € 1.280.712 €

Wirtschaftsplan 2017 und 2018Technische Universität Kaiserslautern

��5��

- 102 -




570 Bankzinsen 12.300 € 15.100 € 15.402 €576 Zinsen für Forderungen 39.800 € 27.500 € 28.050 €578 Erträge aus Wertpapieren des

Umlaufvermögens (soweit von nicht verbundenen Unternehmen)

0 € 0 € 0 €

579 Übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

8.300 € 12.800 € 13.056 €

590 Erträge aus Transferleistungen 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €

213.267.000 € 215.309.389 € 221.002.154 €




600 Sachaufwendungen für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial

0 € 0 € 0 €

601 Aufwendungen für Werkzeuge, Werkstoffe und anderes Verbrauchsmaterial

3.873.400 € 3.494.300 € 3.570.186 €

602 Aufwendungen für Tiere und Pflanzen für den wissenschaftlichen Bedarf

38.500 € 39.500 € 40.290 €

603 Aufwendungen für EDV-, Büro- und Druckereimaterial

712.900 € 746.500 € 761.430 €

605 Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser

7.800.000 € 7.171.400 € 7.314.828 €

606 Aufwendungen für Gebäude-und Raumausstattung

187.400 € 213.700 € 217.974 €

607 Aufwendungen für sonstige Materialien 228.800 € 211.000 € 215.220 €

608 Aufwendungen für Waren (z.B. Merchandising-Artikel)

8.800 € 9.700 € 9.894 €

611 Aufwendungen für Druck- und Vervielfältigungsdienstleistungen und Fotoarbeiten

734.100 € 683.900 € 697.578 €

612 Aufwendungen für Fremdentsorgung 151.900 € 171.000 € 174.420 €613 Aufwendungen für Fremdleistungen (für

Erzeugnisse, Entwicklungs-, Konstruktions- und Versuchsarbeiten)

5.925.000 € 4.314.400 € 4.410.688 €

615 Aufwendungen für Fremdinstandhaltung 1.504.100 € 1.777.600 € 1.813.152 €

616 Aufwendungen Wartung 1.322.400 € 1.783.100 € 1.818.762 €617 Aufwand für sonstige bezogene

Leistungen 1.840.200 € 1.965.700 € 2.007.014 €

618 Gewährte Preisnachlässe 0 € 0 € 0 €619 Probandengelder 10.800 € 62.100 € 63.342 €

= Summe Erträge

��5��

��5��

- 103 -




621 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs

17.752.100 € 19.421.795 € 20.095.804 €

622 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des nicht-wissenschaftlichen Bereichs

2.432.400 € 2.673.802 € 2.743.588 €

624 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs

5.431.700 € 6.041.998 € 6.199.695 €

625 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs

22.943.100 € 24.194.418 € 24.825.893 €

630 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für Lehr- und Gastvorträge, Gastprofessuren und -dozenturen sowie Lehrstuhlvertretungen

839.700 € 801.500 € 801.500 €

631 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs

2.099.400 € 1.848.195 € 1.896.433 €

632 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des nicht-wissenschaftlichen Bereichs

301.800 € 324.225 € 332.687 €

633 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs

45.788.600 € 49.589.383 € 50.909.505 €

634 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des nicht-wissenschaftlichen Bereichs

9.514.000 € 10.922.064 € 11.207.130 €

636 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für wissenschaftliche Hilfskräfte

5.894.900 € 6.325.269 € 6.474.545 €

637 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen und Besoldung im Rahmen der Berufsausbildung (Auszubildende, Praktikanten, Beamtenanwärter) und für Zivildienstleistende

1.534.600 € 1.538.438 € 1.579.238 €

��5��

- 104 -




638 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Nebenbezüge

136.000 € 165.442 € 169.346 €

639 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für sonstige Beschäftigungsverhältnisse

506.500 € 533.670 € 546.265 €

641 Nachversicherung 140.300 € 134.511 € 134.511 €644 Zuführungen an den Finanzierungs-fonds

für die Beamtenversorgung367.300 € 251.500 € 0 €

645 Pensionen und Versorgung 10.384.100 € 10.830.600 € 11.314.600 €649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 2.470.200 € 2.500.000 € 2.608.100 €

650 Abschreibungen 12.269.700 € 12.422.400 € 13.374.348 €660 Aufwendungen für

Personaleinstellungen, -umsetzungen und -entlassungen

260.400 € 211.000 € 211.000 €

662 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit

206.600 € 169.700 € 173.094 €

664 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung

394.900 € 349.400 € 356.388 €

665 Aufwendungen für Dienstjubiläen 0 € 0 € 0 €668 Ausgleichsabgabe nach

Schwerbehindertengesetz0 € 0 € 0 €

669 Übrige sonstige Aufwendungen für Personal

68.000 € 76.300 € 77.826 €

670 Aufwendungen für Mieten, Pachten, Erbbauzins

19.634.100 € 20.033.789 € 20.508.330 €

671 Leasing 63.300 € 54.700 € 55.794 €672 Aufwendungen für Lizenzen,

Konzessionen u Patente 751.500 € 575.700 € 587.214 €

673 Aufwendungen für Gebühren 29.400 € 35.100 € 35.802 €675 Bankspesen / Kosten des Geldverkehrs

und der Kapitalbeschaffung5.300 € 6.400 € 6.528 €

676 Kursdifferenzen 0 € 0 € 0 €677 Aufwendungen für Prüfung, Beratung,

Rechtsschutz, Sachverständige, Gutachten und Gerichtsverfahren

446.400 € 395.100 € 403.002 €

679 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

956.800 € 696.000 € 709.920 €

682 Aufwendungen für Post/Fernmeldedienstleistungen

358.000 € 323.200 € 329.664 €

685 Reisekosten, Exkursionen 3.698.800 € 3.486.500 € 3.559.830 €686 Gästebewirtung und Repräsentation 673.000 € 650.000 € 650.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 442.100 € 476.100 € 485.622 €

��5��

- 105 -




689 Sonstige Aufwendungen für Kommunikation

112.100 € 100.300 € 102.306 €

690 Aufwendungen für Versicherungsbeiträge

56.100 € 53.100 € 54.162 €

691 Schadenersatzleistungen 9.900 € 4.900 € 4.998 €692 Mitgliedsbeiträge für (z.B.

Hochschulrektorenkonferenz, Deutscher Jugendherbergverband, andere Vereinigungen)

161.000 € 164.800 € 168.096 €

693 Sonstige betriebliche Aufwendungen 78.100 € 60.400 € 61.608 €694 Unterstützungsleistungen 6.461.100 € 6.308.100 € 6.434.262 €695 Aufwendungen für Verluste aus

Wertminderungen von Gegenständen des Umlaufvermögens (außer Vorräte und WP)

24.000 € 46.500 € 47.430 €

696 Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen

0 € 0 € 0 €

697 Einstellungen in den Sonderposten mit Rücklageanteil / Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen

9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €

698 Zuführungen zu Rückstellungen 448.400 € 470.100 € 479.502 €699 Periodenfremde Aufwendungen 283.400 € 176.700 € 180.234 €701 Steuern vom Einkommen und Ertrag 19.500 € 255.100 € 260.202 €702 Grundsteuer 4.600 € 5.000 € 5.100 €703 Kraftfahrzeugsteuer 7.200 € 7.100 € 7.242 €704 Ausfuhrzölle 1.600 € 1.800 € 1.836 €705 Sonstige betriebliche Steuern 7.900 € 8.500 € 8.670 €730 Aufwand aus Transferleistungen 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €751 Aufwand aus Bankzinsen 0 € 0 € 0 €759 Aufwand für sonstige Zinsen und

ähnliche Aufwendungen162.800 € 126.800 € 129.336 €

760 Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €

215.338.500 € 222.786.699 € 232.061.138 €

-2.071.500 € -7.477.310 € -11.058.984 €

��5��

= Summe Aufwendungen

= Überschuss / Verlust

- 106 -



MittelherkunftZuführungen des Landes für Investitionen - Hochschulkapitel 09 07 bzw. 15 07

3.334.900 € 3.334.900 € 3.334.900 €

- Zentralkapitel 09 12 u. 09 13 bzw. 15 12 und 15 13

0 € 0 €

- Sondervermögen 1.800.000 € 2.263.500 € 5.508.000 € - übrige Kapitel des Landeshaushaltsnachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen

5.134.900 € 5.598.400 € 8.842.900 €

Mittel Dritter für Investitionen 3.349.600 € 3.033.300 € 3.033.300 €aus lfd. Geschäftsbetrieb 1.150.000 € 750.000 € 750.000 €

insgesamt 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €

MittelverwendungInvestitionen 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €

insgesamt 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €

Investitionsplan 2017 und 2018

- 107 -



MittelherkunftZuführung des Landes - Hochschulkapitel 09 07 bzw. 15 07

112.196.400 € 111.996.700 € 112.095.400 €

- Zentralkapitel 09 12 u. 09 13 bzw. 15 12 und 15 13

348.600 € 597.600 € 851.600 €

- Sondervermögen 19.837.900 € 22.025.989 € 25.941.852 € - übrige Kapitel des Landeshaushaltsnachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes

132.382.900 € 134.620.289 € 138.888.852 €

eigene Einnahmen 11.903.800 € 13.138.900 € 13.401.678 €Drittmittel 50.529.000 € 52.276.300 € 53.214.746 €durchlaufende Gelder 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €Veränderung Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstiuten

7.026.900 € 5.789.310 € 8.541.224 €

insgesamt 206.575.600 € 210.738.499 € 219.058.474 €

MittelverwendungAusgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb

196.941.100 € 201.356.799 € 206.432.274 €

Ausgaben für Investitionen 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €Veränderung Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstiuten

0 € 0 € 0 €

insgesamt 206.575.600 € 210.738.499 € 219.058.474 €

Finanzplan 2017 und 2018

- 108 -

- 109 -Kapitel 15 09 Universität Koblenz - Landau

Vorwort zu Kapitel 15 09 Universität Koblenz-Landau

Die Universität Koblenz-Landau ist eine junge, mittelgroße Universität. Sie ist 1990 aus einer

Erziehungswissenschaftlichen Hochschule hervorgegangen. Das wissenschaftliche Profil der

Universität prägen heute die Bildungs-, Geistes-, Kultur- Sozial- und Naturwissenschaften sowie

am Standort Koblenz der Schwerpunkt Informatik und am Standort Landau der Schwerpunkt

Psychologie. Dieses Profil ist das Fundament für ein vielfältiges Studien- und

Weiterbildungsangebot sowie eine ebenso grundlagen- wie anwendungsorientierte Forschung.

Eine Besonderheit der Universität ist ihre Struktur. Koblenz und Landau sind Standorte der

Lehre, Forschung und Weiterbildung. Organisatorisches Bindeglied ist das Präsidialamt in

Mainz, mit Hochschulleitung und einigen Bereiche der zentralen Hochschulverwaltung.

Die aktuellen Forschungsfelder konzentrieren sich auf die Schwerpunktbereiche Bildung,

Umwelt, Informatik sowie Kommunikation, Medien und Politik.

Von überregionale Bedeutung ist das Zentrum für Empirische Forschung “zepf“; eine zentrale

Forschungseinrichtung der Universität Koblenz-Landau am Campus Landau. Ebenfalls am

Campus Landau angesiedelt ist die 2014 gegründete Friedensakademie.

Für die Attraktivität der Universität sprechen die steigenden der Studierendenzahlen.

Kennzahlen1:

insgesamt weiblich

Studierende (WS 2015/16) 15.757 10.101

Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.147 1.660


Hochschulpersonal (2014) 1.705 957


- 110 -


15 09 Universität Koblenz - Landau



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl..

Erläuterungen:


Leertitel.

111 11neu


111 22neu

133 Promotionsgebühren 2.000 2.000

Vgl. Vermerk bei Titel 529 02.

111 31neu

133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen

850.000 850.000


111 32neu

133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0


111 38neu

133 Säumnisgebühren 0 0


111 52neu

133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0 0


119 02neu



- 111 -





Angaben in EUR

noch zu 119 02

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel.

Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 11. ( Ist 2015: 7 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


1. Studierendenwerk Koblenz: 2.105 qm

2. Studierendenwerk Vorderpfalz: 2.071 qm

119 06neu

133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0 0


119 11neu

133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0


119 13neu

133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0


119 69neu


124 01neu

133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 15.000 15.000

124 02neu

133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten

0 0

Die Erläuterungen sind verbindlich.

- 112 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 09 - 214 01. ( Ist 2014: 6.856.958 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)

Leertitel.

124 04neu

133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0


129 01neu

133 Schutzgebühren 0 0


132 01neu

133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0


132 02neu

133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände

0 0


Aus Titelgruppen: 0 0

Summe HGr. 1: 873.000 873.000

234 01neu

133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen-schafft-Zukunft

0 0

Vgl. Vermerk bei Kapitel 1509.

235 05neu



- 113 -





Angaben in EUR

noch zu 235 05

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel.


235 07neu


0 0

261 02neu

133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 38.000 38.000

272 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 3.500.000 3.500.000


282 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 6.300.000 6.300.000


282 02neu

133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000.000 1.000.000


282 04neu

133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0


282 08neu

133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0


- 114 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.




Erläuterungen:

Leertitel.


Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).

Erläuterungen:


Die Sozialbeiträge der Studenten werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studentenschaft, das Studentenwerk und sonstigen Fonds direkt wei-tergeleitet.

Ausgaben

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.


Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.

Stellenplan:

282 31neu

133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien

0 0


Summe HGr. 2: 10.838.000 10.838.000

359 01neu

851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0


389 21neu

891 Beiträge der Studenten 1.000.000 1.000.000


Summe HGr. 3: 1.000.000 1.000.000

422 01neu


19.150.100 18.962.800

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.


- 115 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01




Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent

C1 IV 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau

W3 IV 1,00 1,00

Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau

W3 IV 1,00 1,00






W1 IV 13,00 13,00

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofes-sur

2018: 1,00 im Jahr 2022 Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofes-sur


A16 IV 3,00 3,00


A16 IV 1,00 1,00


A16 IV 1,00 1,00


A15 IV 1,00 1,00


A15 IV 29,00 29,00




A14 IV 9,00 9,00


A14 IV 31,00 31,00




A13 IV 6,00 6,00

- 116 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:


Zugänge

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 im Zuge der Auflösung der AQS

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 im Zuge der Auflösung der AQS


A13 IV 10,00 10,00







A10 III 2,00 2,00


A10 III 3,00 3,00



Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9+AZ II 1,00 1,00


A8 II 1,00 1,00

Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 2,00 2,00


Zusammen: 290,00 290,00




A14 IV 0,50 0,50



A10 III 1,00 1,00


A8 II 0,50 0,50

Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 0,20 0,20

Zusammen: 5,20 5,20


2017 2018



Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofessur


- 117 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge











1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau


1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau





















1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016













1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016



- 118 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Leerstellen

Zugänge


Zugänge








1,00 0,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor

Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016


1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor





1,00 A9+AZ Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01

2,00 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01




1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016









1,00 0,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule



1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016


1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016


1,00 0,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016






1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016






- 119 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 01. ( Ist 2015: 514 EUR. Ansatz 2016: 80.000 EUR.)

Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubungen unter 12 Monaten.

Erläuterungen:


Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.

Erläuterungen:


Leertitel






0,20 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01






422 04neu


139.700 139.700

Ea 2016 2017 2018

IV 2,00 2,00 2,00

III 2,00 2,00 2,00

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 4,00 4,00

(424 01)neu


85.200

427 01neu


427 04neu

133 Vertretungen im beamteten wissenschaftlichen Bereich 30.000 30.000

427 05neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.

- 120 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:



427 33neu

133 Prüfungsvergütungen 900 900

427 36neu

133 Vergütungen im Rahmen der schulpraktischen Studien 118.200 118.200

428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 22,50 22,50

E 13 84,00 84,00



E 11 0,00 0,00

E 15 1,00 1,00

E 14 2,50 2,50

E 13 10,50 10,50

davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

2018: 4,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

E 11 6,50 6,50

E 10 12,50 12,50

E 9 53,50 53,50

davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

2018: 2,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

E 8 15,00 15,00

E 7 2,00 2,00

- 121 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:



Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge


Zugänge

E 6 90,75 90,75

E 5 13,75 13,75

E 4 0,00 0,00

E 3 1,50 1,50

E 2 0,00 0,00

Azubi 11,00 11,00

Zusammen: 327,00 327,00

E 6 1,00 1,00

E 5 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00


E 6 - II E 8 - II 9,00

E 6 - II E 8 - II 9,00


2017 2018

Neue Stellen


4,00 0,00 E 13 Stellenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

2,00 0,00 E 9 Stellenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln

6,00 0,00 Zugänge neue Stellen











- 122 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Leerstellen

Zugänge


Zugänge


























1,00 0,00 E 11 Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016













1,00 0,00 E 6 Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016








- 123 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:




428 08neu


0 0

429 01neu

133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf

145.100 145.100

453 01neu



Summe HGr. 4: 42.924.100 42.651.600

511 01neu

133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände

719.600 719.600

2017EUR

2018EUR

1. Geschäftsbedarf 374.200 374.200

2. Bücher 19.000 19.000

3. Postgebühren 205.000 205.000

4. Geräte 136.000 136.000

Summe: 734.200 734.200

514 01neu

133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände

65.000 65.000

517 01neu

133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 2.500.000 2.500.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 124 04 geleistet werden.

- 124 -





Angaben in EUR

noch zu 517 01

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


518 01neu

133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.130.100 1.130.100

2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 601.974 0

davon veranschlagt 601.974 0


für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 528.126 1.130.100

davon veranschlagt 528.126 1.130.100

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0

Veranschlagt zusammen 1.130.100 1.130.100

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0

518 02neu

133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0 0

518 13neu

133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.000 5.000

518 15neu

133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger

7.975.300 7.975.300


- 125 -





Angaben in EUR

noch zu 518 15

Die Jahresmiete für das Bürogebäude Emil-Schüller-Straße wird nicht etatisiert, da es hierfür Finanzierungszusagen der Universität Koblenz-Landau gibt.

Erläuterungen:


Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den

Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:


Zur Verfügung aus den Einnahmen bei Tit. 111 22 - davon 65 v.H. für die Fachbereiche, 12,5 v.H. für sächliche Ausgaben und 2,5 v.H. zur Verfügung des Präsidenten.

519 02neu

133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen

97.100 97.100

525 01neu

133 Aus- und Fortbildung 500 500

526 01neu


526 11neu

133 Gerichts- und ähnliche Kosten 500 500

527 01neu


529 01neu


2017EUR

2018EUR

- Kanzler 600 600

- Präsidenten und Vizepräsidenten 2.700 2.700

Summe: 3.300 3.300

529 02neu

133 Zur Verfügung des Senats und der Fachbereiche 1.600 1.600

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 22 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar

- 126 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


546 12neu


547 69neu



Summe HGr. 5: 18.817.200 18.817.200

686 01neu

133 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 1.000 1.000


Summe HGr. 6: 2.500 2.500

811 01neu

133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 15.000 15.000

812 01neu

133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.900 4.900


Summe HGr. 8: 777.600 777.600

- 127 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


989 21neu

891 Beiträge der Studenten 1.000.000 1.000.000

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.


Summe HGr. 9: 1.000.000 1.000.000

- 128 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Lehre und Forschung

Erläuterungen:


Leertitel.

111 71neu

133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0


Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0

- 129 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 119 11, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 81: Wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudien


Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 09 - 111 31 und 15 09 - 282 31.

Erläuterungen:


427 71neu

133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren

1.956.000 1.956.000

547 71neu

133 Sachausgaben 1.247.900 1.247.900

686 71neu

133 Mitgliedsbeiträge 1.500 1.500

812 71neu


919 71neu

851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)

0 0


427 81neu

133 Personalausgaben 850.000 850.000

- 130 -





Angaben in EUR

Stellenplan:

Erläuterungen:


Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.


Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel

TGr. 84: Auslandsamt

Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


428 81neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00

E 8 1,00 1,00

E 6 1,00 1,00

E 5 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 4,00


2017 2018









547 81neu

133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0


429 84neu


- 131 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 09 - 119 13, 15 09 - 272 01, 15 09 - 282 01, 15 09 - 282 02 und 15 09 - 282 08.

Stellenplan:

547 84neu

133 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.600 9.600


422 86neu


0 0



davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 KLASSE - angewandte Mathe-matik

2018: 1,00 im Jahr 2019 KLASSE - angewandte Mathe-matik

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Anglistik

2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Anglistik

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Allgemeine Zoologie

2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Allgemeine Zoologie


davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 KLASSE - Anthropogeographie

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Schulpädago-gik/Allgemeine Didaktik

2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Schulpädago-gik/Allgemeine Didaktik

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Pädagogik

2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Pädagogik

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Klinische Psycholo-gie und Psychotherapie

- 132 -





Angaben in EUR

noch zu 422 86

Erläuterungen:


Planstellen für Bund-Länder-Programm für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre (KLASSE)

Zugänge

Abgänge


Zugänge

2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Klinische Psycholo-gie und Psychotherapie


W1 IV 0,00 0,00

Zusammen: 7,00 7,00


2017 2018

Neue Stellen

1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anglistik

1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Allgemeine Zoologie

1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Klinische Psychologie und Psychotherapie

1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Pädagogik

1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anthropogeographie



1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Bund-Länder-Programm : Professur "Schulpädagogik/Allgemeine Didak-tik"


Sonstige Zugänge

1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - angewandte Mathematik

1,00 0,00 Sonstige Zugänge



1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Politikwissenschaft

1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Mathematik

1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anglistik/Cultural Studies


KLASSE - biol. Psychologie












- 133 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Für im Vollzug aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen zu schaffende unbefristete Stellen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre


Erläuterungen:


(424 86)neu


0

428 86neu


429 86neu

133 Personalausgaben 5.714.000 5.714.000

547 86neu

133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.886.000 4.886.000

681 86neu

142 Stipendien 0 0

812 86neu



427 97neu


547 97neu


- 134 -





Angaben in EUR

noch zu 547 97

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport

Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 52 geleistet werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


812 97neu



429 98neu


547 98neu

133 Sachausgaben 3.600 3.600


518 99neu

133 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände

400 400

547 99neu


812 99neu

133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software

18.900 18.900


- 135 -





Angaben in EUR


- 136 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


873.000 873.000


10.838.000 10.838.000


1.000.000 1.000.000




18.817.200 18.817.200


2.500 2.500


777.600 777.600


Gesamtausgaben 63.521.400 63.248.900


- 137 -Kapitel 15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Vorwort zu Kapitel 15 10 - Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer wird vom Land Rheinland- Pfalz auf

der Grundlage von Vereinbarungen gemeinsam mit der Bundesrepublik Deutschland und den anderen

Ländern getragen (Landesgesetz über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften

Speyer; § 1 Verwaltungshochschulgesetz – DUVwG – vom 24. Juli 2014, GVBl. S. 129). Sie bildet ein

Zentrum der Verwaltungswissenschaften und dient deren Pflege und Entwicklung durch Forschung,

Lehre und Studium. Ihr obliegt durch weiterbildendes, fachbezogenes und fächerübergreifendes

Studium die wissenschaftliche Aus- und Fortbildung. Sie fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs

und wirkt an den staatlichen Aufgaben der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen

Dienstes mit. Die Hochschule pflegt die Zusammenarbeit mit den anderen Wissenschaften. Sie fördert

die internationale, insbesondere die europäische Zusammenarbeit im Hochschulbereich und den

Austausch zwischen deutschen und ausländischen Hochschulen; sie berücksichtigt die besonderen

Bedürfnisse ausländischer Hörer (§ 2 DUVwG).

Kennzahlen1:

insgesamt weiblich

Studierende (WS 2015/16) 402 216

Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 5 1

Absolventinnen u. Absolventen (2014) 72 32

Hochschulpersonal (2014) 232 102


- 138 -


15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Beiträge für die Teilnehmer an den berufsbegleitenden Fortbildungsveranstaltungen der Beamten des höheren Dienstes und der Teilnehmer der Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Verkauf und Vertrieb amtlicher Drucksachen, Prospekte, Kataloge aus Verlagsverträgen usw.

Erläuterungen:


Rückerstattungen aufgrund von Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs, Rückzahlung überzahlter oder zu Unrecht gezahlter Beträge, Einnahmen aus Anlaß von Titel-verwechslungen.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Nach § 64 i.V.m. § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass mit dem Zentrum für Wissenschaftsmanagement e.V. eine gesonderte Vereinbarung zur Nutzung von

111 31neu

133 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 500.000 500.000


119 06neu

133 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal

10.000 10.000


119 11neu

133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.500 1.500


119 12neu


600 600

119 69neu


124 01neu



124 02neu


15.000 15.000


- 139 -





Angaben in EUR

noch zu 124 02

Räumen und der Infrastrukur geschlossen wird, die eine Vergütung unterhalb der ortsüblichen angemessenen Miete oder Pacht (einschließlich Nebenkosten) vorsieht.

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Kostenbeteiligung der Länder nach FMK-Beschluß:

124 03neu

133 Mieten für das Gästehaus mit Tagungstrakt 274.800 274.800


132 02neu


1.000 1.000

Summe HGr. 1: 922.900 922.900

231 02neu

133 Kostenbeteiligung des Bundes 174.300 174.300

231 03neu

133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundes für das Führungskolleg

3.100 3.100

Vgl. Vermerk bei TG 74.Rückerstattungen an den Bund sind von der Einnahme abzuset-zen.

232 02neu

133 Kostenbeteiligung der Länder 2.327.200 2.327.200

Erstattungen an die übrigen Länder sind von der Einnahme abzusetzen.

- 140 -





Angaben in EUR

noch zu 232 02

Nachrichtlich:

Folgende Titel-Ansätze bleiben bei der Berechnung der Länderanteile unberücksichtigt:

124 03 Mieten für das Wohnheim mit Tagungstrakt

432 01 Ruhegehälter für Beamte

432 02 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene von Beamten

446 01 Beihilfen für Versorgungsempfänger

517 02 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues

518 15 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnachfolger.

Tit.Gr. 73 Bewirtschaftung des Gästehauses

Tit.Gr. 74 Führungskolleg Speyer

Die Differenz zum Ansatz ergibt sich durch Rundung.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 10 - 214 01. ( Ansatz 2015: 0 EUR.)

Leertitel.

2017EUR

2018EUR

1. Baden-Württemberg 285.237 285.237

2. Bayern 165.917 165.917

3. Berlin 108.816 108.816

4. Brandenburg 91.308 91.308

5. Bremen 10.504 10.504

6. Hamburg 80.804 80.804

7. Hessen 202.279 202.279

8. Mecklenburg-Vorpommern 68.145 68.145

9. Niedersachsen 206.319 206.319

10. Nordrhein-Westfalen 617.072 617.072

11. Saarland 38.247 38.247

12. Sachsen 168.880 168.880

13. Sachsen-Anhalt 99.658 99.658

14. Schleswig-Holstein 91.578 91.578

15. Thüringen 92.386 92.386

Summe: 2.327.150 2.327.150

2017EUR

2018EUR

Rheinland-Pfalz 366.311 366.311

Summe: 366.311 366.311

232 03neu

133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben der am Führungs-kolleg beteiligten Länder

57.200 57.200

Vgl. Vermerk bei TG 74.Rückerstattungen an die Länder sind von der Einnahme abzuset-zen.

234 01neu

133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft

0 0


- 141 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Veranschlagt ist die Abgeltung der von der Hochschule dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) zur Verfügung gestellten Personalleistungen (siehe auch Kap. 15 11 Tit. 981 01).

235 07neu


0 0


282 01neu

133 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 0 0


282 04neu



Summe HGr. 2: 2.561.800 2.561.800

359 01neu

851 Zuführung aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0


381 01neu

891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000 583.000

381 02neu

891 Kostenerstattung an die Deutsche Universität für Verwal-tungswissenschaften Speyer

16.500 16.500


- 142 -





Angaben in EUR

noch zu 381 02

Erläuterungen:


Teilfinanzierung der von der DUV Speyer wahrgenommenen Referendarausbildung (vgl. auch Kapitel 03 01 Titel 981 02).

Erläuterungen:


Leertitel.

Ausgaben




Erläuterungen:


Leertitel.

Stellenplan:

381 03neu

891 Kostenerstattung an die DUV Speyer für Personal- und Sachkosten des FKS

0 0

Summe HGr. 3: 599.500 599.500

412 11neu

133 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht

0 0

422 01neu


2.315.600 2.315.600






A16 IV 1,00 1,00









A10 III 4,00 4,00

Zusammen: 31,00 31,00

- 143 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:


Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.


Zugänge

Abgänge

Leerstellen

Zugänge


A16 IV 1,00 1,00


A10 III 1,50 1,50


Zusammen: 2,50 2,50


2017 2018

























Sonstige Zugänge

1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor

Antrag der DUV Speyer vom 11.04.2016

1,00 0,00 Sonstige Zugänge



- 144 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.


Anpassung an die Istausgaben entsprechend den neuen Budgetierungsregelungen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:








422 11neu

133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

0 0

(424 01)neu


11.100

427 01neu


427 03neu

133 Kosten für wissenschaftliche Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung

0 0

427 04neu

133 Entgelte an Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.000 18.000

427 31neu

133 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 0 0

427 33neu

133 Honorar für Lehraufträge, Gastvorträge und Gastprofesso-ren

10.100 10.100

- 145 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Stellenplan:

Nichttechnischer Dienst

Leerstellen:



427 34neu

153 Honorare einschl. Reisekostenvergütung für die Vortragen-den bei staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen sowie für die berufsbegleitende Fortbildung

0 0

427 36neu


428 01neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

at 3,00 3,00

E 14 1,00 1,00

E 13 16,00 16,00

E 11 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00

E 9 5,75 5,75

E 8 2,50 2,50

E 7 1,00 1,00

E 6 27,50 27,50

E 5 10,75 10,75

E 4 3,50 3,50

E 3 2,00 2,00

Azubi 1,00 1,00

Zusammen: 76,00 76,00

E 9 0,25 0,25

E 6 1,75 1,75

Zusammen: 2,00 2,00


E 5 - II E 6 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00

- 146 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:





- Auszubildenden




Auf bis zu 1/3 der at- Stellen dürfen bereits promovierte wiss. Angestellte nach Entgeltgruppe 13 mit auf drei Jahren befristeten Arbeitsverträgen zur Weiterqualifikation geführt werden.


Zugänge

Leerstellen


Zugänge



2017 2018

























- 147 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ansatzreduzierung entsprechend Beschluss Finanzministerkonferenz.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Mittel für die amtsärztlichen und ärztlichen Untersuchungen für die Einstellung und die Anstellung sowie für die Ausübung bestimmter Funktionen im öffentlichen Dienst und die Mittel für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten.

Erläuterungen:


Erläuterungen:



432 01neu

138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 632.900 811.000

432 02neu

138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten

261.500 261.500

432 04neu

138 Besoldung der von ihren amtlichen Verpflichtungen entbun-denen Professoren

889.100 889.100

(434 14)neu

138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)

48.500

441 01neu

133 Beihilfen 73.000 73.000

443 05neu


5.400 5.400

446 01neu

138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

244.400 260.800

453 01neu



- 148 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Mietkosten für Maschinen und Geräte.

Erläuterungen:


Summe HGr. 4: 9.548.700 9.683.600

511 01neu


116.000 116.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 119 06, 119 11 geleistet werden.

514 01neu


3.400 3.400

517 01neu

133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 377.700 377.700


517 02neu

133 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues 10.100 10.100

518 02neu

133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 39.200 39.200

518 13neu


518 15neu


2.010.600 2.010.600


- 149 -





Angaben in EUR

noch zu 518 15

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10.000 EURO im Einzelfall.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt zur Verfügung des Rektors der Hochschule für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


519 02neu


68.600 68.600

523 01neu

133 Wissenschaftliche Bibliothek 63.700 63.700

525 01neu


527 01neu


529 01neu


529 02neu

133 Internationale Beziehungen der Hochschule 2.000 2.000

533 07neu

133 Veranstaltungen 2.500 2.500

547 02neu

133 Leistungen für die Inanspruchnahme von Juris 12.300 12.300

547 69neu


- 150 -





Angaben in EUR

noch zu 547 69

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt ist die Zahlung von Essenszuschüssen für Vollzeitstudenten ohne Referendare.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Vorgesehen für Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen, Geräten für die Grundstückspflege.


Summe HGr. 5: 3.274.300 3.274.300

632 03neu

133 Erstattung der Auslagen für die Teilnahme am regionalen EDV-Verbund und Bearbeitung von Katalogen

300 300


681 01neu

142 Essenszuschüsse für Aufbauhörer 1.000 1.000


686 03neu

133 Zuschüsse an die Taberna Academica der Hochschule 39.200 39.200



Summe HGr. 6: 42.900 42.900

812 01neu


- 151 -





Angaben in EUR



Summe HGr. 8: 80.900 80.900


Summe HGr. 9: 0 0

- 152 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Studienprogramm für Hörer aus Entwicklungsländern

Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:





- Auszubildenden





Zugänge

427 71neu

133 Honorar für Lehraufträge und Gastvorträge sowie für wis-senschaftl. Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung

20.500 20.500

428 71neu

133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 126.700 126.700

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00


2017 2018








511 71neu


14.700 14.700

- 153 -





Angaben in EUR

noch zu 511 71

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 72: Lehre , Forschung und Fortbildung

Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 31 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Aus-gaben einzusparen.Die Ausgaben sind übertragbar.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Die W3-Stelle des Studiengangs Wissenschaftsmanagement wird zu 100% durch Teilnehmerentgelte finanziert. Sie fällt weg, sobald eine Mitfinanzierung durch die Trä-gerländer notwendig wird.


Zugänge

523 71neu


527 71neu


531 71neu


2.700 2.700

533 71neu

133 Fahrten zu Lehrzwecken 400 400


422 72neu

133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 85.000 85.000



Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018


- 154 -





Angaben in EUR

noch zu 422 72

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Aus den veranschlagten Mitteln dürfen auch Reisekosten gezahlt werden.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






(424 72)neu

133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 a LFinFG

0

427 72neu

133 Entgelte für befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitar-beiter/innen, Hilfskräfte, Lehraufträge und Honorare

526.500 526.500


511 72neu


0 0

518 72neu

133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900 4.900

523 72neu

133 Wissenschaftliche Literatur 147.400 147.400

527 72neu


531 72neu


2.500 2.500

533 72neu

133 Tagungen und andere Fortbildungsveranstaltungen 78.100 78.100

- 155 -





Angaben in EUR

noch zu 533 72

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 73: Bewirtschaftung des neuen Gästehauses


Erläuterungen:


546 72neu

133 Benutzung von elektronischer Fachinformation 0 0

681 72neu

133 Stipendien 0 0

686 72neu

133 Beiträge an deutsche Organisationen 1.400 1.400

687 72neu

133 Beiträge an internationale Organisationen 1.000 1.000

812 72neu

133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0

919 72neu


0 0


427 73neu

133 Entgelte für die Bewirtschaftung des Gästehauses 72.400 72.400

- 156 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 74: Führungskolleg Speyer (FKS) bei der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:





- Auszubildenden




511 73neu

133 Maschinen und Geräte 9.100 9.100

517 73neu


519 73neu


3.000 3.000


427 74neu

133 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte für die Füh-rungsfortbildung

26.900 26.900

428 74neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 1,00

Zusammen: 1,00 1,00


- 157 -





Angaben in EUR

noch zu 428 74


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder der voraus-sichtlichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 10 - 282 01.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


2017 2018







525 74neu

133 Führungsfortbildung 13.300 13.300

981 74neu

891 Abführung von Beiträgen an die DUV Speyer zur Abgeltung der Personal- und Sachkosten des FKS

0 0


429 86neu

133 Personalausgaben 0 0

547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

- 158 -





Angaben in EUR

noch zu 681 86

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik


Erläuterungen:


Veranschlagt sind laufende und einmalige Gebühren für Fernmeldeanlagen im Zusammenhang mit der EDV sowie Leitungsmieten.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt für den Kauf und die Miete von Software und Lizenzen, Softwarepflege, Werkverträgen f. Datenerfassung und Softwareentwicklung durch Dritte, Systemun-terstützung von dritter Seite; Wartungskosten für Software.

Erläuterungen:


812 86neu



511 99neu

133 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

41.400 41.400

514 99neu

133 Verbrauchsmaterial 1.000 1.000

525 99neu


539 99neu

133 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software

14.300 14.300

812 99neu


49.300 49.300



- 159 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


922.900 922.900


2.561.800 2.561.800


599.500 599.500




3.274.300 3.274.300


42.900 42.900


80.900 80.900

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0 0

Gesamtausgaben 12.946.800 13.081.700


- 160 -





Angaben in EUR

- 161 -Kapitel 15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Vorwort zu Kapitel 15 11 - Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) ist die einzige

außeruniversitäre Einrichtung in der Bundesrepublik, die sich mit anwendungsorientierter Grundlagenforschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften befasst. Es wurde 1976 als Nachfolger des seit 1962 bestehenden Forschungsinstituts der Hochschule

errichtet. Gemäß § 67 des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUVwG vom 19. November 2010 in der Fassung

vom 27. November 2015, GVBl. 2015, 417) und § 1 der Landesverordnung über das FÖV (neu

gefasst durch Landesverordnung vom 10. Dezember 2015 , GVBl. 2015, 531) obliegt dem Forschungsinstitut die Forschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften, insbesondere im Rahmen fächerübergreifender Forschungsvorhaben, unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Aufgaben und Bedürfnisse der öffentlichen Verwaltung

(Forschung über und für die öffentliche Verwaltung). Diese Aufgabenstellung umfasst auch die Erschließung und Aufbereitung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Darüber hinaus

obliegt dem Institut die Pflege der Zusammenarbeit mit anderen in- und ausländischen

wissenschaftlichen Einrichtungen. Als Forschungseinrichtung von überregionaler Bedeutung wurde das FÖV seit seiner Gründung im Jahr 1976 im Rahmen der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern gemäß Art. 91 b Grundgesetz gemeinsam finanziert und war bis zum 31.12.2015 Mitglied der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (Leibniz Gemeinschaft). In den Jahren 2016-2018 erhält das FÖV eine Auslauffinanzierung von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), die aufgrund einer entsprechenden Empfehlung des Senats der Leibniz-Gemeinschaft das Ausscheiden des FÖV aus der gemeinsamen Finanzierung gemäß Art. 91b GG beschlossen hat. Für die Zeit nach 2018 strebt das Land eine Fortführung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder in neuer Form an. Zur Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags entfaltet das Institut seine Forschungstätigkeit in mehreren Sektionen. Im Mittelpunkt der Forschungstätigkeit des Instituts stehen die Forschungsprojekte, die oft interdisziplinär angelegt sind und in Kooperation mit auswärtigen Wissenschaftlern durchgeführt werden. Ferner errichtet das Institut Arbeitskreise zur Untersuchung interdisziplinärer und längerfristiger Fragestellungen, führt Arbeitstagungen und Forschungsseminare unter Einbeziehung

internationalen Sachverstands durch und ist Kristallisationspunkt eines Netzwerks nationaler und internationaler Verwaltungsforscher. Auswärtige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland können als Gastforscher das Institut besuchen. Darüber hinaus ist das Forschungsinstitut Ansprechpartner für alle gleichartigen ausländischen

Forschungseinrichtungen. Die Ergebnisse der Institutsforschung werden als selbständige Verlagspublikationen, in der institutseigenen Reihe "Speyerer Forschungsberichte" sowie in Fachzeitschriften veröffentlicht. Neben dem engeren Kern der Forschungstätigkeit unterhält das Forschungsinstitut Service- Elemente, die Wünschen der Praxis nach Beratung Rechnung tragen sollen, etwa die

"Wissenschaftliche Dokumentations- und Transferstelle für Verwaltungsmodernisierung in den

Ländern (WiDuT)" sowie das "Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA)". In Folge der Evaluation durch die Leibniz-Gemeinschaft in den Jahren 2013/2014 hat das FÖV eine umfassende Neuausrichtung eingeleitet, die sowohl die organisatorische Verfassung wie auch das Forschungsprogramm des Instituts umfasst.

