Abschnitt II

Vermögen und Schulden 2011 Eingegangene Verpflichtungen 2011

Inhaltsverzeichnis

Seite Vorbericht und Vermögensnachweisung 3 Nachweisung der Verschuldung sowie der Bürgschaften des Landes 5 Nachweisung über die im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch 15 genommenen Verpflichtungsermächtigungen Nachweisung über die im Haushaltsjahr 2011 eingegangenen Verpflichtungen, 20 die in kommenden Haushaltsjahren zu Ausgaben führen können

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2.067.209.571,54 EUR98.850,20 EUR

1.

a) Zugänge b) Abgänge

Epl. 01 --,-- EUR --,-- EUREpl. 02 --,-- EUR --,-- EUREpl. 03 39.131,46 EUR 2.100,41 EUREpl. 04 --,-- EUR --,-- EUREpl. 05 --,-- EUR 344.385,00 EUREpl. 06 --,-- EUR --,-- EUREpl. 07 --,-- EUR --,-- EUREpl. 08 --,-- EUR --,-- EUREpl. 09 --,-- EUR --,-- EUREpl. 11 --,-- EUR --,-- EUREpl. 12 --,-- EUR --,-- EUREpl. 13 109.097.791,41 EUR 20.592.624,75 EUREpl. 14 --,-- EUR --,-- EUREpl. 15 --,-- EUR --,-- EUREpl. 20 --,-- EUR --,-- EURSdV 4.510.666,40 EUR 4.044.754,99 EURSa. 113.647.589,27 EUR 24.983.865,15 EUR 88.663.724,12 EUR

2.

a) Zugänge b) Abgänge

Sa. -9.293.479,90 EUR 260.309.769,66 EUR -269.603.249,56 EUR

3.

a) Zugänge b) Abgänge

Sa. --,-- EUR --,-- EUR --,-- EUR

1.886.368.896,30 EUR

der Forderungen des Landes aus Darlehen und ähnlichen Rechtsgeschäften einschließlich des Sondervermögens:

mit haushaltsmäßiger Zahlung (Tit. 141 71, Obergr. 17, 18, 85, 86 und 87)

Veränderungen:

Bestand zu Beginn des HaushaltsjahresBestandskorrekturen in 2011

Bei dem Nachweis der Forderungen des Landes Niedersachsen aus Darlehen und ähnlichen Rechtsgeschäftenhandelt es sich um eine vereinfachte Darstellung des Landesvermögens nach Art. 69 NV und § 86 LHO. Diese

Der Forderungsbestand aus Darlehen nach dem BAföG ist auf Grund haushaltsmäßiger Zahlungen ermittelt, nicht jedoch über Einzelforderungsbestände gegenüber den Darlehnsnehmern.

Zu- und Abgänge aus Berichtigungen aus Vorjahren

Bestand am Ende des Haushaltsjahres

Zu 1. - SdV Kap. 50 61 -

mit haushaltsmäßiger Zahlung (außerhalb der unter 1. aufgeführten Obergruppen) und sonstige vermögens-wirksame Beträge ohne haushaltsmäßige Zahlung

Nachweisung

Vorbericht

zur Vermögensnachweisung des Landes für das Haushaltsjahr 2011

vom 23.11.1995 - Nds. MBl. 1996 S. 123 -) statuiert, die im Einvernehmen mit dem Niedersächsischen Landesrech-nungshof erlassen worden sind.

Darstellungsweise trägt der auch vom Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtagesund vom Niedersächsischen Landesrechnungshof geforderten Verkürzung des Vermögensnachweises Rechnung.Die Neukonzeption ist in den Richtlinien zur Neugestaltung der Vermögensnachweisung des Landes (RdErl. d. MF

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— 4 —

Nachweisung der Verschuldung sowie der Verpflichtungen des Landes

aus Bürgschafts-, Gewähr- oder anderen ähnlichen wirtschaftlichen Zwecken

dienenden Verträgen für das Haushaltsjahr 2011

Allgemeines Nach § 3 des Gesetzes über das Schuldenwesen des Landes Niedersachsen vom 12.12.2003 (Nds. GVBl. Nr. 31/2003 S. 446) ist vom Finanzministerium ein Hauptbuch der Landesschulden zu führen. Über die Schulden und Verpflichtungen des Landes ist dem Landtag unverzüglich nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres vom Finanzministerium Bericht zu erstatten. Diese Berichterstattung, die unabhängig von der jährlichen Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen des Landes erfolgt, dient dem Erfordernis des Art. 69 der Niedersächsischen Verfassung vom 19.05.1993 (Nds. GVBl. S. 107) hinsichtlich der Rechnungs- legung der Schulden.

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1.

a)

b) EUR

9.010.700.736,588.091.536.730,01

Haushaltsjahr 2011 übertragenen Einnahmereste aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen desHaushaltsjahres 2010 beträgt

Verschuldung des Landes

vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010 S. 633)

Sie wurde ausgeschöpft mit

Gesetz über Kapitalmaßnahmen der Norddeutschen Landesbank vom 26.05.2011(Nachtragshaushaltsgesetz 2011) (Nds. GVBl. 2011 S. 155)

Gesetzliche Grundlagen

Kreditermächtigungen

(Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2011) (Nds. GVBl. 2011 S. 349)

Aufnahme von Krediten am Kapitalmarkt einschließlich der auf das Die aufgrund der unter a) genannten Gesetze erteilten Ermächtigungen zur

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2011 vom 13.10.2011

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011

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c) Entwicklung der Fundierten Schulden

