Armasuisse Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion...

armasuisseBundesamt für Landestopografie swisstopoEidgenössische Vermessungsdirektion

Musterpräsentation

Der ÖREB-KatasterDas neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums

2 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation

Inhalt

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Organisation des Katasterwesens

Finanzierung des ÖREB-Katasters

Rechtliche Grundlagen

Einführung des ÖREB-Katasters

Information

GrundeigentumGrundeigentumseit 1912 sichergestellt durch:

eingeschränkt durch: ÖREB

Grundeigentum: Rechtssicherheit

Grundbuch AV

Der ÖREB-Kataster

ÖREBÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Information

Was sind ÖREB? Ortstermin in Ursenbach BE, Freitag, 20. August 2004: 101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (aus FACTS, 2.9.04)

Was sind ÖREB?Privates Recht – öffentliches Recht

Privatrechtliche Bestimmungenwerden zwischen zwei Parteien

vereinbart.Beispiel: der Kauf eines Grundstücks

Privatrechtliche Bestimmungen werden im Grundbuch eingetragen und sind bereits heute öffentlich und zentral zugänglich.

Was sind ÖREB?Privates Recht – öffentliches Recht

Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande.Beispiel: die Verfügung einer Lärmschutzzone

Für die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen besteht bis heute keine zentrale Auskunftsstelle.

Was sind ÖREB?

Eine ÖREB besteht aus• Rechtsvorschriften und • einem dazugehörenden Plan.

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-KatasterFunktionsweise

Nutzen

Information

Der ÖREB-Kataster…

… ist ein amtliches öffentliches Inventar der generell-konkreten Eigentumsbeschränkungen,

… ist systematisch aufgebaut,

… enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte,

… informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB,

… gilt mit seinem Inhalt als bekannt,

… informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden.

Die 17 ÖREB auf Stufe Bund

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

FunktionsweiseNutzen

Information

Funktionsweise des ÖREB-Katasters

Liegenschaften

Gewässerschutz

Zonenplan

ParzellennummerGebäudeadresse

Amtliche Vermessung

Zugang zum Kataster:

ÖREB-Kataster

Resultat:ÖREB-Kataster-Auszugder angefragten Parzelle

Funktionsweise des ÖREB-Katasters

KoordinatenE-GRID

Funktionsweise des ÖREB-Katasters? Abgrenzung zum Grundbuch

4 Typen von Beschränkungen

Individuel

konkret

Generel

abstraktIndividuel

abstrakt

Generel

konkret

Dienstbarkeit Revers

Art. 699 ZGBBaulinie im Gesetz

Wirtshaus-verbot

ZonenplanBaulinienplan

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

NutzenOrganisation des Katasterwesens

Information

Nutzen des ÖREB-KatastersGrundeigentum: volkswirtschaftliche Bedeutung

Das schweizerische Katastersystem sichert Hypotheken im Wert von über 700‘000‘000‘000 Franken

Nutzen des ÖREB-Katasters

Der ÖREB-Kataster nützt

• Grundeigentümerinnen und -eigentümern,

• verschiedenen Akteuren des Immobilienmarktes (Architektinnen, Immobilienhändler etc.),

• der Wirtschaft,

• Behörden und öffentlichen Verwaltungen,

• …

Steigender Nutzendes Katastersystems

Einführung Grundbuch

und AV (ZGB)

AV als Grundlage

für GIS (VAV)

Einführung ÖREB-Kataster

(GeoIG)

ÖREB-Katasterflächendeckend

realisiert

Privatrecht

geografischeInformationssysteme (GIS)

Nationale Geodaten-Infrastruktur (NGDI)

ÖffentlichesRecht

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Organisation des KatasterwesensFinanzierung des ÖREB-Katasters

Information

Stufe Bund

Stufe Gemeinde

Stufe Kanton

Organisation des KatasterwesensDas privatrechtliche Katastersystem

Bundesrat

VBS EJPD

Bundesamt für Justiz BJ

Eidg. Amt für Grundbuch-und Bodenrecht EGBA

private Notariatsbüros

~300Grundbuchämter

Kant. Regierungen

städtischeVermessungsämter

Bundesamt für Landestopografie swisstopo

Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D

20 kantonale Vermessungsämter

private Ingenieur-Geometerbüros

Geometer-kommission

Stufe Bund

Stufe Gemeinde

Stufe Kanton

städtischeVermessungsämter

Organisation des KatasterwesensDas schweizerischen Katastersystem

Bundesrat

VBS EJPD

Bundesamt für Landestopografie swisstopo Bundesamt für Justiz BJ

Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D

Eidg. Amt für Grundbuch-und Bodenrecht EGBA

20 kantonale Vermessungsämter

private Ingenieur-Geometerbüros private

Notariatbüros

~300Grundbuchämter

Kant. Regierungen

Geometer-kommission

xx ÖREB-Kataster-Stellen

Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen (Art. 34 GeoIG)

1 Der Bund ist zuständig für:… c. die strategische Ausrichtung und die Oberleitung der amtlichen Vermessung; d. die Oberaufsicht über die amtliche Vermessung; e. die strategische Ausrichtung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; f. die Oberaufsicht über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; …

2 Die Kantone sind zuständig für:a. die Durchführung der amtlichen Vermessung; b. die Führung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen.

Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Finanzierung des ÖREB-KatastersRechtliche Grundlagen

Information

Finanzierung

Verbund-aufgabe

Verursacher-prinzip

Kosten der Eintragung und Nachführung: Stelle, die diese beschliesst.

Betriebskosten: Bund und Kantone gemeinsam. (Globalbeiträge auf der Grundlage von mehrjährigen Programmvereinbarungen).

