Basler Liberale Nachrichten Basel, Juli 2019

UNABHÄNGIGES MAGAZIN MIT AKTUELLEN BERICHTEN UND ANALYSENHER AUSGEBER ROL AND KELLER

8. Jahrgang Nummer 3/2019

SVMMARVM

Uranmunition in Europa eingesetzt!Verschwiegen: Unabsehbare medizinische Folgen

Klaus StöhlkerA-Schweiz erdrückt B-Schweiz – Wem gelingt Flucht aus Verliererzone?

Basel Demos, Sachbeschädigung und Deeskalation.Vermummte erwecken den Anschein dass es überall Nazis wimmelt

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Basel, im Sommer 2019

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Roland Keller

Gründer und Herausgeber «SVMMARVM»

SVMMARVMBasler Liberale Nachrichten

3 Basel, Mai 2019BLN/SVMMARVM 8. Jahrgang Nummer 1/8

POLITIK

THEMA

WIRTSCHAFT

Uranmunition in Europa eingesetzt! Unabsehbare medizinische FolgenEin Thema das verschwiegen wird. Aber jemand muss darüber schreiben.

Drei aktuelle Studien untersuchen die unterschiedlichen Auswirkun-gen von DU (Deplated Uranium) auf Zellen, DNA und Gesundheit im Allgemeinen. Die Hauptergebnisse variieren je nach Schwerpunkt der einzelnen Studien und umfassen unter anderem ein biologisches Phäno-men („Bystander-Effekt“ genannt) und Hinweise darauf, dass DU DNA-Schäden durch Strangbrüche und Uran-DNA-Addukte in be-handelten Zellen verursacht.

Prof. Dr. Carl Baudenbacher

Schweiz/EU

Eskalation der EU-Krise: Berner sind selber schuldNun hat die EU-Kommission die Äquivalenz

der Schweizer Börsen ablaufen lassen.

Der Börsenplatz, viertgrösster in Europa,

verliert somit einen erheblichen Teil seines

Handelsvolumens.

Dr. Roger A. Hoeren

Basel/Schweiz:

Demos, Sachbeschädigung und Deeskala-

tion. Alles soll den Anschein erwecken,

als würden die Schweiz, Basel

und Europa von Nazihorden überflutet.

Fakt ist allerdings, schwarz vermummte

Demonstranten mischen sich unter

Demonstrationen und machen Basel

fast wöchentlich unsicher!

Roland Keller

Ungleichheit vor dem Internationalen

Strafgerichtshof (IStGh). Zur Verantwort-

lichkeit von Waffen durch Politikern.

Nicht angeklagt und nicht abgeurteilt bisher:

George W. Bush, Dick Cheney, Donald Rums-

feld, Paul Wolfowitz und Tony Blair, die unter

dem eindeutigen Tatverdacht der Führung

eines Angriffskrieges gegen den Irak, Kosovo,

Afghanistan, Libanon und Syrien, stehen.

Marc Friedrich

Sag mir, wo das Volkseigentum ist Warum wird ein Geheimnis um den Handel

mit SNB-Aktien durch die öffentliche Hand

gemacht? Dabei sollte die Schweizerische

Nationalbank doch auch dem Volk gehören.

Die Schweizer haben mindestens zwei Vor-

teile gegenüber uns Deutschen. Sie verfügen

über eine eigene Währung.

SVMMARVMBasler Liberale Nachrichten

4 Basel, Mai 2019BLN/SVMMARVM 8. Jahrgang Nummer 1/8

THEMA

IMPRESSUM

SCHWEIZ

EDITORIAL

Klaus Stöhlker

A-Schweiz erdrückt B-Schweiz –

Wem gelingt Flucht aus Verliererzone?

Frage ich Anwälte, Ärzte, Architekten oder

Bankmanager, ob es ihnen heute beruflich

besser geht und sie mehr verdienen als vor 20

Jahren, zeichnen neun von zehn der Befrag-

ten eine Salärkurve, die seit über zehn Jahren

nur eine Richtung kennt: nach unten.

SUMMARUM TEAM

SUMMARUM LINKS

SUMMARUM RECHTSHINWEISE

Lukas Hässig Inside Paradeplatz

Kartenfirma der CS stoppt

alle Krypto-Zahlungen

Jointventure Swisscard unterbindet still und

heimlich Kauf von Bitcoin&Co. via Kredit-

karte – Stecken Amerikaner dahinter? Die

Swisscard, eine 50:50-Tochter von CS und

American Express.

Roland Keller/Herausgeber

- Presse-Eventkultur: Klima, Hitze, Gender und Flug-Scham

- Die deutsche „Seenotretterin“ Diplomkapitänin Carola Rackete

- Seeräuberei: Die Briten bleiben ihren Traditionen treu

- EU voll der Leyden

FINANZEN

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Hinweis: SVMMARUM ist eine freie Publikationsplattform.

Die Beiträge stellen ausschließlich die Meinungen der Verfasserinnen bzw. Verfasser dar. Die Meinung muss nicht zwangsläufig diejenige der Redaktion wiedergeben.

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Von Roland Keller / Herausgeber

Editorial

- Presse-Eventkultur: Klima, Hitze, Gender und Flug-Scham- Die deutsche „Seenotretterin“ Diplomkapitänin Carola Rackete- Seeräuberei: Die Briten bleiben ihren Traditionen treu- EU voll der Leyden

- Presse-Eventkultur: Klima, Hitze, Gender und Flug-Scham

Die Informationsgesellschaft identifi-ziert sich zusehends durch ihre infor-matorische Eventkultur.

Wir haben den Klimanotstand! Haben Sie liebe Leserinnen und Leser davon etwas mitbekommen? In Basel wurde vor einigen Wochen alarmistisch der ul-timative Klimanotstand ausgerufen. Basel-Stadt, hatte am Mittwoch den 21. Februar 2019, als erster Kanton den Kli-manotstand ausgerufen. Die Resolution ist rechtlich zwar nicht bindend. Der Klimastreik-Bewegung half es aber ihre insgeheime Finanzumverteilungs-Akti-vität in die Gänge zu bringen. Das kann man ja von Identitären einer Links-Grünen Regierung mit pseudo-marxistischerm und pseudo-ökolo-gischem Horizont auch erwarten.

Klimanotstand in Basel? Ja, Bienen fal-len vom Himmel, Vögel stürzen den Menschen vor die Füsse und die Stadt riecht nach Pech und Schwefel.Mit dem schlechten Gewissen lassen sich vortrefflich auch die wahnwit-zigsten Ideen durchsetzen.

Nun die Hitzewelle. Stimmt, es ist au-ßerordentlich heiss. Auf dem Münster-platz konnten wir am Sonntag den 30. Juni 2019, 40° messen. Dies messen wir seit einigen Jahren. Es wird eindeu-tig wärmer. Als wir 2018, ferienhalber in Sevilla und Cordoba waren: 42°. Alle Touristen freuten sich. Hier jammert alles. Was-serknappheit - wie wärs mit Zisternen bauen? Es regnet ja oft genug.

Gender-Demo-Event Alle wollen heiraten. Männchen mit Männchen, Weibchen mit Weibchen. Eigentlich randständige Gruppen von Leuten verordnen: Heirat für alle Abwei-chungen!Menschenheirat allemal. Aber biolo-gische Abweichungen als Neu-Norm oder gar Alternative? Frau wird mit 70 künstlich befruchtet und gebärt , hoffentlich genetisch stabi-

le, Zwillinge und ihre 100-Jährige Freun-din spielt den Papa. Nun ja, solange es innerhalb der Spezies Mensch abläuft. Was aber, falls eines Tages speziesü-bergreifend in ist?Doggenrüde Fifi freut sich, Mami gehört nun alleine ihm…wau wau. Sie hätten dann in Zukunft zivilstandsgerecht ge-heiratet. Getraut von einem Zwitter.

Es werden zur Zeit menschenfeindliche Forderungen in die Welt gesetzt und Bilder aufgebaut, die Menschen ent-zweien und nicht zusammenbringen. Lebenseinheit wird zu Pseudo-Diversi-tät pervertiert. In wessen Interesse?Hart-schwule Frauen verordnen: Män-ner wir kastrieren Euch. Ihr seid abnor-male Vergewaltiger. Da staunt der Fach-mann und Normalbürger kommen in Bedrängnis. Da rennen junge Menschen auf der Strasse herum - zum Teil ver-mummt und schwafeln von „Anti-Fa-schi-Antifemi-Antihomo usw.…“. Zum Glück erlebten sie nie ein faschistisches System. Darum wird nun eines aufge-baut: Genderfaschismus.

Niemand redet von Liebe und Freude. Männer werden zu Monstern degradiert und Frauen wehren sich gegen einen imaginären Feind: den dauerfickenden männlichen Faschisten.

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Weibliche Wesen sind ja ausschliesslich gut und friedfertig.

Die Presse ist im Wesentlichen mit-schuldig an der informatorischen Mas-senevent-Kultur. Das publizistische Sommerloch wird ganzjährig aufgefüllt. Bedeutungslosigkeit, faktenfreie Halb-wahrheiten und Pseudowichtigkeiten zu Tatsachen erhoben und in Form von Gehirnwäsche verabreicht.

Der Erfolg sich verlinkender Parteien ist die Schnittmenge zwischen Anforde-rungen an das Individuum, gesellschaft-lichen Forderungen, eigener Fähigkeit und Unfähigkeit. Menschenrechte ste-hen im Dauer-Forderungskatalog. Menschenpflichten werden im Interes-se der Schad-Konsumindustrie ver-schwiegen.

Der Trick ist wie bei allen Religionen und Sekten: die Latte des Erreich-baren wird so hoch gesetzt, dass die-se nie erreicht werden kann! Der Kandidat darf nie ans Ziel kommen. Das CO2-Ziel des imaginären 2°-Li-mits könnte gar nicht erreicht wer-den!

Wenn man ein Kilo bewegen will, braucht man genau so viel Energie, um es zu bewegen. Wenn man Tera-Tonnen Atmospärengase bewegen will, müsste man genau so viel Energie erzeugen und hineinstecken, um eine Wirkung zu erzielen ( Äquivalenz von Masse und Energie. http://www.kr8.de/energie.html ) Der Mechanismus beim gut sein der Gleiche. „Gut“ zu sein ist erstrebenswert. Aber was nun „Gut“ ist, bestimmen die Machthaber einer Ideologie, in diesem Falle die Priester der CO2-Grenze.

Zur Erinnerung: bei der CO2-Diskus-sion reden wir von einem «Klima-model»! Mässig gebildete Menschen werden mittels „Moral“ fremdgesteuert. War immer so, wenn man Natur be-müht.Die Komplexität des Lebens wird in einem Masse reduziert, dass es auch noch der Dümmste versteht. Die Wahr-heit ist allerdings zu komplex, um ver-standen zu werden. Dies wird von den Klimaaktivisten missbraucht.

Eine Bemerkung wie irre und zerfahren die Klimadiskussion ist:Die Permafrostgrenze ist in letzter Zeit um 2° Grad nach Norden gewan-dert! Das steht dann in Beziehung mit 0,76 Grad Erwärmung über den ganzen Glo-bus.Die Klimaänderung in den Permafrost-gebiet ist beunruhigend. Diesen Früh-ling sind die Flüsse dort bis 13 Meter höher angestiegen!Was unternehmen nun die Klimaakti-visten dagegen? Dämme bauen, Strassen reparieren, Menschen retten?

Die deutsche „Seenot-Rette-rin“ Carola Rackete

Grundsätzlich ist der Kommandantin des ehemaligen Küstenwachschiffes „Sea Watch 3“ Rackete nichts vorzu-werfen. Als Deutsche ist sie schon aus historischen Gründen verpflichtet, Men-schen zu retten.Bundespräsident Frank-Walter Stein-meier: „ist die Empörung in Deutsch-land gross“. «Wer Leben rettet, kann kein Verbrecher sein», so Moderator Jan Böhmermann.

Man kann sich streiten, ob der Deut-sche Bundespräsident eine solche Aus-sage machen darf. Vom Faule-Witze-Reisser Böhmermann kann man allerdings so eine Aussage erwarten. Er muss sich nach etlichen Fettnäpfchen nun die moralischen Füsse waschen.

Carola Rackete steuerte das Schiff aus internationalen Gewässern mit Flücht-lingen an Bord in den italienischen Küs-tenbereich und landete mit 40 Mi-granten an Bord unerlaubt im Hafen der Insel Lampedusa.Rechtlich ist das auch nach europä-ischem Seerecht nicht zulässig.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini sagte: „Italien ist ein souveräner Staat, der die Pflicht hat, seine Grenzen zu verteidigen, und niemand sonst hat das Recht, darüber zu bestimmen.“

Wie kam die deutschen „Seenotrette-rin“ Carola Rackete zu den Flüchtlin-gen?Die Flüchtlinge setzten sich gut ausge-rüstet, mit Handy, Rettungswesten und Satellitenfunk in ein nagelneues grosses Gummiboot und meldeten ihr Ablegen. Danach nahm die „Sea Watch 3“, ge-steuert von Carola Rackete, Kurs auf das Migrantengummiboot und „rettete“ die in Seenot befindlichen Migranten. Das ist schlicht und einfach Schleppe-rei.

Sie waren bereits in Libyen auf den ge-fahrvollen Trip ins nördliche Paradies eingestimmt worden. Und die, früher wenigstens noch von Oberst Gadaffi als effektivem Entwick-lungshelfer in den südlichen Herkunfts-ländern geförderten Schwarzafrikaner, werden nun für jede Person 5000 Euro+, zu profitablen Saharadurchquer-ern.

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Diese Art „Rettungen“ nehmen immer den gleichen Verlauf.Übrigens: Jedes Schiff ist zur Seenotrettung ver-pflichtet! In der Pressekonferenz vom 2. Juli 2019, erklärte die Organisation „Sea Watch“ sie sei eine NGO und würde rein ehrenamtlich arbeiten. Pressesprecher Neubauer sagte auch: Viele Boote im Mittelmeer seien in Seenot!

Dies würde bedeuten, das Mittelmeer ist im Seerechtsnotstand und alle Schiffe - ausgenommen grosse Han-dels –und Kriegsschiffe. Also muss man „Sea Watch“ „dankbar“ sein, dass sie Menschen retten.

Allerdings retten sie eindeutig aus-schliesslich Migranten - die anderen Boote in Seenot retten sich scheinbar selbst.Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkom-missar, schreibt in der Basler Zeitung:

[ … ] „Anstatt den nächstgelegenen Ha-fen in Libyen anzulaufen, wie es die Seenotrettung vorsieht, schipperte Frau Rackete mit ihrer menschlichen Fracht über das Mittelmeer und wollte im Ha-fen von Lampedusa anlegen.“ [ … ]

Iran wird provoziertSeeräuberei: Die Briten bleiben ihren Traditionen treu

Der Versuch, den Iran zu provozieren, gelingt den Alliierten vorerst nicht.

Sir Francis Drake, Seeräuber seiner Ma-jestät Elizabeth I. hätte seine helle Freu-de. Die seerechtlich bedenkliche Kape-rung des iranischen 300 Tonnentankers „Grace 1“ durch Grossbritannien am Donnerstagmorgen dem 4. Juli 2019, war kein Verteidigungsakt der Briten

oder der NATO.Der Tanker wurde vor der Iberischen Halbinsel Gibraltar von der britischen Polizei und Zollbehörde des britischen Territoriums gestoppt worden.Die Rohölladung war für Syrien be-stimmt. Darum wurde das Schiff auf Gesuch der USA und Großbritanniens hin gestoppt und beschlagnahmt wor-den.

Die Briten bleiben ihren Traditionen treu. Rule, Britannia! rule the waves! Nur, die Alliierten brechen zum letzten Gefecht auf. Die westliche Welt ist im Nieder-gang, Seeräuberaktionen wirken eher lächerlich als bedrohend.Der Westen ist ausgesaugt und müde. Es fehlt ihm die Kraft zum Willen der Macht. Alles versandet in der Ziellosig-keit eines machtpolitischen Aktivismus. Es fehlt die Vision. China liegt im Mittelmeer bereit und wartet auf die ersten Schwächezeichen der Alliierten. Portugal, Teile ex-Jugo-slawiens und Griechenland sind bereits in chinesischer Hand. Abwarten und Tee trinken.

EU voll der Leyden - Merkel befördert Verteidigungsmini-sterin in die höchste Stufe der Inkompetenz.

Die Leistung der Verteidigungsministe-rin Ursula von der Leyen ist eine Perl-schnur aller Missverständnisse, was eine Armee sein muss.

Ladygerecht: Serieneinführung von Umstandsuniformen für Schwangere. Es ist besser, sich die Folgen einer von einem Geschoss getroffenen schwan-geren Soldatin auszumahlen.

