GB Britische Premierminister system analyse ? Die Regierung und der Premierminister:Aufgaben des Premierministers Ranghchster Beamte Richtlinienkompetenz, ernennt die Mitglieder seines Kabinetts, koordiniert ihre Arbeit und dieihrer Ministerien, nimmt an zeremoniellen Anlssen teil, ist das "Gesicht" der Regierung im Vereinigten Knigreich und auerhalb.

Franzsischer president Systemanalyse ?Machtbefugnisse(1) Bestellung des Regierungschef (Premierminister)(2) Auflsung der Nationalversammlung(3) Anwendung des Notstandsartikels(4) Recht, Botschaften an Parlament(5) Ernennung 3 (von 9) Verfassungsrichtern, Einberufung des Nationalrats Sonst bentigt er die Zustimmung von dem Premierminister oder der Regierung domaine rserv- Auen- und Verteidigungspolitik Prsident: Oberbefehlshaber des MilitrsNigeria Haubtmerkmahle, welche rolle spiel die Geschichte ?GeschichteVor 100 Jahren gab es Nigeria noch nicht die Lnder waren eine Erfindung des Westens frher teilte man es in Familiengruppen ein. Die Staatsfhrung hat keine Konstante entweder wurden wichtige Politiker ermordet,entfernt oder mussten gehen.Das politische System Nigerias Der National Assembly (Nationalrat) besteht aus dem Reprsentantenhaus und dem Senat. Die wahlberechtigte Bevlkerung whlt das Reprsentantenhaus (360 Sitze) und den Senat (109 Sitze) alle 4 Jahre. Der Prsident wird alle 4 Jahre gewhlt, eine Wiederwahl ist mglich. Der Prsident ernennt die Richter im Supreme Court. Gesetztesinitiative beider Huser brauchen die Beglaubigung durch den Prsidenten. a wurde 1960 gegrndet.UsaWas ist filibuster und erklre dies anhand des amerikanischen Parlaments. ?Das Politische Systerm Amerikas neigt zur Paralyse ist geprgt von einem Wechselspiel zwischen Prsidenten und Supreme Court Supreme Court- Verfassungsorgan (seit 1789)- Befugnisse: a )berprfen von Gesetzen und Aktionen von Behrden auf Verfassungskonformitt,b) power of judicial review- Bestellung der neun RichterNominierung durch PrsidentenBesttigung (advice and consent) durch den Senat und Mglichkeit des filibusterideologische Aufteilung________________________________________________________________________China Beschreibe die postnationale konstnationale konstellaton ?* Kommunistisches System (China)Offizielle Ideologie, Wirtschaft zhlt zum ffentlichen Eigentum, eine Partei ist zentral, politische Institutionen befinden sich unter Parteienkontrolle, keine freien Wahlen, nur auf unterster Ebene. * "Postnationale Konstellation"J. Habermas, geboren 1929, war der Begrnder der Postnationalen Konstellation. Supreme Court : welche rolle spielen Ideologien?Das politische System Nigerias Der National Assembly (Nationalrat) besteht aus dem Reprsentantenhaus und dem Senat. Die wahlberechtigte Bevlkerung whlt das Reprsentantenhaus (360 Sitze) und den Senat (109 Sitze) alle 4 Jahre. Der Prsident wird alle 4 Jahre gewhlt, eine Wiederwahl ist mglich. Der Prsident ernennt die Richter im Supreme Court. Gesetztesinitiative beider Huser brauchen die Beglaubigung durch den Prsidenten. Autoritres System ?Durch die Probleme der Ordnung gekennzeichnet. Versuch der Herstellung von Ordnung und Stabilitt durch Konzentration von Macht. Die Macht ist beim Regierungschef zentralisiert. Macht wird von der Exekutive ausgefhrt. Exekutive wird durch einen starken Mann vertreten -> Prsident oder -> Militrfhrer. Dieser steht an der Spitze des Systems und braucht das System der Machtausbung. Die Stellen werden mit Gehorsamen besetzt, um den Schein zu wahren. Legislative und Judikative sind praktisch ausgeschaltet. Autoritre Militrs wissen oft nicht, was sie mit der Macht anfangen sollen, wollen nur Regierung ablsen. Neopatrimonialismus, kennzeichen, spielformen?Was sind neopatrimonialistische Staaten? Subform autoritrer Herrschaft, hufig mit gewissen demokratischen Elementen Abgrenzung von Klassischem PatrimonialismusHerrschaft durch ein Individuum, das ber den Gesetzen steht konnte man in Prkolonialenphasen sehenKennzeichen : a)Prsidentialimus, b) Klientelismus, c) Der Staat als RessourceSpielformen : a) Plebiszitre Einparteiensysteme, b) militrische Oligarchie, c) Kompetitives Einparteiensystem, d) Siedleroligarchie, e) Mehrparteiensysteme________________________Staats kapitalismus ?Kapitalismus bezeichnet eine Wirtschaftsordnung, in der der Faktor Kapital im Vergleich zu anderen Wirtschaftsfaktoren berproportionale Bedeutung hat. Grundlagen des Kapitalismus sind eine Eigentumsordnung, die die freie Verfgung ber das Privateigentum schtzt, ferner ein durch staatliche Ordnung gesichertes, gleichwohl von staatlichen Eingriffen weitgehend freies Wirtschaftssystem auf der Basis des Marktmechanismus und der Selbststeuerung durch Angebot und Nachfrage.________________________________GrobritannienDas politische System in Grobritannien: Wie hat sich das politische System historisch entwickelt? GB hat ein demokratisches politisches System mit parlamentarischer Ausprgung. Im Laufe der Geschichte kann man Kontinuitt und Stabilitt erkennen. - 1688/89 kommt es zur Glorious Revolution (die zweite Revolution): Die Gegner des kniglichen Absolutismus schufen mit der Bill of Rights die Grundlage fr das heutige parlamentarische Regierungssystem. Die Bill of Rights regelt die Rechte des Parlaments gegenber dem Knigtum. Denn seit der Revolution ist nicht mehr die Knigin sondern das Parlament Trger der Staatssouvernitt. - 1701 Act of Settlement (dt. Grundordnung): das Parlament schuf die Grundlage fr die Thronfolge im Knigreich. - Zentralisierung: es werden territoriale und politisch-institutionelle Dimensionen eingerichtet und die stndische Vertretung entmachtet. - Es kommt zur Gewaltenteilung und Ausweitung der brgerlichen Rechte. - Seit dem 18. Jhdt. herrscht eine konstitutionelle, parlamentarische Monarchie. - Im 19. Jhdt. kommt es zu Transformationsprozessen. (Industrielle Revolution und Bildung einer neuen Klasse petite bourgeoisie) - Reform Act of 1832 oder Great Reform Act: Gesetz bei dem die Einteilung der Wahlkreise fr die Wahl des britischen Parlaments zum ersten Mal seit 150 Jahren gendert wurde. Notwendig war das aufgrund der immer grer werdenden Anzahl von Rotten Boroughs (verfaulte Bezirke). Es wurde auch die Anzahl der Wahlberechtigten erhht (rd. Ein Siebtel der mnnlichen Bevlkerung) - Die Monarchie: Die Monarchen spielen eine symbolische wie auch politische Rolle. Die royalen Vorrechte sind: Aufnahme von diplomatischen Beziehungen, Oberbefehl ber die Streitkrfte, Kriegserklrungen, Auflsung des Parlaments, Ernennung von Minister und Premierminister, sowie Richtern, Millitrs und Bischfen (das inhaltliche Vorschlagsrecht liegt beim Premier). Sie haben das Right to be consulted.