Bezeichnung Schl. Schuldenstand Schuldenstand mithin Nr. zu Beginn des am Ende des Zugang +

Haushaltsjahres Haushaltsjahres Abgang -2011 2011EUR EUR EUR

1. Kreditmarktschulden Wertpapierschulden Landesschatzanweisungen 16 28.100.000.000,00 31.370.000.000,00 3.270.000.000,00

Schulden bei inländischen Banken und Sparkassen 23 16.717.710.041,33 15.372.105.041,33 -1.345.605.000,00 inländischen Bausparkassen 24 230.000.000,00 255.000.000,00 25.000.000,00 inländischen Versicherungsunternehmen 25 8.819.207.762,31 9.013.163.492,32 193.955.730,01 öffentl. Zusatzversorgungseinrichtungen 28 156.000.000,00 152.000.000,00 -4.000.000,00 sonstigen Sozialversicherungen 29 16.643.736,43 16.390.545,39 -253.191,04 sonstigen inländischen Stellen 30 21.000.000,00 52.000.000,00 31.000.000,00 ausländischen Kreditinstituten - auf EUR lautend 31 1.072.799.049,51 1.010.299.049,51 -62.500.000,00 - auf fremde Währung lautend 32 0,00 0,00 0,00 zusammen 55.133.360.589,58 57.240.958.128,55 2.107.597.538,97

2. Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Hypotheken-, Grund- u. Rentenschulden 18.000,00 23.000,00 5.000,00 zusammen 18.000,00 23.000,00 5.000,00

3. Schulden im öffentlichen Bereich bei Bund und Lastenausgleichsfonds - für Wohnungsbau 51 772.301.320,99 718.387.811,76 -53.913.509,23 - sonstige 52 428.294,80 1.203.577,42 775.282,62 zusammen 772.729.615,79 719.591.389,18 -53.138.226,61

Fundierte Schulden insgesamt (1-3) 55.906.108.205,37 57.960.572.517,73 2.054.464.312,36

Die Systematik der Darstellung des Schuldenstandes richtet sich, um die Vergleichbarkeit mit anderen Gebietskörperschaften zu gewährleisten, nach den vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden, einheitlichfestgelegten Zuordnungsschlüsseln.

d) Stand der Kassenkredite am 31.12.2011 EURÄußere Kassenkredite 0,00Innere Kassenkredite 1.532.600.000,00

Kassenkredite insgesamt 1.532.600.000,00

nachrichtlich:

Kreditaufnahme des Landes über die NBank

Zweck EURStand 31.12.2010 (0508/0540) 742.375.142,18

219.141.000,00Stand 31.12.2010 (Gesamt) 961.516.142,180508 Städtebauförderung und Stadterneuerung 13.643.408,24

21.915.006,29

31.059.000,00Stand 31.12.2011 1.028.133.556,71

0540 Gesundheitsverwaltung und Gesundheitswesen, hier: Krankenhausförderung5061 Landesanteil an den Darlehen nach § 17 Abs. 2 BAföG

Stand 31.12.2010 (5061 Landesanteil an den Darlehen nach § 17 Abs. 2 BAföG)

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2. EUR

a) 2.135.000.000,00

6.748.138.422,50

414.919.703,75577.545.152,28

6.585.512.973,97

5.626.321.541,58

b)

12.873.366,4021.989.279,813.548.183,047.531.460,60

62.500.889,6917.325.966,308.178.646,424.056.071,475.555.710,08

34.218.287,2426.845.181,187.346.438,68

-1.256.310,4984.832,85

16.323.399,6426.807.168,1423.408.144,9215.767.547,3734.872.359,9929.207.709,7231.758.893,4914.120.071,0117.535.930,2813.739.502,2210.688.348,4626.927.914,0025.000.000,0016.981.149,7519.056.993,2313.094.499,0627.948.163,028.947.836,26

14.279.497,605.374.354,52

602.637.485,95

22.524.936,68

580.112.549,27

Verpflichtungen des Landes aus Bürgschafts-, Garantie- oder ähnlichen

im Haushaltsjahr 1999

im Haushaltsjahr 1995im Haushaltsjahr 1996im Haushaltsjahr 1997im Haushaltsjahr 1998

im Haushaltsjahr 1990im Haushaltsjahr 1991im Haushaltsjahr 1992im Haushaltsjahr 1993

wirtschaftlichen Zwecken dienenden Verträgen

Die Ermächtigung für die Übernahme von Garantien und Bürgschaften beträgt

Die tatsächliche Inanspruchnahme des Landes aus Bürgschafts-, Gewähr- oderanderen ähnlichen wirtschaftlichen Zwecken dienenden Verträgen betrug

Der Stand der vom Land Niedersachsen auf Grund der durch die Haushaltsgesetze über-nommenen Bürgschaften und Eventualverpflichtungen (einschließlich der Verpflichtungender früheren Länder Braunschweig und Oldenburg sowie des Provinzialverbandes Hannover) betrug unter Berücksichtigung der erloschenen Verpflichtungen am 31. Dezember 2010

Zugänge im Haushaltsjahr 2011Abgänge im Haushaltsjahr 2011Stand der Verpflichtungen am 31. Dezember 2011

Das Rest-Obligo aus diesen Verpflichtungen beträgt

in den Rechnungsjahren 1950 - 1971in den Haushaltsjahren 1972 - 1979im Haushaltsjahr 1980im Haushaltsjahr 1981im Haushaltsjahr 1982im Haushaltsjahr 1983im Haushaltsjahr 1984

im Haushaltsjahr 2000im Haushaltsjahr 2001im Haushaltsjahr 2002

im Haushaltsjahr 1994

im Haushaltsjahr 1985im Haushaltsjahr 1986im Haushaltsjahr 1987im Haushaltsjahr 1988im Haushaltsjahr 1989

im Haushaltsjahr 2003im Haushaltsjahr 2004im Haushaltsjahr 2005im Haushaltsjahr 2006im Haushaltsjahr 2007im Haushaltsjahr 2008im Haushaltsjahr 2009

Zusammen

im Haushaltsjahr 2010im Haushaltsjahr 2011

Abzüglich der Einnahmen des Landes aus Rückflüssen (Tilgungen) im Rahmen derSicherheitenverwertung

tatsächliche Inanspruchnahme

— 8 —

— 9 —

Lfd.Nr.

