Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (EU – USA)

(Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

Beginn der Verhandlungen zwischen der EU-Kom-mission und der US-Regierung: Juni 2013.Die Verhandlungsrunden sollen 2015 abgeschlossen werden. Zur Zeit 8. Verhandlungsrunde.

TTIP – Worum geht es?

Ziel:

Förderung des Handels zwischen der EU und der USA durch

… Abbau der Zölle

… Abbau weiterer HandelshemnisseHandelshemnisse

… erleichterten Marktzugang

… Schutz der Unternehmen vor Gewinnverlusten

Versprechen der EU-Kommission:

TTIP schafft Wirtschaftswachstum, Einkommen, Arbeitsplätze, Produktvielfalt und Wohlstand

Jakob Huber/Campact, CC BY-NC 2.0

Bestandteile des TTIP

Wegfall der Zölle

Angleichung der nationalen Standards

Zwischen EU und USA

Abbau von Regeln und Subventionen

Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

Gewinnschutz der Konzerne

• Rat für reguläre Kooperation

Wegfall der Zölle

• Gegenwärtige Zollsätze EU für US-Produktea. für Industriewaren: 4%a. für Industriewaren: 4%

• b. Agrarprodukte:

• Gegenwärtige Zollsätze USA für EU-Produktea. für Industriewaren: 3,3%b. für Agrarprodukte:

14%

5%

Gewinnschutz für Konzerne

• Konzerne können für vom Staat Schadenersatz verlangen,

wenn heimische Gesetze ihre Gewinne schmälern.

• Sie klagen nicht vor staatlichen Gerichten, sondern bei privaten Handels-Schiedsgerichten.

• Die Schiedsgerichtsverfahren laufen geheim ab.

• Eine Information der Öffentlichkeit findet nicht statt.

• Hochbezahlte, anonyme Schiedsrichter (Wirtschaftsanwälte) entscheiden, meist sind frühere Konzernanwälte Richter

• Schiedsgericht besteht aus drei Anwälten: 1 Kläger, 1 Beklagter, 1 Weltbank; Zuständig: Weltbank, Sitz in Washington

• Eine Berufung gegen Urteile ist nicht möglich.

• Staatliche Entschädigungszahlung über Steuergelder

• Bisherige Entschädigungshöhen: mehrstellige Millionen bis mehrstellige Milliarden

Beispiel: Klage wegen Gewinneinbruch durchBergbaukonzern Lone Pine gegen Kanada

2011: Provinz Quebec erlässt Fracking-Moratorium für Region nach Umweltverträglichkeitsprüfung

2013: Lone Pine klagt gegen Kanada vor internationalem Schiedsgerichtvor internationalem Schiedsgericht

• Firmensitz USA

• Begründung: Frackingmoratoriumführt zum Gewinneinbruch

• Klagehöhe wegen Gewinnverzicht: 250 Millionen USD

Protest gegen Fracking in Quebec, 350.org, CC BY-NC-SA 2.0

Weitere Gewinnstreitfälle

• Der Energiekonzern Vattenfall klagt Deutschland wegen Kohlekraftwerkauflagen an: gewünschte Entschädigung: 1,4 Mrd. Euro

• Das US-Unternehmen Metalclad klagt eine mexikanische Gemeinde wegen Nichtgeneh-migung einer Sondermülldeponie an: gewünschte Entschädigung 17 Mio. USD

Investor-Staats-Klagen (bekannte Fälle)

Problematik der Schiedsgerichte

Nationaler Rechtsweg kann umgangen werden

Entschieden würde hinter verschlossenen TürenEntschieden würde hinter verschlossenen Türen

Schiedsspruch verbindlich, keine Berufung möglich

Drohung mit Klagen hält Staaten und Kommunen von Auflagen und Förderungen ab

Anwaltskanzeleien verdienen sich eine goldene Nase (Verdienst: 1.000 USD je Std. und mehr)

Anpassung von Regeln und Standards

• Bestandteile:

• Anpassung unterschiedlicher Qualitäts- Gesundheits-, Umweltschutz-, Verpackungs-, Daten-, Sicherheits- und Umweltschutz-, Verpackungs-, Daten-, Sicherheits- und Kennzeichnungsvorschriften

• Anpassungen im Arbeitsrecht(wie Kündigungsschutz, Tarifrecht, Mitbestimmungs-rechte, Streikrecht)

• Abbau mengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen und Ein-bzw. Ausfuhrverbote (z.B. Einfuhrverbot von Chlorhühner, Agrogentechnik)

• Hier sollen 90% der TTIP – Gewinne entstehen

Privatisierung der Dienstleistungen

• Schulen, Kindergärten, Wasser, ÖPNV, Gesundheitsversorgung, Energie, Müll, Abwässer: in der EU überwiegend in Hand von Kommunen/Ländern