- 162 -


15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Einnahmen aus der Vermietung von Diensträumen des Forschungsinstituts an Einrichtungen und Institutionen von außerhalb.

111 31neu

164 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 0 0


119 01neu


119 06neu


0 0

119 11neu



119 12neu


0 0

119 69neu


124 02neu

164 Mieten und Vergütungen für Diensträume und Nebenent-gelte

0 0

- 163 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Zuschuss des Bundes nach der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung.

Erläuterungen:


Leertitel.

Zuschüsse der Länder nach der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung.

Die haushaltsmäßige Abwicklung wird im Zuständigkeitsbereich des MBWWK zentral für alle rheinland-pfälzischen Blaue Liste-Einrichtungen vorgenommen.

Erläuterungen:


Leertitel.

Veranschlagt sind die Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben und sonstige zweckgebundene Zuwendungen Dritter nach dem voraus-sichtlichen Anfall.


Erläuterungen:


Leertitel.

132 02neu


0 0

Summe HGr. 1: 0 0

231 02neu

164 Kostenbeteiligung des Bundes 1.346.000 1.346.000

Erstattungen an den Bund sind von der Einnahme abzusetzen.

232 03neu

164 Kostenbeteiligung der Länder 0 0

282 01neu

164 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben

0 0


Summe HGr. 2: 1.346.000 1.346.000

351 03neu

851 Entnahmen aus der Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung

0 0


- 164 -





Angaben in EUR

Ausgaben

Die Ausgaben bei 15 02 - 685 07 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei Kapitel 1511.Die Ausgaben bei Kapitel 1511 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 919 03.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 351 03 geleistet werden.


Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 3: 0 0

422 01neu


66.000 66.000



Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018






422 04neu


0 0

(424 01)neu


300

427 01neu

164 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 600 600

- 165 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:


Leerstellen:


Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge

427 02neu

164 Entgelte für Aushilfskräfte 46.300 46.300

427 34neu

164 Honorare einschl. Reisekostenvergütungen für die Vortra-genden bei Arbeitstagungen aus dem Arbeitsgebiet des Instituts

6.800 6.800


427 35neu

164 Honorare einschließlich Reisekosten für die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats

2.600 2.600

428 01neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 7,00 7,00

E 13 14,00 14,00

E 8 2,00 2,00

E 5 1,00 1,00

Zusammen: 24,00 24,00

E 13 1,00 1,00

Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018



- 166 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen


Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Mittel für die amtsärztlichen und ärztlichen Untersuchungen für die Einstellung und die Anstellung sowie für die Ausübung bestimmter Funktionen im öffentlichen Dienst und die Mittel für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten.

Erläuterungen:


Leertitel.














428 08neu


0 0

441 01neu

164 Beihilfen 2.500 2.500

443 05neu


200 200

453 01neu

164 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0


Summe HGr. 4: 1.722.100 1.721.800

- 167 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 40.000 EURO im Einzelfall.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


511 01neu


43.000 43.000


514 01neu


3.400 3.400

517 01neu


518 02neu


518 13neu

164 Leasing von Dienstfahrzeugen 600 600

519 02neu


2.900 2.900

523 01neu


525 01neu


526 11neu


- 168 -





Angaben in EUR

noch zu 526 11

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt zur Verfügung des Direktors des Instituts für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im ein-zelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Veranschlagt für Veröffentlichungen des Instituts und Druckkostenzuschüsse.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


527 01neu


529 01neu


529 02neu

164 Internationale Beziehungen des Forschungsinstituts 1.700 1.700

531 02neu


4.600 4.600

533 02neu

164 Arbeitstagungen 11.400 11.400

Die Ausgaben bei 427 34, 533 02 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 31 geleistet werden.

533 03neu

164 Honorar für Arbeitsaufträge zur Durchführung von For-schungsvorhaben

0 0

547 02neu

164 Nutzung elektronischer Fachinformation, insbesondere Juris

3.600 3.600

547 69neu


- 169 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Insbesondere Beiträge für das Internationale Institut für Verwaltungswissenschaften in Brüssel.


Summe HGr. 5: 342.700 342.700

681 02neu

164 Stipendien für Doktorandinnen und Doktoranden 10.000 10.000

681 03neu

164 Zuschüsse für Gastwissenschaftler 4.600 4.600

686 03neu

137 Zuschüsse im Rahmen des DFG-Verfahrens 0 0


686 04neu

164 Mitgliedschaftsbeiträge an die Leibniz-Gemeinschaft und zweckgebundene Beiträge für das das Wettbewerbsverfah-ren im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation

0 0

Die Ausgaben bei 686 03, 686 04, 687 01 sind gegenseitig dec-kungsfähig.

687 01neu

164 Beitrag an internationale Organisationen 1.000 1.000


Summe HGr. 6: 15.600 15.600

- 170 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Beteiligung des FÖV am Aktionsplan Multimedia.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Es handelt sich um die Abgeltung der von der Universität dem Institut zur Verfügung gestellten Personalleistungen. Hierbei ist ein Drittel der Bezüge des Bibliotheksper-sonals der Universität (18 Stellen) und ein Viertel der Bezüge des übrigen nichtwissenschaftlichen Personals der Universität (50 Stellen)

zugrundegelegt.

Die Verrechnung erfolgt bei Kapitel 15 10 Titel 381 01.

812 01neu


891 02neu

164 Multimedia 15.600 15.600


Summe HGr. 8: 28.600 28.600

919 03neu

851 Zuführung an die Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung

0 0

Die Ausgaben bei Kapitel 1511 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 919 03.

981 01neu

891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000 583.000

Summe HGr. 9: 583.000 583.000

- 171 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder der voraus-sichtlichen Verfügbarkeit der im einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 99: Aufwand für Informations -und Kommunikationstechnik


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


429 86neu


547 86neu


812 86neu



511 99neu

164 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

3.800 3.800

539 99neu


400 400

812 99neu


7.800 7.800

- 172 -





Angaben in EUR


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.000 12.000

- 173 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0 0


1.346.000 1.346.000


0 0




342.700 342.700


15.600 15.600


28.600 28.600

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 583.000 583.000



- 174 -





Angaben in EUR

- 175 -Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer

Vorwort zu Kapitel 15 12 – Förderung von Forschung und Wissenstransfer

Die Forschungspolitik des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) des

Landes Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen und

Forschungseinrichtungen zu stärken und den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft

zu optimieren. Als Teil der Regionalen Innovationsstrategie (RIS) des Landes erfolgt dies

insbesondere durch die Förderung in den folgenden Schwerpunkten:

- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung von Universitäten und Fachhochschulen

durch konsequente Schwerpunktsetzung und Profilbildung.

- Auf- und Ausbau von Forschungseinrichtungen und anwendungsorientierten Forschungsinfrastruk-

turen.

- Wissens- und Technologietransfer an Hochschulen zur Intensivierung der Zusammenarbeit

zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.

- Förderung des Auf- und Ausbaus von Netzwerken und Clustern.

- Förderung von Wissens- und Innovationsallianzen.

- Förderung des Forschungs- und Wissenschaftsmarketings.

Förderungen in vorgenannten Schwerpunkten, die bislang ganz oder teilweise in der Sonderrechnung

9100 „Wissen schafft Zukunft“ finanziert waren und die – wie die Forschungsinitiative des Landes –

über die Laufzeit des Sondervermögens hinaus weitergeführt werden, wurden soweit möglich in

Kapitel 1512 integriert. Die Forschungsinitiative als zentrales Instrument der Forschungsförderung des

Landes zur Unterstützung der Hochschulen im Wettbewerb um Studierende, den ausgezeichneten

wissenschaftlichen Nachwuchs und Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel wird in

einer eigenen Titelgruppe erfasst.

Außerdem enthält das Kapitel die Finanzierung und Förderung von landeseigenen

Forschungsinstituten außerhalb der Hochschulen.

- 176 -


15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

Vereinnahmt werden können auch Zinsen.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

EFRE-Einnahmen für nicht investive Maßnahmen.

Erläuterungen:


Leertitel.

119 12neu


0 0

182 01neu

165 Darlehensrückflüsse von privaten Unternehmen 0 0


Summe HGr. 1: 0 0

231 02neu

165 Zuweisungen des Bundes zur Förderung anwendungsorien-tierter Maßnahmen

0 0

Vgl. Vermerk bei 547 01, 683 03, 685 03.

272 02neu

165 Zuschüsse der EU zu Aktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz in der anwendungsorientierten Forschung

0 0

Vgl. Vermerk bei 686 02.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.

282 01neu

165 Zweckgebundene Einnahmen für wissenschaftliche For-schungseinrichtungen

0 0

Vgl. Vermerk bei HG 4.

Summe HGr. 2: 0 0

- 177 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Leertitel.

EFRE-Einnahmen für investive Maßnahmen.

Ausgaben

Die Titel des Kapitels 1512 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen. Die Ausga-ben sind übertragbar.



Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

346 01neu

165 Zuschüsse der EU zu Aktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz in der anwendungsorientierten Forschung

0 0


Summe HGr. 3: 0 0

422 01neu


122.500 120.600








Zusammen: 7,50 7,50


2017 2018


1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 15 12 / 422 01



- 178 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Zuschüsse für Personalkosten insbesondere in anwendungsorientierten Forschungsvorhaben an Hochschulen sowie vorbereitende und flankierende Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 15 56 / 428 01




1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 01




(424 01)neu


0

427 02neu

139 Entgelte für Gastwissenschaftler, wissenschaftliche Hilfs-kräfte und sonstige Hilfskräfte

1.426.500 1.426.500


Summe HGr. 4: 11.549.000 12.247.100

(518 05)neu

165 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger

0

(519 05)neu

165 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger

0

547 01neu


- 179 -





Angaben in EUR

noch zu 547 01



Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 546 05 in Höhe von 4.900 EUR bzw. 4.900 EUR.


Verwaltungskosten für die Abwicklung von Förderungen im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie Zuschüsse für Sachausgaben insbesondere in anwendungsorientierten Forschungsvorhaben an Hochschulen zur Gewinnung herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; vorbereitende und flankieren-de Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.



2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 200.000

2019 bis zu 200.000 200.000

2020 bis zu 100.000 200.000

2021 bis zu 0 100.000

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 2.340.000 2.160.000

davon veranschlagt 1.840.000 1.660.000





Summe HGr. 5: 6.860.000 7.060.000

683 03neu

165 Aktivitäten für den Forschungsstandort Rheinland-Pfalz 384.700 384.700

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.

- 180 -





Angaben in EUR

noch zu 683 03



Erläuterungen:


Veranschlagt sind insbesondere Zuschüsse

- für Präsentationen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Hochschulen (u. a. Darstellung auf Messen, Ausstellungen, Symposien und Workshops).

- für Hochschulgemeinschaftsstände auf den Hannovermessen ’CeBIT und ’Industrie’ (HMI) sowie für weitere Fachmessen.


2017 2018

EUR EUR

Betrag 40.000 40.000

davon fällig

2018 bis zu 30.000

2019 bis zu 10.000 30.000

2020 bis zu 0 10.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 10.000 10.000






683 04neu

165 Förderung von Maßnahmen an Hochschulen und For-schungseinrichtungen unter Berücksichtigung des EU-Strukturfonds

285.900 285.900

2017 2018

EUR EUR

Betrag 100.000 100.000

davon fällig

2018 bis zu 100.000

2019 bis zu 0 100.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 181 -





Angaben in EUR

noch zu 683 04


Erläuterungen:


Insbesondere werden Landesmittel für die Kofinanzierung von Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereitgestellt.

Weiterhin können Maßnahmen in anwendungsorientierten Zukunftsfeldern der Forschung gefördert werden wie z. B. Mikro- und Nanotechnologie, Biotechnologie, Infor-mations- und Kommunikationstechnologie, Materialwissenschaften.

Erläuterungen:


Leertitel.

Die erforderllichen Mittel zur Deckung der Zuführung sind bei den entsprechenden Titeln für Personal-, Sach- und Investitionsausgaben etatisiert.



EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.100.000 1.100.000


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.000.000 1.000.000





Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.100.000 1.100.000

685 01neu

139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0

685 03neu

165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen

8.790.100 7.790.100

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 182 01 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 2.650.000 2.650.000

davon fällig

2018 bis zu 850.000

2019 bis zu 850.000 850.000

2020 bis zu 850.000 850.000

2021 bis zu 100.000 850.000

2022 ff bis zu 100.000

- 182 -





Angaben in EUR

noch zu 685 03


Erläuterungen:



Veranschlagt sind insbesondere:

- Zuschüsse für Personal-, Sach- und Betriebskosten für Fraunhofer ICT-IMM.

- Im Rahmen der anwendungsorientierten Forschung Zuschüsse an universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen zur Durchführung von Forschungsvor-haben.

- Personal- und Sachkostenzuschüsse für Transfereinrichtungen, die Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers initiieren und durchführen.

- Zuschüsse für Pilotprojekte insbesondere an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Verbesserung der Kooperation mit kleinen und mittleren Unternehmen.

- Zuschüsse für anwendungsorientierte Forschungsprojekte, insbesondere an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Vorhaben überragender gesellschaftli-cher Bedeutung wie z. B. in der Resilienzforschung oder in der Krebsforschung.

Erläuterungen:


Institut für Verbundwerkstoffe


EUR EUR


davon veranschlagt 850.000 1.700.000




verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 2.650.000 2.650.000



685 05neu

165 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hoch-schulen

4.885.000 4.885.000

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 1.138.780 1.252.900 1.290.500 1.329.200

3. Investitionen 350.790 806.600 1.254.800 1.292.400

Zusammen: 8.291.848 9.041.100 9.736.300 10.028.300

Abzüglich Einnahmen: 6.051.800 6.508.200 6.703.400 6.995.400



2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Landeszuschuss institutionell 2.532.900 2.532.900 3.032.900 3.032.900

Zusammen: 2.532.900 2.532.900 3.032.900 3.032.900


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Drittmittelstellen 78,00 78,00 78,00

Zusammen: 105,00 109,00 109,00

Insgesamt: 105,00 109,00 109,00

- 183 -





Angaben in EUR

noch zu 685 05

Institut für Rechtspolitik

Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Personalkosten 118.202 132.000 124.000 124.000

2. Sachkosten 34.455 29.000 31.000 31.000

3. Investitionen 0 0 0 0

4. Sonstige Ausgaben 31.941 19.000 25.000 25.000

Zusammen: 184.598 180.000 180.000 180.000

Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0



2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Landeszuschuss 197.000 180.000 180.000 197.000

Zusammen: 197.000 180.000 180.000 197.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Zusammen: 2,00 2,00 2,00

Insgesamt: 2,00 2,00 2,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Personalausgaben 927.739 850.000 1.030.000 1.030.000

2. Sachausgaben 463.632 759.500 579.500 579.500

3. Investitionen 105.884 14.700 60.000 60.000

Zusammen: 1.497.255 1.624.200 1.669.500 1.669.500




2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Landeszuschuss 732.900 732.900 732.900 732.900

Zusammen: 732.900 732.900 732.900 732.900


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte



Zusammen: 18,00 18,00 18,00

Insgesamt: 18,00 18,00 18,00

- 184 -





Angaben in EUR

noch zu 685 05

Institut für Geschichtliche Landeskunde

Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 45.235 32.900 32.900 32.900

3. Ausgaben für Zuweisungen 132.942 75.000 75.000 75.000

Zusammen: 501.248 436.400 436.400 436.400


Mithin Zuwendungsbedarf: -30.293 0 0 0


2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Zuwendung des Landes 344.200 344.200 344.200 344.200

Zusammen: 344.200 344.200 344.200 344.200


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Zusammen: 5,00 5,00 5,00

Insgesamt: 5,00 5,00 5,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Personalausgaben 1.024.302 1.070.000 1.100.000 1.130.000

2 Sachausgaben 178.239 215.000 190.000 160.000

3 Investitionen 9.641 55.000 55.000 55.000

Zusammen: 1.212.182 1.340.000 1.345.000 1.345.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Landeszuschuss 540.000 595.000 595.000 595.000

Zusammen: 540.000 595.000 595.000 595.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte



Zusammen: 23,00 23,00 23,00

Insgesamt: 23,00 23,00 23,00

- 185 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Verausgabung der EFRE-Mittel für nicht investive Maßnahmen.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 10 - 685 04.


Das Land Rheinland-Pfalz ist beteiligt an:

- der Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH (IFOS) und

- der Forschungsinstitut für anorganische Werkstoffe - Glas/Keramik - GmbH (FGK).

Jahresfehlbeträge sind entsprechend den Beteiligungsverhältnissen von den Gesellschaftern auszugleichen.


Erläuterungen:


Investive Zuschüsse für anwendungsorientierte Forschungsprojekte, insbesondere an Hochschulen.

Erläuterungen:


Leertitel.

686 02neu

165 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 272 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.

(685 04)neu

165 Defizitausgleich für technologieorientierte öffentliche Ein-richtungen


Summe HGr. 6: 14.345.700 13.345.700

812 01neu

139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1.457.500 1.457.500

891 01neu

139 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt

0 0

892 02neu

165 Investitionsförderung von Projekten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen unter Berücksichtigung der EU-Strukturfonds

194.900 194.900

- 186 -





Angaben in EUR

noch zu 892 02



Erläuterungen:


Siehe Erläuterungen zu Titel 683 04.

Erläuterungen:


Investive Zuschüsse, insbesondere für Hochschulen zur Gewinnung herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für vorbereitende und flankierende Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.

Erläuterungen:


Leertitel.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 100.000 100.000

davon fällig

2018 bis zu 100.000

2019 bis zu 0 100.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 01neu

165 Förderung von Forschungseinrichtungen, Schwerpunktset-zungen sowie des Wissenstransfers

2.136.000 2.136.000

893 02neu

165 Investitionsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 346 01 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.

894 01neu

165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen

142.100 142.100


- 187 -





Angaben in EUR

noch zu 894 01



Erläuterungen:



Es werden Zuschüsse benötigt, damit an transferrelevanten Fachgebieten der Hochschulen eine spezielle technische Infrastruktur zur kompetenten Abwicklung von For-schungsaufträgen aus der Wirtschaft vorgehalten werden kann.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 100.000 100.000

davon fällig

2018 bis zu 50.000

2019 bis zu 50.000 50.000

2020 bis zu 0 50.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










Summe HGr. 8: 8.930.500 9.030.500

- 188 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 74: Forschungsinitiative

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel für die Forschungsinitiative i. H. v. 20 Mio. Euro p.a. Durch die Forschungsinitiative werden seit 2008 die vier staatlichen Universitäten und seit Herbst 2010 die sieben staatlichen Fachhochschulen im Wettbewerb um Studierende, den ausgezeichneten wissenschaftlichen Nachwuchs und Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel gezielt unterstützt. Ab 2018 sind darüber hinaus Mittel i. H. v. 1 Mio. Euro für die Nachwuchsförderung, insbesondere für kooperative Promotionen etatisiert.

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 75: Exzellenzinitiative

Die hier veranschlagten Stellen dienen zur Deckung des dauerhaften Personalmehrbedarfs der Johannes-Gutenberg-Univer-sität Mainz aufgrund ihres erfolgreichen Abschneidens bei der Exzellenzinitiative.

Stellenplan:

429 74neu


547 74neu


685 74neu


812 74neu



422 75neu


0 0



davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive




- 189 -





Angaben in EUR

noch zu 422 75

Erläuterungen:


Leertitel.


Zugänge

Stellenplan:


Zusammen: 16,00 16,00


2017 2018







428 75neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 6,00 6,00



E 14 1,00 1,00

E 13 18,00 18,00



E 12 5,00 5,00



E 11 3,00 3,00

- 190 -





Angaben in EUR

noch zu 428 75

Erläuterungen:





- Auszubildenden



Leertitel.


Zugänge



E 10 2,00 2,00

E 9 2,00 2,00



Zusammen: 37,00 37,00


2017 2018














- 191 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0 0


0 0


0 0

Gesamteinnahmen 0 0



6.860.000 7.060.000


14.345.700 13.345.700


8.930.500 9.030.500

Gesamtausgaben 41.685.200 41.683.300


- 192 -





Angaben in EUR

- 193 -Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin

Vorwort zu Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen – Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin

In diesem Kapitel sind Haushaltsmittel und Stellen der zentralen Verstärkungsmittel für Forschungund Lehre, die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen sowie die Duale HochschuleRheinland-Pfalz veranschlagt. Weiterhin sind die Zuschüsse für die privaten Hochschulen, dieSchuldendiensthilfe des Landes für die Universitätsmedizin, der Investitionszuschuss für dieUniversitätsmedizin sowie der Baukostenzuschuss an das Institut für Mikrotechnik Mainz etatisiert.

Des Weiteren erfolgt in Kapitel 15 13 die Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, des Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz sowie der Agentur für internationale Hochschul-Mobilität Rheinland-Pfalz.

Außerdem enthält das Kapitel die Titelgruppe „Hochschulpakt 2020“. Hier werden insbesondere dieden Hochschulen zugewiesen Stellen zentral dargestellt. Diese sollen dazu dienen, die Hochschulenbei der Bewältigung aktueller Herausforderungen zu unterstützen sowie die bereits eingeleitetenStrukturentwicklungen zu sichern

Aus dem Sondervermögen „Wissen-schafft-Zukunft“ wurden:

- 90 Planstellen und 110 Stellen sowie die dafür erforderlichen Mittel - die zentralen Mittel des Personalbemessungskonzeptes - Mittel für das Professorinnenprogramm -

dauerhaft in den Landeshaushalt überführt.

Die bisher in der Titelgruppe 92 „Hochschulprogramm Wissen schafft Zukunft I“ etatisiertenStellenhülsen wurden in die Hochschulkapitel sowie in die Titelgruppe 71 „ZentraleVerstärkungsmittel“ umgesetzt.

- 194 -


15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Hier werden Versorgungszuschläge der Globalhaushalte für die Neuzugänge nach dem 31. Dezember 2015 vereinnahmt.

129 01neu




Summe HGr. 1: 0 0

232 03neu

139 Erstattung des Saarlandes für die Leonardo - Kontaktstelle 0 0


232 11neu

139 Beteiligung der Länder Hessen und Saarland an den Kosten der Fernfachhochschule (ZFH)

117.700 117.700

272 01neu

139 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0


281 21neu

138 Versorgungszuschläge der Globalhaushalte an das Land 2.798.700 3.988.500


- 195 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Ausgaben

Am Ende eines Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommene Ausgabenermächtigungen können gemäß § 15 Abs. 2 LHO zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden und zwar

- Ausgaben der Titelgruppen 71 des Zentralkapitels 15 13 und der Hochschulkapitel sowie Titelgruppe 72 des Kapitels 15 10 zu 100 v.H.,- die übrigen Ausgaben der Hochschulkapitel zu 75 v.H.; hiervon ausgenommen sind die durch Kopplungsvermerk verstärkten sowie durch Drittmittel finanzierten Ausgaben.

Die Zahlungsvorgänge in der über die Selbstbewirtschaftungsmittel zu führenden Sonderrechnung sind kameral zu buchen.

Die Landesregierung berichtet zusammen mit dem Jahresbudgetbericht gem. § 6 LHG über die aus dem Landeshaushalt zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Mittel, die hieraus getätigten Investitionen und konsumtiven Ausgaben strukturiert nach wesentlichen Schwerpunkten sowie über die Höhe der noch verbleibenden Mittelreserve und die Zielsetzung ihrer geplanten Verwendung. Das Nähere regelt das für Finanzen zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem fachlich zuständigen Ministerium.



Summe HGr. 2: 2.916.400 4.106.200

331 05neu

139 Zuweisung des Bundes für Investitionen bei Modellversu-chen im Hochschulbereich

409.000 409.000


Summe HGr. 3: 409.000 409.000


Summe HGr. 4: 50.289.200 50.149.200

518 15neu


1.221.200 1.221.200

- 196 -





Angaben in EUR

noch zu 518 15

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 549 01 in Höhe von -95.000 EUR bzw. -95.000 EUR.

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 549 01. ( Ansatz 2016: -3.766.700 EUR.)


Erläuterungen:

Die Bewirtschaftung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG wird ab 2005 nicht mehr unmittelbar vom Land vorgenommen; die Universität Mainz wird Zentralstelle.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:




549 01neu

881 Globale Minderausgaben -5.832.200 -8.184.400


Summe HGr. 5: -645.100 -2.997.300

614 01neu

139 Zuführung zum Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" 0 0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 20 04 - 298 01 geleistet werden.

633 02neu

182 Zuschuss an das Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz 23.700 23.700

664 11neu

132 Schuldendiensthilfen des Landes an die Universitätsmedizin 8.505.800 8.755.800

2017 2018

EUR EUR

Betrag 14.280.500 14.280.500

davon fällig

2018 bis zu 956.800

2019 bis zu 956.800 956.800

2020 bis zu 956.800 956.800

2021 bis zu 11.410.100 956.800

2022 ff bis zu 11.410.100

- 197 -





Angaben in EUR

noch zu 664 11


Erläuterungen:


Die Schuldendiensthilfe ermöglicht kreditfinanzierte Investitionen, insbesondere Großgeräteanschaffungen (keine Baumaßnahmen), die unter Berücksichtigung geplanter Tilgungen zu einer Nettokreditaufnahme von 5,564 Mio. Euro in 2017 und 5,370 Mio. Euro in 2018 führen.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Veranschlagung des Betriebskostenzuschusses.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Umsetzung von 15 13 - 685 71 nach 15 13 - 685 01.


Erläuterungen:

Leertitel.


EUR EUR









682 01neu

132 Zuführungen für laufende Zwecke für die Universitätsmedi-zin (klinischer Bereich)

0 0

684 01neu

134 Zuschuss an die Theologische Hochschule Vallendar 47.200 47.200

684 02neu

134 Zuschuss an den Träger der Katholischen Hochschule Mainz

3.497.000 3.584.000

685 01neu

133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 2.798.700 3.988.500


Summe HGr. 6: 16.534.300 18.009.700

884 01neu

139 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"

0 0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 20 04 - 298 01 geleistet werden.

- 198 -





Angaben in EUR

noch zu 884 01




Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Für die Statistikdatei "Hochschulen".

893 04neu

165 Baukostenzuschuss Institut für Mikrotechnik Mainz GmbH 750.000 750.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0





894 01neu

132 Zuführung des Landes für Investitionen der Universitätsme-dizin

3.028.000 3.528.000


Summe HGr. 8: 9.738.800 10.238.800

981 01neu

891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes

36.400 36.700

- 199 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 36.400 36.700

- 200 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten TG 82.

Leertitel.

TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich

Erläuterungen:


TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I

Erläuterungen:



Leertitel.

111 82neu

139 Gebühren und Entgelte für die Nutzung des VCRP 0 0


282 82neu

139 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben des VCRP 0 0



(282 89)neu

139 Sonstige Zuschüsse für Modellversuche im Hochschulbe-reich

0


Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 0

234 92neu


0 0



- 201 -





Angaben in EUR

TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

Erläuterungen:


Leertitel.

111 94neu

133 Gebühren für die Nutzung von Fernstudienmateralien 0 0


119 94neu

133 Weiterbildungs- und Bezugsentgelte 0 0


282 94neu

133 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben der ZFH 0 0



282 95neu

139 Sonstige Zuschüsse für die Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

0 0




- 202 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Zentrale Verstärkungsmittel

Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

422 71neu


1.880.000 1.860.000



davon kw 2017: 5,00 mit Beendigung des Professorinnenprogramms

2018: 5,00 mit Beendigung des Professorinnenprogramms

davon kw 2017: 8,00 im Jahr 2018

2018: 8,00 im Jahr 2018


2018: 2,00 im Jahr 2023



2018: 3,00 im Jahr 2018


2018: 2,00 im Jahr 2023


W1 IV 11,00 11,00


2018: 4,00 im Jahr 2018

Zusammen: 43,00 43,00


2017 2018

VZ -> TZ

4,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92


4,00 0,00 VZ -> TZ




- 203 -





Angaben in EUR

noch zu 422 71

Erläuterungen:


Stellenplan:



Erläuterungen:





- Auszubildenden






Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92







(424 71)neu


31.000

428 71neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 18,00 18,00

davon kw 2018: 16,00 im Jahr 2018

davon kw 2017: 16,00 im Jahr 2018

E 14 5,00 5,00

E 9 3,00 3,00


2018: 3,00 im Jahr 2018

E 8 1,00 1,00


2018: 1,00 im Jahr 2018

E 6 1,50 1,50

davon kw 2018: 1,00

davon kw 2017: 1,00

Zusammen: 28,50 28,50


- 204 -





Angaben in EUR

noch zu 428 71



Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Umsetzung von 15 13 - 685 71 nach 15 13 - 685 01.

2017 2018




16,00 0,00 E 13 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92












429 71neu


547 71neu

133 Sachausgaben 204.600 204.600

681 71neu

142 Stipendien 0 0

685 71neu


812 71neu


Die Beschaffung von Geräten oberhalb von 200.000 € für Univer-sitäten und 100.000 € für Fachhochschulen setzt die positive Begutachtung durch die DFG voraus.

- 205 -





Angaben in EUR

noch zu 812 71



Erläuterungen:


Veranschlagt ist die Höhe von 5.800.000 € in 2016 für die Beschaffung von Großgeräten in den Hochschulen (außer Universitätsmedizin).

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 76: Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.215.000 0

davon veranschlagt 1.215.000 0






Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0

891 71neu

133 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt

0 0


429 76neu


547 76neu


- 206 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Hieraus können auch Maßnahmen im Rahmen der Kooperation der Großregion Saar-Lor-Lux und am Oberrhein (insbesondere Wissenschaftsoffensive Oberrhein) finan-ziert und das Europäisch-Chinesische Zentrum für Ausbildung und Forschung in der Entwicklungs- und Raumplanung (ECER) gefördert werden.

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 77: Agentur für internationale Hochschul-Mobilität Rheinland-Pfalz

Die Ausgaben bei TGr 77 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 232 03, 272 01 geleistet werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz


Erläuterungen:


Stellenplan:

685 76neu

139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen

59.100 59.100

812 76neu



429 77neu


547 77neu



428 82neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 1,00 1,00

E 13 4,00 4,00

E 11 2,00 2,00

E 8 0,00 0,00

- 207 -





Angaben in EUR

noch zu 428 82

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Zusammen: 7,00 7,00


2017 2018




1,00 0,00 E 11 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 82

1,00 0,00 E 11 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 82





1,00 0,00 E 13 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82

1,00 0,00 E 8 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82




429 82neu

139 Sonstige Personalausgaben 0 0

547 82neu



812 82neu


- 208 -





Angaben in EUR

noch zu 812 82

Erläuterungen:


TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 129 01, 282 89, 331 05 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Kostenausgleich bei BLK-Projekten an denen Hochschulen mehrerer Bundesländer beteiligt sind.

Erläuterungen:


TGr. 91: Hochschulpakt 2020


Stellenplan:


(429 89)neu

139 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0

(547 89)neu

139 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0

(685 89)neu

139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Ausgleich von Kosten im Rahmen von BLK-Projekten

0

(812 89)neu

139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 0

422 91neu

133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Riche-rinnen und Richter)

7.835.100 7.814.700



Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 5,00 5,00



W1 IV 18,00 18,00

- 209 -





Angaben in EUR

noch zu 422 91

Erläuterungen:


Zugänge


Zugänge

Erläuterungen:


Stellenplan:

Akademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule

A13 IV 52,00 52,00

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle

2018: 0,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle



Zusammen: 105,00 105,00


2017 2018

Neue Stellen

10,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft

20,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft


Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft

52,00 0,00 A13 Akademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule

Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft





5,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 91






(424 91)neu

133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

7.500

428 91neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 10,00 10,00

- 210 -





Angaben in EUR

noch zu 428 91

Erläuterungen:


Zugänge


Zugänge

E 13 104,00 104,00





E 12 3,00 3,00

E 11 6,00 6,00



E 10 52,00 52,00





E 9 20,00 20,00

Zusammen: 195,00 195,00


2017 2018

Neue Stellen

69,00 0,00 E 13 Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft












- 211 -





Angaben in EUR

noch zu 428 91

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 92 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.




518 91neu

133 Mieten und Nutzungsentgelte 3.500.000 3.500.000

547 91neu

133 Sonstige Sachausgaben 0 0

685 91neu

133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.602.800 1.551.400

812 91neu



422 92neu


0 0





W1 IV 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00


- 212 -





Angaben in EUR

noch zu 422 92


Zugänge

Abgänge

2017 2018








VZ -> TZ



4,00 0,00 VZ -> TZ









































Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13



Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92





- 213 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Stellenplan:



Erläuterungen:


Leertitel.




- Auszubildenden





Zugänge

Abgänge

(424 92)neu


0

428 92neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 0,00 0,00

E 10 0,00 0,00

E 13 0,00 0,00

E 9 0,00 0,00

E 8 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00


2017 2018












- 214 -





Angaben in EUR

noch zu 428 92






















1,00 0,00 E 13 IT Administrator für ZIT RLP Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96












































1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94




- 215 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Die Ausgaben bei TGr 94 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 94, 119 94, 282 94 geleistet werden.

Erläuterungen:

Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 13 - 111 94, 15 13 - 119 94 und 15 13 - 282 94.

Erläuterungen:


Stellenplan:



441 92neu

133 Beihilfen im Hochschulbereich 0 0


427 94neu

139 Lehraufträge, studentische Hilfskräfte 5.000 5.000

428 94neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 1,00 1,00

E 13 1,00 1,00

E 11 1,00 1,00

E 10 2,75 2,75

E 9 3,00 3,00

E 8 8,00 8,00

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Schreiben vom 08.06.2011




E 6 2,25 2,25



Zusammen: 19,00 19,00

- 216 -





Angaben in EUR

noch zu 428 94

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Folgende Stellen werden durch Gebühreneinnahmen finanziert:

1,00 Stelle E 11

1,75 Stellen E 10

2,00 Stellen E 8

3,25 Stellen E 6


Zugänge

Abgänge


2017 2018









1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92


1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 94






1,00 0,00 E 6 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94




429 94neu

139 Sonstige Personalausgaben 9.500 9.500

- 217 -





Angaben in EUR

noch zu 429 94

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Hier sind auch evtl. anfallende Leasingkosten für Dienstfahrzeuge zu buchen.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Reprä-sentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


511 94neu


9.700 9.700

517 94neu


518 94neu

139 Mieten 1.000 1.000

525 94neu

139 Lehr- und Lernmittel 0 0

527 94neu


529 94neu

139 Verfügungsmittel 500 500

531 94neu


21.700 21.700

533 94neu


547 94neu

139 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 8.000 8.000

- 218 -





Angaben in EUR

noch zu 547 94

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Stellenplan:

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge

685 94neu

139 Erstattung von Kosten an Hochschulen infolge Durchfüh-rung von Fernstudiengängen

0 0

812 94neu



428 95neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 12 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00


2017 2018






- 219 -





Angaben in EUR

noch zu 428 95

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


429 95neu

139 Sonstige Personalkosten 95.100 95.100

511 95neu


20.800 20.800

514 95neu

133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, pers. Ausrüstungsge-genstände

11.300 11.300

527 95neu


531 95neu

139 Veröffentlichungen, Dokumentationen und sonstige Öffent-lichkeitsarbeit

33.000 33.000

812 95neu




- 220 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0 0


2.916.400 4.106.200


409.000 409.000




-645.100 -2.997.300


16.534.300 18.009.700


9.738.800 10.238.800


Gesamtausgaben 75.953.600 75.437.100


- 221 -
Kapitel 15 40 Förderung der Weiterbildung
Vorwort zu Kapitel 15 40 Förderung der Weiterbildung

Bildung und lebenslanges Lernen sind entscheidend für Erfolg im Beruf, für gesellschaftliche

Teilhabe und die Gestaltung eines selbstbestimmten Lebens. Die Volkshochschulen mit ihrer

kommunalen Anbindung und die Weiterbildungsorganisationen in freier Trägerschaft mit ihrer

zivilgesellschaftlichen Verwurzelung gewährleisten ein plurales, leistungsfähiges,

flächendeckendes und bezahlbares Weiterbildungsangebot. Der zunehmende ökonomische,

gesellschaftliche und technologische Wandel führt zu steigenden Qualifikationsanforderungen im

beruflichen wie im privaten Leben. Die rasch fortschreitende Digitalisierung in vielen Bereichen,

namentlich in der Arbeits- und Medienwelt und der Kommunikation, aber auch die Globalisierung

mit ihren Auswirkungen in Gestalt wachsender Vielfalt in Kultur und Gesellschaft erfordern ein

differenziertes und qualifiziertes Bildungsangebot auch jenseits der Erstausbildung. Die

zusätzlichen Qualifikationsanforderungen umfassen u. a. Medienkompetenz und interkulturelle

Kompetenz.

Ziel der rheinland-pfälzischen Weiterbildungspolitik ist die Förderung eines vielfältigen, qualitativ

hoch stehenden und für alle Bevölkerungsgruppen zugänglichen Weiterbildungsangebotes. Es

schafft wichtige Voraussetzungen für Innovationen und die Teilhabe am wirtschaftlichen und

gesellschaftlichen Leben. Ein leistungsfähiges Weiterbildungssystem trägt auch zur Herstellung

von Chancengleichheit für alle Bevölkerungsgruppen und zur Gleichstellung von Mann und Frau

bei. Vor diesem Hintergrund wird ein Ausbau der allgemeinen Weiterbildung angestrebt.

Zentrale Instrumente der rheinland-pfälzischen Weiterbildungspolitik sind das

Weiterbildungsgesetz vom 17.11.1995 (GVBl. S. 454) i.d.F.v. 16.12.2002 (GVBl. S. 418), zuletzt

geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 461) sowie das

Bildungsfreistellungsgesetz/BFG vom 30. März 1993 (GVBl. S. 157) i.d.F.v. 19.12.2012

GVBl. S. 410).

