TWINNING SK 2002 IB/EN/03NATURA 2000Dietmar Weihrich, Training on handling of NATURA 2000 for the SNC-Staff (WP 4.2)

TWINNING SK 2002 IB/EN/03NATURA 2000Dietmar Weihrich, Training on handling of NATURA 2000 for the SNC-Staff (WP 4.2)

TWINNING SK 2002 IB/EN/03NATURA 2000Dietmar Weihrich, Training on handling of NATURA 2000 for the SNC-Staff (WP 4.2)

Vznamn vplyvy Strata na habitate zsadne vraznVnimky, ak:Nie je dotknut iaden pecilny rz habitatuStrata neprekrauje prah uren pre kad habitatov typ (po zohadnen vetkch skorch projektov).Strata > 1 % celkovej plochy habitatu v zem Kumulatvne efekty vylen Dietmar Weihrich, Landesamt fr Umweltschutz Sachsen-Anhalt

Vorstellung Sachsen-Anhalt: Bundesland auf dem Gebiet der ehemaligen DDR. Nach der Wiedervereinigung wurde in Sachsen-Anhalt hnlich wie bei ihnen nach dem EU-Beitritt viel Geld in den Ausbau der Infrastruktur investiert. Und seit ca. 5-6 sind die Regelungen des Art. 6 Habitat Richtlinie bei der Genehmigung dieser Projekte teilweise von entscheidender Bedeutung.

I have been working at the Environmental Protection Agency of the German Bundesland Sachsens-Anhalt for 10 years. I will use the German term Bundesland to clearly distinguish between the Federal Republic of Germany and its federal states.The Bundesland Sachsen-Anhalt is located in the territory of the former GDR. After the reunification many huge infrastructure projects were conducted and hence we are quite experienced in dealing with conflicts relating to nature conservation concerns. About 5 years ago, the habitats directive have become a very important basis for approvals. My job is to consult the authorities competent for decision-making. However, according to the assessment required by Art. 6 Habitats Directive my consulting work sets preconditions for the decision-making.