• TTIP: Öffnung von Dienstleistungen für ausländische Unternehmenausländische Unternehmen

• Z.B. Privatisierung der Schulen, Wasser-, Verkehrsprivatisierung

• Ca. 80% aller erwerbstätigen Frauen arbeiten im Dienstleistungsbereich

Foto: Pixelio.de/Bernd Kasper

Abbau der Subventionen

• Subventionen bestehen besonders im Agrarbereich (z.B. ein Durchschnittsland-wirt in Deutschland erhält fast 50% seiner wirt in Deutschland erhält fast 50% seiner Gewinne an Subventionen)

• Ziel:Beseitigung der Wettbewerbsverzerrungen

Rat zur regulatorischen Kooperation

• Zuständig für Erarbeitung von neuen Standards und Vorschriften

• Bringt Gesetzesvorhaben bei EU-Kommission ein

• Gesetzesvorhaben sollen vorhermit Unternehmen abgestimmtwerden, ohne nationale Parlamente einzubeziehen.

• Steigende Gefahr desKonzerneinflusses

• Zuständig für die Verhandlung ist nicht das EU-Parlament, sondern die EU-Kommission

•Die EU-Kommission verhandelt und erstellt mit der US-Regierung das Abkommen

• Die Absprachen erfolgen hinter verschlossenen Türen,

Wie wird das Abkommen festgelegt?

• Die Absprachen erfolgen hinter verschlossenen Türen, geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit

• EU- Parlamente können während der Verhandlungen keine Änderungen vornehmen

• Abschließend muss das EU-Parlament mit ja oder nein abstimmen

• Im EU-Parlament dominieren die TIPP - Befürworter

Folgen des TTIP?

� Es entsteht ein neuer mächtiger Wirtschaftsblock

Bevölkerung: 822 Mio. (dav.506 Mio. EU, 316 Mio. USA) mit nur 12% der Bevölkerung, aber50 % des Welt-BIP und 30 % des Welthandels

� Zollsätze bei Industriewaren: 1947 ca. 38% , heute USA-EU: 3 - 5%(zum Zollabbau: Zölle spielen heute im Handel keine Rolle mehr )

� Im Vordergrund stehen die Anpassung der Produktions- und Handelsstandards, der Investitionsschutz und der Ausbau des Konzerneinflusses

Warum jetzt TTIP ?

• Gründe sind:

• • die stockenden WTO – Verhandlungen

• • der veränderten Machtverhältnisse im Welthandel durch aufstrebende Länder

• • die seit 2008 andauernde Wachtumsschwäche

• die hohen Handelsdefizite der USA mit der EU

Wachstumsversprechen

Pro- Studien:TTIP steigert in der EU das Wirtschaftswachstum um 0,34% je Jahr, in 10 Jahren um 3,4%

Gegenstudien:- erhoffte Wachstumswirkungensind übertrieben

- weltweit Einkommens-,Arbeitsplatzverluste

- Kritik am Berechnungsverfahren

Freihandel und Wohlfahrtversprechen• Die Ideologie des Freihandels ist 250 Jahre alt

• Entstanden ist sie in England, der damals führenden WeltmachtEnglische Unternehmen hatten im 18. und 19. Jhd. einen weltweiten Konkurrenzvorsprung

• Behauptungen der Freihandelsvertreter:• Freihandel vermehrt den Wohlstand aller• Freihandel vermehrt den Wohlstand aller• Protektionismus schafft Armut und Elend

• Wie sieht es in der Wirklichkeit aus?• Freihandel hilft meist nur den ökonomisch starken Unternehmen

und Ländern• Alle konkurrenzschwachen Länder machten ihre Grenzen dicht, so

- Deutschland im 19. Jhd. und USA im 19. Jhd. • Historische Erfahrungen: Freihandel schafft Gewinner und Verlierer,

Konzerne und deren Mutterländer werden durch Freihandel reich , Konkurrenzschwache Regionen und Unternehmen verlieren

Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen

• Schafft Freihandel mehr Wohlstand für alle?

• Bestehende Freihandelsabkommen sprechen eine andere Sprache:

Nordamerikanisches Freihandelsabkommen zwischen

den USA, Kanada und Mexiko (NAFTA): Sinken der Löhne in den

USA und Kanada, Verlust von Millionen Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft Landwirtschaft

Freihandelsabkommen mit Entwicklungsländern (EPAS):Industrieländer profitieren, Entwicklungsländer verarmen

Veränderte Kräfteverhältnisse auf dem

Weltmarkt

China und andere asiatische Schwellenländer gewinnen,

EU und USA verlieren an BedeutungEU und USA verlieren an Bedeutung

.