Welche Hauptmerkmale kennzeichnen dieses System? Das Parlament besteht aus 2 Kammern. Dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhouse (House of Lords). Das Unterhaus wird direkt vom Volk gewhlt. Die Knigin ernennt dann den Premier und die Minister. Das Unterhaus und das Oberhaus bilden zusammen die Legislative. Der Premier und die Minister die Exekutive. Die Judikative besteht aus dem Supreme Court, dem Court of Appeal und dem Judicial Commitee. Eine Gesetzesvorlage wird in Form einer ersten Lesung dem Unterhaus prsentiert. 2 Wochen spter kommt es zur zweiten Lesung. Danach beginnt die Ausschussphase, bis es schlielich zur dritten Lesung und zur Verabschiedung des Gesetzes kommt. Das Oberhaus kann dann ein suspensives Vetorecht einlegen. Dennoch kann das Unterhaus auf das Gesetz beharren. Es wird schon lngere Zeit ber eine Abschaffung bzw. Reform des House of Lords diskutiert, allerdings bis heute ohne Ergebnis. Das politische System in GB ist vom Mehrheitswahlrecht (first-past-the-post) geprgt. Es bedeutet dass nur diejenigen Kandidaten ins Parlament einziehen, die in ihrem jeweiligen Wahlkreis die Mehrheit an Whlerstimmen auf sich vereinigen konnten. Alle anderen Stimmen verfallen. Dieses Prinzip wird auch winner-takes-all-Prinzip oder auch rest-lose-system genannt. Es gibt 646 Wahlkreise und es handelt sich um ein klassisches Zweiparteien-System mit der Labor Party und der Conservative Party. Erklren Sie die Bedeutung der Monarchie in Grobritannien. Welche Rolle spielt der Premierminister in GB? Die Monarchie: Die Monarchen spielen eine symbolische wie auch politische Rolle. Die royalen Vorrechte sind: Aufnahme von diplomatischen Beziehungen, Oberbefehl ber die Streitkrfte, Kriegserklrungen, Auflsung des Parlaments, Ernennung von Minister und Premierminister, sowie Richtern, Millitrs und Bischfen (das inhaltliche Vorschlagsrecht liegt beim Premier). Sie haben das Right to be consulted. In GB ist der Premierminister eher stark. Er hat eine relativ lange Regierungszeit und ist zugleich Parteivorsitzender. Der Premierminister wird von der Knigin ernannt und hat eine Verantwortung gegenber dem Unterhaus.

Aktuelle Tendenzen und Entwicklungen"1.. Auftreten neuer Akteure der Macht und Ausprgung neuer Formen von Herrschaft a. Das heutige Staatensystem bildet sich im 17. Jhdt. heraus. Dieses tritt typischerweise in der Form einer unabhngigen nationalstaatlichen Welt auf (Staaten sind souvern und haben das Gewaltmonopol ber ein gewisses Territorium). Macht und Herrschaft sind sehr stark ber den Staat definiert. b. Diese Welt ndert sich jetzt langsam. Heute gibt es neue Akteure der Macht jenseits der klassischen Nationalstaaten (WB, IMF, NGOs, Lobbygruppen, Wirtschaftsunternehmen,). Es entstehen neue Netzwerke der Macht jenseits des Staates, wodurch die Relevanz der Staaten teilweise relativiert wird.

2. Globalisierung a. Beschreibt den zunehmenden Umfang und die Intensivierung von Verkehrs-, Kommunikations- und Austauschbeziehungen ber nationale Grenzen hinaus. Ist eine Herausforderung fr die nationalen politischen Systeme (eg Finanzakteure: Whrungsspekulationen werden immer leichter durchfhrbar, knnen immer mehr Macht gewinnen). 3. Fortsetzung alter und Auftreten neuer Ungleichheiten, Resultat Anomie a. Verschrfung des Nord-Sd Geflles; Verschwinden des Sozialstaates; Arbeitslosenverdichtung; frher Marx-Philosophie, heute Darwin (survival of the fittest); Gesellschaften zerfallen in sich, soziale Netze verschwinden. Auch innerhalb des Nordens entstehen neue cleavages, nicht nur zwischen Nord und Sd. 4. Plnderung des Planeten und Zerstrung der Natur a. Die umweltpolitische Bilanz der Welt ist ernchternd, die Zerstrung geht ungebremst weiter. Viele Konflikte, insbesondere in EL, haben umweltpolitische Ursachen. 5. Aufschwung von Nationalismus und Fundamentalismus a. Weltweites Auseinanderfallen von Staaten 6. Entwicklung neuer und intensiverer Formen der Zusammenarbeit zwischen den Staaten.