Rainer Zitelmann in „Tichys Einblicke“:

„Diversity Management“

In dem von ihr vorgestellten Weißbuch erklärte von der Leyen, welche Aufga-ben aus ihrer Sicht besonders wichtig seien: In der Bundeswehr sollten Vielfalt und Chancengerechtigkeit mit „Diversity Management“ und „interkultureller Kompetenz und Mehrsprachigkeit“ wichtig werden, um Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und solche mit anderer sexueller Orientierung, aber auch ältere Menschen, solche mit un-terschiedlichen Religionen oder mit Be-hinderungen mit einzubeziehen. Diesem Thema wurde hohe Priorität eingeräumt. Von der Leyen initiierte ei-gens Seminare in der Truppe zum „Um-gang mit sexueller Identität und Orien-tierung in der Bundeswehr“. Der Workshop war von Parteifreunden, dem SPD-Koalitionspartner und der Boule-vardpresse als „Sex-Seminar“ verspot-tet worden. […]

Dies verweist nicht nur auf die höchste Stufe der Inkompetenz einer Ministerin für Verteidigung, Frau von der Leyen hat definitiv nicht verstanden was die Auf-gaben einer Armee ist.Die Liste der Unfähigkeit und Inkompe-tenz der deutschen Verteidigungsmini-sterin ist lang und würde in der Privat-wirtschaft reichen, sie sogar wegen Unterlassung ins Gefängnis zu bringen. Der laufende parlamentarische Unter-suchungsausschuss der sogenannten Berateraffäre ist längst nicht ausge-standen und könnte zu einer staatsan-waltschaftlichen Anklage führen. Beim Zustand der weisungsgebun-denen deutschen Justiz allerdings frag-lich.

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Doch worin bestehen die Leistungen der ersten deutschen Verteidigungsmi-nisterin:

Die sechs U-Boote der 212A-Klasse waren nur ab und zu einsatzbereit.Von 128 Eurofightern der Luftwaffe wa-ren um die vier ohne Defekte einsatzfä-hig. Transporthubschrauber vom Typ CH-53 . Die Flotte umfasst 72 Einheiten, einsatzfähig: 7-12 Maschinen. Von den 68 Hubschrauber von EADS Typ „Ti-ger“, waren manchmal 12 voll einsatz-fähig. Transporthubschrauber Typ NH 90, Flotte: 58 Einheiten. Davon flogen nur 13. Der völlig fehlkonzipierte Trans-portflieger Airbus A400M, zu klein, zu wenig Ladekapazität. Von 15 Einheiten funktionieren gerade mal 3 Flugzeuge.

Seestreitkräfte: Fregatten, von 13 Schif-fen sind 5 Kriegsschiffe wirklich ein-satzbereit. Leopard II-Panzer: Die Bundeswehr verfügt über 244 Panzer dieses Typs. Diese sind so schlecht gewartet, dass meistens nur um die 100 Tanks wirklich brauchbar sind. Die Flotte der Regierungsflieger, sie un-terstehen dem Verteidigungsministeri-um, ist ein fliegendes Flottendestaster. Um die Bundeskanzlerin oder den Bun-despräsidenten ans Ziel zu bringen braucht man mindestens 2 Flugzeuge, um sicher zu stellen, dass der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland über-haupt sein Ziel erreicht.

Frau von der Leyen hat ihren Job nicht nur schlecht gemacht, sie ist als Bun-desverteidiungsministerin absolut unfä-hig.

Oder hat alles Methode?Soll die Bundeswehr im Dauerschlaf der perpeduierenden Unfähigkeit ge-halten werden, so dass sie vom „Gros-

sen Bruder“ verteidigt werden kann? US-Armee in Europa holt dauerhaft 1.500 zusätzliche Soldaten nach DeutschlandDafür würden neue Einheiten in Dienst gestellt, teilte das Hauptquartier der U.S. Army Europe in Wiesbaden am (heutigen) Freitag mit. Sie sollten die bereits rund 33.000 in Deutschland sta-tionierten US-Soldaten verstärken. (Quelle: US Minister of Defense)

Die USA und die ehemaligen Alliierten haben genug Militär in Deutschland sta-tioniert, um das Land auf NATO-Spur zu halten. Im Notfall wären im Kosovo im Camp „Bondsteel“ genug Kampfein-heiten zur Verfügung. Die Basis beher-bergt zur Zeit 7.000 Soldaten der US-Armee und verbündeter Truppen.

Wie auch immer. Ursula von der Leyen soll nun in einem höchst fragwürdigen Prozeß als EU-Kommisonspräsident bestimmt werden. Undemokratisch zwar, aber so nach dem Willen einer Hinterzimmerauswahl an Politikern. Sind die Visegrad-Politiker etwa auch, wie die aus Mazedonien, mit je einer Million Euro im Koffer bestochen wor-den oder welche Vorteile wurden ihnen gegen die Rücknahme ihrer Verweige-rung eingeräumt. Beim Zustand der EU ist alles möglich.

Es ist eine Warnung an die Schweiz: Rahmenverträge und sonstige Folter-werkzeuge, welche gegen die Demo-kratie Schweiz als Damoklesschwert über den Berggipfeln hängen, dürfen keinesfalls unterzeichnet werden. Abwarten bis Grossbritannien den BRE-XIT vollzieht.

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Schweiz/EU Eskalation der EU-Krise: Berner sind selber schuld

reiche sektorielle bilaterale Abkommen mit der EU zu schliessen. Dabei kam ihr der Umstand zu Hilfe, dass der Bun-desrat das EU-Beitrittsgesuch in Brüs-sel beliess.

Diese Abkommen sind nicht dyna-misch, es gibt keine übergeordnete Überwachungsbehörde und keinen übergeordneten Gerichtshof. Konflikte werden politisch gelöst (oder bleiben ungelöst).

Die Schweizer Diplomatie war in jenen Jahren sehr stolz. Bei den EFTA-Mini-stertreffen sassen die Schweizer auf dem hohen Ross und gaben den Islän-dern, Liechtensteinern und Norwegern zu verstehen, dass sie das bessere Ende für sich hätten.

Bei näherem Zusehen entdeckte man freilich schon damals, dass das nicht stimmte. Wichtige Verträge wurden rechtlich durch eine „Guillotine-Klausel“ verbunden. Sie konnten nur gemeinsam wirksam werden, und wenn einer von ihnen nicht verlängert oder beendet werden sollte, würden auch die anderen beendet.

Die Idee vom Bilateralismus als Schwei-zer „Königsweg“ in Europa wurde erst-mals erschüttert, als die EU im Jahr 2008 den Glauben daran, dass die Schweiz Mitglied werden würde, verlor. Von nun an forderte die EU, die Schweiz habe der Unterstellung ihrer bilateralen Abkommen unter einen übergeordneten Überwachungs- und Gerichtsmecha-nismus zuzustimmen.

Die Union war dabei allerdings vernünf-tig und massvoll. Sie schlug der Schweiz vor, einen zweiten Anlauf zu einem EWR-Beitritt zu nehmen oder an die Institutionen des EFTA-Pfeilers, ESA und den EFTA-Court, anzudocken.

Fehler an Fehler – Verwaltung will seit jeher Beitritt – EWR wäre Lö-sung: Ready für Sprung über Schat-ten?

Nun hat die EU-Kommission die Äquivalenz der Schweizer Börsen ablaufen lassen. Der Börsenplatz, viertgrösster in Eu-ropa, verliert somit einen erheblichen Teil seines Handelsvolumens.

Der Grund war ein rein politischer: Die Schweiz sollte gezwungen werden, einen neuen bilateralen Vertrag, das Rahmenabkommen oder Institutionelle Abkommen mit der EU, abzuschlies-sen.

Die Aktion der EU-Kommission ist ein unglaublicher Schritt gegenüber einem eng befreundeten EFTA-Staat, der auch assoziiertes Mitglied des Schengen-

Systems ist und der viel Geld in Töpfe der EU einbezahlt hat.

Der zuständige österreichische Kom-missar hat ganz offen zugegeben, es gehe darum, den Schweizern den Schuss vor den Bug zu geben, den sie brauchen. Das ist die Sprache der Kanonenbootpolitik.

Das harte Vorgehen sei vor allem in der entscheidenden Phase des Brexit not-wendig. Die Schweiz wird damit zum Brexit-Prügelknaben gemacht. Das wohl reichste Land Europas steht in sei-ner selbstgewählten Isolation nun zum ersten Mal wirklich allein da.

Wie konnte es so weit kommen? Nun, der Bundesrat, die einzige Direktorialre-gierung der Welt, hat in den letzten 25 Jahren in der Europapolitik einen Fehler an den anderen gereiht.

Es begann damit, dass er im Mai 1992, ein halbes Jahr vor dem Referendum über das EWR-Abkommen, ein Gesuch um Beitritt zur EU stellte. Die Gegner je-der Integration in Europa hatten von da an ein leichtes Spiel.

Sie behaupteten, es gehe bei der Ab-stimmung gar nicht um einen EWR-Bei-tritt auf Seite der EFTA, sondern um ei-nen EU-Beitritt. Am 6. Dezember 1992 lehnten eine knappe Mehrheit des Volkes und eine klare Mehrheit der Kan-tone den EWR ab.

Der Bundesrat war aber nicht bereit, seinen Fehler zuzugeben, sondern schob die Schuld den Integrations-gegnern in die Schuhe. Das ist seit-her die Lebenslüge der schweize-rischen Europapolitik.

Nach langen Jahren des Wartens war die Schweiz ab 1999 in der Lage, zahl-

Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. h.c.Carl BaudenbacherIndependent Arbitrator and ConsultantMonckton Chambers, LondonMember of the London Court of Inter-national Arbitration. Former President of the EFTA Court Full Professor em. University of St. Gallen

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Die Meinung war, dass die Schweiz das Recht aushandeln sollte, in diesen Insti-tutionen vertreten zu sein. Die Bundes-verwaltung hegte aber nach wie vor die Hoffnung, dass das Land eines Tages der EU beitreten würde, und schlug – man glaubt es nicht – der EU die Unter-stellung der Schweiz unter die Jurisdik-tion des Gerichts der Gegenseite, des EuGH vor.

Der Bundesrat folgte diesem Beispiel halbherzig, ebenso wie die Mehrheit der Kantone und die aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments. Ab 2014 führte das Aussenministerium Verhandlungen mit dem Auswärtigen Dienst der EU über dieses EuGH-Mo-dell.

Im Frühjahr 2017 wurde deutlich, dass die Schweizer Wähler die EuGH-Lö-sung nicht akzeptieren würden. Der erfolglose Aussenminister Didier Burkhalter trat zurück, und sein Nach-folger Ignazio Cassis kündigte an, dass er den Reset-Knopf im EU-Dossier drü-cken werde.

Der Reset-Knopf hätte eigentlich nur ein EWR-Ansatz sein können. Dennoch wagte Cassis auf Druck der Bundesver-waltung diesen Schritt nicht. Die EU schlug dann vor, dass die Schweiz das „Ukraine-System“ der Streitbeilegung akzeptieren sollte.

Nach diesem Modell, das den drei post-sowjetischen Ländern Georgien, Mol-dawien und Ukraine auferlegt wurde, liegt die Entscheidung in einem Streitfall pro forma in den Händen eines Ad-hoc-Schiedsgerichts mit paritätischer Ver-tretung.

In praktisch allen Fällen muss dieses schwache Organ jedoch beim EuGH ein bindendes Urteil anfordern. Das Organ ist daher überhaupt kein Schiedsge-richt. Der Name „Schiedsgericht“ dient lediglich dazu, das wahre Kräfteverhält-nis zu verschleiern.

Die Ukraine-Lösung erinnert in fa-taler Weise an die extraterritorialen Gerichte, die im 19. und frühen 20. Jahrhundert von den damaligen westlichen Kolonialmächten in Län-dern wie China, Japan oder dem Ot-

tomanischen Reich errichtet und be-trieben wurden.

Inzwischen wurde immer deutlicher, dass die Verhandlungstaktik der Schweiz, die ohne ein klares Ziel war, von der EU nicht mehr akzeptiert wird. Vor dem Hintergrund von Brexit be-schloss Brüssel, die Daumenschrauben anzuziehen.

Die Bundesverwaltung und ihr folgend einige Hochschullehrer erzählten aller-hand wunderbare Geschichten über die angebliche Unabhängigkeit des „Schiedsgerichts“, und im Frühjahr 2018 akzeptierte der Bundesrat diesen Mechanismus.

Im Sommer 2018 tat die britische Re-gierung von Theresa May dasselbe. Die Haltung der Schweizer Regierung ist in-sofern logisch, als sie seit 2013 die Un-terstellung unter den EuGH, das Gericht der Gegenpartei, favorisiert hat. Dahinter steht, wie ich bereits sagte, der Wunsch, eines Tages der EU beizu-treten.

Die Zustimmung der May-Regierung ist dagegen vollkommen unverständlich, da Grossbritannien die EU verlassen will.

Im Herbst 2018 erklärte die EU-Kom-mission die Verhandlungen mit der Schweiz für beendet und forderte den Bundesrat auf, das Abkommen zu un-terzeichnen. Der Bundesrat erklärte sich erneut mit dem Ukraine-Mechanis-mus einverstanden, wollte aber noch die relevanten Interessengruppen kon-sultieren.

In der Folge formulierte der Bundesrat in übervorsichtiger Weise drei „Klä-rungswünsche“ zum Lohnschutz, zur Unionsbürgerschaft und zur Kontrolle staatlicher Beihilfen. Das war für die Kommission bereits zu viel. Sie behauptete, dies käme einer Wie-deraufnahme der Verhandlungen gleich und beschloss, die genannten Sankti-onen zu verhängen.

Wohin dieser aggressive Kurs führen wird, ist derzeit nicht abzusehen. Was die Äquivalenz der Börsen betrifft, hat die Schweiz beschlossen, Abwehr-

massnahmen zu ergreifen.

Sicher ist, dass sich das Vorgehen der EU in Bezug auf das umstrittene Ab-kommen nicht positiv auf die öffentliche Meinung in der Schweiz auswirken wird. Das ist wichtig, denn jeder Vertrag würde einem Referendum unterliegen.

Die Tatsache, dass die stolze Schweiz, für die der EWR-Vertrag nicht gut genug war, nun mit dem ukrainischen Modell konfrontiert wird, hat tragikomische Züge.

Die drei EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen hingegen können sich in ihrer Politik der letzten 25 Jahre bestätigt fühlen. Mit der EFTA-Überwachungsbehörde verfügen sie über eigene unabhängige Institutionen.

Der EFTA-Gerichtshof hat spezifische EFTA-Werte beibehalten. In Icesave wurde marktorientiert vorgegangen und sichergestellt, dass kein Moral Hazard auftritt.

Norwegen hat vor der EFTA-Überwa-chungsbehörde in einem Konflikt mit der EU über das Fischen der lukrativen, fantastisch schmeckenden Schnee-krabben (in Russland Kamtschatka-Krabben genannt) im Gebiet von Sval-bard gesiegt. Der EFTA-Gerichtshof hat die ESA indirekt in der Rechtssache Marine Harvest unterstützt.

Und Liechtenstein hat – gegen den Wi-derstand Frankreichs, Grossbritanniens und Norwegens – in der Rechtssache Olsen bescheinigt bekommen, dass sich ein Liechtensteiner Trust auf die Grundfreiheiten des EWR berufen kann. Letzterem Urteil ist der EuGH in einem britischen Fall gefolgt.

Vielleicht sollte man sich in Bern langsam an den Gedanken gewöh-nen, dass es mit dem Rahmenab-kommen nichts wird. Und dann wäre nach Alternativen zu suchen. Dazu müsste man sich allerdings die Illusi-onen des letzten Vierteljahrhunderts abschminken.

Norbert Häring: Wir bezahlen mit der Freiheit In unserer Bezahlwelt tobt ein Krieg gegen das Bargeld. Es geht um kommerzielle Interessen und um die technologiegetriebenen Ge-

schäftsmodelle von Mastercard, Microsoft, Apple und Co.

Und es geht um die Freiheit des Individuums.

Der Wirtschaftsexperte Norbert Häring belegt, wie eine Allianz aus großen Technologie- und Finanzkonzernen, reichen Stiftungen, Regie-

rungen und Organisationen an einem umfassenden System der digitalen finanziellen Überwachung und Kontrolle baut: Wir sind auf dem

Weg in ein (vertragsungebundenes) Pay-as-you-go-System, das mittels Gesichtserkennung und Fingerabdrücken aktives Bezahlen über-

flüssig macht und einer globalen Weltwährung den Weg bahnt. Wer das Buch von Häring liest, weiß, warum das keine Verheißung ist.

und die Folgen».

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Von Lukas Hässig

Kartenfirma der CS stoppt alle Krypto-Zahlungen

Finanzen

Jointventure Swisscard unter-bindet still und heimlich Kauf von Bitcoin&Co. via Kreditkar-te – Stecken Amerikaner da-hinter?

Die Swisscard, eine 50:50-Toch-ter von CS und American Ex-press, hat per sofort alle Käufe von Krypto-Währungen ge-stoppt. Auch jegliche Zahlungen mit Krypto-Anbietern hat die Kar-tenfirma unterbunden.

Dies passierte bereits per 1. Juni. Den Kunden wurde nichts gesagt.