Datum desVertrages

Gläubiger (Aktenzeichen) Schuldner Zweck der Verbindlichkeit Höhe der Verbindlichkeit

EUR

1 � Kreditinstitute(38 38/4 u. 100)

Einzelschuldner Allg. Förderung der nds. Wirtschaft einschl. sozialer und kultureller Ein-richtungen

1.091.104.081

2 21.03.1979 Kreditinstitute(38 38/44)

Nds. BürgschaftsbankGmbH

Rückbürgschaft für Unternehmendes gewerblichen Mittelstands

381.144.762

3 13.04.198315.02.2008

Helmholtz-Zentrum Geesthacht Zentrum für Material- und Küstenforschung GmbH (vormals GKSS-Forschungs-zentrum Geesthacht GmbH) (38 38/85)

Land Niedersachsen Garantie für Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz

35.450.000

4 � Kreditinstitute (38 38/89)

Land Niedersachsen Bürgschaft zur Absicherung von Finanzierungsvorhaben der HanBG

3.125.564.594

5 15.10.1992 Gesellschaft für biotechnolo-gische Forschung mbH (GBF)(38 38/92)

Land Niedersachsen Garantie zur Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz

409.034

6 12.10.1995 Mittelständische Beteiligungsges. mbH(38 38/99)

Nds. Bürgschaftsbank GmbH Rückgarantie für Garantien der Nds. Bürgschaftsbank GmbH für Beteiligungen

23.234.254

7 31.10.199618.01.2010

Bürgschaftsbank für Sozialwirt-schaft (BBfS), Köln, bzw. GLS Gemeinschaftsbank eG, Bo-chum (Alleingesellschafterin der BBfS seit 26.07.2011)(38 38/103)

Land Niedersachsen Rückbürgschaft im Zshg. mit einer Bürgschaft gegenüber sozialen Organi-sationen und Einrichtungen

1.123.187

8 06.11.2002 Kreditinstitute Investitions- und Förderbank Niedersachsen – NBank

Erfüllung der Verpflichtungen des Landes aus § 17 Abs. 2 u. § 56 BAföG

67.000.000

9 � Kreditanstalt für Wiederaufbau Investitions- und Förderbank Niedersachsen - NBank

Programm-Mittel zur energetischen Wohnraummodernisierung

31.300.000

10 � Kreditanstalt für Wiederaufbau Objektgesellschaft Mittel des KfW-Infrastrukturpro-gramms für den Neubau des Transplan-tationsforschungszentrums und der Frauenklinik der MHH

17.189.126

11 � Kreditanstalt für Wieder-aufbau

Investitions- und Förder-bank Niedersachsen - NBank

Städtebaufinanzierung und Förderung von Krankenhausinvestitionen

584.096.809

12 28.06.2001 IES Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung GmbH, Hannover

Land Niedersachsen Landeshaftung für Ansprüche der VBL 2.578.476

13 10.04.2007 Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), Karlsruhe / Landeskrankenhäuser

Land Niedersachsen Landeshaftung für rückständige Ansprüche der VBL im Insolvenzfall

12.824.364

14 05.06.2009 Europäische Investitionsbank, Luxemburg BLB, BremenOLB AG, Oldenburg bzw. Wilhelmshaven Kreditanstalt für Wiederaufbau

JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG

Bürgschaften für JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG

88.176.000

15 � MAN AG, Salzgitter bzw. Nds. Landgesellschaft mbH (NLG), Hannover

NLG, Hannover bzw. Land Niedersachsen

Risikoabsicherung für bisher unbe-kannte Altlasten und die dafür bei der NLG verbleibende Haftung im Zshg. mit einem Flächenverkauf an die MAN AG

3.774.000

16 14.11.2006 Landeskreditbank Baden-Württemberg — Förderbank (L-Bank)

Land Niedersachsen Veräußerung der Landesanteile an den LTS-Darlehensrückflüssen

1.045.216.000

17 Kreditanstalt für Wiederaufbau Land Niedersachsen Ausfallbürgschaft für die Rückzahlung von Studienbeitragsdarlehen der KfW nach § 11 a Abs. 5 NHG

27.435.279

c) Bürgschaften des Landes Niedersachsen (ohne Wohnungsbau) Stand 31. Dezember 2011

— 10 —

Obligo Bis Ende desHaushaltsjahresgenehmigte, aber

noch nicht erklärteVerbindlichkeiten

Zweck und Inhalt derVerbindlichkeit sowie sonstige

Vermerke

% EUR EUR vom EUR EUR

diverse 823.708.932 421.662.465 HG � � Ausfallbürgschaft

diverse 86.000.000 69.242.094 HG � � Rückbürgschaft des Landes in Höhe von 26 % der Ausfall- bürgschaften der Bürgschafts-bank

