Thüringer Union Ausgabe 2/2013: Spezial zur Bundestagswahl

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Die neue Ausgabe der „Thüringer Union“ beschäftigt sich mit dem Schwerpunktthema der Bundestagswahl am 22. September. Unsere Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB ruft zur Wahl auf und weiterhin geben wir Ihnen gute Gründe mit auf den Weg die Union, mit beiden Stimmen, zu wählen. Des Weiteren stellen wir Ihnen unsere neun Thüringer Kandidaten für die Bundestagswahl vor und unsere Landesvorsitzende Christine Lieberknecht legt die Rolle des Freistaats in der Bundespolitik dar. Ebenfalls im Heft sind Edmund Stoiber, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Landtagspräsidentin Brigit Diezel, Biathlet Sven Fischer und wie gewohnt die Berichte aus der Fraktion, den Kreisverbändenden sowie den Vereinigungen.

Text of Thüringer Union Ausgabe 2/2013: Spezial zur Bundestagswahl

  • THRINGER UNIONAUSGABE 2/2013

    BUNDESTAGSWAHL 2013:VORSTELLUNG UNSERERKANDIDATEN

    SVEN FISCHER:MEIN THRINGEN

    LIEBERKNECHT:THRINGEN - MITTE UND EXZELLENZ

    Verlags- und Werbegesellschaft fr politische Meinungsbildung mbHFrankfurter Strae 6, 65189 Wiesbaden

    BUNDESTAGSWAHL 2013.

    DIE THRINGER UNION IM WAHLKAMPF.

    SONDERAUSGABE ZUR

    BUNDESTAGSWAHL

    Thringen_SeptKorr30.08_RZDEF_Layout 1 30.08.13 12:54 Seite 1

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    Die Zeitarbeit ist ein hufig diskutiertes arbeits-marktpolitisches Instrument. Sie ist eine mo-derne Beschftigungsform, flexibel und sicherzugleich. Und zwar fr den Einzelnen wie auchfr die deutsche Wirtschaft.

    Einstieg und Aufstieg durch Zeitarbeit

    Wie funktioniert Zeitarbeit? Sie ist grundstzlichdurch ein Dreiecksverhltnis zwischen dem Zeit-arbeitsunternehmen (Verleiher), dem Zeitarbeit-nehmer und dem entleihenden Unternehmen(Entleiher) gekennzeichnet. Der Entleiher fragtqualifizierte Mitarbeiter an. Der Verleiher kannihm diese zur Verfgung stellen.

    Fr den Zeitarbeitnehmer ist Zeitarbeit hufigdie Chance fr einen Einstieg in den Arbeits-markt. So waren 63 Prozent der Zeitarbeitneh-mer zuvor ohne Beschftigung. 18 Prozentdavon waren lnger als ein Jahr arbeitslos oderhaben noch nie gearbeitet. Das zeigen Daten derBundesagentur fr Arbeit. Fr den Einzelnen bie-tet Zeitarbeit damit vor allem eine Perspektive,die sie in anderen Branchen oft nicht bekom-men. Was die Zeitarbeit fr Zeitarbeitnehmeraber ebenfalls besonders interessant macht, istdie Mglichkeit des Aufstiegs. Durch praktischeErfahrungen und vielfltige Qualifizierungs- undWeiterbildungsmanahmen knnen sie zustz-liches Know-how erwerben, welches im berufli-chen Alltag enorm wichtig ist.

    Sicherheit und Flexibilitt fr die deutscheWirtschaft

    Die Grnde der Entleiher, Zeitarbeit im eigenenUnternehmen einzusetzen, sind vielfltig. Hu-figster Grund sind Auftragsspitzen. Bekommt einUnternehmen kurzfristig einen Auftrag, bentigtes schnellstmglich Personal, um diesen Auftragzu erfllen. Nach einer Umfrage des Arbeitge-berverbands Gesamtmetall ist dies fr 68 Pro-zent der Unternehmen der Fall. Knapp die Hlftenutzt das Instrument hingegen fr eine flexiblePersonalplanung und um Personalausflle aus-zugleichen. Lediglich 15 Prozent gaben an, durchden Einsatz von Zeitarbeitnehmern Kosten sen-ken zu wollen. Das zeigt auch, dass Zeitarbeitneh-

