Protokolldes67.Studierendenparlaments · 2020. 6. 18. · Protokolldes67.Studierendenparlaments AchteSitzungam17.Januar2019 Korrekturfassungvom27.November2019 Redeleitung: PhilippSchulz,PaulHeinrich

Protokoll des 67. StudierendenparlamentsAchte Sitzung am 17. Januar 2019Korrekturfassung vom 27. November 2019

Redeleitung: Philipp Schulz, Paul HeinrichProtokollführung: Markus Scheller, Philip Speich

Beginn: 19:41 UhrEnde: 02:38 Uhr

Im folgenden Protokoll gilt: Abstimmungsergebnisse werden in der Form (Ja/Nein/Enthaltung) angegeben, wobeiM für eine Mehrheit steht undRest eine weitere nicht ausgezählte und für das Ergebnis unerhebliche Anzahl an Stimmen darstellt. Bei geheimen Wahlen wird zusätzlich,soweit vorhanden, die Anzahl der ungültigen Stimmen angegeben. Die benutzten Abkürzungen sind in Anlage 1 „Begriffserklärung“ erläutert.

Im Verlauf der Sitzung nahmen ihr Stimmrecht wahr:

AlFa Aline Nüttgens, Anika Otert-Enning, Jannis Koesling, Justus Schwarzott, Philipp Schulz, Pit Steinbach (bis 00:21),Carsten Schiffer, Wenzel Wittich (ab 00:58, bis 01:42), Joshua Derbitz (ab 22:33), Lars Lohmann (bis 22:33), MarkusScheller, Niels Kirschke (bis 00:37), Sebastian Henzler, Tim Langhorst

GHG David Beumers, Hannah Mertens (ab 22:41, bis 01:25), Helena Krogmann, Janis Simons, Lena Verscht (ab 22:41),Moritz Müller-Roden, Paul Heinrich, Johann Isselstein, Kaj Neumann (ab 20:55), Tjark Zimmer

LHG Henning Storch, Jasmin Dederichs, Birk Müller, Matthias Gehnen (ab 20:25), Philip CierniakRCDS Barbara Burbaum (bis 22:34), Alexander Niklas, Christian Dreier (ab 19:51), Patrick Scholz, Philip Speich (bis 19:51,

ab 22:34)Juso-HSG Johann Vohn, Lukas Hammerschick, Juliane Schlierkamp, Saskia Wennmacher

LZS Felix Friese (bis 20:01, ab 22:26), Nils Hamacher (bis 23:40)Die Linke.SDS Samuel Krämer

Die LISTE Tobias Molitor

Abwesende MdSP:

AlFa Christos Potsis, Felix Schmidt, Kang Qiu, Maximilian Wunderlich, Nina Braun, Olga Cobuscean, Sarah BucklandGHG Gloria Kure-Wu, Julia Brinner, Patrizia Pauls, Zhi WongLHG Felix Engelhardt, Luise Schöneberg, Mesut Çürük

RCDS Clemens Dropmann, Hendrik Brinkmann, Moritz HenkesJuso-HSG Julian Redler, Julie Göths

LZS Petar PericDie Linke.SDS Heiko Hilgers

Die LISTE Sazvan Saeed

Zusammenfassung der Sitzung:

• Das Protokoll der 2., außerordentlichen Sitzung des 67. SP wird mit (M/0/1) angenommen. (TOP 4.1)

• Das Protokoll der 5., ordentlichen Sitzung des 67. SP wird vertagt. (TOP 4.2)



• Der Antrag 67/31 „Antrag auf Zuschuss (Nightline)“ wird mit (M/0/0) angenommen. (TOP 6.1)

• Der Antrag 67/32 „Antrag auf Ausfallbürgschaft (Poetischer Anfall)“ wird mit (M/0/0) angenommen. (TOP 6.2)

• Der Antrag 67/30 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution IFG Stw)“ wird mit (8/12/15) abgelehnt. (TOP 6.3)

• Der Beschlussvorschlag, Niklas Elsen als stellvertretenden Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkran-kung durch den Senat der RWTH wählen zu lassen, wird mit (M/0/0) gebilligt. (TOP 6.4)

• Der Antrag 67/14 „Änderung der Finanzordnung (Komplettersetzung)“ wird in zweiter Lesung vertagt. (TOP 8)

• Der Antrag 67/22 „Änderung der Satzung (Finanzangelegenheiten)“ wird in zweiter Lesung vertagt. (TOP 9)

• Der Antrag 67/35 „Änderung der Wahlordnung“ wird mit (37/0/1) angenommen. (TOP 10)

Protokoll der 8. Sitzung des 67. SP am 17. Januar 2019 | 1

• Der Antrag 67/38 „Sonstige Beschlussvorlage (Urabstimmung Ticketerweiterung Süd-Limburg)“ wird mit (35/3/1) angenommen.(TOP 11)

• Julian Rother wird mit (33/0/0) und einer ungültigen Stimme als Wahlleiter gewählt. (TOP 12.4)

• Marco Nüchel wird mit (34/0/0) als stellvertretender Wahlleiter gewählt. (TOP 12.5)

• Der Antrag 67/33 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Zivilklausel)“ wird mit (M/2/0) angenommen. (TOP 13.1)

• Der Antrag 67/34 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Fridays for Future)“ wird mit (Rest/19/1) abgelehnt. (TOP 13.2)

• Der Antrag 67/36 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Nachhaltigkeitsklausel)“ wird mit (19/8/Rest) vertagt. (TOP 13.3)

• Der Antrag 67/37 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Bewaffnung SP-Präsidium)“ wird mit (13/12/4) angenommen. (TOP 13.4)

• Als Termin der konstituierenden Sitzung des 68. Studierendenparlaments wird der 10.07.2019 einstimmig beschlossen. (TOP 14)

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 3

TOP 2 Mitteilungen des Präsidenten 4

TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung 4

TOP 4 Genehmigung von Protokollen vorheriger Sitzungen 4TOP 4.1 Protokoll der 2., außerordentlichen Sitzung des 67. SP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4

TOP 4.2 Protokoll der 5., ordentlichen Sitzung des 67. SP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4



TOP 5 Diskussion mit Dirk Reitz (Geschäftsführer Studierendenwerk) sowie Michael Wulf (Ver-waltungsrat des Studierendenwerks) 5

TOP 6 Anträge 9TOP 6.1 Antrag auf Zuschuss (Nightline) (Antrag 67/31) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9

TOP 6.2 Antrag auf Ausfallbürgschaft (Poetischer Anfall) (Antrag 67/32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9

TOP 6.3 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution IFG Stw) (Antrag 67/30) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9

TOP 6.4 Beschlussvorschlag stellv. Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung. . . 10

TOP 7 Berichte und Anfragen 10TOP 7.1 Vorstand Kármán Hochschulzeitung e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

TOP 7.2 Vorstand Queerreferat an den Aachener Hochschulen e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.3 Ausländerinnen- und Ausländervertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.4 Vertretung für die studentischen Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.5 Vertretung für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung (VORSCHUB) . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.6 Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.7 Verwaltungsrat des Studierendenwerks Aachen A. ö.R. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.8 AStA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.8.1 Vorsitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

TOP 7.8.2 Referat für Finanzen und Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

TOP 7.8.3 Referat für Soziales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

TOP 7.8.4 Referat für Lehre und Hochschulkommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

TOP 7.8.5 Referat für Kultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9 Ausschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9.1 Haushaltsausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9.2 Sozialausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9.3 Mobilitätsausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14


TOP 1 ERÖFFNUNG, BEGRÜßUNG, FESTSTELLUNG DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT

TOP 7.9.4 Sportausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9.5 Studentische Gleichstellungskommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

TOP 7.9.6 Findungskommission für die Gleichstellungsprojektbeauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.9.7 Findungskommission für die Beauftragten für die studentischen Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.9.8 Findungskommission für die Beauftragten für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung . . . . . . . 15

TOP 7.9.9 AStA-Struktur-Ausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.10 Vorstand Hochschulradio Aachen e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.11 Sonstige Berichte und Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.11.1 Kassenprüfer/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

TOP 7.11.2 Aussprache zum Thema Collective Incubator . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16

TOP 8 Änderung der Finanzordnung (Komplettersetzung) (Antrag 67/14) 18

TOP 9 Änderung der Satzung (Finanzangelegenheiten) (Antrag 67/22) 19

TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Antrag 67/35) 19

TOP 11 Sonstige Beschlussvorlage (Urabstimmung Ticketerweiterung Süd-Limburg) (Antrag 67/38)20

TOP 12 Wahlen 20TOP 12.1 Wahl der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerkes (analog zu einem 3er-

Ausschuss) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20

TOP 12.2 Wahl der nachrückenden studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerkes (analogzu einem 3er-Ausschuss) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23

TOP 12.3 Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses (5er-Ausschuss) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24

TOP 12.4 Wahl einer Wahlleiterin / eines Wahlleiters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

TOP 12.5 Wahl einer stellvertretenden Wahlleiterin / eines stellvertretenden Wahlleiters . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

TOP 12.6 Wahl von Mitglieder der Findungskommission Gleichstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

TOP 13 Anträge 25TOP 13.1 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Zivilklausel) (Antrag 67/33) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

TOP 13.2 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Fridays for Future) (Antrag 67/34) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27

TOP 13.3 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Nachhaltigkeitsklausel) (Antrag 67/36) . . . . . . . . . . . . . . . . . 27

TOP 13.4 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Bewaffnung SP-Präsidium) (Antrag 67/37) . . . . . . . . . . . . . . . 27

TOP 14 Sitzungstermine 28

TOP 15 Verschiedenes 28

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 19:41 UhrPhilipp Schulz eröffnet die Sitzung um 19:41 Uhr. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest.1

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Start einer Audio-Aufnahme der Sitzung für den internen Gebrauch2

Es gibt keine Gegenrede. Die Aufnahme wird gestartet.3

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Start eines Livestreams4

Es gibt keine Gegenrede. Der Livestream wird gestartet.5


TOP 2 MITTEILUNGEN DES PRÄSIDENTEN

TOP 2Mitteilungen des Präsidenten 19:42 UhrPhilipp Schulz erinnert an die Brandschutz-Auflagen: Gänge sind freizuhalten und Jacken an den Garderoben draußen aufzuhängen. Taschen6

dürfen nicht in den Fluchtwegen aufbewahrt werden. Die Fensterbänke dürfen nicht zum Sitzen verwendet werden. Auf den Tischen dürfen7

keine offenen Getränke stehen. Flaschen sind immer zu verschließen.8

In der Einladung ist der Beschlussvorschlag für „stellv. Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung“ vergessen9

worden. Der Beschlussvorschlag der Kommission liegt vor.10

Es ist bereits ein Änderungsantrag zu Antrag 67/30 über den Verteiler verschickt worden.11

Es hat bisher keine Sitzung der Findungskommission Gleichstellungsprojekt zur Definition eines Wahlvorschlages für den männlichen Part12

des Gleichstellungsprojekts gegeben, entsprechend liegt ein Wahlvorschlag nicht vor und es kann niemand gewählt werden. Mit Blick auf13

die Satzung hat die Amtszeit der bisherigen Gleichstellungsprojektbeauftragten inzwischen geendet, wir haben somit aktuell kein Gleich-14

stellungsprojekt und können mangels Wahlvorschlag zumindest keinen männlichen Gleichstellungsprojektbeauftragten wählen, möglich wäre15

allerdings die Wahl einer weiblichen Beauftragten, hierzu hat die Kommission bereits einen Vorschlag vorgelegt. Das Nähere zu dem Thema16

sollte allerdings beim entsprechenden TOP diskutiert werden.17

Die konstituierende Sitzung der Findungskommission für die Beauftragen für die studentischen Hilfskräfte heute Nachmittag war nicht be-18

schlussfähig.19

Es wurde seitens einiger MdSP eine Aussprache zum Thema Collective Incubator gewünscht, daher findet sich der entsprechende TOP unter20

Berichte und Anfragen.21

Die SP-Protokolle zur 5., 6. und 7. Sitzung liegen nach wie vor nicht vor. Innerhalb des Präsidiums ist das Problem in der Diskussion. Protokolle22

werden nun einmal in der Woche bearbeitet.23

Frau Eibach-Danzeglocke lässt sich krankheitsbedingt entschuldigen.24

TOP 3Genehmigung der Tagesordnung 19:45 UhrPhilipp Schulz merkt an, dass der TOP „Beschlussvorschlag stellv. Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung“25

ergänzt werden muss.26

Henning Storch bitte um die Verschiebung der Anträge von Samuel Krämer hinter den TOP „Wahlen“. Die Verschiebung aller Anträge von27

Samuel wird mit (8/M/0) abgelehnt.28

David Beumers beantragt die Verschiebung der Anträge von Samuel ausgenommen der Antrag 67/30. Die Verschiebung aller Anträge29

von Samuel außer Antrag 67/30 wird mit (M/8/0) angenommen.30

David bittet um die Verschiebung des Antrags 67/37 ans Ende Tagesordnung. Die Verschiebung des Antrags 67/37 wird mit (M/14/Rest)31

angenommen.32

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt. Die Tagesordnung zur 6. Sitzung des 67. SP wird einstimmig33

genehmigt. Sie ist in diesem Protokoll widergespiegelt.34

TOP 4Genehmigung von Protokollen vorheriger Sitzungen 19:50 Uhr

TOP 4.1 Protokoll der 2., außerordentlichen Sitzung des 67. SPPhilipp Schulz macht darauf aufmerksam, dass eine Fassung des Protokolls verschickt wurde.35

Das Protokoll der 2., außerordentlichen Sitzung des 67. SP wird mit (M/0/1) angenommen.36

TOP 4.2 Protokoll der 5., ordentlichen Sitzung des 67. SPPhilipp macht darauf aufmerksam, dass bisher noch keine Fassung des Protokolls vorliegt.37

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Vertagung38

Es gibt keine Gegenrede. Das Protokoll der 5., ordentlichen Sitzung des 67. SP wird vertagt.39



TOP 4.4 PROTOKOLL DER 7., ORDENTLICHEN SITZUNG DES 67. SP






TOP 5DiskussionmitDirkReitz (GeschäftsführerStudierendenwerk) sowieMi-chael Wulf (Verwaltungsrat des Studierendenwerks) 19:51 Uhr

Für diesen TOP wurden weitere Informationen schriftlich vor der Sitzung zur Verfügung gestellt, die dem Protokoll als Anlage 2 an gehängt46

sind.47

Philipp Schulz begrüßt die Gäste und stellt einen GO-Antrag.48

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Rederecht für Dirk Reitz und Michael Wulf49

Es gibt keine Gegenrede. Dirk Reitz und Michael Wulf erhalten Rederecht.50

Herr Wulf stellt sich vor und sagt, dass er lang im Fachbereich Architektur an der FH Aachen war. Er fügt hinzu, dass er Prorektor für Hoch-51

schulentwicklung ist.52

Herr Reitz stellt sich vor und sagt, dass er der Geschäftsführer des Studierendenwerks Aachen ist.53

Felix Friese dankt beiden für den Besuch und führt aus der Frageblöcke zum Thema Wohnheim und zum Thema Bauen. Er sagt, er möchte54

gern die Anliegen der Haussprecher ins SP tragen, was funktioniert, da die Inhalte der Treffen der Haussprecher öffentlich sind. Er fragt, ob55

es möglich sei, öffentliche Treffen zwischen Haussprechern und Herr Reitz zu etablieren.56

Herr Reitz antwortet, dass es noch nicht drüber nachgedacht habe und die Idee auch noch nicht aufkam. Es sagt, dass er allgemein dafür57

offen sei, dass Anliegen entsprechend besprochen werden.58

Felix fragt, an wen sich dafür gewendet werden muss.59

Herr Reitz entgegnet, dass er dies weitergeben werde.60

Felix stellt fest, dass das Studierendenwerk eine Bilanz ausgibt, in der Rückstellung und Rücklagen aufgeführt werden. Er möchte wissen,61

was die Hintergründe der Zahlen sind, gerade weil die Zahlen auf den ersten Blick sehr erscheinen.62

Herr Reitz erklärt, dass das Studierendenwerk eine gemeinnützige Gesellschaft ist und keine Überschüsse haben darf. Er erklärt, dass Rück-63

lagen zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen gebildet werden und es entsprechend kein Geld in dem Sinne sei, sondern Rücklagen,64

die Counterposten gegenüber stehen.65

Felix merkt an, dass nach seinem Stand keine großen Neubauten geplant seien. Er stellt fest, dass Herr Reitz nun ein Interview zum Neubau66

am Seilgraben im Rundfunk gegeben hat. Felix möchte wissen, wie hier der aktuelle Stand ist.67

Herr Reitz stellt klar, dass es für Bauangelegenheiten nur kleines Team gibt und sich abgesprochen zuerst auf Neubauten fokussiert wurde68

– und auch nur auf das, was geleistet kann. Er ergänzt, dass diese Maßnahmen in einem überschaubaren Zeitrahmen stattfanden und die69

Neubauten jetzt abgeschlossen sind, weshalb sich nun auf die Sanierungen fokussiert werde. Es sagt, dass der Seilgraben etwas besonders70

sei, da es sich um ein sehr altes Gebäude handelt, bei dem ein Park muss gepflegt werden und ein leerstehendes Kloster vorhanden ist. Er71

führt aus, dass sich hier der Frage gestellt werden muss, ob eine Sanierung noch sinnvoll ist oder sich Neubauten mehr rentieren. Es fügt an,72

dass es noch keine konkreten Neubaupläne gibt und bisher nur Nachforschungen angestellt werden.73

Felix stellt fest, dass für Mietvertrag mit einer Laufzeit von 3 Jahren auf dem Sprechertreffen Überlegungen zu einem Sonderkündigungsrecht74

angestellt bzw. kommuniziert wurden. Er fragt, ob sich die Bewohner auf die Gültigkeit der Mietverträge verlassen können.75


TOP 5 DISKUSSION MIT DIRK REITZ (GESCHÄFTSFÜHRER STUDIERENDENWERK) SOWIE MICHAEL WULF (VERWALTUNGSRAT DESSTUDIERENDENWERKS)

Herr Reitz sagt, dass in diesem Zusammenhang zwei Sachen zu nennen sind, zum einen, dass 100 Leute aufgrund einer Vollsanierung76

ausziehen müssen, und zum anderen, dass das Studierendenwerk überlastet wäre, für diese 100 Leute Wohnungen zu suchen. Er sagt, dass77

es aus den genannten Gründen sinnig sei einen Sonderkündigungsrecht in die bestehenden Verträge aufzunehmen.78

Samuel Krämer dankt für den Besuch und merkt an, dass er auch in einem Wohnheim wohnt. Er fragt, wie es um die wirtschaftliche Lage des79

Studierendenwerk (StW) bestellt sei.80

Herr Reitz entgegnet, dass das StW gut da steht.81

Samuel sagt, dass es sich den Geschäftsbericht des StW angesehen habe und feststellen musste, dass Überschüsse wachsen. Er bemerkt,82

dass die Mieterhöhung in einigen Wohnheimen zu Mehreinnahmen führen. Er fragt, ob diese Erhöhungen notwendig waren.83

Herr Reitz antwortet, dass es nicht so sei, dass die Erhöhungen aus Langeweile entstehen, sondern aus sorgfältigen Kalkulationen, die dem84

Verwaltungsrat vorgeschlagen und in diesem Gremium abgestimmt werden. Er führt aus, dass enorme Kosten durch Sanierungen entstehen,85

die nur dadurch finanziert werden können, wenn man in vor den Maßnahmen liegenden Jahren Überschüsse aufbaut. Er merkt an, dass die86

Sanierungen der Türme bis zu 14 Millionen Euro kosten werden wird und diese Gelder zunächst angespart werden müssen.87

Samuel wendet sich dem Thema Investitionen zu und fragt mit Blick auf die im Wohnheimsrat kommunizierten Punkte, wie es zu dem Inves-88

titionsstau an den Wohnanlagen kommt.89

Herr Reitz sagt, dass sich in letzten Jahren mit den Neubauprojekten beschäftigt wurde. Er merkt an, dass es für Bauprojekte nur ein kleines90

Team im StW gibt, aus dem auch einige Personen gekündigt haben. Er führt aus, dass Ingenieure abgeworben werden, weil sie in der91

freien Wirtschaft sehr häufig eine bessere Bezahlung erhalten, das StW nun aber wieder Ingenieure beschäftigt, mit denen die Sanierungen92

vorangetrieben werden können.93

Samuel führt aus, dass es im Sommer 2016 eine Demonstration gegen eine Mieterhöhung in den Wohnheimen gab und nach dieser De-94

monstration die Kommunikation zu den Wohnheimssprechern seitens des StW eingestellt wurde. Er fragt, ob es eine Wiederaufnahme der95

Kommunikation geben wird und wie es mit der studentischen Selbstverwaltung im StW aussieht.96

Herr Reitz entgegnet, dass er das Band aus der letzten SP-Sitzung, zu der er anwesend war, abspielen könnte. Er sagt, es noch eine97

Strategiesitzung mit dem Verwaltungsrat geben werden, in dem dies thematisiert wird. Er betont, dass Kommunikation unter uns wichtig ist,98

damit sich mit den Mietern verständigt werden kann. Er fügt hinzu, dass die Haussprecher bereits zusammengerufen wurden, um das weitere99

Vorgehen zu besprechen, wozu auch die zukünftige Kommunikation gehört. Er sagt, dass es zunächst mehr Individualgespräche und spätere100

immer größere Runden geben werde.101

Juliane Schlierkamp sagt, dass sie mehrere Fragen hat, die auch bereits schriftlich an Herr Reitz gingen, noch nicht beantwortet wurden102

und daher nun hier gestellt werden. Sie führt aus, dass Nachhaltigkeit in der Mensa immer ein Thema ist, hierzu zählen aus ihrer Sicht auch103

die Einwegbecher an den Wasserzapfanlagen. Sie fragt, ob die Becher durch ein Mehrwegsystem ersetzen werden können, bei dem die104

Behältnisse gespült werden.105

Herr Reitz entschuldigt sich, dass die Fragen bisher nicht beantwortet wurden. Auf die Frage antwortet er, dass die verwendeten Becher aus106

Maisstärke bestehen. Zu einem Mehrwegsystem führt er aus, dass die vom StW verwenden Spülmaschinen hochspezialisiert angelegt sind107

und diese daher nicht auf anderes Geschirr programmiert werden können, da andere Materialien anders auf genutztes Spülmittel und Wärme108

reagieren.109

Juliane stellt fest, dass in der Mensa auch Gläser verwendet werden. Sie fragt, ob in diesem Zusammenhang nicht falsch geplant wurde.110

Herr Reitz antwortet, dass Gläser nur im Cafébereich genutzt werden, in dem es eine kleine Maschine gibt, die per Hand benutzt und individuell111

bedient wird.112

Juliane fragt zum Thema Desserts, ob diese in Glasschalen statt Kunststoffbechern ausgegeben werden können.113

Herr Reitz sagt, dass er dies gerne an den Gastrobereich weiter gibt. Er merkt an, dass dies gern auch direkt an den Gastrobereich geschrieben114

werden kann.115

Juliane fragt, wie viele Portionen im Fastfood-Bereich ausgegeben werden und ob die Ausgabe nicht auch auf Tellern möglich sei.116

Herr Reitz entgegnet, dass er hierzu nicht viel sagen kann, er aber denkt, dass die Ausgabe auf Grund der Produktaufbewahrung so erfolgt,117

wie sie erfolgt. Er ergänzt, dass er der Kaufmann sei und sich mit diesem Thema nicht wirklich auskenne.118

Juliane würde sich über die Weitergabe freuen und sagt, dass gleiches auch für die Anfragen gelte.119

Herr Reitz bekräftigt noch einmal, dass es ihm sehr leid tue, dass die Fragen nicht beantwortet wurden und er sich darum kümmern werde,120

dass dies in Zukunft geändert wird.121

Julius Vieth fragt, ob das StW mit dem vegetarischen Angebot zufrieden ist und was sich ändern ließe.122

Herr Reitz antwortet, dass sich das StW nach dem Kunden richten müsse und der Zeit 7000 Essen am Tag hergerichtet werden, wovon 400123

Essen vegetarisch sind, und entsprechend der Kunde über das Angebot entscheidet.124

Julius stellt die Frage in den Raum, ob der Kunde wirklich über das Angebot entscheidet. Er merkt an, dass es in Göttingen auch weitere125

Angebote gab. Er fragt, ob es möglich ist andere Angebote zu schaffen, die nicht nur auf eine Zielgruppe zugeschnitten sind.126

Herr Reitz entgegnet, dass es Salat- und Gemüsetheken sowohl oben und als auch unten gibt, auch muss man sich als Gast kein Fleisch zu127

seinem Gericht servieren lassen. Er ergänzt, dass man auch auf die günstigeren Gerichte ohne Fleisch ausweichen kann. Er merkt an, dass128

es ein überproportional großes Angebot an vegetarischem und veganen Essen gibt.129



Julius stellt fest, dass beim Blick auf die Karte auffällt, dass es kein großes vegetarisches Angebot gibt. Er merkt an, dass Herr Reitz sagte,130

dass Essen auch ohne Fleisch bestellt werden können. Er fügt hinzu, dass diese Option besser dargestellt werden sollte.131

Herr Reitz sagt, dass es bereits Gericht in die sich der Gast Fleisch hinein machen lassen kann oder es entsprechend weglassen kann. Es132

nennt die Salat- und Gemüsetheken.133

Julius wirft Herr Reitz in diesem Zusammenhang mangelnde Kreativität vor und bitte darum, dass sich andere Mensen angesehen werden134

sowie von diesen zu lernen.135

Herr Reitz merkt an, dass es in Berlin eine Mensa gibt, die nur vegetarische Gerichte anbietet, wofür es aber auch Abnehmer geben muss. Er136

führt aus, dass das StW einen Versorgungsauftrag hat, weshalb das Angebot nicht für Vegetarier oder Veganer zu lasten anderer Angebote137

ausgeweitet werden kann. Er sagt, dass sich nach der Nachfrage gerichtet werde und die Kapazitäten in der Küche stärker ausgelastet werden138

können als dies bereits getan werde.139

Samuel möchte Julius beipflichten, da er selbst Vegetarier ist und ein Angebot kaum vorhanden ist, weshalb er nicht in die Mensa geht. Er140

ergänzt, dass er einen Antrag zum Thema Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz eingebracht hat und frag, ob Herr Reitz zur Debatte141

noch anwesend sein wird.142

Herr Reitz antwortet, dass er zu Antragsdebatte gern noch dableiben wird.143

Samuel stellt fest, dass eine seiner Anfrage damit beantwortet wurde, dass die Verwaltungsratssitzungen nicht öffentlich sind. Er fragt Herr144

Wulf, warum die Sitzung nicht öffentlich sind.145

Herr Wulf antwortet, dass die Sitzungen nicht öffentlich sind, da es um strategische Entscheidungen geht, die auch bestimmte Geschäftsberei-146

che berühren, welch,e wenn sie öffentlich werden, der Konkurrenz zu kommen könnten. Er ergänzt, dass hierzu Mieter, private Geschäftsleute147

und weitere Personen zählen. Er stellt daher die frage, welche Gründe es gebe die eigenen Geschäftsthemen öffentlich zu machen.148