1 354.500 354.500 13.04.1983 1.606.223 � Garantie

100 3.125.564.594 3.125.564.594 HG � � Absicherung von Finanzierungen der HanBG

10 40.903 40.903 16.09.1992 � � Garantie

31 des Garantie-betrages

10.000.000 5.365.481 HG � � Rückgarantie für Beteiligungen

50 561.594 561.594 HG � � Rückbürgschaft

100 67.000.000 67.000.000 HG � � Ausfallbürgschaft

100 31.300.000 31.300.000 05.11.200325.08.2004

� � Ausfallbürgschaft

100 17.189.126 17.189.126 31.01.2001 � � Ausfallbürgschaft

100 584.096.809 584.096.809 16.02.2005 125.000.000(darüber

hinaus nach neuem LTS-

Gesetz)

� Selbstsch. Bürgschaften

100 2.578.476 2.578.476 17.05.2000 � � Ausfallbürgschaft

100 12.824.364 12.824.364 07.03.2007 11.07.2007

(LT)

� � Garantie

100 88.176.000 88.176.000 HG02.03.2011

� � Ausfallbürgschaft

100 3.774.000 3.774.000 19.11.2009HG

� � Sonstige Gewährleistung

100 1.045.216.000 1.045.216.000 04./05.07.2005 (Haushalts-

klausur)

� � Garantie

100 27.435.279 27.435.279 HG � � Ausfallbürgschaft

Summe 5.925.820.577 5.502.381.685

Grundlage der Verbind-lichkeit

Beschluss des Ausschussesfür Haushalt und Finanzen

des Nds. Landtages

Höhe der beurkundeten Gewährleistungs-verbindlichkeiten des Landes

— 11 —

Lfd.Nr.

Datum desVertrages

Gläubiger (Aktenzeichen) Schuldner Zweck der Verbindlichkeit Höhe der Verbindlichkeit

EUR

1 18.05.1955 Kreditinstitute(38 38/51)

Bauherren Nachstellige Wohnungsbaudarlehen 250.411.623

2 04.09.1995 Kreditinstitute(38 38/102)

Investitions- und Förder-bank Niedersachsen- NBank

Finanzierung von Darlehensauszah-lungen i. R. der vereinbarten Woh-nungsbauförderung

88.016.698

d) Bürgschaften des Landes Niedersachsen für den Wohnungsbau Stand 31. Dezember 2011

— 12 —

Obligo(geschätzt)

Bis Ende desHaushaltsjahresgenehmigte, aber

noch nicht erklärteVerbindlichkeiten

Zweck und Inhalt derVerbindlichkeit sowie sonstige

Vermerke

% EUR EUR vom EUR EUR

100 250.411.623 35.923.159 HG � � Ausfallbürgschaft des LandesGlobale Rückbürgschaft desBundes in Höhe von 50 % für die ab 01.04.1960 übernomme-nen Landesbürgschaften

100 88.016.698 88.016.698 HG � � Ausfallbürgschaft und/oderGarantie

Summe 338.428.321 123.939.857

Grundlage der Verbind-lichkeit

Beschluss des Ausschussesfür Haushalt und Finanzen

des Nds. Landtages

Höhe der beurkundeten Gewährleistungs-verbindlichkeiten des Landes

— 13 —

— 14 —

Nachweisung über die im Haushaltsjahr 2011

in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen

Allgemeines Nach Artikel 69 Satz 1 Niedersächsische Verfassung hat die Finanzministerin oder der Finanzmi- nister dem Landtag über alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungen im Laufe des nächsten Haushaltsjahres Rechnung zu legen. Eine Buchführung, wie sie für Einnahmen und Ausgaben besteht, gibt es zur Zeit für eingegangene Verpflichtungen noch nicht. Bis dahin werden die im Laufe eines Haushaltsjahres belegten Ver- pflichtungsermächtigungen (VE) dem Finanzministerium im folgenden Haushaltsjahr von den Ressorts gemeldet (VV Nr. 1.6 zu § 38 LHO) und u. a. in die Mittelfristige Planung (Mipla) über- nommen. Aufgrund dieser Meldungen wurde die nachfolgende Aufstellung erstellt, die die im Haus- haltsjahr 2011 und davor belegten VE und die sich daraus ergebenden möglichen Belastungen fol- gender Haushaltsjahre enthält. Verschiebungen von Zahlungsabläufen, Wegfall von Zahlungsverpflichtungen und Verlagerungen in andere Einzelpläne machen Korrekturen der Ausgangswerte notwendig, um die mögliche Be- lastung realistisch darzustellen. Diese Änderungen sind als saldierter Korrekturbetrag in der Tabelle aufgeführt. Abweichungen in den Summen sind aufgrund von Rundungsdifferenzen möglich.

— 15 —

Durch Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen sind Rechtsverpflichtungen entstanden bzw. können entstehen in den Haushaltsjahren

in Euro

Einzelplan VE belegt 2012 2013 2014 2015 2016 ff Summe

Einzelplan 01 bis 31.12.2010 120.000 60.000 0 0 0 180.000Niedersächsischer Korrektur 0 0 0 0 0 0Landtag in 2011

0 0 0 0 0 0bis 31.12.2011 120.000 60.000 0 0 0 180.000

Einzelplan 02 bis 31.12.2010 55.000 55.000 37.000 36.000 0 183.000Niedersächsische Korrektur 0 0 0 0 0 0Staatskanzlei in 2011

0202 686 78 2.000 0 0 0 0 2.000gesamt in 2011 2.000 0 0 0 0 2.000bis 31.12.2011 57.000 55.000 37.000 36.000 0 185.000

