Zehn Jahre Zimbabwe: Lektionen für Südafrika?

Zehn Jahre Zimbabwe: Lektionen für Südafrika?Author(s): Helmut OrbonSource: Africa Spectrum, Vol. 25, No. 3 (1990), pp. 329-333Published by: Institute of African Affairs at GIGA, Hamburg/GermanyStable URL: http://www.jstor.org/stable/40174418 .

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Zehn Jahre Zimbabwe: Lektionen für Südafrika?

HELMUT ORBON

Kurzbeiträge

Die Diskussionen auf der Konferenz zum Thema Zimbabwes erstes Jahrzehnt politischer Unabhängigkeit: Lehren für Südafrika und Namibia, die vom 29. August bis zum 2. September 1990 in Harare stattfand, drehten sich um die Feststellung, daß Zimbab- wes politische Unabhängigkeit keine grundlegende Veränderung in der Kontrolle wirt- schaftlicher Macht, in der Verteilung von Einkommen und Reichtum und im Zugang zu Landeigentum gebracht hat. Von Grenzüberschreitungen vor allem der schwarzen Elite in weißes Territorium abgesehen, sind die Schwarzen arm und die Weißen reich, wie vor der Unabhängigkeit. Dieser Tenor war nicht kontrovers. Diskutiert wurden lediglich die Fragen, wie es dazu kommen konnte und was zu tun ist, um das zu ändern.

Kontrovers war allerdings auch die Frage, ob Südafrika diesem Schicksal entgehen wird oder kann, und in dieser Frage schieden sich die Geister in erster Linie auf nationaler Grundlage. Die Akademiker und Aktivisten aus Südafrika argumentierten mit dem Elan des erfolgversprechenden Widerstandes gegen Apartheid und den frischen Hoffnungen für eine demokratische und nicht-rassische Gesellschaft. Die Zimbabwer argumentierten mit der in zehn Jahren aus der Einsicht in die Hartnäckigkeit neokolo- nialer Strukturen und in die ideologische und praktisch-politische Schwäche der Be- freiungsbewegungen nach der Unabhängigkeit gewachsenen Skepsis gegenüber der Reinheit und Klarheit der Vision für die neue Gesellschaft.

Es war nicht das Ziel der Konferenz, die Erfahrungen Zimbabwes als Wegweiser für die Entwicklung in Südafrika zu nehmen, und erst recht nicht, die Situation in beiden Ländern miteinander zu vergleichen. Das vom Department for Political and Adminis- trative Studies, University of Zimbabwe, und dem Zimbabwe Institute on Southern Africa organisierte Treffen sollte nicht mehr sein als einer der ersten Versuche, Akade- miker und Aktivisten aus Südafrika und Zimbabwe zu einer umfassenden Diskussion politischer und ökonomischer Themen in Zimbabwe zusammenzubringen und damit Diskussionen, die in anderen Teilen der Welt über die Region geführt werden, in das südliche Afrika zurückzubringen. An diesem Ziel gemessen war die Konferenz allein schon deshalb ein Erfolg, weil weitere Treffen vereinbart und Kontakte zwischen Fach- leuten hergestellt wurden.

Zur Vorbereitung der Konferenz hatten Akademiker und Politiker aus Zimbabwe die Erfahrungen des Landes im ersten Jahrzehnt der Unabhängigkeit aufgearbeitet. Der Themenkatalog umfaßte die Ergebnisse der Lancaster-House- Verhandlungen aus heuti- ger Sicht, die dort ausgehandelte Verfassung und den darin enthaltenen Schutz für die weiße Minderheit, die Politik der Versöhnung, die Frage der nationalen Einheit, die

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Transformation der Befreiungsbewegung in eine Regierungspartei, die Relevanz des Marxismus-Leninismus, die Integration der Streitkräfte, die Frage der Demokratie im Einparteienstaat, die Rolle von Basisorganisationen und Gewerkschaften, die Frage der Landreform, das Verhältnis zwischen Staat und Privatwirtschaft und die Frage nach den sozio-ökonomischen Veränderungen, die Rolle der Medien und die Bedeutung regionaler und internationaler Wirtschaftsbeziehungen nach Sanktionen.