Dieser Lebensraumtyp beinhaltet Fliegewsser mit geringem bis migem Nhrstoffgehalt und guten Sauerstoffverhltnissen und Fluthahnenfu-Gesellschaften. Hier ein typisches Beispiel: Die Bode bei Thale im FFH-Gebiet Bodetal und Laubwlder des Harzrandes bei Thale. Einer der wenigen in der Mehrheit der Mitgliedsstaaten vertretenen LRT ist der Weichholzauenwald. Er kommt entlang der berflutungsbereiche der Flsse in vielfltigen Erscheinungsformen vor. Zu unterscheiden sind die Erlen-Eschen-Wlder an Fliegewssern und die Weiden-Weichholzauen an Fliegewssern (Salicion albae).Diese Lebensrume waren frher an allen groen europischen Wasserlufen zu finden. Sie sicherten damit den Arten nicht nur ein Rckzugsgebiet, sondern auch einen Wanderkorridor durch die Landschaft. Die Weichholzauenwlder stellen eines der reichsten und komplexesten kosysteme in Europa dar und beherbergen eine ausgesprochen reichhaltige Flora und Fauna. Dieser hohe Wert ist der komplexen Kombination verschiedener Faktoren zu verdanken, wie den nhrstoffreichen Bden und dem Lichtreichtum bis zum Untergrund. Die menschliche Nutzung fhrte auch bei diesem LRT zu tiefgreifenden nderungen. Durch Siedlungs- und landwirtschaftliche Nutzung sowie infolge Flubegradigungen und Uferverbauungen ging der LRT dramatischen zurck. Als Ergebnis dieser Entwicklungen sind bis heute etwa 90 % der europischen Weichholzauen verschwunden. Der verbliebene Rest ist zersplittert und oft in kritischem Zustand. Diese Restbestnde kommen in recht vielen Gebieten vor und spielen in Vertrglichkeitsprfungen nicht selten eine wichtige Rolle. Evtl. ausfhren. Auf dem Bild links ist ein durchsickerter Auenwald mit Schwarz-Erle zu sehen, rechts ein typisch ausgeprgter Weichholzauenbestand. Zwischen diesen genanten Extremen umfasst Anhang I FFH-RL die verschiedensten Waldtypen von den Wldern des borealen Zone, ber die die Wlder des gemigten Europas bis hin Mediterranen Hartlaubwldern. Sie alle hier vorzustellen, wrden den Rahmen der Veranstaltung sprengen. Ich beschrnke mich daher nur noch auf 2 fr Sachsen-Anhalt wichtige Typen: die Hartholzauenwlder und die Walmeister-Buchenwlder.Hartholzauenwlder am Ufer groer Flsse mit natrlicher berflutungsdynamik. Dominierende Baumarten sind in Abhngigkeit vom Wasserregime Esche (Fraxinus excelsior), Ulmen (Ulmus laevis, Ulmus minor) und Eiche (Quercus robur). Der Typ kommt in Sachsen-Anhalt entlang der Elbe in sehr gutem Zustand und groen Bestnden vor. ((Voraussetzung der Zuordnung ist ein noch weitgehend intaktes berflutungsregime (auch berflutung durch Qualmwasser). Damit sind z.B. gepolderte oder auendeichs gelegene Vorkommen der genannten Vegetationstypen, die einer berflutung entzogen sind, i.d.R. ausgeschlossen. Diese knnen lediglich als Entwicklungspotential angesehen werden, wenn naturnahe Bestnde inzwischen fehlen. Probleme knnen sich durch bergnge in Eichen-Hainbuchenwlder ergeben, die sich bei gestrter berflutung aus den Hartholzauenwldern entwickeln bzw. in der Zonierung bei abnehmenden berflutungshufigkeiten benachbart sind. ))Auf dem Bild: Ein Eichen-Ulmen-Auenwald whrend des Frhjahrshochwassers im FFH-Gebiet Elbaue Steckby-Ldderitz. Gut wchsige krautreiche, aber straucharme Buchen- sowie Buchenmischwlder, die auf gut bis sehr gut nhrstoffversorgtem Bden mit relativ ausgeglichenem Wasserhaushalt gedeihen. Die Baumschicht wird bei dem Namen nicht weiter berraschend durch die Rotbuche bestimmt, teilweise mit Beimischungen von Linde und Hainbuche. Die Krautschicht ist gut ausgebildet und meist geophytenreich. In Abhngigkeit von den Substrat- und Hhenunterschieden werden unterschiedliche Waldgesellschaften in diesem Lebensraumtyp zusammengefasst. Buchenwald fr D von hoher Bedeutung: Verbreitungsschwerpunkt u.s.w.Geschtzt sind: Natrliche Binnenlandsalzstellen mit ihrem gesamten Lebensraumkomplex, bestehend aus salzhaltigen Quellaustritten, salzhaltigen Flie- und Stillgewssern. Hinzu gehrt auch die angrenzende halophytische also salzliebenden Vegetation, u.a. Salzwiesen mit Puccinellia distans, Juncus gerardii und Brackwasserrhrichte). Zum LRT gehren auch Sekundre, anthropogene Binnenlandsalzstellen durch Bergbau, Salzfracht der Flsse, Salzstreuen und andere anthropogene Beeintrchtigungen sind nicht eingeschlossen, es sei denn, primre Binnenlandsalzstellen sind im Naturraum oder in der biogeographischen Region weitgehend zerstrt worden. Foto: FFH-Gebiet Salzstellen Slldorf mit stigem Queller und Strandaster

Zur gemigten Heide- und Buschvegetation gehrt der LRT Trockene Europische Heiden. Er umfasst baumarme oder -freie, von Ericaceen dominierte Zwergstrauchheiden. Sie kommen vom kstenfernen Flachland bis in die Mittelgebirge und Alpen vor. Die Bden sind mager, sauer und trocken. Zum LRT gehren vor allem die Calluna-Heiden des Flachlandes. Im Osten ist der Typ ganz besonders auf den ehemaligen Truppenbungspltzen zu finden, in Sachsen-Anhalt betrifft dies z.B. die Colbitz-Letzlinger-Heide und die Klietzer Heide. Es ergeben sich bei diesem LRT erhebliche Probleme bei dem Management. Denn ohne militrische Nutzung verbuschen die Bestnde, deshalb ist die militrische Nutzung dieser Flchen fr den Naturschutz nicht nachteilig. Wichtig: Periodisch offenen Flchen schaffen. Eine interessanter Lebensraumtyp sind die Schwermetallrasen. Geschtzt sind natrliche und halbnatrliche, meist lckige Bestnde auf natrlich anstehendem schwermetallreichem Gestein ( z.B. Blei, Zink, Kupfer) oder meist lteren Abraumhalden des Bergbaus. Jngeren Bergbauhalden mit ersten Pionierstadien fehlen i.d.R. die besonders gefhrdeten typischen Pflanzen und gehren daher nicht zum LRT. In Sachsen-Anhalt kommt der LRT besonders auf den Kupferschieferhalden im Mansfelder Land vor. Typisch ist das Vorkommen der Kupfer-Grasnelken-Gesellschaft (Armerieetum halleri). Auf dem Bild eine typische Ausprgung des LRT im Mansfelder Land und rechts eine typische Art: Die Kupferblume (Minuartia verna subspecies hercynia).