Samuel fragt erneut, ob es keine Möglichkeit gäbe, die Sitzung zu öffnen. Er stellt fest, dass die Mitglieder des Verwaltungsrats auch Mitglieder149

des Aufsichtsrat der stw Service GmbH sind. Er fragt, was diese GmbH macht, ob die Angestellt per Stundenlohn bezahlt werden, ob diese150

Praxis Geld spart und warum die Angestellten der GmbH nicht in der Anstellt des öffentlichen Rechts beschäftigt werden.151

Herr Reitz führt aus, dass die service GmbH wurde gegründet, um Geld zu sparen und die Dinge effizienter anzugehen. Er ergänzt, dass der152

Verwaltungsrat dem Konzept zugestimmt hat und nach den gültige Regeltarifen bezahlt werde.153

Samuel fragt nach und möchte wissen, warum es diese GmbH braucht und woran gespart werden. Er präzisiert und fragt, ob am Personal-154

kosten gespart werden.155

Herr Reitz sagt, dass früher Serviceleistungen extern eingeholt werden mussten. Er führt aus, dass dies nun intern über die GmbH abgewickelt156

wird, wodurch es zu Einsparungen kommt. Er fügt hinzu, dass in der GmbH ein freiwilliges Weihnachtsgeld gezahlt wird, es Betriebsausflüge157

gibt und die Angestellten der GmbH von den anderen sozialen Einrichtungen des StW profitieren.158

Jannis Koesling bemerkt, dass der Campus weiter wächst. Er stellt die perspektivische Frage, was im Blick auf die Verpflegungssituation159

geplant ist.160

Herr Reitz stellt fest, dass die Mensa Vita nur abgerissen und neu gebaut werden kann, um ein verbessertes Angebot machen zu können.161

Er fügt hinzu, dass es im Bereich der Feuerwache in Melaten ein Neubau geben soll. Er sagt weiterhin, dass auch für den Campus West162

Planungen bestehen.163

Jannis fragt nach, ob es zu den Planungen auf dem Campus West bereits etwas konkretes gebe.164

Herr Reitz verneint dies.165

Tim Langhorst führt aus, dass es selbst kein Vegetarier ist, er aber selbst Vegetarier kennt, die sich selbst etwas in die Mensa mitbringen, da166

die vegetarischen Gerichte zu deftig sind. Er fragt, ob es Alternativen gibt. Weiterhin stellt er fest, dass es beim Wok und dem Tellergericht in167

der vegetarischen Variante meist weniger gibt. Er fragt, ob sich dies anpassen ließe.168

Herr Reitz entgegnet, dass er gestern selbst den vegetarischen Wok bestellt habe und anstatt Fleisch Tofu bekommen hat. Er stellt fest, dass169

es also eine alternative für Fleisch gibt. Er ergänzt, dass er deshalb nicht folgen kann und an der Preispolitik auch nichts geändert werde.170

Tim entgegnet, dass es Tofu eher selten gebe und häufig Reis mit dem vegetarischen Ansatz serviert werden und bei Bedarf das Fleisch dazu171

gereicht wird. Er fragt, ob es möglich ist Wasserspender wie in der Mensa Academica auch in der Mensa Vita zu installieren und ob dies172

gesundheitlich nicht besser für die Studierenden sei.173

Herr Reitz antwortet, dass er sich gern darumkommen kann, dass Wasserspender auch in den anderen Mensen angeboten werden. ER fügt174

hinzu, dass es in der Mensa Academica eigentlich kein richtiger Wasserspender ist, sondern nur ein Handwaschbecken.175

Tim wirft ein, dass Wasserspender ökologisch sind.176

Herr Reitz merkt an, dass das StW keinen erzieherischen Auftrag habe, es Einkaufslisten gibt, nach denen eingekauft werden und die sich177

nach den Nachfragen richten. Er fügt hinzu, dass es auch immer wieder ein wechselndes Programm gebe und dass die Studierenden durch178

ihr Kaufverhalten entscheiden, was angeboten wird.179

Tim entgegnet, dass viele Vegetarier ein Interesse an einem Angebot haben, dies aber nicht finden können und deswegen nicht kommen.180

Herr Reitz sagt, dass den Wok gestern super lecker fand. Er fügt hinzu, dass es gibt jeden Tag einen anderen Wok gibt.181

Wenzel Wittich dankt für den Einstieg in das Thema Vegetarische Angebote. Er sagt, dass das Angebot von Kartoffelecken mit Kartoffeln ein182



Highlight sei Er stellt fest, wenn das vegetarisches Angebot sehr gut ist, es auch stark genutzt werde. Er fragt, ob dann ggf. eine weitere183

Ausgabe geöffnet werden könnte. Zur Änderung der Preisstruktur in der Mensa fragt er, ob es hierzu noch etwas geben wird.184

Herr Reitz antwortet zur Preisstruktur, dass er nicht weiß, woher Wenzel das gehört habe, da er selbst davon noch nichts gehört hat.185

Philipp wirft ein, dass er aus der Strategiesitzung des Verwaltungsrats im SP berichtet hat.186

Herr Reitz führt darauf hin aus, dass das Essen preiswert gehalten werden soll und das Thema im Verwaltungsrat nur angesprochen wurde, um187

Überlegungen zu treffen, wie die Struktur geändert werden könnte. Er ergänzt, dass es aber zu keinem Beschluss kam und die Preisstruktur188

zunächst bestehen beleibt.189

Wenzel stellt klar, dass er nicht nach einer Preiserhöhung sonder nach der Umgestaltung der Preisstruktur gefragt habe.190

Herr Wulf sagt, dass diese Diskussion immer wieder auftaucht und dabei diskutiert werden, ob Gäste mehr oder weniger zahlen sollen. Er fügt191

hinzu, dass die Diskussionen in Strategiesitzungen des Verwaltungsrats besprochen werden und es wie gesagt zu dem Entschluss gekommen192

ist, dass es aktuell so bleibt wie es ist. Er sagt weiterhin, dass es ein wirtschaftlicher Punkt sei und auch auf die Zukunft geschaut werden193

müsse, so dass auf Basis dessen entschieden werden kann.194

Wenzel hat positiv wahrgenommen, dass es ein Angebot auf dem Campus West geben soll. Zu Situation auf dem Campus Melaten stellt er195

fest, dass es zwar Gespräche gibt, sich aber scheinbar nichts tue. Er fragt, ob sich in nächster Zeit etwas bewegen werde und ob die Campus196

GmbH etwas mehr Druck von außen benötigt oder ob über das Rektorat der RWTH eingegriffen werden soll.197

Herr Reitz antwortet, dass er es gut nachvollziehen kann, dass es aktuell eine schwere Situation ist, gerade da die Mensa Vita voll ist und198

mehrere Dinge ausprobiert wurden. Er merkt an, dass die Mensa Vita jedoch immer zu den Kernzeiten voll ist. Er fügt hinzu, dass Investoren199

gesucht, die mit einem Institut ein Gebäude neben der Mensa errichten, und dass er keine Einflussmöglichkeiten hat und nicht weiß, wann200

eine zweite Mensa auf Campus Melaten entstehen soll.201

Wenzel fragt nach, ob es also politischen Druck auch seitens der RWTH braucht.202

Herr Reitz bejaht dies und sagt, dass er gern noch einmal auf die Campus GmbH zu gehe.203

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Schluss der Redeliste204

Es gibt keine Gegenrede. Die Redeliste ist geschlossen.205

Carsten Schiffer sagt zum Thema Spartenessen, dass das Angebot und die Nachfrage den größten Teil regulieren und in einer Mensa ein206

Teil der Gerichte den anderen Teil der Gerichte mit finanziert. Er schlägt eine Probevegiewoche vor und fragt, ob es dadurch möglich sei ein207

verbessertes Angebot zu schaffen. Zur Öffentlichkeit der Verwaltungsratssitzungen fragt er, ob es nicht besser sei, wenn andere mitbekommen,208

wie gut es einer Mensa geht, wenn es so am Ende für die Studierenden günstiger werde.209

Herr Wulf sagt, dass er einer der erste wäre die eine mögliche Preiserhöhung spüren würde, da er nicht as subventionierte Essen der Stu-210

dierenden erhält. Er fügt hinzu, dass es sich auch die Essen in der Pontstraße ansieht und feststellt, dass es in einigen Betrieben selbst nicht211

essen wolle. Zur Öffentlichkeit sagt er, dass Firmen ihre Strategien auch nicht öffentlich machen und durch eine Öffentliche Sitzung die Gefahr212

besteht, dass Druck von außen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats ausgeübt werden könnte. Er gibt zu bedenken, dass der Druck zu einer213

Mehrbelastung führt, die er nicht befürworten kann.214

Pit Steinbach ist bei Kulturveranstaltungen aufgefallen, dass die Getränkte in der freien Wirtschaft günstiger sind als bei beim Catering Service215

des StW. Er fügt hinzu, dass bei Veranstaltungen die im Theatersaal durchgeführt werden, die Getränke vom Catering Service bezogen werden216

müssen. Er fragt, ob von diesen höheren Preisen die Mitarbeiter bezahlt werden.217

Herr Reitz antwortet, dass es sicherlich Situationen gibt, in denen an anderer Stelle bessere Preise gemacht werden. Er fügt hinzu, dass218

mit Blick auf den Catering Service die Preise unter anderem sind wie sie sind, da das Gebäude finanziert werden muss und es sich um ein219

miteinander zwischen StW und AStA handele.220

Pit macht als Vorschlag, dass der AStA Miete zahlt und dafür die Getränke extern bezogen werden können.221

Herr Reitz entgegnet, dass sich dies angeschaut werden müsse, gerade wenn die Zapfbar genutzt werde, da im Anschluss gereinigt werden222

muss. Er fügt hinzu, dass er daher nun keine pauschale Antwort gegeben werden kann.223

Birk Müller stellt fest, dass gerade eine Zapfanlage angesprochen wurde und er fragt, wie es allgemein mit Bier in der Mensa aussieht.224

Herr Reitz merkt an, dass das StW wegen des Alkoholangebots Probleme bekommen habe und es zur Erstsemesterwoche immer aus dem225

Programm genommen werden musste und Glasflaschen nicht im aktuellen System untergebracht werden können.226

Herr Wulf ergänzt, dass der Bierausschank in den Mensen an der FH Aachen dazugehörte, dies jedoch verboten werden musste, da Gäste227

damit auf die Straße gegangen sind, wo sie auf Schüler trafen, die auch Gäste in der Mensa sind.228

Birk stellt fest, dass die RWTH ihre Vorlesungszeiten geändert hat, so dass bis 14:15 Uhr schwierig sei, etwas zu essen zubekommen. Er229

fragt, ob die Öffnungszeiten der Mensa um eine Viertelstunde verlängert werden könnten.230

Herr Reitz entgegnet, dass dies bereits versucht wurde und dass bekannt ist, dass das Problem besteht. Er fügt hinzu, dass momentan nicht231

anders gemacht werden kann, denn bei der Verlängerung der Öffnungszeiten um noch eine halbe Stunde, aufgrund der Schichtplänen die232


TOP 6 ANTRÄGE

eine Länge von 6 Stunden haben, dann zur Verlängerung der Öffnungszeiten auch noch eine Pausenzeit von einer halben Stunde eingeplant233

werden muss.234

Birk gibt zu bedenken, dass er um 14:17 Uhr in der Mensa war und nicht mehr in oberen Bereich der Mensa kam. Er fragt, ob bei einer235

Verschiebung der Öffnungszeiten nicht entsprechend später auf machen könne.236

Herr Reitz sagt, dass die Schlange beim Öffnen schon sehr lang ist und daher eine spätere Öffnung aus seiner Sicht nicht möglich ist.237

Johann Vohn fragt, wie das Angebot Abends angenommen wird und ob es schon eine Auswertung bzw. Rückmeldung aus der Belegschaft238

gibt.239

Herr Reitz stellt fest, dass leider ein unglückliches System hinsichtlich der Datenverarbeitung – Handarbeit – genutzt werde. Er ergänzt, dass240

keine genaue Zahlen vorliegen, das Angebot aber gut angenommen werde und ein spürbar höherer Umsatz vorliegt. Er sagt, dass das241

Wintersemester noch abgewartet werden soll, um dann eine Auswertung anzufertigen.242

Jannis fragt zum vegetarischen Angebot, ob einmal im Semester ein Transparenzbericht angefertigt werden kann, in dem wiedergegeben243

wird, woher das verwendet Fleisch kommt.244

Herr Reitz wiederholt, dass das StW keinen Erziehungsauftrag hat und er denkt, dass die Leute alt genug sind, zu entscheiden, was sie essen245

oder trinken möchten.246

Jannis stimmt zu, dass kein Erziehungsauftrag besteht, merkt aber an, dass Transparenz ein Erfolgsfaktor sein kann. Er fügt hinzu, dass er247

um die Schwierigkeiten bei der Beschaffung weiß, weshalb er einen Bericht, der rückblickend die Nachhaltigkeit aufzeigt, für sinnvoll erachtet.248

Herr Reitz merkt an, dass das StW versucht nachhaltig produzierten Fisch zu besorgen. Er ergänzt, dass ihm Nachhaltigkeit wichtig ist, die249

Maßnahmen mit den Verwaltungsrat abgesprochen sein müssen, da Nachhaltigkeit teurer sei und es Teil der Agenda eines StW sein muss.250

Philipp dankt für die Diskussion und freut sich auf die Wiederholung in einem Jahr.251

TOP 6Anträge 20:50 Uhr

TOP 6.1 Antrag auf Zuschuss (Nightline) (Antrag 67/31)Larissa Grob stellt den Antrag vor und führt aus, dass ein Zuschuss beantragt werde. Sie sagt, dass die Nightline ein Zuhörtelefon ist, das252

einmal die Woche ein Angebt macht.253

Moritz Müller-Roden sagt, dass der HHA den Antrag zweigeteilt behandelt hat. Er führt aus, dass der Antrag inhaltlich mit (M/0/1) zur Annahme254

empfohlen wurde, es Formal Anmerkungen und Bedenken bei der Finanzierung eines Leitfadens gab.255

Larissa merkt an, dass keine Änderungen vorgenommen wurden, weil das Projekt eine Reanimation des Vereins darstellt und man ohne den256

Antrag kein Geld da wäre, die notwendigen Änderungen vorzunehmen.257

Philipp Schulz merkt an, dass zur Annahme eine einfache Mehrheit notwendig ist. Der Antrag 67/31 „Antrag auf Zuschuss (Nightline)“258

wird mit (M/0/0) angenommen.259

TOP 6.2 Antrag auf Ausfallbürgschaft (Poetischer Anfall) (Antrag 67/32) 20:55 Uhr

Eliot Schröder stellt den Antrag vor und sagt, dass es sich um die 34. Aufführung des poetische Anfalls handeln wird und eine Bürgschaft nie260

in Anspruch genommen werden musste.261

Moritz sagt, dass der HHA Antrag einstimmig zur Annahme empfohlen wurde.262

Philipp merkt an, dass zur Annahme eine einfache Mehrheit notwendig ist. Der Antrag 67/32 „Antrag auf Ausfallbürgschaft (Poetischer263

Anfall)“ wird mit (M/0/0) angenommen.264

TOP 6.3 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution IFG Stw) (Antrag 67/30) 20:57 Uhr

Samuel Krämer stellt den Antrag vor und sagt, dass die Einhaltung des Informationsfreiheitsgesetzes im Fall des Studierendenwerks schwierig265

sei. Hierzu sagt er, dass seine erste Anfrage vom 30.11.2017 sei, in der Protokolle der vorletzten Legislatur angefragt wurden, die nicht266

beantwortet wurde. Er fügt hinzu, dass seine zweite anfrage wurde erst am 2. Januar diesen Jahres beantwortet wurde, aber auch erst als267

die Datenschutzbeauftrage des Landes NRW eingeschaltet wurde. Er bemängelt, dass die Anfragen nicht früh genug beantwortet werden.268

Samuel Krämer: Änderungsantrag269

• Ersetze (Z. 1): „fehlende“ durch „häufig deutlich verspätete“270

• Füge nach „NRW)“ hinzu (Z. 3): „fristgemäß“271

• Füge nach „auf die“ hinzu (Z. 5): „fristgemäße“272

• Ersetze (Z. 2): „Studierendenwerkt“ durch „Studierendenwerk“273


TOP 6.4 BESCHLUSSVORSCHLAG STELLV. BEAUFTRAGTE FÜR STUDIERENDE MIT BEHINDERUNG UND CHRONISCHERERKRANKUNG.

Das Studierendenwerk hat nach Einschaltung der Datenschutzbeauftragen des Landes NRW, des AStA sowie der studentischen274

Mitglieder des Verwaltungsrates mittlerweile diverse Anfragen beantwortet.275

Durch diesen Änderungsantrag wird der geänderten Lage Rechnung getragen sowie ein Rechtschreibfehler berichtigt. Samuel276

übernimmt seinen ÄA.277

Dirk Reitz führt zum Thema aus, dass das StW grundsätzlich transparent arbeitet und Sachen auf der Homepage zur Information zur Verfügung278

stellt. Er fügt hinzu, dass er auch gern einlädt, dass die Dinge in einem persönlichen Gespräch geklärt werden können. Er merkt an, dass279

sich einige Personen einen Spaß daraus gemacht, das StW mit Anfragen zu torpedieren. Er fügt hinzu, dass in diesem Zusammenhang280

ein Anwalt eingeschaltete wurde, da es sich bei den Anfragen aus seiner Sicht um eine Art Beschäftigungstherapie für die Verantwortlichen281

handelt. Er sagt, dass es vornehmlich um die Frage geht, welche Anfragen beantwortet werden können. Er ergänzt, dass es vor allem282

Anfragen nach Protokollen, Geschäftsberichte und Strategiegespräche sind, die eingehen. Er stellt auch fest, dass es Dinge gibt, bei denen283

einige Personen faul sind und sich Informationen nicht selbst beschaffen und deshalb eine Anfrage stellen, weshalb einige Anfragen nicht284

beantwortet werden können, da für eine direkte Beantwortung die Kapazitäten nicht ausreichend sind. Er stellt außerdem in Frage, was die285

Anfragenden mit den Informationen anfangen möchten. Er bekräftigt seine Aussage zu gemeinsamen Gesprächen und lädt noch einmal dazu286

sich zusammenzusetzen, um auch alternativen für Maisbecher zu finden. Er ergänzt, dass das StW versucht transparent zu sein.287

Samuel sagt, dass er die Rückmeldung sehr interessant sei und die Anfrage über die Herr Reitz gesprochen hat, sein Anfrage gewesen ist. Er288

fügt hinzu, dass er es schlecht findet, dass ihm Faulheit vorgeworfen wird.289

Herr Reitz merkt an, dass solch eine Anfrage ja praktisch ist. Er zitiert aus der Anfrage: „schicken sie mir ihren Geschäftsbericht zu“.290

Samuel stellt fest, dass nachdem er zum Thema Geschäftsbericht an der Theke nachgefragt hat, er kurz danach online verfügbar war. Er stellt291

in Frage, dass die Sitzungen von Gesetzes Wege nicht öffentlich sind. Er erkt an, dass eine Rückmeldung, dass die Sitzung nicht öffentlich292

sind, ausgereicht hätte. Er fügt hinzu, dass zu Anfragen auch Kosten angebracht werden können.293

Herr Reitz stellt fest, dass das StW nicht erst gestern die Homepage geändert hat und der Geschäftsbericht schon lange online ist, genau294

wie sehr viele weitere Berichte. Er sagt, dass er sein Mitarbeiter nicht damit beschäftigt, dass sie Dinge bereit stellen, welche schon online zur295

Verfügung gestellt wurde. Er führt aus, dass es ihm um einen konstruktiven Dialog gehe und nicht darum etwas abzuwehren. Er fügt hinzu,296

dass er daher gern wissen möchte wozu die Information angefragt werden, um ggf. sogar besser helfen zu können.297

Samuel entgegnet, dass er gegenüber Herr Reitz zu seiner politischen Arbeit keine Rechenschaft ablegen muss.298

Wenzel Wittich bedankt sich dafür, dass es sich nun im SP wieder etwas beruhigt hat. Er bittet alle die Sache etwas sachlicher zu behandeln299

und sagt, dass er beide Seiten nachvollziehen kann. Er merkt an, dass Anfragen gestellt werden können, jedoch gezielter erfolgen soll. Er300

ergänzt, dass Anfragen aber auch eine gewissen Berechtigung haben und entsprechend beantwortet werden sollte. Er wirft ein, dass er selbst301

auch für den AStA eine solche Anfrage beantworten musste und weiß wie anstrengend eine solche Beantwortung ist. Er bitte Herr Reitz egal302

wie unsinnig eine Anfragen scheinen mag, dass diese durch das StW beantwortet wird. Er bittet um das folgende Commitment: „Anfragen303

beantworten und unsinnige Anfragen lassen“.304

Philipp merkt an, dass zur Annahme eine einfache Mehrheit notwendig ist. Der Antrag 67/30 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution305

IFG Stw)“ wird mit (8/12/15) abgelehnt.306

Philipp dankt den Gästen für ihre Anwesenheit.307

TOP 6.4 Beschlussvorschlag stellv. Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkran-kung. 21:14 Uhr

Svea Rescheleidt berichtet aus der Findungskommission und stellt Niklas Elsen als Vorschlag vor. Sie ergänzt, dass der Kommission die308

Entscheidung leichtgefallen sei, nachdem die selbstgewählten Kriterien durchgegangen wurden. Sie sagt, dass der Vorschlag durch die Kom-309

mission einstimmig gefasst wurde.310

Philipp merkt an, dass es sich nur um ein Vorschlag und keine Wahl handelt. Er sagt, dass der Vorschlag an den Senat der RWTH gehen wird,311

der über den Vorschlag beschließt.312

Niklas Elsen stellt sich vor. Er sagt, dass er 22 Jahre alt ist und im Bachelor Chemie studiert. Er ergänzt, dass es in Aachen aufgewachsen313

ist, erste letzte Woche von der Findungskommission erfahren habe und sich nun freut als Kandidat für den stellv. Beauftragten durch die314

Findungskommission vorgeschlagen worden zu sein.315

Der Beschlussvorschlag, Niklas Elsen als stellvertretenden Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Er-316

krankung durch den Senat der RWTH wählen zu lassen, wird mit (M/0/0) gebilligt.317

Philipp dankt der Findungskommission für die geleistete Arbeit.318

TOP 7Berichte und Anfragen 21:17 Uhr

TOP 7.1 Vorstand Kármán Hochschulzeitung e. V.Martin Schmitz berichtet, dass die Kármán 15 Jahre alt wird und derzeit noch überlegt werde, was die Redaktion zum Jubiläum macht. Er319

führt weiterhin aus, dass die Kármán zwei neue Redakteurinnen bekommen haben, aber auch 3 Redakteure gehen werden.320


TOP 7.2 VORSTAND QUEERREFERAT AN DEN AACHENER HOCHSCHULEN E. V.

TOP 7.2 Vorstand Queerreferat an den Aachener Hochschulen e. V. 21:18 Uhr

Der Bericht des Queerreferats liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 4 an. Es gibt keine Ergänzungen und Rückfragen zum321

Bericht.322

TOP 7.3 Ausländerinnen- und AusländervertretungDer Bericht der AV liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 3 (Teil des AStA-Berichts) an. Es gibt keine Ergänzungen und323

Rückfragen zum Bericht.324

TOP 7.4 Vertretung für die studentischen HilfskräfteDer Bericht der Beauftragten für die Belange der studentischen Hilfskräfte liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 3 (Teil des325

AStA-Berichts) an.326

Kai Wallbaum ergänzt dem Bericht mündlich, dass derzeit eine Informationsveranstaltung geplant wird, bei der das Datum noch nicht komplett327

feststeht, da am Ende des Semester ein solcher Termin ungünstig liegt, weshalb die Veranstaltung auf den Anfang des neuen Semesters328

verschoben wurde.329

TOP 7.5 Vertretung für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung (VORSCHUB) 21:20 Uhr

Der Bericht von VORSCHUB liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 5 an.330

Svea Rescheleidt merkt zu dem schriftlichen Bericht an, dass die Praktikanten-Überschrift falsch ist und es „zukünftiger Beauftragter“ hätte331

heißen müssen.332

TOP 7.6 Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft 21:20 Uhr

Der Bericht des GSP liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 3 (Teil des AStA-Berichts) an.333

Aline Nüttgens wollte sich für die tolle Arbeit bedanken und hofft, dass das nächste GSP an diese Arbeit anknüpfen kann.334

TOP 7.7 Verwaltungsrat des Studierendenwerks Aachen A. ö. R. 21:21 Uhr

Philipp Schulz berichtet mündlich, dass im Wohnheim Bärenstraße Information aus ersten Hand eingeholt wurden, um zu verstehen wie es um335

das Wohnheim steht. Er ergänzt, dass das Haussprechertreffen am 24.01.19 u.a. das Thema studentische Vertreter und deren Ansprüche zur336

Kommunikation mit dem StW haben wird. Er stellt in Aussicht, dass es eine Fixierung von Kommunikationsstruktur geben wird, zuvor muss337

es jedoch eine Koordination zwischen den Wohnheimen geben.338

Aline merkt an, dass ein Antrag von FDP und CDU zur Sanierung und Modernisierung von studentischen Wohnheime in diversen Städten in339

NRW in den Landtag NRW eingebracht wurde. Sie ergänzt, dass auch Aachen Teil der im Antrag genannten Städte ist.340

Philipp sagt, dass er hiervon zum ersten Mal höre und auch auf NRW-Ebene dies bisher kein Thema gewesen sei. Er bittet um die Weiterleitung341

des Antrags.342

Aline führt aus, dass es in Würzburg drei Preisstufen gibt, die auch hier umgesetzt werden könnten, damit Bedienstete nicht mehr bezahlen343

müssen.344

Philipp merkt an, dass sich die Bediensteten-Preisstufe auch vom Personalrat gewünscht wird. Er stellt fest, dass diese Preisstufe nicht von345

den Studierenden subventioniert werden darf. Er ergänzt, dass durch den Personalrat vorgeschlagen wurde, den jetzigen Gästepreis zum346

Bedienstetenpreis zu machen und den Gästepreis zu erhöhen. Er sagt, dass einem Angebot der Hochschule, welches eine Subventionierung347

durch die Hochschule beinahltet, es einen solchen Schritt begrüßen wird. Er fügt an, dass gilt, dass es ein Studierendenwerk ist.348

Aline sagt, dass sich genauer angeschaut werden sollte, was das StW in Würzburg macht und das bei zehntausend Studierenden weniger,349

die dann auch nur 50,- € pro Semester zahlen. Sie fügt an, dass die Mensen in Würzburg auch Samstags geöffnet sind.350

Philipp entgegnet, dass er das StW in Würzburg sowie andere StWs kennt. Es merkt an, dass die verschiedenen Gesetze und die Finanzie-351

rungen beachtet werden müssen. Er findet, dass es teilweise beeindruckend sei, was andere StWs leisten können. Er fügt hinzu, dass die352

Finanzierung gesehen werden muss und sagt, das in NRW 40 Mio. € als Finanzierung vorgesehen sind, welche länger nicht mehr an die353

aktuellen Studierendenzahlen angepasst wurde.354

Aline dankt Philipp für die Antworten.355

TOP 7.8 AStA 21:28 Uhr

Der Bericht des AStA liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 3 an.356