Die Regelförderung nach dem Weiterbildungsgesetz trägt zur Sicherung der notwendigen Rah-

menbedingungen für Lebenslanges Lernen bei den im Verband der Volkshochschulen zusammen

geschlossenen 70 Einrichtungen sowie bei den sechs anerkannten Landesorganisationen der

Weiterbildung in freier Trägerschaft und ihren Mitgliedern bei. Die Förderung von

Schwerpunktmaßnahmen im besonderen gesellschaftlichen Interesse und von Modellprojekten

flankieren diese Entwicklungen.

Das Bildungsfreistellungsgesetz ermöglicht allen Beschäftigten in Rheinland-Pfalz, zum Zwecke

der beruflichen und der gesellschaftspolitischen Weiterbildung unter Fortzahlung des

Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber von der Arbeit für zehn Arbeitstage in zwei Jahren

freigestellt zu werden. Auszubildende haben seit dem 1.1.2013 einen Anspruch auf Freistellung

für fünf Tage pro Ausbildungsjahr für gesellschaftspolitische Weiterbildung. Zur gezielten

Förderung der Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten in kleineren und mittleren

Unternehmen können Arbeitgeber mit weniger als 50 Beschäftigten zu dem während der

Bildungsfreistellung fort zuzahlenden Arbeitsentgelt einen pauschalierten Zuschuss (Erstattung)

erhalten.

Weiterhin besteht die Zuständigkeit für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Rheinland-

Pfalz.

- 222 -

Zur Weiterentwicklung der Weiterbildung sind deshalb u.a. Haushaltsmittel veranschlagt für:

• Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz für private Arbeitgeber mit

weniger als 50 Beschäftigten zu dem während einer Bildungsfreistellung fort zuzahlenden

Arbeitsentgelt (Titel 683 01);

• Regelförderung gem. §§ 12-14 Weiterbildungsgesetz mit dem Ziel eines Ausbaus der

hauptamtlichen Infrastruktur der Volkshochschulen und der anerkannten

Landesorganisationen der Weiterbildung sowie Zuschüsse zur Förderung von

Schwerpunktmaßnahmen in Bereichen besonderen gesellschaftlichen Interesses

(Titel 684 01);

• Zuschüsse zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen (Titel 684 03);

die Bewilligung erfolgt nach einer hierzu erlassenen VV vom 5. Dezember 2007

(AmtsBl. 2008, S. 71 f);

• Zuschüsse zu Modellversuchen im Bereich der allgemeinen Weiterbildung (Titel 684 04);

• Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für sonstige Weiterbildungsaktivitäten

(Titel 684 06).

• Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grundbildung (Titel 684 07). Aus diesem

Haushaltstitel sollen in Zukunft alle Kofinanzierungen für den Europäischen Sozialfond (ESF)

gedeckt werden, mit dem seit 2013 Maßnahmen zur Alphabetisierung unterstützt werden.

• Digitales Lernen in der Weiterbildung – neu - (Titel 684 09)

• Sicherung der personellen Infrastruktur bei Volkshochschulen und Weiterbildungsein-

richtungen angesichts stark steigender Kursangebote für Integration/Flüchtlinge – neu –

(Titel 684 10)

• Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung – neu – (Titel 684 11)

- 223 -


15 40 Förderung der Weiterbildung



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Ausgaben


Erläuterungen:



Die Ausgaben bei HGr 6, sowie 547 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ver-pflichtungsermächtigungen.

119 69neu


Summe HGr. 1: 1.500 1.900

231 03neu

153 Zuweisungen des Bundes für Modellprojekte und Schwer-punktmaßnahmen von Organisationen der Weiterbildung

0 0


Summe HGr. 2: 0 0

547 01neu

153 Sachkosten in der Weiterbildung 20.000 20.000

Die Ausgaben bei HGr 6, sowie 547 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ver-pflichtungsermächtigungen.

Summe HGr. 5: 20.000 20.000

681 01neu

153 Zuwendungen für den Erwerb eines Diploms einer Verwal-tungs- und Wirtschaftsakademie

2.600 2.600


- 224 -





Angaben in EUR

noch zu 681 01

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Ausgleichserstattungen für Klein- und Mittelbetriebe für Zeiten der Bildungsfreistellung nach § 8 des Bildungsfreistellungsgesetzes.

Erläuterungen:


Leistungen nach dem Weiterbildungsgesetz:

683 01neu

153 Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsge-setz

210.000 210.000


2017 2018

EUR EUR

Betrag 100.000 100.000

davon fällig

2018 bis zu 100.000

2019 bis zu 0 100.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









684 01neu

152 Förderung der anerkannten Volkshochschulen und Landes-organisationen der Weiterbildung

8.615.000 8.615.000


2017EUR

2018EUR

1. Grundförderung 3.550.000 3.550.000

2. Zuwendungen zum Betrieb (Angebotsförderung) 4.331.200 4.331.200

3. Kinderbetreuung bei Weiterbildungsmaßnahmen 30.700 30.700

4. Sonstige Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz 172.200 172.200

5. Maßnahmen der Alphabetisierung 330.000 330.000

6. Maßnahmen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz 40.000 40.000

7. Maßnahmen für die Weiterbildung der Weiterbildenden 40.900 40.900

8. Leistungsbezogenes Anreizsystem für die Einwerbung von Drittmitteln 40.000 40.000

9. Förderung der grenzüberschreitenden Weiterbildung im PAMINA-Gebiet 20.000 20.000

10. Förderung gesellschaftspolitischer Bildung 60.000 60.000

Summe: 8.615.000 8.615.000

- 225 -





Angaben in EUR

noch zu 684 01

Die Personalkostenzuschüsse nach dem Weiterbildungsgesetz (WBG) werden verbindlich auf 34.500,- € für jede hauptberufliche pädagogische Fachkraft festgesetzt.

Nach § 18 WBG dürfen die Mittel für die Grundförderung nicht höher sein als die Zuwendungen zum Betrieb.

Erläuterungen:


Zuschüsse zu den Kosten der von anerkannten Volkshochschulen und Landesorganisationen der Weiterbildung durchgeführten Kurse zur Vorbereitung auf Prüfungen für Nichtschüler.



Erläuterungen:


Zuwendungen für Modellprojekte von nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten Volkshochschulen und Landesorganisationen der Weiterbildung bzw. deren Einrich-tungen für über das Regelangebot hinausgehende innovative Ansätze, Inhalte und Arbeitsweisen und für andere Weiterbildungseinrichtungen, insbesondere für Koope-rationen im Bereich der Weiterbildung.

Erläuterungen:


Durch Landeszuschüsse sollen die Arbeit der regionalen Weiterbildungsbeiräte sowie sonstige regionale Weiterbildungsaktivitäten gefördert werden. Aus den Mitteln kön-nen auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

684 03neu

152 Zuschüsse an anerkannte Volkshochschulen und Landesor-ganisationen der Weiterbildung zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen

378.500 378.500


684 04neu

152 Zuschüsse zu Modellprojekten und Schwerpunktmaßnah-men der Weiterbildung

211.700 196.700

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 231 03 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 200.000 190.000

davon fällig

2018 bis zu 90.000

2019 bis zu 110.000 90.000

2020 bis zu 0 100.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









684 06neu

153 Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für son-stige Weiterbildungsaktivitäten

34.000 34.000


- 226 -





Angaben in EUR

noch zu 684 06



Erläuterungen:


Aus den Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Erläuterungen:


Zuschüsse für Planung, Organisation, Durchführung und Evaluation von Fortbildung zur Stärkung der Professionalität in der Weiterbildung. Die Mittel dienen auch der anteiligen Finanzierung der unbefristeten Stelle der Leiterin bzw. des Leiters der AWW. Die zur Finanzierung dieser unbefristeten Stelle notwendigen Haushaltsmittel sind auch in den folgenden Haushaltsjahren sicher zu stellen.

Erläuterungen:


684 07neu

153 Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grund-bildung

257.600 257.600


2017 2018

EUR EUR

Betrag 100.000 100.000

davon fällig

2018 bis zu 100.000

2019 bis zu 0 100.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 100.000

davon veranschlagt 0 100.000







684 08neu

153 Zuschüsse an die Arbeitsstelle zur Koordination der Weiter-bildung der Weiterbildenden

32.100 32.100


684 09neu

153 Digitales Lernen in der Weiterbildung 150.000 150.000


- 227 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Mit den Mitteln sollen Projekte der anerkannten Träger der Weiterbildung unterstützt werden, die

1. mit neuen Veranstaltungsformaten Zugänge zu Zielgruppen eröffnen, die bisher von der politischen Bildung nicht erreicht werden,

2. insbesondere jüngere Menschen für einen verantwortungsbewussten Umgang mit sozialen Netzwerken motivieren und qualifizieren, um Hass und gruppenbezogene Diskriminierung zu verhindern,

3. für die aktive Teilhabe an gesellschaftlichen Diskussions- und Partizipationsprozesse motivieren und qualifizieren,

4. die Entwicklung aktueller und attraktiver Bildungsmaterialien für die politische Bildung - auch in elektronischer Form (Open Educational Ressources) - voranbringen,

5. auch die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts angesichts aktueller Fragen von Flucht, Einwanderung und Integration aufgreifen,

6. Fortbildungsangebote für Kursleitende in der politischen Bildung enthalten.

684 10neu

153 Zuschüsse zur Sicherung der personellen Infrastruktur bei den VHS und den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung angesichts stark steigender Kursangebote im Bereich Integration (Flüchtlinge)

180.000 150.000


684 11neu

153 Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung 30.000 30.000


684 12neu

153 Zuschüsse zu innovativen Weiterbildungsmaßnahmen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz

50.000 100.000

Summe HGr. 6: 10.151.500 10.156.500

- 228 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.500 1.900


0 0



20.000 20.000


10.151.500 10.156.500

Gesamtausgaben 10.171.500 10.176.500


- 229 -Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz

Vorwort zu Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE).

Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ ist eine dem für Kultur zuständigen

Ministerium unmittelbar nachgeordnete Obere Landesbehörde, gegliedert in die

• Direktion Landesdenkmalpflege

• Direktion Landesarchäologie mit Außenstellen in Mainz, Koblenz, Trier und Speyer,

einschließlich der erdgeschichtlichen Denkmalpflege

• Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer

• Direktion Landesmuseum Koblenz

• Direktion Landesmuseum Mainz

• Direktion Rheinisches Landesmuseum Trier

Durch das gemeinsame Dach der GDKE wird die gemeinsame Verantwortung für das kulturelle Erbe

des Landes Rheinland-Pfalz gestärkt, die Zusammenarbeit optimiert und die Effektivität durch

Synergien gesteigert.

Zur zentralen Steuerung und Koordination der GDKE wurden die direkt dem Generaldirektor

unterstellten Stabsstellen „Verwaltung und Marketing“ sowie „Bau und Technik“ eingerichtet.

Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:

• Die GDKE ist die Denkmalfachbehörde des Landes. Landesdenkmalpflege und

Landesarchäologie erfüllen hoheitliche Aufgaben.

• Die Landesdenkmalpflege führt neben der Beratung von Denkmaleigentümern u.a. die

Denkmalliste und ist für die Vergabe von Zuschussmitteln für nicht staatliche Denkmäler

zuständig.

• Die Landesarchäologie widmet sich der Sicherung, Erhaltung und Erforschung von

archäologischen Denkmalen mit der systematischen Erfassung und Aufnahme aller bekannten

Denkmäler und Funde sowie der wissenschaftlichen Ausgrabung gefährdeter Fundstellen.

• Die Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer pflegt, unterhält, verwaltet und vermarktet die

staatlichen Burgen, Schlösser und Altertümer des Landes.

• Die Direktionen der drei Landesmuseen nehmen die klassischen musealen Aufgaben –

Sammeln, Bewahren, Erforschen, und Vermitteln – jeweils für ihre Sammlungsschwerpunkte

wahr. Steuerung der Ressourcen hinsichtlich kulturpolitischer Schwerpunktsetzungen.

• Zentrales Marketing.

• Vereinheitlichte Publikationen unter der gemeinsamen Corporate Identity.

Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ wird von einer Generaldirektorin/einem

Generaldirektor mit Sitz in Mainz geleitet. Ihr/ihm obliegt die zentrale Steuerung gemeinsamer

Aufgaben und die Koordination abgestimmter Projekte.

- 230 -


15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz



Angaben in EUR

Einnahmen

Mehrausgaben bei den Hauptgruppen 4 - 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 111 11, 111 31, 119 11, 125 01, 125 02, 132 01, 132 02, 231 02, 235 01 und 235 02 geleistet werden.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Einnahmen aus Veröffentlichungen sowie Entgelte für die Nutzung der Forschungsstellen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


U.a. werden nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO Räume des Gebäudeteils "Niedere Ostfront" der Festung Ehrenbreitstein zu einem Mietpreis von jährlich 130 € dem Deutschen Jugendherbergswerk und lt. Vereinbarung mit der GDKE Räume in der Villa Ludwigshöhe, Edenkoben, der Stiftung Villa Musica miet- und nebenkosten-frei überlassen. Aufgrund eines Vertrages zwischen der GDKE und der Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck wird der Landesstiftung die Liegenschaft Arp-Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen unter Verzicht auf eine Mietzahlung kostenfrei zur Nutzung überlassen. Der Karl-Marx Ausstellungs-GmbH werden Räumlich-keiten der GDKE mietfrei überlassen.

111 11neu


111 31neu

195 Eintrittsgelder 5.300.000 5.300.000

119 11neu


119 12neu


4.000 4.000

119 69neu


124 01neu


125 01neu

195 Erlöse aus dem Verkauf von fototechnischen Arbeiten 500 500

- 231 -





Angaben in EUR

noch zu 125 01

Erläuterungen:


Einnahmen aus der Herstellung und Abgabe von Bildern und Fotoabzügen gem. Landesverordnung über Gebühren im Bereich der Kulturverwaltung (Besonderes Ge-bührenverzeichnis) v. 23.03.2009.

Erläuterungen:


Erlöse aus dem Verkauf von Restaurierungen, Präparierungen und Nachbildungen sowie für die Überlassung von Reproduktionsrechten.

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 wird folgendes geregelt:Auf die Inrechnungstellung von Gebühren für die Nutzungser-laubnis zur Veröffentlichung wird aufgrund der Kooperationen zwischen den Landesdienststellen:- der Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz mit der Bildagen-tur,- dem Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz sowie anderen Dienststellen,z.B.- dem Historischen Museum der Pfalz- dem Reiss-Engelhorn-Museum in Mannheimgegenseitig verzichtet.

125 02neu

195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit

107.600 107.600

132 01neu

195 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 1.900 1.900

132 02neu


200 200

Summe HGr. 1: 5.702.400 5.702.400

231 02neu

195 Erstattungen für Bundesfreiwillige und Freiwillige im sozi-alen/ökologischen Jahr

49.400 49.400

235 01neu


0 0

235 02neu


0 0

- 232 -





Angaben in EUR

noch zu 235 02

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 41 - 427 08, 533 09 und 812 09.

Leertitel.

Ausgaben

Die Haushaltsansätze der Hauptgruppen 4 bis 8 - mit Ausnahme der OGr. 529 bis 531, Titel 533 09, sowie Titel 883 01 und 883 02 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Dies gilt auch für Verpflichtungsermächtigungen.

Mehrausgaben bei den Hauptgruppen 4 - 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 111 11,111 31, 119 11, 125 01, 125 02, 132 01, 132 02, 231 02, 235 01 und 235 02 geleistet werden.


Die Ausgaben bei 15 41 - HGr 4, 15 55 - HGr 4, 15 56 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.

Stellenplan:

282 01neu

195 Spenden und sonstige zweckgebundene Einnahmen 0 0

Vgl. Vermerk bei 427 08, 533 09, 812 09.

Summe HGr. 2: 49.400 49.400

422 01neu


3.144.000 3.095.200


Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe

B4 IV 1,00 1,00

Landeskonservatorin, Landeskonservator A16 IV 2,00 2,00


A16 IV 1,00 1,00


Hauptkonservatorin, Hauptkonservator A15 IV 5,00 5,00

Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 5,00 5,00

Oberbaurätin, Oberbaurat A14 IV 2,00 2,00

Oberkonservatorin, Oberkonservator A14 IV 6,00 6,00

Oberkustodin, Oberkustos A14 IV 6,00 6,00

Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat A14 IV 1,00 1,00


Baurätin, Baurat A13 IV 0,00 0,00

Konservatorin, Konservator A13 IV 7,00 7,00

Kustodin, Kustos A13 IV 4,00 4,00




- 233 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Zusammen: 53,00 53,00


2017 2018


1,00 B4 Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe




2,00 A16 Landeskonservatorin, Landeskonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

5,00 A15 Hauptkonservatorin, Hauptkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01


5,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

6,00 A14 Oberkustodin, Oberkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01


2,00 A14 Oberbaurätin, Oberbaurat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

1,00 A14 Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

6,00 A14 Oberkonservatorin, Oberkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

7,00 A13 Konservatorin, Konservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01

4,00 A13 Kustodin, Kustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01







422 08neu

183 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

3.100 3.100

(424 01)neu


14.400

427 01neu


- 234 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Stellenplan:


427 02neu

183 Beschäftigungsentgelte 647.200 647.200

427 03neu

183 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)

500 500

427 05neu

183 Honorarverträge 15.800 15.800

427 06neu

183 Beschäftigungsentgelte für Volontäre 98.500 98.500

427 08neu

195 Personalausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0

Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.

427 09neu

183 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre

50.000 50.000

428 01neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 1,00 1,00

E 14 2,00 2,00

E 13 3,00 3,00

- 235 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge

E 12 5,00 5,00

E 11 5,00 5,00

E 10 14,00 14,00

E 9 42,50 42,50

E 8 14,50 14,50

E 7 4,00 4,00

E 6 21,50 21,50

E 5 39,25 39,25

E 4 25,75 25,75

E 3 10,75 10,75

davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden des Stelleninhabers


E 2Ü 3,25 3,25

E 2 8,25 8,25

davon kw 2018: 3,75 mit Ausscheiden der Stelleninhaber

davon kw 2017: 3,75 mit Ausscheiden der Stelleninhaber

Azubi 11,00 11,00

Zusammen: 210,75 210,75


at - IV B3 - IV 1,00

at - IV B3 - IV 1,00

E 9 - III E 10 - III 1,00

E 9 - III E 10 - III 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00


2017 2018



1,00 0,00 E 10 drittmittelfinanzierte Stelle GDKE


- 236 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen











1,00 0,00 E 12 Umwandlung / Umsetzung von 15 41 / 428 01















1,00 0,00 E 9 Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01




Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres


1,00 0,00 von E 6 nach E 9 Antrag der GDKE vom 30.03.2016





6,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt

Hebungen infolge ku-Vermerk



- 237 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:



2,00 0,00 Hebungen infolge ku-Vermerk insgesamt

8,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt

428 08neu


4.300 4.300

429 01neu

183 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.800 12.800

453 01neu


Summe HGr. 4: 14.097.200 13.882.500

511 01neu


784.000 784.000

514 01neu


269.500 269.500

517 01neu


2017 2018

EUR EUR

Betrag 15.000 15.000

davon fällig

2018 bis zu 15.000

2019 bis zu 0 15.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 238 -





Angaben in EUR

noch zu 517 01


Erläuterungen:


Erläuterungen:


- 1.674 qm Lagerräume Depot Mönchstraße, 55130 Mainz-Weisenau; 434 qm Büro- u. Lagerräume, Philipp-v.-Zabern-Platz 1, Mainz; 105 qm Büro-

u. Lagerräume, Steingasse 24-26, Mainz (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Mainz)

- 888 qm Archäologisches Schaufenster, Gläserne Werkstatt, Lager- u.- sonstige Flächen, Park- u. Hofflächen, Gilgenstraße Anwesen Wässa,

Speyer; 1.492 qm Depot ehem. Baumwollspinnerei in Speyer (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Speyer)

- 396 qm Depot LÜR-Halle, Niederberger Höhe, Koblenz; 7 Stellplätze LÜR-Halle als Depotfläche, Niederberger Höhe, Koblenz; 832,53 qm Depot

Neuwied-Engers (Landesmuseum Koblenz)

- 1.675 qm Depot Ottostraße, Trier; 15 Stellplätze Stadtwerke Trier; 2.300 qm Depot Monaiser Straße, Trier (Rheinisches Landesmuseum Trier)

- 500 Stellplätze WTS-Parkplatz, Niederberger Höhe, Koblenz (Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer)

Erläuterungen:


- 4.532 qm Dienstgebäude, Werkstätten und Depotfläche, Ämterhaus Bauteil A und B, Erthaler Hof, Mainz; hausbewirtschaftende Dienststelle

i.S.d. VV Nr. 2 zu § 64 LHO (Landesdenkmalpflege; Direktion Landesarchäologie - Aussenstelle Mainz; Zentralstelle Verwaltung u.

Marketing, Mainz);

- 3.001 qm Dienstgebäude, Lager- u. Depotfläche Niederberger Höhe 1, Koblenz; 30 Stellplätze und Lagerfläche Niederberger Höhe 1,

Koblenz (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Koblenz);

- 1.119 qm Dienstgebäude, Depot, 8 Stellplätze, Behördenhaus Speyer (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Speyer);

- 1.525 qm Dienstgebäude und Ausstellungsfläche Landesmuseum Mainz, Bauhofstraße 3, Mainz; 2.304 qm Depot ehem. Lehranstalt f.

Pflanzenbau, Essenheimer Straße 44, 55128 Mainz-Bretzenheim;

- 8.317 qm Erbbaurecht Landesmuseum Mainz; 4 Stellplätze Landesmuseum Mainz, Große Bleiche (Landesmuseum Mainz);

- 14.021 qm Dienstgebäude und Ausstellungsfläche Alt- und Erweiterungsbau Weimarer Allee 44, Trier; 250 qm Bistro. Rheinisches Landesmuseum,

Weimarer Allee 44, Trier; 26 Stellpätze Weimarer Allee 1, Trier (Rheinisches Landesmuseum Trier);

Erläuterungen:



EUR EUR









518 01neu


518 05neu


5.610.800 5.610.800

518 13neu


519 01neu

195 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 519.000 519.000

- 239 -





Angaben in EUR

noch zu 519 01



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


2017 2018

EUR EUR

Betrag 250.000 250.000

davon fällig

2018 bis zu 200.000

2019 bis zu 50.000 200.000

2020 bis zu 0 50.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









519 02neu


9.600 9.600

519 05neu


60.500 60.500

523 01neu

162 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Bibliothe-ken

33.100 33.100

523 02neu

183 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Sammlun-gen

51.400 51.400

525 01neu


- 240 -





Angaben in EUR

noch zu 525 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zu-lässig.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


526 01neu


526 11neu


527 01neu


529 01neu


531 01neu


531 02neu


49.000 49.000

Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

531 03neu

195 Wissenschaftliche Veröffentlichungen und Fundberichte 75.200 75.200


533 01neu


- 241 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Hieraus können auch die Anteile des Führungspersonals aus dem Verkauf der Ansichtskarten und Broschüren gemäß Allgemeiner Dienstanweisung gezahlt werden, soweit dies Bestandteil des Entgelts ist.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Aus diesem Ansatz können auch Personal- und Reisekostenvergütungen gezahlt werden, mit Ausnahme für das Personal der Dienststelle. Ebenso können Ausgaben für

533 02neu

195 Entschädigung für die Ablieferung von Funden und Zahlung von Fundprämien nach § 20 Abs. 2 DSchG (Denkmalschutz-gesetz)

7.100 7.100

533 03neu

195 Entschädigungen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes 1.600 1.600

533 04neu

195 Wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen 211.500 211.500

533 05neu

195 Aufwendungen für die Durchführung des Tages des "Offe-nen Denkmals"

23.700 23.700

533 06neu

183 Werbung und Beschaffung von Informationsmaterialien 1.029.000 1.029.000

533 09neu

195 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0

Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

533 11neu

195 Inventarisierung der Bau- und Kunstdenkmäler 36.600 36.600


- 242 -





Angaben in EUR

noch zu 533 11

Werkverträge geleistet werden für die Aufmessung von Baudenkmälern, Ankäufe von Katasterauszügen, Fotoaufnahmen und dergleichen für die Inventarisierung.

Erläuterungen:


Die Denkmaltopographie wird auch als Grundlage für Baugenehmigungsverfahren und Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen (Bebauungs- und Flächennutzungs-pläne) genutzt.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


533 12neu

195 Aufwendungen für die Erstellung einer Denkmaltopographie 77.000 77.000


533 13neu

183 Ausstellungen und Veranstaltungen der GDKE 1.074.600 1.074.600


534 01neu

195 Konservierung archäologischer Befunde, wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen

399.900 399.900

534 03neu

183 Unterhaltung der Slevogt-Galerie 47.200 47.200

535 01neu

183 Beschaffung von Ansichtskarten und Broschüren 3.400 3.400

535 02neu

195 Erledigung besonderer wissenschaftlicher Aufgaben 37.800 37.800

536 01neu

183 Werkverträge 120.100 120.100

546 01neu

229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.400 1.400

- 243 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Hierüber werden die Kosten der Beiräte der Direktionen Landesarchäologie, Landesdenkmalpflege, Burgen Schlösser Altertümer und Rheinisches Landesmuseum Trier abgewickelt.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Instituts für Steinkonservierung e.V.

547 01neu

195 Entschädigung für die Vertrauensleute der Denkmalpflege 8.600 8.600

547 04neu

195 Kosten der Beiräte 2.000 2.000

547 69neu


Summe HGr. 5: 14.864.000 14.864.000

681 02neu

183 Entgelte für die Ableistung eines freiwilligen sozialen/ökolo-gischen Jahres

147.500 147.500

685 01neu

182 Zuschuss an die Stiftung Villa Musica für Veranstaltungen in der Villa Ludwigshöhe

12.400 12.400

685 04neu

195 Zuwendungen für das Institut für Steinkonservierung 105.100 106.600

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 327.118 335.000 337.200 339.000

Sachausgaben 51.311 50.400 41.500 45.000

Ausgaben für Zuweisungen 27.648 24.000 36.400 37.000

Investitionen 4.465 4.000 5.000 5.000

Besondere Finanzierungsausgaben 10.373 0 0 0

Ausgaben aus zweckgebundnen Einnahmen 41.377 55.000 55.000 55.000

Zusammen: 462.292 468.400 475.100 481.000



- 244 -





Angaben in EUR

noch zu 685 04


Die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen haben wegen der regional spezifischen Steinarten ein Institut für Steinkonservierung eingerichtet, das Pro-bleme der Schadensursachen bei Natursteinen aufarbeiten und koordinieren soll.

Die notwendigen Finanzmittel werden entsprechend der Vereinbarung der Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen im Verhältnis 40,5 : 26 : 7,5 : 26 getragen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Anlaufkosten zur Einrichtung einer "Jugendbauhütte" zur Pflege von historischen Gärten und Parks im Welterbegebiet Oberes Mittelreintal.

Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Erläuterungen:


Kostenbeiträge u.a. auch für:

- Geschäftsstelle Vereinigung der Landesdenkmalpflege

- Deutsches Nationalkomitee für Denkmalschutz

- Zeitschrift "Deutsche Kunst- und Denkmalpflege"


2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz institutionell 101.400 103.400 105.100 106.600

Länder Hessen, Thüringen und Saarland 288.600 294.100 299.100 303.400

Zweckgebundene Einnahmen 36.713 55.000 0 0

Besondere Finanzierungseinnahmen 9.896 0 0 0

Zusammen: 436.609 452.500 404.200 410.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

E 14 2,50 2,50 2,50

E 13 *) 0,50 0,50 0,50

E 9 1,00 1,00 1,00

E 6 0,50 0,50 0,50

*)= Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgelt-gruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden

0,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,50 4,50 4,50

Insgesamt: 4,50 4,50 4,50

685 06neu

195 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 24.500 24.500

685 07neu

195 Zuwendungen für die Landessammlung für Naturkunde 204.800 204.800

685 08neu

195 Aufbau einer Jugendbauhütte 30.000 30.000

686 01neu

195 Kostenbeitrag an Verbände und Vereine zur gemeinsamen Finanzierung durch die Länder

12.100 12.100

- 245 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Veranschlagt sind auch Beiträge an wissenschaftliche Vereine.



Erläuterungen:


Veranschlagt sind Mittel für die Betreuung der bestehenden rheinland-pfälzischen Welterbestätten sowie für die Vorbereitung der Anträge zur Anerkennung neuer Welter-bestätten.

Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Mehrbedarf für Limeskastell Marienfels.

HGr. 7: Baumaßnahmen

686 02neu

183 Beiträge an Vereine 2.100 2.100

686 03neu

195 UNESCO-Weltkulturerbe und Beiträge an Vereine 421.900 421.900

Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 150.000 150.000

davon fällig

2018 bis zu 150.000

2019 bis zu 0 150.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









Summe HGr. 6: 960.400 961.900

711 01neu

195 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 779.700 779.700

- 246 -





Angaben in EUR

noch zu 711 01



Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Mittel für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen bis zu einem Betrag von 150.000 €. Die Mittel sind für einen noch aufzustellenden Maßnahmenkatalog zu verwenden.

Hieraus werden auch Maßnahmen für das Weltkulturerbe "Mittelrheintal" der UNESCO finanziert.


Erläuterungen:


2017 2018

EUR EUR

Betrag 400.000 400.000

davon fällig

2018 bis zu 300.000

2019 bis zu 100.000 300.000

2020 bis zu 0 100.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









Summe HGr. 7: 779.700 779.700

811 01neu

195 Erwerb von Dienstfahrzeugen 69.500 69.500

812 01neu


- 247 -





Angaben in EUR

noch zu 812 01



Erläuterungen:




2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 500.000

2019 bis zu 0 500.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









812 02neu

183 Ankäufe zur Ergänzung der Sammlungen 94.200 94.200

2017 2018

EUR EUR

Betrag 20.000 20.000

davon fällig

2018 bis zu 20.000

2019 bis zu 0 20.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









- 248 -





Angaben in EUR

noch zu 812 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Leertitel.



Erläuterungen:


Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Mitfinanzierung der denkmalbedingten Mehraufwendungen.

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.

812 09neu

187 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0

Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.

883 01neu

195 Zuweisungen zur Sicherung und Erhaltung der denkmalwer-ten Substanz kommunaler Kulturdenkmale - KFA-Mittel

930.000 930.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 350.000

2019 bis zu 150.000 350.000

2020 bis zu 0 150.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.190.573 819.427





883 02neu

195 Zuschuss für die Sanierung und Restaurierung von Schloss Malberg - KFA-Mittel

160.000 160.000

- 249 -





Angaben in EUR

noch zu 883 02



Erläuterungen:


Gem. Nr. 3.3 VV zu § 23 LHO müssen Zuwendungen erst ab einem Betrag von 0,5 Mio. € veranschlagt werden.


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


2017 2018

EUR EUR

Betrag 160.000 160.000

davon fällig

2018 bis zu 160.000

2019 bis zu 0 160.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









883 03neu

195 Zuweisungen für die Sanierung und Restaurierung des Denkmalareals Sayner Hütte

160.000 160.000

883 04neu

195 Zuschuss für die Sanierung der Nisterbrücke bei der Abtei Marienstatt

0 0

893 01neu

195 Zuschüsse zur Erhaltung profaner und kirchlicher Kultur-denkmäler

1.194.900 1.174.900

- 250 -





Angaben in EUR

noch zu 893 01



Erläuterungen:


Zuschüsse an Sonstige für profane und kirchliche Kulturdenkmäler.

Hieraus werden auch Maßnahmen für das Weltkulturerbe "Mittelrheintal" der UNESCO finanziert.

Erläuterungen:


Zuschuss für die Sanierung der Burg Eltz.


2017 2018

EUR EUR

Betrag 1.000.000 1.000.000

davon fällig

2018 bis zu 750.000

2019 bis zu 250.000 750.000

2020 bis zu 0 250.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 02neu

195 Zuschuss für die Sanierung Burg Eltz 175.000 175.000

893 03neu

195 Zuschüsse zur Sanierung kirchlicher Kulturdenkmäler 611.900 611.900

2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 400.000

2019 bis zu 100.000 400.000

2020 bis zu 0 100.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 251 -





Angaben in EUR

noch zu 893 03


Erläuterungen:




Erläuterungen:



Erläuterungen:


Anteil der Kulturdienststellen an der Geobasisdatenbank.


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.111.900 711.900





893 04neu

195 Zuschüsse im Rahmen der bestehenden und potentiellen UNESCO-Weltkuturerbestätten

955.400 955.400

2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 400.000

2019 bis zu 100.000 400.000

2020 bis zu 0 100.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 955.400 1.055.400





Summe HGr. 8: 5.088.800 5.068.800

981 01neu

891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktualisierung von Geobasisinformationen

38.400 38.400

- 252 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 38.400 38.400

- 253 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


5.702.400 5.702.400


49.400 49.400




14.864.000 14.864.000


960.400 961.900

HGr. 7 Baumaßnahmen 779.700 779.700


5.088.800 5.068.800


Gesamtausgaben 35.828.500 35.595.300


- 254 -





Angaben in EUR

- 255 -Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung

Vorwort zu Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung

Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist seit dem 1. Januar 1994 dem

Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur bzw. seit

2006 dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur bzw. seit 2011 dem Ministerium

für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, bzw. seit 2016 dem Ministerium für

Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zugeordnet. Sie ist der Ministerin/dem Minister unmittelbar

unterstellt.

Aufgabe der Landeszentrale ist es:

1. die politische Bildungsarbeit der im Lande Rheinland-Pfalz vorhandenen Einrichtungen und

Organisationen anzuregen und zu fördern,

2. die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch unter den öffentlichen Einrichtungen und

freien Vereinigungen, die sich der politischen Bildung widmen, zu stärken,

3. zur politischen Bildung der Bürgerinnen und Bürger des Landes durch eigene Maßnahmen -

vor allem solche modellhaften Charakters - sowie durch Erarbeiten und Bereitstellung von

Informations- und Lehrmaterial und durch Publikationen beizutragen, und

4. insbesondere an den beiden Gedenkstätten KZ Osthofen und SS-Sonderlager/KZ Hinzert

über den Nationalsozialismus aufzuklären, das Gedenken an die Opfer der NS-Verbrechen

zu pflegen und die Gedenkarbeit im Land anzuregen.

- 256 -


15 50 Landeszentrale für politische Bildung



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

111 11neu

153 Verwaltungsgebühren 0 0

Vgl. Vermerk bei den Titeln 531 03, 533 02.

119 11neu




Summe HGr. 1: 2.300 2.300

235 07neu


0 0


282 01neu

153 Zweckgebundene Zuwendungen Dritter 0 0



Summe HGr. 2: 0 0

- 257 -





Angaben in EUR

Ausgaben


Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


422 01neu


360.300 353.800


Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 1,00 1,00

Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 3,00 3,00


Zusammen: 5,00 5,00


2017 2018


1,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 422 01

3,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 422 01





422 04neu


62.600 62.600

Ea 2016 2017 2018

IV 1,00 2,00 2,00

III 2,00 2,00 2,00

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 3,00 4,00 4,00

(424 01)neu


1.000

- 258 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Entgelte für Vertretungs-und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.

Stellenplan:


Erläuterungen:





- Auszubildenden


427 01neu


428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 2,00 2,00

E 14 1,50 1,50

E 13 3,75 3,75





E 12 1,00 1,00

E 11 0,00 0,00

E 9 4,50 4,25




E 8 2,00 2,00

E 6 6,00 6,00

E 5 2,50 2,50

E 2 1,50 1,50

Zusammen: 24,75 24,50



- 259 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Abgänge


Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Für Personalkosten der FSJ-Kräfte.

Erläuterungen:


2017 2018


0,00 0,25 E 9 Abbau 2000 Stellen

















428 08neu


0 0

429 01neu


453 01neu


- 260 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben sowie sonstige Hausbewirtschaf-tungskosten.

In Betracht kommen:

Anmietung mit insgesamt 822 qm Mietfläche.

Erläuterungen:


Mietkosten für eine Anmietung mit 822 qm Mietfläche.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10 000 Euro im Einzelfall.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 4: 1.652.200 1.626.200

511 01neu


39.800 39.800

2017EUR

2018EUR


2. Bücher 2.900 2.900

3. Postgebühren 25.800 25.800

4. Geräte 6.000 6.000

Summe: 39.800 39.800

517 01neu


518 01neu


519 02neu


1.500 1.500

526 11neu


527 01neu


- 261 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Veranschlagt für die Durchführung eines gemeinsamen Schülerwettbewerbs mit dem Landtag zur Geschichte bzw. zu den Institutionen des Landes.

Erläuterungen:


Die Mittel sind veranschlagt für die Verbreitung eigener und einschlägiger fremder Veröffentlichungen, den Ankauf von Lehr- und Lernmitteln (Filme, Dias usw.) sowie die Durchführung eigener politischer Bildungsveranstaltungen (Lehrgänge, Seminare, Vorträge und dgl.).

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Medienpräsenzen zur Publikationsabgabe bestehen in Koblenz, Kaiserslautern und Trier.

Erläuterungen:


531 02neu

153 Schülerwettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Landtag 24.200 24.200

531 03neu

153 Für die Sacharbeit der Landeszentrale für politische Bildung 390.000 390.000

Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

531 04neu

153 Integrationsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz 5.300 5.300

531 06neu

153 Aufwendungen für Arbeitstagungen und Besucheraus-tausch mit in - und ausländischen Institutionen

800 800

531 07neu

153 Medienpräsenzen der Landeszentrale 16.600 16.600

533 01neu


Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.

533 02neu

153 Maßnahmen der politischen Bildung zur Bekämpfung des politischen Extremismus

60.000 60.000

- 262 -





Angaben in EUR

noch zu 533 02

Erläuterungen:


Mehrbedarf für Schule ohne Rassismus.



Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.


Summe HGr. 5: 1.420.800 1.420.800


Summe HGr. 6: 116.500 116.500


Summe HGr. 8: 4.900 4.900

- 263 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

124 94neu



282 94neu

153 Zuwendungen Dritter für Gedenkarbeit 0 0



Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 2.300 2.300

- 264 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaf-tungskosten.

Erläuterungen:


Veranschlagt ist die Liegenschaft in Osthofen (1.980 qm).

Erläuterungen:


Für die Liegenschaften in Osthofen und Hinzert.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind Reisekosten zur verstärkten Unterstützung bei Projekten im ganzen Land (Ahrweiler, alliierte Kriegsgefangenenlager, Westwall).

Erläuterungen:


Erläuterungen:


511 94neu

153 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Kommunikation 20.600 20.600

517 94neu


518 94neu


445.000 445.000

519 94neu


6.000 6.000

527 94neu


547 94neu

153 Sachausgaben 151.700 151.700

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 94, 282 94 geleistet werden.

686 94neu

153 Zuschüsse an die Fördervereine in Osthofen, Hinzert und Neustadt

116.500 116.500

- 265 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Für Grundstücksankauf (ehem. Häftlingslager) Hinzert.

812 94neu


821 94neu

195 Grunderwerb für die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hin-zert

0 0



- 266 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


2.300 2.300


0 0




1.420.800 1.420.800


116.500 116.500


4.900 4.900



- 267 -Kapitel 15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"

Vorwort zu Kapitel 15 51 Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“

Der Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“ wurde zum 1.1.2006 im Rahmen der

Orchesterstrukturreform errichtet. Das Orchester ist gemäß Tarifvertrag für die Musiker in

Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe B mit Zulage nach § 17 Abs. 7 Buchst. b eingruppiert.