Die Papiere zu diesen Themen waren vor der Konferenz Akademikern und Aktivi- sten in Südafrika zugeschickt worden, die als Reaktion zu den Erfahrungen in Zimbab- we die Situation in Südafrika in diesen Bereichen zusammenfaßten und der Konferenz vorlegten. Leider funktionierte dieses Konzept nicht in allen Themenbereichen. Dieses Manko wird in der Veröffentlichung der überarbeiteten Konferenzbeiträge, die für März 1991 geplant ist, ausgeräumt sein.

In den Bereichen, die die Verhandlungen zur Unabhängigkeit Zimbabwes, die Über- gangsphase und die Ausarbeitung der Verfassung und die darin enthaltenen Klauseln zum Schutz der weißen Minderheit aus der heutigen Sicht analysierten, waren die zimbabwischen Erfahrungen für die Diskussion bestimmend. David Zamchiya, der für die ZAPU (Zimbabwe African People's Union) als Rechtsberater an allen Verhandlungen von Victoria Falls 1975 über Genf 1976 und schließlich Lancaster House 1979 teilge- nommen hatte und nach der Unabhängigkeit lange Staatssekretär im Justizministerium gewesen war, wertete es als ein aus der Starrköpfigkeit der weißen Minderheit resultie- rendes Wunder, daß Zimbabwe nicht schon viel früher und zu ungünstigeren Bedingun- gen für die schwarze Mehrheit unabhängig wurde. Er ging in seinem Papier davon aus, daß diese von Ian Smith personifizierte und realitätsferne Sturheit dazu führte, daß der bewaffnete Befreiungskampf sich voll entfalten und die politische Linie "wir sind unse- re eigenen Befreier" entwickeln konnte.

In seinem Beitrag über die verfassungsmäßigen Minderheitsrechte in der Übergangs- phase eröffnete Luke Mhlaba die Debatte über die sozio-ökonomischen Veränderungen nach dem politischen Machtwechsel. Der Schutz der weißen Minderheit nach der Un- abhängigkeit war eine der von den Briten in Lancaster vorgegebenen Bedingungen für die Unabhängigkeit Zimbabwes.

"Das bedeutete, daß die Minderheit erst dann die Unterdrückung dei Mehrheit beenden würde, nachdem ihr garantiert wurde, daß sie selbst nicht einer umgekehrten Unterdrückung ausgesetzt würde."

Er stellte weiter zu den bis zur Verfassungsänderung im September 1987 den Weißen garantierten Sitzen im Parlament fest, daß dieser gesonderte Schutz den Weißen nicht geholfen hat, sich an die demokratische Ordnung anzupassen, sondern sie im Gegenteil ermutigt hat, sich in der falschen Hoffnung in ein "rassisches Lager" zu verschließen, daß sie auf ewig eine politisch und wirtschaftlich privilegierte Gemeinschaft bleiben könnten.

Die in der Verfassung weiterhin festgeschriebene Freiheit politischer Organisation und der Schutz des Privateigentums, Grundrechte, die keinen besonderen Schutz für die weiße Minderheit darstellten, waren für sie ebenso wie für die britischen Verhandlungs- führer ein Schutz gegen die vermuteten Kernübel des Einparteienstaates und der Natio- nalisierung. Damit waren der Regierung aber enge Grenzen gesteckt, die in der Kolo- ialzeit geschaffenen Ungleichheiten auszugleichen, z. B. in der Landverteilung.

Mhlaba argumentierte weiter, daß in den ersten zehn Jahren die rassische Zusam- mensetzung des öffentlichen Dienstes grundlegend zugunsten der schwarzen Mehrheit verändert worden ist, daß aber in der Privatwirtschaft sowohl im Eigentum als auch im Management auf allen Ebenen die Veränderungen entweder unwesentlich oder kos- metisch waren.

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"Die Situation ist von daher so, daß zum zehnten Jahrestag die weiße Bevölkerung des Landes weiterhin in einer wirtschaftlich bestimmenden Position war wie 1980 und daß die Schwarzen weiterhin ihre armen Brüder sind."