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Rechtliche GrundlagenEinführung des ÖREB-Katasters

Information

Aufbau des Geoinformationsgesetzes

ÖREBKV

• An der BR-Sitzung vom 2. September 2009 verabschiedet

• Inkraftsetzung:1. Oktober 2009

Von Volk und Ständen am 28.11.2003 (1. NFA-Paket) angenommen. Inkraftsetzung zusammen mit der NFA auf den 1.1.08.

Art. 75a Vermessung1 Die Landesvermessung ist

Sache des Bundes.2 Der Bund erlässt

Vorschriften über die amtliche Vermessung.

3 Er kann Vorschriften erlassen über die Harmonisierung amtlicher Informationen, welche Grund und Boden betreffen.

Die Grundlagen: Art. 75a, Abs. 3 BV…

Art. 161 …2 …3 Jede Person hat das Recht,

Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten

…und Art. 16, Abs. 3 BV

Informationspflicht / ÖffentlichkeitArt. 4 Abs. 3 Die Pläne nach diesem Gesetz sind öffentlich

Art. 6, Abs. 1:Jede Person hat das Recht, amtliche Dokumente einzusehen und von den Behörden Auskünfte über den Inhalt amtlicher Dokumente zu erhalten.

Art. 10 GrundsatzGeobasisdaten des Bundesrechts sind öffentlich zugänglich und können von jeder Person genutzt werden, sofern keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen.

Informationspflicht / Öffentlichkeit

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Einführung des ÖREB-KatastersInformation

Zeitplan

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

ÖREBKV in Kraft

Evaluation gem. GeoIG

Kt.: ÖREB-Gesetzgebung1. Etappe8 Kantone

Vorbereitungs-arbeiten

1. Etappe

Vollbetrieb 1. Etappe

1.10.2009

Vorgaben Bund

Vollbetrieb 2. Etappe

Kt.: ÖREB-Gesetzgebung2. Etappealle restlichenKantone

Vorbereitungsarbeiten2. Etappe

GeoIG und GeoIV in Kraft

Der ÖREB-Kataster

ÖREB-Kataster

Funktionsweise

Nutzen

Information

Internet

eine Adresse,3 Websites

Amtliche Vermessung ÖREB-Kataster Grundbuch

aufgeschaltet aufgeschaltet Aufschaltung im 2010V+D EGBA

www.cadastre.ch

Internet

INFO V+D cadastre

INFO V+D: Informationsbulletin für Vermessungsfachleute

cadastre:Fachzeitschrift für dasKatasterwesen

1. Ausgabe: Dezember 2009

Publikumsbroschüre AV

Publikumsbroschüre ÖREB-Kataster

Informationstafeln

• Für die AV: aktualisierte Tafelnsind verfügbar.

• Für den ÖREB-Kataster:Tafeln werden bei Bedarf erstellt.

Der ÖREB-Kataster…

• erhöht die Rechtssicherheit,

• vereinfacht die Informationsgewinnung,

• ist zuverlässig und• übersichtlich.

Beispiel

S0 Allgemeine Angaben, Planübersicht

Links zu RechtssammlungenKommunale Gesetzessammlung

BSG Kantonale GesetzessammlungSR Systematische Rechtssammlung

Inhaltsverzeichnis: Liste der Objekte

Seite (betroffene Bereiche fett, rot) nicht relevante / nicht ausgewählte grau)

0 Allgemeine Angaben, Planübersicht1 Raumplanung - Nutzungsplanung (kantonal / kommunal)2 Nationalstrassen - Projektierungszonen Nationalstrassen

- Baulinien Nationalstrassen3 Eisenbahn - Projektierungszonen Eisenbahnanlagen

- Baulinien Eisenbahnanlagen4 Flughafen - Projektierungszonen Flughafenanlagen

- Baulinien Flughafenanlagen- Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis

5 belastete Standorte

- Kataster der belasteten Standorten - im Bereich des Militärs - im Bereich der zivilen Flugplätze- im Bereich des öffentlichen Verkehrs

6 Grundwasserschutz

- Grundwasserschutzzonen- Grundwasserschutzareale

7 Lärmschutz - Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen)

8 Landwirtschaft - Landwirtschaftlicher Produktionskataster9 Waldgrenzen - Waldgrenzen (in Bauzonen)

- Waldabstandslinien

Grundstück-Nr: Thun 4919 Datum Auszug: 07.05.2008 Datum Gültigkeit: 07.05.2008

Seite 0 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug

Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

S1 Raumplanung

Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919

Legende:Legende

Einträge im Zonenplan vom Juni 2002- Wohnen W3, seit Juni 2002- Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit 27.10.2005Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom 06.2002SondernutzungsplanungenDie Überbauungsordnung beinhaltet:• Überbauungsplan 1:500 vom 27.10.2005• Überbauungsvorschriften vom 27.10.2005

Übergeordnetes Recht BauG BE 721.0 BauV BE 721.1

BaugesetzBauverordnung

BewD 725.1 D NBauR 723.13 KWaG BE 921.11 KWaV BE 921.111 BPG 215.124.1

BaubewilligungsdekretNormalbaureglementdekretWaldgesetzWaldverordnungBäuerliches Boden- und Pachtrecht

RPG SR 700RPV SR 700.1BGBB SR 211.412.11VBB SR 211.412.110

RaumplanungsgesetzRaumplanungsverordnungBäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung

Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002

BaureglementThun 2002

S1 Raumplanung

Legende:Legende

Überbauungs-ordnung ZPP

Überbauungsplan

S1 Raumplanung

Legende:Legende

Baugesetz BE

Für rechtlich umfassende Informationen zu einem Grundstück…

…bedarf es Daten aus…

…demGrundbuch…

…der amtlichenVermessung…

…und dem ÖREB-Kataster.

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