TOP 7.8.1 VorsitzJannis Koesling fügt seinem schriftlichen Bericht mündlich hinzu, dass der AStA eine kleine Feier veranstaltet, zu der auch einige Listen357

erschienen sind. Er ergänzt, dass der AStA gerade dabei ist mit älteren Mitgliedern des AStAs Kontakt zu knüpfen. Er sagt, dass die Studie-358

rendenschaft gemäß des Satzung der Studierendenschaft verpflichtet sei ein Gleichstellungsprojekt aufzustellen, es aber einen Punkt gebe,359

dass Projektleiter im Punkt Gleichstellung eingesetzt werden können, wenn die Wahl scheitern sollte, weshalb Saskia Wennmacher auf den360


TOP 7.8 ASTA

nächsten Sitzungen vorgeschlagen wird.361

Philipp nimmt die Beanstandung zur Kenntnis.362

Helena Krogmann sagt, dass sie über die PL-Arme gestolpert ist und fragt, wie die AE im Bereich Allgemein, in dem es sechs Leute sind,363

verteilt werden.364

Jannis antwortet, dass sich zu dem Thema in der Vergangenheit dazu entschieden wurde, die AEs von verschieden Leuten offenzulegen, da365

es dadurch ermöglicht wird andere Informationen abzulesen.366

Helena stellt fest, dass sie außerhalb der Sitzung anfragen muss und dass er fünf PL für studentisches Engagement hat. Sie führt aus,367

dass unter dem Punkt studentisches Engagement die Projekte Börse und Eigenini-Jahrbuch aufgeführt sind.Sie fragt, was aus den anderen368

Projekten Stammtisch und Academy geworden ist und wie es sich mit den PLs entwickelt.369

Jannis antwortet, dass Chian noch im Ausland ist. Auch hat ein PL angekündigt, dass Sie im Laufe des Monats aus dem AStA zurücktreten370

wird. Er ergänzt, dass die von Helena angesprochenen Dingen momentan alle in Planung sind. Er fügt hinzu, dass sich das Team vor der371

nächsten SP-Sitzung noch einmal in einer größeren Sitzung zusammensetzen.372

Helena merkt an, dass zwei PLs außen vor sind und sich nun einfach nachrechnen lasse, dass Jannis die 2,5 Stellen nicht ausschöpft. Sie373

fragt, warum es dies nicht tue und ob es keine Interessenten gäbe.374

Jannis entgegnet, dass die Rückmeldung bis jetzt noch nicht groß genug war und es keine Bewerbungen gibt.375

Lukas Hammerschick sagt, das er drei Fragen habe. Er führt aus, dass er die neue Öffnungszeiten des AStA und das damit verbundene376

Angebot sehr gut findet, aber die Aussage über die Nutzunng des Angebots so nicht so gut sei. Er fragt, ob es zur Nutzung eine Evaluation377

bzw. ein Konzept zur Evaluierung gibt.378

Jannis antwortet, dass sich gegen eine Evaluierung in der ersten Woche entschieden wurde und eine zahlenmäßig Evaluierung angedacht ist,379

die nach Ende des Monats starten soll.380

Lukas zur Fahrradwerkstatt fragt er, wie die Übergangslösung aussieht, die von den PLs vorgeschlagen wurde.381

Jannis sagt, dass es eine eigene Übergangslösung gibt und so lange es warm genug draußen ist, wollen sie dies so weiterführen.382

Lukas fragt, ob sich der AStA zur Exzellenzuniversität positionieren möchte, dass diese nicht geeignet ist für die Finanzierung einer Universität.383

Jannis hat die Rückfrage, ob Lukas mit Positionierung eine Pressemitteilung meinte.384

Lukas bejaht dies.385

Jannis stellt fest, dass von der Exzellenzuniversität verschiedene Bereiche einer Universität betroffen sind, es u.a Cluster gibt sowie Maßnah-386

men, die die Studierendenschaft direkt betreffen. Er ergänzt, dass seines Wissens nach eine Errungenschaft eines AStAs von vor einigen387

Jahren gab.388

Lukas merkt an, dass die gut sei und fragt wo die nicht exzellenten Universitäten bleiben.389

David Beumers fragt, welchen Aufgabenbereich Michael im Bereich Mobilität habe.390

Jannis antwortet, dass dies momentan nicht so viele sind.391

David möchte weiterhin wissen, wie um den Transporter steht.392

Jannis sagt, dass dies die gleiche Antwort wie beim letzten Mal ist.393

David fragt weiterhin, wie es mit dem Sponsoring der Fahrradwerkstatt aussieht und es neue Anfragen bzw. Absagen gab.394

Jannis führt aus, dass er in einigen Tagen ein Treffen mit der Stabstelle Sponsoring des AStAs Niels Kirschke haben wird und dort das weitere395

Vorgehen erörtert wird. Er sagt, dass es aktuell nichts Handfestes neues gibt und auch der e.Go-Betrag noch nicht fix ist.396

David fragt, wo offenen die Abstimmung hängen.397

Jannis sagt, dass die Zusage noch bei Prof. Schuh hängt. Er sagt, dass zugesichert wurde, dass die Flächen zum Ausstellen genutzt werden398

können. Er ergänzt, dass sich die Rückmeldung der Marketing Abteilung gut an hörte, es aber eine Chefentscheidung sei und demnach von399

Prof. Schuh abhängt.400

David dankt für die Antworten.401

Helena stellt fest, dass David bereit viele Fragen von ihren gestellt hat. Sie fragt, was vorher gemacht wurde, wenn Niels jetzt erst eingeschaltet402

wurde.403

Jannis bittet darum die Befragung unter dem Bericht des Finanzreferates vorzunehmen.404

Helena fragt, wie es mit der Bewerbung des Fahrradpreises aussehe.405

Jannis dankt für den Hinweis und sagt, dass es noch kein Treffen gab aber er gesehen hat, dass es noch den Antrag vom letzten Mal gibt.406

Jannis fragt, ob es Feedback zum Antrag gab.407

Helena verneint dies.408


TOP 7.8 ASTA

TOP 7.8.2 Referat für Finanzen und Organisation 21:44 Uhr

Philipp sagt, dass Sarah Buckland gesundheitlich ausgefallen ist und Pit Steinbach sie vertritt.409

Pit möchte dem Bericht von Sarah nichts hinzufügen, merkt aber an, dass er keine Auskünfte über bestehende oder geplante Projekte des410

Finanzreferates geben kann.411

Niels beantwortet die Frage von Helena zuvor und sagt, dass Unklarheit zur Fahrradwerkstatt hinsichtlich des Bestandteil des AStAs gab.412

Er ergänzt, dass nun da Sarah erkrankt, dies ist nicht zeitnah geklärt werden konnte. Er sagt weiterhin, dass er auch Fachpersonal für den413

Haushalt ist und daher aktuell mit Haushalt befasst sei. Er fügt hinzu, dass er auch ein Portfolio für Sponsoring zusammenstellt und daher das414

Thema Fahrradwerkstatt hinten heruntergefallen sei.415

Helena wundert sich an dieser Stelle, dass nicht darauf zurückgegriffen wurde und es sich vollständig mit dem Thema Fahrradwerkstatt416

beschäftigt hat.417

TOP 7.8.3 Referat für Soziales 21:48 Uhr

Florian Glier fügt seinem Bericht hinzu, dass durch den Arbeiterkind e.V. in Zukunft am ersten Donnerstag im Monat im AStA beraten wird.418

Helena fragt zu den Berichten, wo die ausführlichen Berichte zum vergangen Zeitraum seien.419

Florian sagt, dass diese Bericht nur über eine effektive Zeit von zwei Wochen sind und sich in der letzten Zeit nicht viel getan hat. Er ergänzt,420

dass bis zum nächsten SP mehr Zeit vergangen ist und entsprechend wieder ausführlich berichtet werde.421

Helena freut sich auf die nächste Sitzung und fragt, welche Listen, die in seinem Bericht erwähnt wurden, denn eingeladen wurden.422

Florian führt aus, dass dies durch Julian Redler, der beim ihm PL ist, durchgeführt wurde.423

Helena meint, dass sie sich in ihrem Vorstand umgehört und von einer Einladung nichts mitbekommen hat.424

Florian sagt, dass es dies weiter verfolgen werde.425

Tale Meier stellt fest, dass über Studieren mit Kind nicht im Bericht steht und es auch Kooperationen mit verschiedenen Kitas gäbe, um die426

nichts im Bericht steht.427

Florian führt aus, dass er bei den Kitas gerade mit Uni und Kind beschäftigt ist, da hier neue Verträge erarbeitet werden müssen Er fügt hinzu,428

dass Zekie eigene weiter Projekte hat.429

Tale fragt sich, warum dann nichts darüber im Bericht steht.430

Florian antwortet, dass Zekie effektiv nicht nur für Studierende mit Kind zuständig ist und sie auch in anderen Bereichen eingebunden war.431

Tale sagt, dass sie es als Chance sehe, wenn sich sie sich mit ihren Stärken beschäftigt und damit wie man dieses Thema bekannter machen432

könnte.433

Lukas stellt zum Tag der Studienfinanzierung (TdSf) fest, dass die Plakate und Flyer gedruckt und bestellt wurden. Er fügt hinzu, dass er davon434

aus geht, dass diese verteilt werden. Er fragt, wo der TdSf noch beworben werden soll.435

Florian antwortet, dass es natürlich eine Facebook-Veranstaltung geben wird. Er stellt in Frage, ob diese Veranstaltungen noch in der Woche436

vorher anderweitig beworben werden sollte. Er merkt an, dass es das Hochschulradio gibt wo der TdSf beworben wurde, genau wie im437

Filmstudio der RWTH. Er ergänzt, dass auch Schulen aus der Städteregion Aachen eingeladen wurden.438

Lukas möchte weiterhin wissen, ob die Podiumsdiskussion extra beworben wird.439

Florian sagt, dass dies beim Hochschulradio (HoRa) extra beworben wurde und sonst noch nicht viel mehr dazu gemacht wurde, auch wenn440

über eine Bewerbung in der Facebook-Veranstaltung nachgedacht wurde.441

TOP 7.8.4 Referat für Lehre und Hochschulkommunikation 21:55 Uhr

Aline ergänzt mündlich, dass das Hochschulgesetz nun im Regierungsentwurf vorliegt und sich das LAT nächste Woche Donnerstag um442

11Uhr zum Protestieren treffen wird. Sie fügt hinzu, dass der AStA in Münster eine Gegenveranstaltung zu den Protesten organisiert. Sie lädt443

alle Listen dazu ein sich dabei zu beteiligen.444

Philipp ruft die MdSP zur Ordnung.445

Helena fragt, ob Aline die beiden genannten Sachen an alle MdSP schicken könnte.446

Aline antwortet, dass dies ihr Plan sei.447

Heiko Hilgers sagt zur Kundgebung am Donnerstag vor dem Landtag, dass dort auch Redebeiträge gehalten werden können. Er lädt alle448

Listen dazu ein.449

Juliane Schlierkamp führt aus, dass bei der Wahl angekündigt wurde, dass gegen das Hochschulgesetz vorgegangen werde. Sei fragt, ob es450

seitens des AStA noch mehr geben werde.451

Philipp ruft erneut alle MdSP zur Ordnung.452

Aline sagt, dass eine Begleitung des Prozesses nächste Woche im Landtag noch abgeklärt werden muss, sie sich sehr stark dafür einsetzt,453

was soweit auch sehr erfolgreich ist. Sie merkt an, dass alles mehr oder weniger so bleiben soll wie es ist und nennt dabei die Themen Anwe-454


TOP 7.9 AUSSCHÜSSE

senheitspflicht, Studienbeirat, Verlaufsvereinbarung. Sie ergänzt, dass die Beratungsangebote in Verbindung mit einer Verlaufsvereinbarung455

nicht erweitert werden können, da die RWTH hierfür kein Ged hat.456

Samuel Krämermöchte wissen, ob auch über die Zivilklausel gesprochen wurde.457

Aline sagt, dass sie derzeit nicht weiß, was die Meinung aller Gruppen ist.458

Florian möchte anmerken, dass die Einladung für die GHG morgen abgeschickt wird.459

Aline bitte im Namen von Punit Mohanty darum, dass ihm Fragen persönlich übermittelt werden, da er nicht im SP ist, weil ihm nie Fragen460

gestellt wurden.461

TOP 7.8.5 Referat für Kultur 22:03 Uhr

Pit fügt seinem schriftlichen Bericht mündlich die Zahlen vom letzten Wochenende hinzu und sagt, dass der Jazzabend ausverkauft war sowie462

für das Powerpointkaraoke der Raum gewechselt wurde, da der geplant Raum zu voll war, ebenfalls war die Veranstaltung ausverkauft und es463

mussten sogar 50 Leute nach Hause geschickt werden. Er ergänzt, dass ein Kickoff für 100 Jahr AStA geplant sei, wofür in der Geschichte464

des AStAs gestöbert werde.465

Lukas findet es gut, dass das Unifestival in Angriff genommen wird. Er fragt, wie die Kooperation mit bonding aussieht.466

Pit führt aus, dass die Kooperation zustande gekommen ist, da bonding noch immer plant ihre eigenen Veranstaltungen am Templergraben467

abzuhalten und bonding es nicht als Problem ansieht, die Infrastruktur noch einen Tag länger stehen zu lassen. Er fügt hinzu, dass für den468

Fall, dass ein finanzieller Schaden entstehen würde, sich bonding daran beteiligen wird genau wie der AStA der FH Aachen.469

David Beumers und Helena Krogmann: Persönliche Erklärung470

Wir bedauern sehr, dass die so stark frequentierter und von studentischer Seite so beliebte Fahrradwerkstatt leichtfertig ihrem471

Ende entgegen gesendet wird. Trotz der bereits lange bekannten finanziellen Situation, ist der AStA offenkundig wenig bemüht,472

den kostenlosen Betrieb der Fahrradwerkstatt aufrechtzuerhalten.473

Dies ist umso ärgerlicher, als sich herausstellt, dass der AStA ob der großen Aufgabenfülle, sich nicht in der Lage sieht wichtige474

Mobilitätsangebote aufrechtzuerhalten.475

Wir raten daher dringend eine Zusammenarbeit mit allen Listen an, um den Betrieb zu erhalten.476

TOP 7.9 Ausschüsse 22:07 Uhr

TOP 7.9.1 HaushaltsausschussMoritz Müller-Roden berichtet, dass der HHA seit der letzten SP-Sitzung einmal getagt hat und es nicht weiteres zu berichten gibt.477

TOP 7.9.2 Sozialausschuss 22:08 Uhr

Florian berichtet, dass der Sozialausschuss nur einmal getagt hat, da keine weiteren Anträge vorlagen. Er ergänzt, dass damit zu rechnen sei,478

dass nun wieder vermehrt Anträgen eingehen qua Rückmeldestart.479

TOP 7.9.3 Mobilitätsausschuss 22:08 Uhr

Wenzel Wittich würde gerne die letzten Mitglieder fragen, wie oft die Fahrradwerkstatt auf der Tagesordnung des Ausschuss stand.480

David antwortet, dass die Fahrradwerkstatt kein Thema im Ausschuss war, da es ein Referat gab, in dem es aufgefangen wurde.481

Wenzel fragt weiterhin, ob zusätzliche Sponsoren in der letzten Amtszeit gefunden worden sind.482

Helena sagt, dass sich auf einen Wettbewerb beworben wurde, dies jedoch nicht erfolgreich war. Sie ergänzt, dass sich bemüht wurde aber483

nichts weiteres gefunden wurde. Sie fragt, warum aktuell nichts mehr passiert.484

Wenzel stellt die Rückfrage, ob die Finanzierungssituation nicht damals auch schon angespannt war.485

Helena vereint dies.486

Joshua Derbitz berichtet, dass der Ausschuss getagt hat und eine Frage für die Urabstimmung gefunden wurde. Er ergänzt, dass des weiteren487

Personen in Fachausschüsse für Mobilität der Stadt entsendet wurden.488

TOP 7.9.4 Sportausschuss 22:11 Uhr

Es gibt nichts zu berichten. Es gibt keine Rückfragen.489

TOP 7.9.5 Studentische GleichstellungskommissionEs liegt kein Bericht vor, da die studentische Gleichstellungskommission nicht getagt hat.490


TOP 7.10 VORSTAND HOCHSCHULRADIO AACHEN E. V.

TOP 7.9.6 Findungskommission für die GleichstellungsprojektbeauftragtenPhilipp bitte um Aussprache zur aktuellen Situation im Ausschuss.491

Helena sagt, dass bisher nicht eingeladen wurde und sie davon aus geht, dass dies immer noch nicht getagt wurde.492

Philipp wirft ein, dass er ebenfalls davon ausgeht, dass bisher nicht eingeladen wurde und er versucht das als SP-Vorsitz weiter voranzutreiben.493

Johann Vohn führt aus, dass immer wieder betont wurde, dass sich über das GSP der Kopf zerbrochen wurde und entsprechend versucht494

wurde dies mit allen Listen aufzuarbeiten sowie Werbung für das GSP zu machen. Er findet es schade, dass diese Arbeit von der Findungs-495

kommission in keiner Weise gewürdigt wird.496

Philipp sagt, dass nach seinem Kenntnisstand bisher zwei Bewerbungen eingegangen sind.497

Wenzel denkt, dass nicht ohne weiteres einen Vorsitz ausgetauscht werde kann und fragt, ob die Aufgaben nicht von der Stellvertretung des498

Vorsitz übernehmen werden können.499

Samuel führt aus, dass es mindestens 2 fristgemäße Bewerbungen gebe und er findet es schade, dass trotzdem nichts unternommen wurde.500

Philipp merkt an, dass ihm nicht klar ist, welche Person gerade den stellvertretenden Vorsitz innehat. Er sagt, dass er dies nachliefern werde.501

Carsten Schiffer freut sich, darüber dass versucht werde, dass der Ausschuss arbeite. Er fügt hinzu, dass es schade findet, dass das SP502

nichts gewählt hat. Er fragt den SP-Vorsitz, welche Möglichkeiten es noch gebe und er fragt die MdSP, was ist die Strategie des SP in diesem503

Fall sein soll.504

Philipp führt aus, dass Abstand von der Wahl des weiblichen Vorschlags genommen wurde, da die beiden vorgeschlagenen Personen erst505

einmal miteinander kommunizieren sollte, um festzustellen, ob sie zusammen arbeiten können.506

Carsten fragt, ob es die Möglichkeit ein konstruktiven Misstrauensvotum als Umlaufverfahren anzustreben gibt, wenn der Ausschuss nicht bis507

zu einem Stichtag wieder arbeitet.508

Philipp antwortet, dass geprüft werden muss, ob ein konstruktives Misstrauensvotum möglich ist und zunächst erst einmal die Handlungen509

des AStAs abgewartet werden sollten.510

TOP 7.9.7 Findungskommission für die Beauftragten für die studentischen Hilfskräfte 22:21 Uhr

Es gibt nichts zu berichten. Es gibt keine Rückfragen.511

TOP 7.9.8 Findungskommission für die Beauftragten für Studierende mit Behinderung oder chronischerErkrankung

Da die Findungskommission einen Vorschlag gefunden hat, gibt es nichts weiter zu berichten.512

TOP 7.9.9 AStA-Struktur-AusschussHenning Storch berichtet, dass sich der Ausschuss konstituiert hat, es als Vorsitzender und David als stellvertretender Vorsitzender gewählt513

wurden. Er sagt, dass im Ausschuss nun die Situation des AStAs analysiert wird und zur nächsten Wahlperiode Verbesserungsvorschläge514

angegangen werden sollen. Er ergänzt, dass der nächste Schritt wird sein, dass auf den AStA zugegangen und die Arbeit vorlegt werden wird.515

TOP 7.10 Vorstand Hochschulradio Aachen e. V. 22:23 Uhr

Der Bericht des HoRa liegt schriftlich vor. Er hängt dem Protokoll als Anlage 6 an. David Hall steht für Fragen zur Verfügung.516

Pit dankt für die schnelle Antwort auf die Anfrage.517

David sagt, dass die Antwort aus dem Vorstand kam und er noch gern ergänzt hätte, dass es eine neue Antenne gibt.518

Aline führt aus, dass im Senat die Regelung geändert wurde, dass man es nun auch digital einreichen kann. Sie fragt, wie das HoRa dazu519

steht.520

David merkt an, dass das HoRa keine Senatsberichte bekommt und er sich über offizielle Quellen freuen würde.521

Tim Langhorst stellt fest, dass es die Antenne für das Senden des Programms gibt aber aktuell das Programm nicht über die Internetseite522

erreichbar ist.523

David sagt, dass hierfür neue Anschaffungen getätigt werden sollten. Er fügt hinzu, dass nun ein neuer Streamingrechner und somit der Stream524

wieder läuft. Er sagt weiterhin, dass der Rechner nun dem HoRa gehört und nicht mehr einem Mitglied. Er stellt also fest, dass ein Empfang525

des Streams über die Webseite nun wieder möglich sein sollte.526

TOP 7.11 Sonstige Berichte und Anfragen 22:26 Uhr

TOP 7.11.1 Kassenprüfer/innenEs gibt nichts zu berichten. Es gibt keine Rückfragen.527


TOP 7.11 SONSTIGE BERICHTE UND ANFRAGEN

TOP 7.11.2 Aussprache zum Thema Collective Incubator 22:27 Uhr

Nils Barkawitz sagt, dass er den Punkt auf die TO hat bringen lassen. Er stellt fest, dass der Collective Incubator im SP nicht bekannt ist. Er528

gibt die Historie des Collective Incubator neutral in der Form wieder, wie er dies mitbekommen habe. Er sagt, dass der Collective Incubator529

aus Ideen wie dem Haus der Studierendenschaft gewachsen ist. Er führt aus, dass es das Ziel war, einen Raum für die Studierendeschaft zu530

haben und er fragt sich, wie sich der Fokus zu einer Ausrichtung mit der Einbidnung von Startups etc. geändrt und wann es dazu kam. Er531

fragt, warum im SP nichts über das Projekt berichtet wurde. Er freut sich über Ergänzungen von Personen aus der Anfangszeit des Projekts.532

Kai bemerkt, dass er diesem Thema zum ersten Mal hört und er fragt, was das ist, was es will und was es kostet.533

Nils stellt fest, dass diese Frage an die falsche Person gerichtet ist und er merkt an, dass er nur aus seiner „Vogelperspektive“ berichtet habe.534

Er ergänzt, dass er gerne die gleichen Fragen beantwortet haben möchte und er aufgrund der Größe des Projektes den Punkt auf der TO535

stehen haben wollte.536

Wenzel führt aus, dass es ursprünglich auf der Idee des Social Incubator basiert, da Initiativen nicht genügend Unterstützung hinsichtlich der537

Akkreditierung und des Sponsorings hatten. Er fügt hinzu, dass die Idee aus seinem AStA kam und es ein Treffen mit der Hochschule gab538

und sich das Projekt und die Vision stark verbreitet haben, dass Studierenden ermöglicht werden sollte eigene Projekte mit Unterstützung von539

Universität und Unternehmen zu starten. Er sagt, dass das Konzept gegenüber der Hochschulleitung vorgestellt wurde und das Projekt im540

2 Mio.-Euro-Bereich gewesen sei. Er merkt an, dass sich das Projekt und deren Umsetzung dann auch beim Amtswechsel aus dem AStA541

gelöst hat. Er sagt weiterhin, dass sich die Idee weiter in Richtung Start-Ups entwickelt habe und er nicht weiß, was danach passiert ist.542

David Beumers knüpft an die Ausführungen von Wenzel an und sagt, dass sich bei der Übergabe an den nächsten AStA das Team ausschlag-543

gebend geändert hat, da eine gemeinsame Planung mit der neu konstituierten Innovation GmbH anstehen sollte. Er ergänzt, dass dies Ende544

November 2017 gescheitert ist und sich das Team darauf gespaltet hat, da die Perspektive im Raum stand das Kármán-Auditorium umzu-545

strukturieren, jedoch das Kármán anderweitig genutzt werden sollte. Er fügt hinzu, dass andere Konzepte erarbeitet wurden, welche nicht546

erfolgreich waren. Er ergänzt, dass es nie die Räume und das Geld für einen Neubau gab, was den Horizont des Projektes gesprengt hätte.547

Er ergänzt, dass auf freie Räume gehofft wurde, die es nicht gab. Er sagt, dass dann die temporären Räumen aus Containern ins Gespräch548

kamen, wodurch sich einiges geändert hat. Er sagt weiterhin, dass zum 150-jährigem Jubiläum für diesen Raum etwas geschaffen werden549

sollte, was auf lange Sicht bleibt, weshalb bis heute weiter an dem Projekt gearbeitet. Er fügt hinzu, dass es ab September ein Gouvernement550

gegeben soll, in dem mehrere Gruppen, wie im vorherigen Team, eingebunden werden und jede Interessensgruppe Teil des Gouvernements551

sein soll.552

Nils fragt sich, als es die Absprachen gab, ob das Projekt als Projekt der Studierendenschaft vorgestellt wurde.553

David entgegnet, dass er klar gemacht habe, dass ein studentisches Projekt ist. Er merkt an, dass in der ZHV ggf. nicht klar war, dass ein554

Projekt von Studierenden ist.555

Nils fragt nach, ob unterstrichen wurde, dass es sich bei euch nicht um Personen aus dem AStA handelt, sondern um ein eigenständiges556

Projekt.557

David antwortet, dass es dies nicht mehr im Details sagen kann. Er fügt hinzu, dass er nicht abtun kann, dass er ein Mitglied des AStA war.558

Er fügt hinzu, dass er aber davon aus gehe, dass es als studentisches Projekt verstanden wurde, da versucht wurde sich abzugrenzen.559

Nils merkt an, dass im Fall, dass ein Projekt in eine solche Richtung geht und außerhalb der Studierendenschaft entstanden ist und sich560

Personen entsprechend abgegrenzt haben, sie in der Pflicht gewesen sind, dieses Projekt transparent für die Studierendenschaft zu gestalten.561

David sagt, dass es der Gedanke war, dass es öffentlich gemacht werden sollte, nur wurde sich entschieden, es nicht als AStA-Projekt562

umzusetzen, da das Projekt als zu wichtig angesehen wurde, um es im AStA anzusiedeln und daher AStA nah zu gestalten.563

Carsten sagt, dass er als stellvertretendes studentischen Mitglied im Senat ist und von einer Konzeptstudie gehört hat, das Projekt aber immer564

noch nicht im Senat unbekannt ist. Er ergänzt, dass im Senat den Rektor gefragt wurde, wie sich die Gruppe zusammensetzt und der Meinung565

des Rektors nach, sei die Studierendenschaft in der Gruppe durch Personen aus dem AStA vertreten.566

David entgegnet, dass dies so nicht ganz stimmt und gegenüber Herrn Brettel immer wieder betont wurde, dass sie nicht die Studierenden-567

schaft vertreten. Er ergänzt, dass Herr Brettel wenig Verständnis gegenüber den politischen Gepflogenheiten der Studierendenschaft gezeigt568

hat. Er sieht aber nicht, dass eine Legitimation durch das SP derzeit notwendig sei. Er sagt, dass wenn das Projekt steht, es studentische569