Diese Argumentationslinie wurde von Sam Moyo vom Zimbabwe Institute for Devel- opment Studies in seinem Papier zur Landfrage fortgesetzt. Die Tatsache, daß die bäuerliche Produktion in den ersten zehn Jahren enorm gewachsen ist und wesentlich zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion des Landes beigetragen hat, ist mehr den Bauern als einer Landreform der Regierung zuzuschreiben. Moyo bestritt, daß die Regierung Mugabe nach dem Wegfall der Restriktionen der Lancaster-House- Verfassung (1990) grundlegende Änderungen in der Landpolitik vornehmen wird, weil sie das Gleichgewicht in der höchst produktiven landwirtschaftlichen Produktion nicht in Gefahr bringen will. Auf der anderen Seite ging Sam Moyo davon aus, daß minde- stens 162 000 Familien weitere 6 Mio ha zu einem geschätzten Gesamtpreis von Zim- babwe $ 600 Mio benötigen, um den Landhunger zu sättigen.

Dr. Kempton Makamures vernichtende Kritik dessen, was die Regierung in den ersten zehn Jahren an sozio-ökonomischen Veränderungen zugunsten der schwarzen Mehrheit geleistet hat, wurde in der Diskussion ebenso intensiv aufgenommen wie in den zimbabwischen und südafrikanischen Medien. Das Hauptziel des Befreiungskamp- fes, die Lebensbedingungen der Mehrheit zu verbessern, wurde im Interesse der Ver- söhnung über Bord geworfen.

"Die repressiven Gesetze . . . wurden nicht abgeschafft. Die sozio-ök onomische Teilung (der Ge- sellschaft, H. O.) in einen in Armut lebenden afrikanischen Teil und eine wohlhabende weiße Minderheit bleibt bestehen und es gibt keine Aussichten, daß die Dinge sich in naher Zukunft ändern. Die grundlegenden Aufgaben einer nationalen Befreiungsbewegung, die Landverteilung, die Herstellung der Würde der Afrikaner, wurden nicht erreicht."

Die Zimbabwe African National Union /Patriotic Front (ZANU PF) hat sich von einer revolutionären Befreiungsbewegung in eine Organisation verwandelt, die die Interessen der Mittelschichten vertritt. Die Versöhnungspolitik konnte nur deshalb funktionieren, weil sie die sozio-ökonomischen Ungleichgewichte in der Gesellschaft nicht berührte. Versöhnung fand sowieso nicht zwischen Schwarzen und Weißen, sondern zwischen der aufstrebenden schwarzen Bourgeoisie und der bestehenden weißen Oberschicht statt. "Gemeinsam trampeln sie auf der Mehrheit herum", sagte Dr. Makamure. Die Ursachen für diese Entwicklung sah er in dem Fehlen einer starken Arbeiterbewegung und starker, unabhängiger Gewerkschaften sowie dem Fehlen einer kommunistischen Partei. Entsprechend prognostizierte er für Südafrika, daß die bür- gerlich-nationale Strömung im African National Congress (ANC) die Oberhand gewin- nen und die Allianz mit der South African Communist Party zerbrechen wird, wenn die Befreiungsbewegung aus dem Getto heraus in die Flure der Macht gelangt und mit den wirtschaftlich dominierenden Kräften auf nationaler und internationaler Ebene konfrontiert wird.

Dr. Ian Philips von der University of Natal wies in seinem Beitrag als Antwort auf Dr. Makamure auf die traditionelle Stärke der Arbeiterbewegung und der unabhängi- gen Gewerkschaften in Südafrika hin. Diese Kräfte werden zusammen mit einer starken Basisbewegung in den Townships und mit der Tradition der südafrikanischen kommunistischen Partei gewährleisten, daß der Kampf für den Sozialismus in Südafrika auf der Tagesordnung bleibt.

