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www.cdu-westerwald.de Ausgabe-Nr. 3, April/Mai 2016 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629 Die Westerwald-Partei Westerwald | Kurier. Montag, 11.04.2016 Für ein starkes Stück Heimat TOPTHEMA Landtagswahlergebnisse Landesstimmenanteile sowie Gewinne und Verluste gegenüber 2011 im Vergleich Liebe Parteifreunde, blicken wir auf die letzten Monate zurück, so können wir dankbar feststellen, dass viele von Ihnen für unsere CDU-Kandidaten und Julia Klöckner alles gegeben ha- ben, um die Landtagswahl zu gewinnen. Ihnen ist es zu zu verdanken, dass wir im Wes- terwald einen engagierten, überzeugenden Wahlkampf führen konnten. Wir möchten uns bei Ihnen allen persönlich bedanken, denn dank Ihnen ist es gelungen, dass der Westerwald weiterhin mit vier Landtagsabgeordneten im Mainz vertreten ist. Ohne unseren Zu- sammenhalt wäre dies nicht möglich gewesen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir die Wahl bei den Zweit- stimmen verloren haben, deutlich und unerwartet. Wir haben auf der Zielgeraden verloren und unser Ziel, stärkste Fraktion zu wer- den, nicht erreicht. Die Landesthemen sind untergegangen, die Flüchtlingskrise überlagerte alle Gespräche. Die AfD hat einen enormen Zuspruch bekommen und auch zahlreiche CDU Stamm- wähler sind gewechselt. Wir werden mit Ihnen allen zusammen analysieren, woran es gelegen hat und was wir künftig ändern müssen. Aber eines bleibt unbestritten: Wir sind und bleiben die Westerwaldpartei! Beste Grüße, Gabi Wieland, Ralf Seekatz, Josef Dötsch und Michael Wäschenbach

Westerwald Kurier - 2016-03

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Ausgabe-Nr.3, April / Mai 2016

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Ausgabe-Nr. 3, April/Mai 2016 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629

D i eWe s t e r w a l d - P a r t e i

Westerwald | Kurier.

Montag, 11.04.2016

Für ein starkes Stück Heimat

TOPTHEMA

Landtagswahlergebnisse

Landesstimmenanteile sowie Gewinne und Verluste gegenüber 2011 im Vergleich

Liebe Parteifreunde,

blicken wir auf die letzten Monate zurück, so können wir dankbar feststellen, dass viele von Ihnen für unsere CDU-Kandidaten und Julia Klöckner alles gegeben ha-ben, um die Landtagswahl zu gewinnen. Ihnen ist es zu zu verdanken, dass wir im Wes-terwald einen engagierten, überzeugenden Wahlkampf führen konnten.

Wir möchten uns bei Ihnen allen persönlich bedanken, denn dank Ihnen ist es gelungen, dass der Westerwald weiterhin mit vier Landtagsabgeordneten im Mainz vertreten ist. Ohne unseren Zu-sammenhalt wäre dies nicht möglich gewesen.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir die Wahl bei den Zweit-stimmen verloren haben, deutlich und unerwartet. Wir haben auf der Zielgeraden verloren und unser Ziel, stärkste Fraktion zu wer-den, nicht erreicht. Die Landesthemen sind untergegangen, die Flüchtlingskrise überlagerte alle Gespräche. Die AfD hat einen enormen Zuspruch bekommen und auch zahlreiche CDU Stamm-wähler sind gewechselt. Wir werden mit Ihnen allen zusammen analysieren, woran es gelegen hat und was wir künftig ändern müssen. Aber eines bleibt unbestritten: Wir sind und bleiben die Westerwaldpartei!

Beste Grüße,

Gabi Wieland, Ralf Seekatz, Josef Dötsch und Michael Wäschenbach

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CDU LANDTAGSWAHL 2

Wer hätte das gedacht? Bis vor wenigen Wochen sahen Julia Klöck-ner und die CDU als sichere Sieger aus. Dann sollte es nach den Umfragen zumindest ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD geben. Und nach der Wahl liegen wir satte 4,4 Prozent hinter der SPD. Die Enttäuschung, nicht nur bei den Parteimitgliedern, ist groß. Seltenwar die Landespartei so geeint wie in diesem Wahlkampf, selten waren die Mitglieder so motiviert, wurde so intensiv Wahlkampf gemacht.

