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Demografie und Wachstumsgrenzen –

Zu den Herausforderungen der Sozialpolitik

„Messlatte höher hängen? – Leistungsmessung und

Planungsindikatoren für die Zukunft“

19.01.2013

Prof. Dr. Isabelle Jänchen

Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung

Meißen

Agenda

Wo stehen wir? – Status Quo.

• Demografischer Wandel und die Folgen für Sachsen

• Das Bürokratiemodell oder warum es bisher nicht

funktioniert…

Ziele setzen. Strategien entwickeln.

• Ziele und Strategien

• Leistungen und Produkte

Produktorientierung.

• Beispiel Kindertagesstätte

• Leistungsmessung über Kennzahlen

Steuern mit Kennzahlen.

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Wo stehen wir? – Status Quo.

Was passiert mit uns?

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Wie entwickeln sich die Einnahmen?

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Alternative Einnahmeentwicklungen im Freistaat Sachsen bis zum Jahr 2025

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Szenarien für die Entwicklung der sächsischen Landesausgaben

Wie entwickeln sich die Ausgaben?

Haushaltsausgleich?

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Entwicklung der Haushaltssalden bei realer Fixierung der Pro-Kopf-Ausgaben in Sachsen

Folgen des demografischen Wandels

Demografischer Wandel in Sachsen stärker als im Bundesgebiet

=> Rückgang der Bevölkerung

=> Starker Rückgang der Staatseinnahmen

=> Geringer Rückgang der Staatsausgaben

Begründung durch den Freistaat Sachsen:

Staatsausgaben zu ca. je 1/3 gebunden in

- Personalausgaben

- Zuweisungen an die Kommunen

- Ausgaben für landes- und bundesgesetzliche Leistungen

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Notwendigkeit:

- Bedarfsgerechte Rückführung der Ausgaben!

- Einhaltung von Effektivität und Effizienz!

- Abgleich von Bedarf und Bereitstellung der Leistung!

Warum funktioniert es nicht?

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Politiker

Wähler

Erteilt den Auftrag über seine Wahlhandlung.

Verwaltung

Politiker beauftragt die Verwaltung mit der

Ausführung der politischen Idee.

Eigeninteresse:

Wiederwahl

Eigeninteresse:

Budgetmaximierung

Output

Auch unter Kostenminimierung werden öffentliche

Güter in zu großer Menge bereitgestellt!

Kontrolle?

Ökonomisches Modell der Bürokratie, vgl. Blankart

(2011): Öffentliche Finanzen in der Demokratie

Warum funktioniert es nicht?

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Politiker

Wähler

Verwaltung

Eigeninteresse:

Wiederwahl

Eigeninteresse:

Budgetmaximierung

Output

Hohe Kontrollkosten

• Wenig

Bürgerbeteiligung

• Kein Transparentes

Haushaltswesen

• Fehlende

Verknüpfung von

politischen

Entscheidungen mit

finanzpolitischen

Begebenheiten

Warum funktioniert es nicht?

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Politiker

Wähler

Verwaltung

Eigeninteresse:

Wiederwahl

Eigeninteresse:

Budgetmaximierung

Output

Schlechte

Kontrollmechanismen

• Unzureichende

Umsetzung von

Leitbildern

• Keine

Haushaltssteuerung

• Fehlende Zielvorgaben

und -kontrolle

Problemlösung

Effektivität – das Richtige tun.

1. Aufgaben, Ziele und Strategien

• Umformulierung von Aufgaben in Ziele

• Einhaltung der Ziele über die Formulierung und Einhaltung von

Strategien

2. Produktorientierung statt Aufgabenorientierung

• Was sind Produkte?

• Wie funktioniert Produktsteuerung?

Effizienz – Dinge richtig tun.

3. Kontrolle und Steuerung

• der Zielerreichung

• der Einhaltung von Strategien

• Anpassung der Vorgehensweise an die Realität

• Flexibilität (oft in politischen Prozessen nicht gegeben oder gewollt)

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Ziele setzen.

Strategien entwickeln.

1. Ziele und Strategien

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Strategie 2 „Um den Berg“

Strategie 1 „Über den Berg“

Strategie 3 „Durch den Berg“

Ziel in der Zukunft Ausgangs-

punkt

Blick von heute

Kontrollblick unterwegs

Rückblick

2. Strategische Planung

• Ziele

o Welche Ziele sollen erfüllt werden?

o Planung und Festsetzung durch die Verwaltungsführung

o Leitbild als Grundlage

=> Politische Ebene

• Strategien

o Wie können die gesetzten Ziele erreicht werden?

o Zielerreichung durch die Festlegung operativer Maßnahmen

=> Verwaltung

• Instrumente

o Schlüsselprodukte

o Kennzahlen

=> Verwaltung

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Beispiel Kindertagesbetreuung

Ziel:

Alle antragstellenden Eltern von Kindern zwischen 3 und 6 Jahren

sollen bedient werden und die Wartezeit soll nicht länger als zwei

Monate dauern.

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Festlegung des Ziels erfolgt durch die politische Ebene!

