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1. Projektteamsitzung Bürgerhaushalt 2011 - 4.3.2010
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1
Bürgerkommune PotsdamBürgerhaushalt 2010
3. Projektteamsitzung
11. Juni 2009
Herzlich Willkommen imHerzlich Willkommen imHerzlich Willkommen imHerzlich Willkommen im
ProjektteamProjektteamProjektteamProjektteam
Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2
Bürgerkommune Potsdam
Bürgerhaushalt 2011
1. Projektteamsitzung
4. März 2010
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service4
Bürgerhaushalt 2011
Bürgerinnen und Bürger� Hr. Borstel� Hr. Neubert� Hr. Günther� Hr. Keßler� Fr. Dr. Richter
Stadtverordnetenversammlung� Hr. Kaminski / Hr. Scharfenberg, Die LINKE� n.n., SPD� Hr. Heinzel, CDU� Hr. Kühn / Hr. Naber, Bündnis90 / Grüne� Hr. Becker, FDP
Projektleitung� Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Verwaltung� Fr. Richter � Hr. Gessner / Hr. Kroop� Hr. Reinsdorf / Fr. Menzel
� Hr. Claes / Hr. Praetzel
Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5
Projektteam Bürgerhaushalt
Regeln für die Zusammenarbeit
� Gleichberechtigung aller Mitglieder
� Vernachlässigung von Parteiinteressen
� ergebnisorientiertes Arbeiten
� Konsensentscheidungen
� öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar:www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)
� Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteam-sitzungen und Bürgerveranstaltungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6
Aufgabe und Funktion des Projektteams
Funktion
� dauerhafte Umsetzung und Begleitung des Beteiligungsprozesses
� Auswertung und Erstellung von Handlungshinweisen zum Bürgerhaushalt 2011
Ziel� Verständigung der Projektplanung und Auswertung
zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik
Projektteam Bürgerhaushalt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7
Projektteam Bürgerhaushalt
Inhalte der Projektteamarbeit BüHH 2011
� Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände- Abstimmung/Festlegung der Termine Bürgerhaushalt- Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2011
� Öffentlichkeitsarbeit- Abstimmung der Strategie
� Planung der Bürgerversammlungen- Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen- Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter
� Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2011- Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung- Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9
� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung
� partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik)
� Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget, sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP
� Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung(Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
� langfristiges, kontinuierliches Projekt
Kriterien
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service10
� Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen
� Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen
� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune
� Beitrag zur Identitätsstiftung
Ziele
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service11
Bürgerhaushalt in Potsdam
Möglichkeiten der Beteiligung
Beteiligungsgegenstand� Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP)
Beginn der Beteiligung� mit Auftakt- und Informationsveranstaltung� im Zusammenhang mit der Verabschiedung des
Eckwertebeschlusses 2011
Beteiligungsformen� Online: Internet� Postweg: Beteiligungs-/Votierungsbögen � Persönlich: Bürgerversammlungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service12
Umgang mit Vorschlägen
Bürgerhaushalt in Potsdam
durch die Bürgerinnen und Bürger� Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren
(Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung� Organisation und Aufbereitung der Vorschläge� Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen
durch die Stadtverordnetenversammlung� Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen
in den Kategorien: Zustimmung (mit Benennung der Deckungsquelle), Prüfauftrag (konkret), Ablehnung (Begründung)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service13
Beteiligungskreislauf
Entscheidung der Politik
Berücksichtigung der Bürgervorschläge
Auftakt- und Informationsveranstaltung,
Rechenschaft Vorjahre
Übergabe an die SVV
RedaktionelleBearbeitung / Sortierung
der Vorschläge anhand vonAusschlusskriterien durch das
Redaktionsteam.