Demokratie in Afrika ?Nigeria hat ein politisches System, das keineswegs stabil ist. Dadurch knnen sich v.a. whrend einer Krise Probleme ergeben, wenn dann keine ausreichende Stabilitt gegeben ist. Mechanismen, die Stabilitt whrend Krisenzeiten garantieren knnten, fehlen. Nigeria hat heute aber eine strkere demokratische Basis/Grundlage als frher; die Probleme des Landes hngen aber stark mit seiner kolonialen Vergangenheit zusammen. Das wichtigste Exportgut Nigerias stellt das Erdl dar. Charakteristika des politischen Systems Chinas: China ist ein kommunistisches autoritares System mit einer offiziellen (marxistischen)Ideologie. Wirtschaft in ffentlichem Eigentum Zentralitt der Partei politische Institutionen unter Parteikontrolle Einparteienherrschaft der kommunistischen Partei Absenz freier Wahlen keine Rechenschaftspflicht Bedeutungsminderung von Legislative und Judikative starke Staatslenkung fragmentierter Autoritarismus: Macht = kommunistische Partei und Exekutive (keineAbgrenzung mglich)

Charakteristika des politischen Systems Japan : Japan ist eine zentralstaatlich organisierte parlamentarische Monarchie.

Das japanische Parlament besteht aus dem Unterhaus und Oberhaus . Das Unterhaus wahlt Kabinett mit dem Premierminister und den Ministern und hat eineVerantwortung gegenuber dem Kabinett.Premierminister kann das Unterhaus auflosen und das Kabinett ernennt die Hochstrichter. Das Oberhaus, hat 252 Mitglieder und wird fur 6 Jahre gewahlt. Machtigste Fraktion stellt den Premierminister. Premierminister in Japan : wird vom UH gewahlt braucht das Vertrauen vom UH kann das UH auflosen insgesamt grose VolatilitatChina Politisches System Chinas: Merkmale? Ist China berhaupt noch ein kommunistisches Land? Beschreiben Sie die Reformen ab 1978. Sind diese Reformen als Zeichen politischer Kontinuitt oder als Anzeichen fr eine Systemtransformation zu deuten? In China gibt es eine offizielle Ideologie und die politischen Institutionen stehen unter Parteikontrolle. China hat eine starke Brokratie, etwa fr die konomie oder Innenpolitik. Es herrscht ein Mangel an Wahlen und Meinungsfreiheit. Im Parteitag wird das Zentralkomitee gewhlt, dem alle Organe Folge leisten mssen. Der NVK whlt den Prsidenten fr 5 Jahre und dieser ernennt den Premier. China ist offziell einkommunistisches Land, doch es weist autoritre Zge auf und ist inzwischen eine Melange aus Kommunismus-Kapitalismus. Dass China nicht demokratisch ist, zeigt sich durch das fehlende Verhltnis zwischen Regierten und Regierenden. Denn der NVK wird nicht direkt vom Volk gewhlt, es gibt nur Wahlen auf unterster Ebene. 1976 starb Mao. Seit 1978 gibt es eine Wirtschaftsreform. In der ersten Phase (78-84) wurde auf Mikroebene reformiert, es wurde mehr Autonomie fr Betriebe geschaffen und man entfernte sich von der kollektiven LW. In der zweiten Phase (84-91) etablierten sich neue finanzielle Instrumente und Nachfrage und Angebot wurden ausgebaut und flexibler. Die dritte Phase (92-97) steht im Zeichen der Reform des Makromanagements, die Zinsstze wurden erhht. In der bisherigen Phase wird das Augenmerk ausgerichtet auf den Schutz des Privateigentums und verstaatlichte Betriebe sollen reformiert bzw. privatisiert werden. Es wird seit 78 immer mehr geffnet und die Flche der Finanzmrkte betreten, dies