    mer nicht mit Stammbelegschaften konkurrieren.Besonders deutlich wird dies aber, wenn man diewirtschaftliche Bedeutung der Personaldienst-leistungsbranche in Relation zur Gesamtwirt-schaft setzt. In Deutschland arbeiten rund900.000 Zeitarbeitnehmer. Gemessen an der Ge-samtarbeitnehmerschaft sind das gerade einmalrund zwei Prozent aller sozialversicherungs-pflichtigen Erwerbsttigen. Eine Verdrngungvon Stammbelegschaften ist damit schon reinrechnerisch ausgeschlossen. Aus wirtschaftlicher Sicht ist die Zeitarbeit den-noch unverzichtbar. So haben Zeitarbeitnehmer15 Prozent des Wirtschaftswachstums im Nach-krisenjahr 2010 erwirtschaftet. Das zeigen Zah-len des Instituts der deutschen Wirtschaft Kln(IW). Zustzlich kamen die Unternehmen, die aufZeitarbeit setzten, wesentlich besser aus derWirtschaftskrise, als diejenigen, die darauf ver-zichteten. Auerdem lsst sich festhalten, dassUnternehmen, die Zeitarbeit einsetzen, oft in-ternationaler und innovativer sind, als Unter-nehmen ohne Zeitarbeitnehmer. Die Zeitarbeits-branche ist also ein zuverlssiger Partner fr diegesamte deutsche Wirtschaft und ihre flexibleSttze.

    Tarifautonomie und Arbeitnehmerberlas-sungsgesetz

    Die Zeitarbeitsbranche folgt klaren Regeln. Diesie betreffenden Gesetze sind in den vergange-nen Jahren vielfach gendert worden. DieGrundlage fr Zeitarbeit bildet dabei das Arbeit-nehmerberlassungsgesetz aus dem Jahr 1972.Es hatte ursprnglich den Zweck, den Schutz derZeitarbeitnehmer sicherzustellen. Heute regeltes zahlreiche weitere Aspekte. Der Grundsatz desGesetzes hat sich bis heute nicht verndert: EinZeitarbeitsunternehmen ist ein regulrer Arbeit-geber mit allen damit verbundenen Rechtenund Pflichten.

    Dadurch ist Zeitarbeit eine vllig regulre Be-schftigungsform. Zeitarbeitnehmer sind fastausschlielich sozialversicherungspflichtig be-schftigt, sie unterliegen dem Kndigungsschutzund haben Anspruch auf Lohnfortzahlung imKrankheitsfall sowie bezahlten Urlaub wiejeder andere Arbeitnehmer auch. Darber hinausgarantieren speziell fr die Branche ausgehan-delte Tarifvertrge eine Lohnuntergrenze dieVertrge gelten fr nahezu 100 Prozent der Zeit-arbeitnehmer. Im Tarifbereich West liegt dieLohnuntergrenze derzeit bei 8,19 Euro und imTarifbereich Ost bei 7,50 Euro. Zu dem Lohnkommen seit November 2012 so genannte Bran-chenzuschlge hinzu. Nach einer bestimmtenEinsatzdauer beim Entleiher sind fr die Zeitar-beitnehmer Aufschlge von bis zu 50 Prozentauf den Tariflohn mglich. Die Regelungen gel-

    ten zunchst fr die Industriesektoren Metall,Elektro und Chemie. Ab 2013 werden sie sukzes-sive auf weitere Bereiche ausgeweitet. Die Ver-handlungen mit den Tarifpartnern fr dieZeitarbeitsbranche zeigen immer wieder, dassdie Tarifautonomie in Deutschland funktioniert.

    Neben den externen Regulierungen gibt es zu-stzlich eine nach innen gerichtete Selbstver-pflichtung der Branche. Seit 2012 gilt derVerhaltenskodex des Bundesarbeitgeberverbandsder Personaldienstleister (BAP) fr alle Mit-gliedsunternehmen. Die BAP-Mitglieder ver-pflichten sich zu einer besonderen Frsorge-pflicht gegenber Mitarbeitern und Bewerbern.Diese Leitidee zielt insbesondere auf eine um-fassende Schulung vor dem Einsatz beim Entlei-her und auf Aspekte des Arbeitsschutzes.hnliche Regelungen gab es zuvor bereits beiden Vorgngerverbnden der Zeitarbeitsbranche.

    Der BAP Das Sprachrohr der Personaldienstleister

    Mit dem BAP haben alle Akteure einen zuverls-sigen Partner und kompetenten Ansprechpartnerin allen Fragen rund um Personaldienstleistun-gen. Der Verband bndelt und vertritt die Inte-ressen seiner Mitglieder und verschafft sich soGehr in Politik, Medien und Gesellschaft. Alseinziger deutscher Verband der Zeitarbeitsbran-che hat er seinen Hauptsitz in Berlin. Rund 4.800Betriebe sind im BAP organisiert. 95 Prozentder Mitglieder sind kleine und mittelstndischeUnternehmen. Auerdem sind alle groen undinternationalen Personaldienstleister vertreten.Der BAP ist damit ein Spiegelbild der Branche.

    Weitere Informationen ber den BAP und dieBranche finden Sie unter www.personaldienst-leister.de

    Zeitarbeit: Die flexible Sttze der deutschen Wirtschaft

    Thringen_SeptKorr30.08_RZDEF_Layout 1 30.08.13 12:55 Seite 2

  • in nur wenigen Tagen whlen wir einenneuen Deutschen Bundestag. Unsere Aus-gangsposition ist gut. Die Menschen ver-trauen der Union und Angela Merkel. Den-noch wird die Bundestagswahl eine knappeEntscheidung. Wir wollen Wahlen gewinnenund nicht nur Umfragen. Deshalb mchteich Sie herzlich bitten, die nchsten Tage zunutzen, um intensiv fr die Politik der Unionzu werben. Rufen Sie mindestens 5 Freundean, schicken Sie mindestens 10 Bekannteneine SMS und schreiben Sie an alle Kontaktein Ihrem E-Mail Adressbuch eine Nachricht,um fr die Politik der Union zu werben. Esgeht darum, so viele Menschen wie nurmglich fr Angela Merkel und die CDU zumobilisieren!

    Viele Menschen fragen uns alle in diesenTagen an Wahlkampfstnden oder am Gar-tenzaun, warum Sie eigentlich die Unionwhlen sollen? Mir fallen dabei immer dreigute Grnde ein, die ich allen Gesprchs-partnern mit auf den Weg gebe. Erstens: Dievon der CDU und Angela Merkel gefhrteRegierung kann eine hervorragende Bi-lanz vorweisen: Mit 42 Mio. Menschen inArbeit haben wir Rekordbeschftigung, mit6,6% ist die Arbeitslosenquote so niedrig wielange nicht, Deutschland hat die niedrigsteJugendarbeitslosigkeit in ganz Europa. Seit2009 ist die Wirtschaft um 8% gewachsen,die Verschuldung wurde weiter zurckge-fhrt und 2015 wird der erste ausgeglicheneBundeshaushalt vorliegen, die Ausgaben frBildung und Forschung wurden seit 2005 um85% gesteigert. Wir haben also eine gute Bi-lanz und knnen es besser als die anderen!Zweitens: Wir wollen die Mitte strken,Rot-Grn will die Mitte belasten. Auf den

    Punkt gebracht: Bei der Union zhlt dieMitte, bei Rot-Grn zahlt die Mitte. Wir wol-len die kalte Progression abmildern, das Kin-dergeld und den Steuerfreibeitrag fr Kindererhhen, die Mtterrente durchsetzen unddas Ehegattensplitting um ein Familiensplit-ting erweitern. Rot-Grn hingegen will dieSteuern massiv erhhen, das Ehegattensplit-ting abschaffen und mit Eurobonds dafrsorgen, dass Deutschland fr neue Schuldenanderer EU-Staaten gerade steht. Das wollenwir nicht. Drittens: An der Spitze der Unionsteht mit Angela Merkel eine in der Welthochangesehene Bundeskanzlerin, der dieMenschen vertrauen und die Deutschlandverlsslich durch die Krise gefhrt hat. DerKandidat der SPD hingegen tritt in einenFettnapf nach dem anderen und legt sich mitseinem Parteivorsitzenden ffentlich an.Kandidat und Partei passen nicht zusammen.

    Ich finde, das sind gute Argumente, die frdie Union am 22. September sprechen! Hel-fen Sie also mit, dass unsere hervorragendenWahlkreiskandidaten, die wir in dieser Aus-gabe vorstellen, vor Ort erfolgreich sind undwir als Thringer Union alle Direktmandateim Freistaat gewinnen, damit auch nach dem22. September die Bundeskanzlerin der Bun-desrepublik Deutschland Angela Merkel heit.

    Ihr

    Dr. Mario Voigt MdLGeneralsekretr

    EDITORIAL 3

    Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freunde der Thringer Union,

    Foto

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    Im Mai 2011 hat der Bundesarbeitgeberverbandder Personaldienstleister (BAP) mit rund 130 sei-ner Mitgliedsunternehmen die Informations-kampagne Die Zeitarbeit: Einstieg. Aufstieg.Wachstum. gestartet. Ziel ist es, eine differen-zierte Debatte ber die Leistungen und Poten-ziale der Zeitarbeit in D