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1 © Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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Welche Konsequenzen haben Prism, Tempora und Sorm für den Datenschutz in Deutschland und Europa?

Peter Schaar Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Carl Friedrich von Weizsäcker Friedensvorlesung »Cyber-Security · Cyber-War · Cyber-Peace«

Ringvorlesung Universität Hamburg am 16. Oktober 2013

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„Um wirklich sicher zu sein, muss man alles wissen“

Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit der ehem. DDR

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Quelle: Computerbild

Historischer Hintergrund

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ENIGMA: Verschlüsselungsmaschine der dt. Wehrmacht Quelle: Wikimedia

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„Turing-Bombe“, mit der ENIGMA gebrochen wurde

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NSA: „No Such Agency“

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Quelle: Wikimedia

„Five Eyes“: USA, UK, Kanada, Australien, Neuseeland

8 Quelle:Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg)

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Überwachungsstation Bad Aibling

Quelle: Wikimedia

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Grundsatz der Erforderlichkeit:

Jede Stelle, die personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, muss sich auf

das zum Erreichen des angestrebten Ziels erforderliche Datenminimum

beschränken.

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REMARKS BY THE PRESIDENT IN SIGNING FISA AMENDMENTS ACT OF 2008

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16 Von WP und Guardian veröffentlichte geheime NSA-Präsentation

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Washington Post und Guardian berichten am 6. Juni 2013 erstmals über Prism

18 Von WP und Guardian veröffentlichte geheime NSA-Präsentation

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19 Von WP und Guardian veröffentlichte geheime NSA-Präsentation

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Spiegel Online 19. Juni 2013

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Schutz ?

Rechtlich •  Völkerrecht, Europarecht, internationale Abkommen

•  Grundgesetz und Rechtsprechung (z.B. G 10)

•  Gesetze (TKG, G 10, ND-Gesetze, BKAG, BDSG etc.)

Technisch •  Anonyme Nutzungsmöglichkeiten

•  Verschlüsselung

•  Routingvorgaben

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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