Vertreter in den Gremien der geschaffenen Strukturen geben soll. Er streitet ab, dass das Projekt geheim gehalten wurde.570

Nils führt aus, dass das Haus der Studierendenschaft oft genannt wurde, Prozesse nun einmal langwierig sind und die Demokratie viel Zeit571

beansprucht. Er findet es nicht gut, sich aus diesen Prozessen herauszuziehen. Er ergänzt, dass seiner Meinung nach dies ein Ärgernis ist,572

dass er es nur schwer realisieren konnte und die Hochschule verwundert, dass das Handeln nicht abgesprochen war.573

David kann die Punkte von Nils gut nach vollziehen und er sagt, dass seine Aussage auf der falschen Annahme fußt, dass dieses Projekt eines574

der Studierendenschaft ist, was es nicht sein sollte. Er ergänzt, dass er es dabei bewenden lassen möchte, dass es mehrere Großprojekte575

der Studierendenschaft gab, die aus seiner Sicht nicht konsequent durch gezogen wurde, was er aber tun wollte. Er merkt an, dass er für die576

Leistung wertgeschätzt werden möchte. Er ergänzt, dass es gilt noch viel zu gestalten und das Projekt für die Belange genutzt werden sollte,577

für die es gestartet wurde.578

Aline führt aus, dass es sich bei diese TOP um ein leidiges Thema handelt. Sie ergänzt, dass sich schnell darauf geeinigt wurde, dass die579

Investoren keinen Einfluss auf den Inhalt des Projektes haben sollten. Er sagt, dass es ein zweites Projekt „Social incubator“ gibt, welches ein580

bisschen mehr in die Richtung eines unabhängiges Projekt geht. Sie fragt, wie dazu gestanden wird.581

David antwortet, dass der Social incubaror seiner Meinung nach der Collective Incubator ist. Er gibt zu bedenken, dass es aber zwei ver-582


TOP 7.11 SONSTIGE BERICHTE UND ANFRAGEN

schieden Anträge sind, deren Zusammenführung sehr wahrscheinlich ist. Er sagt, dass es auch eine Verschiebung des Fokus gab, die auf583

Grund der Größenordnung der Planung hinsichtlich der Räume von einer Fläche von 120m² entstanden sind. Er fügt an, dass die Ansage584

der Hochschule bestand, dass jede Initiative die Räume nutzen kann, ohne dass die Hochschule eingreifen muss. Er ergänzt, dass sich der585

Schwerpunkt dann auch zu StartUps hin verschoben hat. Er sagt, es sich bei dem Projekt um einen zentralen Ort handeln soll, in dem man586

kreativ sein und seine Ideen austauschen kann, weshalb dann soziale, technische Initiativen und StartUps Zielgruppe wurden und die StartUps587

dazu kamen, da sich so ein höheres Geldvolumen akquirieren lässt.588

Philipp fordert Ruhe und fügt hinzu, dass noch sehr viele Leute auf der Redeliste stehen und das die Diskussion eher zu einer Befragung von589

David geworden ist.590

Paul Heinrich: GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung 2 Minuten591

Tim redet gegen den GO-Antrag, da er noch auf der Liste steht und genau vor ihm die Redezeit begrenzt werden soll.592

Der GO-Antrag wird mit (M/6/Rest) angenommen. Damit ist die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt.593

Tim findet es gut, dass das Thema nun auf den Tisch kommt. Er stellt fest, dass einige Ansichten ausgetauscht wurden und er findet es594

schade, dass es nicht früher thematisiert wurde. Er fragt, warum dies der Fall war. Er merkt an, dass es auch eine Homepage, die gerade595

nicht erreicht werden kann, gab, auf der mit ehemalige AStA-Referenten für das Projekt geworben wurde. Er sagt, dass das Projekt für die596

Studierendenschaft wichtig ist und findet es daher wichtig, dass es weiter vorangetrieben wird. Er und möchte die Aussage von Carsten597

dahingehend ergänzen, dass die Diskussion aufrecht erhalten werden muss. Er fragt, wie ist der aktuelle Zeitplan aussieht und wann andere598

studentische Initiativen eingebunden werden.599

David sagt, dass es sich um eine Referenz aus seinem Lebenslauf gehandelt hat und es daher als ehemalige AStA-Referent dargestellt wurde.600

Er sagt, dass er nicht versuche an der Studierendenschaft vorbei zu arbeiten. Er antwortet weiterhin, dass es Kontakt zu Initiativen gab, wo601

es sinnvoll erschien und für eine Operative Größe nur eine Zahl von 10 Initiativen als realistisch angesehen wurde. Zum Zeitplan sagt er, dass602

das Projekt am 10. Oktober 2020 starten soll, der Raumbedarf der Initiativen aber so arg ist, dass eigentlich nicht bis dahin gewartet werden603

soll und es daher eine Beta-Phase ab 1. April 2019 gibt,604

Carsten stellt fest, dass es einen Unterschied zwischen formal und real machenmuss aber die Gremien, Fachschaften und Initiativen zusammen605

arbeiten sollte. Er spricht seine Hochachtung an David aus und sagt, dass es schwieriger Job war, den sie machenmusstest. Er revidiert Davids606

Aussage, dass das Parlament ein Ort sei, der alles aufhält. Er fragt, wie kann die studentische Meinung durchgebracht werden und wie können607

man alle individuell beraten werden.608

Nils sagt, dass er es von seiner Seite cool findet, was aus der Idee entstanden ist. Er führt aus, dass gerade die Rede davon war, dass609

der Zweck die Mittel heiligt. Er entgegnet darauf, dass man muss wissen welche stellen bespielt werden müssen. Er hebt hervor, dass das610

beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft das SP ist. Er ergänzt, dass es problematisch ist Leute im Nachgang für etwas zu611

legitimieren. Zur Frage ob die MdSP Berichte wollen, sagt er, dass sich die gestellten Fragen daraus ergeben, wenn es keine Berichte und612

solche Projekte gibt. Er bittet darum, dass diese Projekt auch in diesem Gremium behandelt wird.613

Samuel Krämer: GO-Antrag auf Schluss der Redeliste614

Carsten merkt an, dass Demokratie Zeit braucht und sich die MdSP schon beeilen, dass es so schnell wie möglich voran geht.615

Der GO-Antrag wird mit (6/21/Rest) nicht angenommen. Damit ist die Redeliste nicht geschlossen.616

Jannis stellt fest, dass ihm schon sehr viel von seinen Vorredner*innen abgenommen wurde. Er denkt, dass differenziert an die Sicht auf617

das Projekt herangegangen werden sollte. Er denkt, dass eine Balance zwischen den Eigeninitiativen gefunden werden sollte. Er findet,618

dass Legitimation der Eigeninitiativen so nicht gegeben sei, auch findet er es unglaublich schwierig damit umzugehen, wenn auf einen AStA619

zugegangen wird und über ein Projekt befragt wird, was er nicht gut kennt und das Gegenüber aber davon ausgeht, dass dies so sei.620

David dankt für das Kompliment und sagt, dass die technischen Initiativen in dem Konzept mit gedacht werden. Er sagt, dass die ZHV mit621

Vorsicht genossen werden, etwas aber mit genügend Druck vorangebracht werden kann und das Projekt nun auch on der ZHV gewollt622

wird. Er sagt, dass er nicht als Student vom Projekt berichten möchte, weshalb dies besser Jannis machen sollte. Er fügt hinzu, dass in der623

Vergangenheit der AStA nicht immer außen vorgelassen wurde. Er ergänzt, dass seine Legitimation die sei, dass er das Projekt durch geführt624

hat.625

Wenzel stellt fest, dass wieder eine Menge gesagt wurde und es ein extrem spannendes Projekt mit viel Potenzial ist. Er stellt fest, dass es nun626

einen anderen Fokus hat als es angedacht war in der mit Zusammenarbeit mit Campus GmbH und Herrn Brettel. Er sagt, dass der nächster627

Punkt ist, wie die Studierendenschaft auftritt und entsprechend bei der Hochschule ankommt. Er glaubt, dass die Wirkung automatisch da ist,628

welcher in der nächsten Zeit begegnet werden muss. Er stimmt Jannis zu, dass Jannis etwas vertreten muss, womit er sich nicht auskennt.629


TOP 8 ÄNDERUNG DER FINANZORDNUNG (KOMPLETTERSETZUNG) (ANTRAG 67/14)

Kai resümiert, dass vor einigen Jahren einige Personen aus dem AStA mit anderen in einer Gruppe zusammen getroffen sind, um ein Projekt630

voranzutreiben. Er sagt, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Interessen der Studierenden auch von legitimierten Vertreter*innen der Studierenden631

vertreten werden sollte.632

Tim bemerkt, dass ein paar Fragen abgehandelt werden konnten und es sich fragt, warum das Thema nicht früher thematisiert wurde. Er sagt,633

dass es ihm darum geht, wie wir als Studierendenschaft das Projekt unterstützen können. Er findet es gut, dass David sich darum gekümmert634

hat und er sich über sein Jahr im AStA damit beschäftigt hat.635

Justus Schwarzott versucht keine neuen Fragen aufzuwerfen und sagt, dass eine nachträgliche Legitimation schwierig ist und es nicht darum636

geht seine Legislatur zu beleuchten, in denen einiges nicht gut gelaufen ist. Er sagt, dass er von einer Legitimation von den bisherigen Personen,637

die das Projekt vorangetrieben haben, in der Zukunft nichts hält. Er denkt, dass dies besser Jannis – für die Studierendenschaft – und Julian638

Rother – für die Studierenden in der akademischen Verwaltung – machen sollten, was für das Planungsgremium als auch für den späteren639

Verlauf gelten muss.640

David entgegnet, dass es gewählte Vertreter*innen in der Struktur gebe und sich für legitimiert hält, weil er das Projekt durchgeführt und es641

nicht aus dem AStA heraus gemacht hat, da er es nach seiner Zeit im AStA als studentische Eigeninitiative angegangen ist. Er sagt, dass es642

nicht vorher im SP thematisiert wurde, weil die Gefahr gesehen wurde, dass das Projekt nie fahrt aufnimmt. Er gibt zu bedenken, dass noch643

nicht klar ist, wie die Gouvernements aussehen sollen. Er fügt hinzu, dass alles bereits organisiert sein sollte und die Organisation über eine644

Stiftung abgesichert wird. Er ergänzt, dass eine Finanzierungs- und Qualitätskontrolle außerhalb der Organisation stattfinden soll und der Rest645

in der Initiative selbst. Er sagt, dass er gern Iden einbringt und für alles offen ist sowie alles eingebrachte verwertet werde.646

Aline stellt fest, dass viel über die Vergangenheit gesprochen wurde. Sie sagt, dass sich das SP eine Meinung bilden sollte, die dann in einer647

Stellungnahme des SP mündet, so dass den Mitgliedern in den Gremien eine Idee über die Studierendenschaftsmeinung geben werden kann.648

TOP 8ÄnderungderFinanzordnung (Komplettersetzung) (Antrag67/14) 23:26 UhrPhilipp Schulz führt zu den Modalitäten aus, dass für den Antrag drei Lesungen auf einer Sitzung notwendig sind und der Antrag in der 7.649

Sitzung des 67. SP in zweiter Lesung vertagt wurde.650

Carsten Schiffer et al. stellen den Antrag vor. Carsten führt aus, dass die Anmerkungen zum Antrag den MdSP zugegangen sind und er am651

Montag ein Gespräch mit der Rechtsaufsicht hatte, dessen Inhalt als Zusammenfassung per E-Mail an die MdSP gegangen ist. Er stellt fest,652

dass der ursprüngliche Zeitplan nicht gehalten werden können wird. Er sagt, dass die Frage zur Änderung des Haushaltsjahres noch offen ist653

ebenso wie der Übergang. Er ergänzt, dass die Änderungen dem HHA vorgelegt werden. Er fragt die MdSP, wie der Antrag diskutiert werden654

soll. Er schlägt vor, dies im HHA zu tun, der aus seiner Sicht legitimiert genug. Er merkt an, das es weiterhin Änderungen geben wird, die655

andere Ausschüsse betreffen werden. Er fragt, ob diese Änderungen auch im HHA geklärt werden sollten.656

Kai Wallbaum fragt, was die Rechtsabteilung zu den Aushilfskräften des AStAs gesagt hat. Er dachte, dass der AStA als öffentliche Einrichtung657

an die Tarifverträge gebunden ist, aber im Antrag 10 Euro stehen und dies mit diesen Verträgen nicht vereinbar sei.658

Carsten antwortet, dass die Studierendenschaft eine öffentliche Einrichtung aber keine Universitäre Einrichtung ist und daher nicht an Tarif659

gebunden sei. Er ergänzt, dass der Entwurf eine Kopplung an die Höhe des HiWi-Satzes der Hochschule vorsieht.660

Kai sieht dies anders. Er sagt, dass die Studierendenschaft und der AStA als Arbeitgeber auftreten, weshalb entweder alle mit Tarifverträgen661

ausgestattet werden sollten oder keiner.662

Carsten merkt an, dass der HiWi-Satz kein Tarif sei und die Frage für die Finanzordnung sowieso unerheblich ist. Er ergänzt, dass eine663

Anpassung gern angefragt werden kann.664

Kai führt aus, dass es gibt einen HiWi-Satz und einen Tarifvertrag der Länder gibt.665

Philipp wirft ein, dass diese Diskussion nicht zielführend ist.666

Henning Storch bedankt sich bei Carsten für die Arbeit. Er meint, dass es am sinnvollsten sei, dass der Antrag im HHA besprochen wird und667

sobald dieser Antrag bereit zur Abstimmung ist, er wieder auf die TO gesetzt wird.668

Philipp gibt zu bedenken, dass bei einer weiterer Debatte im HHA alle Listen eingeladen werden sollten.669

Carsten fragt, ob die im HHA nicht vertreten Listen mit dem Vorschlag einverstanden sind. Weiterhin möchte er wissen, ob der HHA einen670

endgültigen Entwurf oder nur Bruchstücke zur Änderung einbringen soll.671

Jannis Koesling fragt das Präsidium, ob es möglich wäre, den Termin für die Sitzung des HHA auf einer der Webseite der Studierendenschaft672

zu veröffentlichen.673

Philipp entgegnet, dass er die Sitzungstermine veröffentlichen wird und er empfiehlt wo sich der HHA einig ist, solle eine Beschlussfassung674

erstellt werden und in den anderen Fällen verschiedene Beschlussvorlagen.675

Carsten schlägt vor auch die andere Änderungen nicht im Parlament sondern in den Ausschüssen zu behandeln,676

Niels Hagen Kirschke: GO-Antrag auf Vertagung677

Es erfolgt keine Gegenrede.Der Antrag 67/14 „Änderung der Finanzordnung (Komplettersetzung)“ wird in zweiter Lesung678

vertagt.679


TOP 9 ÄNDERUNG DER SATZUNG (FINANZANGELEGENHEITEN) (ANTRAG 67/22)

TOP 9ÄnderungderSatzung (Finanzangelegenheiten) (Antrag67/22) 23:38 UhrPhilipp Schulz führt zu den Modalitäten aus, dass für den Antrag drei Lesungen auf zwei Sitzungen notwendig sind und der Antrag in der 7.680

Sitzung des 67. SP in zweiter Lesung vertagt wurde.681

Carsten Schiffer: GO-Antrag auf Vertagung682

Es erfolgt keine Gegenrede. Der Antrag 67/22 „Änderung der Satzung (Finanzangelegenheiten)“ wird in zweiter Lesung683

vertagt.684

TOP 10 Änderung derWahlordnung (Antrag 67/35)Philipp Schulz führt zu den Modalitäten aus, dass für den Antrag drei Lesungen auf einer Sitzung notwendig sind.685

Marco Nüchel, Julian Rother stellen den Antrag vor. Marco sagt, dass einige Änderung eingegangen sind, welche vor allem kleine Änderungen686

sind. Er merkt an, dass eine Wahlordnung vom Rektorat abgesegnet werden muss und er die MdSPnur kurz über den Antrag briefen möchte.687

Er fragt jedoch, ob es im allgemeinen Anmerkungen oder Fragen zum Antrag gibt und ob er die Paragraphen im einzelnen durchgehen688

soll. Er macht auf Probleme aufmerksam, die Paragraph 14 betreffen, er mit dem Datenschutz hinsichtlich des Wechsels von Post- zu E-689

Mailbekanntmachung beraten wurde. Er ergänzt, dass eine Prüfung durch Abt. 1.1 aussteht, ob die Wahlbenachrichtigung per Mail überhaupt690

möglich ist.691

Alexander Niklas stellt fest, dass de Postanschrift immer noch hinterlegt werden muss und fragt sich, warum dies immer noch notwendig ist.692

Marco entgegnet, dass dies bisher immer so war.693

Alexander merkt an, dass dies bei den Ersetzungen nicht dabei steht.694

Marco sagt, dass der Wahlausschuss diese Information bisher eh bekommen hat und entsprechend nun ergänzend aufgenommen werden695

soll.696

Kai Wallbaum bemerkt, dass gemäß Paragraph 8 die Amtszeit nach 42 Tagen enden soll. Er fragt, ob sich der Wahlausschuss auf nach 42697

Tagen auflöst, auch wenn kein SP-Präsidium gewählt wurden ist.698

Marco antwortet, dass die Amtszeit nach 42 Tagen endet, wenn ein Präsidium gewählt wurde. Er fügt hinzu, dass für den Fall, dass bis zum699

Ablauf der 42 Tagesfrist kein Präsidium gewählt ist, endet die Amtszeit des Wahlausschuss nach der erfolgreichen Wahl eines Präsidiums.700

Philipp gibt zu bedenken, dass der Antrag nicht mit der Rechtsaufsicht abgestimmt ist und die Antragsteller und der Präsident dies dann mit701

der Aufsicht klärt.702

Marco wirft ein, dass schon Anfang der Woche ein Gespräch mit der Rechtsaufsicht geplant war. Er merkt an, dass es wichtig ist, dass der703

Antrag heute beschlossen wird, aufgrund der Regelungen in Paragraph 15.704

Philipp ruft Henning Storch und Carsten Schiffer zur Ordnung.705

Der Antrag wird mit (M/0/0) in die zweite Lesung überführt.706

Jannis Koesling schlägt vor, dass die Paragraphen 15 und 18 entweder gemeinsam oder gar nicht beschlossen werden.707

Julian sagt, dass es in Paragraph 15 nur um die Benachrichtigung und in Paragraph 18 um die Einsicht ins Wählerverzeichnis geht.708

Jannis fragt, ob damit nur Möglichkeit der elektronischen Einreichung eingeführt wird.709

Julian antwortet, dass es in Paragraph 18 nur um die Einsicht in das Wählerverzeichnis geht.710

Marco wirft ein, dass er beauftragt wurde die Wahlordnung zu ändern. Er ergänzt, dass die Ideen bestehen und es dann an der Ausarbeitung711

eines Antrags hing, weshalb sich zunächst nur auf das wesentliche konzentriert wurde.712

Jannis Koesling und Joshua Derbitz: Änderungsantrag713

Ergänze: Allerdings soll § 15 lediglich in der genannten Formulierung geändert werden. Bei Beanstandungen einzelner Teile des zu714

ändernden § 15 durch das Rektorat, soll der gesamte Paragraph nicht geändert werden.715

Der ÄA wird von Marco, Julian übernommen.716

Der Antrag wird in die dritte Lesung überführt.717

Philipp merkt an, dass zur Annahme 28 Stimmen (Zwei-Drittel der satzungsgemäßen Mitglieder) notwendig sind. Der Antrag 67/35 „Ände-718

rung der Wahlordnung“ wird mit (37/0/1) angenommen.719


TOP 11 SONSTIGE BESCHLUSSVORLAGE (URABSTIMMUNG TICKETERWEITERUNG SÜD-LIMBURG) (ANTRAG 67/38)

TOP 11 SonstigeBeschlussvorlage (UrabstimmungTicketerweiterungSüd-Lim-burg) (Antrag 67/38) 23:50 Uhr

Joshua Derbitz: Änderungsantrag720

Ersetze die Frage durch:721

Soll die Semesterticketerweiterung Süd-Limburg, die aktuell 5 € pro Person und Semester kostet und seit dem 01.04.2019 gilt, für722

alle Studierenden der RWTH fortbestehen?723

Joshua übernimmt diesen ÄA.724

Henning Storch sagt, dass er bereits bei anderen Gelegenheiten seine Einstellung zur direkten Demokratie kundgetan hat und er gegen den725

Antrag stimmen wird.726

Samuel Krämer möchte wissen, was der Änderungsantrag genau beinhaltet.727

Jannis Koesling antwortet, dass nur Formulierungsänderungen vorgenommen wurden.728

Philipp Schulz merkt an, dass zur Annahme 21 Stimmen (Absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder) notwendig sind. Der Antrag729

67/38 „Sonstige Beschlussvorlage (Urabstimmung Ticketerweiterung Süd-Limburg)“ wird mit (35/3/1) angenommen.730

TOP 12Wahlen 23:54 Uhr

TOP 12.1 Wahl der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerkes (analog zueinem 3er-Ausschuss)

Die Listen werden in der Reihenfolge ihrer Sitzverteilung in Ausschüssen nach ihren Vorschlägen gefragt.731

AlFa Philipp Schulz732

GHG David Beumers733

LHG Jasmin Dederichs734

Die Kandidierenden würden die Wahl annehmen.735

Samuel Krämer fragt alle drei, wie sie sie die Situation in den Wohnheimen und der Situation der studentischen Selbstverwaltung einschätzen736

und wie sie zu einer Stärkung des Wohnheimrats stehen.737

Philipp sagt, dass er mit der Grundsituation sowie der Strukturlosigkiet nicht glücklich ist. Er merkt an, dass in in ruhigen Situationen Strukturen738

geschaften werden sollen, so dass man vorbereitet sei. Er findet es wichtig, dass die Geschäftsführung und die Häuser direkt miteinadner739

reden. Er ergänzt, dass er den Verentzungspakt zwischen den einzelen Wohnheimen wichtig findet und die Finanzierung der Wohnheimräte740

sollte so aussehen, dass das Geld besser auf die Häuser verteilt wird. Er sagt auch, dass es kleine Dinge sind, die die Situation ausmachen741

und auch verbessern können.742

David antwortet, dass es in die Legislatur mit der Agenda die studentische Verwaltung zu stärken gestartet sei. Er fügt an, dass es sich mit743

Vertreter*innen ausgetauscht hat. Er stellt fest, dass die Lage hinsichtlich der Infrastruktur sehr angespannt ist. Auch sagt er, dass das Team744

ein guten Eindruck gemacht hat, weshalb die Situation rund um das Wohnen besser werden sollte.745

Jasmin führt aus, dass sie es wie David sieht und dass gemeinschaftliche Dinge verbessert werden müssen, weil es ansonsten es wieder zu746

Missverständnissen kommt.747

Samuel gibt den Kandidierenden mit auf den Weg, dass der Wohnheimrat wieder eingesetzt werden sollte, da derzeit jedes Wohnheim für748

sich selbst kämpft. Er ergänzt, dass die Kommunikation zwischen allen Stellen wieder aufgenommen werden sollte.749

David pflichtet Samuel absolut bei. Er stellt fest, dass es sich beim Wohnheimrat um eine wichtige Institution handelt. Er ergänzt, dass er750

schon von anderen Bewohnern dazu bewegt wurde, sich für die Widereinführung einzusetzten. Er stellt fest, dass bei einer Besichtigung751

gesagt wurde, wie gut einer etwas gemacht habe und ergänzt, dass darauf hingearbeitet werden sollte, dass die Geschäftsführung nichts752

aussitzt.753

Samuel sagt, dass die Unterstützung gern gesehen ist. Er führt aus, dass Überschüsse beim StW in Höhe von 5 Mio. € bestehen und fragt,754

ob dies zu viel oder zu wenig ist und ob ggf. die Mieterhöhung rückgänig gemacht werden kann.755

Philipp führt aus, dass die Überschüsse die Konsequenz aus der beschlossenen Mieterhöhung seien, die nicht wie geplant für Sanierungsar-756

beiten eingesetzt werden konnten, da die angespannte Situation im Bausektor zu Preisen führt, die nicht wie früher niedriger waren. Er fügt757

hinzu, dass wieder angefangen wurde, den Überschuss abzubauen. Er sagt, dass er es nicht gut findet, dass man durch die Erhöhung der758


TOP 12.1 WAHL DER STUDENTISCHEN MITGLIEDER DES VERWALTUNGSRATES DES STUDIERENDENWERKES (ANALOG ZU EINEM3ER-AUSSCHUSS)

miete nur einen Überschuss produziert hat, aber der Mieter davon nicht profitieren konnte. Auch sagt er, dass er nicht glücklich ist, wie diese759

Überschüsse angehäuft worden sind. Er glaubt, dass die Überschüsse sehr zügig abfließen werden, vor allem durch angedacht Sanierungs-760

arbeiten in Höhe von 8,5 Mio. €. Er führt weiterhin aus, dass es ist blöd gelaufen, er aber Vertrauen in die Verwaltung hat, dass nicht weitere761

Überschüsse angehäuft werden, sondern diese abfließen werde.762

Carsten Schiffer fragt alle drei, was zwischen denwirtschaftlichen Interessen des StW vertreten und Interessen der Studierendenschaft vertreten763

von den Kandidierenden im Verwaltungsrat verfolgt werden wird. Er fragt Philipp, ob dieser auch wieder stellvertretender Vorsitzender des764

Verwaltungsrates werden möchte.765

Jasmin denkt, dass die studentischen Mitglieder von der Studierendenschaft gewählt werden und damit auch die Aufgabe haben diese zu766

vertreten. Sie sagt, dass der Verwaltungsrat die Arbeit des StW überblickt und in erster linie die Vertretung der Studierendenschaft wichtig ist.767

Sie denkt, dass nach der Wahl die Ausrichtung mit Philipp abgestimmen werden sollte.768

David findet es schwierig zwischen dem StW und den Studierenden abzuwägen, weiß aber, dass er dem StWverplfichtet ist und sieht, dass769

sich hinter dem StW-Vertretungsauftrag versteckt wurde. Er sagt, dass es besser ist auch mal Studierende zu vertreten. Zur Aussage von770

Philipp sagt er, dass geschaut werden solltem, was für eine Übergabe gut ist, da die politische Lebenszeit von Philipp nicht mehr allzu groß771

ist.772

Philipp antwortet, dass die studentischen Mitglieder nicht das Sprachrohr der Studierenden zum StW sind, sondern die Funktion haben dem773

Studierendenwerk zu erklären, was getan werdenmuss. Er führt aus, dass der Verwaltungsrat ein Organ des StW ist, das der Geschäftsführung774

immer wieder klar machen muss, wofür der Laden da ist. Er sieht sich den Interessen der Studierendenschaft verpflichtet und sagt, dass er775

die Interessensvertretung aber auf einer Arbeitsebene durchführen möchte. Er fügt an, dass er seine Arbeit gerne weiterführen möchte, da776

ein gutes Arbeitsverhältnis entstanden ist. Er sagt, dass er solange er noch da ist noch einiges tun möchte und auch für eine ordentliche777

Übergabe sorgen möchte.778

Jannis Koesling fragt retorisch, was die Welt kostet und stellt fest, dass die studentischen Mitglieder im Verwaltungsrates eine AE erhalten. Er779

fragt, ob diese gerechtigertigt und ausreichend sei oder es besser so wie in Bochum gemacht werden sollte.780