zeigt auch der Beitritt zur WTO 2001. China geht immer mehr auf den Druck der USA ein, die Mrkte zu deregulieren und zu ffnen. Diese wirtschaftliche ffnung bedeutet aber nicht, dass sich das politische System ndern muss. Die Wirtschaft ist immer noch unter Kontrolle des Staates, wenn auch nicht mehr so stark wie zuvor. In China hat sich die Wirtschaftsreform unter gleichzeitigem Schutz der internen Mrkte vor Eingriffen von Auen vollzogen. China wird immer noch von der Elite regiert, insofern ist eine politische Kontinuitt da, die eben zur Anpassung an Weltmarktbedingungen fhrt. China lsst sich in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte fast nichts einreden. Die Wirtschaftsreform bedingt also nicht eine nderung des politischen Systems._____________________________________________________________________________ Was kennzeichnet ein autoritres politisches System? Welche Grundtypen von autoritren Systemen kennen Sie? Stellen sie diese dar und diskutieren Sie dann die verschiedenen v. a. in Afrika anzutreffenden neopatrimonialen politischen Systeme. Welche neopatrimonialen Subtypen gibt es in dieser Region? Erklren Sie das politische System Afrikas und beschreiben Sie die Unterschiede zu einem demokratischen System in den westlichen Lndern. Was sind die Merkmale des politischen Systems in Nigeria?Autoritares SystemDurch die Probleme der Ordnung gekennzeichnet. Versuch der Herstellung von Ordnung und Stabilitat durch Konzentration von Macht. Die Macht ist beim Regierungschef zentralisiert. Macht wird von der Exekutive ausgefuhrt. Exekutive wird durch einen starken Mann vertreten -> Prasident oder -> Militarfuhrer. Dieser steht an der Spitze des Systems und braucht das System der Machtausubung. Die Stellen werden mitGehorsamen besetzt, um den Schein zu wahren. Legislative und Judikative sind praktischausgeschaltet. Autoritare Militars wissen oft nicht, was sie mit der Macht anfangen sollen,wollen nur Regierung ablosen.

NeopatrimonialismusWas sind neopatrimonialistische Staaten?Es bestehen geschriebene Gesetze, Institutionen, ein Parlament, einen Staatsapparat. Subform autoritarer Herrschaft, haufig mit gewissen demokratischen Elementen Abgrenzung von Klassischem PatrimonialismusHerrschaft durch ein Individuum, das uber den Gesetzen steht konnte man in Prakolonialenphasen sehen

Kennzeichen 1. PrsidentialimusStarke .Machtkonzentration des Prasidenten, kommt meistens aus der Armee oder einerdominanten Partei2. Klientelismus.. Dieses System nutzt nur wenigen und schadet der Gesellschaft3. Der Staat als Ressource Es gibt keinen grosen Unterschied zwischen Staats- und Privatkonten______________________________________ Ist Japan eine Demokratie? Welchen Kennzeichen sprechen dafr? Ist Japan im Vgl zu China nicht so demokratisch? Wenn ja warum/warum nicht? Welche Unterschiede gibt es zwischen Japan und China?Japan ist keine Demokratie im westlichen Sinne. Die Menschen dort sind geprgt durch hirachische Gesellschaftsstrukturen, die es dem Einzelnen nicht erlauben, seine soziale Ebene zu verlassen. Aus dieser Tradition heraus und um in dieser Struktur zu "funktionieren", sind sie gezwungen, permanent ihre eigene soziale Position gegenber dem Anderen abzugleichen. Dies suggeriert eine bestimmte berlegtheit- aufbegehren gegenber "Hherem" ist tabu.