In der Diskussion über diesen Problembereich wurden zwei Strömungen deut- lich, die die Diskussionen zu den meisten Themen durchzogen: Auf der einen Seite die von den Erfahrungen nach der Unabhängigkeit getragene Skepsis hinsichtlich der Umsetzung von Zielen und Idealen des Befreiungskampfes im sozio-ökonomischen

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Bereich und auf der anderen Seite die von diesen Erfahrungen unberührte Hoffnung, daß die Kräfte für eine grundlegende Umverteilung in Südafrika stärker sind und von den Erfahrungen in der Region lernen können. Obwohl die Trennungslinie zwischen diesen Herangehensweisen nicht eindeutig zwischen Zimbabwern und Südafrikanern verlief und vor allem Dr. Sam Nolutshungu von der University of Manchester seine Landsleute immer wieder vor überhöhten Erwartungen warnte, kam es in den Debat- ten zu den verschiedensten Themen immer wieder zu dem Argument, daß die Situation in Südafrika anders und vor allem viel komplexer sei als in Tanzania, Angola, Mozambi- que oder Zimbabwe. Dem wurde in der einen oder anderen Form entgegengehalten, daß die Spielregeln nach der Unabhängigkeit meist anders sind als erwartet.

In der Diskussion über das Papier von Dr. Makamure warf Paul Nyathi vom Zimbab- we Project die Frage auf, wie es nach der Unabhängigkeit Zimbabwes 1980 möglich war, nicht nur, wie in Lancaster House vereinbart, die Guerillas der beiden Befreiungs- armeen zu demobilisieren, sondern im politischen Sinne auch den Teil der städtischen und ländlichen Bevölkerung zu demobilisieren, der in den Jahren des Befreiungskamp- fes politisiert und aktiviert worden war und ohne dessen aktive Unterstützung die Un- abhängigkeit nicht hätte erreicht werden können. Ohne daß die Frage klar beantwortet werden konnte, ging die Diskussion darüber in die Richtung, daß das Niveau der politischen Mobilisierung während des Befreiungskampfes überschätzt wurde, daß mit dem Erreichen der Unabhängigkeit das gesteckte Ziel erreicht zu sein schien und daß die Befreiungsbewegungen nach der Unabhängigkeit nicht in der Lage oder nicht willens waren, die politische Mobilisierung für weitergehende sozio-ökonomische Veränderun- gen zu nutzen, und den Status quo aufrechterhalten wollten. .

Ungleich verlief auch die Diskussion über den Einparteienstaat, weil das zwar in Zimbabwe die zentrale politische Kontroverse, in Südafrika aber kein Thema ist. Dr. Jonathan Moyo von der University of Zimbabwe ging in seinem Papier davon aus, daß der Einparteienstaat

"notwendigerweise die Antithese zu einer demokratischen Ordnung ist, weil er ein verfassungs- mäßig geschütztes Machtmonopol darstellt, das wenig wenn überhaupt etwas mit organisatorischer Effizienz und moralischer Überlegenheit zu tun hat."

Das Bekenntnis der ZANU PF zum Einparteienstaat geht auf die Zeit vor der Un- abhängigkeit zurück und wurde auf dem Parteikongreß 1977 in Mozambique beschlos- sen. Nach der Unabhängigkeit gab es drei Hindernisse auf dem Weg zur Verwirklichung dieses Parteibeschlusses: Die Lancaster-House- Verfassung, die Rücksichtnahme auf die Interessen der Weißen und die Spaltung zwischen ZANU PF und PF ZAPU. Nach Moyo hat die Regierung nach der Unabhängigkeit systematisch daran gearbeitet, diese Hindernisse aus dem Weg zu räumen. 1987 konnte sie eine ausreichende parlamentari- sche Mehrheit erreichen, um die den Weißen reservierten Sitze im Parlament abzuschaf- fen. Schwieriger gestaltete sich das Verhältnis zwischen den beiden bestimmenden Par- teien, deren Einheit die Voraussetzung für die Durchsetzung des Einparteienstaates war. 1985 war klar, daß die PF ZAPU mit militärischen Mitteln nicht beseitigt werden konnte. Deshalb nahm die ZANU PF im gleichen Jahr die Verhandlungen über die Einheit auf, die im Dezember 1987 mit dem Abkommen zwischen Nkomo und Muga- be vereinbart und im Dezemer 1989 durch die Vereinigung der beiden Parteien besie- gelt wurde. Damit waren, so Moyo, 1990 alle institutionellen Hindernisse beseitigt. Doch in der Zwischenzeit hatten sich andere Hindernisse entwickelt, die es 1980 nicht gab.