Erst wenn jemand sich telefo-nisch bei der Swisscard in Hor-gen ZH schlau machen wollte, erhielt er den Entscheid mitge-teilt.

Jedoch ohne Angabe von Grün-den. Es handle sich um eine „in-terne Weisung“, beschied man ihm lediglich.

Auf Anfrage sagte der PR-Beauf-tragte der Swisscard: „Swisscard überprüft regelmässig die Ri-siken bestehender Geschäfts-prozesse.

„Bei Bedarf werden Anpas-sungen vorgenommen, zum Bei-spiel auch unter dem Aspekt der Risiko-Prävention.

„Im Rahmen einer solchen ganz-heitheitlichen Risikoabschätzung entschied das Management, dass Swisscard ab Juni 2019 kei-ne Kreditkarten-Transaktionen mehr unterstützt mit Organisati-onen, die mit Kryptowährungen handeln.“

Bisher war der Erwerb von Bit-coin und anderen Krypto-Wäh-rungen mittels einer Kreditkarte der Credit Suisse respektive de-ren 50-Prozent-Tochter Swiss-card einfach.

Interessierte konnten ihre Karte hinterlegen, schon hatten sie Kryptos im elektronischen

Portemonnaie.

Besonders attraktiv, da einfach und praktisch, waren regelmäs-sige Käufe via eines Sparplans. Ein solcher wird beispielsweise von der Firma Bitpanda angebo-ten.

Der Sparer erwirbt regelmässig eine Anzahl Krypo-Währungen im Gegenwert des Franken-Be-trags, den er investieren möchte.

Das geht bereits ab Kleinstbeträ-gen. Bei Bitpanda sind es 25 Franken als Gegenwert.

Viele wollten nicht für jeden Kauf einen separaten Kaufauftrag mit Überweisung erfassen, sondern einfach die Kreditkarte hinterle-gen. So konnten sie regelmässig Kry-po via Kartenzahlung kaufen.

Einmal Auftrag erfasst, dann sich nicht mehr darum kümmern.

Es war attraktiv. Die Swisscard zieht dem nun den Stecker. Wa-rum?

Die offizielle Antwort mit der „ganzheitheitlichen Risikoab-

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schätzung“ überzeugt nicht. Was genau ist das Risiko, das die Swisscard respektive ihre 50-Prozent-Mutter, die CS, in den Krypto-Käufen via Karten-zahlung sieht?

Falls die Frage passt (Swisscard)

Dazu gibt es keine weiteren Aus-künfte. „Im Sinne des Risikoma-nagements begründet Swisscard solche Entscheide nicht weiter“, heisst es dazu von Seiten der Swisscard lediglich.

Ein mögliche Erklärung ist der US-Einfluss.

Die Credit Suisse hatte lange Zeit einen Aufpasser im Haus. Dieser ist inzwischen wieder weg, doch die CS bleibt unter Beobachtung aus Übersee.

Ist den Amerikanern der Kauf von Bitcoins und das Zahlen mittels Kryptos ein Dorn im Auge? Die Behörden betonen oft, dass Krypto-Währungen für kriminelle Geschäfte missbraucht würden.

Doch bei einem Sparplan ab 25 Franken pro Monat leuchtet das nicht ein. Trotzdem hat die CS-Tochter Swisscard dem den Ste-cker gezogen.

Die Frage nach den wahren Hin-tergründen bleibt für den Mo-ment im Raum stehen. Die Swisscard hält sich bedeckt, des gibt auch auf ihrer Webseite keinerlei Ausführungen dazu. Kundenservice, Ausgabe 2019. (Bild oben)

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Von Klaus Stöhlker

Schweiz

A-Schweiz erdrückt B-Schweiz – Wem gelingt Flucht aus Verliererzone?

Alpenland teilt sich in reich und schön sowie arm und ärmer werdend – Tiefstapeln passé: Mutigen Kramp-fern gehört Welt.Frage ich Anwälte, Ärzte, Architekten oder Bankmanager, ob es ihnen heu-te beruflich besser geht und sie mehr verdienen als vor 20 Jahren, zeich-nen neun von zehn der Befragten eine Salärkurve, die seit über zehn Jahren nur eine Richtung kennt: nach unten.

Die wenigen echten Leistungsträger sind stolz darauf, grosse Einkommens-sprünge nach oben gemacht zu haben. Aber sie sind fast ausschliesslich in den Finanz- und Industriekonzernen oder den internationalen Beratungsfirmen zu finden.

Selten findet man sie in den KMU- und Gewerbebetrieben, von denen es si-cher mehr als eine halbe Million gibt. In

der Schweiz liegt das durchschnittliche Jahreseinkommen eines selbständigen Gewerblers im Schnitt bei 75’000 Fran-ken.Dies im Gegensatz zu Bankangestell-ten mit rund 105’000 Franken und Bundesbeamten mit über 120’000 Franken im Schnitt.

Im letzten Jahrhundert war es die grösste Sorge der Schweiz, den Rösti-graben zwischen Deutsch- und West-schweiz zuzuschütten. Jetzt wächst die Erkenntnis, dass der Sozialgraben zwi-schen der A-Schweiz der Konzerne und der B-Schweiz der Klein- und Mittelbe-triebe zur wichtigsten Herausforderung wird.

Was Nestlé, UBS, Swiss Re und Migros, wie weitere gut 200 Konzerne und glo-bale Organisationen (FIFA, UNO und hundert weitere Verbände, die in der Schweiz ansässig sind) sich leisten können, gilt nicht für den Detailhandel, die Metzger, die Verlage und hundert-tausende anderer Schweizer Betriebe.

Sie stecken in der Verliererzone, die durch die Digitalisierung und neue glo-bale Handelsverträge wie bei Fleisch und Landwirtschaftsprodukten sich im-mer mehr ausweitet.

Dazu kommt der sich laufend ver-schlimmernde Mangel an qualifiziertem

Fachpersonal. Wer kann, geht in einen Konzern oder gleich zum Staat. Dem Gewerbe bleibt der Rest des An-gebots. Oft lebt es nur von der Unbe-weglichkeit des Nachwuchses, der sei-nen Bezirk oder Kanton nicht verlassen will.

Was die federführenden, oft ebenso wachstums- wie gewinnstarken Kon-zerne antreibt, ist der Zwang zu guten Erträgen. Die globalen Hedge- und Na-tionalfonds haben unglaubliche Milliar-denbeträge bereitgestellt, um jeden ge-schwächten Konzern, auch in der Schweiz, günstig zu kaufen.

Blackrock alleine ist der grösste Inve-stor börsenkotierter Schweizer Kon-zerne – der Appetit der Amerikaner nimmt gerade wieder zu.

Wie fahrlässig Schweizer Unternehmer-organisationen die Konzerne begünsti-gen und das Gewerbe belasten, zeigt der Krieg, der um die staatliche Unter-stützung der 2. Säule der Altersversor-gung soeben ausgebrochen ist.

Während der in GAV-Verhandlungen er-probte Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes, Hans-Ulrich Bigler, ausstieg, beschlossen der ehrgeizige, aber relativ unerfahrene Valentin Vogt, Direktor des Arbeitgeberverbandes, und der gerissene Pierre-Yves Maillard

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für den Gewerkschaftsbund eine Vorla-ge, welche die kleinen Betriebe weitaus mehr als die Konzerne belasten soll. Bigler legte deshalb einen eigenen Vor-schlag auf den Tisch von Bundesrat Berset.

Während die Konzerne der A-Schweiz der Politik sehr weitgehend diktieren können, was sie von den Standorten in Form geschenkten Baulandes oder Steuerbefreiuung bei Neuansiedlung von Teilbetrieben erwarten, haben die Firmen der B-Schweiz kaum Zugriff auf teure Spezialanwälte, die es braucht, um, oft bewusst eingebaute, Schlupflö-cher in den Gesetzen zum eigenen Vor-teil nutzen zu können.

Das Ergebnis dieser ungleichen Spies-se sehen wir jetzt. Die Innenstädte lee-ren sich. Kleine Städte, wie es Solo-thurn, Chur oder Brig sind, wirken oft halb ausgestorben. Die Regierung des Kantons Aargau klagt, man habe zu we-nig Gutverdiener für nennenswerte Steuererträge.

Die Konzerne der A-Schweiz zahlen auch immer weniger Steuern. Die kan-tonalen Steuerverwaltungen und die des Bundes sind zu fast jedem Ge-spräch („Deal“) bereit, um die Konzerne am Standort zu halten. Derlei Vorzugs-behandlungen kennt das Gewerbe kaum.

Die Mittelstands-Schweiz verändert sich hin zu einer Schweiz der Reichen und Schönen auf der einen Seite und der Armen (10% der Bevölkerung) und der immer ärmer werdenden (zwei Drit-tel der Bevölkerung).

Jetzt wird es schick, bei Lidl und Aldi einzukaufen. Die Migros muss Personal abbauen und ganze Firmenkomplexe verkaufen, um wieder vernünftig Geld zu verdienen. Ihre Stammkunden lernen jetzt zu sparen.

Welches sind die Fluchtmöglichkeiten aus dieser Falle? Ich sehe vier zentrale Punkte:

Punkt 1: Natürlich ist eine gute Aus- und Weiterbildung das A+O einer Karri-ere. Wer aber nicht schon als Sechsjäh-riger damit beginnt, kann mit Zwanzig leicht alt aussehen.

Die bestens ausgebildeten US-Ameri-kaner und Asiaten sind für unseren Nachwuchs eine echte Konkurrenz, zu-mal sie oft geringere Ansprüche haben. Wer als Schweizer meint, ohne vierwö-chige Ferien ginge die Welt unter, ge-hört definitiv der Vergangenheit an. Sol-che Zugeständnisse gibt es künftig nur für die besten Performer.

Punkt 2: Bei aller Unsicherheit kann man eine Konzernkarriere doch planen. Das braucht Erfahrung und den unbe-dingten Willen zum Erfolg. Ich kenne junge Schweizer, die das überlebt ha-ben. Es ist hart für sie und ihre Familien, denn der Vater ist selten da, wenn man ihn braucht.

Punkt 3: Sofort kündigen, wenn die Lage, egal in welcher Firma, keinen Auf-stieg mehr zulässt. Niemand kann es sich heute mehr leisten, seine Zeit in ei-ner Langweiler-Bude oder in einem to-ten Winkel zu verbringen. Ihr neuer Ar-beitgeber wird diesen Entscheid verstehen und begrüssen.

Punkt 4: Die in vielen Schulen anerzo-gene „Schweizer Bescheidenheit“ able-gen. Wer heute unsicher oder zu lang-sam auftritt, wird nie einen Spitzenjob erhalten, es sei denn, die Firma gehöre seiner Familie. Die Schweiz hat immer grossartige Ingenieure ausgebildet, aber die besten Marketingleute, wie Helmut Maucher von Nestlé einer war, kamen immer aus dem Ausland. Merke: Bescheidenheit ist keine Zier, Können vorausgesetzt.

Wer diese vier Disziplinen beherrscht, kann in die A-Schweiz aufsteigen und sich dort behaupten. Andernfalls sinkt man ab in die B-Schweiz, wo man auch glücklich werden kann. Das ist keine Frage.

Schlimm wird dies nur, wenn die rei-chen Kantone, wie Zug und Zürich es sind, dann via Nationalen Finanzaus-gleich (NFA) die Nachzügler finanzieren müssen.

Das Bewusstsein, dies könne zu einer Herausforderung für die ganze Schweiz werden, ist kaum vorhanden. An den Schulen bis hinauf zu den Universitäten wird dieser Wettbewerb nicht gelehrt. Es gehört zur Lagebeschreibung, dass die Menschen der A-Schweiz ihre Kin-der meist in Privatschulen senden, wo die Voraussetzungen für einen späteren beruflichen Aufstieg besser vermittelt werden.

Die B-Schweizer, gar nicht wissend und verstehend, was es braucht, be-geben sich vorzugsweise in Abwehr-stellung. Sie bleiben bescheiden.

A-Schweizer können auch Intellektuel-le, Theatermenschen und Schriftstel-ler sein. Aber die Welt kennt keine Schweizer mehr, welche solche An-sprüche erfüllen. Bruno Ganz war viel-leicht der Letzte dieser Art. Er ist tot.

Es gibt also eine riesige Zone, die von jungen Schweizern wieder erobert wer-den kann, denn es ist nicht so, dass man sie ablehnt. Sie müssen aber aus dem Ringkuh- und Schwinger-Zirkus, der heute in den Schweizer Medien Mode ist, ausbre-chen und grössere Arenen aufsuchen. Vorwärts, Leute.

Gepfl egt Lebenumgeben von Grün

Das Alterspfl egeheim Humanitas im Süden von Riehen

Alterspfl ege-«Da-heim» Humanitas, Rauracherstrasse 111 CH-4125 Riehen Tel. 061/ 645 20 40 Fax 061/ 426 13 98

Homepage: http://www.humanitas.ch Kontakt E-mail: info@humanitas.ch

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Von Roland Keller

Politik: Thema Uranmunition

Bosco Ntaganda ist ein ehemals führender Milizenführer der Tutsi/Banyamulenge in der schwer um-kämpften Provinz Nord-Kivu im Os-ten der Demokratischen Republik Kongo.Der 45-jährige Ntaganda war für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in insge-samt 18 Fällen in den Jahren 2002 und 2003 im Norden des Kongo an-geklagt.

Nicht angeklagt und nicht abgeur-teilt bisher: George W. Bush, Dick Cheney, Do-nald Rumsfeld, Paul Wolfowitz und Tony Blair, die unter dem eindeu-tigen Tatverdacht der Führung eines Angriffskrieges gegen den Irak, Ko-sovo, Afghanistan, Libanon und Sy-rien, stehen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGh), der Welt einziges ständiges Gericht zur Ahndung von Völker-mord, Kriegsverbrechen, Verbre-chen gegen die Menschlichkeit und Angriffskrieg.

So jedenfalls beschlossen es 1998

über hundert Staaten bei der Grün-dungskonferenz.Der Straftatbestand des Angriffs-krieges, betrifft die „Gleichheit vor dem Völkerrecht“.

Neocon Robert Kagan stellte die Frage: „Was gibt den Vereinigten Staaten das Recht, im Namen der liberalen Weltordnung aktiv zu wer-den“, „In Wahrheit: Nichts, nichts außer der Überzeugung, dass die li-berale Ordnung die gerechteste ist.Wenn nun aber die Gerechtigkeit so offensichtlich nicht gegeben ist, ist auch die Legitimität futsch“.

Was ist der Unterschied zwischen Bosco Ntaganda, Bush, Dick Che-ney, Rumsfeld, Wolfowitz und Tony Blair?Sie ähneln sich als Massenmörder.

Bei Bush, Cheney, Rumsfeld, Wolfo-witz und Tony Blair kommt der Um-stand hinzu, dass sie wissentlich über die Folgen von Uranmunition, absichtlich und bedenkenlos bom-bardierten, mit einer Waffenart, die alle zukünftigen Generationen im Irak, Kosovo, Afghanistan, Libanon

und Syrien, genetisch und direkt ge-sundheitlich schädigt. Und dies über tausende von Jahren.

Verständlicherweise versuchen die einschlägigen Kreise in den USA nun die Tätersoldaten weltweit aus der Schusslinie zu halten, indem man sie den jeweiligen auslän-dischen Jurisdiktionen entzieht und sie generell im Ausland amerika-nischer Rechtssprechung unter-stellt. Also grenzüberschreitende ameri-kanische Rechtshoheit. Konse-quenterweise haben die USA den Beitritt nicht ratifiziert, wie auch Is-rael, ein weiterer Depleted Uranium Anwender.

Die US Tradition mit Abgereicher-tem Uran als Kriegswaffe hindert al-lerdings weder die Militärs, noch die Schweizer Bank Crédit Suisse da-ran, um Investitionen in die US-Rü-stungsindustrie zu werben, wie die „Basler Zeitung“ vom 09. Juli 2019, S.2, schreibt. Hier werden General Robert Neller und Admiral William Moran (Bild) gezeigt, wie sie unter dem Credit Suisse Logo für Rü-stungsinvestoren werben.

Ungleichheit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGh) Zur Verantwortlichkeit von Waffen durch Politiker

Der Einsatz von Uranmunition und Uran-Spreng-Bomben, ist grundsätz-lich ein krimineller Akt vorsätzlichen Genozids zukünftiger Generationen. Politiker kennen die Langzeitwirkung solcher Waffen und wissen genau was sie tun. Sie sind dafür vollumfänglich zur Verantwortung zu ziehen. Sie müssen des erfolgten und zukünftigen Mordes und der genetischen Schädigung über Generationen von Menschen angeklagt werden.

Interview mit Frieder Wagner

Titelgeschichte

Uranmunition verseucht die Welt

etwa 320 Tonnen eingesetzt wurden. Dann – im zweiten Irakkrieg 2003 – wa-ren es schon über 2000 Tonnen. Zwi-schendurch wurde es im Kosovo, im Jugoslawienkrieg, 1995 im Bosnien-krieg, im Kosovokrieg 1999 und ab 2001 in Afghanistan bis heute ständig eingesetzt.