Vorschlagsammlung
Bürgerversammlung
Internet
Fragebögen
Erstellung der „Liste der Vorschlägeder Bürgerinnen und Bürger“
ggf. Aktualisierung der „Liste derBürgerinnen und Bürger“
Priorisierung
der Vorschläge aus dem Internet sowie aus den Bürgerversammlungenund schriftlichen Befragungen in den
dezentralen BV
ca. 80 Vorschläge derBürgerinnen und Bürger
Votierung
Abschlussveranstaltung
Internet
Votierungsbögen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service14
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service15
Bürgerschaft
Bürgerhaushalt 2011
� Unterbreitung von Vorschlägen
� Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge
� Teilnahme im Projekt- und Redaktionsteam
Politik / Stadtverordnetenversammlung� Teilnahme im Projektteam und an den
Bürgerversammlungen
� Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts
� Rechenschaft / Begründung zur Entscheidungbezüglich der eingebrachten Vorschläge
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service16
Verwaltung
Bürgerhaushalt 2011
� Planung und Vorbereitung der Veranstaltungen
� Organisation und Verwaltung der Vorschläge
� Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV
� Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit
� Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service17
Projektteam
Bürgerhaushalt 2011
Zusammensetzung� Vertreter der SVV (5)� Vertreter der Bürgerschaft (5)� Mitarbeiter der Verwaltung (4)
+ Projektleitung (2)
Aufgaben� Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des
Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam
Ziel� Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18
Redaktionsteam
Zusammensetzung� Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter
Aufgaben� Beratung und Sortierung der ge-
sammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien:
- Zuordnung Beteiligungsgegenstand- Konkrete Formulierung des Anliegens- Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam
Bürgerhaushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service21
Handlungsempfehlungen des PTs BüHH 2010
Bürgerhaushalt in Potsdam
� deutlichere Erklärung des Projektes –> Ziel: Vermeidungvon Frustration durch falsche Erwartungen
� Gestaltung + Layout erneuern / Plakateinsatz überdenken
� Online-Beteiligung erhöhen: Fokus auch auf Web 2.0
� stärkere Bewerbung der Bürgerversammlungen
� Darstellung aller Vorschläge: Übersichtlichkeit gewähr-leisten (Online und auf Bürgerversammlungen)
� zeitnahe und umfangreiche Rechenschaftslegung(vor Jahresabschluss des entsprechenden Haushaltsjahres)
� Prüfung der Projektförderung durch EFRE-Mittel
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service22
Teilnehmerzahlen 2008 - 2010
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service23
„Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“
Bürgerhaushalt 2010
1 Weiterbetrieb des ARCHIV sichern 1506
2Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung,Tribünenbau
1482
3Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von 5 Fahrten
1316
4Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten
1109
5 Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken 1009
6 Stadt steigt um auf Ökostrom 977
7Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für Jungkünstler und Kunstschaffende
870
8 Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler 774
9 zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) 620
10 Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) 574
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service24
Bürgerhaushalt 2010
11Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken
563
12 Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten 561
13 Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt 479
14Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen
424
15 Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen 398
16Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Straßebis Horstweg
398
17 Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern 393
18 Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen 373
19 Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee 371
20 Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten 340
„Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service25
Bürgerhaushalt 2010
� Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“
� Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen
> etwa April 2010
� im Anschluss startet Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2010 (u.a. als Inhalt der Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011 vorgesehen)
� Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 steht derzeitig aus
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service26
Bürgerhaushalt 2009
Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service27
Rückblick Bürgerhaushalt 2009
Beschluss der Stadtverordneten:
5 Ablehnungen (Begründung im Finanzausschuss)
� Einführung des Nulltarifs im ÖPNVFinanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.
� Kostenloser ÖPNV für SeniorenFinanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.
� Förderung eines Mehrgenerationen- bzw. Kulturhauses in Potsdam WestBürgerversammlungen zeigen, dass eigentlich kein Haus gewünscht wird.
� Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen Finanziell nicht darstellbar. Es wird auf die sozial gestaffelten Eintrittspreise verwiesen.
� Einrichtung weiterer JugendstützpunkteVorschlag unklar. Jugendförderplan gilt.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service28
Rückblick Bürgerhaushalt 2009
Beschluss der Stadtverordneten:
8 Prüfaufträge*:� Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler
� Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstraße
� Klärung des Jugendklubproblems in Potsdam
� Freibad für Potsdams Süden
� Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereichgotische Bibliothek und Dorint-Hotel
� Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten
� Unterstützung des Naturkundemuseums
� Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwegeverbessern
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service29
Rückblick Bürgerhaushalt 2009
Beschluss der Stadtverordneten:
Betrag im HH 2009 / umgesetzt
� BUGA-Radweg verlängern (Wetzlarer Straße – Porta).... EWP GmbH
� Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern ............. 24.000 € / -
� Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Potsdam und Bahnhof Park Sanssouci ........................................... 25.000 € / 15.000 €
� Finanzielle Förderung des Waschhauses ..................... 290.000 € / 338.283 €
� Ausbau von Kultur- / Medienarbeit für Jugendliche ....... 93.000 € / 104.800 €
� Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit ........ 286.000 € / 306.659 €
� Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahnder Lennéstr. zw. C.v.O.-Str. / Eingang P. Sanssouci ...... 42.000 € / 45.000 €
760.000 € / 809.742 €
7 Annahmen:
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service31
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
Rückblick Bürgerhaushalt 2008
� 20 Vorschläge der Liste der Bürgerinnen und Bürger
� 41 Einzelvorschläge
Ergebnis:
� 9 Annahmen
� 9 bereits umgesetzte Vorschläge
� 8 Ablehnungen
� 15 Prüfaufträge*
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service32
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
Rückblick Bürgerhaushalt 2008
Auch Voten aus dem Bürgerhaushalt 2008 sind weiterhin im Blick
� folgende Projekte aus dem Bürgerhaushalt 2008 wurden z.B. zum Teil umgesetzt bzw. befinden sich in Planung:
� z.T. Radwegekonzept (1.090.000 EUR)� Sportplatz „Hans-Sachs-Straße“, inkl. Spielplatz (9.300 EUR)
� Investitionen im Rahmen des Konjunkturpakets II (Investitionen vorgesehen für den HH 2009 ff.)