Ziele USA, EU:

Globale Vormachtstellung absichern

20

Außenhandelsdefizit USA 2013

• US-Exporte in die EU

• EU-Exporte in die USA

196 Mrd. Euro

288 Mrd. Euro • EU-Exporte in die USA

Außenhandelsüberschuss EU: ca. 100 Mrd. EuroUSA ist im Handel benachteiligtUSA möchte den Handelsnachteil aufheben

Handel mit Agrarprodukten und Nahrungsmitteln

• US-Exporte in die EU: 8 Mrd. Euro

• EU-Exporte in die USA: 15 Mrd. Euro

• Agrarhandel relativ gering

• Auch hier Handelsdefizit der USA (7 Mrd. Euro)

• EU exportiert verarbeitete Agrarprodukte:Milch- und Fleischprodukte, Backwaren

• EU importiert Rohstoffe: Getreide, Mais, Soja,Fische, Nüsse, Ölfrüchte

Wer ist für TTIP – Wer ist dagegen ?

Dafür sind - die EU-Kommission, die US-Regierung-Die multinationalen Konzerne-Der deutsche Bauernverband-Der deutsche Bauernverband

Dagegen sind- in Deutschland: 70% der Bevölkerung- die mittelständische Wirtschaft

Konzerne profitierenMenschen verlieren

150 Konzerne kontrollieren heute 80% der Weltmärkte80% der Weltmärkte

TTIP stärkt die Macht der Konzerne

Folgende Konzerne kontrollieren die Agrarmärkte

1. Getreide: Cargill, Bunge, Dreyfus

2. Fleisch: WH-Group, ChinaJBS, BrasilienTyson Foods, USATyson Foods, USACargill, USA

3. Auf dem Milchmarkt: Nestle, Dairy Farmers,Fonterra (Neuseeland)

4. Düngemittel, Pestizide, Saatgut:DuPont, Monsanto, BASF, Bayer

10 Lebensmittelkonzerne kontrollieren unseren Einkauf

Welche Bereiche sind von TTIP betroffen?

• Landwirtschaft

• Ernährung

• Beschäftigung

• Arbeitsbedingungen

• Gesundheit

• Klimaschutz, Energie

• Öffentliche Dienstleistungen, Bildung, Kultur

• Kommunen, Länder, Bund

• Datenschutz

• Entwicklungsländer

Einige Unterschiede EU - USA

Bereich Gentechnik

Agrarkonzerne auf beiden Seiten des Atlantiks wollen TTIP nutzen, um ungeliebte Gentechnik-Gesetzgebung der EU in ihrem Sinne zu ändern

Beschleunigte Zulassungsver-fahren, Abschaffung der Kennzeichnung

Bereich Landwirtschaft/Lebensmittelerzeugung

Gefährdung bestehender Tier- und Verbraucherschutzstandards:

Umwelt- und Verbraucherschutz

� EU: In Europa gilt bisher das Vorsorge-PrinzipBevor Produkte zugelassen werden, muss nachgewiesen sein,

dass sie unschädlich für Konsumenten und die Natur sind.

� USA: In den USA gilt das Nachsorge-PrinzipVerbot erst, wenn Schädlichkeit nachgewiesenVerbot erst, wenn Schädlichkeit nachgewiesen

Bereich Fracking

TTIP erleichtert Fracking:

• USA müssen (Fracking-)Gas-Exporte normalerweise genehmigen, aber:

Fracking: In Europa sehr umstritten, in einigen EU-Ländern gesetzlich verboten.

Daniel Foster, CC BY-NC-SA 2.0

• USA müssen (Fracking-)Gas-Exporte normalerweise genehmigen, aber: Ausnahme für Staaten, mit denen USA Freihandelsabkommen haben.

• EU-Chemikalienregelungen machen Fracking in Europa schwierig, stehen aber mit TTIP unter Druck.

• US-amerikanischen Konzerne könnten gegen Verschärfungen von Auflagen, Moratorien oder Verbote von Fracking vorgehen.

TTIP Lan-Landwirtschaft

EU und USA: Sehr verschiedene Agrarsysteme, es stehen sichungleiche Partner gegenüber

Betriebsgrößen:

• Die Durchschnittsgröße der Betriebe in den USA liegt bei170Hektar, in der EU-28 bei14 ha(2010) (mehr als 12 Mal soviel)•Beispiel Milchviehhaltung: USA = Mega-Mega Höfe mit 37.000Tieren, meistens mehrere Tausend, Durchschnitt in Deutschland: 50KüheproBetrieb(NDS: 75)KüheproBetrieb(NDS: 75)

Agrarkonzentration in den USA und EU:

• Zwei Prozent der US-Farmen stehen für die Hälfte der Erzeugung•Europa: Vergleichsweise bäuerliche Landwirtschaft, viele Klein-und Mittelbetriebe

Verbreitung Grüne GentechnikIn den USA gibt es fast nur Gensoja und Genmais

Bedroht TTIP die Hildesheimer Bauern ?