Philipp klärt über die AE in Bochum auf. Er dsagt, dass er die AE als realisitisch betrachtet, dafür, dass sie sich nicht auf die Sitzungen781

konzentrieren, sondern auf die Arbeit zwischendruch. Er findet, dass sich nicht an anderen Studierendenwerken ausgerichtet werden sollte,782

wenn diese aus seiner Sicht eine absurde Praxis betreiben.783

David sagt, dass es keiner wegen des Geldes macht.784

Jasmin schließt sich den Vorrednern an. Sie stellt fest, dass viel Arbeit zwischen den Sitzungen investiert werden und findet die AE deshalb785

so in Ordnung.786

Jannis stellt fest, dass in letztem Jahr die Anpassung der Öffnungszeiten im Verwaltungsrat beschlossen wurde und die Verbreitung durch das787

StW gestartet werden sollte. Er fügt hinzu, dass die Information aber von der GHG vor dem StW bekannt gegeben wurde. Er fragt David, ob788

dies zu Problemen im Verwaltungsrat geführt hat und wie David sein Verhalten einschätzen würde.789

David entgegnet, dass dies in der Zwischenzeit aus der Welt geschaffen wurde. Er stellt fest, dass das Thema nicht freigeben war und es790

von ihm nicht weitergeben durfte. Er sagt, dass er aber dachte, dass durch die Benarichtigung des Personals, er auch über dieses Thema791

berichten dürfe.792

Jannis merkt an, dass sich das Teham auch auch auf Plakaten der GHG wiedergefunden hat.793

David mekr an, dass sie auf den Plakaten mit dem Abendessen geworben haben und nicht damit, dass die Mensa bis spät Abends offen hat.794

Kai Wallbaum fragt, ob die Kandidierenden sich dafür einsätzen würden, dass sich das StW für regenerative Energien einsetzt.795

David sagt, dass er Wirtschaftsingenieur Fachrichtung Bauingenieurwesen ist und deshalb dazu Stellung zu nehmen kann. Er führt aus, dass796

er es nicht als Aufgabe des Verwaltungsrat sieht über wirtschaftliche Fragen zu entscheiden.797

Jasmin denkt, dass solche ein Fragestellung schwierig zu treffen und besprechen ist. Sie sagt, dass die Frage von Anderen geklärt werden798

muss.799

Philipp sagt, dass er alles gut findet, was in Richtung Nachhaltigkeit geht. Er gibt zu bedenken, dass man daran gebunden sein wird diese800

Frage auf wirtscahftlicher Ebene zu treffen, ob also bspw. die Meiter mehr zahlen müssen. Er sagt, dass es zwar nicht unsinnig sei, aber wenn801

es zu Lasten der Studierenden geht, besser von soclehn Maßnahmen Abstand genommen werden sollte.802

Kai stellt fest, dass Dirk Reitz hat angepsrochen, dass das StW regional Produkte für die Essenesherstellung beziehten möchte. Er fragt, wie803

die Kandidierenden vorgehen würden, wenn es gelte herauszufinden ob das StW von regionalen Skandale betroffen sei, sofern es solche804

Skandale gibt.805

David führt aus, dass er über die aktuelle Situation Bescheid weiß und seiner Erfahrung nach, alle Inspirationen überdacht und angegangen806

wurden, es aber schwierig sei Originalanbieter zu finden, die in den benötigten Mengen Produkte anbieten.807

Philipp ergänzt, dass im Falle eines Skandals, vom dem er erfährt, nachfragen würde, ob das StW vom betroffenen Betrieben Produkte bezieht.808

Er fügt hinzu, dass bei Kritik der Gastro-Bereich aus der Erfahrung heraus schnell reagieren wird.809

Wenzel Wittich fragt, ob die Arbeit im Verwaltungsrat von Jasmin und David nicht hinfällig sei, wenn sie ihre Kompetenz nicht darin sehen über810

Dinge zu entscheiden, wie die Nutzug nachhaltiger Energiequellen.811

David glaubt nicht, dass Wenzel seine Aussage nicht verstehen konnte und sagt, dass die Einarbeitung schwierig ist, auch in die Themen,812


TOP 12.1 WAHL DER STUDENTISCHEN MITGLIEDER DES VERWALTUNGSRATES DES STUDIERENDENWERKES (ANALOG ZU EINEM3ER-AUSSCHUSS)

die man kennt und man aus solchen Erfahrungen lernt. Er fügt hinzu, dass er bei erneuerbaren Energien nichts sinnvolles im Sinne einer813

wirtschaftlichen Entscheidung beitragen kann. Er sagt auch, dass er zum Thema Vorsitz bereits alles gesagt hat.814

Jasmin antwortet, dass es sich hierbei um ein explizites Themen handelt und nicht gesagt wurde, dass sich auf das Thema nicht eingelassen815

wird. Sie ergänzt, dass sie erst seit august dabei ist und sich immer noch einarbeitet.816

Wenzel stellt fest, dass alle gesagt haben, dass sie sich dem Wohle des StW verpflichtet fühlen. Er fragt, wie dann Punkte aus der Arbeit im817

Wahlkampf eingesetzt werden können und wie solche Punkte miteinander vereinbar seien.818

Jasmin entgegnet, dass sie, als im Wahlkampf die Mensa thematisiert wurde, noch nicht im Verwaltungsrat war. Sie findet aber, wenn Dinge819

nicht öffentlich besprochen werden, diese auch nicht zu Wahlkampfzwecken genutzt werden sollten.820

Wenzel präzisiert, dass es ihm nicht um die Öffentlichkeit der Sitzungen des Verwaltungsrates ging, sondern um die Projektumsetzung im821

Verwaltungsrat. Als anschlaulichens Beispiel führt er eine potenzielle Einführung von Bier in der Mensa an und fragt, ob dies nach erfolgreicher822

Umsetzung dann im Wahlkampf ausgenutzt wird.823

Jasmin stellt fest, dass sie das Wahlprogramm ihrer Liste nicht alleine aufstellt. Sie führt aus, dass die Arbeit im Verwaltungsrat eine Gemein-824

schaftsarbeit ist und nicht für Listenwerbung genutzt werden sollte.825

Philipp antwortet, dass dies nicht zu Whalkampfzwecken genutzt wird, wenn es aus dem Verwaltungsrat kommt. Er sagt, dass das Amt826

Listenunabhängig ist und man so als Mitglied dem SP recheschaftspflicht ist.827

David fragt Philipp wer den Vorschlag bzgl. des Abendessens in der Mensa in den Veraltungsrat eingebracht hat.828

Philipp entgegnet, dass es dies nicht mehr genau weiß.829

David führt aus, dass dies Herr Neumann in den VR auf Initiative der GHG eingebracht habe. Er sagt, dass die Rolle als Verwaltungsratsmitglied830

klar ist und Ämtertrennung sein muss, was jedoch immer schwierig ist.831

Philipp sagt, dass die Themen aus dem Verwaltungsrat immer mit dem AStA geteilt werden sollten.832

Helena Krogmann: GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung auf 2 Minuten833

Samuel redet gegen den GO-Antrag und begründet dies damit, dass eine Redezeitbegrenzung gut sei, aber ebene nicht so kurz.834

Der GO-Antrag wird mit (22/7/Rest) angenommen. Damit ist die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt.835

Tim Langhorst: GO-Antrag auf wörtliche Übernahme836

„Ich sehe die Arbeit im Verwaltungsrat als gemeinsame Arbeit mit den Vertretern der anderen Parteien. Ich würde die Arbeit nicht837

zu Wahlkampfzwecken nutzen.“, Jasmin Dederichs838

Wenzel stellt fest, dass es eine Trennung zwischen dem Veraltungsrat und der Listenarbeit geben sollte, dies in der Praxis aber dennoch nicht839

so wirklich trennbar ist. Er fragt David, wie es nun wirklich sei.840

David antwortet, dass es dies doch klar gemacht und dass eine Trennung statt findet. Es sagt, dass es sein Rolle im Verwaltungsrat nicht841

missbrauchen würde, aber Themen aus dem Verwaltungsrat die alle Studis interessieren Eingang in den Wahlkampf finden.842

Jannis Koesling: GO-Antrag auf wörtliche Übernahme843

„Ich würde die Arbeit im Verwaltungsrat nicht für Wahlkampfzwecke nutzen.“, David Beumers844

Samuel findet, dass der Punkt von Kai in den Verwaltungsrat eingebracht werden sollte. Er stellt fest, dass es Vorschläge für vegetarisches845

Essen und zu wirtschalflichen Änderungen gab. Er sagt auch, dass ein Gespäch mit weiteren Personen anregt werden sollte. Er fragt, ob die846

Kandidierenden zu den Vorschlägen andere Ideen haben.847

David sagt, dass er sich aus der Debatte zurückgehalten habe, da man immer in direkten Austausch mit der Gastronomieabteilung gekommen848

ist. Er fügt hinzu, dass er den Eindruck gewonnen hat, dass man sehr bereitwillig Antworten bekommt. Er stellt fest, dass Veganer die Mensa849

bisher nicht besuchen konnten, dies aufgegriffen und in den Verwlatungsrat eingebracht wurde und sich seit dem die Änderung ergeben hat,850

dass es jeden Tag ein veganes Gericht in der Mensa gibt.851

Philipp schließt sich der Aussage an und fügt hinzu, dass es diese Entwicklung im letzten Jahr gab. Er stellt fest, dass ein allgemeiner852

Verpflegungsauftrag wichtig ist, sieht aber die beide Punkte, dass das vegetarischen Angebot nicht gut ist und es eine Balance zwischen853


TOP 12.2 WAHL DER NACHRÜCKENDEN STUDENTISCHEN MITGLIEDER DES VERWALTUNGSRATES DES STUDIERENDENWERKES(ANALOG ZU EINEM 3ER-AUSSCHUSS)

Angebot und Nachfrage geben muss. Er fügt hinzu, dass das StW keine erzierische Wirkung haben sollte und ein anderes Angebot attraktiv854

sein muss. Er sagt, dass beide genannten Punkte nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten.855

Jasmin kann sich nur anschließen und sagt, dass das Thema immer wieder aufgriffen und auch die angesprochenen Thematik Nachhaltigkeit856

angegangen werden kan. Sie führt weiterhin aus, dass gastronomische Anliegen noch an einigen anderen Punkten bearbeitet werden können.857

Philipp stellt die Frage, wie ein Forum für solche Fragen geschaffen werden kann. Er kann siche eine Veranbstaltung zum Thema Mensaessen858

vorstellen und hält dies für eine spannende Idee, die getest werden sollte.859

Lukas Hammerschick fragt Philipp ob dieser weiterhin im Studierendenrat des deutschen Studentenwerks aktiv sein wird.860

Philipp antwortet, dass dies vom Weiterentwicklungsprozess im deutschen Studentenwerk abhängt und er in einer der Arbeitsgruppen saß,861

die diesen Prozess verfolgt hat, was er gern zu Ende fortführen möchte. Er stellt fest, dass es im deutschen Studentenwerk kaum eine Lobby862

für eine mögliche studentische Organisation gibt und er findet es wichtig, dass es eine solche Lobby gibt. Er führt aus, dass er gern seine Zeit863

weiterhin in diesen Bereich investieren möchte.864

Lukas stellt fest, dass so der Erneuerungprozess weiterhin begleitet werde. Er fragt, was beim deutschen Studentenwerk sonst noch getan865

werde.866

Philipp sagt, dass die BAföG-Novelle begleitet wird und es wichtig ist, dass so etwas weitergeführt wird. Er ergänzt, dass es intensiver867

Nacharbeiten für eine ordentliche Wohnunterstützungen im Gesetz brauche. Er fügt hinzu, dass auch auf der lokalen Ebene stark von dieser868

Arbeit profitiert werden und darauf weiter aufgebaut werden kann.869

Felix Friese führt aus, dass das StW zwei Blockkraftwerke besitzt, die mittelfristig abgeschaltet werden sollen. Er fragt David und Jasmin,870

ob diese im Falle einer notwendigen Entscheidung im Verwaltungsrat bei Wissenslücken ihrerseits auf Personen mit dem Wissen zu gehen871

werden.872

David antwortet, dass dieses Projekt an manchen Stellen bereits angegangen wurde und sich dabei herausstellte, dass es immer wieder873

Schuldzuweisungen gab. Es sagt, er sich einem neuen Bereich immer offen nähert und es auch wichtig findet, dass dann Leute dabei sind,874

die sich mit diesen Themen immer mehr beschäftigen.875

Jasmin sagt, dass eine Einarbeitung immer wichtig ist und Philipp eine gute Referenz dafür ist. Sie sagt, dass sie zwar erst neu ist, aber sich876

durch erfragen das Wissen beschafft werden kann. Sie sagt, dass sie es interessant findet auch die Einrichtungen des StW zu besuchen, um877

sich so ein Bild machen zu können.878

Joshua Derbitz fragt die anderen Beiden, ob sie sich auch im deutschen Studentenwerk engagieren würden.879

David antwortet, dass er sich dies vorstellen kann. Er fügt hinzu, dass es verschiedene Angebote gab, die ihn interessiert haben. Er sagt auch,880

dass diese Angebote zeitlich teilweise nicht gepasst haben oder zu weit zu reisen war.881

Jasmin sagt, dass sie auch sehr offen dafür wäre und den Austausch mit anderen Studierendenwerken wichtig findet.882

Henning Storch fragt die MdSP, warum immer eine wörtliche Übernahme in das Prokoll kommt, wenn es um das Thema Mensa im Wahlkampf883

geht. Er führt zum Hintergrund und zur Größe des Verwaltungsrats aus, dass er bisher immer dachte, dass es ein Ausschuss wie jeder andere884

sei. Er fügt hinzu, dass ihrm erst durch die Wahl von Jasmin klar wurde, dass dem nicht so ist. Er stellt daher fest, dass es im Veraltungsrat885

darauf ankommt, dass sich abgestimmt wird. Er fragt, wie dies läuft und wie es allgemein im Team lief.886

David sagt, dass es ausgeprägt Konferenzen im Verwaltungsrat gab und explizit angeführt werden musst, dass die Geschäftsführung als887

Informationsorgan zur Studierendenschaft zu fungieren habe. Als positiv wahrgenommen habe er, dass er zwar nicht so viel Erfahrung hatte,888

er aber es kein Problem war, Anwesenheiten abzustimmen und Informationen von den anderen zu erhalten.889

Philipp sagt, dass es mit der Arbeit im Verwaltungsrat extrem zufrieden war. Er sagt, dass er findet total gut findet, dass er ein neues Team890

um sich hatte und er in der aktuellen Konstellation sehr glücklich war im Gegensatz zu manch anderer.891

Jasmin antwortet, dass sie erst ist seit zwei Sitzungen dabei ist, die Einarbeitung sehr gut verlief und sie sich bei Fragen sehr einfach an die892

beiden Anderen wenden konnte. Sie sagt auch, dass die Beteiligungen in den Sitzungen immer gut war.893

Jannis Koesling: GO-Antrag auf einzelne und geheime Wahl894

Es wird einzeln und geheim gewählt.895

Die Kandidierenden werden einzeln und in geheimer Wahl wie folgt gewählt: Philipp Schulz (35/1/0), David Beumers (23/7/6),896

Jasmin Dederichs (21/10/5).897

TOP 12.2 Wahl der nachrückenden studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwer-kes (analog zu einem 3er-Ausschuss) 01:13 Uhr


AlFa Sebastian Felix Henzler899


TOP 12.3 WAHL DER MITGLIEDER DES WAHLAUSSCHUSSES (5ER-AUSSCHUSS)

GHG Kein Vorschlag900

LHG Kein Vorschlag901


Jannis Koesling: GO-Antrag auf wörtliche Übernahme903

„Ich stimme für die von dir vorgeschlagene Person, wenn du nicht geheime Abstimmung forderst.“, David Beumers904

Sebastian stellt sich vor und sagt, dass er Maschinenbau studiert, in der Fachschaft Maschinenbau und der Fakultät für Maschinenwesen905

aktiv ist. Er führt aus, dass er sich im StW einbringen und die studentische Perspektive vertreten möchte. Er ergänzt, dass er die Meinung906

durch Gespräche plant einzubringen und er die Gespräche auch für den Wissenserwerb nutzen werde.907

Carsten fragt, wie er zur Zusammenarbeit zwischen der Studierendenschaft und Studierendenwerk steht.908

Sebastian antwortet, dass die Stimme der Studierenden eingebracht werden muss aber keine Interessenvertretung nach außen gemacht909

werden darf. Er fügt hinzu, dass die wirtschaftlichen Interessen des StW ebenfalls im Blick behalten werden müssen.910

Samuel fragt, ob er in den Wohnheimen aktiv ist.911

Sebastian verneint dies.912

Samuel fragt, ob er das Verhältnis wie die anderen sieht.913

Sebastian bejaht dies.914

Die Kandidierenden werden in cumulo mit (M/0/0) gewählt.915

TOP 12.3 Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses (5er-Ausschuss) 01:18 Uhr

Es erfolgt die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Ausschusses, einzeln, geheim und absolute Mehrheit.916


AlFa Marco Nüchel918

AlFa Julian Rother919

GHG David Hall920

LHG Mesut Çürük921

Juso-HSG Anna Poensgen922


Tobias Molitor merkt an, dass für den Fall, dass es kein Wahlmaskottchen mehr gibt, er die Kandidierenden wählen würde.924

Julian sagt, dass die Kritik angekommen ist und mitgenommen wird.925

Gabriel Spethmann: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung926

Es wird sofort abgestimmt.927

Julian bittet um Feedback für den Falle der Wahl.928

Die Kandidierenden werden einzeln und in geheimer Wahl wie folgt gewählt: Marco Nüchel (34/0/1), Julian Rother (34/1/0), David929

Hall (25/3/6), Mesut Çürük (16/14/5) (Quorum nicht erreicht), Anna Poensgen (34/1/1).930

Philipp eröffnet den zweiten Wahlgang.931


LHG Mesut Çürük933


Henning bemerkt, dass er nicht weiß was gegen Mesut im Wahlausschuss sprechen soll.935

Philipp merkt an, dass für den Fall, dass kein Wahlausschuss gewählt wird, es eine außerordentliche Sitzung oder das Benennungsgremium936

braucht. Er stellt fest, dass es auch Vorbehalte gegen Mesut geben mag, er empfiehlt jedoch, dass das SP einen Wahlausschuss wählt.937

Carsten sagt, dass es Streitigkeiten zur Personalfrage von Mesut gäbe und deshalb sollte doch seine schriftliche Vorstellung verlesen werden938

sollte.939


TOP 12.4 WAHL EINER WAHLLEITERIN / EINES WAHLLEITERS

Jannis möchte anmerken, dass Mesut bereits aus dem AStA zurückgetreten ist.940

David Beumers glaubt nicht, dass die Vorstellung von Mesut etwas an der Situation ändern würde und möchte gern direkt zur Wahl voran-941

schreiten.942

Philipp verließt die Vorstellung von Mesut.943

Julian gibt zu bedenken, dass die Personen des Ausschuss sich bereits im Vorfeld getroffen haben und bittet um die Wahl von Mesut.944

Die Kandidierenden werden einzeln und in geheimer Wahl wie folgt gewählt: Mesut Çürük (21/8/3).945

TOP 12.4 Wahl einer Wahlleiterin / eines Wahlleiters 01:55 Uhr

Philipp bittet um Vorschläge.946

Aline Nüttgens schlägt Julian vor. Julian würde die Wahl annehmen.947

Philipp merkt an, dass zur Annahme 21 Stimmen (Absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder) notwendig sind. Julian Rother wird948

mit (33/0/0) und einer ungültigen Stimme als Wahlleiter gewählt.949

TOP 12.5 Wahl einer stellvertretenden Wahlleiterin / eines stellvertretenden WahlleitersPhilipp bittet um Vorschläge.950

Aline schlägt Marco vor. Marco würde die Wahl annehmen.951

Philipp merkt an, dass zur Annahme 21 Stimmen (Absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder) notwendig sind.Marco Nüchel wird952

mit (34/0/0) als stellvertretender Wahlleiter gewählt.953

Philipp Schulz: GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Aufnahme des TOP „Wahl von954

Mitglieder der Findungskommission Gleichstellung“955

Die Tagesordnung wird mit (M/0/0) entsprechend geändert.956

TOP 12.6 Wahl von Mitglieder der Findungskommission Gleichstellung 02:04 Uhr

Philipp berichtet, dass der Rücktritt von Henning Storch eingegangen ist.957


LHG Birk Müller959


Die Kandidierenden werden in cumulo mit (M/0/0) gewählt.961

TOP 13 Anträge 02:05 UhrSamuel Krämer führt zu seinen Anträgen aus, dass „Friday for Future“ morgen stattfindet und daher dringlich ist. Er ergänzt, dass die Zivilklausel962

Teil des Hochschulgesetzes ist und daher als wichtig anzusehen sei.963

TOP 13.1 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Zivilklausel) (Antrag 67/33)

Henning Storch: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung964

Samuel redet gegen den GO-Antrag und merkt an, dass seine Anträge immer ohne Debatte abgestimmt werden, eine Debatte965

aber wichtig sei.966

Der GO-Antrag wird mit (9/12/Rest) nicht angenommen. Es wird mit der Beratung des Antrags fortgefahren.967

Philipp Schulz ruft Henning zur Ordnung.968

David Beumers wirft einen Kommentar zu Philipp Ordnungsruf ein.969


TOP 13.1 SONSTIGE BESCHLUSSVORLAGE (RESOLUTION ZIVILKLAUSEL) (ANTRAG 67/33)

Philipp Schulz: GO-Antrag auf wörtliche Übernahme970

„Mit Verlaub Herr Präsident sie sind ein Arschloch.“, David Beumers971

Samuel stellt den Antrag vor und sagt, dass die Wirtschaft eine großen Einfluss darauf hat, was an einer Universität getan wird, da Unternehmen972

die Forschung maßgeblich mit finanzieren. Er ergänzt, dass es in einigen Unternehmen eine Ausrichtung auf Waffenproduktion gebe und die973

Forschung besser auf Friedfertigkeit ausgerichtet werden soll.974

Julius Vieth fragt, was für Samuel friedlich und was Krieg ist.975

Samuel entgegnet, dass dies die große Dual-Use-Frage sei. Er merkt aber auch an, dass Frieden oder Krieg deutlich an der Geldquelle976

erkennbar ist. Er gesteht aber auch ein, dass es bei Heckler und Koch schwierig sei, bspw. bei einer Machbarkeitsstudie für eine Militärbasis.977

Julius fragt, ob ihm klar ist, dass viele Erfindungen für Militärzwecke gemacht und diese Dinge auch durch Militärgelder finanziert wurden. Er978

fragt, wenn ThyssenKrupp durch die Forschung unterstützt wird, ist dies dann Krieg oder friedlich.979

Samuel antwortet, dass dies von der Abteilung abhängt.980

Carsten Schiffer findet, dass es schwierig ist festzustellen, was zivil und was militärisch ist. Er fügt hinzu, dass die Universität nun einmal Teil981

des Staates ist. Er sagt, dass jeder für sich wissen muss, was er kann, wozu auch die Nutzung der Forschung für friedliche oder militärische982

Zwecke gehört.983

Joshua Derbitz möchte Wissen, ob die Kommission gruppen- oder geschlechtsparitätisch besetzt werden soll.984

Samuel entgegnet, dass in seinem Antrag alle Statusgruppen gemeint sind.985

Joshua fragt weiterhin, was ist die Aufgabe dieser Kommission sein soll.986

Samuel sagt, dass er nicht sehe, dass die aktuelle Klausel eindeutig genug ist und sie daher verbessert werden müsse.987

Birk Müller: GO-Antrag auf Schluss der Redeliste988

Sebastian Henzler redet gegen den GO-Antrag, da es aus seiner Sicht undemokratisch ist, Redelisten zu schließen.989

Der GO-Antrag wird mit (11/15/Rest) nicht angenommen. Die Redeliste ist nicht geschlossen.990

Helena Krogmann führt aus, dass sie eine Zivilklausel für sinnvoll hält und schlägt vor den Absatz zur Kommission zu streichen, da nicht ganz991

klar wird, was damit gemeint sei.992

Helena Krogmann: Änderungsantrag993

Streiche den zweiten Satz („Sie fordert ...“).994

Samuel übernimmt den ÄA.995

Juliane Schlierkamp merkt an, dass sie mit dem Antrag, aufgrund des nun gestrichenen Teiles, Probleme hatte. Er stellt fest, dass der Auf-996

traggeber nicht klar war und als der Auftraggeber klar war, wurde die Forschung auch verhindert. Sie ergänzt, dass sie es gut findet, wenn997

sich das SP dazu positioniert und es sich gegen solche Probleme stellt.998

Philipp ruft alle MdSP zur Ordnung.999

Birk Müller: Änderungsantrag1000

Streiche den letzten Absatz.1001

Samuel übernimmt den ÄA nicht.1002

Es wird über den ÄA abgestimmt. Der ÄA wird mit (16/10/Rest) angenommen.1003


TOP 13.2 SONSTIGE BESCHLUSSVORLAGE (RESOLUTION FRIDAYS FOR FUTURE) (ANTRAG 67/34)

Markus Scheller: GO-Antrag auf wörtliche Übernahme1004

„Die Freiheit der Forschung ist ein überragend wichtiges Gut. Unter dieser Freiheit verstehen wir das Recht und die Pflicht für1005

jeden einzelnen Forscher sich mit den ethischen und sozialen Folgen seiner Tätigkeit auseinanderzusetzen. Daher lehnen wir eine1006

Zivilklausel, die Forschung zu teil oder primär militärischen Zwecken untersagt, grundsätzlich ab. Diese begrenzt Forschung und1007

Fortschritt.1008

DesWeiteren ist eine Grenze zwischen militärischer und ziviler Forschung kaum zu definieren. Dieses hatte der Rektor ja auch schon1009

an seinem Beispiel mit den Nachtsichtgeräten zur Früherkennung von Stromleitungen erläutert, welche In Rettungshelikoptern aber1010

auch in Kampfhelikoptern das Leben der Insassen schützen.1011

Außerdem wird die Waffenforschung durch eine Zivilklausel nur mehr in die Hand von Rüstungsunternehmen gestellt. Und dort1012

werden die Forscher sicherlich weniger die Möglichkeit haben die Folgen ihrer Tätigkeit zu hinterfragen, da sie dort ihren Job1013

verlieren wenn sie keine Waffensysteme entwerfen. Daher kann eine Rüstungsforschung an Hochschulen in transparenterer Weise1014

betrieben werden als in den Händen von Rüstungsunternehmen.1015

Forschung an Waffen wird es an Hochschulen voraussichtlich auch ohne Zivilklausel kaum geben, da diese unter Geheimhaltung1016

erarbeitet wird und auch Tests erforderlich sind, was in Universitäten beides nur sehr begrenzt möglich ist.1017

Aus diesen Gründen lehnt der RCDS den Antrag ab.“, Alexander Benedikt Niklas1018

Tim Langhorst merkt an, dass es wichtiges Thema ist und er den Umgang mit dem Thema sowie zwischen den MdSP nicht gut findet.1019