Beispiel Kindertagesbetreuung

Strategie:

Systematische Erfassung und Festlegung von Methoden der

Zusammenführung von Kapazitäten und Bedarfen

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Festlegung der Strategie erfolgt durch die leitende

Verwaltungsebene!

Beispiel Kindertagesbetreuung

Instrument: Variante 1

Manuelle Bearbeitung und

Zusammenführung von Bedarfs-

und Freimeldungen

=> Personalmittel

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Instrument: Variante 2

Automatisierte Lösung für die

Zusammenführung von Bedarfs-

und Freimeldungen, z.B. über ein

Onlineportal

=> Investitionsmittel

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Produktorientierung.

Produktsteuerung

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Ressourcen Rat und Verwaltungsführung Leitbild

Ziele und

Zielvereinbarungen Budget

Kosten Qualität

Ergebnis

Controlling

Produkte

Vgl. Schwarting (2005): Effizienz in der Kommunalverwaltung.

Was bringt die Produktsteuerung?

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Produktebene

3 Soziales und Jugend

366 Einrichtungen der

Jugendarbeit

365 Tageseinrichtungen

für Kinder

…1 Eigene Einrichtungen

…2 Zuschüsse an freie

Träger von Kitas

…2 Zuschüsse an freie

Träger der JA

…1 Eigene Einrichtungen

der JA

Leistung A

Leistung B

Leistung C

Leistung A

Leistung B

Leistung C

Leistung A

Leistung B

Leistung C

Leistung A

Leistung B

Leistung C

Zuordnung von Leistungen auf Produkte, die als Kostenträger in der

Kosten-und Leistungsrechnung geführt werden.

Inputsteuerung Steuerung über die

Zuweisung von

Finanzmitteln (Inputs)

Gefahr der „Zementierung“

des Status-quo

Kaum Anreize zu

effizientem Handeln

Reine

Ausgabenorientierung

Outputsteuerung

Steuerung über Produkte

Wirkungen des

Verwaltungshandelns

Zuteilung von dezentralen

Budgets und Kontrolle über

Kennzahlen.

Orientierung an der

Wirksamkeit der Ausgaben

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Kamerales Haushaltswesen Doppisches Haushaltswesen

Umstellung des Haushaltswesens

Die alleinige Änderung des Haushaltswesens führt noch nicht zu einer

zielorientierten Handlungsweise!

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Steuern mit Kennzahlen.

3. Kennzahlen – Beispiele für die Sozialpolitik

Allgemeine Kennzahlen

• Entwicklung der Einwohnerzahlen

• Entwicklung der Schülerzahlen

• Schüler pro Schule

• Kinder je Kita

• Jährliche Zu-/ Abgänge Betreutes Wohnen

Wirkungskennzahlen

• Durchschnittliche Laufzeit Vollzeitpflege

• Vermittlung von Langzeitarbeitslosen

• Anzahl der Bearbeiter pro Betreuungsfall

Controllingkennzahlen

• Gesamtkosten der Einrichtung pro Jahr

• Kosten pro Schüler/ Kind in der Kita

• Kostendeckungsgrad nach Einrichtung z.B. Schule/ Kita

• Durchschnittliche Kosten pro Fall Vollzeitpflege

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Balanced Scorecard

• Zielvorgaben und Kennzahlen münden in der Balanced

Scorecard

• Strategisches Managementinstrument

• Optimierung der Steuerung der Abläufe

• Kennzahlen als zukunftsorientierte Planungsgrößen

• Beschränkung auf die für die Steuerung notwendigen

Größen

• Unterstützt die Führungsaufgaben

• Rahmenbedingungen der öffentlichen Verwaltung

müssen berücksichtigt werden

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Perspektiven-Modell für die Verwaltung

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Welche Ziele müssen

für unsere Bürger

erreichen, um unsere

politischen Ziele zu

verwirklichen?

Bürgerperspektive

Wie können wir

unsere Prozesse

laufend verbessern

und weitere politische

Prozesse zur

Erhöhung des

Gemeinwohls

aufbauen?

Lernen und

Entwicklung

Welche wirtschaftl.

und rechtl.

Restriktionen müssen

wir einhalten, um

unseren gesetzl./

polit. Auftrag zu

erfüllen?

Restr. Wirtschaftlich-

und Gesetzmäßigkeit

Wie müssen wir die

internen

Verwaltungs-

prozesse

ausgestalten, um

die Interessen der

Bürger zu

befriedigen?

Interne

Verwaltungsprozesse

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Politische

Vision

Tauberger (2008): Controlling für die öffentliche

Verwaltung.

Fazit

• Die Grundlagen für eine gute Leistungsmessung sind bereits

vorhanden!

• Die vorhandenen Daten müssen dafür aber konsequenter genutzt

werden!

• Die Kontrollmechanismen müssen dagegen noch eingeführt

werden!

• Der Wille zur Transparenz muss bei den Politikern vorhanden sein!

• Das Bewusstsein über die Notwendigkeit einer zielorientierten

politischen Vorgehensweise muss sich bei den Beteiligten noch

verfestigen!

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Vielen Dank!


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