Ihr Buch heißt ja „Made in USA“. Waren das nur die USA, die das hauptsächlich eingesetzt haben?

Die Entwicklung ist in mehreren Län-dern gleichzeitig passiert. Auch in Deutschland hat man daran gearbeitet, selbstverständlich auch in Russland. Aber eingesetzt in diesem riesigen Um-fang haben es zuerst die USA. Rück-sichtslos, wie eben die USA auch erst-mals die Atombomben eingesetzt haben. Deshalb habe ich das Buch ge-nannt: „Todesstaub – Made in USA“.

Wie haben Sie den Einsatz der Muniti-on bei Ihren Recherchen nachgewie-sen?

Zum Beispiel haben die Serben uns Landkarten zur Verfügung gestellt, wo sie eingezeichnet haben, wo abgerei-cherte Munition eingesetzt wurde. Als wir im Irak waren, haben wir mit Be-wohnern gesprochen. Wir sind in Ge-biete gefahren, wo große Panzer-schlachten stattgefunden haben, und haben dort Bodenproben, aber auch Staubproben von den Panzern genom-men. Man kann an den Panzern erken-

Todesstaub: Die USA verstrahlen die Welt und niemand will darüber reden„Todesstaub – Made in USA: Uran-munition verseucht die Welt.“ So heißt das neue Buch von Frieder Wagner.

Eindrücklich berichtet der Autor darin, wie die USA ganze Landstriche mit Uranmunition verseucht haben, und über die Vertuschungsstrategie der Mi-litärs, der Industrie und von Regie-rungen, aber auch jener der Medien und der Politik.

Herr Wagner, Ihr Buch „Todesstaub – Made in USA“ handelt vom Einsatz von Uranmunition. Was ist das Perfide an dieser Waffe?

Uranmunition entsteht aus einem Abfall der Atomindustrie. Wenn man zum Bei-spiel eine Tonne Brennstäbe aus Natu-ruran für Atomkraftwerke herstellen will, entstehen etwa acht Tonnen abge-reichertes Uran. Das ist ein Alphastrah-ler, das heißt, der ist radioaktiv und zu-dem hochgiftig. Das muss endgelagert und gesichert werden, das kostet viel Geld.

Wie kann man das als Waffe nutzen?

Vor etwa 30, 40 Jahren haben Militär-techniker eine Entdeckung gemacht. Uran ist ja fast doppelt so schwer wie Blei. Wenn man aus diesem abgerei-cherten Uran einen Stab formt und den entsprechend beschleunigt, dann durchstößt er im Sekundenbruchteil

Panzerplatten, Beton und Zement. Das ist natürlich eine Entdeckung gewesen. Zudem entsteht beim Durchdringen von Panzerwänden ein Abrieb, und die-ser Abrieb explodiert bei der großen Hitze von 3000 bis 5000 Grad, so dass die Besatzung im Panzer verglüht und der Panzer zerstört wird.

Problematisch ist aber auch, was dann mit der Munition passiert, nachdem sie eingesetzt wurde.

Ja! Nachdem es eingesetzt worden ist, verbrennt das abgereicherte Uran, das ja wie gesagt ein Alphastrahler ist – also radioaktiv und hochgiftig –, zu Na-nopartikelchen, hundertmal kleiner als ein rotes Blutkörperchen. Es entsteht also praktisch ein, ich würde sagen, Metallgas, das eingeatmet werden kann, das in die Umwelt gerät und das mit atmosphärischen Winden überall hingetragen werden kann. Wer das ein-atmet, läuft Gefahr, an Krebs zu erkran-ken. Diese Nanopartikel können auch die Mutter-Kind-Schranke überwinden, können direkt ins Gehirn gehen und sich über die Blutbahn in allen mensch-lichen und tierischen Organen abla-gern. Alles, was so um die Erde vaga-bundiert, kommt eines Tages wieder runter und verseucht natürlich auch das Trinkwasser und alles Mögliche.In welchen Kriegen wurde Uranmuniti-on bisher eingesetzt?

Extrem stark eingesetzt wurde sie 1991 im ersten Golfkrieg, gegen den Irak. Die Militärs haben zugegeben, dass da

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nen, ob das ein herkömmliches Ge-schoss war oder ein Geschoss aus Uranmunition. Uranmunition zerstäubt, und diese Stäube brennen sich rund um das Einschussloch ein. So kann man erkennen, ob das Uranmunition war. In allen Bodenproben haben wir abgereichertes Uran gefunden. Leider auch in den meisten Boden- und Staubproben Uran 236. Das ist noch intensiver und noch giftiger. Es strahlt noch stärker und kommt in der Natur nicht vor. Das entsteht erst bei der Wie-deraufbereitung von Brennstäben. Das heißt, wir haben dadurch bewiesen, dass die Militärs, die USA und ihre Ko-alition der Willigen, auch Uranmunition eingesetzt haben, die aus aussortierten Brennstäben hergestellt wurde.Ihr Buch basiert auf den Filmen, „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ (2004) und „Deadly Dust – To-desstaub“ (2007). Was für Szenen ha-ben Sie in Basra bei der Recherche für „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ erlebt?

Das war erschreckend und verfolgt mich manchmal heute noch in meinen Träumen. Da sind missgebildete Kin-der, die man dort auf den Kinderstati-onen, ob in Basra oder in Bagdad, ge-sehen hat. Die sind derartig missgebildet, dass sie oft fast nichts Menschliches mehr haben. Da werden Kinder geboren, die keinen Kopf ha-ben, die keine Nase haben, die kein oder nur ein Auge in der Mitte haben, oder die ihre Organe in einem Sack au-ßerhalb ihres Körpers sozusagen tra-gen. Diese Kreaturen können eigentlich nur Stunden unter großen Schmerzen vegetieren und dann sterben.

Der Film „Deadly Dust – Todesstaub“ ist dem Buch beigelegt, allerdings gibt es dafür bis heute keinen Filmverleih. Der WDR hat Ihnen im Anschluss keine ordentlichen Aufträge mehr gegeben. Woran liegt das?

Meine Exposees, die ich an den WDR oder auch an das ZDF geschickt hatte,

wurden abgelehnt. Ich bin dann zu einem Redakteur beim WDR gegan-gen, dem ich immer gute Filme geliefert habe und der mich auch ganz gut lei-den konnte, weil wir oft mit diesen Pro-jekten die Einschaltquoten verdoppelt oder verdreifacht hatten. Den habe ich gefragt: ‚Was ist hier los?‘ Er hat dann nach einigem Zögern gesagt: ‚Ja, Frieder Wagner, einer muss es Dir ja mal sagen, Du giltst heut im WDR als schwierig. Was besonders gravierend ist: die Themen, die Du vorschlägst, sind äußerst schwierig. Mehr wage ich an dieser Stelle nicht zu sagen.‘ Dann wusste ich Bescheid. Das war 2005.

Ich kann Ihnen auch die Geschichte er-zählen, wie zum Beispiel eine Redak-teurin des ZDF eventuell einen Beitrag für das Fernsehen bringen wollte, der sich damit beschäftigt, ob im Jugosla-wienkrieg diese Waffen auch in Kroa-tien eingesetzt wurden. Sie wollte sich zur Recherche in einem Vorgespräch bei mir über meine Erfahrungen erkun-digen. Als ihr Chef erfuhr, dass sie zu Frieder Wagner wollte, hat sie die Reise nicht bewilligt bekommen, ohne wei-tere Erklärung.

Der sogenannte „Deadly Dust“, also Todesstaub, wird ja, wie Sie bereits be-schrieben haben, durch den Wind wei-terverbreitet. Also ist der Einsatz von Uranmunition nicht eigentlich ein Kriegsverbrechen und sollte geächtet werden?

Das ist ein absolutes Kriegsverbre-chen. Der eingesetzte Staub, der im Südirak liegt, wird durch die ständigen im Irak vorkommenden Stürme, die so-genannten „Desert Storms“, die von Süden nach Norden gehen, auch in den Norden getragen, zum Beispiel nach Erbil, um dann an dem Gebirge zur Türkei nicht weiterzukommen. Dann rieselt dieser ganze Staub in der Umge-bung von Erbil herunter. Wir haben zum Beispiel Proben von Kälbern genom-men, die in der Umgebung von Erbil geboren und aufgewachsen sind und

dort gegrast haben. Diese Gewebepro-ben haben wir auf abgereichertes Uran untersucht, und siehe da: Das abgerei-cherte Uran, dass in diesen Waffen ver-wendet wurde, hat einen charakteristi-schen atomaren Fingerabdruck. Im Nordirak fanden wir denselben „Uran-fingerprint“ wie im Süden. Das heißt, dass, was im Südirak runtergekommen ist, man jetzt im Norden findet; und dort erkranken jetzt Kinder oder wer-den missgebildet geboren. Das vaga-bundiert jetzt um die ganze Welt.

Gab es denn Versuche von Betroffenen im Kosovo oder dem Irak, dagegen zu klagen?

Im Kosovo oder im Irak hat das keiner versucht. Jetzt wird im Kosovo durch ein Gremium von Rechtsanwälten ver-sucht, die Nato zu verklagen, wegen dieser geschädigten Menschen, die krank geworden und gestorben sind. Das sind Anstiege von 20 bis 30 Pro-zent, und es werden jährlich mehr. Da wird eine Klage versucht.

Von eingesetzten italienischen Solda-ten, die im Irak und im Kosovo statio-niert waren – etwa 2000 Mann – sind nachweißlich 109 an Krebs erkrankt und gestorben. Von diesen 109 haben 16 Familien geklagt und alle haben die-se Prozesse gewonnen. Die Gerichte haben den italienischen Staat bezie-hungsweise das Verteidigungsministe-rium angewiesen, Wiedergutmachung zu zahlen. Da jeder Krebs irgendwie anders war, sind die Zahlen verschie-den. Es gibt also Abfindungen für die Angehörigen zwischen 200.000 und 1,4 Millionen Euro.

Wie sieht das in Deutschland aus? Gab es da Klagen von Bundeswehrangehö-rigen?

Das deutsche Verteidigungsministeri-um leugnet ständig bei Anfragen, dass es da Zusammenhänge gibt. Unsere

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Soldanten sind ja in Afghanistan und im Kosovo stationiert. In Afghanistan wa-ren ja alleine inzwischen hunderttau-send Soldaten, und wir haben festge-stellt, dass von den Heimkehrern, die das natürlich zunächst gar nicht mer-ken, fast ein Drittel kontaminiert waren. Wenn die dann heiraten und Kinder zeugen, ist die Gefahr hoch, dass sie missgebildete Kinder zur Welt bringen. Diese Kinder haben dann in ihrer DNA genau dieselben giftigen Stoffe wie der Elternteil. Das wird auf Generationen weitergegeben. Von Kind zu Kindes-kindern.

Aber geklagt hat von denen noch kei-ner?

Es gab keine Klagen in Deutschland. In den USA klagen etwa 600 GIs, die für sich selber nicht klagen können, aber für ihre missgebildeten Kinder. Da geht es nicht mehr wie damals bei der Klage gegen die Zigarettenindustrie um läp-pische 90 und 900 Millionen, da geht es jetzt um Milliarden. Die USA werden natürlich versuchen, ein Ergebnis so lange wie es geht hinauszuzögern, und hoffen auf eine biologische Lösung, also dass die Kläger versterben.

Die Dokumentation „Deadly Dust – To-desstaub“ kann man hier sehen:

https://www.youtube.com/watch?v=GTRaf23TCUI

Diese Dokumentation von Frieder Wag-ner erzählt von einem Kriegsverbre-chen: dem Einsatz der Uranmunition im Irak, im Bosnienkrieg und im Kosovo.

Das Buch „Todesstaub – Made in USA“ von Frieder Wagner ist im Promedia Verlag erschienen.

Filme zum Thema Uranmunition

https://www.youtube.com/watch?v=GTRaf23TCUI

https://www.youtube.com/watch?v=Wu9BnNS0CdI

Krieg in Jugoslawien

https://www.youtube.com/watch?v=9FxvlNbPLVs

Sardiniens tödliches Geheimnis - Uranmunition und andere Gifte des Militärs

https://www.youtube.com/watch?v=HBBnw5QCFDw

Irak: Uran Munition im Iraq - Dr Lüders wird bei Beckmann abgewürgt

https://www.youtube.com/watch?v=2DzLTpBi4-o

Serbien Oberstleutnant über die grausame Waffe der US-NATO-Kriegsmaschinerie https://www.youtube.com/watch?v=ec-MSoOFhn0

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die Krise im ehemaligen Jugoslawien zwergenhaft wird erscheinen lassen.“ Zbigniew Brzezinski.

Der Einsatz von Waffen mit abgerei-chertem Uran durch die USA, die allen internationalen Verträgen ins Gesicht schlägt, wird langsam alle Lebewesen auf der Erde, inklusive der Menschen, zerstören und dennoch verfolgt dieses Land das Morden in vollem Bewußtsein seines zerstörerischen Potentials wei-ter.

Brzezinkski’s Karte des Eurasischen Schachbretts

Süd-Region: „Diese breite Region, zer-rissen von unberechenbarem Hass und umgeben von mächtigen und ehrgei-zigen Nachbarn, kann leicht ein zen-trales Schlachtfeld für Kriege zwischen National-Staaten, viel wahrscheinlicher aber für endlose ethnische and religi-öse Gewalt sein. Entweder hält Indien sich zurück oder es nutzt einige gün-stige Gelegenheiten um Pakistan sei-nen Willen aufzuzwingen, was in größe-rem Maße die regionale Ausdehnung möglicher Konflikte beeinflussen wird.

Innere Spannungen in Türkei und Iran könnten sich nicht nur verstärken, son-dern auch die stabilisierende Rolle, welche diese Staaten in dieser vulka-nischen Region zu spielen imstande wären, in hohem Maße reduzieren. Eine solche Entwicklung wird es wiederum wesentlich schwieriger machen, die neuen Zentral-Asiatischen Staaten in die Weltgemeinschaft einzufügen, wäh-rend es sich auf die Amerikanisch do-minierte Sicherheit der Golf-Region ne-gativ auswirken wird. Wie auch immer, Amerika und die Internationale Ge-meinschaft können hier einer Heraus-forderung gegenüberstehen, welche

Titelgeschichte Uran-Munition: Trojaner des Atom-Kriegs

Die AutorinLeuren Moret hat bei zwei US-Nuklear-Waffen-Laboratorien als Geowissen-schaftlerin gearbeitet.1991 wurde sie am Livermore Nuclear Weapons Lab. zum Whistleblower. Seitdem arbeitet sie als unabhängige Wissenschaftlerin und Strahlungs-Spezialis-tin auf der ganzen Welt und hat bei den Untersuchungen der UN-Subcommission zu Depleted Uranium beigetragen. 2003 nahm sie Teil in der Subkommmission beim „Internationalen Tribunal gegen Kriminalität in Afghanistan“. In Japan trat sie als Zeugin auf. Sie war Vorsitzende der Welt-Konferenz für Depleted Uranium Waf-fen in Hamburg, im Januar 2004, Welt-Frauen-Gerichtshof und dem Welt-Sozial-Forum in Bombay (Indien). Sie ist Autorin im „Global Outlook“, Umweltbeauftragte der City of Berkely und letzte Präsidentin der Association for Women Geoscien-tists.

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Seit 1991 haben die USA vier Kriege inzeniert, wobei sie Waffen mit ab-gereichertes Uran eingesetzt haben, illegal nach allen internationalen Verträgen, Konventionen und Über-einkommen, wie auch nach US-Mili-tär-Recht. Der fortgesetzte Einsatz dieser illega-len radioaktiven Waffen, die bereits große Gebiete mit Strahlung kontami-niert haben und werden weiterhin an-dere Teile der Welt kontaminieren, ist in der Tat eine Welt-Angelegenheit und eine internationale Herausforderung. Der tiefere Hintergrund wird aufge-deckt, wenn man die bis jetzt mit abge-reichertem Uran verseuchten Gebiete - von Ägypten, über den Mittleren Os-ten, Zentral-Asien bis zum nördlichen Teil Indiens - abgleicht mit den von Zbi-gniew Brzezinski 1997 in seinem Buch Das große Schachbrett beschriebenen „zwingenden Geboten für eine US-Ge-ostrategie“.

Fakt ist, daß die USA und ihre miltä-rischen Partner vier Nuklear Kriege in-szeniert haben, wobei sie „die Atom-bomben unterschlagen haben”, indem sie dreckige Bomben und dreckige Waffen in Ländern eingesetzt haben, welche die USA kontrollieren müssen. Depleted Uran-Aerosole werden per-manent weite Regionen kontaminieren und langsam die genetische Zukunft von Völkern, die in solchen Gegenden leben zerstören, genau dort, wo die Ressourcen liegen, welche die USA kontrollieren müssen, um ihre Amerika-nische Einzigartikeit etablieren und un-terhalten zu können.

Bezeichnet als das Trojanische Pferd des Atomkrieges, ist depleted Uran die Waffe die ständig weiter mordet. Die Halbwertszeit von Uran-238 liegt bei 4,5 Mrd Jahren, dem Alter der Erde. Und wenn Uran-238 in vier Stufen in seine radioaktiven Folgee-lemente zerfällt [1], setzt es bei jedem Schritt mehr Radioaktivität frei, bevor

es zu Blei wird. Es gibt keinen Weg um das abzuschalten. Dieses Verhalten trifft genau zu auf die von der US-Re-gierung selbst aufgestellte Definition von Waffen zur Massenvernichtung.

Nach der Bildung von unlöslichen mi-kroskopischen und submikrosko-pischen Uran-Oxid-Partikeln auf dem Schlachtfeld, bleiben diese als Schwebstoffe in der Luft und reisen als radioaktive Bestandteile des atmo-sphärischen Staubes rund um die Erde, wobei sie die Umwelt kontami-nieren, wahllos mordend, verstüm-melnd und Krankheiten auslösend an allem Lebendigen wo Regen, Schnee und Feuchtigkeit es aus der Atmosphä-re waschen. Die globale radioaktive Kontamination durch alle Tests in der Atmosphäre entsprach dem Equivalent von 40.000 Hiroshima Bomben die heute noch immer die Atmosphäre und den niedrigen Orbit kontaminiert.

Der Anteil radioaktiver Verschmutzung durch die Freisetzung von abgereicher-tem Uran seit 1991 ist ein mehrfaches höher (im Körper eingelagert) als der durch atmosphärische Tests freige-setzte Fallout.

Ein unabhängiger Bericht von 2003 für das Europäische Parlament vom Euro-pean Committee on Radiation Risk (ECRR) stellt fest, dass ausgehend von Tschernobyl Studien, das Strahlungs-Risiko 100 bis 1000 mal größer ist als das vom Modell des International Com-mittee for Radiation Protection einge-schätzte Risiko, welches auf den feh-lerhaften Atom- Und Wasserstoff-Bomben Studien basiert, die von der US-Regierung durchge-führt wurden. Indem sie sich bezieht auf die extrem tödlichen Effekte von Strahlung auf biologische Systeme be-schreibt Dr. Rosalie Bertell, eine der 46 internationalen Strahlungs-Experten und Autoren des ECRR Reports:

„Das Konzept der Spezies-Ausradie-rung beabsichtigt ein relativ schnelles, vorsätzliches, strahlenverursachtes Ende von Geschichte, Kultur, Wissen-schaft, biologischer Reproduktion und Erinnerung. Es ist die ultimative menschliche Zu-rückweisung des Geschenk des Le-bens, ein Akt der nach einem neuen Wort verlangt es zu beschreiben: Om-nizid“.

1943 Manhattan Projekt, Blaupause für Depleted Uran

In einem freigegebenen Memo an Ge-neral Leslie R. Groves, datiert vom 30. Oktober 1943, geben die drei führen-den Physiker des Manhatten-Projekts, Dr. James B Conant, A. H. Compton, und H. C. Urey, als Mitglieder des Un-terkommitees S-1 Executive Commit-tee on the Use of Radioactive Materials (Exekutiv-Komitee für die die Nutzung radioaktiven Materials) folgende Empf-lungen:

- als Militärische Waffe

„Als Instrument zur Gas-Kriegsführung würde das Material gemahlen zu mikro-skopisch kleinen Partikeln um Staub und Rauch zu bilden und verteilt wer-den durch Projektile, Landfahrzeuge oder Luft-Bomben. In dieser Form wür-de es von den Personen inhaliert wer-den. Die nötige Menge um bei einem Menschen, der das Material einatmet den Tod auszulösen ist extrem gering... Es gibt keine bekannten Behandlungs-methoden für solch eine Verletzung... es würde jeden Standard-Gasmasken-Filter durchdringen, in Mengen die völ-lig ausreichend sind extrem schädlich zu sein.“

- als Gelände Kontaminans:

„Um auf diese Weise eingesetzt zu werden, würde das Material entweder

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von Grund aus, oder in vom Feind kon-trollierten Gebiet von der Luft aus ver-sprüht werden. Mit dem Ziel Gebiete unbegehbar zu machen für beide Sei-ten, es sei denn, auf Kosten die Trup-pen schädlicher Strahlung auszuset-zen. ... Gebiete die derart mit radioaktivem Material kontaminiert sind, wären solange gefährlich, bis der langsame natürliche Zerfall des Materi-als stattgefunden hätte ... für durch-schnittliches Terrain sind keine Dekon-taminationsmethoden bekannt. Es scheint nicht möglich effektiv schüt-zende Kleidung für die Truppen zu ent-wickeln. ...Wasserspeicher und Quellen würden kontaminiert werden oder Le-bensmittel vergiftet mit einem Effekt ähnlich den Ergebnissen bei Inhalation von Staub oder Rauch. .“

- Innere Anwendung:

„... Partikel kleiner als 1µ [micron] ver-bleiben sehr wahrscheinlicher in den Lungenbläschen wo sie entweder für unbestimmte Zeit verbleiben oder von Lymphe oder Blut absorbiert werden. ...könnten,von vergiftetem Wasser oder Essen oder Luft, in den Gastro-intesti-nal-Trakt gelangen. ... könnten von den Lungen oder G-I-Trakt in das Blut ab-sorbiert und so über den ganzen Kör-per verteilt werden.“

Beides, die Spalt-Produkte und der Ab-fall an abgereichertem Uran des Atom-Bombenprojektes würden mit diesem Plan eingesetzt werden können. Die selbstentzündende Eigenschaft von abgereichertem Uran, welche dazu führt, daß es schon bei geringeren Temperaturen allein durch die Reibung im Gewehr-Lauf beginnt zu brennen, machen es öfter zu einer idealen radio-aktiven Gas-Waffe. Auch war es besser verfügbar, als die Menge an depleted Uran, die 1943 we-sentlich größer war als die Menge der hergestellten Spaltprodukte.

Großbritannien dachte auch lange vor 1991 daran, im Irak Gift-Gas einzuset-zen :

„Ich bin nachdrücklich dafür Giftgas gegen unzivilisierte Stämme einzuset-zen. Der moralische Effekt sollte gut sein... und es würde wohl einen sprit-zigen Terror verbreiten..“

(Winston Churchill’s Kommentar ge-genüber dem Einsatz von britischem Giftgas gegen die Irakis nach dem er-sten Weltkrieg).

Lenk-Waffen-Systeme

Waffen mit abgereichertem Uran wur-den das erste Mal 1973 von Israel im Sinai-Krieg, unter der Supervision der USA, gegen die Araber einge-setzt. Seitdem haben die USA Waf-fen-Systeme aus abgereichertem Uran, getestet, hergestellt und an 29 Länder verkauft. Ein internationales Tabu verhinderte ihren Gebrauch bis 1991, als die USA dieses Tabu bra-chen und sie es das erste Mal auf den Schlachtfeldern von Irak und Kuwait einsetzten.

Das US-Militär hat den Einsatz von Uran-Projektilen in Panzern und Flug-zeugen eingestanden, aber in Ge-fechtsköpfen von Raketen und Bom-ben wird es als klassifiziert eingestuft oder referenziert als „dichtes“ oder „Wunder-Metall“. Dai Williams, ein Forscher, berichtete 2003 an der Depleted-Uran-Waffen-Welt-Konferenz, 11 US-Patente für Lenk-Waffensysteme gefunden zu ha-ben mit dem Begriff „depleted Urani-um“ oder „dichtes Metall“ welches von der Materialdichte her nur Uran oder Wolfram sein kann, damit es von den Dimensionen her in die Gefechtsköpfe passt.

Exzessives Flächen- oder Gitter-Bom-bardement und der häufige Gebrauch von Raketen und Uran-Munition auf Gebäude in dicht besiedelten Gebieten haben in Irak, Jugoslawien und Afgha-nistan stattgefunden. Die Entdeckung, daß Bombenkrater in Jugoslawien radioaktiv waren und daß ein Raketen Blindgänger 1999 einen Uran-Gefechtskopf enthielt, deutet da-rauf hin, daß die Gesamtmenge des seit 1991 eingesetzten abgereicherten Urans massiv unterschätzt wurde. Von wesentlich größerer Bedeutung ist, daß 100 Prozent des depleted Uranium in Bomben und Flugkörpern beim Ein-schlag zerstäubt und als Aerosol di-rekt in die Atmosphäre freigesetzt wird. Die Menge kann bei großen Bom-ben bis zu 1,5 Tonnen betragen. Bei Gewehrkugeln und Granaten liegt der aerosolisierte Anteil bei 40-70 %, wo-bei Munitionsteile und Granatenblind-gänger in der Umgebung neue Quellen radioaktiven Staubs und Kontaminati-on des Grundwasser mit gelöstem ab-gereicherten Uran, noch lange nach der Schlacht hinterlassen, wie es 2003 in einem Report des UN-Umwelt-Pro-gramms für Jugoslawien berichtet wur-de. In Anbetracht dessen, daß die USA zugegeben haben, 34 Tonnen abgerei-chertes Uran für Projektile und Grana-ten in Jugoslawien eingesetzt zu haben und der Tatsache, daß 1999 an die 35.000 NATO-Bomben Einsätze geflo-gen wurden, ist die Menge des abge-reicherten Urans, welches Jugoslawien und in grenzüberschreitender Abdrift die umgebenden Länder kontaminiert hat, erschütternd.

Weil mysteriöse Krankheiten und Nach-Kriegs- Geburtsdefekte, berichtet von Golf-Kriegs-Veteranen und Zivilisten im Süd-Irak und strahlungsverursachte Krankheiten bei UN-Friedenstruppen, die in Jugoslawien dienten, zunehmen, hat die Bedeutung von Strahlungs-Auswirkungen und Umweltschäden

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Lenkwaffen für harte Ziele Stand 2002: Kleine Bomben & Marschflug-körper mit „dichtem Metall“-Sprengköpfen (aktualisiert Sep-tember 2002) Gewicht des Sprengkopfes, inklusive Spreng-mittel (20%) und Transportbehäl-ter. Dichtes Metall-Ballast oder Ummantelung (vermutlich DU) geschätzt auf 50-75% Gewicht des Gefechtskopfes - erforder-lich, um die Dichte der vorherge-henden Version zu verdoppeln.

AUP = Advanced penetrators. S/CH = Shaped Charge (Hohlla-dungsgeschoß). BR = BROACH Mehrfach-Sprengkopf (S/CH+AUP). P = ältere ’heavy metal’ penetra-tors.

© Dai Williams 2002 Quelle: Depleted Uranium weapons in 2001-2002 : Occupational, public and environmental health issues - Mystery Metal Nightma-re in Afghanistan ? Collected studies and public domain sources compiled by Dai Williams, first edition 31. January 2002.

EW-A1 (General Dynamics / Rhein-metal)Die 120-mm-Wuchtmunition M829 aus abgereichertem Uran ist die Primärmunition des Kampfpanzers M1 Abrams zur Bekämpfung schwer gepan-zerter Ziele.Weisses Geschoss: Uran U-238

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nach 1991 internationale Empörung ge-genüber den USA wegen des Einsatzes von radioaktiven Waffen erregt. Bei ei-ner Versammlung der Parteien 2003 zum Atomwaffensperrvertrag, konsta-tierte Mayor Tadatoshi AKIBA aus Hiro-shima, als der Wunsch der USA ihren Vorrat an Atom Waffen beizubehalten diskutiert wurde,„Es ist für den Rest der Welt Pflicht .. jetzt aufzustehen und allen unseren mi-litärischen Führern zu erklären, daß wir es ablehnen von Atomwaffen bedroht oder geschützt zu werden. Wir lehnen es ab, in einer Welt zu leben von fortge-setzt recycelter Angst und Hass“.

Nach Internationalem Recht Illegal

Vier Gründe, warum der Gebrauch von Uran-Waffen die UN-Konvention der Menschenrechte verletzt.

Legalitäts-Test für Waffen nach Interna-tionalem Recht:

- Zeitlicher Test: Waffen dürfen nach dem Kampf nicht weiter wirken.- Umgebungs-Test: Waffen dürfen die Umwelt nicht übermäßig schädigen.

- Räumliche Beschränkungs-Test: Waf-fen dürfen nicht ausserhalb des Ge-fechtsfeldes wirken.

- Menschlichkeits-Test: Waffen dürfen nicht unmenschlich töten oder verwun-den.

Karen Parker, Anwalt für internationale Menschenrechte und Menschlichkeit, stellt fest, daß depleted Uranium bei den vier Tests für legale Waffen nach internationalem Recht versagt, und daß es nach der Definition für „Gift“-Waffen genauso illegal ist. Durch die fortge-setzten Anstrengungen von Karen Par-ker, bestimmte eine Unter-Komission der UN-Menschenrechts-Kommission 1996, daß depleted Uranium eine Mas-senvernichtungswaffe ist, die nicht ein-

gesetzt werden sollte:

UN Resolution 1996/16 zur Einstellung des Einsatzes von Depleted Uranium - DU

Der Militärische Einsatz von DU verletzt aktuelles internationales Menschen-recht, inklusive des Prinzips, daß es kein unbeschränktes Recht gibt, Mittel oder Methoden für einen Krieg auszu-wählen (Art. 22 Hague Convention VI (HCIV); Art. 35 of the Additional Proto-col to the Geneva (GP1); the ban on causing unnecessary suffering and su-perfluous injury [Bann gegen die Verur-sachung unnötiges Leiden und über-flüssiger Verletzungen] (Art. 23 §le HCIV; Art. 35 §2 GP1), indiscriminate warfare [willkürlicher Krieg] (Art. 51 §4c and 5b GP1) as well as the use of poi-son or poisoned weapons [genauso wie der Einsatz von Gift oder vergifteter Waffen].

Die Verteilung und der Einsatz von DU verletzt die Prinzipien zum Schutz der internationalen Umwelt und der Men-schenrechte. Sie widersprechen dem Recht auf Leben, festgestellt durch die Resolution 1996/16 of the UN Subcom-mittee on Human Rights.

Bild:Herry Kissinger: „Soldaten sind stumpfe, blöde, Tiere, gerade gut genug, um als Spielfiguren (Bauern) in der Aussenpolitik benutzt zu werden.“

Vier Atom-Kriege

Obwohl beschränkt auf die Schlacht-felder in Irak und Kuwait, war der Golf-Krieg 1991 der giftigste und Umwelt verwüstendste Krieg der Weltgeschichte. Brennende Ölquellen, die Bombardie-rung von Öltankern und Ölquellen, wo-durch sich Millionen von Litern Öl in den Arabischen Golf und die Arabische Wüste ergossen und die Verwüstungen von Panzern und schwerem Gerät zer-störten das Ökosystem der Wüste.

Die Langzeit- und weitreichenden Aus-wirkungen der Verbreitung von 340 Tonnen Uran-Waffen, hatten globale Auswirkungen auf die Umwelt. Niederschläge vom Rauch der Ölfeuer wurde später in Süd-Amerika, Himala-ya und Hawaii gefunden. Weitreichende jährliche Sand-Stürme, mit ihrem Ur-sprung in Nord-Afrika, Mittel-Ost und Zentral-Asien werden die radioaktive Kontamination schnell rund um die Welt tragen und die Verwitterung alter

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DU-Munition von den Schlachtfeldern und anderen Gebieten werden für die kommenden Jahre neue Quellen radio-aktiver Verseuchung sein. Mit der Hauptwindrichtung von der ra-dioaktiven Verwüstung in Irak, leidet auch Israel unter einer breiten Zunah-me an Brustkrebs, Leukämie und Kin-der-Diabetes.Radioaktivität respektiert keine Grenzen, keine sozialen Klassen und keine Religionen

Die Überflüssigkeit der Unverletzlich-keit des Lebens wurde, um US-Politiker zu erreichen, von US-Soldaten vom Boden und aus der Luft längs der Auto-bahn des Todes beschrieben:

„Irakische Soldaten [ob ] junge Kerle oder alte Männer. Es war ein trauriger Anblick mit keinerlei Lebenswillen mehr in Ihnen. Ihre Führer hatten ihnen die Achilles-Ferse zerschnitten, so konnten sie nicht weglaufen und dann verließen sie sie. Die Waffen, die sie hatten waren in schlechtem Zustand und sie hatten kaum Munition. Sie waren hungrig, kalt und verängstigt. Wie hasste ich alle die zügellosen Irakis. Diese Leute hatten nichts mehr auf einem Schlachfeld zu gewinnen“ (Seymour Hersh, „Overwhelming Force, New Yorker, May 22, 2000; full text.)