Unser Hauptwahlziel, eine CDU-geführte Landesregierung, haben wir klar verfehlt. Zwar kann die SPD ihre bisherige Koalition nicht fortführen. Sollte es ihr jedoch gelingen, mit FDP und Grünen eine Ampel zu bilden, könnten uns künftige Koalitionspartner fehlen. Ob für uns die Rolle eines Juniorpartners in einer Großen Koalition eine bessere Lösung darstellt, mag jeder für sich selbst beurteilen. Im Westerwald haben wir zwar auch Stimmprozente verloren, an-dererseits haben unsere Direktkandidaten überzeugende Stimmer- gebnisse erzielt. Die Details finden Sie auf der Nebenseite. Gabi Wieland, Ralf Seekatz, Josef Dötsch und Michael Wäschenbach vertreten weiter unseren Kreis in Mainz.

Was sind die Ursachen für unser schlechtes Abschneiden?

Im Land gab es keine Wechselstimmung. 47 Prozent der CDU-An-hänger waren mit der Landesregierung zufrieden. Nur 34 Prozent der Wähler wollten, dass die CDU die nächste Landesregierung führt. Auch bei der Bewertung der Parteien in Regierung und Op-position lag die SPD vorne. Diesmal haben die Wähler sich jedoch – und das gilt für alle drei Wahlen – eher an den Spitzenkandidaten orientiert. 37 Prozent hätten lieber Klöckner als Ministerpräsiden-tin gegenüber 49 Prozent, die sich Malu Dreyer als Ministerpräsi-dentin wünschen. Drei Viertel der Wähler sagten, Dreyer mache ihre Sache gut. Auch bei den Anhängern von CDU, FDP und AfD erreichte Dreyer Zustimmungswerte über 50 Prozent. Auf diese

Popularität setzte die SPD gerade in den letzten Tagen, als es kein anderes Thema als »Malu« gab. Dies dürfte auch den Stimmein-bruch bei den Grünen und gleichzeitigen Zuwachs für die SPD erklären, als man im Land nur noch von einer Großen Koalition sprach, wobei die stärkste Partei die Ministerpräsidentin stellen würde. Gleichzeitig wurde Julia Klöckner vorgeworfen, sie sei in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel abgerückt, während die SPD erklärte, sie unterstütze die Auffassung der Bundeskanzlerin voll und ganz.

Neben der alles überragenden Flüchtlingsfrage verblassten die Landesthemen wie Schule/Bildung, Verkehr oder Infrastruktur. Bei allen Themen mit Ausnahme des Verkehrs lagen die Kompetenz- werte der SPD zum Teil deutlich vor der CDU.

Die gestiegene Wahlbeteiligung führt bei der CDU sogar dazu, dass wir absolut etwa 19.000 Stimmen hinzugewannen und doch 3,4 Prozent der Stimmen verlieren. Insgesamt kommen aus dem Nichtwählerlager 58.000 Stimmen, 21.000 Wähler von den Grü-nen und 14.000 Wähler von der SPD. Dafür gehen 50.000 Stimmen an die AfD und 13.000 an die FDP. Über 1/3 der Wähler von 2011 wählen uns diesmal nicht mehr, davon auch ein Gutteil, weil sie inzwischen gestorben sind.

Die SPD konnte 54.000 Nichtwähler mobilisieren. 90.000 Wähler wandern von den Grünen zur SPD. An die AfD gibt die SPD 37.000 Stimmen ab. Die Grünen können als einzige Partei nicht von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren. Sie verloren stattdessen 12.000 Wähler an das Nichtwählerlager, 90.000 Stimmen an die SPD, 21.000 Stimmen an die CDU, 12.000 an die FDP, 6.000 an die Linke und 5.000 an die AfD. Die FDP dagegen verzeichnet über alle Lager hinweg Zugewinne, lediglich an die AfD verliert sie 8.000 Wähler. Insgesamt wanderten 58.000 Wähler aus dem bürgerlichen Lager zur AfD und 54.000 Wähler aus dem linken Spektrum, dazu 80.000 frühere Nichtwähler und 45.000 frühere Wähler kleiner Par-teien.

Landtagswahl 2016 – Versuch einer Analyse

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CDU LANDTAGSWAHL3

Ergebnisse der Wahlkreise

Wahlkreisstimmenanteile der Landtagswahlen 2016 sowie Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2011 im Vergleich

Wahlkreisstimmenanteile der Landtagswahlen 2016 sowie Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2011 im Vergleich

Wahlkreisstimmenanteile der Landtagswahlen 2016 sowie Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2011 im Vergleich

Wahlkreisstimmenanteile der Landtagswahlen 2016 sowie Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2011 im Vergleich

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CDU LANDTAGSWAHL 4

Impressionen

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5 CDU LANDTAGSWAHL

vom Wahlkampf

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CDU AKTIV 6

Entwurf Bundesverkehrs-wegeplan vorgelegt

Westerwaldkreis erstellt Vorschlagsliste

für Bundesprogramm

Landschaftsmuseum Westerwald

Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) sind eine Reihe von für die Infrastruktur im Westerwaldkreis wichtigen Verkehrs- projekte für den vordringlichen bzw. weiteren Bedarf vorgesehen. Im vordringlichen Bedarf sind die B54 Ortsumgehung Rennerod und Waldmühlen sowie im weiteren Bedarf die B255 Ortsumge-hung Rothenbach und Langenhahn, B414 Ortsumgehung Kirburg, B414 Ortsumgehung Nister-Möhrendorf benannt.

Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf ist die notwendige Voraussetzung, um die genannten Projekte vorrangig realisieren zu können. »Mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) ist das Land Rheinland-Pfalz und damit der Landesbetrieb Mobilität (LBM) dann in der Verantwortung, die Planungen für die Ortsumgehungen nunmehr zügig voranzutreiben und schnellst-möglich Baureife herzustellen. Dies gilt insbesondere für die Ortsum- gehung Rennerod mit täglich 17.000 Fahrzeugen. Obwohl die Of-fenlegung im Planfeststellungsverfahren bereits 2012 erfolgte, ist bis heute keine Baureife hergestellt worden. Hier darf es auch zu keinen weiteren Verzögerungen kommen«, so MdB Dr. Andreas Nick.

In einer ersten Stellungnahme kritisierten MdL Ralf Seekatz und CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel: »Dass die Lan-desregierung in Mainz ihrerseits darauf verzichtet hatte, überhaupt einzelne Projekte für die Kategorie des vordringlichen Bedarfs an-zumelden, war sicherlich nicht hilfreich. Auch seien die notwen-digen Planungen etwa für die Ortsumgehungen Rothenbach und Langenhahn vom LBM zugunsten anderer Projekte vernachlässigt worden.«

Deutliche Kritik übten Nick, Seekatz und Krempel erneut daran, dass die auch für den überörtlichen Schwerlast-Verkehr dringend erforderlichen Ortsumgehungen Ailertchen, Höhn, Hellenhahn, und Rehe von der Landesregierung überhaupt nicht für den BVWP angemeldet wurden und daher leider nicht im jetzt vorgelegten Entwurf enthalten sind. Dies habe sich möglicherweise auch nach-teilig für die Einstufung der Dringlichkeit bei den Ortsumge-hungen Rothenbach und Langenhahn ausgewirkt.

Der Kreisausschuss hat im Zusammenwirken mit den Bürgermeis-tern der Verbandsgemeinden eine Vorschlagsliste zur Förderung von kommunalen Investitionen erstellt, die nunmehr den Ministe-rien in Mainz zur weiteren Prüfung und Genehmigung vorgelegt werden soll. Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel machte deutlich, dass die Zielsetzung der Kreistagsfraktion, dass die Finanz- mittel in erster Linie den finanzschwachen Ortsgemeinden zugu-tekommen sollen, in vollem Umfang erfüllt wurde.

Der Bund hat im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für finanzschwache Kommunen Fördermittel bereitgestellt. Nach den Kriterien könnte sich auch der Kreis aus diesem Finanztopf bedienen, in anderen Landkreisen wird dies teilweise auch so ge-handhabt. In den Beratungen auf Kreisebene hat sich die CDU aber dafür ausgesprochen, dass die Finanzmittel an die Verbandsge-meinden und Ortsgemeinden weitergegeben werden sollen. Dem haben auch alle anderen Gruppierungen im Kreistag zugestimmt.

Nach dem Förderprogramm werden den Kommunen im Zeitraum Juli 2015 bis Dezember 2018 insgesamt 5,865 Millionen Euro für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung gestellt. Ausgewählt wurden Projekte im Zusammenhang mit Pflichtaufgaben der Ge-meinde, die besonders wirtschaftlich sind und zukünftig zu Kos-teneinsparungen bzw. zu geringeren Folgekosten führen. Ferner sollten die Projekte unter der Berücksichtigung des demografischen Wandels auch längerfristig nutzbar sein.

Die Bauarbeiten am Landschaftsmuseum Westerwald in Hachenburg können beginnen. Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat Aufträge in Höhe von 546.000 Euro zur Realisierung eines Anbaues an der Ostseite des »Hofgartenhaus« vergeben (siehe Plan).

Bereits im Jahre 2008 wurden auf der Basis einer Machbarkeitsstudie Überlegungen angestellt, die baulichen Problemfelder zu lösen. Die baulichen Ge-gebenheiten sind mit der strukturellen Ausrichtung des Museums nur sehr schwer in Einklang zu bringen. Insbesondere die Organisation des äußerst erfolg-reichen Bereiches Museumspädagogik, bereitete bei den vorhandenen Räumlichkeiten große Probleme.