Dem „Philharmonischen Staatsorchester Mainz“ obliegt in erster Linie die Vollbespielung des

Staatstheaters Mainz. Gemäß Bespielungsvertrag zwischen dem Landesbetrieb „Philharmonisches

Staatsorchester Mainz“ und der „Staatstheater Mainz GmbH“ über die musikalische Bespielung des

Staatstheaters soll der Umfang der Inanspruchnahme mindestens 315 und höchstens 350 Dienste

einschl. der erforderlichen Proben betragen. Eine darüber hinaus gehende Inanspruchnahme wird vom

Staatstheater gesondert abgegolten.

Soweit es die Verpflichtungen im Rahmen der Bespielung des Staatstheaters Mainz zulassen, tritt das

„Philharmonische Staatsorchester Mainz“ zusätzlich bei weiteren öffentlichen Veranstaltungen und

Konzerten innnerhalb und außerhalb der Landeshauptstadt als musikkultureller Repräsentant des

Landes auf.

Das Orchester übernimmt umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung. Diese umfassen unter

anderem:

� Kinderkonzerte

� Konzerte für Junge Leute

� Klangwerkstätten

� Orchester mobil - Das Staatsorchester Mainz spielt in Schulen und Kindergärten

� Opernclub

� Probenbesuche von Kinder- u. Jugendgruppen

� Orchesterworkshops zu ausgewählten Projekten

� Kooperationen mit Jugendensembles des Landes

� Kulturschule: Das Orchester probt für mehrere Tage ein Konzertprogramm in einer Schule.

Für das Projekt "Kulturschule" wurde der Landesbetrieb 2012 im bundesweiten Wettbewerb "365 Orte

im Land der Ideen" der Initiative "Deutschland - Land der Ideen" ausgezeichnet.

Homepage: www.orchester-mainz.de

- 268 -


15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"



Angaben in EUR

Ausgaben


Stellenplan:

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 51 - 428 01. (Ansatz 2016: 0 EUR)

Leertitel.




- Auszubildenden




Die Musiker/innen erhalten eine Zulage gem. TVK Gruppe B.

Die Gesamtzahl der ausgebrachten Stellen ergibt sich aus der Summe der Vollzeitstellen sowie der auf Vollzeit umgerechneten Stellenanteile der Teilzeitstellen. "ST" sind Musiker/innen, davon 5 außertariflich gem. dem Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK).


Zugänge

428 01neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

at-Dirigen 1,00 1,00

E 13 1,00 1,00

E 9 1,50 1,50

E 8 1,50 1,50

E 6 2,00 2,00

E 5 0,50 0,50

ST 69,50 69,50

Zusammen: 77,00 77,00


2017 2018


1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01






69,50 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01




- 269 -





Angaben in EUR




Erläuterungen:


Mehrbedarf wegen Tarifsteigerungen.

Die zum 1.8.2005 in Kraft getretene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs " Philharmonisches Staatsorchester Mainz" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.8. bis 31.7. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.

.

Summe HGr. 4: 0 0

682 01neu

182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" zum Ausgleich etwaiger Verluste

1.612.300 1.749.000

Rücklagen dürfen zur Sicherung des Spielbetriebs sowie für Investitionen gebildet werden.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 400.000 400.000

davon fällig

2018 bis zu 400.000

2019 bis zu 0 400.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









Summe HGr. 6: 1.612.300 1.749.000

- 270 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



1.612.300 1.749.000



- 271 -
Erfolgsplan


gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 51

Ansatz 2018

gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 51

Ist 2015

11 Erlöse aus Konzerten, Schallplatten-

/CD- und Rundfunkproduktionen und

Vertrag mit der Staatstheater Mainz

GmbH

4.340.800,00 € 4.337.800 € 4.337.800 €

4.361.014,40 €

12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden und

Kultursponsoring

10.000,00 € 10.000 € 10.000 €

47.501,70 €

13 Sonstige Erträge (Mieten,

Verkaufserlöse etc.)

2.200,00 € 2.200 € 2.200 €

9.305,82 €

14 Erträge aus Zinsen 0,00 € 0 € 0 €

0,00 €

Gesamtsumme Erträge: 4.353.000,00 € 4.350.000 € 4.350.000 €

4.417.821,92 € 0 € 0 €

Aufwendungen:

21 Sachaufwand (außer Anlagevermögen) 290.000,00 € 290.000 € 290.000 €

240.466,20 €

22 Personalaufwand (außer Beihilfen und

Versorgungslasten)

5.526.600,00 € 5.637.300 € 5.774.000 €

5.404.353,63 €

23 Personalaufwand für Beihilfen 10.000,00 € 10.000 € 10.000 €

6.268,49 €

24 Personalaufwand für

Versorgungslasten

0,00 € 0 € 0 €

0,00 €

26 Miete an LBB 0,00 € 0 € 0 €

0,00 €

Gesamtsumme Aufwendungen: 5.826.600,00 € 5.937.300 € 6.074.000 €

5.651.088,32 € 0 € 0 €

Wirtschaftsplan 15 51

Erträge:

- 272 -


Ist 2015Abschluss:Erträge 4.353.000,00 € 4.350.000 € 4.350.000 €

4.417.821,92 € 0 € 0 €

Aufwendungen 5.826.600,00 € 5.937.300 € 6.074.000 €5.651.088,32 € 0 € 0 €

Ergebnis -1.473.600,00 € -1.587.300 € -1.724.000 €-1.233.266,40 € 0 € 0 €

Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €

Zuführungen (außer Anlagevermögen) *

1.353.600,00 € 1.587.300 € 1.724.000 €

1.131.100,00 €

* Zuführungen für das Anlagevermögen

25.000,00 € 25.000 € 25.000 €

25.000,00 €

Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) -120.000,00 € 0 € 0 €-102.166,40 € 0 € 0 €

Finanzplan

Deckungsmittel (Nachrichtlich)31 Außerordentliche Erträge - € 0 € 0 €

- €

32 Landeszuschuss für das Anlagevermögen

25.000,00 € 25.000 € 25.000 €

25.000,00 €

Einnahmen aus Investitionsmittelrücklage

- € 0 € 0 €

- €

Sonstige Deckungsmittel (Rücklagenentnahme)

120.000,00 € 0 € 0 €

102.166,40 €

34 Überschuss - € 0 € 0 €- €

Zusammen: 145.000,00 € 25.000 € 25.000 €

127.166,40 € 0 € 0 €

Finanzbedarf:41 Bauliche Anlagen - € 0 € 0 €

- €

42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 25.000,00 € 25.000 € 25.000 €19.805,12 €

43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €- €

44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €5.194,88 €

45 Abdeckung Fehlbetrag 120.000,00 € 0 € 0 €102.166,40 €

Zusammen: 145.000,00 € 25.000 € 25.000 €

127.166,40 € 0 € 0 €

33

- 273 -Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich

Vorwort zu Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich

Die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur gehört nach der föderalen Aufgabenverteilung zu den

zentralen Verantwortlichkeiten der Länder. Sie gehören damit zum Kernbestand landespolitischen

Handelns. In den zurückliegenden Jahren hat sich die Kulturelle Bildung als weitere bedeutsame

kulturpolitische Aufgabe neben der Pflege und Förderung von Kunst und Kultur herausgebildet.

Kulturelle Bildung wie auch die Förderung von Kunst und Kultur kommen unmittelbar dem Menschen

zugute und gehören zu den klassischen Aufgaben des Staates im Bereich der Daseinsfürsorge. Für

wichtige Kulturbereiche sind in diesem Kapitel Haushaltsmittel veranschlagt insbesondere für:

1. Förderung der Bildenden Künste, Literatur, Musik- und Theaterpflege

2. Förderung nichtstaatlicher Museen

4. Internationale kulturelle Beziehungen

3. Zuschüsse an private und kommunale Träger von Theatern und Orchestern

In dem letztgenannten Themenkomplex ist auch als ein besonderer kulturpolitischer Schwerpunkt die

Kulturelle Bildung verankert, u. a. mit dem im Sommer 2013 gestarteten Landesprogramm „Jedem

Kind seine Kunst“. Kulturelle Bildung ist die aktive Einübung künstlerischer und kultureller Techniken.

Sie dient der Persönlichkeitsentwicklung wie auch der Aneignung kultureller Überlieferung und

Traditionen. Sie bildet damit die Voraussetzung dafür, dass es für künftige Angebote im Bereich von

Kunst und Kultur ein fachkundiges und interessiertes Publikum geben wird.

Unter dem Gesichtspunkt der gesamtstaatlichen Verantwortung aller Länder für den Bereich der

Kultur sind ebenfalls veranschlagt:

5. Stiftung Preußischer Kulturbesitz

6. Kulturstiftung der Länder

- 274 -


15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich



Angaben in EUR

Einnahmen



Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 686 09.

Leertitel.

Zuschüsse für EFRE-Projekte im Kulturbereich.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.


Summe HGr. 1: 13.000 13.000

(272 09)neu

195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz

0


282 01neu

183 Zweckgebundene Zuschüsse für den Erwerb von Kunstge-genständen.

0 0


282 02neu

187 Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kul-turelle Teilhabe

0 0


282 10neu

187 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0


Summe HGr. 2: 0 0

- 275 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:



Zuschüsse für EFRE-Projekte im Kulturbereich.

Ausgaben


Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Kosten für die Verleihung des rheinland-pfälzischen Kinoprogrammpreises. Aus dem Ansatz können Reisekosten und Aufwandsentschädigung gezahlt werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Teilumsetzung i.H.v. 1.500 € nach 09 02 - 546 01 für Künstlersozialabgaben im Bildungsbereich.


Finanzierung zwangsläufiger Forderungen der Künstlersozialkasse.

(346 09)neu

195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz

0


Summe HGr. 3: 0

533 09neu

187 Zweckgebundene Ausgaben 0 0


534 03neu

187 Filmpreise und -förderung des Landes Rheinland-Pfalz 77.500 77.500

534 05neu

024 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 6.400 6.400


546 01neu

229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 60.300 60.300

- 276 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Leertitel.

Für die Sanierung des Großen Hauses gemäß Theatervertrag mit der Stadt Mainz vom 15.06.1989. Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

An Zweckzuweisungen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz sind insgesamt veranschlagt - STAND ECKWERT:



Summe HGr. 5: 346.600 451.400

623 01neu

181 Schuldendiensthilfe für die Sanierung des Großen Hauses Staatstheater Mainz - KFA-Mittel

0 0

Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.

2017EUR

2018EUR

1. Titel 623 01 0 0

2. Titel 633 02 4.199.200 4.199.200

3. Titel 633 04 500.000 500.000

4. Titel 633 05 17.293.900 17.493.900

5. Titel 682 01 12.518.600 12.720.700

6. Titel 685 01 836.600 836.600

7. Kapitel 15 41 Titel 883 01 930.000 930.000

8. Kapitel 15 41 Titel 883 02 160.000 160.000

9. Kapitel 15 55 Titel 633 72 70.000 70.000

10. Kapitel 15 55 Titel 883 72 336.600 336.600

Summe: 36.844.900 37.247.000

633 02neu

185 Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturpro-jekte - KFA-Mittel

4.199.200 4.199.200

Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 350.000 350.000

davon fällig

2018 bis zu 350.000

2019 bis zu 0 350.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 277 -





Angaben in EUR

noch zu 633 02


Erläuterungen:


Zuweisungen an sonstige kommunale Träger, öffentliche Einrichtungen und Unternehmen sowie für entsprechende Kulturprojekte und Musikschulen (1,65 Mio. €; insges. 2,8 Mio. € vgl. Titel 633 07).


Erläuterungen:


Erstattung von Aufwendungen gem. § 10 des Theatervertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Mainz vom 15.06.1989 sowie sonstige Unterhaltungs-, Instandsetzungs- und Ausstattungskosten.

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.



EUR EUR









633 04neu

181 Laufende Instandsetzungen Staatstheater Mainz - KFA-Mittel 500.000 500.000


633 05neu

181 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - KFA-Mittel

17.293.900 17.493.900


2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 500.000

2019 bis zu 0 500.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 278 -





Angaben in EUR

noch zu 633 05


Erläuterungen:


Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 des Landesfinanzausgleichgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei

Titel 623 01.

Zuweisungen insbesondere für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern.

Erläuterungen:


Zuweisungen insbesondere für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern und Städtische Bühne Lahnstein.

Erläuterungen:


Zuweisungen für Musikschulen (insges. 2,8 Mio. €; vgl. Titel 633 02).



EUR EUR









633 06neu

185 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - allgemeine Landesmittel

1.911.600 1.711.600


633 07neu

185 Zuwendungen für Musikschulen - allgemeine Landesmittel 1.150.000 1.150.000


682 01neu

181 Zuschuss an die Staatstheater Mainz GmbH - KFA-Mittel 12.518.600 12.720.700

Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar

2017 2018

EUR EUR

Betrag 7.500.000 7.500.000

davon fällig

2018 bis zu 7.500.000

2019 bis zu 0 7.500.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 279 -





Angaben in EUR

noch zu 682 01


Erläuterungen:


Zuwendungen des Landes zum Betrieb des Staatstheaters Mainz.

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.

Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Historischen Museums der Pfalz, Speyer


EUR EUR









685 01neu

183 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel 836.600 836.600

Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sächliche Verwaltungskosten 4.311.171 2.607.900 2.799.300 2.525.200

3. Investitonen 54.773 54.400 54.400 54.400

4. Baumaßnahmen 185.000 0 0 0

5. Rücklagenentnahme 0 234.700 72.200 517.200

6. Zuführung zur Rücklage inkl. Zinsen 0 0 0 0

7. Sonstige 263.188 242.000 246.000 250.000

Zusammen: 7.132.971 5.728.600 5.780.000 5.907.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Leistungen mit zuwendungsähnlichem Charakter durch das Land Rheinland-Pfalz

485.600 485.600 485.600 485.600

- Stifteranteile f.d. Verwaltungshaushalt (außer Land) 2.487.596 2.487.600 2.487.600 2.487.600

- Stifteranteile f.d. Vermögenshaushalt (außer Land) 54.353 54.400 54.400 54.400

- Stifteranteile f.d. Baumaßnahme (außer Land) 182.223 0 0 0

- Sonstige 0 234.700 72.200 517.200

Zusammen: 3.209.772 3.262.300 3.099.800 3.544.800


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beamte

Museumsdirektor/-in A 16 1,00 1,00 1,00

- 280 -





Angaben in EUR

noch zu 685 01

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Volkskunde- und Freilichtmuseums Roscheider Hof, Konz

Regierungsrat/Regierungsrätin - A 13 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00 2,00

Beschäftigte

Abteilungsleiter/-in Wissenschaft (TVöD 15) 1,00 1,00 1,00

Wissenschaftliche Mitarbeiter/-in (TVöD 13) 6,00 6,00 6,00

Wissenschaftliche Mitarbeiter/-in Medien- u. Öffent-lichkeitsarbeit (TVöD 13)

1,00 1,00 1,00

Mitarbeiter/-in Medien- u. Öffentlichkeitsarbeit, Mar-keting (TVöD 11)

1,50 1,50 1,50

Beschäftigte im Jungen Museum (TVöD 11) 2,00 2,00 2,00

Leiter/-in der Werkstätten/Ateliers (TVöD 10) 1,00 1,00 1,00

Technische/r Beschäftigte/r (TVöD 10) 1,00 1,00 1,00

Leiter/-in Haustechnik (TVöD 9) 1,00 1,00 1,00

Restaurator/-in (TVöD 9) 3,00 3,00 3,00

Technische/r Beschäftigte/r (TVöD 9) 1,00 1,00 1,00

Verwaltungs-Beschäftigte (TVöD 9) 3,00 3,00 3,00


Dolumentar/-in (TVöD 8) 1,00 1,00 1,00


Beschäftigte/r Haustechnik (TVöD 5) 1,00 1,00 1,00

Event- umd Ausstellungstechniker/-in (TVöD 5) 1,00 1,00 1,00

Hausmeister/-in (TVöD 4) 2,00 2,00 2,00

Museums-Beschäftigte (TVöD 3) 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 32,50 32,50 32,50

Insgesamt: 34,50 34,50 34,50

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 130.570 150.000 145.000 145.000

3 Investitionen 134.806 130.800 130.800 130.800

Zusammen: 515.478 520.800 520.800 520.800




2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Land Rheinland-Pfalz 127.800 127.800 127.800 127.800

- Kreis, Verbandsgemeinde, Stadt Konz 195.032 193.000 193.000 193.000

Zusammen: 322.832 320.800 320.800 320.800


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

TVöD 10 1,00 1,00 1,00

TVöD 9 0,60 0,60 0,60

TVöD 5 1,00 1,00 1,00

TVöD 3 1,00 1,00 1,00

TVöD 2 1,00 1,00 1,00


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

- 281 -





Angaben in EUR

noch zu 685 01

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Museums "Stiftung Kunsthaus Heylshof", Worms

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Freilichtmuseums Bad Sobernheim

Zusammen: 4,60 4,60 4,60

Insgesamt: 4,60 4,60 4,60

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 49.109 58.700 58.700 58.700

Investitonen 46.041 255.000 185.000 185.000

Zuführung zur Rückstellung 43.500 0 0 0

Zusammen: 190.549 363.000 293.000 293.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Land Rheinland-Pfalz - institutionell 30.600 35.600 35.600 35.600

- Stadt Worms 30.000 35.600 35.600 35.600

- Sonderzuwendung Stadt Worms 2.900 0 0 0

- Sonstige Zuschüsse 48.000 149.500 181.400 181.400

- Entnahmen aus der Rückstellung 29.017 101.900 0 0

Zusammen: 140.517 322.600 252.600 252.600


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Insgesamt: 0,00 0,00 0,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 282.109 320.600 330.100 316.500

3. Investitionen 140.464 554.700 113.000 55.000

4. Zins/Tilgung 24.597 26.200 37.600 38.700

Zusammen: 892.811 1.341.400 927.300 858.700




2016EUR

2017EUR

2018EUR

1. Land Rheinland-Pfalz 170.600 170.600 187.600 187.600

2. Kreis, Verbandsgemeinde, Stadt, Sonstige für lfd. Aufwendungen

254.034 242.200 233.100 233.100

3. Kreis, Sonstige für Investitionen 104.000 118.000 113.000 55.000

Zusammen: 528.634 530.800 533.700 475.700


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

- 282 -





Angaben in EUR

noch zu 685 01

Institutionelle Förderung kommunaler, nichtstaatlicher Museen. Die institutionellen Förderungen sind durch entsprechende vorläufige Wirtschaftspläne, einschließlich der Stifteranteile des Historischen Museums der Pfalz, dargestellt.

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.

Erläuterungen:


Mit dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz", in Kraft getreten am 1. Januar 1997, haben sich Bund und Länder ver-pflichtet, die zum Ausgleich des Stiftungshaushalts erforderlichen Mittel nach den Bestimmungen des Abkommens zur Verfügung zu stellen. Der Zuschussbedarf für Neu-bauten und ihrer Ersteinrichtungen sowie für die Grundsanierung/Herrichtung vorhandener Gebäude einschließlich des Grunderwerbs wird je zur Hälfte vom Bund und dem Land Berlin getragen. Der verbleibende Zuschussbedarf wird gemäß § 3 des Abkommens aufgeteilt.

Erläuterungen:


Rheinland-pfälzischer Anteil an der KSL-Finanzierung entsprechend dem Königsteiner Schlüssel.



2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

E 15 1,00 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00 1,00

E 7 2,00 2,00 2,00

E 6 1,50 1,50 1,50

E 5 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 6,00 6,00 6,00

Insgesamt: 6,00 6,00 6,00

685 02neu

162 Zuwendungen an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 1.176.000 1.176.000

685 03neu

187 Zuweisungen an die Kulturstiftung der Länder 488.000 488.000


685 04neu

183 Zuschüsse an die Karl Marx-Ausstellungs-GmbH 445.100 100.000


2017 2018

EUR EUR

Betrag 135.000 0

davon fällig

2018 bis zu 100.000

2019 bis zu 35.000 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 283 -





Angaben in EUR

noch zu 685 04


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 580.100 0


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 135.000 0



685 05neu

183 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck

3.400.800 3.400.800

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 2.751.865 2.823.000 2.718.800 2.656.800

3. Investitionen 97.674 15.000 12.000 10.000

4. Sonstige 6.601 8.500 8.500 8.500

Zusammen: 4.110.593 4.182.500 4.147.800 4.147.800




2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz 2.900.000 3.400.800 3.400.800 3.400.800

Kulturstiftung Rheinland-Pfalz 500.000 0 0 0

Zusammen: 3.400.000 3.400.800 3.400.800 3.400.800

- 284 -





Angaben in EUR

noch zu 685 05

Erläuterungen:


Insbesondere zur Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen und Ehrungen ehrenamtlich Tätiger. Hieraus können auch Zuschüsse an Dritte im vorgenannten Sinne erfolgen.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V., Generalsekretariat Mainz


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

at 2,00 2,00 2,00

E 14 1,00 1,00 1,00

E 13 4,00 4,00 4,00

E 12 0,75 0,75 0,75

E 11 1,75 1,75 1,75

E 10 2,75 2,75 2,75

E 9 4,00 4,00 4,00

E 6 2,00 2,00 2,00

E 5 1,00 1,00 1,00

E 2 davon kw: 0,75 im Jahr 2024 0,75 0,75 0,75

Zusammen: 20,00 20,00 20,00

Insgesamt: 20,00 20,00 20,00

685 06neu

187 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 8.900 8.900

685 08neu

182 Zuwendungen an die Stiftung Villa Musica 0 0

685 09neu

024 Zuschüsse zur Förderung internationaler kultureller Bezie-hungen

144.100 144.100

Die Ausgaben bei 534 05, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 74.003 16.000 70.000 17.000

Zusammen: 80.414 24.000 79.000 26.000



- 285 -





Angaben in EUR

noch zu 685 09

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Internationalen Rates der Christen und Juden e.V., Heppenheim

Übersicht über en vorläufigen Wirtschaftsplan des Institut Francais, Mainz (Maison de France)


2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Land Rheinland-Pfalz institutionell 3.000 3.000 3.000 3.000

- Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 3.000 2.000 12.000 5.000

- Sonstige 16.199 0 22.000 0

Zusammen: 22.199 5.000 37.000 8.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Sekretärin 0,30 0,30 0,30

Zusammen: 0,30 0,30 0,30

Insgesamt: 0,30 0,30 0,30

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 228.582 216.700 98.900 97.200

Zusammen: 366.101 372.200 250.400 250.200




2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Land Hessen 56.300 56.300 56.300 56.300

- Kommunale u. Kirchliche Zuschüsse 68.380 14.500 14.500 14.500

- Sonstige 90.354 143.900 143.900 143.900

Zusammen: 216.534 216.200 216.200 216.200


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Generalsekretär E 14 1,00 1,00 1,00

Referentin Bildungsarbeit E 13 0,30 0,30 0,30

Sekretärin/Sachbearbeiterin E 10 0,75 0,75 0,75

Zusammen: 2,05 2,05 2,05

Insgesamt: 2,05 2,05 2,05

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 186.860 232.100 194.500 192.000

Zusammen: 567.063 660.800 611.600 612.700


- 286 -





Angaben in EUR

noch zu 685 09

Hieraus können auch Zuweisungen an öffentliche Einrichtungen und Unternehmen, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige im In- und Ausland geleistet werden.

Hieraus können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.

Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung "Im Tal - Wortelkamp"



2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Französisches Außenministerium 116.000 115.900 103.500 103.500

- Stadt Mainz 1.500 1.500 1.500 2.000

- Sonstige 4.000 3.800 4.500 2.000

Zusammen: 150.500 150.200 138.500 136.500


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Lehrkraft/Dozent E 12 0,69 0,69 0,69

Sprachkkursleitungsassistenz E 9 0,00 0,75 0,75

Sprachkursleitung E 12 1,00 1,00 1,00

Direktionsassistenz E 10 1,00 1,00 1,00

Buchhaltung E 9 1,00 1,00 1,00

DELF-Assistenz E 9 1,39 1,00 1,00

Sekretariat 1 und 2; E 7 1,10 1,10 1,10

Reinigungskraft E 4 0,52 0,52 0,52

Zusammen: 6,70 7,06 7,06

Insgesamt: 6,70 7,06 7,06

685 10neu

183 Zuschüsse für die Stiftung "Im Tal - Wortelkamp" 48.100 48.100

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 59.074 54.500 54.100 49.100

3. Investitionen 8.935 12.000 8.000 10.000

Zusammen: 72.081 71.000 67.600 67.600

Abzüglich Einnahmen: 0 23.600 19.500 19.500



2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Sonstige 24.700 0 0 0

Zusammen: 72.200 47.400 48.100 48.100

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

- 287 -





Angaben in EUR

noch zu 685 10

Für Stiftungszwecke der Stiftung "im Tal - Wortelkamp"

Erläuterungen:

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung Sayner Hütte


Stifterzahlung des Landes für die öffentlich-rechtliche Stiftung "Sayner Hütte".

Mehrbedarf auf Grund entsprechendem Personalbedarf.

Erläuterungen:

Zuführung zur Absicherung der Arbeit der Kulturstiftung; Ausgleich der aktuell niedrigen Zinseinnahmen.

Erläuterungen:



2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Insgesamt: 0,00 0,00 0,00

685 11neu

195 Zuwendungen für die Stiftung "Sayner Hütte" 200.000 200.000

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 0 0 139.600 202.700

Sachausgaben 0 0 120.400 93.900

Investitionen 0 0 31.400 5.600

Zusammen: 0 0 291.400 302.200

Abzüglich Einnahmen: 0 0 28.400 32.200

Mithin Zuwendungsbedarf: 0 0 263.000 270.000


2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Land rheinland-Pfalz institutionell 0 0 200.000 200.000

- Stadt Bendorf 0 0 50.000 50.000

- Sonstige 0 0 13.000 20.000

Zusammen: 0 0 263.000 270.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

E 12 0,00 0,00 1,00

E 6 0,00 0,50 0,50

E 5 0,00 3,00 3,00

Zusammen: 0,00 3,50 4,50

Insgesamt: 0,00 3,50 4,50

685 12neu

187 Zuwendungen an die Kulturstiftung Rheinland-Pfalz 500.000 500.000

685 13neu

187 Zuweisungen an das "Deutsche Zentrum Kulturgutverluste" 27.400 27.400

- 288 -





Angaben in EUR

noch zu 685 13

Zuwendungen des Landes Rheinland-Pfalz an die Stiftung "Deutsches Zentrum Kulturgutverluste" sowie Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an der Provenienzforschung.

Erläuterungen:


Beteiligung von Rheinland-Pfalz an den Kosten der Lutherdekade.

Die Mittel dürfen auch zur Durchführung eigener Veranstaltungen zur Luther-Dekade verwendet werden.

Im Jahr 2018 erfolgt die Abwicklung der Luther-Dekade durch die Geschäftsstelle.



Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Museumsverbandes e.V., Ludwigshafen

685 14neu

187 Zuweisungen an die Geschäftsstelle "Luther 2017", Witten-berg

44.100 10.000


685 15neu

183 Förderung der Museumsverbandsarbeit - allgemeine Lan-desmittel

325.700 325.700


2017 2018

EUR EUR

Betrag 50.000 50.000

davon fällig

2018 bis zu 50.000

2019 bis zu 50.000

2020 bis zu

2021 bis zu

2022 ff bis zu


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre

davon veranschlagt







Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 42.151 41.500 38.800 34.800

Zusammen: 200.859 201.100 202.400 202.500



- 289 -





Angaben in EUR

noch zu 685 15

Zuwendungen für die Projektförderung nichtstaatlicher Museen in sonstiger Trägerschaft unter dem Gesichtspunkt Besucherorientierung, u.a. für Ausstellungen und deren Begleitpublikationen, für die Neupräsentation von Sammlungen und für Restaurierungen, sowie die institutionelle Förderung des Museumsverbandes Rheinland-Pfalz e.V.

Die institutionelle Förderung ist durch einen entsprechenden vorläufigen Wirtschaftsplan dargestellt.

Hieraus können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.

Erläuterungen:


Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung "Hambacher Schloss"


2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz - institutionell 176.300 186.300 186.300 186.300

Zusammen: 176.300 186.300 186.300 186.300


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

E 12 TVöD 1,00 1,00 1,00

E 10 TVöD 1,00 1,00 1,00

E 5 TVöD 0,40 0,40 0,40

Zusammen: 2,40 2,40 2,40

Insgesamt: 2,40 2,40 2,40

685 16neu

183 Zuwendungen an die Stiftung "Hambacher Schloss" - allge-meine Landesmittel

185.000 185.000

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 501.543 494.000 486.500 472.500

3. Investitionen 27.189 4.000 1.500 1.500

4. Sonstige 100 0 0 0

Zusammen: 1.068.464 1.023.000 1.058.000 1.063.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR

- Stifteranteil Land Rheinland-Pfalz 165.200 165.200 185.000 185.000

- Stifteranteil Bezirksverband Pfalz 20.000 20.000 22.000 22.000

- Stifteranteil Landkreis Bad Dürkheim 20.000 20.000 22.000 22.000

- Stifteranteil Stadt Neustadt/Wstr. 20.000 20.000 22.000 22.000

- Zuschuss des Bundes (Zuwendungen werden auf den Anteil des Landes bis zu 75.000 € angerechnet)

100.000 100.000 100.000 100.000

Zusammen: 325.200 325.200 351.000 351.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Geschäftsführende Schlossmanagerin - E 12 1,00 1,00 1,00

- 290 -





Angaben in EUR

noch zu 685 16

Die Stifterzahlung wird in einem vorläufigen Wirtschaftsplan dargestellt. Es besteht die Verpflichtung, den Stifteranteil alle drei Jahre anzupassen. Grundlage der Erhöhung ist die Summe der jährlichen Tarifsteigerungen der letzten drei Jahre (§ 5 Abs. 3 der Stiftungssatzung).

Erläuterungen:


Beteiligung des Landes an den Kosten für das Bauhaus-Jubiläum.

Erläuterungen:


Für den Bestandserhalt schriftlichen Kulturguts in Rheinland-Pfalz.

Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.

Erläuterungen:

Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Leertitel.

Erläuterungen:


Maßnahmen zur Förderung der Schreibkompetenz sowie der Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen.

Hieraus können auch Zuschüsse an kommunale Träger geleistet werden.

Stellv. Geschäftsführer/-in - E 10 1,00 1,00 1,00

Haustechniker E 6 1,00 1,00 1,00

Bürokauffrau/Museumspädagogin - E 5 2,00 2,00 2,00

Leitung Kassen- und Aufsichtsdienst - E 4 1,00 1,00 1,00

Kassen- und Aufsichtsdienst - E 3 2,00 2,00 2,00

Hausmeister E 3 1,00 1,00 1,00

Reinigungsdienst - E 2 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 11,00 11,00 11,00

Insgesamt: 11,00 11,00 11,00

685 17neu

187 Zuweisung an die Geschäftsstelle "Bauhaus", Weimar 21.300 21.300


685 18neu

187 Zuwendungen für die Bestandserhaltung schriftlichen Kul-turguts in Rheinland-Pfalz

0 100.000


686 01neu

187 Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kul-turelle Teilhabe

0 0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

686 02neu

187 Zuschüsse für das Sonderprogramm "Literarische Qualifika-tion "

28.400 28.400

686 03neu

187 Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung 100.000 100.000



2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

- 291 -





Angaben in EUR

noch zu 686 03

Erläuterungen:


Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung in Rheinland-Pfalz.

Aus dem Ansatz können auch Abschlussarbeiten von Studierenden der Universität Mainz, der Fachhochschule Mainz und der Hochschule Trier gefördert werden.

Erläuterungen:


Bibliotheksabgaben für ausgeliehene, urheberrechtlich geschützte Werke und für die Zahlung einer Kopienabgabe nach Urheberrechtsgesetz sowie die Vergütungs-pflicht für das Verleihen von Tonträgern und Bildtonträgern für leistungsschutzberechtigte ausübende Künstler und Produzenten.

Es handelt sich um vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Verwertungsgesellschaft "Wort".

Erläuterungen:


Für wissenschaftliche Veröffentlichungen im Bereich der Heimatforschung und Heimatpflege.



Erläuterungen:


686 05neu

186 Bibliotheksabgabe für urheberrechtlich geschützte Werke 986.200 986.200


686 06neu

187 Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und Heimatfor-schung

18.300 18.300

686 07neu

181 Zuschüsse an Theater und Orchester in privater Träger-schaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe

3.412.900 3.212.900


2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 500.000

davon fällig

2018 bis zu 500.000

2019 bis zu 0 500.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









- 292 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz e.V., Neuwied

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesverbandes professioneller freier Theater Rheinland-Pfalz e.V. (laprofth), Koblenz

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 455.028 579.700 523.500 527.800

Investitionen 34.865 0 0 0

Schuldendienst 0 0 50.900 50.400

Besondere Finanzierungsausgaben 76.025 33.400 0 0

Zusammen: 876.829 863.600 835.500 846.300




2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz - instituionell 0 170.000 170.000 170.000

Land Rheinland-Pfalz - Projektförderung 180.000 10.000 10.000 10.000

Zusammen: 180.000 180.000 180.000 180.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Geschäftsführung E 11 1,00 1,00 1,00

Büroleitung/Verwaltung E 8 0,64 0,64 0,64

Finanzbuchhaltung E 5 0,51 0,51 0,51

Hausmeister E 5 1,00 1,00 1,00

Sachbearbeitung/Rezeption E 4 1,00 1,00 1,00

Mitarbeiter Leitung E 3 0,19 0,19 0,19

Hauswirtschaft E 3 0,91 0,91 0,91

Service und Reinigung E 2 1,13 1,13 1,13

Zusammen: 6,38 6,38 6,38

Insgesamt: 6,38 6,38 6,38

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 29.811 76.300 25.800 25.800

Aufführungsförderung 79.669 80.500 74.200 74.200

Besoondere Finanzierungsausgaben 4.007 0 0 0

Zusammen: 158.758 195.200 144.700 144.700




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 25.500 55.500 0 0

Zusammen: 150.500 175.500 140.000 140.000

- 293 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesarbeitsgemeinschaft Rock & Pop Rheinland-Pfalz e.V., Koblenz

Übersicht über der vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur und Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e.V., Lahnstein


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Zusammen: 1,00 1,00 1,00

Insgesamt: 1,00 1,00 1,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 96.526 87.000 85.000 85.000

Besondere Finanzierungsausgaben 144 0 0 0

Zusammen: 189.354 184.700 187.700 189.700




2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Sonstige 12.600 9.700 1.200 1.200

Zusammen: 152.600 149.700 146.200 146.200


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Sachbearbeitung E 6 1,00 1,00 1,00

Nachrichtlich: Azubi ab 01.08.2016 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 2,00 2,00

Insgesamt: 2,00 2,00 2,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 3.212.532 866.300 874.300 851.300

Sachausgaben 681.499 3.005.400 3.075.400 2.978.400

Besondere Finanzierungsausgaben 0 285.200 285.200 285.200

Zusammen: 3.894.031 4.156.900 4.234.900 4.114.900




2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Land Rheinland-Pfalz - Projektförderung 40.000 40.000 40.000 40.000

- Kultursommer 25.000 0 60.000 60.000

- 294 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesbühne Rheinland-Pfalz gGmbH , Neuwied

- Bund - Projekte 896.700 971.200 971.200 851.200

Zusammen: 1.072.300 1.121.800 1.181.800 1.061.800


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Sachbearbeitung 6 1,00 1,00 1,00

Sachbearbeitung E 6 *) 1,00 1,00 1,00

Öffentlichkeitsarbeit E 10 *) 0,75 0,75 0,75

Koordinator FSJ E 10 *) 11,75 11,75 11,25

Azubi *) 3,00 2,00 2,00

*) sind drittmittelfinanzierte Stellen 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 18,50 17,50 17,00

Insgesamt: 18,50 17,50 17,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 1.296.303 576.000 503.000 508.000

Sachausgaben 446.785 1.172.000 1.246.000 1.191.000

Investitionen 0 20.000 20.000 20.000

Zusammen: 1.743.088 1.768.000 1.769.000 1.719.000

Abzüglich Einnahmen: 949.457 1.027.000 1.078.000 1.078.000



2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Kommunale Zuschüsse 147.631 148.000 148.000 148.000

- Sonstige 53.000 0 0 0

Zusammen: 793.631 741.000 691.000 641.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

at - Intendanz 1,00 1,00 1,00

Verwaltungspersonal 5,00 5,00 5,00

Technisches Personal 3,00 3,00 3,00

Künstlerisches und Werkstattpersonal 10,00 10,00 10,00

Azubi 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 21,00 21,00 21,00

Insgesamt: 21,00 21,00 21,00


2016EUR

2017EUR

2018EUR

- 295 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Kulturfabrik GmbH, Koblenz

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugendtheaters Speyer

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 315.709 290.900 292.300 294.000

3. Schuldendienst 1.989 6.200 0 0

3. Besondere Finanzierungsausgaben 0 9.800 0 0

Zusammen: 422.631 407.800 397.900 402.100




2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Stadt Koblenz institutionell 74.500 70.000 70.000 70.000

Zusammen: 148.500 144.000 144.000 144.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Betriebsleiterin E 9 1,00 1,00 1,00

Mitarbeiterin soziokulturelle Projekte E 7 1,00 1,00 1,00

Techniker E 5 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 2,50 2,50 2,50

Insgesamt: 2,50 2,50 2,50

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 289.500 192.000 195.000 200.000

Schuldendienst 9.500 30.000 15.000 10.000

Zusammen: 413.000 322.000 320.000 330.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz insitutionell 60.000 80.000 92.000 92.000

Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 13.000 15.000 3.000 3.000

Kommunale Zuschüsse 103.500 62.000 65.000 65.000

Sonstige 23.500 36.000 0 0

Zusammen: 200.000 193.000 160.000 160.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

- 296 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Vereins Spurensicherung und Volkstheater e.V., Herxheim

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Unterhauses Mainzer Forum-Theater gGmbH

Beschäftigte 2,25 2,25 2,25

Zusammen: 2,25 2,25 2,25

Insgesamt: 2,25 2,25 2,25

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 149.199 407.400 460.000 430.000

Investitionen 2.180 0 8.000 6.000

Verlustvortrag 0 35.300 0 0

Zusammen: 545.454 547.000 578.000 546.000




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 20.000 17.000 22.500 22.500

Kommunale Zuschüsse 36.976 42.600 42.600 42.600

Sonstige 39.002 47.400 0 0

Zusammen: 192.778 214.100 172.200 172.200


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Verkaufsmanagement E 9 0,75 0,75 0,75

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit E 9 0,50 0,50 0,50

Technischer Mitarbeiter E 8 1,00 1,00 1,00

Technischer Mitarbeiter E 6 0,75 0,75 0,75

Buchhaltung und Verwaltung E 6 0,75 0,75 0,75

Azubi 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 5,75 5,75 5,75

Insgesamt: 5,75 5,75 5,75

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 1.175.000 1.184.000 1.200.000 1.200.000

Investitionen 75.000 20.000 10.000 10.000

Zusammen: 1.691.000 1.649.000 1.655.000 1.655.000




2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

- 297 -





Angaben in EUR

noch zu 686 07

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Mainzer Kammerspiele e.V.