Amerikanische Piloten, die mit DU Waf-fen die hilflos sich zurückziehenden Ira-kischen Soldaten, die sich bereits er-geben hatten, bebombten und beschossen, riefen aus:

„Wir haben ihn getoastet... wir haben den Jackpot getroffen... ein Truthahn-Schuss... tonnenweise Fisch schie-ßen... im Prinzip nur sitzende Enten... Es gibt nichts besseres. Die fetteste Unabhängigkeits-Show, die Du je ge-sehen hast, und sieh, wie schön diese Panzer explodieren, und noch mehr

Zeug, ja spucks weiter aus... jetzt wer-den sie weissglühend. Es ist wunder-voll.“ (Los Angeles Times and Washington Post, beide February 27, 1991)

An die 700.000 Veteranen des Golf-Krieges kamen in die USA zurück von einem Krieg, der gerade ein paar Wo-chen dauerte. Heute sind mehr als 240.000 dieser Soldaten in permanenter medizi-nischer Behandlung und über 11.000 sind tot. In einer US-Regie-rungs-Studie über Kinder, die nach dem Golfkrieg geboren wurden, haben von 251 Veteranen 67% der Kinder schwere Krankheiten oder schwere Geburtsfehler. Sie wurden geboren ohne Augen, Ohren, mit fehlenden Organen, verschmolzenen Fingern, Schilddrüsen oder anderen Fehlfunkti-onen.

Depleted Uranium im Samen der Soldaten kontaminierte ihre Frauen.

Schwere Geburtsfehler wurden festgestellt bei Kindern, die von kontaminierten Zivilisten in Irak, Jugoslawien und Afghanistan geboren wurden und die Vorfälle und die Schwere der Defekte ist im Laufe der Zeit steigend. Frauen in Jugoslawien, Afghanistan und Irak haben nun Angst davor Kinder zu bekommen und statt nach der Geburt zu fragen, ob es ein Junge oder ein Mädchen ist, fragen sie „ist es normal“? [2]Bekannte Krankheiten verursacht durch international verbreitete Uran-Partikel

(Siehe auch die Liste von Leuren Moret erstellt aus Interviews mit Golf-Kriegs Veteranen und ihren Familien)

Soldaten, die in Bradley-Kampfwa-gen dienten, wo es üblich war auf den Munitionskisten zu sitzen, in de-

nen DU-Munition gelagert wurde, berichten, daß sie jetzt Rektal-Krebs haben.

Das erste Mal haben Ärzte in Jugosla-wien und Irak berichtet, daß sich in Pa-tienten vor Ort vielfältiger und unver-hältnismäßiger Krebs entwickelt, vor allem in Familien die in hoch kontami-nierten Gebieten leben. Und eher ungewöhnlich, wird berichtet, sogar in Familien bei denen Krebs in vorhergehenden Generationen unbe-kannt war.

Auch wurde von sehr seltenen und un-üblichen Krebserkrankungen und Ge-burtsdefekten, hinausgehend über den normale Raten von vor 1991, berichtet, nicht nur in vom Krieg zerstörten Län-dern, sondern auch in Nachbarländern, durch grenzüberschreitende Kontami-nierung.

Dr. Keith Baverstock, ein Senior Strah-lungs-Berater, der als Angestellter der WHO und als Autor an einem Report im November 2001 beteiligt war, warnt da-vor, daß die Langzeit-Effekte des de-pleted Uraniums die Gesundtheit der zivilen Bevölkerung des Irak gefährden würden und dass das trocken Klima die Belastung durch die herumfliegenden staubartigen Partikel, die eingeatmet würden, für die kommenden Jahre stei-gert. Die WHO verweigerte ihm die Erlaubnis die Studie zu veröffentlichen, weil sie dem Druck der IAEA (Internationale Atomenergie-Organisation) unterlag. Dr. Baverstock überließ den verdam-menden Report den Medien im Februar 2004. Pekka Haavisto, Chairman des UN-Umweltprogramms der Post-Konflikt Assessment Einheit in Genf teilt die Ängste von Baverstock zu depleted Uranium, aber es wurde UNEP Exper-ten nicht gestattet, die Verseuchung im Irak abzuschätzen.

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„Depleted Uranium Panik“ - be-hauptet von George W. Bush auf der offiziellen Website des Weissen Hauses:

„Während des Golf-Krieges setzten die Koalitions Streitkräfte panzerbre-chende Munition aus depleted Uranium ein, welche aufgrund ihrer Dichte ideal für diesen Zweck ist. In den vergange-nen Jahren hat die Irakische Regierung erhebliche Anstrengungen unternom-men, die falsche Behauptung zu ver-breiten, daß von den Streitkräften der Koalition abgefeuerte Geschosse aus depleted Uranium im Irak zu Krebs und Geburtsschäden geführt haben. Der Irak hat grauenerregende Bilder von Kindern mit Geburtsschäden verbreitet und bringt diese in Verbindung zu de-pleted Uranium. Die Kampagne hat zwei bedeutende Propaganda Ziele:“

„Uran ist ein Name, der bei Durch-schnittsmenschen angsteinflößende Assoziationen hervorruft, was bewirkt, daß sich die Lügen relativ leicht verkau-fen lassen; auch könnte der Irak die Vorteile eines etablierten internationa-len Netzwerkes von Anti-Atom Akti-visten nutzen, die bereits ihre eigene Kampagne gegen depleted Uranium gestartet haben.“

„Hingegen konnten Wissenschaftler der WHO, des UN-Umweltpro-grammes und der EU keinerlei Ge-sundheitsauswirkungen feststellen, die in Verbindung stehen zu einer Belastung durch depleted Uranium.“

Der US Krieg in Afghanistan machte klar, daß dies nicht ein Krieg in der drit-ten Welt sondern ein Krieg GEGEN die dritte Welt war. Es wird geschätzt, daß in Afghanistan 2001 800 - 1000 Tonnen DU eingesetzt wurden, sogar ungebildete Afghanis verstehen die Auswirkung, die diese Waffen auf ihre Kinder und ihre künfti-

gen Generationen hatten:„Nachdem die Amerikaner unsere Dör-fer zerstört und viele von uns ermordet hatten, verloren wir unsere Häuser und hatten nichts zu essen. Dennoch hätten wir dieses Elend durchgestanden und es sogar akzeptiert, wenn die Amerika-ner uns nicht alle zum Tode verurteilt hätten. Als ich meinen deformierten Enkel sah, wurde mir klar, daß alle mei-ne Hoffnungen auf die Zukunft sich für alle Zeiten in Luft aufgelöst hatten, ganz im Unterschied zur Hoffnungslosigkeit des Russischen Barbarismus und auch wenn ich in dieser Zeit meinen älteren Sohn Shafiqullah verlor. Dieses Mal je-doch weiss ich, sind wir Teil des un-sichtbaren Genozids, den uns Amerika gebracht hat, ein stiller Tod welchem wir, wie ich weiss, nicht werden entflie-hen können.“ (Jooma Khan Provinz Laghman, März 2003)

1990 gab die United Kingdom Ato-mic Energy Authority (UKAEA) (UK-Atom-Energie-Kommission) einen warnenden Bericht heraus über die mögliche Katastrophe für Gesund-heit und Umwelt durch den Einsatz von Uran-Waffen. Die Auswirkungen auf die Gesund-heit waren seit langem bekannt. Der Bericht, der an die Regierung ge-sandt wurde warnte davor, daß „wenn 50 Tonnen Rest-Staub „in der Region“ verbleiben würden, so könnten bis zum Ende des Jahrhunderts eine halbe Mil-lion zusätzliche Krebsfälle auftreten [2000]“. Schätzungen über 1991 für Waffen ein-gesetztes DU schwanken zwischen den vom Pentagon eingestandenen 325 Tonnen bis zu, von anderen wis-senschaftlichen Organen geschätzten 900 Tonnen. Das würde die Zahl der geschätzten Krebsfälle bis auf 9.000.000 hochtrei-ben, abhängig von der während des Golfkrieges eingesetzten Menge. Im Golfkrieg 2003 wurden geschätzte

2200 Tonnen angegeben - Ursache für weitere 22.000.000 neue Krebs-Fälle.

Alles zusammen beläuft sich die An-zahl der auf Basis der UKAEA-Daten geschätzten Krebs-Patienten auf 25.250.000. Im July 1998 schätzte die CIA die Be-völkerung des Irak auf ungefähr 24.683.313.

Ironischerweise wurde die UN-Resolu-tion 661, die zu Sanktionen gegen den Irak aufrief, am Tag von Hiroshima, dem 6. August 1990 unterzeichnet.

Parallelen

Die Parallelen zwischen Irak, Jugosla-wien und Afghanistan bestürzend ähn-lich. Die eingesetzten Waffen, die von den USA angebotenen unfairen Verträ-ge, die Bomben und die Zerstörung von Umwelt und der gesamten Infra-struktur. In jeder Stadt des Irak und Ju-goslawiens wurden die Fernseh- und Radio-Sender bombardiert.

Ausbildungstätten wurden ins Ziel ge-nommen und Geschäfte, wo Ausbil-dungsmaterial verkauft wurde, wurden am selben Tag oder beinahe am selben Tag zerstört. Unter den UN-Sanktionen wurden nicht einmal Bleistifte für Schulkinder er-laubt. Kulturelle Antiquitäten und historische Kostbarkeiten wurden in allen drei Län-dern als Ziele erfasst und zerstört, eine Art kulturelle und historische Reinigung ein kollektives und nationales psychi-sches Trauma.

Die permanente radioaktive Kontami-nation und Umweltverwüstung aller drei Länder ist noch nie dagewesen und beispiellos, gefolgt von einer ho-hen Zunahme an Krebs und Geburts-defekten auf diese Angriffe. Diese werden auf Dauer zunehmen als

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Folge von unbekannten Auswirkungen aufgrund chronischer Belastung, stei-genden inneren Bestrahlungs-Bela-stungen durch Uran-Staub mit perma-nenten genetischen Auswirkungen, übertragen auf künftige Generationen. Ganz klar, das war von Anfang an ein Plan zur Volksvernichtung, zum Geno-zid.

BildUmgebungskarte mit je einem Radius von 1000 Meilen um Bagdad und Af-ghanistan, die seit 1991 mit depleted Uranium kontaminiert wurden. Depleted Uranium-Staub wird durch diese trockenen Regionen wiederholt recycled und rund um die Welt getra-gen werden. Die mehr als zehnfache Strahlung, die während Atombom-bentests in der Atmosphäre freige-setzt wurde, wurde durch Uran-Waf-fen seit 1991 in die Umwelt eingebracht. 20002 hat die US-Regie-rung zugegeben, daß jedermann, der zwischen 1957 und 1963 in den USA gelebt hat innerlich mit Strahlung ver-seucht wurde. Beachte, daß die kon-taminierte Region übereinstimmt mit der „SÜD“-Region auf dem Eura-sischen Schachbrett (siehe oben).

Was geschah mit den Men-schenrechten, den Rechten der Kinder, der Zivilgesell-schaft und der allgemeinen Menschheit?

Es ist Angelegenheit aller Weltbürger den Uran-Kriegen und künftigen Atom-Kriegen,cdc die irreversible Verwü-stungen verursachen, Einhalt zu gebie-ten. Es bleiben nur noch wenige Generati-onen vor dem Zusammenbruch un-serer Umwelt und dann wird es zu spät sein. Wir können nicht gesünder sein, als die Gesundheit unserer Umwelt - wir atmen dieselbe Luft, trinken dassel-be Wasser und essen dieselbe Nah-rung vom selben Boden.

„Unser kollektiver Lebens-Genpool, der sich in mehreren hundert Millionen von Jahren entwickelt hat, wurde in den letzten 50 Jahren ernsthaft in Mit-leidenschaft gezogen. Die Zeit die uns verbleibt, diese Kultur des „Todes der Lemminge“ umzukeh-ren, nimmt ab. Was wollen wir in Zu-kunft unseren Enkeln erzählen was wir in der Blüte unseres Lebens taten, um diesen Todesprozess umzukehren?“ (Rosalie Bertell, 1982)

Der Hintergrund: G-O-D (Gold, Öl, Drogen)

„Wir müssen die Eigentümer oder in ir-gendeinem Verhältnis die Kontrolleure der Quellen werden, zumindest in der Proportion in welcher wir das Öl benö-tigen.“ (British Royal Commission,in Überein-stimmung mit Winston Churchill’s Poli-tik gegenüber dem Irak 1913)

„Es ist klar, unsere Nation hängt in starkem Maße von fremdem Öl ab. Mehr und mehr unserer Importe kom-men von Übersee“ (US Präsident George W. Bush, Bea-verton, Oregon, 25. Sept. 2000)

„Wenn sie ihren Radar einschalten, werden wir ihre verdammten SAMs (surface-to-air missiles / Boden-Luft-Raketen) in die Luft blasen. Sie wissen, daß wir die Inhaber ihres Landes sind. Uns gehört ihr Luftraum... Wir diktieren die Art wie sie leben und reden. Und das ist es, worin Amerikas jetzt groß ist. Das ist eine gute Sache, vor allem wenn es dort eine Menge Öl gibt, welches wir brauchen.“ (US-Brigade-General William Looney 1999 in Bezug auf den Irak)

Vor Millionen von Jahren, bevor Indien in den Eurasischen Kontinent krachte und den Himalaya aufschob, erstreckte sich die ehemalige Tethys-See vom At-

lantik über das was jetzt das Mittel- , das Schwarze, das Kaspische-Meer und der Aralsee sind. Reiche Ölvor-kommen finden sich nun dort wo ehe-maliges Leben angehäuft und unter genau den richtigen Bedingungen „ge-kocht“ wurde, um ausgedehnte Öl-La-gerstätten in den ehemaligen Sedi-menten zu bilden. Lange vor 1991 hatte Unocal in Afghanistan, Amoco in Jugo-slawien und unterschiedliche Öl-Ge-sellschaften, interessiert an Irakischen Öl-Lagerstätten, umfangreiche Erkun-dungen und Charakterisierungen von Öl-Lagerstätten in Mittel-Ost und Cen-tral-Asien inklusive Nord-Indien vorge-nommen.

England hat seine Interessen an Mittel-Ost Öl-Lagerstätten ein Jahrhundert lang verteidigt und war seit dem ersten Uran-Krieg 1991 im Irak einer der zu-verlässigsten Militär-Partner der USA.

Deutschland, ein anderer Militär-Part-ner in Jugoslawien und mit Einsatzkräf-ten jetzt in Afghanistan, war einer der größten wirtschaftlichen Nutznießer des Aufbrechens Jugoslawiens und der Kolonisierung des Balkans. US-Interessen in Jugoslawien hängen stark zusammen mit dem Bau von Pipelines von Zentral-Asien zu den Warmwasser Häfen Jugoslawiens im Mittelmeer.

Eine stille und versteckte Partnerschaft zwischen den USA und Japan be-schaffte erhebliche Geldmittel aus Ja-pan, um die Kriege 1991 im Irak und 1995 / 1999 in Jugoslawien zu finanzie-ren, mit zusätzlicher Unterstützung in Afghanistan nicht nur in Cash, sondern auch durch Treibstoff für den Krieg von Aegis- Kriegsschiffen der Japanischen Selbst-Verteidigungs-Kräfte im In-dischen Ozean. Nippon Steel, Mitsubishi und Hallibur-ton sind jetzt Partner bei einem Zentral-Asiatischen Pipeline-Projekt.

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2004 sandte die Japanische Regie-rung, trotz großer Bürgerproteste in Ja-pan, Truppen zum „Wiederaufbau“ in den Irak. Diese von der japanischen Regierung unternommene Aktion, Truppen in einem Kriegsgebiet zu stationieren, wird dazu führen Artikel 9. der japa-nischen Verfassung für ungültig zu er-klären, welcher für immer von Japan ausgehende militärische Aggression untersagt.

Das eiserne Dreieck (alle unter einem Dach): Militär, Geschäft, Politik

„Die Freiheit einer Demokratie ist nicht gesichert, wenn das Volk das Anwachsen einer privater Macht über einen Punkt hinaus toleriert, wo diese mächtiger wird als sein de-mokratischer Staat selbst. Das ist, in seinem Wesen, Faschis-mus - die Regierung Eigentum eines Individuums, einer Gruppe oder ir-gend sonst einer privaten Kontroll-Macht.“ (Franklin Delano Roosevelt)

Aber was haben Öl-, Militär-Partner, Uran-Kriege und US-Aussenpolitik zu tun mit Nuklear-Waffen?

Die Antwort dazu erhielt ich 1991 vom Wistleblower, Richard Berta, vom Livermore Nuclear Weapons Laborato-ry bei San Francisco, California. Richard Berta Regional-Inspektor West des Energie-Ministeriums, erzählte mir „Das Pentagon existiert für die Ölge-sellschaften... und die Atomwaffen-La-bore existieren für das Pentagon.“Depleted Uranium wurde Anfang 1991 eingesetzt aus drei Gründen:

- um die radiobiologischen Auswir-kungen von Nuklear-Waffen der 4ten Generation, die noch in Entwicklung sind, zu testen,

- um die Unterschiede zwischen kon-ventionellen und Nuklear-Waffen zu verwischen und abzubauen - um es einfacher zu machen, erneut nukleare Waffen wieder in das US-Waf-fenarsenal zu integrieren

Heute ist die USA Nummer eins in For-schung und Entwicklung bei Nuklear-Waffen der 4ten Generation, gefolgt von Japan und Deutschland beide auf Platz zwei, gefolgt von Russland und anderen Ländern.

