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Sozialhilfe; quo vadis?

Sozialhilfe; quo vadis?. Entwicklungen Beziehende Unterstützte Personen 2009 Unterstützte Personen 2010 Unterstützte Personen 2011 Unterstützte Personen

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Sozialhilfe;quo vadis?

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Entwicklungen Beziehende

Unterstützte Personen 2009

Unterstützte Personen 2010

Unterstützte Personen 2011

UnterstütztePersonen 2012

6‘940 7‘925 8‘111 8’505

Sozialhilfefälle 2009

Sozialhilfefälle 2010

Sozialhilfefälle 2011

Sozialhilfefälle 2012

4‘356 4‘930 5‘153 5’445

23.4% der Sozialhilfebeziehenden sind Personen in einem Alterzwischen 46 und 64 Jahren und 27.3% sind Alleinerziehende.

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Entwicklung Gesamtkosten

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Entwicklungen Kostenarten

  Grundbedarf

Wohnkosten (inkl. NK)

Gesundheitskosten

Situationsbedingte Leistungen

Stationäre Unterbringungen (inkl. Kinder)

Einnahmen (abzüglich Einkommens-freibetrag)

2009 30’838’719.- 22‘958‘397.- 7‘124‘464.- 12‘792‘882.- 22‘018‘746.- -32‘740‘008.-

2010 33‘419‘368.- 24‘843‘105.- 7’729’434.- 15‘171‘705.- 24‘390‘408.- -37‘766‘845.-

2011 36‘022‘382.- 26‘536‘366.- 8‘595‘828.- 14‘805‘087.- 27‘767‘506.- -41‘095‘451.-

2012 40‘501‘982.- 29‘989‘607.- 9‘252‘934.- 16‘440‘752.- 32‘301‘738.- -40‘275‘153.-

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Politische Reaktionen seit Nov. 2012

Interpellation von Kantonsrat Walter Gurtner (SVP, Däniken) „Sozialkosten quo vadis? Zum ungebremsten Kostenanstieg bei der gesetzlichen Sozialhilfe“ vom 29. August 2012 – Stellungnahme Regierungsrat vom 20. November 2012.

Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen: Von der Schule in die Sozialhilfe? Mit Beschluss vom 26. Juni 2013 (A 108/2012) vom Kantonsrat den für erheblich erklärt.

Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen: Massnahmen zur Stärkung der Eigenverantwortung vom Kantonsrat am 26. Juni 2013 (A 163/2012) für erheblich erklärt.

Interpellation der Fraktion FDP.Die Liberalen „Zu viele Angebote für die Integration von ausgesteuerten Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt? vom 4. September 2013 - Stellungnahme Regierungsrat vom 21. Oktober 2013.

Auftrag von Kantonsrat Alexander Kohli (FDP, Grenchen) „Weg mit der Anbindung der Sozialhilfeleistungen an die SKOS-Richtlinien“ vom 15. Mai 2013 – Stellungnahme Regierungsrat vom 21. Oktober 2013.

Auftrag der Kantonsräte Alexander Kohli und Hubert Bläsi (FDP, Grenchen) „Sozialregionen als Profitcenter im Bereich Sozialadministration“ vom 26. Juni 2013 – Stellungnahme des Regierungsrat auf den 19. November 2013 traktandiert.

Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen „Strukturelle Überprüfung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Sozialwesen (gesetzliche Sozialhilfe) zwischen Kanton und Gemeinden“ vom 04. September 2013. Stellungnahme des Regierungsrates in Vorbereitung.

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• Die Strukturen der gesetzlichen Sozialhilfe im Kanton Solothurn und deren Neuordnung.

• Die Leistungen der gesetzlichen Sozialhilfe im Kanton Solothurn und deren Neugestaltung.