• In den USA:

• größere Betriebe mit Kostenvorteilen (in der Tierhaltung: nur 70% der EU-Kosten)

• geringere Umwelt-, Tierschutzauflagen

• Im Landkreis Hildesheim zu erwarten:

• verstärkter Verdrängungswettbewerb durch US-Unternehmen und US-Produkte• verstärkter Verdrängungswettbewerb durch US-Unternehmen und US-Produkte

• Wettbewerbsnachteile für Hildesheimer Vieh-Landwirte durch höhere Tierschutz- und Umweltauflagen (z.B. bei der Lagerung und Nutzung von Gülle und Mist, bei Einsatz von Wachstumshormonen)

• Abbau der Agrarsubventionen wegen Wettbewerbsverzerrung

• Zunahme Höfesterben, verstärkte Ausdehnung der Großbetriebe

• Wegfall Schutz vor Gentechnikprodukten

• Steigende Boden-, Pachtpreise: US-Investoren drängen auf den Hildesheimer Bodenmarkt

• Wegfall regional geschützter Produkte (Gouda könnte aus den USA kommen) (geschützter Ursprungsbezeichnungen)

• Förderung erneuerbarer Energieerzeugung wird weiter gesenkt werden

Macht TTIP die Ernährung fit ?Befürchtungen:

• Nahrungsmittel könnten Chlor, Gentechnik,Wachstumshormone, Antibotika enthalten( z.B. ist das in den USA verwendete Wachstumshormon Ractopamin fürMenschen gesundheitsschädlich)

• In den EU verbotene Herbizide könnten wieder angewandt werden (so das ab 2017 verbotene Totalherbizid Glufosinat, das fruchtbarkeits-schädigend ist)

• Die Kennzeichnungspflicht auf den Verpackungen könnte entfallen

• Wegfall regional geschützter Produkte (wie Lüneburger Heidekartoffel, Ammerländer Knochenschinken, Diepholzer Moorschnucke)

• höhere Grenzwerte für chemische Zusatzstoffe in Lebensmitteln

Gefahren für Verbraucher

• Beispiel Kosmetika:

• Verbotene Chemikalien in Kosmetika: EU: 1.300 Stoffe, USA: 11 EU: 1.300 Stoffe, USA: 11

• Anpassung Standards könnte heißen:

• Einigung auf 600 zugelassene Chemikalien Folge für EU-Verbraucher : mehr gefähr-liche Chemikalien in den Kosmetika

Gefahren für Verbraucher

• Trinkwasser könnte durch die Privatisierung und durchs Fracking teurer und schlechter werden

• Schulen könnten privatisiert werden

• Kommunale Krankenhäuser könnten geschlossen werden, • Kommunale Krankenhäuser könnten geschlossen werden, weil Konzerne gegen Subventionen wegen Wettbewerbs-verzerrung klagen

• Vernichtung Arbeitsplätze durch Privatisierung und Produktionsverlagerung

• Höhere Steuerbelastung, weil Konzerne gegen die Kommunen klagen und diese verlieren

• Beendigung TTIP nur über Gesamt-EU möglich, nicht über einzelne EU-Länder

EU - Bürger sagen: Nein zu TTIP

In der EU: über 350 Organisationen gegen TTIP

• Verhandlungen sind undemokratisch

� Abbau− Gesundheitsschutz (Vorsorge)− Verbraucherschutz (Gentechnik)− Umweltschutz (chemische Giftstoffe, Fracking)

Warum lehnen mehr als 1,3 Mio. Menschen in der EU

das TTIP ab?

Umweltschutz (chemische Giftstoffe, Fracking)� Stärkung der Konzerne� Gefahr der umfassenden Privatisierung� Gefahr der Lohnsenkung, Arbeitslosigkeit , Verschlechterung der

Arbeitsbedingungen, Mehrbelastung der Beschäftigten� Einschränkung kommunaler Selbstbestimmung� Benachteiligung Entwicklungsländer

� Höfesterben in der Landwirtschaft

Wie steht Hi-Land zum TTIP

Hi-Land für

• Umweltschutz durch kurze Wege

• nachhaltige Landwirtschaft

• gesunde Lebensmittel

• Schutz der Tiere

• vielfältige Kulturlandschaft

Folgen des TTIP

• Ausdehnung der globalen Handels

• Erhöhter Ausstoß von klimaschädlichen Gasen

• Gesundheitsgefährdung durch belastete Lebensmittel

• Ausdehnung industrielle Massentierhaltung

Meine persönliche Meinung

• Danke für die Aufmerksamkeit!

Alfred Müller