Einzelplan 03 bis 31.12.2010 19.298.393 15.851.192 15.487.274 15.446.126 88.445.813 154.528.798Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Ministerium für in 2011Inneres und Sport 0302 538 78 üpl. 4.250.000 0 0 0 0 4.250.000

0320 518 01 642.548 904.000 904.000 904.000 9.753.452 13.108.0000320 812 10 15.495.319 3.500.000 0 0 0 18.995.319

gesamt in 2011 20.387.867 4.404.000 904.000 904.000 9.753.452 36.353.319bis 31.12.2011 39.686.260 20.255.192 16.391.274 16.350.126 98.199.265 190.882.117

Einzelplan 04 bis 31.12.2010 12.444.200 12.390.200 12.228.000 12.228.000 1.349.700 50.640.100Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Finanzministerium in 2011

0402 538 99 375.755 0 0 0 0 375.755gesamt in 2011 375.755 0 0 0 0 375.755bis 31.12.2011 12.819.955 12.390.200 12.228.000 12.228.000 1.349.700 51.015.855

Einzelplan 05 bis 31.12.2010 236.397.614 134.882.800 259.172.000 119.047.000 54.358.000 803.857.414Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Ministerium für in 2011Soziales, Frauen, 0508 883 62 7.429.000 8.951.000 7.458.000 4.476.000 0 28.314.000Familie, Gesundheit 0511 633 63 651.867 0 0 0 0 651.867und Integration 0511 684 63 715.133 0 0 0 0 715.133

0536 684 65 655.200 0 0 0 0 655.2000536 893 65 200.000 0 0 0 0 200.0000536 684 71 0 845.000 2.245.000 1.400.000 0 4.490.0000536 686 81 70.686 0 0 0 0 70.6860536 893 81 479.730 204.000 0 0 0 683.7300536 684 92 1.632.576 0 0 0 0 1.632.5760536 684 94 146.000 81.000 10.000 0 0 237.0000540 891 75 12.487.500 16.650.000 8.325.000 4.162.500 0 41.625.0000540 892 74 10.012.500 13.350.000 6.675.000 3.337.500 0 33.375.0000540 893 74 15.000.000 20.000.000 10.000.000 5.000.000 0 50.000.000

gesamt in 2011 49.480.192 60.081.000 34.713.000 18.376.000 0 162.650.192bis 31.12.2011 285.877.806 194.963.800 293.885.000 137.423.000 54.358.000 966.507.606

Einzelplan 06 bis 31.12.2010 204.929.477 72.848.324 33.283.766 43.564.689 2.322.000 356.948.255Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 -7.123.530 7.123.530 0Ministerium für in 2011Wissenschaft und 0604 891 70 31.635.696 25.570.000 31.771.000 34.421.000 51.761.175 175.158.871Kultur 0604 894 70 2.534.000 4.200.000 5.500.000 7.510.858 7.069.505 26.814.363

0604 891 80 614.009 0 0 0 0 614.0090604 894 80 236.257 0 0 0 0 236.2570604 891 81 2.293.500 1.331.500 0 0 0 3.625.0000607 685 78 2.108.000 778.000 519.000 379.000 234.000 4.018.0000607 894 86 3.000.000 3.500.000 3.020.000 0 0 9.520.0000607 894 95 4.950.000 5.300.000 950.000 0 0 11.200.0000608 682 66 2.418.845 2.399.136 1.123.000 0 0 5.940.9810608 682 71 40.562 0 0 0 0 40.5620608 429 74 121.000 4.280 0 0 0 125.2800608 682 74 1.297.957 848.395 354.455 0 0 2.500.8070608 685 74 809.029 477.590 367.181 0 0 1.653.8000675 686 66 160.000 160.000 160.000 160.000 0 640.0000676 893 71 800.000 0 0 0 0 800.0000680 686 61 391.856 0 0 0 0 391.856

gesamt in 2011 53.410.711 44.568.901 43.764.636 42.470.858 59.064.680 243.279.786bis 31.12.2011 258.340.187 117.417.225 77.048.402 78.912.017 68.510.210 600.228.041

Einzelplan 07 bis 31.12.2010 15.082.618 13.771.628 13.380.073 1.305.489 0 43.539.808Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Kultusministerium in 2011

0705 518 01 100.300 496.700 496.700 100.300 75.200 1.269.2000712 633 61 0 104.000 104.000 0 0 208.0000774 633 73 5.978.368 3.491.635 0 0 0 9.470.003

gesamt in 2011 6.078.668 4.092.335 600.700 100.300 75.200 10.947.203bis 31.12.2011 21.161.287 17.863.963 13.980.773 1.405.789 75.200 54.487.012

gesamt in 2011

— 16 —

Durch Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen sind Rechtsverpflichtungen entstanden bzw. können entstehen in den Haushaltsjahren

in Euro

Einzelplan VE belegt 2012 2013 2014 2015 2016 ff Summe

Einzelplan 08 bis 31.12.2010 335.054.319 317.012.370 12.384.674 3.000.000 10.500.000 677.951.363Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Ministerium für in 2011Wirtschaft, Arbeit 0802 686 62 üpl 4.158.303 0 0 0 0 4.158.303und Verkehr 0802 892 67 6.055.922 14.270.373 17.972.200 0 0 38.298.495