Handlungsfelder

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Themen Handlungsfeld Strukturen

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• Organisation der Sozialdienste (z.B. Intake)• Ausbildung Personal auf den Sozialdiensten• Datenaustausch Sozialregionen (Sozialdienste)

- Amt für soziale Sicherheit• Kontrolle der Sozialregionen und Benchmarking• Lastenausgleichssysteme (inkl. Anreize und

Sanktionen)• Organisation der sozialhilferechtlichen

Integration• Strukturen zur Entlastung (bspw. Fachstelle

Sozial-versicherungen, Sozialinspektorat)

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Themen Handlungsfeld Leistungen

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• Einführung von Vorbehalten und Ausnahmen zu den SKOS-Richtlinien

• Sanktionssystem• Anreizsystem• Angebotsplanung in der sozialhilferechtlichen

Integration• Ausbau von Hilfsmitteln für die Praxis• Schaffung von Assessmentangeboten• Steuerung des Zugangs zur Sozialhilfe

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Was darf wer tun?

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Kompetenz: Vollzug im Rahmen der Sozialgesetzgebung, Organisation Sozialdienste

Zuständigkeit: EWG u. Sozialregionen.

Kompetenz: Anpassung Sozialverordnung, Vollzug Lastenausgleich, Aufsicht.

Zuständigkeit: Regierungsrat und DDI/ASO

Kompetenz: Änderung Sozialgesetz

Zuständigkeit: Kantonsrat

Ebene 1

Ebene 3

Ebene 2

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Themen mit Lead Ebene 1

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• Steuerung des Zugangs zur Sozialhilfe Information der Gesuchstellenden Subsidiaritätsprüfung (Unterlagen,

Hausbesuche) Assessment (Klärung eigener Ressourcen)

• Organisation der Sozialdienste (insb. Intake)• Regelmässige Fallbewirtschaftung• Ausbildung Personal auf den Sozialdiensten• Internes Kontrollsystem und Qualitätssicherung• Aktenführung und Datenerhebung

Das ASO stellt gerne Ressourcen und Strukturen zur Verfügung!

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Themen mit Lead Ebene 2

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• Einführung von Vorbehalten und Ausnahmen zu den SKOS-Richtlinien

• Ausgestaltung Sanktionssystem• Ausgestaltung Anreizsystem• Ausbau von Hilfsmitteln für die Praxis• Vereinheitlichung Datenbasis und Herstellen

Voraussetzungen zum Datenaustausch (EDV-System)

• Kontrollkonzept gegenüber Sozialregionen• Angebotsplanung und Strukturen der beruflichen

Integration

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Themen mit Lead Ebene 3

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Einführung einer gesetzlicher Grundlagen für:

•vollen Datenaustausch (Plattform soziale Sicherheit)•Schaffung ergänzender Bestimmungen zur Verhinderung unrechtmässigen Leistungsbezuges (Grundlagen Überwachung, Verbesserung Amtshilfe, Schaffung Anzeigepflicht bei Betrugsverdacht, Grundlage für Verrechnung bei unrechtmässigen Bezügen).•Klarere Aufsichtskompetenzen Kanton•Benchmark und anreizorientierten Lastenausgleich•Neue Strukturen (Sozialinspektorat, Fachstelle zur Abklärung von Sozialversicherungsansprüchen)?

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Massnahmenplanung DDI/ASO

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2014 2015 2016 2017

Massnahmenplan gegen unrecht-mässigen Leistungsbezug

Grundlagen neues SH-Handbuch, ständige Weiterentwicklung und Ergänzung

Umstellung auf kompatible EDVbeim Kanton im Bereich SH erfolgt

Revision Sozialverordnung: AusnahmenSKOS-RL, Sanktions- und Anreizsystem,admin. Lastenausgleich

Revision Sozialgesetz:

Einrichtung voller Datenaustausch über alle 14 SR;Bildung einer einheitlichen Datenbasis.

Entwicklung übergeordnetes Integrations-konzept inkl. Angebotsplanung

Neugestaltung Kontroll-Konzept Kanton

Übergeordnete Strategie gegenArmut erarbeiten

Revision Sozialverordnung

Vollzug und OptimierungKontrollkonzept

Entwicklung Benchmark

Umsetzung Strategie gegenArmut

Reduktion Anbieter; Optimierung vorhandene Strukturen

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Besten Dank für IhreAufmerksamkeit