This picture shows some of the biggest infrastructure-projects:New or extended highways (autobahnen),Planned or built railways,Canal-projects,A planned airport,And big industrial or business areas.

Beside these, numerous regional and local roads and countless new housing, mining and wind power projects have been conducted.

Ganz allgemein sollen die Regelungen des Art. 6 Abs. 2-4 Habitat Richtlinie den Schutz des Natura 2000-Systems sicherstellen. Die Bestimmungen umfassen das Verschlechterungsverbot, die Vertrglichkeitsprfung und das zugehrige Ausnahmeverfahren. Im Folgenden werde ich zunchst die Vorschriften im Detail erlutern und schlielich einige Praxisbeispiele prsentieren. Ich beginne mit einer kurzen Einfhrung zum Verschlechterungsverbot.

(Die Vorschriften zwingen sozusagen dazu, die Schutzaspekte bei der Nutzung der Gebiete und bei der Zulassung neuer Plne und Projekte zu bercksichtigen. Sie setzen damit das sog. Umweltintegrationsprinzip als eines der wichtigsten Prinzipien auf EU-Ebene im Bereich Naturschutz um. Das Umweltintegrationsprinzip besagt, dass Umweltaspekte bei der Durchfhrung aller Politikbereiche in der EU bercksichtigt werden sollen. )

Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen wurde festgelegt, dass das Verschlechterungsverbot fr alle pSCI d.h. fr alle Vorschlagsgebiete gilt.

Das Verschlechterungsverbot legt eine allgemeine Schutzpflicht fr die Natura 2000-Gebiete fest. Ziel ist es, Verschlechterungen und Strungen zu vermeiden, die sich im Hinblick auf die Ziele der Richtlinie erheblich auswirken knnten.

Eine gleichzeitige Anwendung mit Art. 6 Abs. 3 und 4 Habitat Richtlinie kommt nicht in Betracht, Art. 6 Abs. 2 betrifft nur Aktivitten, die keine Plne oder Projekte darstellen.

Der Text ist ziemlich knapp: Die Mitgliedstaaten treffen die geeigneten Manahmen, um in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natrlichen Lebensrume und der Habitate der Arten sowie Strungen von Arten, fr die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden, sofern solche Strungen sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken knnten. Aber die Regelung ist dennoch von weitreichender Bedeutung. Vorsorgender Charakter: d.h. Die Manahmen sind zu ergreifen, bevor es zu einer Verschlechterung oder zu Strungen des Gebiets kommen kann und nicht erst dann, wenn verschlechterungen oder Strungen bereits eingetreten sind. Unter Umstnden unterliegen auch Ttigkeiten auerhalb des Schutzgebiets dem Verschlechterungsverbot, wenn diese in das Gebiet hineinwirken knnen., z.B. bei Schadstoffeinleitungen auerhalb eines geschtzten Gewsserabschnitts der Fall

Whrend die Artikel 6 Abstze 3 und 4 nur auf Plne und Projekte anwendbar sind, die einer Genehmigung unterliegen, hat das Verschlechterungsverbot einen breiteren Anwendungsbereich. Es gilt auch fr Aktivitten, die nicht notwendigerweise vorher zu genehmigen sind, wie beispielsweise Ttigkeiten der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft. Daher kann es notwendig werden, dass die Mitgliedstaaten die land- und forstwirtschaftliche Nutzung in den Gebieten ndern mssen. Ein Beispiel war Gegenstand des EuGH-Urteils 117/00. In diesem Verfahren wurde Irland verurteilt die landwrtschaftliche Nutzung in einem Gebiet zu ndern, weil diese zu einer bernutzung des Gebiets und damit zu Schden an Lebensrumen fhrte. Bewertung anhand Erhaltungszustand: Wird der Erhaltungszustand der Arten und Lebensraumtypen nach Anhang I und II FFH-RL negativ beeinflusst? Das bedeutet auch eine Beschrnkung auf die Erhaltungsziele, Vernderungen, die sich nicht negative auf die Arten und Lebensraumtypen werden durch das Verschlechterungsverbot nicht erfasst.