� Lärmschutzmaßnahmen B 273 (500.000 EUR)� Sanierung Kulturhaus Babelsberg (1.200.000 EUR)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service34
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011
Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service35
Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung
Bürgerhaushalt in Potsdam
� Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen)
� Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge (3 BV á 20 Vorschläge und 20 Vorschläge vom Internet)
� Sortierung durch das Redaktionsteam
� Erstellung der „Liste der Vorschläge der B. und B.“ (LVBB)
� Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt
� Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 -Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen
� die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben
Start
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service36
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011
VERSION A (Übergabe im November 2010)
wenig Vorbe-reitungszeit
kurze Phase der Vorschlagssammlung
Stellungnahme der Verwaltung in Som-merferien
OBM Wahl
kompakte Verfahrenslänge (6 Monate) gewährleistet
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service37
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011
VERSION B (Übergabe im Dezember 2010)
wenig Vorbe-reitungszeit
kurze Phase der Vorschlagssammlung
Stellungnahme der Verwaltung über Sommerferien hinaus, (3 Monate !)
Verfahrenslänge (7 Monate) durch Sommerpause umfangreicher
Auswertung OBM Wahl durch Presse
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service38
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011
VERSION C (Übergabe im Januar 2011)
„Pause“ zur OBM Wahl
Verfahrenslänge (8 Monate) sehr umfangreich (ABER: bekannt aus den Vorjahren)
Übergabe ggf. verspätet zum Haushalt
ausreichende Vorbereitungszeit
Umfangreiche Informationszeit zum HH und Möglichkeit der Vorschlagssammlung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service39
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service40
Beteiligungsgegenstände bisher
Bürgerhaushalt 2011
Abfallbeseitigung
Altes Rathaus - Potsdam Forum
Bibliothek
Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement
Gemeindesteuern
Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege
Jugendarbeit
Jugendsozialarbeit
Kammerakademie
Kulturförderung
Märkte
Musikschule
Naturkundemuseum
ÖPNV
Potsdam-Museum
Sportförderung
Straßen, Wege, Plätze
Wege und Plätze
Öffentliches Grün
Unterhaltung Grünanlagen, Bäume und Spielplätze
Volkshochschule
weitere:
Klimaschutz
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service41
Ziel: - Vorstellung der unterschiedlichen Geschäftsbereiche und Aufgabenfelder der Verwaltung- Erklärung der Möglichkeiten der Beteiligungsinhalte- Orientierungshilfe und Unterstützung für Bürger/innen zur Vorschlagsformulierung
Was steckt dahinter?1 Welche Leistung(en) umfasst das Produkt, welche nicht (bspw. Parks der SPSG)?2 Wer erbringt diese Leistungen? / Für wen werden diese Leistungen erbracht?3 Welche Ziele werden mit dem Produkt verfolgt? / Wie wird der Erfolg der erbrachten
Leistung(en) gemessen?4 Wie stellt sich das Produkt im Haushaltsplan 2009 dar? (Kostenbudget: Aufwand + Ertrag)5 intern: drei mögliche Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger6 mindestens drei druckbare Bilder
� Umfang: 200 - 500 Zeichen pro Frage (max. 2500 Zeichen pro BG)� Termin: Freitag, 19. bzw 26. März 2010
Vorstellung der Beteiligungsgegenstände
Bürgerhaushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service42
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2011
� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011
� Sonstiges / Verabschiedung
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service43
� 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,
Donnerstag, 18. oder 25. März 2010Themen:
- Öffentlichkeitsarbeit
- Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011
- Standorte Bürgerversammlungen
- Vorbereitung der Auftaktveranstaltung,
Nächste Sitzung: