1 Eckpunktepapier zur Evaluierung des Finanzgesetzes Stellungnahmeverfahren vom 01.04. bis 30.06.2014

  • Published on
    06-Apr-2015

  • View
    104

  • Download
    2

Embed Size (px)

Transcript

<ul><li> Folie 1 </li> <li> 1 Eckpunktepapier zur Evaluierung des Finanzgesetzes Stellungnahmeverfahren vom 01.04. bis 30.06.2014 </li> <li> Folie 2 </li> <li> 2 1.Grundstze - Vorgaben der Verfassung Eigenverantwortung der Kirchengemeinden und Kirchenkreise (Art. 7 Abs. 1) Solidarischer, sparsamer, wirtschaftlicher und transparenter Einsatz aller Mittel (Art. 85 Abs. 1 Satz 2) Innerkirchlicher Finanzausgleich zwischen den Kirchengemeinden, den Kirchenkreisen und der Landeskirche (Art. 86 Abs. 2) </li> <li> Folie 3 </li> <li> 3 1.Grundstze - Vorgaben des Finanzgesetzes 1.Subsidiaritt 2.Solidaritt 3.Transparenz und Nachvollziehbarkeit 4.Zukunftsfhigkeit </li> <li> Folie 4 </li> <li> 4 Ausgangslage hat sich als Planungsinstrument bewhrt ermglicht mittelfristige Hochrechnungen zeigt transparent die wichtigsten Ertrge und deren Verteilung auf die Wirksamkeit ist durch den Kirchensteuerausgleichsfonds abgesichert Wesentliche Ergebnisse der Evaluation Anteil fr die Landeskirche beinhaltet Mittel fr die mittlere Ebene 2. Die Plansumme </li> <li> Folie 5 </li> <li> 5 Anteile fr die Ebene der Kirchengemeinden Verkndigungsdienst Kirchengemeindeanteil - Weitere Aufgaben Aufstockung der Baulastfonds Anteile fr die Ebene der Kirchenkreise Verkndigungsdienst Kirchenkreisanteil Verwaltung kirchenkreisbergreifende Anteile Neu! (Ausgleichszulage, Versicherung, BG, Orgelmittel, Glockenmittel, Kunstgut, Abrifonds..) Anteile auf der Ebene der Landeskirche Partnerschaftsarbeit Versorgung/Ruhegeld, Wartestand Neu! landeskirchenbergreifende Verpflichtungen Neu! Landeskirchenanteil 2.1. Die Plansumme - Vorschlge </li> <li> Folie 6 </li> <li> 6 Ausgangslage hat sich als Planungsinstrument bewhrt ermglicht mittelfristige Hochrechnungen zeigt transparent die wichtigsten Ertrge und deren Verteilung auf die Wirksamkeit ist durch den Kirchensteuerausgleichsfonds abgesichert Wesentliche Ergebnisse der Evaluation Anteil fr die Landeskirche beinhaltet Mittel fr die mittlere Ebene Anteil der Landeskirche unterliegt keinem festen Kriterium 2. Die Plansumme </li> <li> Folie 7 </li> <li> 7 Mgliche Varianten: Stellenplan: a) mit Werken und Einrichtungen b) ohne Werke und Einrichtungen nur LKA Summe der jhrlichen Zuweisung (prozentuale Entwicklung) als Prozentanteil zu Kirchenkreisen und Kirchengemeinden mit Mindestanteil/Kappung Entwicklung des Anteils der LK wird geknpft an die Entwicklung der Ausgaben fr den Verkndigungsdienst ohne Bercksichtigung der sich mindernd auswirkenden Einnahmen aus dem Pfarrvermgen 2.2. Hhe des Anteils der Landeskirche - Vorschlge </li> <li> Folie 8 </li> <li> 8 3. Verkndigungsdienst 3.1. Stellenplanberechnung Ausgangslage ermglichte den nahtlosen Anschluss an die Synodenbeschlsse der Teilkirchen nimmt die unterschiedlichen Situationen in der EKM auf ermglicht eine mittel- und langfristige Hochrechnung