Philipp wünscht sich einen respektvollen Umgang mit allen Redebeiträgen.1020

Aline Nüttgens findet es schade, dass viele nicht den Unterschied zwischen einer Zivilklausel und einer Friedensklausel kennen. Sei merkt an,1021

dass die RWTH bereits eine Friedensklausel in ihrer Grundordnung stehen hat.1022


Zivilklausel)“ wird mit (M/2/0) angenommen.1024

TOP 13.2 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Fridays for Future) (Antrag 67/34) 02:25 Uhr

Samuel stellen den Antrag vor und ergänzt, dass es eine Initiative zum Klima gibt und diese unterstützt werden sollte.1025

Henning Storch: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung1026

Samuel redet gegen den GO-Antrag und merkt an, dass Debatte wichtig sei.1027

Der GO-Antrag wird mit (16/13/Rest) angenommen. Es wird sofort abgestimmt.1028


Fridays for Future)“ wird mit (Rest/19/1) abgelehnt.1030

TOP 13.3 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Nachhaltigkeitsklausel) (Antrag 67/36) 02:28 Uhr

Lukas Hammerschick: GO-Antrag auf Vertagung1031

Felix Friese redet gegen den GO-Antrag und sagt, dass ihm egal sei, wann es zu Hause ist.1032

Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag 67/36 „Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Nachhaltigkeitsklau-1033

sel)“ wird mit (19/8/Rest) vertagt.1034

TOP 13.4 Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Bewaffnung SP-Präsidium) (Antrag 67/37) 02:29 Uhr

Tobias Molitor stellen den Antrag vor.1035

Tim Langhorst: Änderungsantrag1036

Füge hinzu: „Dies soll für eine einzige Sitzung der Fall sein und entsprechend medial vermarktet werden, um das Interesse der1037

Studierenden am SP zu steigern.“1038


TOP 14 SITZUNGSTERMINE

Tobias übernimmt den ÄA.1039

Samuel Krämer: Änderungsantrag1040

Streiche „der Marke Nerf“ (7.2)1041

Tobias übernimmt den ÄA nicht.1042

Es wird über den ÄA abgestimmt. Der ÄA wird mit (4/21/Rest) abgelehnt.1043

Gabriel Spethmann: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung1044

Es erfolge eine formale Gegenrede von Tim.1045

Der GO-Antrag wird mit (17/8/Rest) angenommen. Es wird sofort abgestimmt.1046


Bewaffnung SP-Präsidium)“ wird mit (13/12/4) angenommen.1048

TOP 14 Sitzungstermine 02:34 UhrPhilipp Schulz sagt, dass die Sitzungstermine für den Rest der Legislatur beschlossen sind und ein Termin für die konstituierenden Sitzung1049

des 68. Studierendenparlaments beschlossen werden könne. Er schlägt den 10.07.2019 vor.1050

Jannis Koesling merkt an, dass gewartet werden sollte bis der Wahlausschuss sein okay gegeben hat.1051

Als Termin der konstituierenden Sitzung des 68. Studierendenparlaments wird der 10.07.2019 einstimmig beschlossen.1052

TOP 15 Verschiedenes 02:36 UhrPhilipp Schulz zeigt den MdSP was ungültige Stimmzettel sind.1053

Carsten Schiffer merkt an, dass sich beim Einladen von Gästen strategisch besser aufgestellt werden sollte. Es ergänzt, dass dies durch das1054

Abstimmen von Fragen und Redeanteile geleistet werden kann. Er denkt, dass so das SP seine Interessen ideal nach außen vertreten kann.1055

Philipp bittet die Anwesenden darum, sich am gemeinsamen Aufräumen des Theatersaals zu beteiligen.1056

Philipp beendet die Sitzung um 02:38 Uhr.1057

Anlagen:

1. Begriffserklärung

2. Infos aus dem Studierendenwerk

3. Bericht des Allgemeinen Studierendenausschuss

4. Bericht des Queerreferates an den Aachener Hochschulen

5. Bericht der Vertretung für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

6. Bericht des Vorstand Hochschulradio Aachen e. V.


ANLAGE 1 — BEGRIFFSERKLÄRUNG

Begriffserklärung

Begriff Erklärung

ÄA Änderungsantrag

AE Aufwandsentschädigung, entspricht in der Regel einem BAföG-Höchstsatz

AStA Allgemeiner Studierendenausschuss

AV Ausländerinnen- und Ausländervertretung

BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz

BSHK Beauftragten für die Belange der studentischen Hilfskräfte

GO Geschäftsordnung

GSP Gleichstellungsprojekt

HHA Haushaltsausschuss

HoRa Hochschulradio

MdSP Mitglied des Studierendenparlaments

PL Projektleiter

RWTH Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen

SP Studierendenparlament

StW Studierendenwerk

TdSf Tag der Studienfinanzierung

TO Tagesordnung

TOP Tagesordnungspunkt

VORSCHUB Beauftragte für behinderte und chronisch kranke Studierende an der RWTH

ZHV Zentrale Hochschulverwaltung


ANLAGE 2 — INFOS AUS DEM STUDIERENDENWERK


SP-Bericht – Januar 2019Berichte für die Zeit vom 12.12.2018 – 17.01.2019

ANLAGE 3 — BERICHT DES ALLGEMEINEN STUDIERENDENAUSSCHUSS


INHALTSVERZEICHNIS

Inhaltsverzeichnis

1 Vorsitz 51.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51.2 Presse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51.2.1 Semesterticketerweiterung Süd-Limburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51.2.2 Pressemitteilung Hochschulgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51.3 Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA)-Öffnungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51.4 Jour Fixe zentrale Qualitätsverbesserungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61.5 Semesterticket . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61.5.1 Erweiterung Süd-Limburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61.5.2 Semestergespräch ASEAG, AVV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61.5.3 Übertragungsprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61.6 Studentisches Engagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.6.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.6.2 Stellenbörse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.6.3 Eigenini Jahrbuch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.7 Fahrradwerkstatt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.7.1 Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.7.2 Auslastung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71.8 Aktuelles in der Hochschule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.8.1 Exzellenzuniversität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.8.2 Collective Incubator . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.8.3 Temporäre Schließung Humboldt-Haus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.9 Vorstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.9.1 Ausstehende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.9.2 Zentrale Hochschulverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.9.3 Zentrale Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8

2 Finanzen und Organisation 92.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.2 Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.2.1 Haushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3 Tagesgeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3.1 Fachschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3.2 Semesterticketrückerstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3.3 Kassenprüfungen vorheriger ASten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3.4 Verleih . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.3.5 AStA Druckerei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102.4 Projekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102.4.1 Überarbeitung von Ordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102.4.2 einfache Prozesse im AStA (ePiA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102.4.3 Managementsystem: Intuitiv. Nachhaltig. Elektronisch. Raffiniert. & Vom AStA. (Minerva) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

3 Soziales 113.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113.2 Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113.2.1 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113.3 Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123.3.1 Berichte der Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

4 Lehre und Hochschulkommunikation 134.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134.1.1 Änderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134.2 Hochschulkommissionen und -arbeitsgruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134.2.1 Reorganisation der Prozesse rund um das Prüfungsleistungs- und Lehrveranstaltungsmanagement einschließlich der Einfüh-

rung einer integrierten Softwarelösung (PuL) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134.2.2 RWTHapp Treffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

2 | Berichte für die Zeit vom 12.12.2018 – 17.01.2019



4.3 Hochschulgesetzes Novelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.4 Vernetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.4.1 LandesAStenTreffen (LAT) (Lukas Hammerschick) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.4.2 Treffen aller Fachschaften (KeXe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.4.3 IDEA League Students in Conference (IDEALiStiC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.5 Fachschaftsbetreuung (Saskia Wennmacher) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.5.1 Jahresgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.6 Klausurplanung & -flexibilisierung (Saskia Wennmacher) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.7 Weitere Projekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.7.1 Fachschaftsschulungen (Maike Kolander) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.7.2 Kurzinfo Beurlaubung (Pia Bußmann) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.7.3 Wissensmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.8 Tagesgeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.8.1 Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154.8.2 Anwaltsberatung: Prüfungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9 Öffentlichkeitsarbeit (Christos Potsis) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.1 Redaktionssitzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.2 Facebook . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.3 Instagram . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.4 90Sekunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.5 Imagefilm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.9.6 Webseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16

5 Kultur 175.1 Projektleiter*innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175.2 Liste der geplanten Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175.3 Details zu Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175.3.1 Raumbuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175.3.2 Studierendenball - 07.12.2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.4 Jazz Slam - 11.01.2019 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.5 Powerpoint Karaoke - 12.01.2019 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.6 Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.7 Aufräumarbeiten, Kulturlager und Verleih . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.8 Sponsoring . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.9 Kooperationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.10 Transport . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185.11 How-to Veranstaltungen, Verträge für Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195.12 politische Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195.12.1 Antisemitismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195.12.2 Sozialkreditsystem in China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195.12.3 Aktueller Stand des Nord-/Südkorea-Konflikts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195.12.4 Projekt Erinnerungskultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19

6 Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV) 206.1 Project Leaders . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.2 Done . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.2.1 Introduction to programming with Course . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.2.2 Christmas bake off . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.2.3 Certifications from AV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3 Doing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3.1 FindMeHome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3.2 Guitar lessons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3.3 Promotion of our organization and events . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3.4 Humboldthaus closed temporarily . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.3.5 Chess Tournament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206.4 Next . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216.4.1 Info Event . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216.4.2 Interviewing international students . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216.4.3 More Language Courses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21

Berichte für die Zeit vom 12.12.2018 – 17.01.2019 | 3



INHALTSVERZEICHNIS

7 Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft (GSP) 227.1 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227.2 Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22

8 Beauftragten für die studentischen Hilfskräfte 238.1 Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238.2 Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238.3 Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238.4 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238.5 Richtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238.6 NRW-Bündnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248.7 Aktuelle Problemfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24

Abkürzungen 25

Impressum 26




1 VORSITZ

1 VorsitzJannis Koesling

1.1 Projektleiter*innen• Justus Schwarzott (Allgemeine Aufgaben)

• Svenja Blömeke (Interne Arbeit)

• Michael Gatzen (Mobilität)

• Therese Liegmann (Redaktion)

• Petar Peric (Infrastrukturprojekte)

• Yang Felix Friese (Infrastrukturprojekte)

• Janis Simons (studentisches Engagement)

• Zhi Jiang Wong (studentisches Engagement)

• Nils Barkawitz (studentisches Engagement)

• Hüseyin Köklü (studentisches Engagement)

• Sazvan Saeed (studentisches Engagement)

• Noah Adams (Fahrradwerkstatt)

• Jana Geller (Fahrradwerkstatt)

• Seraphin Castles (Fahrradwerkstatt)

• David Wackerbauer (Fahrradwerkstatt)

• Isaac Heimbach (Fahrradwerkstatt)

• Leon Wittwer (Fahrradwerkstatt)

• Janis Afflerbach (Fahrradwerkstatt)

Insgesamt stehen dem Referat 6,5 Aufwandsentschädigungen zur Verfügung, welche auf die oben genannten Projektleitenden aufgeteilt wer-den. Davon sind 2,5 für Projektleitende im generellen Aufgabengebiet des Vorsitz, 2,5 spezifisch für Projektleitende im Bereich Eigeninitiativenund 1,5 spezifisch für den Bereich Fahrradwerkstatt festgeschrieben.

1.2 Presse

Presseanfragen wurden in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle für Öffentlichkeitsarbeit ausgearbeitet. In die Abstimmung der Texte wurdenweitere Referate und, soweit möglich, die AStA-Sitzung einbezogen.

1.2.1 Semesterticketerweiterung Süd-LimburgDer AStA wurde vom WDR zur Semesterticketerweiterung Süd-Limburg kontaktiert. Neben einer Berichterstattung in der WDR Lokalzeit istein Gespräch nach den Wahlen im Juni geplant. Die Aachener Nachrichten berichteten ebenfalls von der Semesterticketerweiterung.

1.2.2 Pressemitteilung HochschulgesetzDer AStA bereitet eine Pressemitteilung zum neuen Hochschulgesetz vor, welches nun vom Wissenschaftsausschuss behandelt wurde.

1.3 Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA)-Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten des Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) wurden zum Jahresbeginn angepasst. Donnerstags ist der AStA nunnachmittags von 14-18 Uhr geöffnet statt wie an den anderen Wochentagen von 10-14 Uhr. Durch universitäre Verpflichtung oder Nebentä-tigkeiten ist der Zeitraum 10-14 Uhr für einige Studierende nicht optimal. Für diese möchten wir eine weitere Möglichkeit bieten, den AStA beiFragen oder Problemen persönlich zu besuchen. In der ersten Woche wurde dieses Angebot bereits von einigen Studierenden genutzt.




1 VORSITZ

1.4 Jour Fixe zentrale Qualitätsverbesserungsmittel

Die Hochschule erhält vom Land Qualitätsverbesserungsmittel, die sie zweckgebunden für die Verbesserung von Lehre und Studienbedin-gungen ausgeben kann. An der RWTH werden 75% dieses Geldes über die Fakultäten verteilt und 25% zentral vom Rektorat verwaltet. ZurVergabe der zentralen Qualitätsverbesserungsmittel wird monatlich ein sogenannter Jour Fixe einberufen. Dieser wird von der Abteilung 6.2Lehre organisiert und von studentischer Seite nehmen der AStA-Vorsitzende sowie der Gruppensprecher im Senat teil. Der Prorektor für Lehrenimmt ebenso teil, sowie die Abteilung Baumanagement als ständiger Gast. Für die Verausgabung von Mitteln ist eine studentische Empfeh-lung notwendig, das Rektorat handelt üblicherweise nach dieser Empfehlung. Die Anträge an den zentralen Topf Qualitätsverbesserungsmittelmüssen eine fakultätsübergreifende Maßnahme beinhalten, um förderungsfähig zu sein. Im zugehörigen Jour Fixe werden außerdem aktuelleEntwicklungen durch die Bauabteilung berichtet.Beim Jour Fixe im Dezember wurde Jannis von Aline vertreten. Im den Seminarräumen des Audimax gibt es Schwierigkeiten mit der Heizung.Die Räume werden momentan nicht genutzt, an einer Lösung mit dem BLB wird gearbeitet. Die Probebenetzung des Hauptgebäudes wurdepositiv aufgenommen, die Benetzung wird nun ausgebaut. Das Gerüst vor dem Haupteingang bleibt vorerst trotzdem stehen. Die bestelltenWasserspender sollten nach Lieferproblemen diesen Monat ankommen. Ein gesponsorter Trinkwasserbrunnen soll im Sparkassenforum po-sitioniert werden.Die Richtlinien der Erstsemesterarbeit (ESA) wurden angepasst. So dürfen die Mittel nun auch für Maßnahmen der Master-ESA abgerechnetwerden. Die Kosten für Ersti-Beutel inklusive Druck dürfen ebenfalls abgerechnet werden, sofern der Druck keine Werbung für die Fachschaf-ten darstellt. Der Vorschlag, die Vorlesungszeiten wieder in die zweite volle Oktoberwoche zu legen, wurde für 2020/2021 genehmigt. Fürdieses Jahr verschiebt die Hochschule die Vorlesungszeiten auf den 07. Oktober, die Orientierungswoche beinhaltet dadurch allerdings keinefünf Tage im Oktober.Die Fördermittel für studentische Wettbewerbe wurden im 2018 viel in Anspruch genommen. Zuletzt genehmigt wurde die Teilnahme an einemstudentischen Wettbewerb in den USA.

1.5 Semesterticket

1.5.1 Erweiterung Süd-Limburg

Im Dezember wurde die Erweiterung des Gültigkeitsbereichs des Semestertickets um Süd-Limburg beschlossen. Die dazu vorgesehene ersteEvaluierung der Unterstützung innerhalb der Studierendenschaft wird im Juni erfolgen. Eine Fragestellung per Urwahl soll bemessen, wie vieleStudierende eine Fortführung der Leistung für die gesamte Studierendenschaft wünschen. Nutzungszahlen könnten über bereits geplanteUmfragen dieses Jahr erfasst werden.

1.5.2 Semestergespräch ASEAG, AVV

Auch im Sommersemester wird ein Gespräch mit Vertreter*innen der ASEAG, AVV und der Studierendenvertretungen der Aachener Hoch-schulen stattfinden. Damit zur Vorbereitung Themen breit vordiskutiert werden können, wurde eine baldige Behandlung imMobilitätsausschussvorgeschlagen.

1.5.3 Übertragungsprobleme

Ab dem 30.11. wurde 5000 Studierenden der RWTH ein neues Semesterticket zugesandt, da ihr Ticket im November fälschlicherweise ge-sperrt wurde. Diese Studierenden sind unahbängig derer, die Ende September fälschlicherweise gesperrt wurden. Die Hochschule und derAStA haben die von der zweiten Welle fälschlicher Sperrungen betroffenen Studierenden Mitte Dezember informiert. Der Zeitpunkt der Infor-mation ist bedauernswert, da die noch geltende Übergangsbestimmung für fälschlicherweise gesperrte Tickets am 01.12.2018 ablief.Weder die ASEAG noch das Kompetenzcenter Marketing NRW erachtete den Zeitpunkt des Versandes und die fehlende Kommunikationan die betroffenen Studierenden als ausreichende Argumente, um die Übergangsregelung über den 01.12.2018 zu verlängern. Der E-Mail-Versand seitens Hochschule und AStA konnte erst erfolgen, sobald die Daten der betroffenen Studierenden von der ASEAG übermitteltwurden.Anfang Dezember haben sich die Hochschulen, ASten und die ASEAG darauf geeinigt, dass aufgrund der vermehrten Probleme durch Sper-rungen eine Konsolidierung der gesamten Semestertickets hilfreich sei. Diese Konsolidierung hat mittlerweile stattgefunden. Auf die gefordertenDaten zur Zuordnung der gültigen Ticket IDs zu den jeweiligen Studierenden wartet die Hochschule weiterhin. Diese sollen genutzt werden,um über eine personalisierte Massenmail alle Studierenden über ihre momentan gültige Ticket ID zu informieren. Diese Mail soll auch anStudierende versandt werden, die laut momentanen Informationen nicht von Sperrungen betroffen waren.




1.6 Studentisches Engagement

1.6 Studentisches Engagement

1.6.1 Projektleiter*innenDie Projektleiter*innen im Geschäftsbereich studentisches Engagement befinden sich gerade aufgrund der Studienphase der einzelnen Per-sonen im personellen Umbruch. Daher findet einiges an Einarbeitung statt, es werden außerdem noch neue Projektleiter*innen gesucht.

1.6.2 StellenbörseDie neu geplante Rubrik Engagement für die Jobbörse des AStA und die Stellenbörse der RWTH (verwaltet durch das Career Center) stehtvor der Fertigstellung. Die Abläufe, Filter und Zeiträume sind geklärt, der Reiter muss auf den Webseiten lediglich eingefügt werden. Hierdurchsollen Fachschaften, Eigeninitiativen und der AStA eine Plattform für die Suche nach neuen Mitgliedern erhalten.

1.6.3 Eigenini JahrbuchDas ehemalige Projekt Eigenini Jahrbuch wird unter veränderten Prämissen weitergeführt. Da die Rückmeldungen der letzten Amtsperiodemit unter 20% eine repräsentative Darstellung des studentischen Engagements nicht erlaubten, wird erneut Kontakt zu den Initiativen auf-genommen. Die entstehende Publikation soll dabei aufgrund der potenziellen Nutzung und dem Arbeitsaufwand beim Akquirieren der Datenzeitloser gestaltet werden.

1.7 Fahrradwerkstatt

1.7.1 ZukunftDie Suche nach der zukünftigen Finanzierung sowie Räumlichkeiten läuft weiter. Velocity hat mittlerweile den Untermietvertrag mit dem AStAaufgekündigt und möchte mit Renovierungsmaßnahmen bereits im März beginnen. Die Fahrradwerkstatt war am 07.01.2019 ebenfalls einThema imGesprächmit demRektor. Momentan werdenmit Herrn Tränapp in Hochschulräumlichkeiten einige weitere Möglichkeiten überprüft.Eine mögliche Überganslösung ist seitens der Projektleitenden bereits vorgeschlagen worden.

1.7.2 AuslastungDie Fahrradwerkstatt hat zu Beginn des Wintersemesters ihre maximale Nutzung erfahren, teilweise mussten Studierende auf einen späterenZeitpunkt vertröstet werden. Im Semester geht die Nutzungsdichte etwas zurück.

Abbildung 1: Anzahl der Studierenden, die die Fahrradwerkstatt nutzen.




1 VORSITZ

1.8 Aktuelles in der Hochschule

1.8.1 ExzellenzuniversitätDie Hochschule hat den Antrag für die Bewerbung als Exzellenzuniversität beim Land eingereicht. Die RWTH arbeitet intensiv an den Vorbe-reitungen zur Begehung der Gutachter*innengruppe Ende Januar. Hierbei sind der AStA-Vorsitzende und die Referentin für Lehre und Hoch-schulkommunikation, der Gruppensprecher der Studierenden im Senat sowie weitere Studierende mit Erfahrung aus der Selbstverwaltunginvolviert. Die RWTH ist die erste Universität, die begangen wird, die endgültige Entscheidung der Universitäten, welche den Exzellenzstatuserhalten, folgt im späten Sommer.

1.8.2 Collective IncubatorAm 14.01.2019 fand die erste Sitzung des Steering Committee Collective Incubator statt. Da der Termin nach dem Versenden des Berichtslag, erfolgt der Bericht im April schriftlich.

1.8.3 Temporäre Schließung Humboldt-HausFür eine intensive Reinigung und einzelne Renovierungsarbeiten ist das Humboldt-Haus denGroßteil des Januars geschlossen. Der Ausländerinnen-und Ausländervertretung (AV) und den Initiativen, die sonst im Humboldt-Haus unterkommen, wurden dieMitnutzung von AStA-Räumlichkeiten(soweit möglich) angeboten. Ende Januar soll das Humboldt-Haus erneut bezogen werden.

1.9 VorstellungenDer AStA hat die Vorstellungen beim Rektorat, den Stabsstellen und Beauftragten der Hochschule und dem Großteil der zentralen Hoch-schulverwaltung, der Stadt und den Studierendenvertretungen abgeschlossen. Vermerkt sind lediglich Vorstellungen, zu denen es einenneuen Stand gibt.

1.9.1 AusstehendeZentrale Hochschulverwaltung

• Dezernat 7.0 (Finanzen)

• Dezernat 9.0 (Recht)

Zentrale Einrichtungen

• IT Center

Studierendenvertretungen

• Fachschaft 5/2 (Materialwissenschaft und Werkstofftechnik)

• Fachschaft 5/4 (Geographie und Wirtschaftsgeographie)

• Fachschaft 10/2 (Zahnmedizin)

Stadt

• Dezernat für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport

1.9.2 Zentrale HochschulverwaltungDezernat 7.0 (Finanzen) Der Termin des AStA mit Ingrid Thiele, Dezernentin für Finanzen, zur Vorstellung musste aus gesundheitlichenGründen erneut verschoben werden.

1.9.3 Zentrale EinrichtungenCenter für Lehr und Lernservices (CLS) Eine intensive Vorstellung des AStA bei dem Team von ExAcT (Excellence in Academic Teaching)fand am 10.01.2019 statt. Für ein weiteres Vorstellungstreffen, welches die Bereiche Medien für die Lehre (MfL), Lehrprüfungsmanagement(LPM) und das Aachener Mentoringmodell (AMM) beinhaltet, welche seit einigen Monaten in der zentralen Einrichtung CLS organisiert sind,folgt in den nächsten Wochen.




2 FINANZEN UND ORGANISATION

2 Finanzen und OrganisationSarah Buckland

2.1 Projektleiter*innen• Sebastien Pape (AStA-Druckerei)

• Kevin Rosar (Fachschaften und Eigeninitiativen)

• Paul Niehoff (Fachschaften und Eigeninitiativen)

• Stephan Lindner (Semesterticketrückerstattung (STR)und allgemeine Verwaltungsaufgaben)

• Thomas Schneider (IT-Administration)

• Lars Beckers (IT-Administration)

• Lukas von Brachel (IT-Administration)

• Marco Nüchel (einfache Prozesse im AStA (ePiA)) (bis Dez 2018)

• Markus Scheller (Managementsystem: Intuitiv. Nachhaltig. Elektronisch. Raffiniert. & Vom AStA. (Minerva))

• Carsten Schiffer (Datenschutz und Ordnungen)

• Niels Kirschke (Sponsoring und Fachpersonal für den Haushalt)

Dem Referat für Finanzen und Organisation stehen in Summe sechseinhalb Aufwandsentschädigungen zur Verfügung, welche auf die obigenProjektleiter*innen aufgeteilt werden. Laut Haushaltsplan stehen zweieinhalb Stellen für Finanzen und Organisation zur Verfügung, eine Stellefür das Fachpersonal für den Haushalt ist deckungsfähig mit Finanzen und Organisation. Dazu kommt eine Stelle für Sponsoring und zweiStellen für IT.

2.2 Allgemeines

2.2.1 HaushaltDer Jahresabschluss wird momentan geprüft.

2.3 Tagesgeschäft

2.3.1 FachschaftenKassenprüfungen 2019 In diesem Jahr wurden noch keine Fachschaften geprüft. Im letzten Jahr konnten alle Fachschaften geprüft werden,nur mit dem Hochschulradio konnte kein Termin gefunden werden.

geprüft : keine

ausstehend : alle, insbesondere das Hochschulradio

2.3.2 SemesterticketrückerstattungIm Wintersemester 2018/2019 wurden in Summe bereits über 1.000 Semestertickets erstattet. Es sind nur noch 36 Anträge offen.

2.3.3 Kassenprüfungen vorheriger AStenFelix Friese und Tobias Schmitt werden dieses Jahr das Haushaltsjahr 2011/2012 prüfen. Joshua Derbitz und Carl Philipp Benthaus habenangefangen, das Haushaltsjahr 2013/2014 zu prüfen.

2.3.4 VerleihDas digitale Verleihsystem existiert in Grundzügen, jedoch noch nicht in einer final nutzbaren Version.




2 FINANZEN UND ORGANISATION

2.3.5 AStA DruckereiWir drucken zurzeit hauptsächlich die 90 Sekunden, da keine Aufträge bestehen.

2.4 Projekte

2.4.1 Überarbeitung von OrdnungenFinanzordnung Die Finanzordnung liegt im Moment der Abteilung 1.5 Prüfungs- und Satzungsrecht (Abt. 1.5) zur Durchsicht vor. Aufgrundverspäteter Rückmeldung der Abteilung konnte Herr Dr. Körber die Ordnung bisher nicht erhalten. Es ist zu evaluieren, ob es zeitlich nochvertretbar ist, ihn ebenfalls prüfen zu lassen.

Datenschutzordnung Es wurden schon einige datenschutztechnisch relevante Vorgänge gesammelt, diese sind allerdings noch nichtvollzählig. Vielen Dank an die Ausschüsse, die ihre Prozesse frühzeitig eingetragen haben.

2.4.2 einfache Prozesse im Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) (ePiA)Dieses Projekt wird aus Zeitgründen zurückgestellt.

