Upload
geokomm-ev
View
220
Download
3
Embed Size (px)
DESCRIPTION
Keynote zum Potsdamer Infrastruktur Forum 2014
Citation preview
Kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa
www.dstgb.de
1/24
PotsdamerInfrastruktur Forum 2014
„Grundlagen der Infrastruktur-
www.dstgb.de | 2/23Carsten Hansen |
„Grundlagen der Infrastruktur-finanzierung sind unsicher“
am 12. Juni 2014 in Potsdam
Carsten Hansen | ReferatsleiterDeutscher Städte- und Gemeindebund
� Übersicht:
� Rahmenbedingungen
� Herausforderungen
3/23www.dstgb.de | 3/Carsten Hansen |
� Herausforderungen
� Strategien
Kommunaler Infrastrukturfinanzierung/Straßenbaus
Kommunale
Verschuldung:
Rahmenbedingungen
4/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Verschuldung:
Ein ungebremster Trend
5/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Die kommunalen Ausgaben für soziale Leistungen sind kontinuierlich angestiegen.
Kommunale
Investitionen 2012:
6/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
0,75% der
Wirtschaftsleistung
� Die Höhe staatlicher Investitionen in Deutschland liegt erheblich unter dem Niveau anderer
7/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Niveau anderer Wettbewerber
� Der Anteil der öffentlichen Investitionen sank in den letzten Jahren von 2,7 % in 1992 auf 2,0 % in 1999 bis hin zu 1,5 Prozent in 2012
Neben der sozialen Gerechtigkeit muss auch die Infrastruktur erhalten werden.
8/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
werden.
Die öffentliche Diskussion ist zu sehr auf die Justierung der sozialen Sicherungssysteme konzentriert.
Herausforderungen
9/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
128 Mrd. €
Investitionsstau
Hilfen: ungewiss
� Kommissionen� „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“� „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
10/23www.dstgb.de | 10/Carsten Hansen |
� „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
� gesellschaftliche Diskussion um eine bessere Ausstattung der Verkehrsinfrastruktur- finanzierungsowie deren Akzeptanz und damit eine politische Umsetzbarkeit zu begünstigen.
� Betrachtungshorizont: alle Verkehrsträger, alle Bauastträger einschließlich Kommunen.
Kommunal:
Erhalt
jährlich
Ermitteltes Defizit -Erhalt und Betrieb:
11/23www.dstgb.de | 11/Carsten Hansen |
1,3 Mrd. €
Nachholbedarf
über 15 Jahrejährlich1,45 Mrd. €
Quelle: Bericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“, 2012
Koalitionsvertrag
� Entflechtungsmittel in Höhe von 1,34 Mrd. €werden fortgeführt („Bund bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen bei der Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
12/23www.dstgb.de | 12/Carsten Hansen |
verlässlicher Partner der Kommunen bei der Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
� Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm in Höhe von knapp 333 Mio. €jährlich nach 2019 angestrebt.
� Substanzielle Erhöhung der Mittel für Bundesverkehrswege in Höhe von 5 Mrd. € in der gesamten Legislatur.
13/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Quelle: http://images.fotocommunity.de/bilder/menschen/kinder/ein-traum-zerplatzt-edadbd6c-06a1-4890-a0b5-299fd80f7010.jpg
Strategien
� Erneuerungsprogrammen: Sanierung an Straßenausstattung und Verkehrssicherungspflicht orientieren. Die Funktion der Straßen bestimmt ihren Ausbauzustand.
� Werterhaltungsstrategie: Vermeidung von Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht
14/23www.dstgb.de | 14/Carsten Hansen |
durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht abwendbare Maßnahmen bündeln und koordinieren.
� Kommunales Straßenaufbruchmanagement auf der Grundlage einer kommunale Erhaltungsstrategie inklusive Bedarfsfeststellung.
� Refinanzierung: Wertminderungen und Einschränkungen durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.
Werterhaltungsstrategie:
Straßeninfrastruktur ist vielfach der dominierende Vermögenswert einer Kommune.
15/23www.dstgb.de | 15/Carsten Hansen |
Kommune. Dieses Vermögen muss geschützt und erhalten werden! Grundsätzlich sollte die Vermeidung von Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren stärker beachtet werden. Nicht abwendbare Maßnahmen sollten gebündelt und koordiniert werden.
Strategien
Straßenerhaltungsmanagement
16/23www.dstgb.de | 16/Carsten Hansen |
Strategien
Straßenaufbruchmanagement
17/23www.dstgb.de | 17/Carsten Hansen |
Strategien
Straßenaufbruchmanagement
18/23www.dstgb.de | 18/Carsten Hansen |
Strategien
Straßenaufbruchmanagement
19/23www.dstgb.de | 19/Carsten Hansen |
Strategien
Straßenaufbruchmanagement
20/23www.dstgb.de | 20/Carsten Hansen |
Strategien
Straßenaufbruchmanagement
21/23www.dstgb.de | 21/Carsten Hansen |
Refinanzierung:
Wertminderungen und Einschränkungen durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu
22/23www.dstgb.de | 22/Carsten Hansen |
durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.
23/23www.dstgb.de | 23/Carsten Hansen |
Autor | Carsten Hansen
Fon +49 | 030 – 77307 - 243Fax +49 | 030 – 77307 - 255
Marienstraße 6D-12207 Berlin
www.dstgb.de