Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 22. März 2013

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Inhalte: 1. Parlamentarischer Abend der ostdeutschen Apotheker 2. Sitzung des Kreistages in Greiz 3. „Gut Wehr“ in Berlin 4. Schülergruppe aus Schmölln 5. Landesgruppensitzung mit Marion Walsmann 6. Ausblick 7. Zypern-Krise bestimmt die Nachrichten 8. Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme 9. Aufarbeitung der SED-Diktatur

Text of Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 22. März 2013

  • Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

    Umfrage zum Brief aus Berlin

    Ich danke denen, die bereits an meiner Umfrage teilgenommenhaben, wrde mich aber ber weitere Rckmeldungen sehrfreuen, damit ich den Brief aus Berlin noch interessantergestalten kann. Die Umfrage ist vollkommen anonym, es werdenkeine Daten von Ihnen gespeichert, sondern lediglich dieAntworten an mein Bro bermittelt und dort ausgewertet.Durch einen Klick auf folgenden Link kommen Sie auf dieUmfrage: http://volkmar-vogel.de/umfrage2013.php

    Volkmar Vogel Engagiert fr Ostthringen

    Parlamentarischer Abend der ostdeutschen ApothekerAm Montagabend war ich beim Parlamentarischen Abend desostdeutschen Apothekerverbandes. Doch leider war niemand ausThringen dort.

    Sitzung des Kreistages in GreizTrotz der Sitzungswoche in Berlin bin ich am Dienstag zurSitzung des Greizer Kreistages gereist. Die Arbeit im Kreistag istmir sehr wichtig zur Rckkopplung und zumInformationsgewinn. Kommunalpolitik und Bundespolitik sindzwar unterschiedliche Ebenen. Im Bund knnen wir aberGestaltungsrume fr die Kommunalpolitik schaffen.

    Gut Wehr in BerlinAuch in diesem Jahr fand wieder der Berliner Abend derFeuerwehren statt. Ab 16 Uhr war ich bei einer Besprechung mitdem Thringer Feuerwehrverband unter der Leitung von LarsOschmann. Es ging unter anderem um den Feuerwehr-fhrerschein, die Rettungsdatenbltter und die neuenRegelungen beim Ehrenamt.

    Schlergruppe aus SchmllnZwei neunte Klassen des Roman-Herzog-Gymnasiums ausSchmlln mit ihren Lehrern habe ich am Donnerstag eineangeregte Diskussion gefhrt.

    Brief aus Berlin vom 22. Mrz 2013

    Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

    Wahlkreisbro Ronneburg:Brunnenstrae 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

    Mitglied im Ausschuss fr Verkehr,Bau und Stadtentwicklung- stellv. Vorsitzender -

    stellv. Mitglied im Ausschuss frErnhrung, Landwirtschaftund Verbraucherschutz

    V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rckfragen: Karsten Schulze

    Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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    Mit den Schlern habe ich auch ber die Absenkung desWahlalters auf 16 Jahre gesprochen. Es war interessant zu hren,dass einige dafr sind, dass das Wahlalter bei 18 Jahren bleibt.Die Schler glauben, dass man mit 18 der Verantwortung ehergerecht werden kann als mit 16 Jahren.

    Landesgruppensitzung mit Marion WalsmannBei einem Gesprch der Landesgruppe mit Marion Walsmannberichtete die Thringer Ministerin fr Europa- undBundesangelegenheiten am Donnerstag vom Energie- undKlimagipfel. Ein wichtiges Ergebnis wenn nicht sogar daswichtigste ist Rechtssicherheit fr bestehende Vertrge. So solles fr bestehende Anlagen keine rckwirkenden Krzungengeben.

    AusblickAm Samstag besuche ich den Sportlerball Nacht des Sports inMeuselwitz.Auch in der kommenden Woche ist eine Gruppe aus demWahlkreis in Berlin. Ich freue mich jetzt schon auf dasgemeinsame Gesprch in Berlin.

    Sitzungswoche im berblick

    Zypern-Krise bestimmt die NachrichtenIn dieser Woche haben sich die Meldungen ber die Zypern-Krise berschlagen. Zu Wochenbeginn gingen alle noch davonaus, dass der Rettungsplan unter Beteiligung der zypriotischenBankkunden darunter auch einige reiche russische Oligarchen,die dem Geschftsmodell Zyperns mit sehr geringen Steuerngefolgt sind das Parlament passieren wrde. Dem war jedochnicht so. Stattdessen stimmte kein einziger Abgeordneter fr diePlne, die vom Prsidenten Zyperns mitverhandelt wurden.

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    Auch eine Beteiligung Russlands durch Streckung von Kreditenscheint nach einigen Verhandlungen gescheitert. Nun wird mannach neuen Lsungen suchen mssen.

    Gesetz ber Intelligente VerkehrssystemeIntelligente Verkehrssysteme werden an Bedeutung gewinnen.Mit ihnen wird der Verkehr gelenkt und gesteuert. Damit sollenStaus verhindert werden. Wir setzen mit dem Gesetz berIntelligente Verkehrssysteme eine entsprechende EU-Richtliniein nationales Recht um. Damit wollen wir ein Hchstma anSicherheit, Effizienz und Umweltvertrglichkeit gewhrleisten.

    Aufarbeitung der SED-DiktaturWie wichtig die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist, zeigt dieTatsache, dass viele Jugendliche kaum vom Unrecht wissen, wasviele Menschen in den 40 Jahren der SED-Zeit erfahren mussten.Immer hufiger wird die DDR verklrt. Die Bundesregierung willdieser Entwicklung gemeinsam mit Opferverbndenentgegenwirken. Es geht neben der Verfolgung der Tter und derRehabilitierung der Opfer in besonderem Ma um Bildungs- undAufklrungsarbeit. ber den aktuellen Stand hat dieBundesregierung einen Bericht vorgelegt. Mit mehr als 100Millionen Euro pro Jahr beteiligt sich der Bund an derAufarbeitung der SED-Diktatur.

    Was ist eigentlich mitden Benzinpreisen?

    Die Benzinpreise sind hufig Schwankungen unterworfen.Gerade bei Preishochs leiden die Brger mit kleinem Geldbeutel.Hierfr haben wir in dieser Woche im Plenum eine Verordnungzur Einrichtung einer Markttransparenzstelle fr Kraftstoffedebattiert. Diese Markttransparenzstelle soll ab Sommerfunktionsfhig sein. Preisnderungen sollen elektronisch an dieStelle bermittelt und kostenlos den Verbrauchern zur Verfgunggestellt werden.

    Ich wnsche allen Lesern ein gesegnetes underholsames Osterfest.