2.4.3 Managementsystem: Intuitiv. Nachhaltig. Elektronisch. Raffiniert. & Vom AStA.(Minerva)

Im Rahmen der Einführung von Minerva wurde der Aufbau eines neuen AStA-Dokuportals weiter vorangetrieben. Seitens der Projektleitungwurde eine Anleitung zur Nutzung des Dokuportals erstellt. Ebenfalls wurde zur Vorbereitung der endgültigen Migration ein Workshop für dieAStA-Referent*innen im Januar vorbereitet, um ihnen das weitere Vorgehen und die Nutzung des neuen Dokumentationsportals zu erläutern.Auch soll im Rahmen des Workshops der referatsspezifische Inhalt einer ersten Sichtung unterzogen werden.




3 SOZIALES

3 SozialesFlorian Glier

3.1 Projektleiter*innen• Elina Raddy (Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)-Beratung)

• Robin Balicki (BAföG-Beratung)

• Julian Redler (BAföG-Beratung)

• Berivan Uçak (Wohn-Beratung)

• Sotirios Athinaios (Beratung zu Wohnen und Studierende mit Kind)

• Zekiye Kazan (Studieren mit Kind und Pflege)

• Johanna Hidding (Jobbörse/Beratung zu Jobben und Krankenversicherung)

• Alexander Schütt (Projekt Sozialrechtsbeistand und Tag der Studienfinanzierung)

• Sandra Fahl (Jobben via Mail/Jobbörse)

Dem Referat für Soziales stehen in Summe fünfeinhalb Aufwandsentschädigungen zur Verfügung, welche auf die obigen Projektleiter*innenaufgeteilt werden.

3.2 AllgemeinesMesut hat das Sozialreferat verlassen, um für den Wahlausschuss kandidieren zu können. Wir danken Ihm sehr für die geleistete Arbeit undseine Unterstützung des Referates. Sandra hilft wieder bei allgemeinen Projekten mit und unterstützt tatkräftig.

Freitischkonzept Hierzu ist noch nichts neues zu verzeichnen. Eine weitere Anfrage wurde durch Florian versendet, worauf noch keineRückmeldung erfolgt ist.

Datenerhebung des AStA Die Umfrage wird demnächst unter asta.ac/sozialerhebung einsehbar sein. Feedback vor Veröffentlichungwird bitte bis zum 31.01. an Florian gesendet.

Couchbörse Zur Couchbörse gibt es derzeit noch nichts neues. Die AV und INCAS wurden hierzu angesprochen, ob und inwieweit manderen Projekte unterstützen/übernehmen kann.

3.2.1 VeranstaltungenTag des Studienfinanzierung (TdSf) Zum Tag des Studienfinanzierung (TdSf) ist der aktuelle Stand wie folgt:

• Die Raumbuchung ist erfolgreich verlaufen und der Plan liegt vor.

• Die Pressegenehmigung liegt ebenfalls vor.

• Alle Institutionen und Stipendiate sowie Unternehmen wurden final angefragt bzw. an die Veranstaltung erinnert. Außerdem wurdeeine Abfrage bezüglich Storm, Tischen, Stühlen und Stellwänden gestartet.

• Die Podiumsdiskussion zu BAföG, hauptsächlich durch Julian Redler organisiert, ist soweit geplant und es wird auf finale Rückmel-dung der Teilnehmer*innen gewartet. Die Moderation übernimmt das Hochschulradio. Teilnehmer*innen sind unter anderem FrauHövelmann (Leiterin Bereich Ausbildungsförderung beim Studierendenwerk Aachen) sowie Listenangehörige.

• Alle Schulen der Städteregion wurden auf die Veranstaltung angesprochen und Interessierten wurden Plakate zugesendet.

• Es wurden 100 Plakate und 1000 Flyer gedruckt.

• Weiterhin wurden Reader und Kurzinfos in passender Stückzahl in Auftrag gegeben.

• Außerdem wurde beschlossen, zur Verpflegung vor Ort einige Flaschen Wasser und Kekse zu kaufen.

Wir freuen uns am 28.01 über eure Unterstützung oder euren Besuch. Ein entsprechendes Helfer*innen-Doodle in das ihr euch gerne nocheintragen könnt wurde herumgeschickt. Die Facebookveranstaltung wurde veröffentlicht.

Mastertag der Philosophischen Fakultät Der Mastertag ist eher mäßig besucht worden und im gesamten Verlauf konnten wir 2 Studie-rende beraten. Auch seitens der Fakultät bzw. Frau Faßbender-Ohligschläger war dies sehr unerwartet, letztes Jahr war deutlich mehr los,obwohl dieses Jahr deutlich mehr Werbung gemacht wurde. Eine Rekonzenzeptionierung für nächstes Jahr ist daher geplant.




3 SOZIALES

Beratungstag der ZSB für Schüler*innen Auf dem Beratungstag am 21.01.2019 im C.A.R.L. wird der AStA von 9- 17 Uhr mit einemStand im zweiten Obergeschoss vertreten sein und über die Angebote des AStA informieren. Hierbei werden unter anderem Banner, Flyerund Kurzinfos zur Verfügung gestellt und Projektleiter*innen zur Beratung in den Bereichen Wohnen und Studienfinanzierung sowie BAföGErstberatung.

3.3 BeratungAllgemein kann man sagen, dass in den 3 Wochen, über die hier berichtet wird, der Beratungsaufwand sehr gering war. Es sind keineSpezialfälle vorgekommen, lediglich Grundlagenfragen wurden beantwortet.

3.3.1 Berichte der Projektleiter*innenBundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)-Beratung Aktuell ist sehr wenig los, es wurden vor allem Fragen zum Nachteilsausgleichund Auslands-BAföG gefragt. Der Aufwand hält sich aktuell in Grenzen, die Beratung lief aber wie gewohnt weiter. Während der neuenÖffnungszeiten Donnerstag Nachmittag wurden auch einige Studis beraten, dieses Angebot scheint gut anzukommen.

Wohnen Die Wohnberatung hat einen ähnlichen Workload wie sonst erfahren, Fragen zu GEZ-Gebühren, Nebenkostenabrechnungen etc.beantwortet und bei der Wohnungssuche geholfen.

Studieren mit Kind, Pflege Seitens Studieren mit Kind ist der Beratungsaufwand wie immer sehr niedrig.

Jobben und Krankenversicherung Der Beratungsaufwand für Jobben und Krankenversicherung hält sich aktuell auch in Grenzen.

Jobbörse Es sind über die Ferien einige Jobangebote aufgelaufen, welche in der vergangenen Woche online gestellt wurden.




4 LEHRE UND HOCHSCHULKOMMUNIKATION

4 Lehre und HochschulkommunikationAline Nüttgens

4.1 Projektleiter*innen

• Lukas Hammerschick (externe Hochschulkommunikation – national)

• Maike Kolander (Mentoring, Beratung)

• Saskia Wennmacher (Klausurplanung und -flexibilisierung, Fachschaftsbetreuung)

• Christos Potsis (Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit)

• Miriam Gast (Instagram & Facebook)

• Julie Göths (Öffentlichkeitsarbeit: Website & Imagefilm)

• Henning Storch (Öffentlichkeitsarbeit: Facebook;bis Anfang Januar)

Dem Referat stehen 3 Aufwandsentschädigungen für Lehre und Hochschulkommunikation zur Verfügung und 2 Aufwandsentschädigungenfür Öffentlichkeitsarbeit, diese werden auf die oben genannten Projektleiter*innen aufgeteilt.

4.1.1 Änderungen

Pia Bußmann und Jonas Reiher haben den AStA Ende letzten Jahres verlassen. Henning Storch ist Anfang Januar zurückgetreten. Der AStAbedankt sich bei den drei für ihr außerordentliches Engagement und wünscht ihnen alles Gute für die Zukunft.

4.2 Hochschulkommissionen und -arbeitsgruppen

4.2.1 Reorganisation der Prozesse rund um das Prüfungsleistungs- und Lehrveran-staltungsmanagement einschließlich der Einführung einer integrierten Software-lösung (PuL)

Zum Ende des letzten Jahres gab es noch einige Studierende, welche sich in RWTHonline nicht anmelden konnten. Bei vielen hat sichdieses Problem zu Beginn 2019 gelöst, jedoch gab es noch vereinzelt Studierende, die sich im AStA gemeldet haben. Diese hat man an dieverantwortlichen Personen weitergeleitet.

4.2.2 RWTHapp Treffen

Dezember 2018 Anwesend für den AStA waren Jannis und Aline. Es wurde viel über die Lernraumampel gesprochen. Es soll Anfang Februarein Treffen zwischen den Institutionen geben, welche sich mit Lernräumen beschäftigen, damit am Ende überall die gleichen Informationen zufinden sind. Die Idee ist, dass man nur noch eine Seite aktualisieren muss.

Januar 2019 Jannis war vertretend für Aline bei dem Treffen am 08.01.2019. Das Team der RWTH App möchte eine Umfrage zur Zu-friedenheit der Studierenden mit der App machen und hat den AStA gebeten diese zu bewerben. Fragen sind neben Gerätedaten undAnwendungsfreundlichkeit auch die Bewertung der bisherigen Features und Verbesserungsvorschläge. Außerdem möchte das Team wissen,wie die Studierende Feedback zur App weitergeben und wie sie Informationen zur App bekommen.Im Januar soll es noch ein Update geben, welches die Öffnungszeiten des AStA beinhaltet, Mensa Icons und einen Hinweis bei Wartungenvon RWTHonline.Es wurde erneut Kontakt zum Programmierer von Sync-my-L2P aufgenommen, um dieses Feature für Moodle zu programmieren. Weiterhinsoll es denselben Zugriff zu Moodle geben, den es jetzt für L2P gibt. Jannis hat angefragt, wie es mit dem Abspielen von Videos aussieht. Dieswird schwierig sein, da viele Videos in Moodle eingebunden und nicht zum Download verfügbar sind. Das Team prüft trotzdem die Möglichkeit,außerdem wird geprüft, ob es Absicht ist, dass man die Videos nicht mehr downloaden kann. In Moodle gibt es nun ein Downloadcenter,wodurch man nun auch einzelne Dateien runterladen kann. Außerdem gibt es für die einzelnen Lernräume Recent Activities, wodurch mandie dortigen Aktivitäten sieht. Beim nächsten Update kommt diese Möglichkeit als Übersicht für alle Kurse.





4.3 Hochschulgesetzes NovelleDas Hochschulgesetz (HG) regelt die Angelegenheiten, die für alle Hochschulen in einem Bundesland zählen. Das Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen (HG NW) regelt z.B. zurzeit das Verbot von Anwesenheitspflichten in Vorlesungen, die Regelung von Anwesenheitspflichten in Se-minaren, Praktika und Übungen und die obligatorischen Studienbeiräte in den Fakultäten. Die Regierung hat dieses Jahr ein Eckpunktepapier1

zur Erneuerung des Hochschulgesetzes veröffentlicht. Zu diesem hat der AStA (2017/2018) ein Positionspapier erarbeitet, welches von vielenFachschaften unterstützt wird.Kurz vor Weihnachten brachte die Landesregierung NRW den Regierungsentwurf zum neuen Hochschulgesetz im Wissenschaftsausschussein. Ein Gewinn für die Studierenden ist, dass die Studienbeiräte erhalten bleiben.Anwesenheitspflichten sollen im Studienbeirat besprochen werden und in der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass die Entscheidungdes Verwaltungsgerichtshof Mannheim2 zu dem Thema zu beachten ist. Demnach müssen Anwesenheitspflichten verhältnismäßig sein undFehlzeiten geregelt werden.

4.4 Vernetzung

4.4.1 LandesAStenTreffen (LAT) (Lukas Hammerschick)Das LandesAStenTreffen (LAT) ist der Zusammenschluss aller Allgemeinen Studierendenausschüsse und ist die einzige legitimierte landesweiteInteressenvertretung der Studierendenschaften in Nordrhein-Westfalen. Das LAT vertritt die Interessen der Studierendenschaften gegenüberder Öffentlichkeit, politischen Akteur*innen sowie weiteren Organisationen und Bündnispartner*innen. Das LAT trifft sich einmal im Monat aneiner der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.

Dezember Für die RWTH anwesend: LukasAm 17.12. fand an der FH Dortmund das letzte LAT des Jahres 2018 statt. Die Podiumsveranstaltung zur Hochschulgesetz-Novelle des LATwurde evaluiert und ein Ausblick auf ein weiteres Vorgehen erarbeitet. Zu verschiedenen Anfragen an das LAT (Digitalisierung, Gute Leh-re, Promotionsrecht für Fachhochschulen, „diverse Studierendenschaften sichern“) wurden Stellungnahmen vorangebracht. Darüber hinausbesprach das LAT, wie man Veranstaltungen in 2019 mittragen und sich einbringen möchte, ein Fokus lag dabei auf dem „March for Science“.

4.4.2 Treffen aller Fachschaften (KeXe)Das Treffen aller Fachschaften (KeXe) ist ein monatliches Treffen zwischen Fachschaften, AStA und studentischen Senator*innen um dieKommunikation und Zusammenarbeit zu erleichtern.

Dezember Das KeXe wurde im Dezember von der Fachschaft 2 organisiert.Auf dem KeXe im Dezember wurde über die Erweiterung des Semestertickets gesprochen. Die Anwesenden Fachschaften (15/18) sprachensich für die Erweiterung aus. Ein weiterer Themenpunkt was das Lehrprogramm von ExAcT. Hier wurden die Fachschaften angefragt, wassie sich für die Lehrenden wünschen würden. Als großer Wunsch kam eine Schulung zur Anwendung von RWTHonline und Moodle. Zu Gastwar VORSCHUB und stellte sich vor.

Januar Das KeXe wurde diesen Monat von der Fachschaft 3 organisiert.Im Januar war Prof. Rüdiger zu Besuch und stellte sich bei den Fachschaften vor. Es gab einige Fragen zum Thema Hochschulgesetz undAnwesenheitspflicht, außerdem wurde über Lagerräume gesprochen. Ebenfalls wurden viele Fragen zum Zustand der Gebäude gestellt,was dazu führte, dass zum nächsten KeXe die Bauabteilung eingeladen werden soll. Die studentischen Senator*innen würden gerne dieWahlkreise für die Senatswahlen anpassen, da der Wahlkreis, bestehend aus Fakultät 4 und 5 wesentlich mehr Studierende hat, als dieanderen Wahlkreise, was zu einer ungleichen Stimmgewichtung zwischen den Wahlkreisen führt. Die Meinungen hier waren nicht so eindeutig,die Fachschaften wollten dies auf ihren nächsten Sitzungen besprechen. Auch stellte sich der Projektverein Akademischer Kultur bei denFachschaften vor und versuchte einen Termin für das Studifest zu finden. Beide Termine, die derzeit zur Auswahl stehen, waren für dieFachschaften aufgrund anderer Veranstaltungen nicht günstig. Weiterhin sucht der Verein neue Räumlichkeiten. Außerdem möchten dieFachschaften sich über Anerkennungen von Abschlussarbeiten informieren, da dies derzeit sehr uneinheitlich läuft. Hier wird aber zunächsteine Antwort des Anwaltes abgewartet. Ein großes Problem derzeit sind Lagerräume, hier wird nach einer Lösung gesucht. Professor Rüdigerund Herr Tränapp sind schon eingebunden und geben sich Mühe Räumlichkeiten zu finden.

4.4.3 IDEA League Students in Conference (IDEALiStiC)Die IDEA League Students in Conference (IDEALiStiC) ist ein Zusammenschluss der studentischen Vertreter*innen der Universitäten in derIDEA League (ETH Zürich, TU Delft, Poletecnico di Milano, Chalmers (Göteborg) und RWTH Aachen). Einmal im Semester treffen sich dieVertreter*innen zu einer Konferenz. Außerdem wird das Treffen auch zum Kennenlernen und Netzwerken genutzt1https://www.mkw.nrw/fileadmin/Medien/Dokumente/Hochschule/Eckpunkte_HG.pdf2http://www.vghmannheim.de/pb/,Lde/5005269/




4.5 Fachschaftsbetreuung (Saskia Wennmacher)

Konferenz Die nächste Konferenz findet vom 30.05 bis 02.06 in Aachen statt. Geplant wird die Konferenz derzeit von Aline und Lukas.Unterstützung in thematischen Angelegenheiten erhält der ASTA von Bibiana (Secetary General, ETH Zürich).

European University Call Die Secretary General der IDEA League machte uns in Delft auf den European University Call aufmerksam. DieIDEA League möchte sich bewerben. Ende Januar hat Aline einen weiteren Termin mit dem International Office, in welchem sie den aktuellenStand erfahren wird.

SkypeCall Zwischen den Konferenzen finden regelmäßige Skype Calls statt.Am 08.01.2019 hat eine Skype call zwischen Bibiana und Aline stattgefunden um das weitere Vorgehen und die anstehende Konferenz zubesprechen. Bibiana hat Hilfe bei der Organisation angeboten und wird einen Tag früher zur Konferenz anreisen. Weiterhin wird die IDEALeague angefragt, ob sie die Reisekosten der PR Manger und Secreteary Generals für die IDEALiStiC mit übernehmen würden, damit dieStudierendenschaften, aus denen die einzelnen Personen kommen, entlastet werden.

4.5 Fachschaftsbetreuung (Saskia Wennmacher)

4.5.1 JahresgesprächeDas Referat für Lehre und Hochschulkommunikation hat sich im Dezember zusammengesetzt um die Jahresgespräche etwas durchzuplanen.Die Fachschaften wurden unter den anwesenden Personen aufgeteilt, damit man jeder Fachschaft bei der Vorbesprechung ausreichend helfenkann, wenn dies erwünscht ist. Einzelne Fachschaften haben sich schon zurückgemeldet und Termine ausgemacht.

4.6 Klausurplanung & -flexibilisierung (Saskia Wennmacher)Die Klausurplanung für das SoSe ist weitestgehend abgeschlossen. Es wird darüber diskutiert ob die Anmeldezeiträume für die Klausuren viaRWTHonline verlängert werden kann.

4.7Weitere Projekte

4.7.1 Fachschaftsschulungen (Maike Kolander)Vom10.12 bis zum 13.12 fanden die semesterlichen Fachschaftsschulungen statt. Diese waren aufgrund von Problemenmit demMail-Verteilereher mäßig besucht. Das generelle Interesse ist vorhanden, sodass wir im Sommersemester ein neues Konzept ausprobieren möchten. DieSchulungen sollen da gesammelt an einem Wochenende stattfinden. Ein Termin wird demnächst mit den Fachschaften abgesprochen umfrühzeitig planen zu können.

4.7.2 Kurzinfo Beurlaubung (Pia Bußmann)Aufgrund der Feiertage stagniert die Kurzinfo etwas. Jedoch muss nur noch mit der Rechtsabteilung über die Rechte und Pflichten vonStudierenden gesprochen werden.

4.7.3WissensmanagementPia hat sehr viele Informationen digitalisiert. Dieser werden derzeit gesichtet und sortiert, um sie anschließend in einem Reader zu sammeln.

4.8 Tagesgeschäft

4.8.1 Beratung

Während der Öffnungszeiten fand täglich die Beratung im Lehrereferat statt. Freitags wird die Beratung von Maike Kolander übernommen.

Größere oder öfter auftretende Probleme:

• Abschlussnoten: Erneut kamen einige Studierende auf das Referat zu, da sie mit ihrer Abschlussnote nicht einverstanden sind.Leider kann man da rechtlich sehr wenig unternehmen.

• RWTHonline: Es gab viele Studierende, welche noch Probleme mit einigen Features hatten. Man hat bisher immer Lösungen findenkönnen.





4.8.2 Anwaltsberatung: PrüfungsrechtEnde des Jahres gab es ein Gespräch mit Herrn Dr. Birnbaum, in welchem die neuen Termine besprochen wurden. In Zukunft werden dieBeratungen von Herrn Birnbaum am 1. und am 3. Donnerstag eines Monats von 10:30 bis 13:30 stattfinden. Falls der Donnerstag ein Feiertagsein sollte, wird im Einzelfall entschieden. Das Angebot wird stark genutzt und die Zusammenarbeit mit der Kanzlei funktioniert sehr gut.

4.9 Öffentlichkeitsarbeit (Christos Potsis)

4.9.1 RedaktionssitzungenAm Freitag, den 11.01.2019 gab es wieder eine öffentliche Redaktionssitzungen. Auf dieser wurde beschlossen, dass in Zukunft die Re-daktionssitzungen mittwochs stattfinden werden. Dort werden die Themen für die nächsten Posts auf Facebook sowie für die 90 Sekundenbesprochen. Zudem wird zur Übersicht ein Redaktionsplan erstellt.

4.9.2 FacebookDie hauptsächlich vom AStA genutzte Plattform ist zurzeit Facebook. Dies wird sich mit der Einführung der neuen Website ändern. Facebookund alle weiteren Social-Media-Kanäle sollen als Zusatz dienen. Es wird angedacht, Rubriken zu erstellen, um die Reichweite der Followerauszubauen. Aus den Beitragsstatistiken geht hervor, dass Posts mit Informationscontent besser angenommen werden. Hierzu sollen nochRubriken wie „Wusstet ihr schon“ und „Ehrenamt stärken!“ einmal pro Woche jeweils gepostet werden. Ebenfalls wird überlegt, die Seite derFahrradwerkstatt mit der allgemeinen Seite zusammenzulegen.

4.9.3 InstagramDer AStA hat zwei Instagram Accounts, den für Kultur und den allgemeinen. Die Accounts sollen nicht zusammengelegt werden, da diesesich voneinander unterscheiden. Beide sollen unabhängig voneinander bespielt werden. Während der allgemeine Account Informationenübermittelt, wird der Fokus des Kultur-Accounts weiterhin auf den Veranstaltungen liegen. Bei beiden sollten die Beitragsstrukturen festgelegtwerden. Dazu dient der Redaktionsplan zum einen für den Content, zum anderen sollen die Storys häufiger bespielt werden.

4.9.4 90SekundenDie 90 Sekunden werden derzeit von der Stabsstellenleitung Christos Potsis verfasst und gedruckt. Die Themen werden fortan in Absprachemit dem neu strukturierten Öffentlichkeitsarbeitsteam verfasst. Es ist geplant, das politische Pro & Contra wieder einzuführen. Außerdem sollenRubriken wie „Tischgespräch“ und „Aus der Forschung“, die ein sehr positives Feedback bekamen, weitergeführt werden. Die 90 Sekundensollen über die entsprechenden Verteiler versendet werden und nach Absprache mit dem Studierendenwerk und dem Sozialreferat auchwieder in der Mensa ausgelegt werden.

4.9.5 Imagefilm

Es gibt nun eine neue Version des Imagefilms, in der die Änderungswünsche so gut wie möglich eingebaut wurden. Die Änderungen wer-den nun evaluiert, sodass dieser demnächst veröffentlicht werden kann. Die Projektleiterin Julie Göths ist für die Produktion des Imagefilmszuständig.

4.9.6WebseiteDie Datenbank der neuen Website konnte auf die AStA-Server umgezogen werden. Alles wird nochmal final geprüft und durchgetestet. AmFreitag den 11.01.2019 stand ein Gespräch mit den leitenden Webmastern bezüglich des weiterfahren und Austausch der alten mit der neuenWebsite an. Derzeit sind nur die deutschen Inhalte vorhanden, an den englischen wird schnelsst,öglich gearbeitet. Die leitende Projektleiterinfür die Website ist Julie Göths.




5 KULTUR

5 KulturPit Steinbach

5.1 Projektleiter*innen• Jan Kösters (Lager und Ordnung, Lesung mit RWTHextern, Studierendenball, Besserwisser Quiz)

• Jonathon Hartman (Textspiel, PowerPoint-Karaoke)

• Lars Lohmann (Jam Session, (Vor)-Lesung)

• Malaika Hoffmann (Kunstkurse)

• Luan Shkurti (Design von Werbemitteln, Kunstatelier)

• Defne Erel (Stabsstelle politische Bildung)

• Amanda Myrcik (politische Bildung - Erinnerungskultur)

• Alexander Heit (politische Bildung - Erinnerungskultur)

Hauptaufgabe des Referats für Kultur sind Veranstaltungen in den Schwerpunkten Kunst, Musik, Text, Party und Theater sowie politischeBildungsveranstaltungen. Dem Referat stehen viereinhalb Aufwandsentschädigungen im Bereich Kultur und zweieinhalb Aufwandsentschädi-gungen im Bereich politische Bildung zur Verfügung, welche auf die obigen Projektleiter*innen aufgeteilt werden.

5.2 Liste der geplanten Veranstaltungen• 14-16.09.2018: September Special (Kooperation mit Dezernat 3.0, Templergraben)

• 26.09.2018: Humboldt-Haus Night

• 19.10.2018: Semesteranfangsparty

• 24.10.2018: Casting AStA Bühne

• 25.10.2018: Kunstkurs (wöchentlich bis 31.01.2019)

• 31.10.2018: Jam Session

• 11.11.2018: Textspiel

• 15.11.2018: Musik Made in Aachen

• 23.11.2018: Hörsaalslam


• 29.11.2018: Lesung mit RWTHextern

• 07.12.2018: Studierendenball

• 11.01.2019: Jazz Slam

• 12.01.2019: PowerPoint-Karaoke


• 05.02.2019: Hochschulsportshow Aftershowparty

• Veranstaltungen in Konzeption:

– Besserwisser Quiz

– DJ Session

– Nerf

– Open Air Konzert am BauIng Gebäude

– Kooperationsveranstaltung mit International Office und AV

– Kunstaustellung

5.3 Details zu Veranstaltungen

5.3.1 RaumbuchungDie Raumbuchung der konzeptionierten Veranstaltungen ist abgeschlossen, dadurch steht ein vorübergehendes Semesterprogramm. Wirhaben mit der Erstellung des Sommersemesterprogramms bereits begonnen. Die Termine stehen noch nicht fest, da eine Buchung über dieHochschule erst zum 21. Januar möglich sein wird.




5 KULTUR

5.3.2 Studierendenball - 07.12.2018

Wie beim letzten Mal mündlich berichtet wurde fand der Studierendenball im Theatersaal statt und war mit rund 80 Eintritten sehr gut besucht.Das Queerreferat hat sich um die Theke inklusive Cocktails gekümmert, dafür vielen lieben Dank. Die Musik wurde wie bei den letzten Ausgabenvom Rechner abgespielt. Die Anwesenden Gäste haben sich für einen Sommerball ausgesprochen, eine finale Entscheidung ist noch nichtgetroffen.

5.4 Jazz Slam - 11.01.2019

Der Jazz Slam fand am Freitag den 11. Januar in der Aula 1 statt, es wird die dritte Auflage dieser Veranstaltung sein. Wie zuvor traten 4Slammer*innen gegeneinander an, als Kontrast zumHörsaalslamwurden die Texte durch ein Jazz Trio untermalt. Die letzteWinterveranstaltungwar sehr gut besucht, wir sind gespannt, ob wir an diesen Erfolg anknüpfen können.

5.5 Powerpoint Karaoke - 12.01.2019

Das Powerpoint Karaoke fand Samstag, den 12. Januar, im Hörsaal III des Hauptgebäudes statt. Dieses Jahr war die Suche nach Referent*in-nen ziemlich einfach, es befanden sich noch 10 Personen in der Warteschlange.