Eine Verschlechterung ist die physische Degradation eines Lebensraums. Von dieser ist auszugehen, wenn sich die Lebensraumflchen verkleinert oder die spezifische Struktur oder Artenzusammensetzung negativ verndert wird. Bei Strungen bleiben die abiotischen Bedingungen im Gebiet gleich. Strungen werden oftmals durch klassische Wirkfaktoren wie Licht, Lrm etc. ausgelst. Fr die Bewertung der Strungen sind demnach Dauer, Intensitt und Anzahl der Wiederholungen von entscheidender Bedeutung. Strungen der Arten sind dann relevant, wenn diese den Erhaltungszustand beeintrchtigen. Soweit die Anmerkungen zum Verschlechterungsverbot. Fragen

Damit komme ich nun zu Art. 3 und 4 Habitat Richtlinie. Die Basis meiner Ausfhrungen bildet der von Herrn Marotz und mir im Rahmen des Twinning-Projektes erstellte Leitfaden zur Vertrglichkeitsprfung.

Es hat sich in D gezeigt, dass die Regelungen des Art. 6 (3-4) Habitat-Richtlinie nicht nur fr groe Infrastruktur-Projekte, wie Autobahnen, Bahnstrecken und Industrieansiedlungen von entscheidender Bedeutung sind, sondern auch fr eine Vielzahl kleinerer Vorhaben jeglicher Art. Das Spektrum reicht dabei von Wohngebieten, ber Windparks und Abbauvorhaben bis hin zum land- und forstwirtschaftlichen Wegebau eine wichtige Rolle. Fr die Slowakei sind diese Vorschriften von noch grerer Bedeutung fr den Ausbau der Infrastruktur. Denn die Mittel der Strukturfonds, insbesondere die Mittel des Europischen Fonds fr Regionalentwicklung, werden nur dann freigegeben, wenn sicher gestellt ist, dass keine Gebiete erheblich beeintrchtigt werden. Insofern geht es hier also fr ihr Land um viel mehr als nur um die Einhaltung der EU-Naturschutzrichtlinien.

Die erste Frage, die sich stellt ist aber: Wann bzw. bei welchen Gebieten greifen die Regelungen des Art. 6 Abs. 3-4 Habitat-Richtlinie. Einerseits hat der EuGH in seinem jngsten Urteil vom Januar diesen Jahres klargestellt, dass Art. 6 Abs. 3-4 Habitat-Richtlinie nur auf die Gebiete angewendet werden mssen, die in die Gebietsliste der Kommission aufgenommen wurden und nicht auf die Gebiete der Vorschlagslisten. Allerdings hat der EuGH gleichzeitig betont, dass fr die Gebiete der Vorschlagsliste Schutzmanahmen zu ergreifen sind, um die kologische Bedeutung im Hinblick auf die Erhaltungsziele zu wahren. Nur leider hat der EuGH nicht auch nur andeutungsweise ausgefhrt, wie diese Schutzmanahmen aussehen sollten. Deshalb ist zu empfehlen, die Regelungen des Art. 6 Abs. 3-4 schon jetzt auf alle Vorschlagsgebiete anzuwenden. Dies entspricht auch dem Ergebnis der Beitrittsverhandlungen zur EU. Meiner Meinung nach kann auf keine andere Weise die erforderliche Rechtssicherheit von Genehmigungen bzw. die Grundlage fr die Beantragung von Mittel aus dem Europischen Fonds fr Regionalentwicklung geschaffen werden. Von den Regelungen sind auch Vorhaben auerhalb der Gebietsgrenzen erfasst, wenn in das Gebiet hinein wirken knnen.Dagegen lst das Vorkommen von Arten oder Lebensraumtypen von gemeinschaftlicher Bedeutung keine Prfungspflicht aus.

Parallel zur Vertrglichkeitsprfung existieren fr die Arten nach Anhang IV FFH-RL eigenstndige Anforderungen. Im Fall der Hamstervorkommen auf dem Standort des geplanten Industriegebiets Aachen-Heerlen hat die Kommission diese Anforderungen konkretisiert: Stabilisierung der Population, Alternativenprfung bei Beeintrchtigungen und Ausgleichsmanahmen. Grundstzlich sind die Anforderungen der Vertrglichkeitsprfung und der Artenschutzregelungen parallel zu prfen.