sowohl auf der Ebene der Landeskirche als auch auf Ebene des einzelnen Kirchenkreises gibt den Kirchenkreisen die Freiheit und die Pflicht zur Stellenaufteilung nach Mikrokriterien Wesentliche Ergebnisse aus der Evaluation die Erarbeitung und Anwendung von Mikrokriterien in den Kirchenkreisen muss untersttzt und ausgebaut werden die Formel muss den Rckgang der finanziellen Mittel deutlicher abbilden (Finanzierbarkeit) </li> <li> Folie 9 </li> <li> 9 3.1. Stellenplanberechnung - kurzfristige Hochrechnung 1.148 Stellen 1.131 Stellen 1.116 Stellen 1.100 Stellen 1.085 Stellen 1.070 Stellen </li> <li> Folie 10 </li> <li> 10 3.1. Stellenplanberechnung Beitrge an die Ruhegehaltskasse Entwicklung der Versorgungsumlage (bei 2,5 % Besoldungsanpassung) </li> <li> Folie 11 </li> <li> 11 </li> <li> Folie 12 </li> <li> 12 </li> <li> Folie 13 </li> <li> 13 3.1. Stellenplanberechnung Vorschlge zur Berechnung von Varianten Stellenplan Variante 1 Variante 2 Variante 3 Jahr bisher./. 69,93 VE./. 51,06 VE./. 28,75 VE 2014 1.115,83 VE 1.045,90 VE 1.064,77 VE 1.087,08 VE 2015 1.100,22 VE 1.031.27 VE 1.049,87 VE 1.071,87 VE 2016 1.084,83 VE 1.016,84 VE 1.035,19 VE 1.056,88 VE 2017 1.069,65 VE 1.002,62 VE 1.020,70 VE 1.042,09 VE Finanzielle Auswirkungen auf 2017 (Personalkostendurchschnitt: 78.250,-- ) Gesamt 83.700.27578.454.667 79.870.054 81.543.823 Pfarrverm. 16.500.00016.500.000 16.500.000 16.500.000 Bedarf Plansumme 67.200.27561.954.667 63.370.054 65.043.823 2014 61.161.431 61.161.431 61.161.431 61.161.431 Differenz 6.038.844 793.236 2.208.623 3.882.392 </li> <li> Folie 14 </li> <li> 14 3. Verkndigungsdienst 3.1. Stellenplanberechnung Ausgangslage ermglichte den nahtlosen Anschluss an die Synodenbeschlsse der Teilkirchen nimmt die unterschiedlichen Situationen in der EKM auf ermglicht eine mittel- und langfristige Hochrechnung sowohl auf der Ebene der Landeskirche als auch auf Ebene des einzelnen Kirchenkreises gibt den Kirchenkreisen die Freiheit und die Pflicht zur Stellenaufteilung nach Mikrokriterien Wesentliche Ergebnisse aus der Evaluation die Erarbeitung und Anwendung von Mikrokriterien muss untersttzt und ausgebaut werden die Formel muss den Rckgang der finanziellen Mittel deutlicher abbilden (Finanzierbarkeit) das vierte Kriterium (ev. Christenanteil) strkt kleinere Kirchenkreise und benachteiligt grere Kirchenkreise (Problem bei KK- Zusammenschlssen) </li> <li> Folie 15 </li> <li> 15 Gemeindeglieder 1.200 + 50 Neu Einwohner36.000 Landgemeinden 22 Christenanteil (ev.) 4,6% Verteilt in Abhngigkeit von der Anzahl der Gemeindeglieder je Kirchenkreis (unter 30.000 GGl. weniger als bisher; Neu ber 30.000 GGl. mehr als bisher) 3.1. Stellenplanberechnung - mgliche neue Formeldarstellung (Variante 1) </li> <li> Folie 16 </li> <li> 16 KriteriumAngabenbisherVariante 2 GGlieder16.00013,33 VE 12,80 VE Einwohner75.000 2,08 VE 2,08 VE Landgemeinden 80 3,64 VE 3,64 VE Christenanteil 4,6 %/30.000 4,64 VE 2,47 VE Summe23,69VE 20,99 VE Formel Ev. Christenanteil (GGl. / Einwohner * 100) / 4,6 * (GGl. / 30.000) ( 21,33 % / 