5.6 Öffentlichkeitsarbeit

Ab Mitte Oktober hat Luan im Referat für Kultur die Werbemittel designt, das ermöglicht uns ein schnelleres Erstellen und Anpassen dieser.Die Werbemittel für dieses Jahr sind vorbereitet, somit kann jetzt effektiv mit der Werbung begonnen werden. Wir arbeiten weiterhin mit demHochschulradio sowie dem Filmstudio zusammen. Zusätzlich zu den Designprojekten des Kulturreferats hat Luan die Weihnachtskarte, dieEinladung zur 100-Jahr Feier und das Plakat für den Tag der studentischen Finanzierung erstellt.

5.7 Aufräumarbeiten, Kulturlager und Verleih

Es wurden weitere Regale angeschafft um den vorhandenen Platz optimal zu nutzen, diese wurden hauptsächlich von Jan aufgebaut. Diesersetzt sich dafür ein, dass die Ordnung eingehalten wird. Der Verleih wird nun zusätzlich durch Jan und Luan betreut, welche sich auch an dieErneuerung des Mietvertrages und des ganzen Prozesses gemacht haben. Im Dezember haben uns 8 Anfragen erreicht.

5.8 Sponsoring

Niels Kirschke betreut im Moment den Bereich Sponsoring. Es hat sich bereits eine Kooperation mit Ratsherrn ergeben. Wir beziehen derenProdukte und bekommen Rabatt auf diese sowie Merchandising Material (z.B. Kühltruhe, Bierbänke etc.) Das ist zumindest die Theorie, leiderist es für den Durstlöscher nun doch nicht möglich, uns die Produkte zu einem rabattierten Preis zur Verfügung zu stellen. Ratsherrn sieht sichnun nach einem anderen Getränkelieferanten um, welcher das Konzept von Sponsoring auch versteht.

5.9 Kooperationen

Eine mögliche Kooperation mit dem FH AStA und bonding hat sich ergeben, das Unifestival soll als neues Konzept wieder aufgelebt werden.Jedoch kann bonding im Moment keine Räume an der Hochschule buchen, es wird auf eine Entscheidung des neuen Rektors gewartet. DerRektor versucht nun mit Nachdruck die Situation zu erklären, als Deadline wurde ihm Ende Januar mitgeteilt. Eine weitere Kooperation mitRWTHextern hat sich Ende letzten Jahres ergeben. Über mehrere Tage soll eine Open Air Bühne am BauIng-Gebäude stehen die wir ebenfallsmit Programm füllen können. Als Daten hat sich der 26.06.-27.06. ergeben, da die Schau am Bau dieses Jahr am 28.06. stattfinden soll,somit kann die Bühne über einen längeren Zeitraum ausgeliehen werden somit werden Kosten gespart.

5.10 Transport

ImMoment benutzen wir zum Transport vonMaterial hauptsächlich cambio, Pit und Jonathon haben einen Account. In unmittelbarer Nähe zumAStA befindet sich eine Station, bei der ein VW Caddy verfügbar ist, welcher sich für die Bedürfnisse des Referates anbietet. Von der Nutzungvon Privatfahrzeugen will der AStA in Zukunft absehen, da sich die Abrechnung von Kraftstoff, Verschleiß und Ähnlichem sehr schwieriggestaltet.




5.11 How-to Veranstaltungen, Verträge für Veranstaltungen

5.11 How-to Veranstaltungen, Verträge für VeranstaltungenAus dem Veranstaltungs-KeXe ist der Wunsch entstanden ein How-To zu verfassen, welches unter anderem auch die rechtliche Situation klärt.Dabei geht es um die Benennung eines Veranstaltungsleiters und welche Pflichten mit dieser Benennung einher gehen. Diese Dokumentewerden in Zusammenarbeit mit Niklas Schuhmacher und Carsten Schiffer erarbeitet. Der Termin mit der Raumvergabe, dem Brandschutzund der Hochschulwache hat ergeben, dass diese sich auch über eine rechtliche Klärung der Situation freuen würden. Die Abteilungenbeschäftigen sich gerade auch stärker mit der Lektüre der Sonderbauverordnung NRW, jedoch fehlt ihnen eine Person die sich zentral um dieVeranstaltungsbetreuung kümmert. Eine solche Stelle ist in Sicht. Unsere Schritte werden dabei begrüßt.

5.12 politische Bildung

5.12.1 AntisemitismusDie Veranstaltung zum Thema Antisemitismus mit David Ranan wurde zunächst abgesagt. Je nachdem, ob finanzielle Mittel für sein Honorargefunden werden können, steht zur Debatte, ihn für das Sommersemester zu einer ähnlich konzipierten Veranstaltung einzuladen.

5.12.2 Sozialkreditsystem in ChinaAm 06.02. findet die nächste Veranstaltung statt. Das Thema ist „das Sozialkreditsystem in China“ der eingeladene Referent hierzu Prof. Dr.Thomas Heberer (Seniorprofessor, Chinese Politics & Society, Institute of East Asian Studies, Co-Director, Confucius Institute Ruhr Metropolis,Universität Duisburg-Essen). Es wurde ein Honorar über 150,00 € zuzüglich Fahrtkosten ausgemacht.

5.12.3 Aktueller Stand des Nord-/Südkorea-KonfliktsDie Veranstaltung ist zum 11.04.19 geplant. Eingeladen ist hierfür Prof. Dr. Ralph M. Wrobel (Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondereWirtschaftspolitik, Fakultät Wirtschaftswissenschaften, Westsächsische Hochschule Zwickau). Im Februar wird genaueres festgelegt, da diepolitische Lage Änderungen unterworfen ist.

5.12.4 Projekt ErinnerungskulturDas Projekt Erinnerungskultur wird sich dieses Mal dem Thema 100-jähriges Jubiläum des AStA widmen. Hierzu wird es zunächst einePodiumsdiskussion geben, zu der anlässlich des Jubiläums im Januar eingeladen werden sollen. Zum Ende des SoSe 2019 wird es wiedereine Ausstellung in Verbindung mit einer offiziellen Feier geben. Amanda und Alexander, die verantwortlichen Projektleitenden treffen sichderzeit mit Zeitzeug*innen um mögliche Kooperationen zu besprechen. Am Donnerstag wird es ein Treffen mit einem Zeitzeug*innen geben,zuvor außerdem eine Besprechung mit Alexander zur Planung der nächsten Schritte.




6 Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Ausländerinnen-undAusländervertretung (AV)Bilal Saeed, Punit Mohanty

6.1 Project Leaders• Alina Levinska

• Apurva Apurva

• Saurya Banerjee

Followings are the tasks that what we have done so far, what we are doing and what are the things we are planning to do next:

6.2 Done

6.2.1 Introduction to programming with CourseAgain huge number of students turned out in the IT workshop on python programming and it completed successfully.(it has been the secondmost liked event by students after german course)

6.2.2 Christmas bake offChristmas bake off event was managed satisfactorily. More than 50 people attended the event and enjoyed it to the fullest, which resulted inmore interested volunteers.

6.2.3 Certifications from AVEfficient volunteers and members who have contributed immensely in the execution of projects have been provided with certificates.

6.3 Doing

6.3.1 FindMeHomeFindMeHome project is still under construction with the help of some experts in the field.

6.3.2 Guitar lessonsThe lessons will start this year with the applied students. (According to time of application basis)

6.3.3 Promotion of our organization and eventsPromotion has been managed by our newly joined hard working volunteers, who are managing Facebook and Instagram posts and replyingto the queries as fast as possible.

6.3.4 Humboldthaus closed temporarilyBecause of renovations Humboldthaus is closed from mid December to end of January. Some work and consultation is on hold for nowbecause of this reason. AStA has been approached to provide us with a room for consultation in January.

6.3.5 Chess TournamentA meeting is to be taken place with the chess club to estimate exact number of materials to be acquired from the chess club and detailedplanning of the agenda.




6.4 Next

6.4 Next

6.4.1 Info EventThe preparations are going on for the Info Event. We will start it according to the opening time of Humboldthaus and detailed meetings withcollaborators.

6.4.2 Interviewing international studentsInitial work is being carried out to plan out the whole process and to prepare volunteers for the execution of the desired task.

6.4.3 More Language CoursesCurrently in talks and planning phase to approve new courses.




7 Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft (GSP)

GleichstellungsprojektderStudierendenschaft(GSP)Saskia Wennmacher, Johann Vohn

Die Hochschule diskutiert die Umsetzung der Anerkennung des dritten Geschlechts. Das Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft (GSP)verfolgt das Geschehen.

7.1 VeranstaltungenSaskia hat sich im letzten Monat vor Allem um die letzten Planungen für die Veranstaltungen im Januar gekümmert. Da die Veranstaltung„Akzeptanz und Repräsentanz von LSBTI* in der Schule“ kurz vor dem Studierendenparlament stattfand, wird ein Bericht und die Evaluationin mündlicher Form im Stupa erfolgen. Aufgrund der bevorstehenden Wahl und der damit bisher unklaren Personalsituation des GSP gibt eszwar einige Ideen und Konzepte für die neue Amtsperiode, allerdings werden weitere Planungen bis zur Wahl und damit einer Klärung derSituation vertagt.

7.2 Beratung

Die Beratung findet wie gewohnt telefonisch, schriftlich oder persönlich statt. Durch die Änderung der AStA-Öffnungszeiten, wird darübernachgedacht auch die Sprechstunde des GSP zu verlegen damit diese weiterhin während der regulären Öffnungszeiten stattfinden kann.Allerdings sind auch diese Überlegungen bis zu einer Neuwahl des GSP aufzuschieben, da die terminlichen Präferenzen eines neuen Beauf-tragten berücksichtigt werden müssen.




8 BEAUFTRAGTEN FÜR DIE STUDENTISCHEN HILFSKRÄFTE

Beauftragten fürdiestudentischenHilfskräfteDaniel Konecny, Kai Wallbaum

8.1 BeratungIm Rahmen der geänderten Vorlesungszeiten und mit Beginn des neuen Semesters, findet unsere Sprechstunde Montags zwischen 12:00und 14:00 statt.Außerdem bieten wir wie im letzten Semester wieder flexible Sprechstunden, für Hilfskräfte und Vorgesetzte an.

8.2 BewertungUm unser eigenes Beratungsangebot zu evaluieren und eventuelle Missstände aufzudecken, führten wie ein online Bewertungstool ein. Nacheiner abgeschlossenen Beratung erhält die betreffende Person einen Link zu einer Umfrage, wo unsere Beratung anonym bewertet werdenkann. Neben 3 allgemeinen Fragen wird dort in einem 5-Sterne System folgende Fragen gestellt:

• Wie zufrieden warst du mit der Beratung?

• War die Beratung klar und deutlich?

• Haben die die Antworten weitergeholfen?

• Haben wir schnell auf deine Anfrage geantwortet?

• Waren wir freundlich?

• Würdest du die Beratung weiterempfehlen?

• Findest du die SHK Vertretung sinnvoll?

Um einen besseren Überblick über unsere Bewertungen zu erhalten, teilen wir diese in Quartale ein. Zum 01.10. begann somit ein neuerAbschnitt. Der Rücklauf hält sich allerdings auch hier sehr in Grenzen. Derzeit haben sich 15 [Stand 01.01.19] Kolleg*Innen zurückgemeldet.In allen Kategorien haben wir derzeit im schnitt 4 von 5 Sternen.

8.3 ÖffentlichkeitsarbeitDerzeit stehen wir im Kontakt mit der Marketing – Abteilung der RWTH um unseren Auftritt nach außen zu verbessern.Ein allgemeiner Reader, welcher über die Rechte und Pflichte von studentischen Hilfskräften informieren soll, wurde fertig gestellt. Dieser undandere Informationsblätter sindmittlerweile unter http://www.rwth-aachen.de/cms/root/Die-RWTH/Einrichtungen/Personalrat-Vertretungen/~qfjz/Beauftragter-fuer-die-Belange-studentisc// abrufbar.Die gedruckte Version von diesem Reader ist bereits vergriffen. Eine neue Auflage wird derzeit gedruckt und soll in naher Zukunft verteiltwerden.

8.4 VeranstaltungenGerne möchten wir uns am Tag der Studienfinanzierung beteiligen. Leider wissen Wir noch nichts genaueres.Für den 31.01. gegen 18:30 planen Wir eine erneute Veranstaltung zu den Rechten und Pflichten studentischer Hilfskräfte. Hier versuchen wireinen etwas größeren Raum im Vergleich zur letzten Veranstaltung zu erhalten.

8.5 RichtlinienBei der Informationsveranstaltung am 06.11. wurde relativ früh klar, dass viele Hilfskräfte sich eine gewisse Klarheit verschaffen wollen. Weilaber kein Tarifvertrag für diese gilt, gilt es sehr viele unterschiedliche Gesetze zu beachten. Wir möchten daher einerseits einen Kommentarzu den „Richtlinien für die Beschäftigung und Vergütung wissenschaftlicher und studentischer Hilfskräfte“ und anderen wichtigen Textenverfassen. Andererseits wollen wir daran arbeiten, dass jene Richtlinien deutlicher werden und mehr gesetzliche Ansprüche aufnehmen.Um nun die Informationslage zu verbessern, erarbeiten wir einen Kommentar zu diversen rechtlichen Texten. Um den Umfang in einemvernünftigen Rahmen zu halten, werden wir einige Gesetze nur in Ausschnitten betrachten.Folgende Texte werden nun kommentiert:

• Richtlinien für die Beschäftigung und Vergütung wissenschaftlicher und studentischer Hilfskräfte (Abgeschlossen)

• Leitlinie guter Beschäftigungsbedingungen für das Personal (Abgeschlossen)

• Urlaubshandbuch der RWTH (Abgeschlossen)




8 BEAUFTRAGTEN FÜR DIE STUDENTISCHEN HILFSKRÄFTE

• BGB

• Tarifvertrag der Länder (TV-L)

• Landesreisekostengesetz

• Arbeitsschutzgesetz

• Arbeitszeitgesetz

• Bundesurlaubsgesetz

• Kündigungsschutzgesetz

• Teilzeit- und Befristungsgesetz

• Wissenschaftszeitvertragsgesetz (In Bearbeitung)

8.6 NRW-BündnisAm 18.12. fand das letzte Treffen des Bündnisses statt. Durch viele neue Akteure konnten wir einige interessante Ideen mitnehmen. Besondersinteressant fanden wir die Idee aus Münster, der Lohnkopplung an die Steigerung des Mindestlohns. Oder die Forderung aus Siegen nachWeihnachtsgeld. Ein Versuch wäre auch die Ortsbegehung durch die Arbeitsplätze wert.Am 18.12. wurde zudem der Entwurf des neuen Landeshochschulgesetz bekannt. Die BSHK in NRW sollen hierbei weiterhin optionalisiertwerden. An der RWTH stellt das zwar nach unserem Kenntnisstand erstmal kein Problem dar, allerdings sind davon viele Kolleg*Innen inNRW betroffen. Weiterhin gibt es noch zusätzlich Nachteile für studentische Hilfskräfte: Anwesenheitspflicht, Studienverlaufspläne und be-sonders die Abschaffung des Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen erschweren die studentische Beschäftigung. Nicht nur fürstudentische Hilfskräfte. Deswegen plant das Bündnis in naher Zukunft ein kurzfristiges Treffen, um über mögliche Maßnahmen zu diskutieren.

8.7 Aktuelle ProblemfälleErfahrungsgemäß gingen die Problemfälle über die freie Weihnachtszeit massiv zurück. Ein Schwung vieler Anfragen kam dann mit demVorlesungsbeginn. Wieder waren Kündigungsfristen und der Verfall von Urlaub und Überstunden ein Thema.Für uns ist das Thema der Arbeitsplatzbrillen relativ neu. Hier suchen wir noch nach einer Lösung.




ABKÜRZUNGEN

AbkürzungenAbt. 1.5 Abteilung 1.5 Prüfungs- und Satzungsrecht

AStA Allgemeiner Studierendenausschuss

AV Ausländerinnen- und Ausländervertretung

BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz

ePiA einfache Prozesse im AStA

ESA Erstsemesterarbeit

GSP Gleichstellungsprojekt der Studierendenschaft

HG Hochschulgesetz

HG NW Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen

IDEALiStiC IDEA League Students in Conference

KeXe Treffen aller Fachschaften

LAT LandesAStenTreffen

Minerva Managementsystem: Intuitiv. Nachhaltig. Elek-tronisch. Raffiniert. & Vom AStA.

PuL Reorganisation der Prozesse rund um dasPrüfungsleistungs- und Lehrveranstaltungs-management einschließlich der Einführung ei-ner integrierten Softwarelösung

STR Semesterticketrückerstattung

TdSf Tag des Studienfinanzierung




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ANLAGE 4 — BERICHT DES QUEERREFERATES AN DEN AACHENER HOCHSCHULEN


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ANLAGE 4 — BERICHT DES QUEERREFERATES AN DEN AACHENER HOCHSCHULEN


Vertretung der Belange von Studierenden mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Bericht der Beauftragten Svea Rescheleit & Josefine Rückert (stellv.)

Studentische Hilfskräfte

Julia Schorn

Julia Meier Daniel Panitz

Praktikant Timo Förster

1.1 Beratung

Die neuen Beratungszeiten wurden gut angenommen. Unsere Nachmittagssprechstunde wird zurzeit sehr intensiv genutzt. Dazu kommen viele E-Mail Beratungen und persönliche Gespräche außerhalb der offenen Sprechstunden. 1.2 Studentische Hilfskräfte

Unsere SHKs Julia Schorn, Julia Meier und Daniel Panitz arbeiten als Studienassistenzen und begleiten Studierende im Unialltag und bei Projektarbeiten.

Unsere Seite auf der AStA Homepage wurde aktualisiert. Wir arbeiten noch an der vollständigen Aktualisierung unserer Seite auf der RWTH Homepage.

1.3 Praktikant Wir freuen uns sehr Niclas Elsen bei uns im Team begrüßen zu dürfen. Er wird ab dem 07.02. 2019 die Stelle des stellvertretenden Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung einnehmen.

1.4 aktuelle Projekte

Wir werden ab Februar ein gemeinsames Projekt mit dem Team von Medien für die Lehre beginnen. Es soll ein Kurzfilm über die Arbeit von VORSCHUB entstehen.

1.5 Informationstage

Wir werden sowohl am Schüler*innen Beratungstag, sowie am Tag der Studienfinanzierung mit einem Stand vertreten sein. Am Schüler*innen Beratungstag wird zusätzlich ein Vortrag über unser Unterstützungsangebot und eine Besichtigung des Ruheraums angeboten.

Ein herzliches Dankeschön vom ganzen VORSCHUB- Team geht an Josefine Rückert, die im letzten Jahr die Stellvertretende Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung war. Es war sehr schön mit dir zusammen zu arbeiten! Danke für deine kreativen Einfälle und deine unermüdliche Unterstützung.

Wir freuen uns jederzeit über Anregungen oder persönliche Fragen zu unserer Arbeit.

ANLAGE 5 — BERICHT DER VERTRETUNG FÜR STUDIERENDE MIT BEHINDERUNG ODER CHRONISCHER ERKRANKUNG(VORSCHUB)


Bericht des Hochschulradio-Aachen-Vorstandes für das Studierendenparlament der RWTH Aachen

67. Studierendenparlament, 8. Sitzung

Vorstand: Seit der letzten Sitzung des Studierendenparlaments haben wir uns zum einen mit der Organisation der Weihnachtsfeier beschäftigt. Diese wurde aus einem Obolus der teilnehmenden Mitglieder und der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder finanziert und fand am 14.12.18 im Café&Bar Zuhause statt. Anwesend waren knapp 40 aktive Mitglieder, sowie etwa 5 Ehemalige.Des Weiteren hat der Vorstand Tim Schmieja zum neuen Datenschutzbeauftragten ernannt, nachdem der alte Datenschutzbeauftragte, Kristof Scheer, seinen Auslandsaufenthalt angetreten hat und bis zum Sommersemester nicht mehr zur Verfügung steht.Außerdem wurde der Mietvertrag über das Kellergewölbe mit dem Studierendenwerk Aachen im Walter-Eilander-Haus um 2 weitere Jahre verlängert.

Chefredaktion: Die Chefredaktion hat im letzten Monat nicht sehr viel zu tun gehabt. Sie brachte sich bei der Organisation des Subkulturwinters ein und hat regelmäßig zur Redaktionskonferenz eingeladen. Außerdem hat sie unser Programm zur Aufnahme von Podcasts gestartet. In einem ersten Schritt haben sich Dyaden bis Triaden gefunden, welche zusammen Podcasts aufnehmen (ein Redakteur muss immer anwesend sein). Diese sollen im Laufe vom Januar dann auch online zur Verfügung gestellt werden. Es ist nicht vorgesehen, dass diese über UKW gesendet werden sollen - es handelt sich um ein online-exklusives Angebot.Im Bereich der Online-Präsenz freuen wir uns insbesondere über unseren Auftritt im Rahmen des Subkulturwinters über einen überdurchschnittlichen Zuwachs. Insbesondere auf Instagram zeigte sich dieser durch eine Zunahme von Aufrufen und Followern.

Technik: Der Arbeitskreis Technik war im vergangenen Monat größtenteils mit der Anschaffung und dem Einbau von neuem Studioequipment beschäftigt. So haben wir einen neuen PC im Studio, welcher unsere UKW-Tonspur im Internet als Stream zur Verfügung stellt. Außerdem haben wir ein paar Hardware-Erneuerungen im Redaktionsraum vorgenommen, welche die Techniker installiert haben.

Ausbildung: Seit der letzten SP-Sitzung hat die Ausbildung einen Grundlagenworkshop am 15./16.12. organisert. Dieser wurde von 8 Teilnehmern besucht und von einem langjährigen Mitarbeiter hospitiert. Derzeit sind ein Beitragsworkshop am 26./27.01. und ein Grundlagenworkshop am 09./10.03. geplant. Die Anmeldung zu diesen ist bereits möglich. Was die Personalsituation angeht, so haben wir derzeit 4 aktive Praktikanten, wovon eine demnächst fertig sein wird. Im Laufe des vergangenen Monats gab es keine neuen Moderatoren oder Redakteure.

Öffentlichkeitsarbeit: Unsere Öffentlichkeitsarbeit hat weiterhin an der Umsetzung unseres 1000-Follower auf Instagram-Specials gearbeitet. Dies soll im Januar über die Bühne gehen. Außerdem haben alle Mitarbeiter im Rahmen des Subkulturwinters Werbung für das Radio gemacht,

ANLAGE 6 — BERICHT DES VORSTAND HOCHSCHULRADIO AACHEN E. V.


wodurch wir einige neue Bewerbungen und Interessenten auf uns aufmerksam machen konnten.

Wortredaktion: Die Wortredaktion hat sich bei zwei Events des Subkulturwinters, Glotzen! Und Lauschen! Engagiert. Das Glotzen! fand vergangenen Samstagabend in Kooperation mit dem FIlmstudio an der RWTH Aachen in der Aula 1 im Hauptgebäude statt. Wir zeigten eine Auswahl an Kurzfilmen, bei den Mitarbeitern des FIlmstudios konnten die Gäste Getränke erwerben. Insgesamt waren um die 20 Gäste dort. Das Lauschen! Fand vergangenen Sonntagnachmittag in der Raststätte in der Lothringer Straße statt. Dort traten Musiker und Poetry Slammer auf, in den Pausen wurde lockere Musik gespielt. Auch dort war der Eintritt kostenlos, gegen eine kleine, freiwillige Spende konnten die Gäste bei den Radiomitarbeitern selbstgebackenen Kuchen, Muffins o.ä. Kaufen. Die Getränke vorort wurden von den Inhabern der Location veräußert. Anwesend waren wohl um die 40-50 Leute, was wir als einen Erfolg verbuchen. Im Bereich der Sendungen fanden weiterhin der musik-thematische 3-stündige Slot am Montagnachmittag „Vom Kaffee zum Bier“ bis auf eine zweiwöchige Weihnachts- und Neujahrsunterbrechung, wöchentlich statt. Moderatoren waren in der Regel Peter Müschen und Jill Wolff.Die donnerstagliche Film-, Serien-, Gaming- und Sportsendung am Nachmittag fand ebenfalls mit Lukas Schülting und Katrin Barenschee als Moderatoren bis auf die zwei vorlesungsfreien Wochen um Weihnachten jede Woche statt.Die freitagliche Wissenschaftssendung „Zeitgeist“ musste aufgrund einer geringeren Anzahl an Mitarbeitern Zeit einbüßen. Sie fand kontinuierlich statt, wenn auch zwischenzeitlich unter dem Pseudonym „Die beste Stunde“ und nur für 1 oder 2 Stunden. Weiterhin agierte Muck Lorenzen als Stammmoderator. Gäste waren unter anderem die LHG, der SDS und zwei Akteure von „Fridays for future“. Aktuell wird überlegt, den Termin zu ändern, um künftig wieder mit mehr Mitarbeitern über eine längere Zeit senden zu können.Da bald die Klausurenphase beginnt, ist davon auszugehen, dass die Menge der Sendungen pro Woche sich verringern wird.Im Bereich der Spartensendungen fand Kinoclash regelmäßig statt. Seit Neujahr findet ebenfalls unsere Sportsendung Fankultur wieder statt, Die Gaming-Sendung Playground ist nachwievor pausiert.In Planung befinden sich derzeit eine neue Morgensendung unter dem Titel „Zu früh, um wach zu sein“ und eine nächtliche Spartensendung namens „Schlaflos in Aachen“.

Musikredaktion: Die Musikredaktion hat im vergangenen Monat vor allem an den beiden übrigen Veranstaltungen des Subkulturwinters - Zechen! Und Tanzen! - gearbeitet. Zechen! Fand vergangene Woche Donnerstag in 9 Kneipen statt und war wie jedes Jahr sehr gut besucht. Besonders haben wir uns über Gäste und Freunde aus anderen studentischen Eigeninitiativen und dem Studierendenparlament gefreut.Tanzen! War unsere Party im vergangenen Freitag im Hotel Europa. Jede Stunde legte oben ein neuer DJ auf, unten ging es ab 11 los. Der Eintritt kostete 3€ und wird genutzt um die entstandenen Unkosten des Subkulturwinters zu decken. Über den Abend hinweg waren mehr als 200 Gäste dort, ein enormer Erfolg für uns.Im Bereich der Sendungen fand unsere Chartssendung „Melodien für Melaten“ aus Redakteursmangel leider nur unregelmäßig statt. Dafür hatten wir eine Sondersendung an Neujahr, welche die Charts des vergangenen Jahres thematisierte und über 2,5h andauerte. Unsere Neuvorstellungssendung „Frisch Gepresst“ fand im vergangenen



Monat aufgrund von Personalmangel leider nicht statt. Die Technosendung „Under Construction“, wo wir immer DJs aus der Umgebung einladen, fand zwar nicht im 2-Wochen-Rhythmus statt, aber insgesamt dreimal - die Organisatoren machen den Sendetermin davon abhängig, wann die Gäste Zeit haben. Die Deutschrap-Sendung „Sprechstunde“ fand wöchentlich statt. „Klangwelten“ und „Beatbrunch“ - unsere Sonntagssendungen - fanden im 2-Wochen-Rhythmus statt.



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Protokolldes67.Studierendenparlaments · 2020. 6. 18. · Protokolldes67.Studierendenparlaments AchteSitzungam17.Januar2019 Korrekturfassungvom27.November2019 Redeleitung: PhilippSchulz,PaulHeinrich