Veranschlagt sind Mittel für freiwillige Landeszuschüsse für private Theater und Orchester, soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen insbesondere für Projekte im Rahmen des Landesprogramms "Jedem Kind seine Kunst" durch-geführt werden.

Erläuterungen:



2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Stadt Mainz institutionell 92.000 100.000 102.000 102.000

- Sonstige 92.000 80.000 0 0

Zusammen: 346.800 354.500 276.500 276.500


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Programm und Projekte E 12 2,00 2,00 2,00

Technik E 9 4,00 4,00 4,00

Gastronomie/Service E 5 2,50 2,50 2,50

Zusammen: 9,50 9,50 9,50

Insgesamt: 9,50 9,50 9,50

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


2. Sachausgaben 1.027.277 727.300 760.500 762.500

Zusammen: 1.196.540 894.400 931.700 933.700




2016EUR

2017EUR

2018EUR


- Stadt Mainz institutionell 90.000 90.000 99.100 99.100

Zusammen: 242.900 242.900 252.000 252.000


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Beschäftigte E 12 4,00 4,00 4,00

Zusammen: 4,00 4,00 4,00

Insgesamt: 4,00 4,00 4,00

686 08neu

187 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V. 0 0

- 298 -





Angaben in EUR

noch zu 686 08

Leertitel.

Beteiligung des Landes an den Kosten für die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V. .

Erläuterungen:



Leertitel.

Für EFRE-Projekte im Kulturbereich.

Erläuterungen:


Beteiligung des Landes an den Kosten für die Bibliothekstage Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:


Gemäß einer Zusatzvereinbarung zur Vereinssatzung stellt das Land jährlich 40.000 €, die Städte Worms, Mainz und Speyer jeweils 30.000 €, die jüdischen Gemeinden Mainz und Rheinpfalz je 2.500 € und der Landesverband der jüdischen Gemeinden Rheinland-Pfalz 5.000 € für die satzungsmäßigen Aufgaben des Vereins zur Verfü-gung.


Erläuterungen:


Mit Kaufvertrag vom 22.7.1993 wurde die Keramiksammlung gegen Leibrente auf Lebenszeit erworben.

Erläuterungen:



(686 09)neu


0


686 10neu

187 Zuschuss für die Durchführung der "Bibliothekstage Rhein-land-Pfalz"

0 25.000

686 11neu

187 Zuschuss an den SchUM-Verein 40.000 40.000


Summe HGr. 6: 51.324.500 50.932.400

812 01neu

183 Erwerb der Keramiksammlung "Reimers-Hinder" 52.100 52.100

812 02neu

183 Erwerb von Kunstgegenständen und von Kunst- und wis-senschaftlichen Sammlungen

0 0


- 299 -





Angaben in EUR

noch zu 812 02

Leertitel.

Erläuterungen:



Für EFRE-Projekte im Kulturbereich.

(893 09)neu


0



Summe HGr. 8: 81.000 81.000

- 300 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege

Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz

Erläuterungen:


Einnahmen insbesondere aus Veranstaltungen.

132 71neu

183 Erlöse aus dem Verkauf von Kunstwerken 0 0



111 72neu

187 Einnahmen aus Veranstaltungen und Veröffentlichungen 13.000 13.000



Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 13.000 13.000

- 301 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für den Kunstpreis Rheinland-Pfalz, Förderpreis Rheinland-Pfalz für junge Künstler, Martha-Saalfeld-Förderpreis, Georg-K.Glaser-Preis, Jazzpreis, sowie die Peter-Cor-nelius-Plakette.

Erläuterungen:


Vorbereitung und Durchführung von Kunstausstellungen des Landes (Kunst-direkt, Kunsthalle Mainz etc.).

Mehrbedarf in 2018 wg. Künstlermesse - findet im 2jährigen Rhythmus statt.

Erläuterungen:

Leertitel.


Für u.a. Bewirtungs- und Reisekosten für Künstler im Bereich der Musik, der Bildenden Kunst und der Literatur.

523 71neu

183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 3.400 3.400


531 71neu

187 Kunst- und Förderpreise 33.400 33.200

533 71neu

183 Kunstausstellungen in Rheinland-Pfalz 25.000 130.000

534 71neu

187 Sachkosten zur Betreuung von Künstlern 0 0

681 71neu

187 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 105.700 105.700

- 302 -





Angaben in EUR

noch zu 681 71



Erläuterungen:


Für Bildende Kunst, Musik, Literatur sowie notleidende Künstler.

Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.



2017 2018

EUR EUR

Betrag 59.000 59.000

davon fällig

2018 bis zu 59.000

2019 bis zu 0 59.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









685 71neu

183 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen

90.000 80.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 20.000 20.000

davon fällig

2018 bis zu 20.000

2019 bis zu 0 20.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









- 303 -





Angaben in EUR

noch zu 685 71

Erläuterungen:


Für Bildende Kunst. Hieraus können auch Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände geleistet werden.


Erläuterungen:

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Rheinland-Pfälzischen Chorverbandes e.V., Mainz

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Chorverbandes der Pfalz e.V., Essingen

686 71neu

182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1.018.000 888.000

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 540 500 500 500

Sachausgaben 9.383 9.500 9.500 9.500

Besondere Finanzierungsausgaben 2.864 2.900 2.900 2.900

Zusammen: 12.787 12.900 12.900 12.900




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Zusammen: 5.200 5.200 5.200 5.200


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Insgesamt: 0,00 0,00 0,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 122.974 130.700 120.100 120.100


Zusammen: 311.177 265.200 246.100 246.100




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sonstige 7.583 0 0 0

Entnahme aus Rücklagen 39.662 0 0 0

Zusammen: 92.745 46.000 46.000 46.000

- 304 -





Angaben in EUR

noch zu 686 71

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Chorverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Birnbach

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesmusikverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Schweich


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Zusammen: 0,50 0,50 0,50

Insgesamt: 0,50 0,50 0,50

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 92.338 106.900 101.800 104.300


Zusammen: 404.142 408.100 399.300 403.800




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sonstige 30.000 0 0 0

Zusammen: 106.700 76.700 76.700 76.700


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Zusammen: 0,80 0,80 0,80

Insgesamt: 0,80 0,80 0,80

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 207.985 184.400 163.400 161.400


Zusammen: 597.226 619.100 496.100 494.100




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Land Rheinland-Pfalz - Projekte 35.600 68.800 69.400 69.400

Sonstige 49.000 0 0 0


- 305 -





Angaben in EUR

noch zu 686 71

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesmusikrates Rheinland-Pfalz e.V., Mainz

Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Berufsverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK)

Zusammen: 222.943 170.400 171.700 171.700


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte

Jugendbildungsreferent E 10 TVöD 1,00 1,00 1,00

Geschäftsführung E 9 TVöD 0,77 0,77 0,77

Finanzen E 6 TVöD 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 2,27 2,27 2,27

Insgesamt: 2,27 2,27 2,27

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR


Sachausgaben 592.895 667.700 797.000 716.600


Zusammen: 1.615.869 1.439.000 1.424.200 1.327.200




2016EUR

2017EUR

2018EUR


Land Rheinland-Pfalz - projektbezogen 3.302 7.000 8.000 7.000

Sonstige 70.751 0 0 0


Zusammen: 779.632 525.500 531.500 535.500


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte


Leitung Landesjugendblasorchester E 11 0,50 0,50 0,50

Leitung Landesjugendorchester/Jugend musiziert E 11

1,00 1,00 1,00

Leitung Landesjugendchor E 11 1,00 1,00 1,00

Buchhaltung E 5 0,40 0,40 0,40

Zusammen: 3,90 3,90 3,90

Insgesamt: 3,90 3,90 3,90

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

Personalausgaben 0 0 32.900 32.900

Sachausgaben 0 0 56.800 56.300

Zusammen: 0 0 89.700 89.200


2016EUR

2017EUR

2018EUR

- 306 -





Angaben in EUR

noch zu 686 71


Für Bildende Kunst, Literatur, Musik- und Theaterpflege, Landesmusikrat inkl. musikalische Jugendwettbewerbe und Landesjugendensembles.


Für den Stifterratsbeitrag an die "Stiftung Lesen" sind 25.000,- € vorgesehen.

Erläuterungen:


TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Die Mittel werden u.a. für das Projekt "Verbesserung der kulturtouristischen Infrastruktur im Landkreis Birkenfeld" (Edelsteinmuseum Idar-Oberstein) verwendet.

Abzüglich Einnahmen: 0 0 43.000 42.500

Mithin Zuwendungsbedarf: 0 0 46.700 46.700


2016EUR

2017EUR

2018EUR

Land Rheinland-Pfalz - institutionell 0 0 46.700 46.700

Zusammen: 0 0 46.700 46.700


2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beschäftigte



Zusammen: 0,00 0,75 0,75

Insgesamt: 0,00 0,75 0,75

812 71neu

183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 28.900 28.900


534 72neu

187 Sachkosten für Verbesserungen des Kulturstandortes Rheinland - Pfalz

140.600 140.600


685 72neu

187 Sonstige Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maß-nahmen zur Verbesserung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz

61.600 61.600

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

- 307 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


686 72neu

187 Sonstige Zuschüsse an Private für Maßnahmen zur Verbes-serung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz

39.000 39.000



- 308 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


13.000 13.000


0 0


0



346.600 451.400


51.324.500 50.932.400


81.000 81.000

Gesamtausgaben 51.752.100 51.464.800


- 309 -Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz

Vorwort zu Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz

Das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz wurde 2004 durch Erlass errichtet, seine Aufgabe ist

im Bibliotheksgesetz des Landes aus dem Jahr 2014 wie folgt beschrieben:

Das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz (LBZ) ist die Landesbibliothek für das Land Rhein-

land-Pfalz. Zu seinen Aufgaben gehören die Vermittlung allgemeiner und wissenschaftlicher Informati-

onen, die Erstellung und Bereitstellung der Landesbibliografie sowie anderer landeskundlicher Ver-

zeichnisse, die Sammlung, Erschließung und Bewahrung von Veröffentlichungen mit Landesbezug,

die Pflege und Erhaltung historischer Handschriften-, Buch- und Medienbestände sowie unterstützen-

de, planerische und koordinierende Aufgaben in Absprache mit Bibliotheken kommunaler, kirchlicher

und anderer Träger in Rheinland-Pfalz.

Für die Einrichtung gelten folgende Kerndaten:

Bereich Landesbibliotheken als für Bürgerinnen und Bürger direkt zugängliche Anlaufstelle für wissen-

schaftliche Informations- und Literaturversorgung:

Bereich öffentliches Bibliothekswesen als Serviceeinrichtung für die öffentlichen Bibliotheken in Rhein-

land-Pfalz gem. Art. 37 Landesverfassung:

Die Fachstellen für das öffentliche Bibliothekswesen sind Teil des LBZ. Sie haben die Aufgabe, die

Träger und das Personal der öffentlichen Bibliotheken, der Schulen und der Kindertagesstätten in

allen bibliotheksfachlichen Fragen zu beraten und zu unterstützen, zentrale Dienstleistungen und

Fortbildungen anzubieten sowie Projekte und andere landesweite Fördermaß- nahmen zu planen und

zu koordinieren.

Bereich 2014 2015

Anzahl der öffentlichen Bibliotheken 1 681 663

Gesamtmedienbestand der öffentlichen Bibliotheken in Tausend 4.994 4.955

Gesamtausleihen der öffentlichen Bibliotheken in Tausend 11.300 11.671

Gesamtaufwendungen der öffentliche Bibliotheken für Medienerwerb in Tausend € 3.809 3.822

Zuschussmittel des Landes für öffentliche Bibliotheken in Tausend € 2 534 522

1 Daten der kommunalen und kirchlichen öffentlichen Bibliotheken in Rheinland-Pfalz

2 Inkl. Erwerbungsmittel für Ergänzungsbüchereien

Bereich 2014 2015

Gesamtmedienbestand der Landesbibliotheken in Tausend 1.937 1.974

Entleihungen einschließlich Fernleihe in Tausend 482 461

Aufwendungen für den Erwerb von Büchern und Zeitschriften in Tausend € 909 785

Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens in Tausend € (Kos-

ten Verbundteilnahme, Gastschulbeiträge an die Bibliotheksschule, Zu-

schüsse an wissenschaftliche Stadtbibliotheken etc.)

939

932

- 310 -


15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Gebühren aus online Recherchen in den Literaturdatenbanken, der Onleihe sowie Entgelte aus Dienstleistungen außerhalb des Fernleihverkehrs.

Erläuterungen:


Leertitel.

Veranschlagt sind die Einnahmen aus dem Verkauf von Druckkatalogen, Neuerwerbslisten, Bibliographien und dergleichen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Einnahmen u.a. aus der Vermietung von Räumlichkeiten des LBZ für kulturelle Veranstaltungen.

Erläuterungen:


Einnahmen der Fotokopier- und Mikrofilmstelle sowie Ersatzleistungen für nicht zurückgegebene Bücher, für Bücher im Tauschverkehr und für die Veräußerung von Dubletten.

Leertitel.

111 11neu


111 35neu

162 Benutzungsgebühren 43.600 43.600

119 06neu


0 0


119 11neu



119 69neu


124 01neu


125 01neu

162 Betriebseinnahmen 0 0


- 311 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

Die Isteinnahmen u.a der Deutschen Forschungsgemeinschaft sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 533 09.

132 01neu


132 02neu


0 0

Summe HGr. 1: 50.500 50.500

235 01neu


0 0


235 04neu


0 0


235 07neu


0 0


282 10neu



- 312 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Ausgaben



Stellenplan:

Summe HGr. 2: 0 0

333 01neu

186 Zuweisungen für öffentliche Büchereien 0 0


333 02neu

162 Zuweisungen für den Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen

0 0


Summe HGr. 3: 0 0

422 01neu


1.942.100 1.912.000



A16 IV 1,00 1,00



Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen

A13 IV 1,00 1,00

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2033 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin

2018: 1,00 im Jahr 2033 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin



- 313 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:


Zugänge

Abgänge


Zugänge





A10 III 9,50 9,50

davon kw 2017: 2,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin

2018: 2,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin


A10 III 0,00 0,00


A8 II 5,00 5,00


A7 II 1,00 1,00

Zusammen: 41,50 41,50


A10 III 0,00 0,00



A7 II 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00


2017 2018

Neue Stellen

1,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen

Antrag vom 19.04.2016




1,00 0,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Vollzug kw-Vermerk;: Ausscheiden Stelleninhaber









- 314 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge















Neue Hebungen

3,00 0,00 von A10 Bibliotheksoberinspek-torin, Bibliotheksobe-rinspektor

nach A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliothek-samtmann

Antrag des LBZ vom 04.04.2016

3,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt


422 05neu

162 Anwärterbezüge 61.800 61.800

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar ANW IV 5,00 5,00

Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter

ANW III 20,00 20,00

Zusammen: 25,00 25,00


2017 2018


5,00 ANW Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 05

20,00 ANW Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter





(424 01)neu


10.500

- 315 -





Angaben in EUR

noch zu 424 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Entgelte für Vertretungs-und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Stellenplan:


427 01neu


427 03neu


0 0


427 04neu


0 0


428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 3,00 3,00

E 13 2,00 2,00

E 11 2,00 2,00

davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2027 nach Ausscheiden des Stelleninha-bers

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2027 nach Ausscheiden des Stelleninha-bers

E 10 1,00 1,00

E 9 19,75 20,25

E 8 5,00 5,00

E 6 29,00 29,00

E 5 14,50 14,50

E 4 2,75 2,75

E 3 1,25 1,25

E 2 0,75 0,75

- 316 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge

Abgänge


Zugänge

Azubi 6,00 6,00

Zusammen: 87,00 87,50


2017 2018

Neue Stellen


1,00 0,00 E 14

0,00 0,50 E 9 für Pilotprojekt Bestandserhaltung





1,00 0,00 Azubi Kompensation für Stellenhebungen im Kapitel



















- 317 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenhebungen

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten.

12.600 qm Landesbibliothekszentrum Nord, Bahnhofplatz 14, 56068 Koblenz

1.066 qm Landesbibliothekszentrum, Büchereistelle Neustadt/W., Lindenstraße 7-11, 67433 Neustadt

9.025 qm Landesbibliothekszentrum, Pfälzische Landesbibliothek, Otto-Mayer-Straße 9, 67346 Speyer



Neue Hebungen


2,00 0,00 von E 8 nach E 9 Antrag des LBZ vom 04.04.2016





429 01neu


453 01neu


Summe HGr. 4: 6.291.600 6.190.500

511 01neu


115.000 115.000

514 01neu


10.700 10.700

517 01neu


518 01neu


- 318 -





Angaben in EUR

noch zu 518 01

Erläuterungen:


8.105 qm Landesbibliothekszentrum Nord, Bahnhofplatz 14, 56068 Koblenz

1.066 qm Landesbibliothekszentrum, Büchereistelle Neustadt/W., Lindenstraße 7-11, 67433 Neustadt

136 qm Landesbiblkothekszentrum, Bibliotheca Bipontina, Bleicherstraße 3, 66482 Zweibrücken (Lagerräume in der Niederauerbach-Kaserne)

Erläuterungen:


9.025 qm Landesbibliothekszentrum, Pfälzische Landesbiblkiothek, Otto-Mayer-Straße 9, 67346 Speyer

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


518 05neu


386.700 386.700

518 13neu


519 02neu


5.400 5.400

519 05neu


4.900 4.900

525 01neu


525 02neu

162 Sachkosten der Ausbildung und Prüfung des bibl. Nach-wuchses

1.000 1.000

527 01neu


531 01neu


- 319 -





Angaben in EUR

noch zu 531 01

Erläuterungen:


Für Dokumentationen, Veröffentlichungen und Arbeitshilfen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts von Archiven und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:



Leertitel.

Für zweckgebundene Zuschüsse u.a. der Deutschen Forschungsgemeinschaft.

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Mitgliedsbeiträge an Vereine und die Mitgliedschaft im Deutschen Forschungsnetz. Die Mitgliedschaft in Vereinen berechtigt zum kostenlosen bzw. verbilligten Bezug von

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 11 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

533 02neu


533 03neu

162 Bestandserhalt 0 50.000

533 09neu

162 Aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 282 10 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

547 69neu



Summe HGr. 5: 2.110.200 2.160.200

686 01neu

162 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 6.500 6.500

- 320 -





Angaben in EUR

noch zu 686 01

wissenschaftlichen Veröffentlichungen.


Erläuterungen:



Summe HGr. 6: 856.000 856.000

812 01neu



Summe HGr. 8: 1.284.500 1.284.500

- 321 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Bereich Landesbibliotheken

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind u.a. die Kosten der Herausgabe der rheinland-pfälzischen Bibliographie, von Ausstellungskatalogen, Gebühren für Anfragen bei Literaturdatenbanken, der Onleihe und Verbrauchsmittel der Werkstätten sowie Ausgaben für Neuerwerbungen aus Tausch und Dublettenverkauf.

Weiterhin sind die sächlichen Verwaltungsausgaben veranschlagt, die bei den nicht auf die Schulträger übergegangenen wissenschaftlichen Gymnasialbibliotheken (Speyer und Traben-Trarbach) anfallen.

Erläuterungen:


U.a. für die Kosten der Strukturanpassungen rheinland-pfälzischer Bibliotheken sowie für Schulungen und Buchrestaurierungen.

Erläuterungen:


Gastschulbeiträge für die Teilnahme von Anwärtern des höheren und gehobenen Bibliotheksdienstes an den Lehrgängen der Bibliotheksschule München.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für die Stadtbibliotheken Mainz, Trier und Worms zur überörtlichen Literaturversorgung.

Erläuterungen:


Leertitel.

Veranschlagt sind freiwillige Zuschüsse vor allem f.d. Bestandsvermehrung (einschl. Buchbindekosten) f.d.Einbeziehung wissenschaftlicher Bibliotheken sonstiger Träger

547 71neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 06 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 125 01 geleistet werden.

632 71neu

162 Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens 156.000 156.000

633 71neu

162 Zuweisung von Gastschulbeiträgen 21.900 21.900

812 71neu

162 Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen aus zweckgebundenen Zuweisungen sowie Bücher- und Zeitschriftenkauf

833.000 833.000


883 71neu

162 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände

43.500 43.500

893 71neu

162 Zuschüsse für Investionen an sonstige Bibliotheken 0 0

- 322 -





Angaben in EUR

noch zu 893 71

in das System kooperierender wissenschaftlicher Bibliotheken.

.

TGr. 72: Bereich öffentliches Bibliothekswesen

Die Ausgaben bei TGr 72 mit Ausnahme von 633 72, 883 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Mittel für die "Ergänzungsbücherei" (rd. 90.000 Medien) mit Angeboten wie Medienkisten, thematischen Zusammenstellungen insbes. zur Leseför-derung und zur Ergänzung und Erweiterung des Bestandes kommunaler öffentlicher Bibliotheken, Fortbildungen und Tagungen für in öffentlichen Bibliotheken Tätige sowie der Sachbedarf bei der buchtechnischen Bearbeitung.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind Zuweisungen an gemeindliche Büchereien für Beschaffungen bis zu 2.500 Euro im Einzelfall, zur Durchführung des regionalen Leihverkehrs sowie zur Förderung der Innovation.


Erläuterungen:


Veranschlagt sind Zuschüsse an öffentliche Büchereien nichtgemeindlicher Träger bis zu 2.500 Euro.

Erläuterungen:



Leertitel.

Veranschlagt sind die Ausgaben für die Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien, die anteiligen Ko-sten für die Beschaffung und Unterhaltung der Lagereinrichtungen sowie die Beschaffung des Einbandmaterials, ferner die Kosten für das Einbinden, die Registrierung, das Packmaterial und den Versand.


547 72neu


633 72neu

186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien - KFA-Mittel

70.000 70.000

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben bei 633 72, 883 72 sind gegenseitig deckungsfä-hig.

686 72neu

186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 7.700 7.700

812 72neu

186 Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus zweck-gebundenen Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien

0 0


883 72neu

186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien - KFA-Mittel

336.600 336.600


- 323 -





Angaben in EUR

noch zu 883 72



Erläuterungen:


Für

- die Deckung des örtlichen Grundbedarfs auf der unteren Ebene,

- Ausbau und Ausstattung von Bibliotheksräumen,

- Ausbau von Bibliotheken in Mittelzentren zu Bibliotheken mit überörtlichen Aufgaben und

- Förderung von Pilotprojekten.


Erläuterungen:



Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind u.a. die Beiträge des Landes Rheinland-Pfalz für die Teilnahme an EDV-Verbünden sowie die Kosten der Digitalen Bibliothek, elektronischer Publika-tionen (Pflichtexemplare) und der Langzeitarchivierung.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 50.000 50.000

davon fällig

2018 bis zu 50.000

2019 bis zu 0 50.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 72neu

186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 38.200 38.200


632 99neu

162 Erstattung der Ausgaben für die Teilnahme rheinland-pfälzi-scher Bibliotheken an EDV-Verbünden

593.900 593.900

- 324 -





Angaben in EUR



- 325 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


50.500 50.500


0 0


0 0




2.110.200 2.160.200


856.000 856.000


1.284.500 1.284.500

Gesamtausgaben 10.542.300 10.491.200


- 326 -





Angaben in EUR

- 327 -Kapitel 15 56 Landesarchive

Vorwort zu Kapitel 15 56 Landesarchivverwaltung Nach dem Landesarchivgesetz vom 5. Oktober 1990 (GVBl, S. 277) in der Fassung vom 27.11.2015 (GVBl. S. 383) besteht die Landesarchivverwaltung aus dem Landeshauptarchiv Koblenz (LHA Ko) und dem Landesarchiv Speyer (LA Sp). Ihr obliegen in Umsetzung des Verfassungsauftrags aus Art. 40 Abs. 3 LV RLP folgende Aufgaben:

- systematische Erfassung, Lagerung, Sicherung, Ordnung und Auswertung des in staatlichem Eigentum befindlichen und in der Verwaltung neu entstehenden Archivgutes des Landes Rheinland-Pfalz und der Mittel- und Unterbehörden des Bundes innerhalb des Landes

- Erteilung von Auskünften aus den Beständen - Beratung der Benutzerinnen und Benutzer bei ihren Forschungen - Betreuung kommunalen und sonstigen nichtstaatlichen Archivguts - Förderung der Erforschung und des Verständnisses der Geschichte des Landes Rheinland-

Pfalz sowie seiner Vorgängerinstitutionen u. a. durch Publikationen und Ausstellungen - Beratung und Unterstützung der Behörden des Landes bei der Registraturpflege und der

Einführung IT-gestützter Vorgangsbearbeitung sowie - Erarbeitung von Richtlinien und Empfehlungen zur dauerhaften Sicherung der Unterlagen.

Das Landeshauptarchiv Koblenz ist zuständig für die obersten Landesbehörden. Die übrigen Zuständigkeiten sind von dem für das Archivwesen zuständigen Ministerium durch Organisationserlasse festgelegt. Auf Grundlage der Landesverordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes vom 10. Dezember 2008 (GVBl. S. 321) sind Zweitbücher und -register der Standesämter durch die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz zu archivieren. Das Personenstandsarchiv Rheinland-Pfalz ist im Landeshauptarchiv Koblenz zum 01.01.2011 eingerichtet worden. Die Bildagentur des ehemaligen Landesmedienzentrums ist zum 01.07.2010 an das Landeshauptarchiv Koblenz übergegangen. Der Ausbau des im Januar 2014 eröffneten Digitalen Magazins ist zentrale Aufgabe der kommenden Jahre. Bestände der Landesarchive:

2014 2015

Landeshauptarchiv Koblenz:

Archivalien 50.045 Regalmeter 50.335 Regalmeter

Urkunden 87.800 87.800

Karten und Pläne1 234.745 260.294

Landesarchiv Speyer: Archivalien 23.025 Regalmeter 23.346

Urkunden 25.000 25.000

Karten und Pläne 64.236 64.256

Bildagentur: ca. 784.991 Bildmedien 785.991 Bildmedien

Benutzung der Landesarchive insgesamt:

2014 2015

Konventionelle Benutzung

2

51.514 56.072

Online-Besuche 280.410 99.003

Benutzung der Bildagentur:

2014 2015

Online-Nutzungen 3.125.829 1.762.002

1 Einschl. Kataster.

2 Erfasst sind Benutzertage, schriftliche Anfragen, Aktenaushebungen, Foto- und Kopieraufträge.

- 328 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Einnahmen aus dem Vertrieb von Gesetz- und Verordnungsblättern und anderen Veröffentlichungen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Vermietung von Wehrdienst-Wohnungen im Landesarchiv Speyer und des Außenlagers Rommersdorf an das Stadtarchiv Neuwied.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


111 31neu

186 Gebühren und andere Entgelte 55.000 55.000

119 11neu



119 13neu

186 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 2.000 2.000

119 69neu


124 01neu


125 01neu

186 Sonstige Betriebseinnahmen 0 0


132 02neu


1.000 1.000

Summe HGr. 1: 114.000 114.000

- 329 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR


Erläuterungen:


Gemäß Vereinbarung über die Mitverwaltung des Stadtarchivs Neuwied erstattet die Stadt Neuwied dem Land die Personalkosten für einen Archivar (A 11) und einen halben Beschäftigten für Aufsichtszwecke (E 6).

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:



Leertitel.

233 03neu

186 Erstattungen der Stadt Neuwied für die Verwaltung des Stadtarchivs Neuwied (Abteigebäude Rommersdorf)

86.000 86.000


235 01neu


0 0


235 04neu


0 0


235 07neu


0 0


282 10neu




Summe HGr. 2: 86.000 86.000

- 330 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Ausgaben



Stellenplan:

Leerstellen:

Erläuterungen:


Abgänge

422 01neu


1.819.600 1.790.900


Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz

B2 IV 1,00 1,00

Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor

A16 IV 1,00 1,00

Archivdirektorin, Archivdirektor A15 IV 4,00 4,00

Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 6,00 6,00

Archivrätin, Archivrat A13 IV 0,00 0,00

Archivrätin, Archivrat A13 III 3,00 3,00


Archivamtsrätin, Archivamtsrat A12 III 2,50 2,50

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin (teildienstunfähige Lehr-kräfte)

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin (teildienstunfähige Lehr-kräfte)

Archivamtfrau, Archivamtmann A11 III 4,50 4,50


Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 5,50 5,50

Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 5,00 5,00

Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär

A7 II 2,00 2,00

Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 0,00 0,00

Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00

Zusammen: 37,50 37,50

Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00


2017 2018


0,50 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Ausscheiden des Amtsinhabers


- 331 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge




1,00 B2 Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz


1,00 A16 Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor


4,00 A15 Archivdirektorin, Archivdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

6,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

3,00 A13 Archivrätin, Archivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01


2,50 A12 Archivamtsrätin, Archivamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01


4,50 A11 Archivamtfrau, Archivamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

5,50 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

5,00 A9 Archivinspektorin, Archivinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

2,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär


1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Schreiben der TU Kaiserslautern vom 12.04.2016





422 05neu


Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Archivreferendarin, Archivreferendar ANW IV 2,00 2,00

Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter

ANW III 6,00 6,00

Zusammen: 8,00 8,00


2017 2018


2,00 ANW Archivreferendarin, Archivreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 05

6,00 ANW Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter



- 332 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 422 05

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Leertitel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Veranschlagt sind die Prüfungsvergütungen für die Mitglieder des Prüfungsausschusses für die Laufbahnprüfung des gehobenen Archivdienstes nach dem voraussicht-lichen Anfall.



(424 01)neu


9.400

427 01neu


427 03neu


0 0


427 04neu


0 0


427 09neu

186 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre

500 500

427 33neu


428 01neu



- 333 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenplan:


Technischer Dienst

Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)

Leerstellen:

Technischer Dienst




Erläuterungen:





- Auszubildenden



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 1,00

E 12 0,00 0,00

E 9 6,25 6,75

E 6 8,50 8,50

E 5 10,00 10,00

E 2 0,00 0,00

E 11 1,00 1,00

E 9 3,00 3,00

E 8 4,00 4,00

E 7 1,75 1,75

E 6 2,00 2,00

E 5 4,00 4,00

E 4 4,00 4,00

E 3 1,75 1,75

E 2 7,00 7,00

Azubi 2,00 2,00

Zusammen: 56,25 56,75

E 9 0,00 0,00

E 5 1,00 1,00

E 4 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 1,00


E 9 - III E 10 - III 1,00

E 9 - III E 10 - III 1,00

E 2 - I E 5 - II 1,00

E 2 - I E 5 - II 1,00



- 334 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge


Zugänge

Abgänge

2017 2018

Neue Stellen


0,00 0,50 E 9 Pilotprojekt Bestandserhaltung in Zusammenarbeit mit LBZ




1,00 0,00 E 5 Umsetzung aus Einzelplan 05 gem. Schreiben vom 08.03.2016











Technischer Dienst










Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)






1,00 0,00 E 12 Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 01



- 335 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenhebungen

Leerstellen


Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind Trennungsgelder für an die zentrale Verwaltungsschule Mayen und an die Archivschule Marburg abgeordnete Beamte auf Widerruf im Vorbereitungs-dienst sowie für Neueinstellungen.

Erläuterungen:


Leertitel.



Neue Hebungen

Technischer Dienst

1,00 0,00 von E 8 nach E 9 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016




Technischer Dienst





428 08neu


0 0

453 01neu


459 69neu

186 Vermischte Personalausgaben 0 0


Summe HGr. 4: 4.353.400 4.277.800

511 01neu


163.900 163.900

- 336 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 511 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten

24.150 qm Nutz- und Nebenräume

1. Verwaltungs- und Magazingebäude Koblenz, Karmeliterstr. 1/3

2. Verwaltungs- und Magazingebäude Speyer

3. Archivaußenstellen Kobern-Gondorf; Koblenz; Wallersheimer Weg 6-10 und 50-58; Bildagentur Neuwied-Rommersdorf.

Erläuterungen:


2.592 qm Archivaußenlager Wallersheimer Weg 50-58, Landeshauptarchiv Koblenz

1.411 qm Personenstandsarchiv Wallersheimer Weg 6-10, Landeshauptarchiv Koblenz

959 qm Außenstelle Neuwied-Rommersdorf, Landeshauptarchiv Koblenz

Erläuterungen:


Erläuterungen:


12.876 qm Landeshauptarchiv Koblenz

5.410 qm Landesarchiv Speyer

769 qm Wasserschloß Kobern-Gondorf

133 qm Bildagentur, Landeshauptarchiv Koblenz

Erläuterungen:



514 01neu


32.000 32.000

517 01neu


518 01neu


518 02neu


518 05neu


1.405.000 1.416.000

518 13neu


519 02neu


1.300 1.300

- 337 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 519 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen.

Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsaentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:


Kosten für den Vertrieb des Gesetz- und Verordnungsblattes und der Staatszeitung.

Erläuterungen:


Für die Herstellung von Arbeitskopien von eingelagerten Sicherungsfilmen, von Ersatzfilmen substanzgefährdeter Archivalien (außerhalb der Sicherungsverfilmung) sowie von Filmkopien nicht archiveigener Bestände (Fernsehen) und sonstigen Schutzmedien (Digitalisate).

Mehr in 2018 für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Archive und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz.

519 05neu


9.500 9.200

523 01neu

186 Unterhaltung und Ergänzung der Archivbüchereien sowie Ankauf von Archivalien und Nachlässen

18.000 17.800

525 01neu


527 01neu


529 01neu


531 02neu

186 Amtliche Druckschriften 1.800 1.800

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

533 02neu

162 Bestandserhalt 64.700 89.700

- 338 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

Hieraus dürfen auch die Durchführung von Ausstellungen sowie wissenschaftliche Kongresse finanziert werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


533 03neu

186 Durchführung von Aufträgen Dritter an die Werkstätten 1.000 1.000

533 09neu

186 Sonstige Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0


534 01neu

162 Durchführung wissenschaftlicher Forschungs- und Doku-mentationsaufgaben zur Landesgeschichte

69.100 60.000


535 02neu

186 Sonstige Betriebsausgaben 500 500


547 69neu



Summe HGr. 5: 2.528.900 2.555.300

632 02neu

186 Zuweisungen an die Archivschule Marburg 27.300 39.900


- 339 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Hieraus können auch Sammlungen und literarische Nachlässe von Künstlern und Schriftstellern angekauft werden.

686 01neu

186 Mitgliedsbeiträge an wissenschaftliche und kulturelle Verei-nigungen

2.600 2.600

Summe HGr. 6: 29.900 42.500

812 01neu


Summe HGr. 8: 29.500 29.500

- 340 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Kommunale Archivpflege

Erläuterungen:


Leertitel.

Nach § 2 Abs. 2 LArchG sind für gegenüber den kommunalen Gebietskörperschaften, deren Verbänden oder Stiftungen erbrachte Dienstleistungen archivischer Art Ko-stenbeteiligungen zu erwarten.

233 71neu

186 Erstattungen aus dem Aufgabenbereich der kommunalen Archivpflege

0 0

Vgl. Vermerk bei 422 71.Vgl. Vermerk bei 427 71, 428 71, 547 71.



- 341 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Kommunale Archivpflege


Stellenplan:

Erläuterungen:

Leertitel.

Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Personalmehrbedarf für Arbeiten, die auf Veranlassung der Kommunen in Ausführung von § 2 Abs. 2 LArchG vom 05.10.1990 durchgeführt werden.

422 71neu


0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluss des Haushaltsjahres.


Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 1,00 1,00

davon kw 2017: 1,00 bei Wegfall der Drittmittel

2018: 1,00 bei Wegfall der Drittmittel

Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018

Neue Stellen

1,00 0,00 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016




427 71neu

186 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushillfskräfte für die kommunale Archivpflege

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.

428 71neu


- 342 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 71

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.

Zugänge


Zugänge

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluss des Haushaltsjahres.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 9 4,75 4,75

davon kw 2018: 4,75 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel


E 4 1,00 1,00


2018: 1,00 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel

Zusammen: 5,75 5,75


2017 2018

Neue Stellen

0,50 0,00 E 9 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016

1,00 0,00 E 4 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016









547 71neu

186 Sachausgaben 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.

- 343 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 547 71

Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Es handelt sich um Miet- und Pflegekosten für die Datenbank "Visono" der Bildagentur des Landeshauptarchivs.

Erläuterungen:



511 99neu

186 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

39.800 39.800

539 99neu


2.000 2.000



- 344 -


15 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


114.000 114.000


86.000 86.000




2.528.900 2.555.300


29.900 42.500


29.500 29.500



- 345 -Kapitel 15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"

Vorwort zu Kapitel 15 57 Landesbetrieb „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“

Die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ mit Sitz in Ludwigshafen wurde 1919 als Pfalzorchester gegründet und 1973 vom Land Rheinland-Pfalz übernommen. Aufgrund des Ministerratsbeschlusses vom 24.6.1997 erfolgte ab 01.01.1998 die Umwandlung in einen Landesbetrieb. Das Orchester ist gemäß Tarifvertrag für Musiker in Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe A eingruppiert, eine Zulage nach Fußnote 2 wird gezahlt.

Entsprechend der Organisationsverfügung ist die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ als bedeutender Klangkörper musikkultureller Repräsentant des Landes. Neben Konzerten im In- und Ausland erfolgen auch Rundfunkmitschnitte und CD-Produktionen.

Die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ ist überwiegend als Reiseorchester im Einsatz. Ihr Hauptspielgebiet umfasst den Süden des Landes mit Spielorten in Ludwigshafen, Speyer, Worms, Neustadt, Landau, Zweibrücken, Primasens, Kaiserslautern und Trier. In Reihen- und Abonnementskonzerten tritt das Orchester in Ludwigshafen, Mainz, Mannheim und Heidelberg auf. Zunehmend gewinnt die Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren angrenzenden Gebieten (Karlsruhe) als Spielort an Bedeutung.

Das musikalische Profil der „Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ ist geprägt von Konzertreihen und Projekten (z.B.: BRUCKNER IN DEN DOMEN, REBELLION IM QUADRAT, MODERN TIMES, MUSIKFEST SPEYER). Im Rahmen der Orchesterakademie Rhein-Neckar (OARM) und der Metropol-Musikakademie Ludwigshafen-Mannheim (LUMA 2020) begleitet und fördert sie auch den künstlerischen Nachwuchs.

Zahl der öffentlichen Konzerte:

Spielzeit 2014/15: 107 Konzerte

Neben der Konzerttätigkeit werden umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung wahrgenommen. Diese umfassen unter anderem:

- Kinder- und Jugendkonzerte - „Hautnah“ - Probenbesuche von Schulklassen und Kindergartengruppen in der Philharmonie (u.a.

auch per Audioguide), sowie Besuche von Musiker/innen in Schulen - Instrumentenvorstellungen im „KlangReich“ und Führungen durch die Philharmonie - Konzerte für Schwangere und Stillende, sowie „Krabbelkonzerte“ für Eltern und Kleinkinder im

Gebäude der Philharmonie - Mitmach-Homepage nicht nur für Kinder und Jugendliche ab 8 Jahren: www.junge-klassik.de, die

Homepage wurde bereits mehrfach prämiert

Das Engagement der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz wurde in den vergangenen Jahren mit ECHO Klassik-Preisen ausgezeichnet:

2013 in der Kategorie „Klassik für Kinder“ 2014 in der Kategorie „Nachwuchsförderung“ 2015 in der Kategorie „Orchester des Jahres“

Seit der Spielzeit 2015/2016 verfügt die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz über einen für die Aufgaben der Konzertpädagogik freigestellten Lehrer.