"Viele Zimbabwer, die auf der Grundlage der Euphorie über den Befreiungskampf den Einparteien- staat unter der ZANU PF bereitwillig unterstützt hatten, lehnten diese Idee jetzt bewußt ab, weil 10 Jahre ZANU PF-Herrschaft ihnen gezeigt haben, wie unwünschbar Monopolpolitik ist."

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Zu diesem internen Widerstand kamen die Entwicklungen in Ost- und Zentraleu- ropa ebenso wie die Entwicklungen in anderen afrikanischen Ländern, in denen die Einparteienherrschaft in Frage gestellt wurde. Außerdem hatte sich der ANC eindeutig für eine Mehrparteien-Demokratie ausgesprochen. Weiterhin versucht Zimbabwe, zur gleichen Zeit eine Liberalisierung in der Wirtschaftspolitik umzusetzen, was auf nationaler wie auf internationaler Ebene im Widerspruch zum politischen Machtmono- pol des Einparteienstaates steht.

Die Antwort auf Jonathan Moyos Papier, das eine beißende Kritik des Einparteien- staates mit einer scharfen Polemik gegen die damit einhergehende sozialistische Rheto- rik und gegen die linken Intellektuellen im Lande verband, gab wenig her für die erwar- tete Debatte. Strini Moodley stellte fest, daß der Einparteienstaat in Südafrika kein Thema ist und daß jede Organisation, die sich für ein solches Modell stark macht, ihre politische Glaubwürdigkeit und ihren Einfluß verliert. Er wies weiter darauf hin, daß auch die SACP sich für ein Mehrparteiensystem ausgesprochen hat und daß es in einem nicht-rassischen, demokratischen Südafrika angesichts der Vielfalt des politischen Den- kens und politischer Organisationen dazu keine Alternative gibt.

Die zu dieser Konferenz vorgelegten Papiere werden im ersten Quartal 1991 von der University of Zimbabwe in zwei Bänden veröffentlicht. Die Diskussionen sollen auf verschiedenen Veranstaltungen im nächsten Jahr fortgesetzt werden, von denen die eine oder andere hoffentlich in Südafrika stattfinden wird.

Marion Gebhardt

NAMIBIAS WEG IN DIE UNABHÄNGIGKEIT Entwicklungen und Perspektiven. Eine Auswahlbibliographie Hamburg 1990 ISBN 3-922852-32-7 Dokumentationsdienst Afrika Reihe A.27 VI+87S.

Im März 1990 ist Namibia nach Jahrzehnten unter südafrikanischer Herrschaft unabhängig geworden. Die vorliegende Bibliographie mochte durch ausgewählte Literaturnachweise zur politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes eine Einschätzung der Perspektiven für die Unabhängigkeit erleichtern und darüberhinaus durch Titel zur Kolonialgeschichte und politischen Länderkunde zu einem allgemeinen Überblick beitragen. Aus der bisherigen wirtschaftlichen Abhängigkeit von Südafrika, das seine Zuschüsse ab 13.1990 eingestellt hat, resultieren die größten wirtschaftlichen Probleme für das unabhängige Namibia. Nun sind finanzielle Zuschüsse aus anderen Quellen nötig, bis Namibia seine wirtschaftliche Eigenständigkeit erreicht hat Die Bundesrepublik Deutschland will Namibia zu einem Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit machen.

Insgesamt umfaßt die Bibliographie 348 Titel aus dem Datenspeicher der Übersee-Dokumentation, die anhand folgender Themenbereiche geordnet sind:

Politische Landeskunde; Kolonialgeschichte/Südafrikanisches Mandat; Staat/Recht/Innenpolitik; Interna- tionale Politik/Internationaler Konflikt; Unabhängigkeitsprozeß; Wirtschaft; Gesellschaft; Bibliographien Redaktionsschluß war im Dezember 1989. Wichtige Titel, die im ersten Quartal 1990 dazugekommen sind, werden alphabetisch geordnet im Anhang aufgeführt. Die Bibliographie hat einen Registcrteil mit Autorenregister, Register korporativer Verfasser und ein Verzeichnis der ausgewerteten Zeitschriften.

Deutsches Übersee-Institut Übersee-Dokumentation Neuer Jungfernstieg 21 2000 Hamburg 36

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