0802 685 73 250.000 0 0 0 0 250.0000802 894 73 150.000 0 0 0 0 150.0000802 892 88 867.017 105.520 0 0 0 972.5370802 892 95 üpl 0 0 0 600.000 0 600.0000802 883 96 0 600.000 1.400.000 0 0 2.000.0000802 883 96 üpl. 238.000 238.000 938.000 1.400.000 0 2.814.0000803 891 61 258.526 0 0 0 0 258.5260804 685 11 1.795.286 343.721 23.000 0 0 2.162.0070804 547 84 15.300 0 0 0 0 15.3000820 521 10 3.000.000 0 0 0 0 3.000.0000820 537 10 12.343.000 2.320.000 255.000 0 0 14.918.0000820 538 10 üpl 108.000 108.000 108.000 108.000 756.000 1.188.0000820 883 10 400.000 0 0 0 0 400.0000820 731 61 21.000.000 2.000.000 0 0 0 23.000.0000820 732 61 2.000.000 0 0 0 0 2.000.000

gesamt in 2011 52.639.354 19.985.614 20.696.200 2.108.000 756.000 96.185.168bis 31.12.2011 387.693.673 336.997.984 33.080.874 5.108.000 11.256.000 774.136.531

Einzelplan 09 bis 31.12.2010 44.069.895 29.962.706 17.687.354 10.838.729 19.861.000 122.419.683Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Ministerium für in 2011Ernährung, 0902 971 95 432.000 20.000 0 0 0 452.000Landwirtschaft, 0903 685 10 100.000 0 0 0 0 100.000Verbraucherschutz 0903 685 12 50.000 0 0 0 0 50.000und Landes- 0903 686 61 227.969 399.555 398.581 0 0 1.026.105entwicklung 0903 686 71 344.000 156.000 0 0 0 500.000

0903 683 72 62.800 64.700 45.975 0 0 173.4750903 684 82 170.000 170.000 0 0 0 340.0000903 683 83 15.352 0 0 0 0 15.3520903 685 91 363.205 353.205 33.946 6.765 0 757.1210904 893 61 5.000.000 2.898.080 4.496.225 3.583.455 0 15.977.7600904 892 63 10.012.052 9.961.628 0 0 0 19.973.6790904 892 65 66.398 0 0 0 0 66.3980904 892 68 876.523 84.063 0 0 0 960.5850904 683 74 13.100 13.100 13.100 13.100 144.100 196.5000904 683 76 1.300.000 0 0 0 0 1.300.0000904 892 74 3.503.500 0 0 0 0 3.503.5000904 892 77 800.000 0 0 0 0 800.0000904 683 90 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 6.000.000 15.000.0000906 686 62 11.000 10.000 0 0 0 21.0000906 632 66 0 0 51.000 0 0 51.0000906 883 66 0 0 600.000 0 0 600.0000906 671 68 0 0 44.000 0 0 44.0000906 686 68 65.000 70.000 0 0 0 135.0000930 711 01 400.000 0 0 0 0 400.0000930 761 68 594.036 0 0 0 0 594.0360941 518 10 393.000 393.000 393.000 393.000 2.555.000 4.127.0000961 892 62 86.800 0 0 0 0 86.800

gesamt in 2011 24.886.734 17.593.330 9.075.827 6.996.320 8.699.100 67.251.311bis 31.12.2011 68.956.629 47.556.036 26.763.181 17.835.049 28.560.100 189.670.994

Einzelplan 11 bis 31.12.2010 15.625.000 12.632.000 13.148.000 12.669.000 258.149.000 312.223.000Niedersächsisches Korrektur 0 0 0 0 0 0Justizministerium in 2011

1102 686 11 335.996 0 0 0 0 335.9961102 686 15 256.718 0 0 0 0 256.7181102 686 16 1.298.312 0 0 0 0 1.298.3121102 684 75 69.690 0 0 0 0 69.6901102 812 99 3.348.713 3.348.713 3.347.355 0 0 10.044.7821108 518 01 0 0 976.000 1.972.000 77.581.000 80.529.0001109 518 01 üpl 233.988 233.988 233.988 0 0 701.9651117 518 01 üpl. 154.519 193.580 196.923 199.311 1.478.225 2.222.559

1120 518 01 135.786 135.786 135.786 135.786 113.155 656.299gesamt in 2011 5.833.723 3.912.068 4.890.053 2.307.097 79.172.380 96.115.321bis 31.12.2011 21.458.723 16.544.068 18.038.053 14.976.097 337.321.380 408.338.321

Einzelplan 12 bis 31.12.2010 0 0 0 0 0 0Niedersächsischer Korrektur 0 0 0 0 0 0Staatsgerichtshof in 2011

gesamt in 2011 0 0 0 0 0 0bis 31.12.2011 0 0 0 0 0 0

— 17 —

Durch Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen sind Rechtsverpflichtungen entstanden bzw. können entstehen in den Haushaltsjahren

in Euro

Einzelplan VE belegt 2012 2013 2014 2015 2016 ff Summe

Einzelplan 13 bis 31.12.2010 32.405.531 34.728.693 13.773.913 10.388.166 96.975.176 188.271.479Allgemeine Korrektur 0 0 0 0 5.144.000 5.144.000Finanzverwaltung in 2011

1312 623 11 45.000.000 38.376.838 6.599.015 0 0 89.975.8521320 831 18 278.501.428 0 0 0 0 278.501.428

gesamt in 2011 323.501.428 38.376.838 6.599.015 0 0 368.477.280bis 31.12.2011 355.906.958 73.105.531 20.372.928 10.388.166 102.119.176 561.892.759