4,6) * 0,53 4,64 * 0,53 = 2,47 3.1. Stellenplanberechnung - mgliche neue Formeldarstellung (Variante 1) </li> <li> Folie 17 </li> <li> 17 3.2. Religionsunterricht Ausgangslage Eingebundensein der SchulpfarrerInnen in die Zeugnis- und Dienstgemeinschaft Stellenteilungen lassen sich besser hndeln Augenhhe von SchulpfarrerInnen und PfarrerInnen, die stundenweise RU geben Wesentliche Ergebnisse der Evaluation ungleiche staatliche Refinanzierung in den Bundeslndern RU in mehreren Kirchenkreisen Finanzierungsverantwortung Zusammenspiel von Kirchenkreis, Schulbeauftragten und Mitarbeitenden im RU </li> <li> Folie 18 </li> <li> 18 3.2. Religionsunterricht - Vorschlge Der RU soll als gemeinsame Aufgabe auf Kirchenkreisebene gestrkt und stabilisiert werden Bildung von kirchenkreisbergreifenden RU-Koordinierungs- ausschssen, in denen die Schulbeauftragten und Vertreter der Kirchenkreise gemeinsam planen anteilige zustzliche Finanzierung von Schulpfarrstellen ( und bergeleitete Angestelltenstellen) im Freistaat Thringen (z.Bsp. 25 % des PK-Durchschnitts) - aber: keine zustzliche Finanzierung bei stundenweisem RU - Verrechnungen zwischen KK nur noch vereinzelt erforderlich - in Vertretungsfllen fr die Schulpfarrstelle wird die Finanzierung weiter gewhrt - Kostenauswirkung: ca. 400.000,-- Euro </li> <li> Folie 19 </li> <li> 19 3.3. Vakanzregelung Ausgangslage KG zahlen fr Vakanzzeiten 50 % der Besoldungs- und Vergtungsanteile Wesentliche Ergebnisse der Evaluation in Vakanzzeiten besteht erhhter Bedarf an Mitteln fr das Pfarramtssekretariat aus dem Verkndigungsdienst knnen keine Mittel fr Verwaltung verwendet werden Vorschlag Wegfall der Vakanzregelung damit zahlen die KG in Vakanzzeiten weniger Besoldungs- und Vergtungs- anteile und haben damit Mittel zur Verfgung, um kurzfristig mehr Verwaltung im Pfarramt zu finanzieren </li> <li> Folie 20 </li> <li> 20 3.4. Umzugskosten Pfarrerinnen und Pfarrer Ausgangslage die neue Anstellungskrperschaft trgt die Umzugskostenvergtung bzw. Umzugskostenbeihilfe Wesentliche Ergebnisse der Evaluation die Kosten stellen eine zunehmend hohe auergewhnliche Belastung fr die Kirchengemeinden dar es bleibt oft nur die bernahme der Kosten aus dem Strukturfonds Vorschlag die Umzugskosten werden aus Mitteln des Verkndigungsdienstes finanziert der Personalkostendurchschnitt wird entsprechend erhht die Erhhung geht zu Lasten des Anteils der KG fr weitere Aufgaben </li> <li> Folie 21 </li> <li> 21 3.5. Wartestandsregelungen Ausgangslage mit Versetzung in den Wartestand ist gegenwrtig die Landeskirche sofort in der Zahlungspflicht auch bei Beauftragungen in den Kirchenkreisen Wesentliche Ergebnisse der Evaluation finanzieller Interessenkonflikt zwischen den Kirchenkreisen und der Landeskirche Vorschlge - fr Wartestndler mit Beauftragung nach 85 (2) Pfarrdienstgesetz im Kirchenkreis ist der Kirchenkreis an den Personal- und Sachkosten entsprechend der Hhe der Beauftragung zu beteiligen - fr Pfarrer und Pfarrerinnen ohne Pfarrstelle bernehmen die Kirchenkreise noch bis zu 6 Monaten nach