Bild:Depleted Uranium und Nuklear-Waffen der 4ten GenerationKarte von Mika TSUTSUMI 12/12/03

Die Carlyle Group, ein mächtiges Pri-vate-Equity-Unternehmen, der 12.größte Waffenlieferant mit einer obszön hohen Profit-Rate, ist ein Geschäfts „Arrangement“ zwischen den Bush und Bin Laden Familien, reichen Sau-dis, dem ehemaligen britischen Premi-erminister John Major, James Baker III, Afsaneh Masheyekhi, Frank Car-lucci, Colin Powell und anderen ehe-maligen Mitgliedern der US-Regie-rungs-Verwaltung, wie auch Madeleine Albright’s Tochter.

Die Carlyle Gruppe ist der „Torhü-ter“ zur Saudischen Investment Community. Sie besitzt 70 Prozent von Lockheed Martin Marietta, dem größten US-Rü-stungslieferanten, und unterliegt, da Carlyle in privatem Besitz ist, keinerlei

Rechenschafts- noch sonstigen Über-prüfungpflichten. Ein Journalist, der sich selbst als „ein Stinktier in der Gartenparty“ bezeich-net, beschrieb das Recherchieren der Carlyle Group, er sagte, „es ist wie Schattenboxen mit einem Geist“.

Die Gruppe beschäftigt als Lobbyisten die besten bekannten Politiker aus aller Welt, um die Kriegspolitik zu beeinflus-sen, und profitiert insgeheim von ihre früheren öffentlichen Aktivitäten. Der Interessenkonflikt ist unüberseh-bar: Präsident George W. Bush zettelt Kriege an wie sein Vater, der ehemalige Präsident George Bush, hat einen welt-weiten Bauchladen für Waffen und „Schutz“. Lockheed Martin Marietta ist jetzt Eigentümer der Sandia Laborato-ries, ein privater Händler, der die Ver-bindung herstellt für Atombomben, mit einer Sandia labor facility über die Stra-ße zu Los Alamos und den Livermore National Laboratories, wo die Atom-Bomben gebaut werden.

Im Mai 2003 trafen sich die Vorsitzen-den der University of California, zu ei-ner Besprechung, bei welcher ich an-wesend war, mit Admiral Linton Brooks, erneut verantwortlich für das Atom-Waffen Programm innerhalb des Energie-Ministeriums. Admiral Brooks informierte California Lt. Governor Cruz Bustamante und die Vorsitzenden der Universität, daß der Management Vertrag für die Nukle-ar-Waffen Forschung, der bisher seit über 60 Jahren ohne Wettbewerb von der University of California gehalten wurde, 2005 für eine Wettbewerbs-Ausschreibung aufgehoben würde.

Die favorisierte Institution, mit einem Mitglied der Fakultät im „blue ribbon committee“, welche den Zuschlags-Vertrag macht, ist die University of Te-xas. Dieser Privatisierung und der Transfer

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eines Management-Vertrags des US-Atom-Waffen Programms wird die Kon-trolle des US-Atom-Waffenprogramms nahe an die Carlyle Group bringen. Die inzestuöse Beziehung zwischen US-Regierung, privaten Firmen und den Bush und Bin Laden Familien, be-antwortet auf ihre Weise viele der per-manenten Fragen in jedermanns Ge-danken über viele krankhaft fatale Entscheidungen und Grundsätze, die bisher umgesetzt wurden.

NATO setzt depleted Uranium in Libyen ein

RT Interview mit Conn Hallinan, ein Ko-lumnist mit Fokus auf Aussenpolitik, 13. April 2011

Brzezinkski’s Karte des Eurasischen „NATO setzt depleted Uranium in Ly-bien ein“RT Interview mit Conn Hallinan, ein Kolumnist mit Fokus auf Aussenpolitik, 13. April 2011

Quellen:

[1] Anm.d. Übers.: Die Zerfallsreihe von Uran-238 entspricht der Uran-Radium-Reihe und verläuft über 8 Stufen, wobei aber einige Stufen sehr kurzle-big sind. Das Endprodukt ist aber stets Pb 206.

[2] Weitere Information über Uran-Munition (Depleted Uranium, DU) - Universität Oldenburg - hier. wie auch hier zur eingesetzten Munition: http://www.bandepleteduranium.org/e...

Referenzierte Dokumente

- Leuren Moret Speaking on Depleted Uranium: Nuclear Holocaust and The Politics of Radiation, Los Altos, California, 21 April 2003.

- International Criminal Tribunal for Afghanistan written opinion of Judge

N. Bhagwat

- Question 11: What does the US Government know about depleted uranium (pdf download)

- World Depleted Uranium Weapons Conference

- „A comparison of delayed radiobiolo-gical effects of depleted-uranium munitions versus fourth-generation nuclear weapons“ by A. Gsponer, J.-P. Hurni, and B. Vitale, 4th International Conference of the Yugoslav Nuclear Society, Belgrade, September 30-Oc-tober 4, 2002.

- „Fourth Generation Nuclear Wea-pons: The Physical Principles Of Thermonuclear Explosives, Inertial Confinement Fusion, And The Quest For Fourth Generation Nuclear Wea-pons“ by Andre Gsponer and Jean-Pierre HurniEin Interessanter E-Mail-Wechsel zwischen Leuren Moret und US Army Col Special Ops Green Beret (ver-deckte Identität)

From: „Leuren Moret“ To: < [US Army Col Special Ops Green Beret] > Sent: Wednesday, June 16, 2004 00:56 AM Subject: Re: Verrat und Hochverrat (Treachery And Treason) Hi John - Hier ist ein Artikel der jetzt im Juli im World Affairs Journal he-rauskommt. Kannst Du mir bitte erläutern, was Du denkst und wessen Entscheidung es wohl war DU in der arabischen Welt einzusetzen? Es sieht für mich aus, als ob es in den 1970-er Jahren war. LeurenFrom: < [US Army Col Special Ops

Green Beret] > To: „Leuren Moret“ Subject: Re: Treachery And Treason Date: Wed, 16 Jun 2004 11:10:01 -0700 Hi Leuren,

Dein Bericht ist sehr verständlich und überzeugend. Er stellt die Frage WER und WARUM die Verantwortung liegt für die Ent-scheidung ein unbegehbares Gebiet (Anm. d. U. : stark radioaktiv verseucht und nur mit hohem Risiko zu betreten) zu schaffen, welches die gesamte arabische Welt abdeckt.

Es scheint glaubhaft, daß die Entschei-dung die arabisch besetzten Gebiete zu isolieren, die Absicht war und ist aus dringendem Grund den Öl-Fluss von Russland durch die Mittel-Ost Länder Afghanistan und Irak (mit einer eventuellen Ausdehung auf Syrien und Iran wie Nord-Afrika und Saudi-Ara-bien) zu kontrollieren, wobei simultan die aktuelle Bevölkerung, zur Vermei-dung von Widerstand, vernichtet wird. Tote in den umkämpften Gebiet, als direkte Auswirkung von DU ist, meiner Meinung nach, das verdeckte Mittel mit welchem die KONTROLLE über diese Landstriche sichergestellt werden wird. Es müssen Systeme in Entwicklung sein, um eventuell auto-matische KONTROLLE über den Öl-Produktionsmechanismus mit einem Minimum menschlicher Bela-stung für die Wartung zu gewährlei-sten. Beobachtung aus großer Höhe wird Sabotage-Versuche KONTROL-LIEREN in der Art wie es perfektioniert wurde um Area 51 in Nevada abzusi-chern.

Wessen Idee war diese Szenario? Hen-ry Kissingers Fingerabdrücke sind überall in diesem Projekt. Die Carlyle Group ist in perfekter Position für die Umsetzung von Henry’s Design. Nimm zum Beispiel die Enthüllung von Kissingers völkermordende Aktion bei

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welcher er über 3000 geheime B-52 Einsätze einplante (mit mehreren Flugzeugen) in Kambodscha (1969-72) wie beschrieben in dem Buch „Side Show“.

B-52’s würden von Guam aus mit Zielen in Nord- und Süd-Vietnam starten, nur um während des Flugs Koordinatenänderungen für Ziele in Kambodscha zu erhalten. Nur der Chef-Pilot und der Navigator würden diese Änderungen bemerken, um vom Design her, die übrigen Mitglieder der Mannschaft von der Bombardierung Kambodschas abzuschotten, um die Kompromittierung der Illegalität des kriegerischen Akts ein neutrales Land zu bombardieren, zu minimieren.

Das passt genau zusammen mit dem verdeckten DU-Angriff auf die ara-bische Welt. Dies begründet auch warum der US-Air Force während des Vietnam Krieges über 750 Bomben fehlten. Auch gibt dies einen Einblick zum Wechsel des Kriegs gegen den Terrorismus, der in Afghanistan begann nur um ohne Berechtigung dann auf den Irak gedreht zu werden, um dadurch alle Ressourcen abzu-schneiden um bin Laden und Al-Kaida Festungen in Afghanistan zu suchen. Es ist jetzt offensichtlich, daß die USA nur dem Anschein nach bin Laden verfolgte, da er ein integraler Bestand-teil der Carlyle Group ist. DAS sind die „Quellen und Methoden“ die abge-schottet werden müssen von der Ahnungslosigkeit.

Henry’s anderes Angebot ist wieder militärisch; „sie sind dummes Vieh“. Aber, andererseits, die militärische Führerschaft versteht sich selbst als „ausbaufähiges Kapital“ Er wäre ein wunderbarer Nazi gewe-sen. Zusammen mit Goebbels, Eich-mann, Erlichman, Haldeman, und Rumsfeld und Wolfowitz.

Wir sind definitiv die Agressor Nation geworden. Ich fürchte wir werden teuer bezahlen für die kriminelle Gier dieser Verantwortung. Ich werde warten bis Dein Material veröffentlicht ist, bevor ich es interessierten Parteien weiterleite.

Eigenartig genug, das trojanische Pferd innerhalb des Schildes war das Green Beret Emblem der 10th Special Forces in Deutschland in den 50er und 60er... das war meine erste Offenle-gung von teuflischem Denken und den „Quellen und Methoden“ der Agency (Anm. d. Übers. : gemeint mit Agency ist der CIA) Best, John

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Von Dr. Barbara Hug

2. Internationales Symposium – URAN 238 - Konsequenzen der Bombardierung von Jugoslawien mit abgereichertem Uran im Jahr 1999

2. Internationales Symposium – URAN 238 - Konsequenzen der Bombardie-rung von Jugoslawien mit abgereicher-tem Uran im Jahr 199917.6.-19.6.2019Universität Niš, Niš/SüdserbienVeranstalter: Anwaltsbüro Srdjan Aleksić, NišVerein für den Schutz kritischer Infra-struktur, Belgrad Orthodoxe Akademie für Wissenschaft, Kunst, Handwerk und Innovation von Serbien

Der Krieg gegen Jugoslawien ist 20 Jahre vorbei. Inzwischen hat sich die NATO an den Grenzen Serbiens einge-richtet, siegesgewiss, und inzwischen steht die deutsche Regierung dem Auf-bau einer zweiten UCK wieder bera-tend und finanziell zur Seite.

Warum der Blick in die Vergangen-heit?Weil inzwischen die stets steigende Krebsrate in Serbien und im Kosovo horrende Ausmasse annimmt und die Kriegslüsternheit der NATO Staaten sich nicht vermindert hat.Die NATO öffnete 1999 ihr Waffenarse-nal über Jugoslawien, um der Welt zu zeigen, wie „gut“ ihre Kriegsmaschine läuft. Später durfte auch der Irak oder Afgha-nistan den „Segen“ radioaktiver und chemisch-toxischer Uranmunition er-fahren.

Nicht gerne wird zugegeben, welche den 1999 - Krieg lange überdauernden Kriegsschäden die Kriegsallianz hinter-lassen hat. Das Thema Uranmunition

blieb tabu, die Bevölkerung Serbiens und des Kosovo schwieg lange, musste jedoch die massiv und schnell auftre-tenden Fälle von bösartigen Tumoren und Leukämien in den Familien realisie-ren. Sich heute darüber hinwegzutäu-schen ist nicht mehr möglich. Während die Nato und ihre Think Tanks noch im-mer versuchen, die Problematik unter den Tisch zu kehren, begann ein ser-bischer Rechtsanwalt aus dem Süden Serbiens, Srdjan Aleksić aus Niš, mit dem Aufbau einer Bewegung, deren Ziel darin besteht, finanzielle Entschä-digung für die Opfer zu erhalten. Er ver-tritt erkrankte Kläger aus Vranje und Niš, oder deren Familien.

Wie schon 2018, organisierte er 2019 ein internationales Symposium in der Universität Niš. Legale, politische, öko-nomische und ökologische Aspekte, Gesundheit und Sicherheit waren die Themen der Experten.

Mehr als 300 Teilnehmer, - auswärtige Gäste und Vortragende - aus Grie-chenland, Norwegen, Italien, Deutsch-land, Schweiz, Russland, Bulgarien, Nordmazedonien, Bosnien mit Repu-blik Srpska, und Malta bezeugten das hohe Interesse, das zumindest in der Zivilgesellschaft in diesen Ländern vor-handen ist. Serbien hat eine weltweit grosse Diaspora, deren Mitglieder ebenfalls betroffen sind.

Das Ziel dieser engagierten Tagung war es, mehr öffentliches Bewusstsein über den Zusammenhang zwischen den steigenden Krebsraten und den

von der Nato angewendeten Waffen zu zeigen.

Die WHO hat schon lange eindeutig Stellung bezogen: DU ist ein Alpha-Strahler, ein gen-toxischer Stoff.

Wenn sich dieser innerhalb des Kör-pers befindet, z.B. durch inhalierten Staub, ist er krebserzeugend.

DU ist klassifiziert als Gruppe 1 der krebserzeugenden Substanzen durch die Internationale Agency for research on cancer der WHO. Der in Serbien und Kosovo auftretende Krebs ist äusserst aggressiv, und der Mensch erkrankt schon nach etwa 5 Jahren nach der Ex-position.

Wollte man diesen Krebs behandeln, bräuchte es exakte chemisch-radiolo-gische und medizinische Analysen, um die angepasste Behandlung festzule-gen. Die arme Bevölkerung auf dem Balkan kann das Geld für solche Be-handlungen und Abklärungen nicht aufbringen. Wer ist also dafür zustän-dig? Falls überhaupt geholfen werden kann, muss zuerst einmal eine ange-messene Entschädigung bezahlt wer-den. Weiter braucht es eine tiefe und umfassende Dekontaminierung der bombardierten Gebiete - so dass we-nigstens die Bauern ihre Tiere wieder auf die Wiesen lassen können. Das Wasser muss kontinuierlich auf Uran und weitere schädliche Substanzen un-tersucht werden.

So wie es jetzt scheint, wird sich die

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westliche „Wertegemeinschaft“ keine Sekunde um derlei Aufgaben küm-mern. Bis jetzt schaut man z.B. in Deutschland mit voller Verachtung auf die Serben – als hätten sie kein Le-bensrecht.... wiederholt sich die Ge-schichte?Angesichts von Aeusserungen von Par-lamentariern zum XX. Jahrestag des Krieges, die die damalige Entschei-dung, Jugoslawien zu bombardieren immer noch verteidigen, muss ein Blick in die politische „Trickkiste“ im Herbst 1998 geworfen werden. Der Angriffs-krieg musste „gesichert“ werden. Ein Blick zurück sei erlaubt:

Da die Befürchtung bestanden hatte, dass die kommende rot-grüne Regie-rung den Beschluss nicht durchbringen koennte, war noch kurz vor Ende der offiziellen Amtszeit des Kanzlers Kohl eine Sondersitzung des alten Bundes-tages einberufen worden.

Als der Antrag im Oktober 1998 im Par-lament für eine deutsche Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien einge-bracht wurde, war es allen Parlamenta-riern klar, dass es sich um einen An-griffskrieg handelt, der ohne UN -Sicherheitsratsbeschluss geführt wird. So dem Antrag der Bundesregie-rung, als auch der Stellungnahme des Aussenministers Kinkel zu entnehmen. Mit 500 Ja und 62 Neinstimmen, 18 Enthaltungen wurde die deutsche Be-teiligung am Krieg beschlossen, bevor die rot-grüne Regierung ans Ruder kam. Die rot grüne Regierung blies dann die Kriegstrompeten umso lauter. Die Vor-arbeit der Zerstückelung Jugoslawiens hatten jedoch Kohl, Genscher und wei-tere geleistet. Erst aufgrund dieser de-struktiven, geheimdienstlichen Vorar-beit war der Krieg möglich, das erwünschte Resultat wurde wohl er-reicht.