Einzelplan 14 bis 31.12.2010 0 0 0 0 0 0Niedersächsischer Korrektur 0 0 0 0 0 0Landesrechnungshof in 2011

gesamt in 2011 0 0 0 0 0 0bis 31.12.2011 0 0 0 0 0 0

Einzelplan 15 bis 31.12.2010 42.653.020 15.261.155 8.086.047 3.150.030 1.891.290 71.041.542Niedersächsisches Korrektur -2.202.077 -1.435.014 -1.401.784 -11.779 -11.779 -5.062.434 Ministerium für in 2011Umwelt und Klima- 1501 671 64 220.000 0 0 0 0 220.000schutz 1502 633 63 7.000 0 0 0 0 7.000

1502 684 63 255.000 0 0 0 0 255.0001502 686 63 6.000 0 0 0 0 6.0001502 671 67 459.000 459.000 459.000 459.000 459.000 2.295.0001502 671 69 400.000 400.000 400.000 400.000 800.000 2.400.0001502 682 95 509.000 459.000 459.000 459.000 509.000 2.395.0001520 633 11 19.771 17.321 0 0 0 37.0921520 683 13 0 121.860 121.860 121.860 330.832 696.4121520 683 14 0 139.914 139.914 139.914 382.268 802.0101520 682 62 61.000 61.000 61.000 61.000 305.000 549.0001520 821 62 575.000 575.000 575.000 575.000 2.875.000 5.175.0001520 682 67 65.000 25.000 25.000 25.000 0 140.0001520 684 67 190.000 190.000 190.000 0 0 570.0001520 682 70 158.800 158.800 43.800 0 0 361.4001525 633 64 932.000 1.010.000 1.010.000 1.010.000 1.010.000 4.972.0001526 684 62 185.000 185.000 185.000 185.000 185.000 925.0001552 683 70 0 43.902 43.902 43.902 87.803 219.5091552 761 72 400.000 400.000 0 0 0 800.0001552 883 72 400.000 300.000 0 0 0 700.0001552 893 72 400.000 300.000 0 0 0 700.0001554 761 61 1.146.613 0 0 0 0 1.146.6131554 883 61 938.303 440.517 0 0 0 1.378.8201554 893 61 1.683.900 881.891 0 0 0 2.565.7911554 883 65 üpl. 1.943.000 0 0 0 0 1.943.0001554 761 81 6.408.586 3.209.874 1.884.874 0 0 11.503.3341554 893 81 17.543.666 5.800.000 1.600.000 0 0 24.943.6661556 682 80 2.239.187 2.160.204 2.144.318 2.142.518 0 8.686.2281556 682 82 90.951 53.777 355.674 396.813 0 897.2151556 685 80 250.000 250.000 0 0 0 500.000

gesamt in 2011 37.486.777 17.642.059 9.698.343 6.019.007 6.943.903 77.790.089bis 31.12.2011 77.937.719 31.468.201 16.382.605 9.157.258 8.823.414 143.769.197

Einzelplan 20 bis 31.12.2010 22.278.000 12.648.000 11.648.000 88.502.000 0 135.076.000Allgemeine Hoch- Korrektur 0 0 0 -16.750.000 16.750.000 0bauangelegenheiten in 2011

2011 519 64 3.000.000 0 0 0 0 3.000.000gesamt in 2011 3.000.000 0 0 0 0 3.000.000bis 31.12.2011 25.278.000 12.648.000 11.648.000 71.752.000 16.750.000 138.076.000

Gesamt- bis 31.12.2010 980.413.066 672.104.067 410.316.101 320.175.228 533.851.980 2.916.860.442summen Korrektur -2.202.077 -1.435.014 -1.401.784 -23.885.309 29.005.751 81.566

gesamt in 2011 577.083.209 210.656.145 130.941.773 79.281.582 164.464.716 1.162.427.424bis 31.12.2011 1.555.294.197 881.325.198 539.856.090 375.571.501 727.322.446 4.079.369.433

— 18 —

— 19 —

Kapitel TitelFälligkeit

der Zahlung Begründung

Einzelplan 04

0402 538 96-0 24.042,00 2012 Schnittstelle KIDIKAP GIP

0402 538 96-0 14.042,00 2012 Sonderprogrammierung GIP (Erflis)

0402 538 96-0 83.181,00 2012 Sonderprogrammierung P & I

0410 511 10-2 4.020,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen für Hardware-wartungsverträge

0410 517 10-0 37.142,49 25.01.2012 Nachzahlung von Bewirtschaftungskosten Oberfinanzdirektion - Bau und Liegenschaften -

0410 518 10-7 80.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen im Rahmenvon Leasingverträgen für Dienst-Kfz

0410 518 10-7 79.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen für Anteil - Bau undLiegenschaften, Anmietung Dienstgebäude

0410 519 10-3 1.720,76 25.01.2012 Nachzahlung von UnterhaltungskostenOberfinanzdirektion - Bau und Liegenschaften -

0410 525 10-3 144.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen bezügl. Aus- und Fortbildung

0410 538 10-8 1.092.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Softwarewartungs-und IuK-Dienstleistungsverträgen

0410 547 10-7 6.694.177,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Verträgen mit freiberuflich Tätigen für Baumaßnahmen - Land(teilw. erbrachte Leistungen, die noch nicht abgerechnetwurden)

0410 547 10-7 23.618.553,37 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Verträgenmit freiberuflich Tätigen für Baumaßnahmen - Land

0410 547 11-5 9.305.871,45 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Verträgen mitfreiberuflich Tätigen für Baumaßnahmen - Bund (teilweiseerbrachte Leistungen, die noch nicht abgerechnet wurden)

0410 547 11-5 29.305.472,43 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Verträgenmit freiberuflich Tätigen für Baumaßnahmen - Bund