dem Stellenverlust die Weiterzahlung der Bezge </li> <li> Folie 22 </li> <li> 22 3.6. Reformierte Pfarrstellen Ausgangslage die Kirchenkreise erhalten fr die reformierten Pfarrstellen einen 100%igen Kostenersatz (3 Pfarrstellen). Wesentliche Ergebnisse der Evaluation durch die vollstndige Kostenbernahme besteht eine Ungleichbehandlung zu anderen Stellen im Verkndigungsdienst Vorschlag die Kirchenkreise erhalten nicht die vollen Personalkosten erstattet, sondern den jeweils geltenden Personalkostendurchschnitt </li> <li> Folie 23 </li> <li> 23 3.7. Weiteres im Verkndigungsdienst Es bedarf verschiedener Klarstellungen, welche Kosten aus den Mitteln des Verkndigungsdienstes finanziert werden knnen. Strittig sind: Kosten fr Pfarrkonvente und Konventsrsten Amtszimmerentschdigungen fr kreiskirchliche Pfarrstellen Zuordnung von einzelnen Reisekosten </li> <li> Folie 24 </li> <li> 24 4. Kirchenkreisanteil Ausgangslage der Kirchenkreisanteil wird nach der Anzahl der Einwohner im Kirchenkreis berechnet Wesentliche Ergebnisse der Evaluation sehr groe Unterschiede ( Min.: 98 T, Max: 675 T) von den Minimalbetrgen sind die Bereiche Superintendenturbro, Diakonie und inhaltliche Schwerpunktsetzung im Kirchenkreis nicht ausreichend finanzierbar </li> <li> Folie 25 </li> <li> 25 4. Kirchenkreisanteil - Vorschlge 1. Vorschlag Verteilung der Mittel: 75 % nach Einwohnern 25 % nach GGl. Min. 128.676 Max. 597.963 Anmerkung: Diese Variante wurde von der Synode schon mal abgelehnt. </li> <li> Folie 26 </li> <li> 26 4. Kirchenkreisanteil - Vorschlge 2. Vorschlag Es gibt einen Grundbetrag in Abhngigkeit von der Gre des KK -unter 20.000 GGl. = 50.000,-- Euro -zwischen 20.000 und 30.000 GGL. flieend aufsteigend bis 80.000 -ber 30.000 GGl. 80.000,-- -der Restbetrag wird nach Einwohnern verteilt Min. 127.298 Max. 612.169 Mit der Hhe des Grundbetrages kann noch variiert werden. Denkbar ist auch, keine Kappung bei 80.000,-- vorzunehmen, sondern den Grund- betrag auch in Kirchenkreisen ber 30.000 GGl. weiter steigen zu lassen. </li> <li> Folie 27 </li> <li> 27 4. Kirchenkreisanteil - Vorschlge 3. Vorschlag Drittelung des zur Verfgung stehenden Betrages 1. Drittel als Festbetrag: fr die Kosten des Superintendenturbros (PK und SK) 2. Drittel nach Gemeindegliedern: fr die inhaltliche Arbeit im Kirchenkreis 3. Drittel nach Einwohnern: fr die Mitfinanzierung von Bildungs- und diakonischer Arbeit Minimum: 181.530,62 Maximum: 432.046,88 Die Drittelung dient nur als Berechnungsgrundlage, nicht als Abgrenzung in der tatschlichen Verwendung im Kirchenkreis. Fr Zusammenschlsse von Kirchenkreisen ist eine Abschmelzung des doppelten Festbetrages vorzusehen. </li> <li> Folie 28 </li> <li> 28 5. Verwaltung - Ausgangslage die Finanzierung der Verwaltung nach Finanzierungskriterien hat sich bewhrt auch wenn noch mehr Aufklrungsarbeit geleistet werden muss, um Finanzierungskriterien von Stellen zu trennen es gibt Bereiche (Meldewesen, Personalwesen, Gemeindebeitrag), denen i.d.R. sinkende Bearbeitungszahlen zugrunde liegen es gibt Bereiche (Grundstckswesen, Bauwesen, Friedhofswesen, Arbeitssicherheit), bei denen sich die zugrunde liegenden Angaben nur sehr wenig ndern </li> <li> Folie 29 </li> <li> 29 5. Verwaltung wesentliche Ergebnisse der Evaluation der Bereich der Kassenfhrung fr die Kirchengemeinden bedarf besonderer Beachtung die Anteilsfinanzierung fr bertragene Aufgaben wird nicht dynamisiert die Kriterien fr die einzelnen Arbeitsbereiche in den Kreiskirchenmtern sind zu berprfen die Finanzierung der Bearbeitung des Pfarrvermgens und des Kirchenvermgens erfolgt unterschiedlich der Finanzierungsanteil fr den Bereich Amtsleitung liegt bei der Hlfte der Kreiskirchenmter unter 60 % Mitarbeiter haben Stellenanteile aus mehreren Fachbereichen einem Ansteigen der Anteile fr Verwaltung aus der Plansumme muss entgegen gewirkt werden </li> <li> Folie 30 </li> <li> 30 5. Verwaltung - Vorschlge die Kosten fr die Bearbeitung des Kirchenvermgens werden analog der Regelung im Pfarrvermgen aus den Ertrgen des Kirchenvermgens finanziert das Kriterium zur Finanzierung des Personalwesens wird von bisher 275 auf 375 Personalflle angehoben die Finanzierung von unselbstndigen Einrichtungen der Kirchenkreise ist von den Kirchenkreisen selbst zu tragen im Bereich Gemeindebeitrag ist zu prfen, inwieweit die Einbeziehung von externen Anbietern zur Erstellung der Briefe usw. zu Einsparungen fhrt die fr die Kostenverrechnungsstze zu erbringende Dienstleistung fr die Kirchengemeinden sind festzuschreiben das System der Kassengemeinschaft birgt viel Verwaltungsvereinfachung und ist deshalb auch ein wesentlicher Schlssel zu einer besseren Dienstleistung fr die Kirchengemeinden; es ist deshalb gemeinsam zu berlegen, welche Mittel und Wege zur berzeugung und Umsetzung fhren </li> <li> Folie 31 </li> <li> 31 5. Verwaltung Auswirkungen der Vorschlge Grundlage: Datenbasis 2014 Unselbstndige Einrichtungen der Kirchenkreise./. 258.720,-- Euro Personalverwaltung./. 245.101,-- Euro Kirchenvermgen (aus BLF)./. 819.290,-- Euro Pauschalen fr bertragene Aufgaben+ 268.618,-- Euro Allgemeine Verwaltung./. 21.342,-- Euro Amtsleitung./. 41.293,-- Euro 16,5 % Sachkostenanteil./. 184.326,-- Euro Zwischensumme./. 1.301.454,-- Euro Gemeindebeitrag extern geschtzt./. 100.000,-- Euro Gesamt./. 1.401.454,-- Euro Um diesen Betrag wird der Plansummenanteil Verwaltung entlastet (11,55 %) Aufgrund der Regelung zum Kirchenland wird eine Erhhung des Anteils zur Aufstockung der Baulastfonds in Hhe von ca. 300.000,-- Euro erforderlich sein. </li> <li> Folie 32 </li> <li> 32 6. Ausgleichsfonds Ausgangslage Die Ausgleichsfonds betrgt seit Einfhrung des Finanzsystems 2,5 Millionen Euro. Bis zu 250.000,-- Euro werden im Rahmen des Klimafonds ausgegeben. Wesentliche Ergebnisse der Evaluation Die Ausgleichsfonds wird zu 90 % fr Bauvorhaben eingesetzt. Der Ausgleichscharakter hat in den letzten Jahren abgenommen. Auch Kirchenkreise mit hohem bis sehr hohem Baulastfonds erhalten Zuweisungen. Die vorgeschriebene Gebudekonzeption ist in vielen Kirchenkreisen nicht erarbeitet. Oft wir...</li></ul>