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Inhalte: 1. Parlamentarischer Abend der ostdeutschen Apotheker 2. Sitzung des Kreistages in Greiz 3. „Gut Wehr“ in Berlin 4. Schülergruppe aus Schmölln 5. Landesgruppensitzung mit Marion Walsmann 6. Ausblick 7. Zypern-Krise bestimmt die Nachrichten 8. Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme 9. Aufarbeitung der SED-Diktatur
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Umfrage zum Brief aus Berlin
Ich danke denen, die bereits an meiner Umfrage teilgenommen
haben, würde mich aber über weitere Rückmeldungen sehr
freuen, damit ich den Brief aus Berlin noch interessanter
gestalten kann. Die Umfrage ist vollkommen anonym, es werden
keine Daten von Ihnen gespeichert, sondern lediglich die
Antworten an mein Büro übermittelt und dort ausgewertet.
Durch einen Klick auf folgenden Link kommen Sie auf die
Umfrage: http://volkmar-vogel.de/umfrage2013.php
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Parlamentarischer Abend der ostdeutschen Apotheker
Am Montagabend war ich beim Parlamentarischen Abend des
ostdeutschen Apothekerverbandes. Doch leider war niemand aus
Thüringen dort.
Sitzung des Kreistages in Greiz
Trotz der Sitzungswoche in Berlin bin ich am Dienstag zur
Sitzung des Greizer Kreistages gereist. Die Arbeit im Kreistag ist
mir sehr wichtig zur Rückkopplung und zum
Informationsgewinn. Kommunalpolitik und Bundespolitik sind
zwar unterschiedliche Ebenen. Im Bund können wir aber
Gestaltungsräume für die Kommunalpolitik schaffen.
„Gut Wehr“ in Berlin
Auch in diesem Jahr fand wieder der Berliner Abend der
Feuerwehren statt. Ab 16 Uhr war ich bei einer Besprechung mit
dem Thüringer Feuerwehrverband unter der Leitung von Lars
Oschmann. Es ging unter anderem um den Feuerwehr-
führerschein, die Rettungsdatenblätter und die neuen
Regelungen beim Ehrenamt.
Schülergruppe aus Schmölln
Zwei neunte Klassen des Roman-Herzog-Gymnasiums aus
Schmölln mit ihren Lehrern habe ich am Donnerstag eine
angeregte Diskussion geführt.
„Brief aus Berlin“ vom 22. März 2013
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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Mit den Schülern habe ich auch über die Absenkung des
Wahlalters auf 16 Jahre gesprochen. Es war interessant zu hören,
dass einige dafür sind, dass das Wahlalter bei 18 Jahren bleibt.
Die Schüler glauben, dass man mit 18 der Verantwortung eher
gerecht werden kann als mit 16 Jahren.
Landesgruppensitzung mit Marion Walsmann
Bei einem Gespräch der Landesgruppe mit Marion Walsmann
berichtete die Thüringer Ministerin für Europa- und
Bundesangelegenheiten am Donnerstag vom Energie- und
Klimagipfel. Ein wichtiges Ergebnis – wenn nicht sogar das
wichtigste – ist Rechtssicherheit für bestehende Verträge. So soll
es für bestehende Anlagen keine rückwirkenden Kürzungen
geben.
Ausblick
Am Samstag besuche ich den Sportlerball „Nacht des Sports“ in
Meuselwitz.
Auch in der kommenden Woche ist eine Gruppe aus dem
Wahlkreis in Berlin. Ich freue mich jetzt schon auf das
gemeinsame Gespräch in Berlin.
Sitzungswoche im Überblick
Zypern-Krise bestimmt die Nachrichten
In dieser Woche haben sich die Meldungen über die Zypern-
Krise überschlagen. Zu Wochenbeginn gingen alle noch davon
aus, dass der Rettungsplan unter Beteiligung der zypriotischen
Bankkunden – darunter auch einige reiche russische Oligarchen,
die dem Geschäftsmodell Zyperns mit sehr geringen Steuern
gefolgt sind – das Parlament passieren würde. Dem war jedoch
nicht so. Stattdessen stimmte kein einziger Abgeordneter für die
Pläne, die vom Präsidenten Zyperns mitverhandelt wurden.
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Auch eine Beteiligung Russlands durch Streckung von Krediten
scheint nach einigen Verhandlungen gescheitert. Nun wird man
nach neuen Lösungen suchen müssen.
Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme
Intelligente Verkehrssysteme werden an Bedeutung gewinnen.
Mit ihnen wird der Verkehr gelenkt und gesteuert. Damit sollen
Staus verhindert werden. Wir setzen mit dem Gesetz über
Intelligente Verkehrssysteme eine entsprechende EU-Richtlinie
in nationales Recht um. Damit wollen wir ein Höchstmaß an
Sicherheit, Effizienz und Umweltverträglichkeit gewährleisten.
Aufarbeitung der SED-Diktatur
Wie wichtig die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist, zeigt die
Tatsache, dass viele Jugendliche kaum vom Unrecht wissen, was
viele Menschen in den 40 Jahren der SED-Zeit erfahren mussten.
Immer häufiger wird die DDR verklärt. Die Bundesregierung will
dieser Entwicklung gemeinsam mit Opferverbänden
entgegenwirken. Es geht neben der Verfolgung der Täter und der
Rehabilitierung der Opfer in besonderem Maß um Bildungs- und
Aufklärungsarbeit. Über den aktuellen Stand hat die
Bundesregierung einen Bericht vorgelegt. Mit mehr als 100
Millionen Euro pro Jahr beteiligt sich der Bund an der
Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Was ist eigentlich mit……den Benzinpreisen?
Die Benzinpreise sind häufig Schwankungen unterworfen.
Gerade bei Preishochs leiden die Bürger mit kleinem Geldbeutel.
Hierfür haben wir in dieser Woche im Plenum eine Verordnung
zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für Kraftstoffe
debattiert. Diese Markttransparenzstelle soll ab Sommer
funktionsfähig sein. Preisänderungen sollen elektronisch an die
Stelle übermittelt und kostenlos den Verbrauchern zur Verfügung
gestellt werden.
Ich wünsche allen Lesern ein gesegnetes underholsames Osterfest.