DieWesterwald-Partei

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CDU VOR ORT7

Gemeinsam mit dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Wester- burg, Bernhard Nink, ehrte der Vorsitzende des CDU Gemeindever-bandes Westerburger Land, MdL Ralf Seekatz, zahlreiche Mit-glieder des CDU Gemeindeverbandes Westerburger Land für deren 25-jährige Parteizugehörigkeit. »Es ist nicht immer einfach, auch in schwierigen Zeiten zu seiner Partei zu stehen«, würdigte Seekatz die zu Ehrenden. Daher verdiene es besondere Anerkennung, wenn sich Menschen so lange in einer Partei und zum Wohle der Allge-meinheit engagieren. Nink und Seekatz sprachen Uwe Göbel, Kurt Hof, Markus Hof, Dieter Kessler, Maria Meurer, Wilma und Hans Schumacher sowie Edgar Schuth ihren besonderen Dank aus.

»Ehrenamt ist unerlässlich für die Gesellschaft.« Unter dem Motto lud der CDU-Ortsverbandvor-sitzende Marvin Kraus gemeinsam mit Wehrführer Patrick Spies die CDU-Kommunalpolitiker mit dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Martin Halb an der Spitze in das Feuerwehrgerätehaus nach Nistertal ein.

Wehrführer Spies zeigte den interessierten Ver-tretern aus der Politik die Räume, die in Eigen-leistung angebaut wurden, sowie vier Fahrzeuge, darunter das neues Einsatzfahrzeug. Ca. 40 Ein-sätze im Jahr bewältigt die Feuerwehr als Stütz-punktfeuerwehr für Nistertal, Dreisbach, Unnau und Bölsberg. »Mit 35 Aktiven sowie 13 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr ist die Wehr personell sehr gut aufgestellt«, wie Martin Halb an-erkennend feststellte.

TERMINECDU-Ortsverband Hattert

Mo., 04.04.2016, 19.00 Uhr; Hattert, Gasthof Weyer, Stammtisch.gez. Klaus Krämer, Vorsitzender

CDU-Ortsverband RennerodDo., 07.04.2016, 20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus »Zur Scheune«, Stammtisch.Do., 02.06.2016, 20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus »Zur Scheune«, Stammtisch.gez. Matthias Deller, Vorsitzender

CDU-Ortsverband SeltersMi., 25.04.2016, 19.30 Uhr, Selters, Hotel Adler, erweiterte Vorstands- und Fraktionssitzung. Interessierte Mitbürger sind hierzu herzlich eingeladen.gez. Karol Pikula, Vorsitzender

CDU-Ortsverband WirgesDo., 14.04.2016, 19.00 Uhr, Wirges, Gaststätte „Alt Wirges“, StammtischDo., 12.05.2016, 19.00 Uhr, Wirges, Hotel Paffhausen „NANU“, Stammtisch gez. Walter van´t Hoen, Vorsitzender

Redaktionsschluss: 10.05.2016

Bitte notieren Sie:

Öffnungszeiten der CDU-Kreisgeschäftsstelle:Kernarbeitszeit: Mo. - Do. 8.00 - 16.00 Uhr, Fr. 8.00 - 14.30 Uhr, Pause: 12.30 - 13.30 Uhroder nach telefonischer Vereinbarung:Telefon: 0 26 02 / 99 94 30

Hinweis in eigener Sache:

Westerwald Kurier: Offi zielles Mitgliederorgan der CDU-Westerwald Herausgeber: CDU-Kreisverband Westerwald Koblenzer Str. 48, 56410 Montabaur Tel.: 0 26 02 / 99 94 30, Fax: 99 94 35 eMail: [email protected]: Karl-Heinz Boll, Johannes Kempf, Harald Orthey, Rolf Bayer, Jennifer Groß Bezug Westerwald Kurier im Beitrag enthalten!

IMPRESSUM

CDU besucht Freiwillige Feuerwehr Nistertal

Erinnerungsfoto anlässlich der Ehrung: Kurt Hof (von links), Bürger-meister a.D. Bernhard Nink, Wilma und Hans Schumacher, Edgar Schuth, Markus Hof, Maria Meurer, Bernd Wisser, Uwe Göbel, MdL Ralf Seekatz und Dieter Kessler

CDU Gemeindeverband Westerburger Land ehrte langjährige Mitglieder

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CDU SCHWARZES BRETT 8

CDU-Kreisverband Westerwald - Postfach 11 45 - 56401 Montabaur