0410 547 11-5 1.014.053,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Verträgen mit freiberuflich Tätigen für die Erledigung von Sonderaufga-ben des Bundes und für Leitstellentätigkeiten des Bundes

0410 547 11-5 225.700,00 bis 31.12.2012 Softwarepflegekosten LISA, jährlicheDifferenzzahlung aus dem Vertrag mit AED SICAD

0410 547 11-5 10.940,00 bis 31.12.2012 Domänen- und Servergebühren für die Leitstelle des Bundes

0410 811 10-6 160.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen bezügl. Erwerb vonFahrzeugen (Bestellung im Okt. und Nov. 2011)

0410 812 10-2 35.000,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus bestehendenHard-/Softwarelieferverträgen

0410 812 10-2 17.000,00 bis 31.03.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus Anschaffungen

0440 538 98-0 21.721,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus IUK-Dienst-leistungsverträgen mit dem LSKN

Höhe der Verpflichtung

EUR

über die im Haushaltsjahr 2011 eingegangenen Verpflichtungen (ohne VE),die in kommenden Haushaltsjahren zu Ausgaben führen können

Nachweisung

— 20 —

Kapitel TitelFälligkeit

der Zahlung Begründung

Höhe der Verpflichtung

EUR

über die im Haushaltsjahr 2011 eingegangenen Verpflichtungen (ohne VE),die in kommenden Haushaltsjahren zu Ausgaben führen können

Nachweisung

0440 538-99-8 161.816,00 bis 31.12.2012 Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus IUK-Liefer- und Dienstleistungsverträgen

Einzelplan 05

0505 547 10 20.424,72 bis 10/2012 Diverse Verträge mit Projektpartnern zum Aufbau des Netzwerkes zum Themenfeld "Baukultur" und einVertrag zum Themenfeld "Kommunaler Klimaschutz inder Siedlungsentwicklung". Die Verpflichtungen wurden gem. § 38 (4) S. 2 LHO eingegangen.

0505 547 10 8.330,00 bis 03/2012 Vertrag mit Stadtregion - Prof. Dr. Rohr-Zänker zurDurchführung einer standardisierten Online Befragung über Flächenmanagement zur Verknüpfung der ThemenKlimaschutz und Reduzierung der Flächeninanspruch-nahme. Die Verpflichtung wurde gem. § 38 (4) S. 2 LHO eingegangen.

0505 584 67 10.329,62 bis 10/2012 Zuwendungen an private Initiativen für Projekte im Rahmendes Modellprogramms "Quartiersinitiative Niedersachsen - QiN -" zur Belebung der Innenstädte. Die Zuwendungs-bescheide wurden gem. § 38 (4) S. 2 LHO durch die NBankerteilt.

0505 883 67 131.636,89 bis 10/2012 Zuwendungen an Kommunen für Projekte im Rahmen desModellprogramms "Quartiersinitiative Niedersachsen - QiN -" zur Belebung der Innenstädte. Die Zuwendungs-bescheide wurden gem. § 38 (4) S. 2 LHO durch die NBankerteilt.

0574 684 63 4.325,00 1. Hj. 2012 Zuschüsse zu den Kosten von Familienerholungsaufenthal-ten. Der Zuwendungsbescheid wurde vom LS gem. § 38 (4)S. 2 LHO durch das LS erteilt.

0574 633 65 8.021.929,18 2012 Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbändeim Rahmen des Programms Förderung von familienfreund-lichen Infrastrukturen. Die Verpflichtungen wurden gem. § 38 (4) S. 2 LHO eingegangen.

0574 547 65 79.968,00 2012 Werkvertrag vom 28.11.2012 zur Erstellung zielorientier-ter Handlungskonzepte oder Aufgabenbeschreibungen der Familienbüros. Die Verpflichtung wurde gem. § 38 (4) S. 2LHO eingegangen.

Ausgleichsansprüche bei Beteiligungsgesellschaften ohneZuordnung einer Haushaltsstelle

2.922.515,00 Kumulierter Betrag der bestehenden fälligen/noch nichtfälligen Verpflichtungen/Forderungen des Landes gegenfolgende Einrichtungen:Nds. Staatstheater Hannover GmbH,Clausthaler Umwelttechnik-Institut GmbH,DSMZ Deutsche Sammlung für Mikroorganismen undZellkulturen GmbH,Deutsche Management Akademie Niedersachsen GmbH,Deutsches Primatenzentrum GmbH,Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH,Hochschul-Informations-System GmbH,IWF Wissen und Medien GmbH,Helmholtz-Zentrum Geesthacht Zentrum für Material-und Küstenforschung GmbH,Institut für Solarenergieforschung GmbH

83.328.910,91 Summe der eingegangenen Verpflichtungen

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NiedersächsischesFinanzministerium

Impressum

Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen auf CD-ROM

Presse- und InformationsstelleSchiffgraben 1030159 Hannover

Internet: www.mf.niedersachsen.de

Telefon: (05 11) 120-8122

LGLN – Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen

Telefax: (05 11) 120-8064

E-Mail: pressestelle@mf.niedersachsen.de

technische Herstellung der CD-ROM erfolgte bei:

Telefax: (05 11) 120-99 8258 oder 120-99 8122

Ansprechpartner für Aufbau und Inhalt sind

Herausgeber dieser CD-ROM ist das Niedersächsische Finanzministerium

Die Strukturierung und

Podbielskistraße 331, 30659 Hannover Telefon: (05 11) 64609-0

Antje Mushardt

Internet: www.lgln.de

Telefon: (05 11) 120-8185 oder ...8187

Petra HechtTelefon: (05 11) 120-8258 und