Die Vorträge werden demnächst in englischer Sprache verfügbar sein:

Anwaltsbüro Srdjan Aleksić, simpo-zijum@uranium238.org und advokati.

aleksic@gmail.com

Dr. Barbara Hug/Schweiz

Fairchild-Republic A-10 Thunderbolt II Das wichtigste Erdkampfflugzeug der US-Luftstreitkräfte.Geschütz: GAU-8A-Avenger-Kanone. Kaliber 30mm. Zumeist wird daraus Uran-munition Typ PGU-14/B gegen Panzer verschossen. Details: https://de.wikipedia.org/wiki/Fairchild-Republic_A-10https://de.wikipedia.org/wiki/GAU-8/A_Avenger

Bildquelle:http://www.calibasta.de/html/reisesard_1/reise_qui7du.html

Uranverseuchte GebieteEinsatzorte : Ex-Jugoslawien, Kosovo, Sardinien, Frankreich.Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan

Dabei entsteht an diesem abgereicherten Uranmetallstab ein Abrieb, der sich bei der enormen Reibungshitze von Temperaturen zwischen 3000 bis 5000 Grad Celsius selbst entzündet.Beim Einsatz eines Uran-Geschoss wird in Sekundenbruchteilen ein Panzer durchgeschweißt. Das abgereicherte Uran entzündet sich explosionsartig und die Soldaten in Panzer verglühen. Für die folgenden Eigenschaften wird Uranmunition geschätzt: Stahl wie Butter zu durchdringen, die Fähigkeit, sich selbst zu entzünden und so wie ein Sprengstoff zu wirken, ist das Abfallpro-dukt „abgereichertes Uran“ ideal und darum bei den Militärs so beliebt. Die Folgen sind allen Fachleuten wie Physiker, ABC-Spezialisten und Politikern bekannt. Sie können sich also nicht herausreden, sie hätten von nichts gewusst

Frieder Wagner schreibt:Von den fast 700.000 alliierten Soldaten, die im Golfkrieg 1991 Dienst taten und scheinbar gesund nach Hause kamen, sind inzwischen fast 30.000 an Leukämie, aggressivem Krebs- und Herzerkrankungen gestorben und mehr als 325.000 Soldaten sind dauerhaft arbeitsunfähig beziehungsweise invalid und leiden am sogenannten Golfkriegssyndrom.

Dass die eigenen Soldaten - ihre eigenen Staatsbürger geschädigt werden kümmert die Regierungen nicht. Alles Menschenmaterial.Dass alles in Form von Feinststäuben im Mikrometerbereich früher oder später wieder bei den Verursachern landet, ist bekannt. Wird aber ausgeblendet.Uranmunition schädigt am Schluss die Verursacher, ihre Nachkom-men und die Nachkommen der bomabrdierten „Feinde“.

Filmbericht über die Verseuchung in Sardinien: https://www.youtube.com/watch?v=HdkGxOVopTM

Karten:Die Bucht von Porto Tramatzu liegt am südöstlichen Ende des Truppenübungsplatzes. Grafik: Sardegna Turismo

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DIE ÄLTESTE DEMOKRATIE EUROPAS IN EINER SCHUBLADE MIT SCHWELLENLÄNDERN?

In der Schweizer Europapolitik gibt es seit dem Ende des Kalten Krieges eine Bewusstseinsspaltung.

Das Volk wünscht wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU. Eine kleine Elite in Bern arbeitet hingegen auf eine politische Integration hin.

Da ein Beitritt nicht zur Debatte steht, wollen die Komplotteure in Verträgen mit der EU möglichst viele points of no return schaffen.

Ein Höhepunkt ist das Rahmenabkommen, nach dem die Schweiz der Überwachung durch die EU-Kommission und der Kontrolle durch den EuGH (Europäischer Gerichts-hof) unterworfen wäre!

Wenn das InstA mit dem Schein-Schiedsgericht Wirklichkeit wird, so hat das auch Auswirkungen auf die künftige Verhandlungsposition und die Selbstachtung der Schweiz.

Die älteste Demokratie Europas befände sich in derselben Schublade wie die drei früheren Sowjetrepubliken Georgien, Moldawien und Ukraine.

Der Autor:Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. h.c.Carl Baudenbacher

Independent Arbitrator and Consultant Monckton Chambers, LondonMember of the London Court of International Arbitration Former President of the EFTA Court. Full Professor em. University of St. GallenWebsite https://carlbaudenbacher.com

Recent activities:

Carl Baudenbacher, Das Schweizer EU-Komplott, Münster-Verlag, 2019, 248 Seiten, https://www.muensterverlag.ch/pro-dukt/baudenbacher-das-schweizer-eu-komplott/

Carl Baudenbacher, Judicial Independence. Memoirs of a European Judge, Springer Biographies, 2019, 520 pages, https://www.springer.com/us/book/9783030023072

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Basel: Demos, Sachbeschädigung und Deeskalation.Vermummte erwecken den Anschein dass es überall Nazis wimmelt

Kommentar von Roger Hoeren

Demokratie strebt Deeskalation an.

Autoritarismus tendiert zur Konfron-

tation.

Zwischen beiden lässt sich Autorität

einordnen.Und auch Konfrontation ver-

dient eine Polartät als Gegenüberstel-

lung im Diskurs und als Konfrontation

beim Gegenübertreten von verbaler

und physischer Gewalt.

Diesbezügliche Interpretationen erfol-

gen immer im Rahmen des „An den Ta-

ten soll man sie erkennen.“

Basel als traditioneller Ort des Huma-

nismus, der Grenzlanddiplomatie hat

unter der grünroten Regierung eine zu-

nehmende Psychologisierung der poli-

zeilichen Präsenz durchgemacht.

Der Autortät verkörpernde „Bobby“ der

50- und 60er Jahre ist dem nachlässig

gekleideten Deeskalierer gewichen.

Beispielhaft wurde dies, als erfinde-

rische, importierte oder hausgemach-

te, Antifaschisten nazistische Repressi-

on ausmachten und mit Flugblättern

zur Demonstration gegen ein „Faschis-

tisches und repressives Basel“ aufrie-

fen.

Verdeutlicht wurde das Befolgen des

Aufrufes unter anderem, als die un-

schuldige Wand eines Waisenhauses

mit „Nazifrei“ Kunst-Beschriftung ver-

ziert wurde.

Kommentar

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Vom Besitzer her gesehen ein klarer

Vandalenakt. Dieser Betrachtungswei-

se dürfte sich die Mehrheit der Bürger

anschliessen und zugleich auf Wert-

minderung verweisen.

Einige Abweichler wie das Antifalager,

angereichert mit Umkehrökos, vertre-

ten gewiss die Freiheitskampf-Position

gegen unsichtbare Faschisten und Re-

pressoren. Einige Kunstspezialisten in-

terpretieren die Waisenhausverzierung

möglicherweise als Strassenkunst.

Wie dem auch sei, der Marktwert des

Anwesens hat gewiss nicht zugenom-

men.

Die Polizei schaute zu, ob als Kunst-

sachverständige oder verordnete De-

eskalierer, bleibt zu erfragen.

Der Verlust an Markwert wird sicher

nicht von der Polizei berappt. Vielleicht

ist die Renovation steuerlich absetzbar

oder von einer Versicherung abge-

deckt.

Der Steuerzahler ist die voraussehbare

letzte Instanz, falls die diensttuenden

Deeskalations-Polizisten oder ihre vor-

gesetzte Anordnungsschiene nicht zur

Verantwortung gezogen werden.

Jedenfalls bedeutet die Deeskalation

der zuschauenden Polizisten, ange-

sichts der von Antifa verschmierten

Waisenhauswand, eine politische

Grenzmarke, die gegen deren Pflicht

zum Eigentumsschutz steht.

Verbunden war die Chose mit verbote-

ner Vermummung von schmierenden

Feiglingen.

Oder wollten sie vielleicht auch nur fa-

schistische oder unterdrückte Waisen-

kinder wachrütteln oder gar zur Revolu-

tion ermuntern?

Zu dieser Gemengelage erwies sich

eine Sequenz im Interview am 01. Juli

2019, mit Herrn Markus Melzl, ehema-

liger Basler Kriminalkommissar als er-

hellend:

SUMMARUM fragt:

„Ist die „De-Eskalalation auf der politi-

schen Ebene angesiedelt?“

Melzl: „Ja, Basel ist sehr Links/Grün

und auch Bürgerliche wollen wieder

gewählt werden. Das zeigt sich auch

in der verschwurbelten Erklärung,

welche vom Justiz- und Sicherheits-

departement im Anschluss an die De-

monstration publiziert wurde.“

Kommentar

Das Flugblatt soll den Anschein erwecken als würden die Schweiz, Basel

und Europa von Nazihorden überflutet.Fakt ist allerdings, schwarz vermummte

Demonstranten mischen sich unter Demonstrationen und machen Basel

fast wöchentlich unsicher!

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Von Marc Friedrich

Warum wird ein Geheimnis um den Handel mit SNB-Aktien durch die öf-fentliche Hand gemacht? Dabei sollte die Schweizerische Nationalbank doch auch dem Volk gehören.

Die Schweizer haben mindestens zwei Vorteile gegenüber uns Deutschen. Sie

verfügen über eine eigene Währung. Und ihre Nationalbank besitzt null Schuldpapiere in der eigenen Währung, aber ein Eigenkapital von sagenhaften 150 Milliarden Franken. Von beidem kann die EZB nur träumen.Also sind die Eidgenossen besser dran mit ihrer Schweizerischen National-bank? Jein. Denn die Schweizer sind doch stolz auf eine weitere Eigenschaft ihres Landes: die direkte Demokratie. Also die Volks-beteiligung an allem, was das Volk an-geht. Das nennt man dann auch den Souverän. Ist alles wunderbar.Nur: Wenn man die SNB etwas genauer anschaut, dann sieht man plötzlich nicht mehrVolksbeteiligung und den Souverän, sondern nur Fragezeichen. Nummer

eins: Der Schweizer Gesetzgeber wollte ausdrücklich, dass sich die SNB nicht allein in Staatsbesitz befindet. Er wuss-te schon damals, warum. Nicht nur, dass die Eidgenossen eine reine Staats-bank an der Urne abgeschmettert hat-ten. Sondern auch, weil man damals schon wusste, was man auch heute weiss:

Der Staat kann nicht gut mit Volks-vermögen umgehen.Warum wird dann aber mit Schmackes dem Volk davon abgeraten, sich an der SNB zubeteiligen? Googelt man SNB und «Ak-tie», dann ist der erste Treffer: «Die SNB-Aktie ist ein gefährliches Kurio-sum». Der zweite: «Und wieder steigt die SNB-Aktie unter falschen Prämis-sen».

WIRTSCHAFT

Sag mir, wo das Volkseigentum ist

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Das schrieb die NZZ anlässlich des letzten Quartalsgewinns von sagen-haften 30 Milliarden Franken.Damit das Volk über Volksvermögen mitreden kann, muss es darüber infor-miert sein.Fragezeichen zwei: Selbst Journalisten müssen bei Kantonen und Kantonal-banken betteln, wenn sie Auskünfte über deren Beteiligung an den SNB-Aktien bekommen wollen. Es wird nicht geantwortet, ungenügend geantwortet und allgemein klar zum Ausdruck ge-bracht: Das geht Euch nichts an.Das geht das Volk sehr wohl etwas an. Denn offensichtlich, wie man aus den wenigenInformationen schliessen kann, handelt die öffentliche Hand fleissig mit SNB-Aktien. Sie werden munter verkauft und auch wieder zurückgekauft. Zu welchen Kursen, wann genau; womit werden In-siderhandel und Kursmanipulationen vermieden, da es sich um einen engen Markt handelt? Fragezeichen drei.Die SNB hat alleine an Eigenkapital eben zurzeit sagenhafte 150 Milliarden Franken. Aber ihr Börsenwert beträgt nur rund 500 Millionen. Dieses krasse Missverhältnis zwischen Wert und Be-wertung wird damit erklärt, dass damit angeblich Spekulanten im Zaum gehal-ten werden sollen. Hallo? Privataktio-näre, die mit dem Kauf einer Aktie ihre gewünschte Verbundenheit mit der SNB zum Ausdruck bringen wollen, sind Spekulanten? Und die öffentliche Hand, die fröhlich, aber geheim mit SNB-Aktien handelt, spekuliert nicht? Fragezeichen vier und fünf.

An der Börse ist die SNB, private und öffentliche Aktionäre sind nur der Markt.Privataktionäre werden dazu instru-mentalisiert, um die Unterbewertung zu erklären.

Volksbeteiligungsfeinde wollen Pri-

vataktionäre als Spekulanten abqualifi-zieren, öffentliche Besitzer im Dunkeln ihre Geschäfte treiben lassen. Sie wollen die Leserschaft und das Volk nicht über seine Rechte aufklären, son-dern ihnen davon abraten, sich bei der SNB zu engagieren. Warum? Das sechste Fragezeichen.

Alle 100‘000 Aktien der SNB haben die gleiche Valorennummer. Also beim Handel zwischen privaten und öffentlichen Investoren ändert sie sich nicht; wohl aber die Eigenschaften der Aktien. Hätte der Gesetzgeber das anders ausgestalten wollen, hätte er den Privaten eine separate Valoren-nummer zugeteilt.

Warum wird dann von einer Volksbetei-ligung so massiv abgeraten? Das letzte Fragezeichen, und der Schritt zu ein paar Ausrufezeichen.Das Volk muss angemessen an der SNB beteiligt werden! Das wollte der Gesetzgeber ausdrück-lich. Aber 50‘000 Volksaktien reichen dafür nicht aus. Mit einem Aktiensplit wäre dieses Problem mit leichter Hand ge-löst.

Die SNB muss ins Volk!

Denn nur das führt zu Akzeptanz, zu Verantwortlichkeit. So einfach ist das halt: Nur wenn man mitbeteiligt ist, inte-ressiert man sich für seinen Besitz. Sonst empfindet man die SNB als Fremdkörper. Und ärgert sich höch-stens über ihren negativen Leitzins.Die SNB ist zu wertvoll, hat einen viel zu hohen Wert und eine viel zu grosse Be-deutung für die Schweiz, als dass Staatsvertreter nach Belieben damit umgehen sollten! Also liegt nach den Frage- und nach den Ausrufezeichen die Forderung auf der Hand:

Kapitalsplit für eine echte Volksbeteili-gung, wie vom Gründungsgesetzgeber gewollt. Und liebe Schweizer, lasst Euch von einem Deutschen gesagt sein: Von einer solchen Mitbestimmung, Mitbeteiligung können wir in der EU nur träumen. Und was passieren kann, wenn man das Schicksal der eigenen Währung dem Staat, den Regierungen, Brüssel überlässt, das wünscht man nieman-dem.

Also hoffe ich, dass das von den Eidge-nossen nicht als Einmischung in ihre innerenAngelegenheiten missverstanden wird. Denn es ist reiner Neid auf die Möglich-keiten, die Ihr habt.

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Summarum 3/2 Dokumentation Bitte laden Sie die Dokumention auf der Homepage herunter

Dokumentation

Uranmunition in Europa eingesetzt!Verschwiegen: Unabsehbare medizinische Folgen durch

Verteilung von Uranstaub über die ganze Welt.Auch die Verursacher werden früher oder später

den Uranstaub durch den Wind und Regen zurückerhalten.

SVMMARVM- Basler Liberale Nachrichten www.basler-liberale-nachrichten.ch mail: summarum@basler-liberale-nachrichten.ch

SVMMARVM-Team

Roland Keller, Herausgeber.presse@basler-liberale-nachrichten.ch

Gotthard Frick, Freier MitarbeiterSicherheit und Militär

Dr. A.Roger Hoeren, Bangkok/Thl Mitherausgeberroger@basler-liberale-nachrichten.ch

Prof. Dr. Hans Geiger, Banken und Wirtschafthansgeiger@bluewin.ch

Dr. Thierry Meissan, Damaskus/Syrien Freier Mitarbeiterbln-feedback@basler-liberale-nachrichten.ch

Martin Weber, Recherche. Zur Zeit in Südamerika bln-feedback@basler-liberale-nachrichten.ch

Klaus J. Stöhlker, Unternehmensberater für Öff entlichkeitsbildung, in Zollikon/ZHbln-feedback@basler-liberale-nachrichten.ch

Osman H. Gilani, Peshawar Freier MitarbeiterPakistan, Indien, Iran.bln-feedback@basler-liberale-nachrichten.ch

SVMMARVM - Links

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Presse:http://www.zeit-fragen.chhttp://www.dw.com/de/themen/s-9077http://www.sueddeutsche.dehttp://www.klartext.ch/http://www.epochtimes.dehttp://www.rolandtichy.dehttp://www.frank-schaeffl er.dehttp://unser-mitteleuropa.comhttp://www.neue-impulse-verlag.de/marxistischeblaetter.htmlhttp://www.neues-deutschland.dehttp://www.osservatoreromano.va/dehttp://www.zeit-fragen.chhttp://www.tachles.chhttp://www.jpost.com Jerusalemposthttp://www.juedische-allgemeine.dehttp://www.zeit.de/indexhttp://www.eva-herman.net

Handel:http://www.handelsblatt.comhttp://www.mmnews.de

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Basel, 12. Februar 2018

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