Homepage: www.staatsphilharmonie.de

- 346 -


15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"



Angaben in EUR

Ausgaben


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.


Zugänge

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.

422 01neu


0 0



Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018






428 01neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 0,00 0,00

at-Intenda 1,00 1,00

E 13 1,50 1,50

E 9 3,50 3,50

E 8 0,00 0,00

E 6 3,50 3,50

E 5 0,00 0,00

ST 87,00 87,00


2018: 1,00 im Jahr 2020

Zusammen: 96,50 96,50


- 347 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01




- Auszubildenden




Die Musiker/innen erhalten eine übertarifliche Zulage gem. TVK Gruppe A Fußnote 2.


Abgänge


Zugänge


2017 2018


1,00 0,00 at Stellenplananpassung an Ist-Situation






1,00 at-Intenda Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01








Summe HGr. 4: 0 0

682 01neu

182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilhar-monie Rheinland-Pfalz" zum Ausgleich etwaiger Verluste

9.245.100 9.444.400


- 348 -





Angaben in EUR

noch zu 682 01



Erläuterungen:



Die mit Kabinettsbeschluss vom 24.06.1997 beschlossene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.9. bis 31.8. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 4.000.000 4.000.000

davon fällig

2018 bis zu 4.000.000

2019 bis zu 0 4.000.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









Summe HGr. 6: 9.245.100 9.444.400

- 349 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



9.245.100 9.444.400



- 350 -
Erfolgsplan


gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 57

Ansatz 2018

gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 57

Ist 2015


/CD- und Rundfunkproduktionen

1.115.000,00 € 1.405.000 € 1.240.000 €

1.112.360,94 €

12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden

und Kultursponsoring

125.000,00 € 75.000 € 125.000 €

85.580,82 €



32.000,00 € 36.300 € 36.300 €

384.315,83 €


0,00 €


1.582.257,59 € 0 € 0 €

21 Sachaufwand (außer

Anlagevermögen)

1.277.000,00 € 1.436.700 € 1.311.700 €

1.392.618,51 €

22 Personalaufwand (außer Beihilfen

und Versorgungslasten)

8.950.600,00 € 9.240.200 € 9.382.500 €

8.459.377,49 €


69.517,59 €


Versorgungslasten

500,00 € 500 € 500 €

0,00 €

26 Miete an LBB 220.000,00 € 225.000 € 225.000 €

220.958,80 €


10.142.472,39 € 0 € 0 €


Erträge:

Aufwendungen:

- 351 -

Abschluss:Erträge 1.272.000,00 € 1.516.300 € 1.401.300 €

1.582.257,59 € 0 € 0 €

Aufwendungen 10.513.100,00 € 10.972.400 € 10.989.700 €10.142.472,39 € 0 € 0 €

Ergebnis -9.241.100,00 € -9.456.100 € -9.588.400 €-8.560.214,80 € 0 € 0 €

Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €


8.959.600,00 € 9.224.100 € 9.419.400 €

8.614.514,00 €

* Zuführung für das Anlagevermögen

15.000,00 € 21.000 € 25.000 €

15.000,00 €

Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) -281.500,00 € -232.000 € -169.000 €54.299,20 € 0 € 0 €

Finanzplan


- €


15.000,00 € 21.000 € 25.000 €

15.000,00 €


15.000,00 € 4.000 € 0 €

- €


281.500,00 € 232.000 € 169.000 €

- €

34 Überschuss - € 0 € 0 €54.299,20 €

Zusammen: 311.500,00 € 257.000 € 194.000 €

69.299,20 € 0 € 0 €


- €

42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 30.000,00 € 25.000 € 25.000 €

- €

43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €54.299,20 €

44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €15.000,00 €

45 Abdeckung Fehlbetrag 281.500,00 € 232.000 € 169.000 €- €

Zusammen: 311.500,00 € 257.000 € 194.000 €69.299,20 € 0 € 0 €

33

- 352 -

- 353 -Kapitel 15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"

Vorwort zu Kapitel 15 58 Landesbetrieb „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“

Die „Rheinische Philharmonie“ wurde 1973 vom Land Rheinland-Pfalz übernommen und

seitdem als Staatsorchester geführt. Aufgrund des Ministerratsbeschlusses vom 24.06.1997

erfolgte ab 01.01.1998 die Umwandlung in einen Landesbetrieb. Sitz des Orchesters ist das

Görreshaus in Koblenz.

Das „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“ ist gemäß Tarifvertrag für die Musiker in

Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe B eingruppiert. Die Zulage nach § 17 Abs. 7

Buchst. b wird gezahlt.

Entsprechend der Organisationsverfügung hat das Staatsorchester folgende Aufgaben:

- Vollbespielung des Stadttheaters Koblenz; der Umfang der Inanspruchnahme beträgt

gem. Theatervertrag jährlich 190 bis maximal 210 Dienste

- mindestens 45 öffentliche Konzerte einschl. CD- und Funkproduktionen im nördlichen

Rheinland-Pfalz sowie im In- und Ausland

Zahl der öffentlichen Konzerte:

Spielzeit 2014/2015: 66,5 Konzerte

Überregionale Bedeutung hat das Orchester durch Konzerte außerhalb des Landes, durch

Rundfunkmitschnitte und CD-Einspielungen erlangt. Schwerpunkte seiner Arbeit bilden die

Anrechtskonzerte des Musik Instituts Koblenz in der Rhein Mosel Halle, Symphoniekonzerte in

der Region und im gesamten Bundesgebiet sowie im Ausland. Neben der Konzerttätigkeit

werden umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung wahrgenommen. Diese umfassen unter

anderem:

� Probebesuche von Kinder- u. Jugendgruppen

� „Das musikalische Klassenzimmer“ – Besuche von Musikerinnen und Musikern in

Schulen

� „Musikalischer Führerschein“ für Grundschülerinnen und –schüler

� „Mobile Kinderkonzerte“

Homepage: www.rheinische-philharmonie.de

- 354 -


15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"



Angaben in EUR

Ausgaben


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.


Zugänge

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.




- Auszubildenden



422 01neu


0 0



Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018






428 01neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

at-Dirigen 1,00 1,00

E 15 1,00 1,00

E 8 2,00 2,00

E 5 4,00 4,00

ST 70,00 70,00

Azubi 2,00 2,00

Zusammen: 80,00 80,00


- 355 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Die Musiker/innen erhalten eine Zulage gem. TVK Gruppe B.



Zugänge



2017 2018


1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01









Summe HGr. 4: 0 0

682 01neu

182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Staatsorchester Rheini-sche Philharmonie" zum Ausgleich etwaiger Verluste

3.314.100 3.305.000


2017 2018

EUR EUR

Betrag 1.300.000 1.300.000

davon fällig

2018 bis zu 1.300.000

2019 bis zu 0 1.300.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 356 -





Angaben in EUR

noch zu 682 01


Erläuterungen:



Die mit Kabinettsbeschluss vom 24.6.1997 beschlossene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.8. bis 31.7. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.


EUR EUR









Summe HGr. 6: 3.314.100 3.305.000

- 357 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



3.314.100 3.305.000



- 358 -
Erfolgsplan


gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 58

Ansatz 2018

gem. Anlage des

Haushaltsplans

Kapitel 15 58

Ist 2015


/CD- und Rundfunkproduktionen und

Vertrag mit der Stadt Koblenz

2.844.000,00 € 3.002.500 € 3.072.000 €

2.851.158,75 €

12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden

und Kultursponsoring

15.000,00 € 15.000 € 15.000 €

17.617,76 €



7.000,00 € 9.500 € 10.500 €

10.217,00 €


0,00 €


2.878.993,51 € 0 € 0 €

Aufwendungen:

21 Sachaufwand (außer

Anlagevermögen)

471.500,00 € 507.500 € 490.500 €

488.443,49 €

22 Personalaufwand (außer Beihilfen

und Versorgungslasten)

5.405.300,00 € 5.598.000 € 5.750.000 €

5.301.924,83 €


16.822,46 €


Versorgungslasten

0,00 € 0 € 0 €

0,00 €

26 Miete an LBB 129.000,00 € 131.000 € 132.000 €

129.134,99 €


5.936.325,77 € 0 € 0 €


Erträge:

- 359 -

Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015

Abschluss:Erträge 2.866.000,00 € 3.027.000 € 3.097.500 €

2.878.993,51 € 0 € 0 €

Aufwendungen 6.020.800,00 € 6.251.500 € 6.387.500 €5.936.325,77 € 0 € 0 €

Ergebnis -3.154.800,00 € -3.224.500 € -3.290.000 €-3.057.332,26 € 0 € 0 €

Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €


3.154.800,00 € 3.224.500 € 3.290.000 €

3.057.381,00 €

* Zuführung für das Anlagevermögen

20.000,00 € 89.600 € 15.000 €

- €

Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) 0,00 € 0 € 0 €48,74 € 0 € 0 €

Finanzplan


- €


20.000,00 € 89.600 € 15.000 €

- €


- € 0 € 0 €

21.055,75 €


- € 0 € 0 €

- €

34 Überschuss - € 0 € 0 €48,74 €

Zusammen: 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €

21.104,49 € 0 € 0 €


- €

42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €

21.055,75 €

43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €48,74 €

44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €

- €

45 Abdeckung Fehlbetrag - € 0 € 0 €- €

Zusammen: 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €

21.104,49 € 0 € 0 €

33

- 360 -

- 361 -Kapitel 15 59 Kirchen

Vorwort zu Kapitel 15 59 Kirchen

Die Gewährung von Geld- und Sachleistungen von Seiten des Staates an die Kirchen geht auf die

Säkularisation des Jahres 1803 (Reichsdeputationshauptschluss) zurück. Damals wurden alle Güter

der Bistümer, Stifte, Abteien und Klöster der "freien und vollen Disposition der Landesherren sowohl

zum Behuf des Aufwandes für Gottesdienst, Unterrichts- und andere gemeinnützige Anstalten, als

zur Erleichterung ihrer Finanzen" überlassen. Die Überlassung geschah unter dem bestimmten

Vorbehalt der festen und bleibenden Ausstattung der Domkirchen und der Pensionen für die

Geistlichkeit. Der Ausgleich zwischen Staat und Kirche wurde durch Konkordate und

Staatskirchenverträge im 19. und 20. Jahrhundert präzisiert. Rheinland-Pfalz hat in Art. 45 seiner

Verfassung die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden bisherigen Leistungen

des Staates an die Kirchen ausdrücklich aufrechterhalten.

Mit den Evangelischen Landeskirchen wurde der Staatskirchenvertrag vom 31. März 1962 (GVBl.

S. 173) geschlossen. Nach Artikel 6 dieses Vertrages ist die Staatsleistung den allgemeinen

Veränderungen der Besoldung der Landesbeamtinnen und Landesbeamten anzupassen.

Zur Erhaltung und Pflege des gemeinsamen deutsch-jüdischen Erbes und zur Aufrechterhaltung

jüdischen Gemeindelebens in Rheinland-Pfalz unterstützt das Land die Jüdischen Kultusgemeinden

und den Landesverband der Jüdischen Kultusgemeinden von Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2000

mit einer jährlichen Landesleistung. Am 26. April 2012 wurde ein neuer Staatsvertrag (GVBl. S. 157)

unterzeichnet, der eine Anpassung der Landesleistung entsprechend der Veränderung der

Besoldung der Landesbeamtinnen und Landesbeamten vorsieht.

Neben den Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen und die Katholischen Bistümer

sowie der Landesleistung an die jüdische Glaubensgemeinschaft werden Zuschüsse an weitere

Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gewährt.

- 362 -


15 59 Kirchen



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

Ausgaben


Erläuterungen:


Vergütung des Landesbetriebs LBB für Prüfleistungen nach ZBau beim Synagogenbau in Koblenz und bei der Sanierung des Speyerer Doms.

Mehrbedarf im Zusammenhang mit Prüfleistungen für Sanierung Speyerer Dom.


Erläuterungen:


Hieraus können auch Zuschüsse zu den Reise- und Übernachtungskosten für den Besuch von Angehörigen der Geburts- und Grabstätten ehemaliger jüdischer Mitbür-gerinnen und Mitbürger in Rheinland-Pfalz gezahlt werden.

Erläuterungen:


Mehr wegen Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.

Rechtsgrundlage:

Vertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit den Evangelischen Landeskirchen (Art. 6) vom 31.3.1962.

119 69neu


Summe HGr. 1: 0 0

526 02neu

199 Vergütung des Landesbetriebes LBB für Prüfleistungen nach ZBau

10.000 10.000


Summe HGr. 5: 10.000 10.000

681 01neu

187 Förderung des jüdisch kulturellen Lebens in Rheinland-Pfalz 9.600 9.600


684 01neu

199 Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen 24.936.000 25.559.400


- 363 -


15 59 Kirchen



Angaben in EUR

Erläuterungen:



Rechtsgrundlagen:

Preußisches Konkordat vom 14.6.1929 (ges. Slg.S. 152),

Franz. Konkordat vom 15.7.1801,

Fundationsinstrumente des Großherzogs von Hessen vom 26.8.1820 und 12.10.1829,

Bayerisches Konkordat vom 29.3.1924 (GVBl. 1925 S. 53),

Feststehende Bezüge auf Grund des französischen Konkordats vom 15.7.1801 (sog. napoleonische Staatsgehälter),

Feststehende, auf speziellen Rechtstiteln beruhende Staatsleistungen an einzelne Kirchengemeinden und Pfarrstellen (sog. Katasterzuschüsse).

Erläuterungen:


Zuschuss an den Gemeindeverband der Alt-Katholischen Gemeinden im Land Rheinland-Pfalz zur Finanzierung und Sicherung des religiösen Gemeindelebens.

Erläuterungen:


Aufgrund des Staatsvertrages vom 26.04.2012 erhält der jüdische Landesverband zur Erhaltung und Pflege des gemeinsamen deutsch-jüdischen Kulturerbes und zur Aufrechterhaltung jüdischen Gemeindelebens eine Staatsleistung.

Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.

Erläuterungen:


Zuschuss an die Freireligiösen Gemeinden in Rheinland-Pfalz zur Finanzierung und Sicherung des religiösen Gemeindelebens.

Zuschuss an die Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit zu Projekten und Veranstaltungen.



684 02neu

199 Staatsleistungen an die Katholischen Bistümer 31.608.300 32.398.600


684 03neu

199 Zuschüsse für die Alt-Katholische Kirche 5.000 5.000

684 04neu

199 Staatsleistungen an die jüdische Glaubensgemeinschaft 600.700 615.700


684 05neu

199 Zuschüsse für sonstige religiöse Gemeinschaften und Verei-nigungen

103.700 106.000


Summe HGr. 6: 57.263.300 58.694.300

893 01neu

195 Zuschuss zur Sanierung und Restaurierung des Speyerer Doms

460.200 460.200

- 364 -


15 59 Kirchen



Angaben in EUR

noch zu 893 01



Erläuterungen:




2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0





893 02neu

199 Zuschuss zur Erweiterung oder Neubau jüdischer Synago-gen in RP

870.000 1.000.000


2017 2018

EUR EUR

Betrag 1.000.000 0

davon fällig

2018 bis zu 1.000.000

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 1.000.000

davon veranschlagt 1.000.000


für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.870.000 0


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.000.000 0

Veranschlagt zusammen 870.000 1.000.000

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.000.000 0

- 365 -


15 59 Kirchen



Angaben in EUR

noch zu 893 02

Erläuterungen:


Zuschuss zum Bau einer Synagoge in Koblenz.

Summe HGr. 8: 1.330.200 1.460.200

- 366 -


15 59 Kirchen



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0 0

Gesamteinnahmen 0 0


10.000 10.000


57.263.300 58.694.300


1.330.200 1.460.200

Gesamtausgaben 58.603.500 60.164.500


- 367 -Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen

Vorwort zu Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen Der Standort Bingen kann bereits auf eine mehr als hundertjährige Tradition der Aus- und

Fortbildung zurückblicken. Die Technische Hochschule Bingen verknüpft diese Tradition heute mit

einem vielseitigen, weitgefächerten Studienangebot und einem frühen Kontakt der Studierenden mit

Partnern aus der Wirtschaft. Das Spektrum des Studienangebots reicht von traditionellen

Ingenieurwissenschaften über die moderne Informations- und Kommunikationstechnik bis zu einer

breiten Auswahl biologisch-naturwissenschaftlicher Studiengänge.

Die Fachhochschule Bingen ist in die Fachbereiche

Fachbereich 1 – Life Science and Engineering

Fachbereich 2 –Technik, Informatik und Wirtschaft

gegliedert.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

2.627 523

490 120

411 85

288 87

Studierende (WS 2015/16)

Studienanfängerinnen u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)

Absolventinnen u. Absolventen (2015)

Hochschulpersonal (2015)

- 368 -


15 61 Technische Hochschule Bingen



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 09 61 - 529 03.

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


111 11neu


111 13neu

133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0


111 23neu

133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0 0


111 31neu


30.000 30.000


111 32neu



111 38neu



119 02neu

133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0 0


- 369 -





Angaben in EUR

noch zu 119 02

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:

1. Studierendenschaft 171 qm

2. Studierendenwerk Mainz 1207 qm

3. Studentische Seelsorge 34 qm.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 09 61 - TG 75.

Leertitel.

119 06neu



119 12neu


0 0

119 13neu



124 02neu


25.000 25.000


124 04neu



125 02neu

133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0 0


- 370 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 61 - 214 01. ( Ansatz 2015: 0 EUR.)

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

129 01neu



132 02neu


0 0



Summe HGr. 1: 56.500 56.500

232 01neu

138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 8.100 8.100

232 03neu

133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0 0


234 01neu


0 0


235 05neu



- 371 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


235 07neu


0 0


272 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0


282 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.000 300.000


282 02neu

133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 200.000 200.000


282 04neu



282 08neu



282 31neu


0 0


- 372 -





Angaben in EUR

noch zu 282 31

Leertitel.



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.

Ausgaben




Stellenplan:

Summe HGr. 2: 508.100 508.100

359 01neu



389 21neu

891 Beiträge der Studierenden 190.000 190.000


Summe HGr. 3: 190.000 190.000

422 01neu


5.360.300 5.322.800



Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 7,00 7,00


Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen

W3 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen W2 IV 1,00 1,00

- 373 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:



Zugänge


davon kw 2018: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln


Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen A14 IV 0,00 0,00






A10 III 1,00 1,00


A8 II 1,00 1,00

Zusammen: 79,50 79,50

Professor C2 IV 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00


2017 2018


8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01

1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform





1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen



2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13


1,00 0,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Vollzug ku-Vermerk Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01

1,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01


1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016




1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016


- 374 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.








1,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform




1,00 0,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Vollzug ku-Vermerk Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01

1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016


1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor

Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016





422 04neu


500 500

(424 01)neu


25.000

427 01neu


427 04neu

133 Vertretungen von Professuren 0 0

427 05neu



- 375 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Stellenplan:

427 33neu


428 01neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 232 03, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00

E 13 10,00 10,00

davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln


E 12 1,00 1,00

E 11 15,50 15,50

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln

2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln

E 10 11,25 11,25



E 9 12,50 12,50



E 8 10,00 10,00


- 376 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Zugänge


Zugänge


E 7 5,50 5,50

E 6 5,00 5,00

E 5 0,00 0,00

Azubi 7,00 7,00

Zusammen: 78,75 78,75


2017 2018

Neue Stellen

1,00 0,00 E 11 Hochschulpaktstelle gemäß Antrag vom 06.10.2016






VZ -> TZ



1,00 0,00 VZ -> TZ
















- 377 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:











VZ -> TZ



1,00 0,00 VZ -> TZ


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil TH Bin-gen für ZIT Rheinland-Pfalz











428 08neu


0 0

429 01neu


2.100 2.100

453 01neu



Summe HGr. 4: 9.137.900 9.075.400

- 378 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


511 01neu


85.100 85.100

2017EUR

2018EUR


2. Bücher 2.000 2.000


4. Geräte 33.800 33.800

Summe: 79.300 79.300

514 01neu


6.500 6.500

517 01neu



518 01neu

133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 0 0

518 13neu


518 15neu


3.102.500 3.102.500


- 379 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für außergewöhlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den



Erläuterungen:


Leertitel.


519 02neu


57.700 57.700

525 01neu


526 01neu


526 11neu

133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000 3.000

527 01neu


529 01neu


2017EUR

2018EUR

- Kanzler 600 600

- Präsidenten 600 600

Summe: 1.200 1.200

529 03neu

133 Kosten für Nachdiplomierungen 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 23 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 380 -





Angaben in EUR

noch zu 529 03

Erläuterungen:





Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:



547 69neu



Summe HGr. 5: 4.413.700 4.413.700


Summe HGr. 6: 3.100 3.100

811 01neu

133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0

812 01neu



Summe HGr. 8: 292.000 292.000

989 21neu



- 381 -





Angaben in EUR

noch zu 989 21

Erläuterungen:



Summe HGr. 9: 190.000 190.000

- 382 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

111 71neu





- 383 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten

Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 125 02 geleistet werden.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

427 71neu


275.000 275.000

547 71neu

133 Sachausgaben 121.600 121.600

686 71neu


812 71neu


919 71neu


0 0


429 75neu


- 384 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien

Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:


547 75neu


812 75neu



427 81neu


547 81neu



429 84neu


547 84neu


- 385 -





Angaben in EUR



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.




Erläuterungen:



428 86neu


429 86neu


547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

812 86neu



427 97neu


- 386 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


547 97neu


812 97neu



429 98neu


547 98neu

133 Sachausgaben 900 900


547 99neu


812 99neu


11.500 11.500



- 387 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


56.500 56.500


508.100 508.100


190.000 190.000




4.413.700 4.413.700


3.100 3.100


292.000 292.000


Gesamtausgaben 14.036.700 13.974.200


- 388 -





Angaben in EUR

- 389 -Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) Die Hochschule Kaiserslautern geht auf die „Staatliche Ingenieurschule für Maschinenwesen“

zurück, die am 1. April 1959 in Kaiserslautern eröffnet wurde. Sie ist heute an ihren drei Standorten

in Kaiserslautern, Zweibrücken und Pirmasens durch eine gelungene Mischung aus klassischen,

traditionellen und neu eingerichteten, innovativen Studienangeboten geprägt und deckt mit ihren

Bachelor- und Masterstudiengängen ein breites Spektrum ab.

Am Standort Kaiserslautern werden klassische Ingenieurwissenschaften in den Fachrichtungen

Bauwesen, Maschinenbau und Elektrotechnik angeboten. Außerdem werden Elemente der

Gestaltung im Fachbereich Bauen und Gestalten vermittelt.

Der Campus Pirmasens bietet technisch-naturwissenschaftliche Studiengänge mit speziellen

Ausprägungen an. Am Standort Zweibrücken können die Studierenden zwischen technisch-

naturwissenschaftlichen Studiengängen, insbesondere im Bereich der Informatik, wie auch

betriebswirtschaftlichen Studiengängen wählen.

Die Hochschule Kaiserslautern ist in die Fachbereiche

Angewandte Ingenieurwissenschaften

Angewandte Logistik und Polymerwissenschaften

Bauen und Gestalten

Betriebswirtschaft

Informatik und Mikrosystemtechnik

gegliedert.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

5.960 1.811

1.299 418

895 255

742 276





- 390 -


15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Einnahmen

Ausgaben



Stellenplan:

Hochschule Kaiserslautern

Standort Zweibrücken

422 01neu


0 0




Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern

W3 IV 1,00 1,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern

W2 IV 1,00 1,00


Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten

A16 IV 1,00 1,00


A14 IV 4,00 4,00



A13 IV 2,00 2,00





A10 III 1,00 1,00

Zusammen: 86,50 86,50





davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Analyseverfah-ren in der Biomedizin

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Analyseverfah-ren in der Biomedizin

- 391 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Standort Pirmasens

Erläuterungen:




Zugänge


A14 IV 1,00 1,00



A10 III 1,00 1,00


A10 III 1,00 1,00


A7 II 1,00 1,00

Zusammen: 72,00 72,00




Zusammen: 23,00 23,00


2017 2018




1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern




1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern



1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern


1,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten














- 392 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01



Zugänge

Abgänge

Standort Pirmasens


Zugänge

Abgänge








































- 393 -





Angaben in EUR

Stellenplan:




428 01neu


Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00

E 13 17,50 17,50

E 12 1,00 1,00

E 11 6,00 6,00

E 10 14,75 14,75

E 9 15,50 15,50

E 8 12,50 12,50

E 6 16,50 16,50

E 5 7,00 7,00

E 4 1,00 1,00

E 3 2,00 2,00

Azubi 16,00 16,00

Zusammen: 110,75 110,75


E 13 - IV E 14 - IV 1,00

E 13 - IV E 14 - IV 1,00

E 10 - III E 11 - III 9,00

E 10 - III E 11 - III 9,00

E 8 - II E 9 - III 6,00

E 8 - II E 9 - III 6,00

E 6 - II E 8 - II 2,00

E 6 - II E 8 - II 2,00

E 5 - II E 6 - II 10,00

E 5 - II E 6 - II 10,00

E 13 10,50 10,50

E 11 10,00 10,00

E 10 28,00 28,00

E 9 13,50 13,50

E 8 3,50 3,50

E 6 13,00 13,00

E 5 1,00 1,00

Zusammen: 79,50 79,50

- 394 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Standort Pirmasens



Erläuterungen:





- Auszubildenden






Zugänge


E 10 - III E 11 - III 9,00

E 10 - III E 11 - III 9,00

E 8 - II E 9 - III 6,00

E 8 - II E 9 - III 6,00

E 6 - II E 8 - II 1,00

E 6 - II E 8 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 2,00

E 5 - II E 6 - II 2,00

E 13 2,00 2,00

E 11 2,00 2,00

E 10 3,00 3,00

E 9 4,00 4,00

E 8 1,75 1,75

E 6 2,75 2,75

E 5 0,00 0,00

Zusammen: 15,50 15,50


E 10 - III E 11 - III 3,00

E 10 - III E 11 - III 3,00

E 8 - II E 9 - III 2,00

E 8 - II E 9 - III 2,00

E 6 - II E 8 - II 1,00

E 6 - II E 8 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 2,00

E 5 - II E 6 - II 2,00



2017 2018


- 395 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

































1,00 0,00 E 13 Vereinbaung der Kanzler der TU KL und der HS KL




1,00 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz - ohne Budget


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz















- 396 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Zugänge

Abgänge

Standort Pirmasens


Zugänge





































Summe HGr. 4: 0 0

- 397 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


685 01neu



685 02neu


(685 04)neu


94.200


685 05neu



685 06neu



- 398 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Im Ansatz sind 502.200 € für die Liegenschaft "Bunkerhill" in Pirmasens enthalten.

Erläuterungen:



1. Studierendenwerk Kaiserslautern - Standort Kaiserslautern - 601qm

2. Studierendenwerk Kaiserslautern - Standort Zweibücken - 456 qm


Erläuterungen:


685 07neu


516.900 548.000


685 09neu



685 15neu


5.055.400 5.055.400


Summe HGr. 6: 37.632.300 37.779.200

894 01neu

133 Zuführungen des Landes für Investitionen 667.300 667.300

Summe HGr. 8: 667.300 667.300

- 399 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



37.632.300 37.779.200


667.300 667.300

Gesamtausgaben 38.299.600 38.446.500


- 400 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung 40.206.500 € 41.376.900 € 41.523.800 €

504 Einnahmen für das weiterbildende Studium 1.100.000 € 1.300.000 € 1.300.000 €

507 Einnahmen für das Flächenmanagement 5.047.300 € 5.055.400 € 5.055.400 €507 Mieteinnahmen Standort Pirmasens 570.000 € 550.000 € 550.000 €510 Einnahmen aus Zuwendungen für Forschung 3.000.000 € 4.000.000 € 4.000.000 €

530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 100.000 € 55.000 € 55.000 €

531 Gebühreneinnahmen 75.000 € 60.000 € 60.000 €532 Einnahmen aus Nutzungsentgelten 19.000 € 15.000 € 15.000 €533 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 1.000 € 1.000 € 1.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit 5.000 € 10.000 € 10.000 €541 Einnahmen aus Spenden und Schenkungen 40.000 € 20.000 € 20.000 €

549 Sonstige betriebliche Einnahmen 84.000 € 150.000 € 150.000 €579 Übrige sonstige Zinsen und ähnliche

Einnahmen0 € 0 € 0 €

590 Einnahmen aus Transferleistungen 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €

Summe: 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €


600 Sachausgaben für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial

175.000 € 180.000 € 180.000 €

601 Ausgaben für Werkzeuge, Werkstoffe und anderes Verbrauchmaterial

555.000 € 595.000 € 555.000 €

Ausgaben

Wirtschaftsplan 2017 und 2018

HochschuleKaiserslautern

Erfolgsplan

Einnahmen

- 401 -


603 Ausgaben für EDV- Büro- und Druckereimaterial

235.000 € 290.000 € 270.000 €

605 Ausgaben für Energie, Wasser und Abwasser 1.800.000 € 2.050.000 € 1.950.000 €

606 Ausgaben für Gebäude und Raumausstattung 125.000 € 170.000 € 100.000 €

607 Ausgaben für sonstige Materialien 45.000 € 65.000 € 45.000 €611 Ausgaben für Druck und

Vervielfältigungsdienstleistungen53.000 € 50.000 € 50.000 €

612 Ausgaben für Fremdentsorgung 60.000 € 70.000 € 60.000 €613 Ausgaben für Fremddienstleistungen 550.000 € 950.000 € 800.000 €615 Ausgaben für Fremdinstandhaltung 250.000 € 270.000 € 270.000 €616 Ausgaben für Wartung 350.000 € 320.000 € 320.000 €617 Ausgaben für sonstige bezogene Leistungen 2.370.000 € 2.571.400 € 2.500.000 €

621 Bezüge für Beamte/ innen des wissenschaftlichen Bereiches

10.742.000 € 11.979.000 € 12.110.100 €

622 Bezüge für Beamte/ innen des nichtwissenschaftlichen Bereiches

528.000 € 575.000 € 587.000 €

624 Entgelte für unbefristet beschäftigtes WP 3.000.000 € 3.117.000 € 3.169.000 €625 Entgelte für unbefristet beschäftigtes NWP 6.283.000 € 6.203.800 € 6.262.000 €630 Vergütungen für Lehr- und Gastvorträge,

Professurvertretungen850.000 € 850.000 € 850.000 €

633 Entgelte für befristet beschäftigtes Personal wissensch. Bereich

5.470.000 € 5.791.700 € 5.889.700 €

634 Entgelte für befristet beschäftigtes Personal nichtwiss. Bereich

2.361.000 € 2.445.500 € 2.495.500 €

636 Vergütungen für wissenschaftlich Hilfskräfte 765.000 € 798.000 € 814.000 €

637 Vergütung und Besoldung im Rahmen der Berufsausbildung

168.000 € 183.000 € 187.000 €

639 Vergütungen für sonstige Beschäftigungsverhältnisse

12.000 € 17.000 € 18.000 €

643 Beamtenversorgung 3.808.200 € 3.812.000 € 4.010.000 €644 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die

Beamtenversorgung139.100 € 94.200 € 0 €

644 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Land

0 € 0 € 0 €

645 Versorgungszuschlag (Abführung an den Landeshaushalt)

84.000 € 144.000 € 205.200 €

649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.094.300 € 998.400 € 1.039.400 €660 Ausgaben für Personaleinstellungen,-

entlassungen etc.80.000 € 130.000 € 130.000 €

662 Ausgaben für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit

10.000 € 15.000 € 15.000 €

Ausgaben

- 402 -


664 Ausgaben für Fort- und Weiterbildung 100.000 € 150.000 € 150.000 €665 Ausgaben für Dienstjubiläen und Prämien 100 € 100 € 100 €670 Mieten, Pachten und Erbbauzins 6.170.000 € 5.700.000 € 5.700.000 €671 Leasing 95.000 € 100.000 € 100.000 €672 Ausgaben für Lizenzen, Konzessionen, Patente 270.000 € 270.000 € 270.000 €

677 Ausgaben für Prüfungen, Rechtsschutz und Sachverständige

235.000 € 250.000 € 250.000 €

682 Ausgaben für Post-, Fernmelde- und Netzdienste

130.000 € 130.000 € 130.000 €

685 Reisekosten 385.000 € 400.000 € 400.000 €686 Gästebewirtung/ Repräsentation 50.000 € 50.000 € 50.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 245.000 € 200.000 € 200.000 €692 Mitgliedsbeiträge 19.500 € 25.000 € 25.000 €694 Stipendien 400.000 € 400.000 € 400.000 €702 Grundsteuer 22.500 € 20.000 € 20.000 €703 KFZ-Steuer 2.100 € 2.200 € 2.200 €706 Umsatzsteuer 160.000 € 160.000 € 160.000 €730 Durchlaufende Gelder 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €759 Zinsausgaben 1.000 € 1.000 € 1.000 €

Summe: 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €

nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 62 bzw. 15 62 667.300 € 667.300 € 667.300 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13 200.000 € 200.000 € 200.000 €

-Sondervermögen 150.000 € 200.000 € 200.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 1.870.000 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen 2.887.300 € 1.067.300 € 1.067.300 €

200.000 € 200.000 € 200.000 €

Insgesamt 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €

Investitionen 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €

Ingesamt 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €

Ausgaben


Mittelherkunft


Mittelverwendungen

- 403 -

nachrichtlich


Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 62 bzw. 15 62 38.586.500 € 38.299.600 € 38.446.500 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13 750.000 € 750.000 € 750.000 €

-Sondervermögen 7.504.600 € 9.000.000 € 9.000.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 1.870.000 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Lan 48.711.100 € 48.049.600 € 48.196.500 €

eigene Einnahmen 1.424.000 € 1.611.000 € 1.611.000 €Drittmittel 3.200.000 € 4.200.000 € 4.200.000 €durchlaufende Gelder 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €

Insgesamt 55.135.100 € 55.660.600 € 55.807.500 €

Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €

Ausgaben für Investitionen 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €

Insgesamt 55.135.100 € 55.660.600 € 55.807.500 €

Mittelherkunft

Mittelverwendung


- 404 -

- 405 -Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz

Vorwort zu Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz

Die Hochschule Koblenz ist aus einer renommierten Ingenieurschule hervorgegangen. Sie bietet

heute verschiedene technische Studiengänge an; Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche

Studiengänge sowie Kunst ergänzen die Fächerpalette.

Die Hochschule Koblenz ist an drei Standorten in Koblenz, Remagen und Höhr-Grenzhausen

angesiedelt. Sie ist in die Fachbereiche

Bauwesen

Wirtschaftswissenschaften

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Ingenieurwesen

Mathematik und Technik

Sozialwissenschaften

gegliedert.

Am Standort Koblenz bietet die Hochschule sowohl technisch-naturwissenschaftliche,

betriebswirtschaftliche und gesellschaftswissenschaftliche Studiengänge an. In Höhr-Grenzhausen

gibt es neben ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen im Bereich Werkstofftechnik

(insbesondere feuerfeste Werkstoffe) auch ein Studienangebot im künstlerischen-gestalterischen

Bereich. Am Standort Remagen findet sich ein Angebot von wirtschaftswissenschaftlichen sowie

technischen Studiengängen, die sich überwiegend in den Gesundheitsbereich integrieren lassen.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

9.138 4.050

2.024 926

1.752 821

893 367


Studienanfängerinnen u. -anfänger (Soms. 2015 u.WS 2015/16)

Absolventinnen und Absolventen (2015)


- 406 -


15 63 Hochschule Koblenz



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


111 11neu

133 Verwaltungsgebühren 0 0

111 13neu



111 23neu



111 31neu


375.000 375.000


111 32neu



111 38neu



119 02neu



- 407 -





Angaben in EUR

noch zu 119 02

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:




2. Studierendenwerk Koblenz 2.905 qm

119 06neu



119 12neu


500 500

119 13neu



119 14neu

165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0 0


119 69neu


124 01neu


124 02neu


14.000 14.000


- 408 -





Angaben in EUR

noch zu 124 02

3. Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen 442 qm.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


124 04neu



125 02neu



129 01neu



132 01neu



132 02neu


0 0



Summe HGr. 1: 402.000 402.000

234 01neu


0 0


- 409 -





Angaben in EUR

noch zu 234 01

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

235 05neu



235 07neu


0 0


272 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 100.000 100.000


282 01neu



282 02neu



282 04neu



282 08neu



- 410 -





Angaben in EUR

noch zu 282 08

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:



Ausgaben




282 31neu


0 0


Summe HGr. 2: 1.700.000 1.700.000

359 01neu



389 21neu



Summe HGr. 3: 450.000 450.000

422 01neu


12.492.300 12.404.800


- 411 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:




Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz W3 IV 1,00 1,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz W2 IV 1,00 1,00





davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Stif-tungsprofessur IHK Koblenz

2018: 1,00 im Jahr 2022 Stif-tungsprofessur IHK Koblenz




davon kw 2017: 10,00 im Jahr 2023 Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln

2018: 10,00 im Jahr 2023 Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln





A13 IV 0,00 0,00




A10 III 1,00 1,00



- 412 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Erläuterungen:


Zugänge


Zugänge

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 1,00 1,00

Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 1,00 1,00

Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00

Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 2,00 2,00

Zusammen: 197,00 197,00

Beamte II und I 0.00 0.00


2017 2018

Neue Stellen

10,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln



1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Stiftungsprofessur finanziert von der IHK Koblenz






12,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform



3,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform




1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz



1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01




1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01








1,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01

- 413 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

1,00 A6 Technische Sekretärin, Technischer Sekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01

1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01

2,00 A4 Amtsmeisterin, Amtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01




12,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform


3,00 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform





422 04neu


500 500

(424 01)neu


39.000

427 01neu


427 04neu


427 05neu



427 33neu


- 414 -





Angaben in EUR

noch zu 427 33

Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:





- Auszubildenden





Zugänge

428 01neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 2,00

E 13 24,00 24,00

E 12 0,00 0,00

E 11 36,50 36,50

E 10 19,00 19,00

E 9 31,00 31,00

E 8 17,00 17,00

E 7 2,00 2,00

E 6 24,50 24,50

E 5 3,50 3,50

E 4 2,00 2,00

E 2 0,00 0,00

Azubi 6,00 6,00

Azubi 6,00 6,00

Zusammen: 173,50 173,50



2017 2018





- 415 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge








































0,50 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Koblenz für ZIT Rheinland-Pfalz













428 08neu


0 0

- 416 -





Angaben in EUR

noch zu 428 08

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


429 01neu


2.700 2.700

453 01neu



Summe HGr. 4: 23.382.100 23.255.600

511 01neu


601.600 601.600

Einnahmen aus Erstattung der Chipkartenkosten bei Studieren-denausweisen sind von der Ausgabe abzusetzen.

514 01neu


20.000 20.000

517 01neu



518 01neu


518 13neu


- 417 -





Angaben in EUR

noch zu 518 13

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


518 15neu


10.082.500 10.082.500


519 02neu


35.000 35.000

525 01neu


526 01neu


526 11neu


527 01neu


529 01neu


529 03neu



- 418 -





Angaben in EUR

noch zu 529 03

Leertitel.


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



547 69neu



Summe HGr. 5: 14.184.300 14.184.300


Summe HGr. 6: 300 300

811 01neu


812 01neu



Summe HGr. 8: 986.900 986.900

989 21neu



- 419 -





Angaben in EUR

noch zu 989 21

Erläuterungen:



Summe HGr. 9: 450.000 450.000

- 420 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

111 71neu





- 421 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 72: Amtliche Prüfstelle

Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14 geleistet werden.

Erläuterungen:


Stellenplan:

427 71neu


446.600 446.600

547 71neu

133 Sachausgaben 381.700 381.700

686 71neu

133 Mitgliedsbeiträge 300 300

812 71neu


919 71neu


0 0


428 72neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

- 422 -





Angaben in EUR

noch zu 428 72

Erläuterungen:


Leertitel.




- Auszubildenden




Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.



E 10 1,50 1,50

E 5 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00

Zusammen: 1,50 1,50


2017 2018






429 72neu


547 72neu

165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0

812 72neu



- 423 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 77: Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit / Rheinland-Pfalz an der Hoch-schule Koblenz


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

429 75neu


547 75neu


812 75neu



427 77neu


428 77neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00

E 13 2,00 2,00

E 6 1,00 1,00

Zusammen: 4,00 4,00


2017 2018




- 424 -





Angaben in EUR

noch zu 428 77

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Die Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.





547 77neu


812 77neu



427 81neu


428 81neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 2,00

E 11 1,00 1,00

E 6 2,00 2,00

Zusammen: 5,00 5,00


2017 2018

- 425 -





Angaben in EUR

noch zu 428 81


Zugänge

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:



Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.

Erläuterungen:









547 81neu


893 81neu

133 Baukostenzuschuss an das Studierendenwerk Koblenz 0 0


429 84neu


547 84neu



422 86neu


0 0

- 426 -





Angaben in EUR

noch zu 422 86

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.

Abgänge


Zugänge

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:





Zusammen: 0,00 0,00


2017 2018


6,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug kw Vermerk









(424 86)neu


0

428 86neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 11 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00

E 6 0,50 0,50

Zusammen: 2,50 2,50


2017 2018

- 427 -





Angaben in EUR

noch zu 428 86


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


TGr. 91: Gemeinsames Rechenzentrum

Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


Erläuterungen:









429 86neu


547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

812 86neu



427 91neu


547 91neu

133 Sachausgaben 206.000 206.000

- 428 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


TGr. 96: Zentrum für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz


Erläuterungen:


Leertitel.

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

812 91neu



427 96neu


Erstattungen der teilnehmenden Fachhochschulen sind von der Ausgabe abzusetzen.

428 96neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 2,00

E 11 1,00 1,00

E 10 3,00 3,00

Zusammen: 6,00 6,00


2017 2018



1,00 0,00 E 10 IT Administrator für ZIT RLP Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92

1,00 0,00 E 11 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz - ohne Budget


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil TH Bin-gen für ZIT Rheinland-Pfalz


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz


0,50 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Koblenz für ZIT Rheinland-Pfalz


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Mainz für ZIT Rheinland-Pfalz


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Worms für ZIT Rheinland-Pfalz


- 429 -





Angaben in EUR

noch zu 428 96

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Trier für ZIT Rheinland-Pfalz


0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Lud-wigshafen für ZIT Rheinland-Pfalz





547 96neu



812 96neu




427 97neu


547 97neu


812 97neu



- 430 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


547 99neu


812 99neu


8.700 8.700



- 431 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


402.000 402.000


1.700.000 1.700.000


450.000 450.000




14.184.300 14.184.300


300 300


986.900 986.900


Gesamtausgaben 39.003.600 38.877.100


- 432 -





Angaben in EUR

- 433 -Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein

Vorwort zu Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein

Direkte Nachfolgerin der 1965 gegründeten „Staatlichen Höheren Wirtschaftsfachschule

Ludwigshafen” ist die Hochschule Ludwigshafen, die mit der Übernahme der Evangelischen

Fachhochschule Ludwigshafen 2008 ihr Studienangebot erweitert hat. Die Hochschule Ludwigshafen

am Rhein bietet jetzt betriebswirtschaftliche und gesellschaftswissenschaftliche Studiengänge an.

Durch eine enge Kooperation mit Unternehmen der freien Wirtschaft und Hochschulen im Ausland

kann die Hochschule für verschiedene Zielgruppen Studiengänge anbieten.

Die Hochschule Ludwigshafen am Rhein ist in die Fachbereiche

Management, Controlling, HealthCare

Marketing und Personalmanagement

Dienstleistungen und Consulting

Sozial- und Gesundheitswesen

gegliedert.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

4.368 2.312

943 520

999 527

612 277


Studienanfängerinnen u. - anfänger (Soms. 2015 u. WS 2015/16)



- 434 -


15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

111 11neu


111 13neu



111 31neu


600.000 600.000


111 32neu



111 38neu



111 52neu



(119 02)neu

133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0


- 435 -





Angaben in EUR

noch zu 119 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:



1. Studierendenwerk Vorderpfalz 754 qm.

Erläuterungen:


Leertitel.

(119 06)neu

133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0


(119 12)neu


0

119 13neu



119 69neu


124 01neu


124 02neu


5.000 5.000


124 04neu



- 436 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


125 02neu



125 04neu

133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0 0


129 01neu



132 01neu



132 02neu


0 0



Summe HGr. 1: 609.500 609.500

234 01neu


0 0


- 437 -





Angaben in EUR

noch zu 234 01

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:



235 05neu



235 07neu


0 0


261 01neu

133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0 0

272 01neu



282 01neu



282 02neu



282 04neu



- 438 -





Angaben in EUR

noch zu 282 04

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunstenTitelgruppe 81.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:



282 08neu



282 31neu


0 0



Summe HGr. 2: 369.800 369.800

359 01neu



389 21neu



Summe HGr. 3: 280.000 280.000

- 439 -





Angaben in EUR

Ausgaben




Stellenplan:

Erläuterungen:


422 01neu


6.651.200 6.601.200





Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen

W3 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigsha-fen

W2 IV 1,00 1,00













A10 III 1,00 1,00


Zusammen: 106,00 106,00


- 440 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


2017 2018








1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen



1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigshafen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01















1,00 0,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016


1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016





422 04neu


500 500

(424 01)neu


21.900

427 01neu


- 441 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Stellenplan:

427 04neu


427 05neu



427 33neu


428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 2,00

E 13 17,50 17,50

E 12 1,50 1,50

E 11 17,00 17,00



E 10 11,00 11,00



- 442 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Erläuterungen:





- Auszubildenden





Zugänge



E 9 6,50 6,50

E 8 17,00 17,00



E 7 6,50 6,50

E 6 10,25 10,25



E 5 1,00 1,00

E 4 1,00 1,00

E 3 0,00 0,00

Azubi 10,00 10,00

Azubi 1,00 1,00

Zusammen: 102,25 102,25


E 5 - II E 6 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00



2017 2018


- 443 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


1,00 0,00 E 12 Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016


1,00 0,00 E 11 Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016
























0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Lud-wigshafen für ZIT Rheinland-Pfalz





428 08neu


0 0

429 01neu


2.100 2.100

453 01neu


- 444 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 64 - 125 04..

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 4: 11.860.600 11.788.700

511 01neu


193.300 193.300

2017EUR

2018EUR


2. Bücher 10.000 2.000


4. Geräte 32.900 22.000

Summe: 176.800 120.900

514 01neu


13.500 13.500

514 04neu

133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0 0


517 01neu



518 01neu


- 445 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


518 02neu


518 13neu


518 15neu


1.031.100 1.031.100


519 02neu


41.400 41.400

525 01neu


526 01neu


526 11neu


527 01neu


529 01neu


- 446 -





Angaben in EUR

noch zu 529 01

Erläuterungen:


Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den:



Erläuterungen:





Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


2017EUR

2018EUR

- Kanzler 3.100 3.100

- Präsidenten 3.100 3.100

Summe: 6.200 6.200

547 69neu



Summe HGr. 5: 3.640.300 3.640.300


Summe HGr. 6: 1.300 1.300

811 01neu


812 01neu



- 447 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Summe HGr. 8: 271.600 271.600

989 21neu




Summe HGr. 9: 280.000 280.000

- 448 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik

Erläuterungen:

Leertitel.


111 71neu




282 95neu

133 Zuwendungen der Ev. Kirche der Pfalz für den Lehrbetrieb und Projekte gemäß Fusionsvertrag

0 0




- 449 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


427 71neu


285.000 285.000

547 71neu

133 Sachausgaben 214.400 214.400

686 71neu


812 71neu


919 71neu


0 0


429 75neu


547 75neu


- 450 -





Angaben in EUR

noch zu 547 75

Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.



Zugänge

812 75neu



427 81neu


428 81neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 3,00 3,00

E 11 2,00 2,00

E 8 0,75 0,75

Zusammen: 5,75 5,75


2017 2018








- 451 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:



Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



547 81neu



429 84neu


547 84neu



428 86neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 2,00


2017 2018

- 452 -





Angaben in EUR

noch zu 428 86


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik

Die Ausgaben bei TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Stellenplan:






429 86neu


547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

812 86neu



422 95neu


0 0



davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur der ev. Landes-kirche

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur der ev. Landes-kirche

- 453 -





Angaben in EUR

noch zu 422 95

Erläuterungen:


Leertitel.


Zugänge

Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.




- Auszubildenden




Zugänge

Erläuterungen:


Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018






428 95neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 0,50 0,50

Zusammen: 0,50 0,50


2017 2018






429 95neu

133 sonstige Personalausgaben 0 0

- 454 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


547 95neu


812 95neu



427 97neu


547 97neu


812 97neu



429 98neu


547 98neu


- 455 -





Angaben in EUR

noch zu 547 98

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:



547 99neu


812 99neu


53.800 53.800



- 456 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


609.500 609.500


369.800 369.800


280.000 280.000




3.640.300 3.640.300


1.300 1.300


271.600 271.600


Gesamtausgaben 16.053.800 15.981.900


- 457 -Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)

Die Hochschule Mainz leitet ihre Herkunft aus der im 18. Jahrhundert in Mainz gegründeten „Maler-

und Bildhauerakademie“ ab. Heute bietet sie ein breit gefächertes Studienangebot. Es beinhaltet

Studiengänge des Bauwesens, der Betriebswirtschaftslehre und des Wirtschaftsrecht und

insbesondere der Gestaltung, die in der Tradition der Stadt Mainz einen Schwerpunkt in der

Mediengestaltung hat.

Die Hochschule Mainz gliedert sich in die Fachbereiche:

Fachbereich Technik School of Technology

Fachbereich Gestaltung School of Design

Fachbereich Wirtschaft School of Business

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

5.194 2.503

1.183 625

1.097 531

742 279


Studienanfängerinnen u.- anfänger (Som.S. 2015 u. WS 2015/16)



- 458 -


15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Einnahmen

Ausgaben



Stellenplan:

422 01neu


0 0




Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz W3 IV 1,00 1,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz W2 IV 1,00 1,00


davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2018 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Gestal-tungsgrundlagen

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Wei-terbildungsstudiengang "Audi-ting"

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - 3D Com-puteranimation

davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Medien-theorie

davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Betriebs-wirtschaftslehre


davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Auditive Gestaltung

davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2021 "Digi-tal Humanities" befristiet finan-ziert von der Akademie der Wissenschaften


- 459 -





Angaben in EUR


davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2017 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Wirt-schaftsrecht

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Gestal-tungsgrundlagen




davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Medien-theorie


davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - 3D Com-puteranimation

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Betriebs-wirtschaftslehre

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Auditive Gestaltung

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Architektur

2018: 1,00 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Architektur


davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2021 "Digi-tal Humanities" befristiet finan-ziert von der Akademie der Wissenschaften

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2021 Wirt-schaftliches Prügungswesen

2018: 0,50 im Jahr 2021 Wirt-schaftliches Prüfungswesen


- 460 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:


Zugänge

Abgänge

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Personal-management und Ar

2018: 0,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Personal-management


A16 IV 0,00 0,00

Leitende Mathematikdirektorin, Leitender Mathe-matikdirektor

A16 IV 1,00 1,00


A15 IV 0,00 0,00









A10 III 1,00 1,00


Zusammen: 168,50 168,00


Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018


0,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle gem. Antrag der HS Mainz vom 04.02.16 - Personal-management

0,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Wirtschaftliches Prüfungswesen - drittmittelfinanziert

1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Architektur




0,00 0,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Wirtschaftsrecht




- 461 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Abgänge










1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01

1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz



1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01



1,00 0,00 A16 Leitende Mathematikdirektorin, Leitender Mathe-matikdirektor

Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016






1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016




0,50 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
















1,00 0,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule



1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule



0,50 0,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016



- 462 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Zugänge

Stellenplan:

Hochschule Mainz


Amtliche Prüfstelle








428 01neu


Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 2,00

E 13 10,00 10,00

E 12 1,00 1,00

E 11 17,25 17,25

E 10 18,75 18,75

E 9 8,50 8,50

E 8 11,75 11,75

E 7 3,00 3,00

E 6 27,25 27,25

E 5 8,75 8,75

E 4 0,00 0,00

E 3 1,25 1,25

E 2Ü 0,00 0,00

Azubi 13,00 13,00

Zusammen: 122,50 122,50


E 5 - II E 8 - II 1,00

E 5 - II E 8 - II 1,00

E 13 0,50 0,50

E 8 2,00 2,00

E 5 0,50 0,50

Zusammen: 3,00 3,00

- 463 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:





- Auszubildenden




Hochschule Mainz

Zugänge


Zugänge

Abgänge


2017 2018


0,75 0,00 E 10 Drittmittelfinanzierte Stelle HZW- Bewilligung vom 09.08.2016


























0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Mainz für ZIT Rheinland-Pfalz



- 464 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenhebungen

Amtliche Prüfstelle


Zugänge


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Sonstige Hebungen

1,00 0,00 von E 7 nach E 8 Einwilligung des FM vom 21.12.2016

1,00 0,00 Sonstige Hebungen insgesamt









Summe HGr. 4: 0 0

685 01neu



685 02neu


(685 04)neu


171.200


- 465 -





Angaben in EUR

noch zu 685 04

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


685 05neu



685 06neu



685 07neu


1.200.700 1.272.700


685 09neu



685 15neu


3.512.100 3.512.100

- 466 -





Angaben in EUR

noch zu 685 15

Erläuterungen:



1. Studierendenwerk Mainz: 557 qm

2. Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

3. ASTA und Fachschaften der FH Mainz

Die anteiligen jährlichen Mietkosten des Parkdecks für das Studierendenwerk werden im Landeshaushalt nicht etatisiert.


Erläuterungen:



Summe HGr. 6: 31.706.200 31.618.900

894 01neu

133 Zuführungen des Landes für Investitionen 400.000 400.000

Summe HGr. 8: 400.000 400.000

- 467 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



31.706.200 31.618.900


400.000 400.000

Gesamtausgaben 32.106.200 32.018.900


- 468 -

501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung (Landeszuschuss)

35.810.700 € 39.931.200 € 39.843.900 €

501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung (Studienkonten)

20.000 € 0 € 0 €

503 Einnahmen zur Förderung des wissenschaftlichen undkünstlerischen Nachwuchses

0 € 0 € 0 €

504 Einnahmen für das weiterbildende Studium und Weiterbildung

1.400.000 € 1.200.000 € 1.300.000 €

506 Einnahmen für die internationale Zusammenarbeit und Kooperation im Hochschulbereich, Kongresse und Veranstaltungen

400.000 € 410.000 € 420.000 €

511 Einnahmen aus Forschungsaufträgen 1.700.000 € 1.000.000 € 1.100.000 €512 Einnahmen aus Technologietransfer 0 € 5.000 € 5.000 €515 Einnahmen aus Lizenzen, Patenten und

Provisionensowie Schutzgebühren

2.000 € 1.000 € 1.000 €

530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung

120.000 € 120.000 € 120.000 €

531 Gebühreneinnahmen (ohne Gebühren für Studium)

250.000 € 100.000 € 100.000 €

532 Einnahmen aus Nutzungsentgelten 2.000 € 1.000 € 1.000 €534 Einnahmen aus dem Verkauf von Waren 95.000 € 70.000 € 70.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit und

Verlags-tätigkeit

8.000 € 1.000 € 1.000 €

537 Einnahmen aus Dienstleistungen und Gutachten

0 € 300.000 € 350.000 €

539 Sonstige Nebeneinnahmen 70.000 € 70.000 € 70.000 €541 Einnahmen aus Spenden und

Schenkungen10.000 € 5.000 € 5.000 €

542 Einnahmen aus dem Verkauf entbehrlicher Gegenstände

0 € 0 € 0 €

549 Übrige sonstige betriebliche Einnahmen 194.600 € 504.800 € 475.400 €571 Einnahmen aus Bankzinsen 3.000 € 0 € 0 €581 Außerordentliche Einnahmen 0 € 0 € 0 €590 Einnahmen aus Transferleistungen 550.000 € 500.000 € 500.000 €

599Sonstige Einnahmen aus Transferleistungen

2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €

Summe der Einnahmen: 43.135.300 € 47.219.000 € 47.462.300 €

Kameraler Wirtschaftsplan 2017 und 2018Hochschule Mainz

Einnahmen

- 469 -


600 Sachaufwendungen für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial

200.000 € 360.000 € 310.200 €

601 Ausgaben für Werkzeuge (bis 410 € o. Ust.), Werkstoffe und anderes Verbrauchsmaterial

250.000 € 440.000 € 420.000 €

603 Ausgaben für EDV-, Büro- und Druckereimaterial

210.000 € 268.000 € 250.000 €

605 Ausgaben für Energie, Wasser und Abwasser

750.000 € 800.000 € 800.000 €

606 Ausgaben für Gebäude- und Raumausstattung (bis 410 € o. Ust.)

100.000 € 564.000 € 480.000 €

607 Ausgaben für sonstige Materialien 75.000 € 95.000 € 75.000 €611 Ausgaben für Druck- und

Vervielfältigungsdienstleistungenund Fotoarbeiten

120.000 € 170.000 € 180.000 €

612 Aufwendung für Fremdentsorgung 70.000 € 85.000 € 90.000 €613 Ausgaben für Fremdleistungen (für

Erzeugnisse, Entwicklungs-, Konstruktions- und Versuchsarbeiten)

470.000 € 540.000 € 550.000 €

615 Ausgaben für Fremdinstandhaltung 260.000 € 290.000 € 310.000 €616 Ausgaben für Wartung 250.000 € 280.000 € 290.000 €617 Ausgaben für sonstige bezogene

Leistungen690.000 € 720.000 € 740.000 €

619 Ausgaben für Probanden und Modelle 3.000 € 3.000 € 3.000 €621 Bezüge der unbefristeten

Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs

9.600.000 € 10.400.000 € 10.600.000 €

622 Bezüge der unbefristeten Beamten/Beamtinnen des nichtwissenschaftlichen Bereichs

480.000 € 500.000 € 510.000 €

624 Vergütungen der unbefristeten Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs

720.000 € 722.000 € 722.000 €

625 Vergütungen der unbefristeten Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs

4.200.000 € 4.500.000 € 4.538.000 €

627 Löhne der unbefristeten Arbeiterinnen und Arbeiter

420.000 € 420.000 € 430.000 €

628 unbefristete Nebenbezüge 0 € 4.000 € 4.000 €630 Vergütungen für befristete Lehr- und

Gastvorträge, Gastprofessuren und -dozenten sowie Lehrstuhlvertretungen

1.400.000 € 1.500.000 € 1.600.000 €

632 Bezüge der befristeten Beamten/Beamtinnen des nichtwissenschaftlichen Bereichs

180.000 € 180.000 € 185.000 €

633 Vergütungen der befristeten Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs

2.500.000 € 3.100.000 € 3.100.000 €

Ausgaben

- 470 -


634 Vergütungen der befristeten Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs

1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €

635 Löhne der befristeten Arbeiterinnen und Arbeiter (siehe 627)

0 € 0 € 0 €

636 Vergütungen für befristete wissenschaftliche Hilfskräfte

650.000 € 710.000 € 685.000 €

637 Vergütungen und Besoldung im Rahmen der befristeten Berufsausbildung (Azubi, Praktikanten, Anwärter) und für Zivis

210.000 € 210.000 € 220.000 €

638 befristete Nebenbezüge 0 € 0 € 0 €639 Vergütungen für sonstige befristete

Beschäftigungsverhältnisse210.000 € 0 € 0 €

643 Versorgungsbezüge 7.500.000 € 6.706.000 € 6.706.000 €644 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für

die Beamtenversorgung (Zentrale Budgetierung ab 2016)

194.600 € 504.800 € 475.400 €

645 Nachversicherung ausgeschiedene Beamte649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.600.000 € 1.577.600 € 1.657.400 €660 Ausgaben für Personaleinstellungen, -

umsetzungen und -entlassung140.000 € 160.000 € 150.000 €

662 Ausgaben für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit

15.000 € 30.000 € 25.000 €

664 Ausgaben für Fort- und Weiterbildung 130.000 € 190.000 € 133.000 €665 Ausgaben für Dienstjubiläen 100 € 100 € 100 €668 Ausgleichsabgabe

Schwerbehindertengesetz0 € 0 € 0 €

669 Übrige sonstige Ausgaben für Personal 8.500 € 10.000 € 9.000 €670 Mieten, Pachten und Erbbauzins 4.300.000 € 4.400.000 € 4.500.000 €671 Leasing 25.000 € 25.000 € 25.000 €672 Ausgaben für Lizenzen, Konzessionen und

Patente250.000 € 290.000 € 260.000 €

673 Ausgaben für Gebühren 15.000 € 20.000 € 20.000 €675 Bankspesen / Kosten des Geldverkehrs und

Kapitalbeschaffung0 € 0 € 0 €

676 Kursdifferenzen 0 € 0 € 0 €677 Ausgaben für Prüfung, Beratung,

Rechtschutz, Sachverständige, Gutachten und Gerichtsverfahren

80.000 € 130.000 € 90.000 €

679 Sonstige Ausgaben für die Inanspruch-nahme von Rechten und Diensten

8.000 € 15.000 € 10.000 €

682 Ausgaben für Post- und Kommunikations-dienstleistungen und Netzdienste

100.000 € 155.300 € 150.000 €

685 Reisekosten 450.000 € 510.000 € 450.000 €686 Gästebewirtung und Repräsentation 67.000 € 80.000 € 70.000 €687 Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit 250.000 € 280.000 € 250.000 €689 Sonstige Ausgaben für Kommunikation 500 € 5.000 € 5.000 €

Ausgaben

- 471 -


690 Ausgaben für diverse Versicherungsbeiträge

800 € 2.000 € 2.000 €

691 Schadenersatzleistung 0 € 0 € 0 €692 Mitgliedsbeiträge 45.000 € 45.000 € 40.000 €693 Sonstige betriebliche Ausgaben 0 € 0 € 0 €694 Freiwillige Unterstützungsleistungen, die

nicht Personalaufwand sind390.000 € 420.000 € 440.000 €

702 Grundsteuer 1.000 € 1.000 € 1.000 €703 KFZ-Steuer 1.200 € 1.200 € 1.200 €704 Ausfuhrzölle 0 € 0 € 0 €709 Sonstige betriebliche Steuern 0 € 0 € 0 €730 Aufwand aus Transferleistungen 2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €751 Bankzinsen 0 € 0 € 0 €759 Sonstige Zinsen und ähnliche Ausgaben 0 € 0 € 0 €781 Sonstige Steuern 0 € 0 € 0 €

Summe der Ausgaben 43.889.700 € 47.219.000 € 47.462.300 €

nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 65 bzw. 15 65 400.000 € 400.000 € 400.000 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13

0 € 0 € 0 €

-Sondervermögen 25.000 € 0 € 0 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 0 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen

425.000 € 400.000 € 400.000 €

5.000 € 0 € 0 €

Insgesamt 430.000 € 400.000 € 400.000 €

Investitionen 430.000 € 400.000 € 400.000 €(ohne Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung)

Zuführung in Mittelreserve / Entnahme aus der Mittelreserve

0 € 0 € 0 €

Ingesamt 430.000 € 400.000 € 400.000 €

Mittelverwendungen

Mittelherkunft



Ausgaben

- 472 -

nachrichtlich

Plan 2016

Ansatz 2017

Ansatz 2018

Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 65 bzw. 15 65 32.305.700 € 32.106.200 € 32.018.900 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13

444.600 € 200.000 € 200.000 €

-Sondervermögen 9100 3.700.000 € 8.000.000 € 8.000.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 0 € 25.000 € 25.000 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes

36.450.300 € 40.331.200 € 40.243.900 €

eigene Einnahmen 2.910.000 € 3.287.800 € 3.418.400 €durchlaufende Posten 2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €Drittmittel 1.705.000 € 1.000.000 € 1.100.000 €aus der Mittelreserve 754.400 € 0 € 0 €

Insgesamt 44.319.700 € 47.619.000 € 47.862.300 €

Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb 43.889.700 € 47.219.000 € 47.462.300 €Ausgaben für Investitionen 430.000 € 400.000 € 400.000 €in die Mittelreserve 0 €

Insgesamt 44.319.700 € 47.619.000 € 47.862.300 €

Mittelherkunft

Mittelverwendung


- 473 -Kapitel 15 66 Hochschule Trier

Vorwort zu Kapitel 15 66 Hochschule Trier

Die Hochschule Trier kann auf zwei Vorläufereinrichtungen aus dem 19. Jahrhundert, nämlich der

„Baugewerkeschule“ und der „Werkkunstschule“ in Trier zurückblicken. Die heutige moderne

Einrichtung versteht sich als regionale Hochschule mit starken Verbindungen zu den europäischen

Nachbarn, aber mit gleichzeitig weltumspannenden Kooperationen.

Die Hochschule Trier ist an drei Standorten in Trier, Birkenfeld und Idar-Oberstein angesiedelt.

Sie gliedert sich in sieben Fachbereiche:

Bauingenieurwesen, Lebensmitteltechnik, Versorgungstechnik (BLV),

Gestaltung,

Informatik,

Technik,

Umweltplanung/Umwelttechnik,

Umweltwirtschaft/Umweltrecht,

Wirtschaft.

.

Am Studienort Trier bietet die Hochschule neben den klassischen ingenieurwissenschaftlichen auch

naturwissenschaftlich-technische, betriebswirtschaftliche und gestalterische Studiengänge an. Das

Studienangebot am Standort Birkenfeld ist durch Umweltschutz und Nachhaltigkeit geprägt und

beinhaltet Studiengänge der Ingenieur- und Naturwissenschaften, der Betriebswirtschaft und des

Wirtschaftsrechts. Die künstlerische Gestaltung von Edelsteinen und Schmuck wird am Standort

Idar-Oberstein gelehrt.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

7.919 2.533

1.593 576

1.178 416

956 351


Studienanfängerinnenn u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)



- 474 -


15 66 Hochschule Trier



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr.

111 11neu


111 13neu



111 23neu



111 31neu


400.000 400.000


111 32neu



111 38neu

133 Bibliotheksgebühren 0 0


111 52neu



- 475 -





Angaben in EUR

noch zu 111 52

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


119 02neu



119 06neu



119 12neu


1.000 1.000

119 13neu



119 14neu

165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0 0


119 69neu


124 01neu


- 476 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:




2. Studierendenwerk Trier 3.553 qm

3. Leonardo-Kontaktstelle 28 qm

4. Kindertagesstätte 388 qm.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

124 02neu


140.000 140.000


124 04neu



124 08neu

133 Einnahmen aus Energieveräußerungen 10.000 10.000


125 04neu



129 01neu



132 01neu



132 02neu


0 0


- 477 -





Angaben in EUR

noch zu 132 02

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 66 - 214 01. ( Ist 2014: 951.988 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:




Summe HGr. 1: 565.500 565.500

234 01neu


0 0


235 05neu



235 07neu


0 0


261 01neu

133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 15.000 15.000

272 01neu

133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 1.250.000 1.250.000


282 01neu



- 478 -





Angaben in EUR

noch zu 282 01

Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 66 - Titelgruppe 81.


Erläuterungen:


Leertitel.


282 02neu



282 04neu



282 08neu



282 31neu


0 0


Summe HGr. 2: 5.515.000 5.515.000

359 01neu



- 479 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Ausgaben




Stellenplan:

389 21neu



Summe HGr. 3: 700.000 700.000

422 01neu


9.563.900 9.463.900





Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier W3 IV 1,00 1,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier W2 IV 1,00 1,00


davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Bauen und Gestalten mit massiven Bau-stoffen


davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Physio-therapie

davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Bauen und Gestalten mit massiven Bau-stoffen

- 480 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Zugänge

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Physio-therapie



A15 IV 1,00 1,00



A13 IV 1,00 1,00





Zusammen: 143,50 143,50


2017 2018










1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01

1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier






1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01









- 481 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Für den Standort Birkenfeld der FH Trier.


Zugänge

Erläuterungen:













422 04neu


500 500

422 05neu


Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

ANW III 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 2,00


2017 2018


2,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter





(424 01)neu


39.500

427 01neu


- 482 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Stellenplan:

427 04neu


427 05neu



427 33neu


428 01neu



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00

E 13 19,00 19,00

E 12 5,00 5,00

E 11 13,50 13,50

E 10 13,25 13,25

E 9 35,00 35,00

E 8 4,00 4,00

E 7 9,75 9,75

E 6 17,25 17,25

E 5 11,50 11,50

E 4 2,00 2,00

E 2 0,75 0,75

Azubi 6,00 6,00

Zusammen: 138,00 138,00

- 483 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:





- Auszubildenden





Zugänge

Abgänge



2017 2018


























0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Trier für ZIT Rheinland-Pfalz





- 484 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:



428 08neu


0 0

429 01neu


2.400 2.400

453 01neu



Summe HGr. 4: 27.419.100 27.260.700

511 01neu


180.000 180.000

2017EUR

2018EUR


2. Bücher 3.100 3.100


4. Geräte 51.000 51.000

Summe: 136.100 136.100

514 01neu


15.000 15.000

514 04neu



- 485 -





Angaben in EUR

noch zu 514 04

Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 66 - 125 04..

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


517 01neu



518 01neu


518 02neu


518 13neu


518 15neu


8.018.700 8.018.700


519 02neu


215.000 215.000

525 01neu


- 486 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


526 01neu


526 11neu


527 01neu


529 01neu


2017EUR

2018EUR

- Kanzler 600 600

- Präsidenten 600 600

Summe: 1.200 1.200

529 03neu



547 01neu

133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf

0 0

547 69neu


- 487 -





Angaben in EUR

noch zu 547 69




Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:



Summe HGr. 5: 14.242.700 14.242.700


Summe HGr. 6: 400 400

811 01neu


812 01neu



Summe HGr. 8: 827.700 827.700

989 21neu




- 488 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 700.000 700.000

- 489 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

111 71neu





- 490 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

TGr. 72: Amtliche Prüfstelle

Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:


Stellenplan:

427 71neu


596.100 596.100

547 71neu

133 Sachausgaben 393.000 393.000

686 71neu


812 71neu


919 71neu


0 0


428 72neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

- 491 -





Angaben in EUR

noch zu 428 72

Erläuterungen:


Leertitel.




- Auszubildenden




Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

E 9 1,00 1,00

E 8 2,00 2,00

E 7 1,00 1,00

E 5 1,50 1,50

Azubi 2,00 2,00

Zusammen: 7,50 7,50


2017 2018










429 72neu


547 72neu

165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0

812 72neu


- 492 -





Angaben in EUR

TGr. 78: Standort Birkenfeld der Hochschule Trier


Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge


422 78neu


4.305.100 4.305.100








A13 IV 3,00 3,00






A10 III 1,00 1,00


A10 III 0,00 0,00

Zusammen: 61,00 61,00


2017 2018













- 493 -





Angaben in EUR

noch zu 422 78

Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.


Stellenplan:

Erläuterungen:


Ansatzerhöhung auf Grund 5,00 zusätzlicher Stellen durch die BAföG-Einsparung.














(424 78)neu


18.900

427 78neu

133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0

428 78neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00

E 13 8,50 8,50

E 12 2,00 2,00

E 11 10,50 10,50

E 10 10,50 10,50

E 9 9,00 9,00

E 8 3,25 3,25

E 7 2,00 2,00

E 6 8,75 8,75

E 5 5,50 5,50

E 4 0,00 0,00

Azubi 3,00 3,00

Zusammen: 64,00 64,00


- 494 -





Angaben in EUR

noch zu 428 78

- Auszubildenden





Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:



2017 2018
















429 78neu

133 Sonstige Personalausgaben 100.200 100.200

453 78neu

133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0

511 78neu


32.400 32.400

514 78neu


3.000 3.000

- 495 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Für Heizung, Beleuchtung, sonst. Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Abgaben und Steuern und sonstige Hausbewirtschaftungskosten.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Für Maßnahmen bis 40.000 € im Einzelfall.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

517 78neu


518 78neu


519 78neu


49.000 49.000

525 78neu


526 78neu


527 78neu


529 78neu


547 78neu

133 Sachausgaben 314.600 314.600

811 78neu


- 496 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Stelle wird aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.


Zugänge

Erläuterungen:


812 78neu



427 81neu


428 81neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 1,00

E 6 0,50 0,50

Zusammen: 1,50 1,50


2017 2018







547 81neu


- 497 -





Angaben in EUR

noch zu 547 81

Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.


Zugänge


429 84neu


547 84neu



422 86neu


0 0



Zusammen: 3,00 3,00


2017 2018





- 498 -





Angaben in EUR

noch zu 422 86

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können..


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:



(424 86)neu


0

428 86neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,50 1,50

E 11 1,50 1,50

E 9 3,00 3,00

Zusammen: 6,00 6,00


2017 2018








429 86neu


547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

- 499 -





Angaben in EUR

noch zu 681 86

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


812 86neu



427 97neu


547 97neu


812 97neu



429 98neu


547 98neu



- 500 -





Angaben in EUR

TGr. 99: Informations-und Kommunikationstechnik


Erläuterungen:


Erläuterungen:


547 99neu


812 99neu


15.000 15.000



- 501 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


565.500 565.500


5.515.000 5.515.000


700.000 700.000




14.242.700 14.242.700


400 400


827.700 827.700


Gesamtausgaben 43.189.900 43.031.500


- 502 -





Angaben in EUR

- 503 -Kapitel 15 67 Hochschule Worms

Vorwort zu Kapitel 15 67 Hochschule Worms

Die Hochschule Worms ist aus der ehemaligen Erziehungswissenschaftlichen Hochschule in Worms

entstanden. Seit dieser Umwandlung hat die Fachhochschule eine nachhaltige Entwicklung

durchlaufen bis zu ihrem modernen Erscheinungsbild. Ihre heutige Attraktivität spiegelt sich nicht

zuletzt in einem hohen Anteil ausländischer Studierender. Das Studienangebot der Hochschule

Worms ist vor allem durch spezielle betriebswirtschaftliche Studiengänge gekennzeichnet; sie sind

profilbildend für die Hochschule Worms. Das Angebot wird durch mathematisch-

naturwissenschaftliche Studiengänge abgerundet.

Die Fachhochschule gliedert sich in die Fachbereiche:

Informatik

Touristik / Verkehrswesen

Wirtschaftswissenschaften.

Kennzahlen:

insgesamt weiblich

3.437 1.817

757 423

644 386

366 150





- 504 -


15 67 Hochschule Worms



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl.

111 11neu


111 13neu



111 23neu



111 31neu


25.000 25.000


111 32neu



111 38neu



111 52neu



- 505 -





Angaben in EUR

noch zu 111 52

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




119 02neu



119 06neu



119 12neu


0 0

119 13neu



119 69neu


124 01neu


124 02neu


10.000 10.000


- 506 -





Angaben in EUR

noch zu 124 02

2. Studierendenwerk Vorderpfalz 1.388 qm

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

124 04neu



125 02neu



125 04neu



129 01neu



132 01neu



132 02neu


0 0



- 507 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Summe HGr. 1: 41.500 41.500

232 01neu

138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 9.000 9.000

232 03neu

133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0 0


234 01neu


0 0


235 05neu



235 07neu


0 0


261 01neu

133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0 0

261 02neu

133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 18.000 18.000

- 508 -





Angaben in EUR

noch zu 261 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 67 - Titelgruppe 81.

272 01neu



282 01neu



282 02neu



282 04neu



282 08neu



282 31neu


0 0


Summe HGr. 2: 1.287.000 1.287.000

- 509 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:



Ausgaben




Stellenplan:

359 01neu



389 21neu



Summe HGr. 3: 270.000 270.000

422 01neu


5.322.200 5.284.700





Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms W3 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms

W3 IV 1,00 1,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms W2 IV 1,00 1,00




- 510 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge









Zusammen: 83,00 83,00


2017 2018








1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01




1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01














- 511 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Stellenplan:


422 04neu


500 500

(424 01)neu


17.000

427 01neu


427 04neu


427 05neu



427 33neu


428 01neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 232 03, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.

EntgeltGr 2016 2017 2018

- 512 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



E 14 2,00 2,00

E 13 17,50 17,50





E 12 2,75 2,75

E 11 9,00 9,00



E 10 5,75 5,75



E 9 16,50 16,50

E 8 2,00 2,00

E 7 2,00 2,00

E 6 12,00 12,00

E 5 5,50 5,50



E 4 1,00 1,00

E 3 1,75 1,75

Azubi 6,00 6,00

Zusammen: 83,75 83,75


E 5 - II E 6 - II 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00


- 513 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:





- Auszubildenden





Zugänge

Abgänge


2017 2018




































0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Worms für ZIT Rheinland-Pfalz


- 514 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:











428 08neu


0 0

429 01neu


2.100 2.100

453 01neu



Summe HGr. 4: 10.028.500 9.974.000

511 01neu


120.000 120.000

2017EUR

2018EUR

1. umzugsbedingte Kosten 0 0


3. Bücher 3.100 3.100


5. Geräte 25.000 25.000

Summe: 120.000 120.000

514 01neu


3.500 3.500

- 515 -





Angaben in EUR

noch zu 514 01

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


514 04neu



517 01neu



518 01neu


518 02neu


518 13neu


518 15neu


4.039.300 4.039.300


519 02neu


36.000 36.000

- 516 -





Angaben in EUR

noch zu 519 02


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





Erläuterungen:


Leertitel.


525 01neu


526 01neu


526 11neu


527 01neu


529 01neu


2017EUR

2018EUR

- Kanzler 1.000 1.000

- Präsidenten 1.000 1.000

Summe: 2.000 2.000

529 03neu



547 01neu

133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf

0 0

- 517 -





Angaben in EUR

noch zu 547 01

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:





Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:



547 69neu



Summe HGr. 5: 5.512.600 5.512.600


Summe HGr. 6: 200 200

811 01neu


812 01neu



Summe HGr. 8: 393.500 393.500

989 21neu



- 518 -





Angaben in EUR

noch zu 989 21

Erläuterungen:



Summe HGr. 9: 270.000 270.000

- 519 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Erläuterungen:


Leertitel.

111 71neu





- 520 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet wer-den. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.



Erläuterungen:


427 71neu


255.100 255.100

547 71neu

133 Sachausgaben 150.900 150.900

686 71neu


812 71neu


919 71neu


0 0


429 75neu


547 75neu


- 521 -





Angaben in EUR

noch zu 547 75

Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel.



Zugänge

Erläuterungen:


812 75neu



427 81neu


428 81neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 11 1,00 1,00

Zusammen: 1,00 1,00


2017 2018






547 81neu


- 522 -





Angaben in EUR

noch zu 547 81

Leertitel.



Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:


Leertitel, um Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.

Zugänge


429 84neu


547 84neu



428 86neu


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 11 0,50 0,50

E 6 1,00 1,00

Zusammen: 1,50 1,50


2017 2018


0,50 0,00 E 11 Zentrum für Technologietransfer und Telekommunikation




- 523 -





Angaben in EUR

noch zu 428 86


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:







429 86neu


547 86neu


681 86neu

142 Stipendien 0 0

812 86neu



427 97neu


547 97neu


812 97neu


- 524 -





Angaben in EUR

noch zu 812 97

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:



429 98neu


547 98neu



547 99neu


812 99neu


10.000 10.000



- 525 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


41.500 41.500


1.287.000 1.287.000


270.000 270.000




5.512.600 5.512.600


200 200


393.500 393.500


Gesamtausgaben 16.204.800 16.150.300


- 526 -


Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017

Einnahmen

Kapitel

0 1 2 3 4

Einnahmen aus Steuern und

steuerähnlichen Abgaben

Verwaltungsein-nahmen, Einnah-

men aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-

nahme für Investitionen

Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-

sungen und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

Personalausga-ben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

15 01 52.100 41.100 93.200 7.321.000

15 02 1.526.400 1.500.000 3.026.400 46.469.900

15 05 25.412.000 25.412.000 0

15 06 0

15 07 0

15 09 873.000 10.838.000 1.000.000 12.711.000 42.924.100

15 10 922.900 2.561.800 599.500 4.084.200 9.548.700

15 11 0 1.346.000 0 1.346.000 1.722.100

15 12 0 0 0 0 11.549.000

15 13 0 2.916.400 409.000 3.325.400 50.289.200

15 40 1.500 0 1.500

15 41 5.702.400 49.400 5.751.800 14.097.200

15 50 2.300 0 2.300 1.652.200

15 51 0

15 52 13.000 0 0 13.000

15 55 50.500 0 0 50.500 6.291.600

15 56 114.000 86.000 200.000 4.353.400

15 57 0

15 58 0

15 59 0 0

15 61 56.500 508.100 190.000 754.600 9.137.900

15 62 0

15 63 402.000 1.700.000 450.000 2.552.000 23.382.100

15 64 609.500 369.800 280.000 1.259.300 11.860.600

15 65 0

15 66 565.500 5.515.000 700.000 6.780.500 27.419.100

15 67 41.500 1.287.000 270.000 1.598.500 10.028.500

Summe 2017 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600

Summe 2016

Vgl. z. 2016 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600

- 527 -



Ausgaben

5 6 7 8 9

Sächliche Ver-waltungsausga-

ben und Ausgaben für den Schulden-

dienst

Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme

für Investitionen

Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-

tionen und Investitionsför-

derungsmaßnah-men

Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+Überschuss -Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

277.800 51.500 7.650.300 -7.557.100

98.000 104.786.100 0 1.832.600 153.186.600 -150.160.200

327.432.200 5.012.500 25.412.000 357.856.700 -332.444.700

91.854.000 1.502.100 93.356.100 -93.356.100

108.661.800 3.334.900 111.996.700 -111.996.700

18.817.200 2.500 777.600 1.000.000 63.521.400 -50.810.400

3.274.300 42.900 80.900 0 12.946.800 -8.862.600

342.700 15.600 28.600 583.000 2.692.000 -1.346.000

6.860.000 14.345.700 8.930.500 41.685.200 -41.685.200

-645.100 16.534.300 9.738.800 36.400 75.953.600 -72.628.200

20.000 10.151.500 10.171.500 -10.170.000

14.864.000 960.400 779.700 5.088.800 38.400 35.828.500 -30.076.700

1.420.800 116.500 4.900 3.194.400 -3.192.100

1.612.300 1.612.300 -1.612.300

346.600 51.324.500 81.000 51.752.100 -51.739.100

2.110.200 856.000 1.284.500 10.542.300 -10.491.800

2.528.900 29.900 29.500 6.941.700 -6.741.700

9.245.100 9.245.100 -9.245.100

3.314.100 3.314.100 -3.314.100

10.000 57.263.300 1.330.200 58.603.500 -58.603.500

4.413.700 3.100 292.000 190.000 14.036.700 -13.282.100

37.632.300 667.300 38.299.600 -38.299.600

14.184.300 300 986.900 450.000 39.003.600 -36.451.600

3.640.300 1.300 271.600 280.000 16.053.800 -14.794.500

31.706.200 400.000 32.106.200 -32.106.200

14.242.700 400 827.700 700.000 43.189.900 -36.409.400

5.512.600 200 393.500 270.000 16.204.800 -14.606.300

92.319.000 867.944.000 779.700 41.063.800 30.792.400 1.310.945.500 -1.241.983.300

92.319.000 867.944.000 779.700 41.063.800 30.792.400 1.310.945.500 -1.241.983.300

- 528 -


Ha

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Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018


Einnahmen

Kapitel

0 1 2 3 4

Einnahmen aus Steuern und

steuerähnlichen Abgaben

Verwaltungsein-nahmen, Einnah-

men aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-

nahme für Investitionen

Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-

sungen und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

Personalausga-ben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

15 01 52.100 41.100 93.200 7.273.000

15 02 1.526.400 1.500.000 3.026.400 46.971.100

15 05 25.412.000 25.412.000 0

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15 07 0

15 09 873.000 10.838.000 1.000.000 12.711.000 42.651.600

15 10 922.900 2.561.800 599.500 4.084.200 9.683.600

15 11 0 1.346.000 0 1.346.000 1.721.800

15 12 0 0 0 0 12.247.100

15 13 0 4.106.200 409.000 4.515.200 50.149.200

15 40 1.900 0 1.900

15 41 5.702.400 49.400 5.751.800 13.882.500

15 50 2.300 0 2.300 1.626.200

15 51 0

15 52 13.000 0 13.000

15 55 50.500 0 0 50.500 6.190.500

15 56 114.000 86.000 200.000 4.277.800

15 57 0

15 58 0

15 59 0 0

15 61 56.500 508.100 190.000 754.600 9.075.400

15 62 0

15 63 402.000 1.700.000 450.000 2.552.000 23.255.600

15 64 609.500 369.800 280.000 1.259.300 11.788.700

15 65 0

15 66 565.500 5.515.000 700.000 6.780.500 27.260.700

15 67 41.500 1.287.000 270.000 1.598.500 9.974.000

Summe 2018 10.933.500 29.908.400 29.310.500 70.152.400 278.028.800

Summe 2017 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600

Vgl. z. 2017 400 1.189.800 0 1.190.200 -17.800

- 534 -



Ausgaben

5 6 7 8 9

Sächliche Ver-waltungsausga-

ben und Ausgaben für den Schulden-

dienst

Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme

für Investitionen

Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-

tionen und Investitionsför-

derungsmaßnah-men

Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+Überschuss -Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

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278.800 51.500 7.603.300 -7.510.100

98.000 106.744.500 0 1.832.600 155.646.200 -152.619.800

327.414.300 5.012.500 25.412.000 357.838.800 -332.426.800

91.985.700 1.502.100 93.487.800 -93.487.800

108.760.500 3.334.900 112.095.400 -112.095.400

18.817.200 2.500 777.600 1.000.000 63.248.900 -50.537.900

3.274.300 42.900 80.900 0 13.081.700 -8.997.500

342.700 15.600 28.600 583.000 2.691.700 -1.345.700

7.060.000 13.345.700 9.030.500 41.683.300 -41.683.300

-2.997.300 18.009.700 10.238.800 36.700 75.437.100 -70.921.900

20.000 10.156.500 10.176.500 -10.174.600

14.864.000 961.900 779.700 5.068.800 38.400 35.595.300 -29.843.500

1.420.800 116.500 4.900 3.168.400 -3.166.100

1.749.000 1.749.000 -1.749.000

451.400 50.932.400 81.000 51.464.800 -51.451.800

2.160.200 856.000 1.284.500 10.491.200 -10.440.700

2.555.300 42.500 29.500 6.905.100 -6.705.100

9.444.400 9.444.400 -9.444.400

3.305.000 3.305.000 -3.305.000

10.000 58.694.300 1.460.200 60.164.500 -60.164.500

4.413.700 3.100 292.000 190.000 13.974.200 -13.219.600

37.779.200 667.300 38.446.500 -38.446.500

14.184.300 300 986.900 450.000 38.877.100 -36.325.100

3.640.300 1.300 271.600 280.000 15.981.900 -14.722.600

31.618.900 400.000 32.018.900 -32.018.900

14.242.700 400 827.700 700.000 43.031.500 -36.251.000

5.512.600 200 393.500 270.000 16.150.300 -14.551.800

90.349.000 872.034.800 779.700 41.773.800 30.792.700 1.313.758.800 -1.243.606.400

92.319.000 867.944.000 779.700 41.063.800 30.792.400 1.310.945.500 -1.241.983.300

-1.970.000 4.090.800 0 710.000 300 2.813.300 -1.623.100

- 535 -


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- 540 -


Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017

Übersicht

über die Stellen im Haushaltsjahr 2017

15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41

I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte

Besoldungsordnung C

C4(kw) IV 76,00 19,50 40,00 15,00 7,00

C3 IV

C3(kw) IV 52,00 17,00 21,00 26,00

C2 IV 1,00 1,00 0,00

C1 IV 0,00

W3 IV 217,00 95,00 85,00 61,00 11,00 10,00 26,00

W2 IV 218,00 47,00 49,00 61,00 6,00 41,00

W1 IV 53,00 15,00 53,00 13,00 29,00

617,00 193,50 249,00 176,00 18,00 16,00 96,00

Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 3,00

B4 IV 1,00

B3 IV 6,00

B2 IV 1,00

10,00 1,00 1,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 15,75 16,00 4,00 6,00 5,00 1,00 3,00

A15 IV 18,00 82,00 22,00 23,00 33,00 2,00 1,00 11,00

A14 IV 2,00 81,50 37,00 30,00 43,00 2,00 1,00 16,00

A13 IV 0,00 144,00 55,00 44,00 16,00 52,00 11,00

A13 III 25,25 15,00 6,00 4,00 5,00 2,00 3,50 2,00

A12 III 10,75 13,00 7,00 10,00 3,00 2,00 1,00 2,00

A11 III 4,00 29,25 15,00 25,00 4,00 1,00 2,00 7,00

A10 III 37,25 23,00 11,00 5,00 4,00

A9 III 24,00 5,00 5,50 2,00

A9+AZ II 3,00 1,00

A9 II 1,00 3,00

A8 II 5,50 2,00 5,00 3,00

A7 II 7,00 3,00 10,00

A6 II 3,00 1,00 5,00 1,00

A6 I

A5 I

A4 I

75,75 457,50 181,00 184,50 121,00 14,00 1,00 7,50 52,00 52,00

Summe 2017 85,75 1.075,50 374,50 433,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00

Summe 2016

III. Beschäftigte

at IV 2,00 1,00 3,00 1,00

at-Intenda IV

at-Dirigen IV

E 15 IV 0,00 25,00 4,00 6,00 1,00 6,00 2,00

E 14 IV 0,75 94,50 50,75 35,00 25,00 1,00 7,00 1,00 15,00 2,00

E 13 IV 0,50 516,75 172,50 200,25 95,50 18,00 14,00 18,00 127,00 3,00

- 541 -


Übersicht


15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64


Besoldungsordnung C

C4(kw) IV

7,00 59,50 31,00 20,00 C3 IV

C3(kw) IV

12,00 25,50 16,00 21,00 C2 IV

C1 IV

2,00 4,00 4,00 2,00 W3 IV

52,50 75,50 134,00 61,00 W2 IV

W1 IV

73,50 164,50 185,00 104,00

Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B4 IV

1,00 B3 IV

1,00 B2 IV

1,00 1,00

Besoldungsordnung A

3,00 1,00 1,00 1,00 A16 IV

3,00 4,00 A15 IV

8,00 6,00 0,00 6,00 1,00 A14 IV

1,00 0,00 2,00 0,00 A13 IV

1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 A13 III

1,00 5,00 2,50 1,00 1,00 2,00 0,00 A12 III

7,00 5,50 2,00 1,00 1,00 A11 III

9,50 6,50 1,00 3,00 1,00 1,00 A10 III

5,00 2,00 0,00 A9 III

1,00 A9+AZ II

A9 II

5,00 1,00 A8 II

1,00 2,00 1,00 A7 II

A6 II

0,00 1,00 A6 I

1,00 1,00 A5 I

2,00 A4 I

4,00 41,50 37,50 1,00 1,00 6,00 17,00 12,00 3,00

5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2017

Summe 2016

III. Beschäftigte

0,00 at IV

1,00 at-Intenda IV

1,00 1,00 at-Dirigen IV

2,00 1,00 E 15 IV

1,50 3,00 1,00 1,00 3,00 2,00 E 14 IV

3,75 1,00 2,00 1,00 1,50 10,00 30,00 30,00 23,00 E 13 IV

- 542 -


Übersicht


15 65 15 66 15 67 Summe


Besoldungsordnung C

C4(kw) IV 157,50

C3 IV 22,50 48,50 7,00 195,50

C3(kw) IV 116,00

C2 IV 13,50 28,00 12,00 130,00

C1 IV 0,00

W3 IV 3,00 7,00 2,00 529,00

W2 IV 118,00 108,00 57,00 1.028,00

W1 IV 163,00

157,00 191,50 78,00 2.319,00

Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 3,00

B4 IV 1,00

B3 IV 7,00

B2 IV 2,00

14,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 1,00 57,75

A15 IV 1,00 1,00 1,00 202,00

A14 IV 1,50 2,00 237,00

A13 IV 4,00 329,00

A13 III 2,00 1,00 1,00 78,75

A12 III 1,00 2,00 2,00 66,25

A11 III 3,00 4,00 110,75

A10 III 1,00 1,00 104,25

A9 III 1,00 1,00 1,00 46,50

A9+AZ II 5,00

A9 II 4,00

A8 II 21,50

A7 II 24,00

A6 II 10,00

A6 I 1,00

A5 I 2,00

A4 I 2,00

11,50 16,00 5,00 1.301,75

Summe 2017 168,50 207,50 83,00 3.634,75

Summe 2016

III. Beschäftigte

at IV 7,00

at-Intenda IV 1,00

at-Dirigen IV 2,00

E 15 IV 47,00

E 14 IV 2,00 2,00 2,00 249,50

E 13 IV 10,50 30,00 17,50 1.325,75

- 543 -


- 544 -


E 12 III 1,50 16,75 5,50 11,00 5,00 4,00 5,00

E 11 III 0,75 53,50 9,00 31,00 6,50 1,00 3,00 9,00 5,00

E 10 III 3,00 35,75 18,50 32,00 12,50 1,00 2,00 55,75 14,00

E 9 III 2,00 307,25 64,25 102,00 54,50 6,75 2,00 26,00 42,50

E 8 II 4,25 133,50 53,75 47,50 16,00 2,50 2,00 9,00 14,50

E 7 II 28,75 20,00 35,00 2,00 1,00 4,00

E 6 II 2,00 233,50 40,25 80,50 91,75 27,50 3,75 21,50

E 5 II 7,00 169,75 101,75 105,75 13,75 10,75 1,00 39,25

E 4 I 2,00 46,25 1,00 1,00 0,00 3,50 25,75

E 3 I 34,00 4,50 2,50 1,50 2,00 10,75

E 2Ü I 3,00 0,50 3,25

E 2 I 7,50 0,75 0,00 8,25

25,75 1.705,75 546,50 691,00 320,00 78,00 24,00 37,00 251,50 199,75

ST IV

Azubi II 13,00 13,00 23,00 126,00 11,00 1,00 11,00

Azubi I 100,00 14,00 0,00

13,00 113,00 37,00 126,00 11,00 1,00 11,00

Summe 2017 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75

Summe 2016

IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-

tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und

Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

ANW IV

ANW III 12,00

12,00

Summe 2017 12,00

Summe 2016

Insgesamt 2017 124,50 2.906,25 958,00 1.250,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75

15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41

- 545 -


1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,50 E 12 III

0,00 2,00 1,00 15,50 18,00 39,50 19,00 E 11 III

1,00 11,25 45,75 23,50 11,00 E 10 III

4,50 1,50 19,75 14,00 3,50 12,50 33,00 32,00 6,50 E 9 III

2,00 1,50 5,00 4,00 0,00 2,00 10,00 17,75 17,00 17,75 E 8 II

1,75 5,50 2,00 6,50 E 7 II

6,00 2,00 29,00 10,50 3,50 5,00 32,25 28,00 10,25 E 6 II

2,50 0,50 14,50 14,00 0,00 4,00 0,00 8,00 3,50 1,00 E 5 II

2,75 5,00 1,00 2,00 1,00 E 4 I

1,25 1,75 2,00 0,00 E 3 I

E 2Ü I

1,50 0,75 7,00 0,00 E 2 I

24,75 7,50 81,00 60,00 9,50 8,00 71,75 189,75 180,50 99,50

69,50 87,00 70,00 ST IV

69,50 87,00 70,00

2,00 6,00 10,00 Azubi II

6,00 2,00 7,00 16,00 6,00 1,00 Azubi I

6,00 2,00 2,00 7,00 16,00 12,00 11,00

24,75 77,00 87,00 62,00 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2017

Summe 2016



Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

5,00 2,00 ANW IV

20,00 6,00 ANW III

25,00 8,00

25,00 8,00 Summe 2017

Summe 2016

29,75 77,00 153,50 108,50 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2017

15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64

- 546 -


E 12 III 1,00 7,00 2,75 64,00

E 11 III 17,25 25,50 10,50 267,00

E 10 III 18,75 23,75 5,75 315,25

E 9 III 8,50 48,00 16,50 807,50

E 8 II 13,75 9,25 2,00 385,00

E 7 II 3,00 12,75 2,00 124,25

E 6 II 27,25 26,50 13,00 694,00

E 5 II 9,25 18,50 5,50 530,25

E 4 I 0,00 2,00 1,00 94,25

E 3 I 1,25 1,75 63,25

E 2Ü I 0,00 6,75

E 2 I 0,75 26,50

112,50 206,00 80,25 5.010,25

ST IV 226,50

226,50

Azubi II 3,00 219,00

Azubi I 13,00 8,00 6,00 179,00

13,00 11,00 6,00 398,00

Summe 2017 125,50 217,00 86,25 5.634,75

Summe 2016



Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

ANW IV 7,00

ANW III 2,00 40,00

2,00 47,00

Summe 2017 2,00 47,00

Summe 2016

Insgesamt 2017 294,00 426,50 169,25 9.316,50

15 65 15 66 15 67 Summe

- 547 -


- 548 -


Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017

Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017

Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke

Kapitel 2015 2016 2017 Diff. zu 2016 2017 nach 2017 ohne Jahr

1 2 3 4 5 6 7 8

15 01 124,50 +124,50 1,00 5,00

15 05 2.906,25 +2.906,25 1,00

15 06 958,00 +958,00 0,50 1,00

15 07 1.250,50 +1.250,50 14,00 1,00

15 09 628,00 +628,00 23,00

15 10 111,00 +111,00

15 11 25,00 +25,00

15 12 60,50 +60,50 26,50

15 13 399,50 +399,50 142,00 6,00

15 41 263,75 +263,75 4,75

15 50 29,75 +29,75 0,25 1,50

15 51 77,00 +77,00

15 55 153,50 +153,50 1,50 2,00

15 56 108,50 +108,50 6,75 1,00

15 57 97,50 +97,50 1,00

15 58 81,00 +81,00

15 61 158,25 +158,25 15,00

15 62 387,25 +387,25 1,00

15 63 389,50 +389,50 21,00 1,00

15 64 217,50 +217,50 25,00

15 65 294,00 +294,00 0,50 13,50

15 66 426,50 +426,50 5,00

15 67 169,25 +169,25 16,00 1,00

Summe 9.316,50 +9.316,50 2,25 318,75 17,75

davon Ausb. 445,00 +445,00

davon drittfin. 382,80 +382,80

- 549 -


- 550 -


Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018

Übersicht


15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41


Besoldungsordnung C

C4(kw) IV 76,00 19,00 40,00 15,00 7,00

C3 IV

C3(kw) IV 52,00 17,00 21,00 26,00

C2 IV 1,00 1,00 0,00

C1 IV 0,00

W3 IV 217,00 95,00 85,00 61,00 11,00 10,00 26,00

W2 IV 218,00 47,00 49,00 61,00 6,00 41,00

W1 IV 53,00 15,00 52,00 13,00 29,00

617,00 193,00 248,00 176,00 18,00 16,00 96,00

Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 3,00

B4 IV 1,00

B3 IV 6,00

B2 IV 1,00

10,00 1,00 1,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 15,75 16,00 4,00 6,00 5,00 1,00 3,00

A15 IV 18,00 82,00 22,00 23,00 33,00 2,00 1,00 11,00

A14 IV 1,00 81,50 37,00 30,00 43,00 2,00 1,00 16,00

A13 IV 0,00 144,00 55,00 44,00 16,00 52,00 11,00

A13 III 25,25 15,00 6,00 4,00 5,00 2,00 3,50 2,00

A12 III 10,75 13,00 7,00 10,00 3,00 2,00 1,00 2,00

A11 III 4,00 29,25 15,00 25,00 4,00 1,00 2,00 7,00

A10 III 37,25 23,00 11,00 5,00 4,00

A9 III 24,00 5,00 5,50 2,00

A9+AZ II 3,00 1,00

A9 II 1,00 3,00

A8 II 5,50 2,00 5,00 3,00

A7 II 7,00 3,00 10,00

A6 II 3,00 1,00 5,00 1,00

A6 I

A5 I

A4 I

74,75 457,50 181,00 184,50 121,00 14,00 1,00 7,50 52,00 52,00

Summe 2018 84,75 1.075,50 374,00 432,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00

Summe 2017 85,75 1.075,50 374,50 433,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00

III. Beschäftigte

at IV 2,00 1,00 3,00 1,00

at-Intenda IV

at-Dirigen IV

E 15 IV 0,00 25,00 4,00 6,00 1,00 6,00 2,00

E 14 IV 0,75 94,50 50,75 35,00 25,00 1,00 7,00 1,00 15,00 2,00

E 13 IV 0,50 516,75 172,50 200,25 95,50 18,00 14,00 18,00 127,00 3,00

- 551 -


Übersicht


15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64


Besoldungsordnung C

C4(kw) IV

7,00 59,50 31,00 20,00 C3 IV

C3(kw) IV

12,00 25,50 16,00 21,00 C2 IV

C1 IV

2,00 4,00 4,00 2,00 W3 IV

52,50 75,50 134,00 61,00 W2 IV

W1 IV

73,50 164,50 185,00 104,00

Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B4 IV

1,00 B3 IV

1,00 B2 IV

1,00 1,00

Besoldungsordnung A

3,00 1,00 1,00 1,00 A16 IV

3,00 4,00 A15 IV

8,00 6,00 0,00 6,00 1,00 A14 IV

1,00 0,00 2,00 0,00 A13 IV

1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 A13 III

1,00 5,00 2,50 1,00 1,00 2,00 0,00 A12 III

7,00 5,50 2,00 1,00 1,00 A11 III

9,50 6,50 1,00 3,00 1,00 1,00 A10 III

5,00 2,00 0,00 A9 III

1,00 A9+AZ II

A9 II

5,00 1,00 A8 II

1,00 2,00 1,00 A7 II

A6 II

0,00 1,00 A6 I

1,00 1,00 A5 I

2,00 A4 I

4,00 41,50 37,50 1,00 1,00 6,00 17,00 12,00 3,00

5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2018

5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2017

III. Beschäftigte

0,00 at IV

1,00 at-Intenda IV

1,00 1,00 at-Dirigen IV

2,00 1,00 E 15 IV

1,50 3,00 1,00 1,00 3,00 2,00 E 14 IV

3,75 1,00 2,00 1,00 1,50 10,00 30,00 30,00 23,00 E 13 IV

- 552 -


Übersicht


15 65 15 66 15 67 Summe


Besoldungsordnung C

C4(kw) IV 157,00

C3 IV 22,50 48,50 7,00 195,50

C3(kw) IV 116,00

C2 IV 13,50 28,00 12,00 130,00

C1 IV 0,00

W3 IV 3,00 7,00 2,00 529,00

W2 IV 117,50 108,00 57,00 1.027,50

W1 IV 162,00

156,50 191,50 78,00 2.317,00

Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 3,00

B4 IV 1,00

B3 IV 7,00

B2 IV 2,00

14,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 1,00 57,75

A15 IV 1,00 1,00 1,00 202,00

A14 IV 1,50 2,00 236,00

A13 IV 4,00 329,00

A13 III 2,00 1,00 1,00 78,75

A12 III 1,00 2,00 2,00 66,25

A11 III 3,00 4,00 110,75

A10 III 1,00 1,00 104,25

A9 III 1,00 1,00 1,00 46,50

A9+AZ II 5,00

A9 II 4,00

A8 II 21,50

A7 II 24,00

A6 II 10,00

A6 I 1,00

A5 I 2,00

A4 I 2,00

11,50 16,00 5,00 1.300,75

Summe 2018 168,00 207,50 83,00 3.631,75

Summe 2017 168,50 207,50 83,00 3.634,75

III. Beschäftigte

at IV 7,00

at-Intenda IV 1,00

at-Dirigen IV 2,00

E 15 IV 47,00

E 14 IV 2,00 2,00 2,00 249,50

E 13 IV 10,50 30,00 17,50 1.325,75

- 553 -


- 554 -


E 12 III 1,50 16,75 5,50 11,00 5,00 4,00 5,00

E 11 III 0,75 53,50 9,00 31,00 6,50 1,00 3,00 9,00 5,00

E 10 III 3,00 35,75 18,50 32,00 12,50 1,00 2,00 55,75 14,00

E 9 III 2,00 307,25 64,25 102,00 54,50 6,75 2,00 26,00 42,50

E 8 II 4,25 133,50 53,75 47,50 16,00 2,50 2,00 9,00 14,50

E 7 II 28,75 20,00 35,00 2,00 1,00 4,00

E 6 II 2,00 233,50 40,25 80,50 91,75 27,50 3,75 21,50

E 5 II 7,00 169,75 101,75 105,75 13,75 10,75 1,00 39,25

E 4 I 2,00 46,25 1,00 1,00 0,00 3,50 25,75

E 3 I 34,00 4,50 2,50 1,50 2,00 10,75

E 2Ü I 3,00 0,50 3,25

E 2 I 7,50 0,75 0,00 8,25

25,75 1.705,75 546,50 691,00 320,00 78,00 24,00 37,00 251,50 199,75

ST IV

Azubi II 13,00 13,00 23,00 126,00 11,00 1,00 11,00

Azubi I 100,00 14,00 0,00

13,00 113,00 37,00 126,00 11,00 1,00 11,00

Summe 2018 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75

Summe 2017 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75



Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

ANW IV

ANW III 12,00

12,00

Summe 2018 12,00

Summe 2017 12,00

Insgesamt 2018 123,50 2.906,25 957,50 1.249,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75

Insgesamt 2017 124,50 2.906,25 958,00 1.250,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75

15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41

- 555 -


1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,50 E 12 III

0,00 2,00 1,00 15,50 18,00 39,50 19,00 E 11 III

1,00 11,25 45,75 23,50 11,00 E 10 III

4,25 1,50 20,25 14,50 3,50 12,50 33,00 32,00 6,50 E 9 III

2,00 1,50 5,00 4,00 0,00 2,00 10,00 17,75 17,00 17,75 E 8 II

1,75 5,50 2,00 6,50 E 7 II

6,00 2,00 29,00 10,50 3,50 5,00 32,25 28,00 10,25 E 6 II

2,50 0,50 14,50 14,00 0,00 4,00 0,00 8,00 3,50 1,00 E 5 II

2,75 5,00 1,00 2,00 1,00 E 4 I

1,25 1,75 2,00 0,00 E 3 I

E 2Ü I

1,50 0,75 7,00 0,00 E 2 I

24,50 7,50 81,50 60,50 9,50 8,00 71,75 189,75 180,50 99,50

69,50 87,00 70,00 ST IV

69,50 87,00 70,00

2,00 6,00 10,00 Azubi II

6,00 2,00 7,00 16,00 6,00 1,00 Azubi I

6,00 2,00 2,00 7,00 16,00 12,00 11,00

24,50 77,00 87,50 62,50 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2018

24,75 77,00 87,00 62,00 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2017



Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

5,00 2,00 ANW IV

20,00 6,00 ANW III

25,00 8,00

25,00 8,00 Summe 2018

25,00 8,00 Summe 2017

29,50 77,00 154,00 109,00 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2018

29,75 77,00 153,50 108,50 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2017

15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64

- 556 -


E 12 III 1,00 7,00 2,75 64,00

E 11 III 17,25 25,50 10,50 267,00

E 10 III 18,75 23,75 5,75 315,25

E 9 III 8,50 48,00 16,50 808,25

E 8 II 13,75 9,25 2,00 385,00

E 7 II 3,00 12,75 2,00 124,25

E 6 II 27,25 26,50 13,00 694,00

E 5 II 9,25 18,50 5,50 530,25

E 4 I 0,00 2,00 1,00 94,25

E 3 I 1,25 1,75 63,25

E 2Ü I 0,00 6,75

E 2 I 0,75 26,50

112,50 206,00 80,25 5.011,00

ST IV 226,50

226,50

Azubi II 3,00 219,00

Azubi I 13,00 8,00 6,00 179,00

13,00 11,00 6,00 398,00

Summe 2018 125,50 217,00 86,25 5.635,50

Summe 2017 125,50 217,00 86,25 5.634,75



Dienstanfänger

Besoldungsordnung A

ANW IV 7,00

ANW III 2,00 40,00

2,00 47,00

Summe 2018 2,00 47,00

Summe 2017 2,00 47,00

Insgesamt 2018 293,50 426,50 169,25 9.314,25

Insgesamt 2017 294,00 426,50 169,25 9.316,50

15 65 15 66 15 67 Summe

- 557 -


- 558 -


Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018

Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018

Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke

Kapitel 2016 2017 2018 Diff. zu 2017 2018 nach 2018 ohne Jahr

1 2 3 4 5 6 7 8

15 01 124,50 123,50 -1,00 0,50 4,50

15 05 2.906,25 2.906,25 0,00 1,00

15 06 958,00 957,50 -0,50 1,00

15 07 1.250,50 1.249,50 -1,00 3,00 10,00 1,00

15 09 628,00 628,00 0,00 10,00 12,00

15 10 111,00 111,00 0,00

15 11 25,00 25,00 0,00

15 12 60,50 60,50 0,00 26,00 0,50

15 13 399,50 399,50 0,00 35,00 107,00 6,00

15 41 263,75 263,75 0,00 4,75

15 50 29,75 29,50 -0,25 1,50

15 51 77,00 77,00 0,00

15 55 153,50 154,00 +0,50 1,50 2,00

15 56 108,50 109,00 +0,50 6,75 1,00

15 57 97,50 97,50 0,00 1,00

15 58 81,00 81,00 0,00

15 61 158,25 158,25 0,00 15,00

15 62 387,25 387,25 0,00 1,00

15 63 389,50 389,50 0,00 21,00 1,00

15 64 217,50 217,50 0,00 5,00 20,00

15 65 294,00 293,50 -0,50 3,50 10,00

15 66 426,50 426,50 0,00 0,50 4,50

15 67 169,25 169,25 0,00 3,00 13,00 1,00

Summe 9.316,50 9.314,25 -2,25 86,50 230,25 17,75

davon Ausb. 445,00 445,00 0,00

davon drittfin. 382,80 382,30 -0,50

- 559 -
Anlage zu Einzelplan 15
09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"

Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015

Einnahmen

119 14 850 0 0

Summe HGr. 1: 0 0 00

231 02 139 88.068.000 110.948.000 60.737.00065.737.941

232 04 850 101.713.700 0 00

Summe HGr. 2: 189.781.700 110.948.000 60.737.00065.737.941

351 01 951 Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 3.718.300 24.586.000 56.670.000299.219.039

361 02 951 Einnahmen aus Zuführungen 0 0 00

Summe HGr. 3: 3.718.300 24.586.000 56.670.000299.219.039

Ausgaben

Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die Ausgaben gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.Mehrausgaben können bis zur Höhe der jeweils im Vorjahr nicht verausgabten Mittel geleistet werden.Mehrausgaben können bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.

Aus Titelgruppen: 63.000.000 37.999.000 31.721.00036.943.764

Summe HGr. 4: 63.000.000 37.999.000 31.721.00036.943.764


Summe HGr. 5: 15.500.000 14.000.000 12.000.00014.159.651


Summe HGr. 6: 89.800.000 71.929.000 65.571.000109.741.390


Einnahmen aus Zuführungen des Landes

Die Entnahme kann sich um die im Vorjahr nicht verausgabten Mittel erhöhen.




HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahmen für Investitionen


Rückeinnahmen der Stiftung RLP für Innovation

Beteiligung des Bundes am Hochschulpakt


HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen

- 560 -




Summe HGr. 8: 25.200.000 11.606.000 8.115.0008.617.801

911 01 139 Zuführungen an die Ausgleichsrücklage 0 0 094.191.393

Summe HGr.9: 0 0 094.191.393

Ausgaben

TGr. 92: Hochschulsonderprogramm Wissen-schafft-Zukunft I

429 92 139 Sonstige Personalausgaben 10.000.000 10.000.000 5.000.00010.479.530

547 92 139 Sachausgaben 1.000.000 4.000.000 2.000.0001.000.255

681 92 142 Stipendien 0 0 00

685 92 139 Zuschüsse an Hochschulen mit Globalhaushalt 15.000.000 15.000.000 10.000.00031.309.792

686 92 139 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 0 0 050.000

812 92 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.000.000 106.000 020.335

891 92 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 5.000.000 1.615.0004.800.000

Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 30.000.000 34.106.000 18.615.00047.659.911

TGr. 93: Hochschulsonderprogramm Wissen-schafft-Zukunft II

422 93 139 6.000.000 0 0

1.224.091Stellenplan:

Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb. 2016 2017 2018

Universitätsprofessor W3 hD 10,00 0,00 0,00Universitätsprofessor W2 hD 20,00 0,00 0,00Professor als Juniorprofessor W1 hD 8,00 0,00 0,00Akademischer Rat an einer wiss. Hochschule A13 hD 52,00 0,00 0,00

Zusammen: 90,00 0,00 0,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen) 90,00 0,00 0,00

424 93 139 0 0 0

6.392

427 93 139 0 0 0

0

428 93 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5.000.000 0 02.359.583

Stellenplan:

Entgeltgruppe 2016 2017 2018

E 13 hD 69,00 0,00 0,00E 12 gD 3,00 0,00 0,00E 11 gD 6,00 0,00 0,00


Die Zuführung kann sich um die nicht verausgabten Mittel eines Jahres erhöhen.

Titelgruppen

Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 14 a BBesG (aus der Besoldungsanpasssung)

Vergütungen für Nachwuchswissenschaftler, Gastwissenschaftler, Wissenschaftliche Hilfskräfte und sonstige Hilfskräfte

- 561 -




E 10 gD 32,00 0,00 0,00

Zusammen: 110,00 0,00 0,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen) 110,00 0,00 0,00

429 93 139 Sonstige Personalausgaben 2.000.000 0 03.103.702

441 93 940 Beihilfen 0 0 0Erläuterungen: Der Titel ist als Leertitel veranschlagt.

30.888

547 93 139 Sachausgaben 1.500.000 0 03.046.059

681 93 142 Stipendien 0 0 00

685 93 139 Zuführung an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0 022.956.678

686 93 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 8.000.000 0 0Erläuterungen: 6.967.289

812 93 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500.000 0 00

861 93 139 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 0657.877

891 93 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 0 00

893 93 164 Investitionszuschüsse für den Aus- und Aufbau der Forschungsinfrastruktur 7.000.000 0 01.664.128

Nachrichtlich: Summe TGr. 93: 30.000.000 0 042.016.686

TGr. 94: Hochschulpakt 2020

422 94 139 0 0 01.074.548

424 94 139 0 03.183

428 94 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 03.104.209

429 94 139 Sonstige Personalausgaben 40.000.000 27.999.000 26.721.00015.550.865

441 94 940 Beihilfen 0 0 0Erläuterungen: Der Titel ist als Leertitel veranschlagt.

6.773

547 94 139 Sachausgaben 13.000.000 10.000.000 10.000.00010.113.337

684 94 136 Zuschüsse an Träger von privaten Fachhochschulen aus dem Hochschulpakt

0 0 0

836.000

685 94 139 Zuführung an Hochschulen mit Globalhaushalt 66.800.000 55.000.000 55.000.00047.621.632

812 94 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 6.000.000 1.500.000 1.500.0001.316.139

Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 14 a BBesG

Erläuterungen: Ausgaben insbesondere im Rahmen des Hochschulpaktes

Zuschüsse im Bereich Wissenschaft, Forschung und Lehre (insb. Förderung der Spitzenforschung, der Forschungsinitiative, des wissenschaftlichen Nachwuchses)

Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen

- 562 -




861 94 139 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 0159.322

891 94 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 7.700.000 5.000.000 5.000.0000

Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 133.500.000 99.499.000 98.221.00079.786.008

TGr. 95: Ausfinanzierung der Verpflichtungen der Stiftung RLP für Innovation

686 95 139 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1.929.000 571.000Mehrausgaben können bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 14 geleistet werden.

Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0 1.929.000 571.0000

Abschluss:

Einnahmen

HGr. 10 0 00

HGr. 2189.781.700 110.948.000 60.737.000

65.737.941

HGr. 33.718.300 24.586.000 56.670.000

299.219.039

Gesamteinnahmen 193.500.000 135.534.000 117.407.000364.956.980

Ausgaben

HGr. 4Personalausgaben 63.000.000 37.999.000 31.721.000

36.943.764HGr. 5Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 15.500.000 14.000.000 12.000.000

14.159.651HGr. 6Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 89.800.000 71.929.000 65.571.000

109.741.390HGr. 8Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 25.200.000 11.606.000 8.115.000

8.617.801HGr. 9Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0

94.191.393

Gesamtausgaben 193.500.000 135.534.000 117.407.000263.653.998

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 0 0 0101.302.982

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme von Investitionen

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