Besonderheit Vogelschutzgebiete: Die Regelungen des Art. 6 (3-4) Habitat-Richtlinie gelten nur fr vollstndig ausgewiesene Vogelschutzgebiete. Das heit, dass neben der Meldung an die EU-Kommission auch eine Ausweisung nach nationalen Schutzkategorien erforderlich ist. Fehlt dieser nationale Schutzstatus gelten die Vogelschutzgebiete nicht als SPA, sondern als nur als sog. faktische Vogelschutzgebiete. Und fr diese gilt Art. 4 (4) VogelschutzrichtlinieStufen des gesamten Verfahrens:Stufe 1 - Vorprfung oder Pre-Assessment: Sinn und Zweck dieses Schrittes ist die Prfung, ob eine Vertrglichkeitsprfung erforderlich ist oder nicht. Die EU-Kommission benutzt auch den Begriff Screening, den wir jedoch in den Guidelines fr die Slowakei vermieden haben, um eine Verwechslung mit dem Screening in der UVP zu vermeiden. Stufe 2 - Vertrglichkeitsprfung: Die VP analysiert die von einem Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen. Diese Informationen dienen dann als Grundlage fr die Entscheidung, ob die von dem Plan oder Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen die Integritt des Natura 2000-Gebiets nachteilig beeinflussen Stufe 3 (Wenn Ergebnis der VP negativ): Alternativenprfung: Ziel dieses Prfungsschrittes ist der Nachweis, dass zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind.Stufe 4 Nachweis der zwingenden Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses: Verschrfung bei prioritren Arten. Der Begriff berwiegend verlangt dabei eine Abwgung: zwischen Naturschutzbelangen, die fr die Erhaltung des Gebiets sprechen auf der einen Seite und den sonstigen Belangen, die fr die Zulassung des Planes oder Projektes sprechen. Stufe 6 (wenn alle Bedingungen erfllt) Kompensation: Bewertung der Manahmen zur Sicherung des Zusammenhangs von Natura 2000

Die Habitat-Richtlinie enthlt keine Definition fr Plne und Projekte. Daher ist eine Vorprfung sinnvoll, um in einem frhen Stadium diejenigen Vorhaben auszusortieren, die zu keinen erheblichen Beeintrchtigungen fhren knnen und deswegen auch keiner umfangreichen Vertrglichkeitsprfung unterzogen werden mssen. Grobe Prognose - Die Details liefert dann die VP; Meist keine eigenstndigen Untersuchungen erforderlich

Anwendung Vorsorgeprinzip: das bedeutet, dass bei Zweifeln eine VP durchgefhrt werden muss. Bereits eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Eintreten einer erheblichen Beeintrchtigung lst die Pflicht zur VP aus. Es muss nicht nachgewiesen werden, dass die Beeintrchtigungen tatschlich eintreten. Nach dem Slowak. NatSchG ist eine VP dann erforderlich, wenn eine Aktivitt geeignet ist, ein Gebiet negativ zu beeinflussen.

Der EuGH hlt eine VP dann fr erforderlich, wenn sich nicht anhand objektiver Umstnde ausschlieen lsst, dass ein Gebiet erheblich beeintrchtigt werden knnte

Laut einer aktuellen Entscheidung des EuGH fallen auch Vorhaben, die bereits seit vielen Jahren ausgebt werden, jedoch jhrlich neu beantragt werden, unter die Projektdefinition.

Im Rahmen der Vorprfung sind zunchst die mglicherweise betroffenen Gebiete zu identifizieren, auf der Grundlage einer ausfhrlichen Projektbeschreibung und eine Analyse mglicher Beeintrchtigungen erfolgt dann die Entscheidung, ob eine VP erforderlich ist.

Ergebnisse der Vorprfung:

Erhebliche Beeintrchtigungen knnen objektiv ausgeschlossen werden, z.B. bei sehr kleinen Projekten oder wenn die vom Projekt ausgehenden Effekte zu keinen Beeintrchtigungen fhren (z.B. Lrmwirkungen bei einem Gebiet das fr den Schutz bestimmter Pflanzenarten ausgewiesen wurde.

Eine VP ist durchzufhren, wenn erhebliche Beeintrchtigungen zu erwarten sind. Bei vielen Groprojekten wie einer Autobahn, die ein Gebiet schneidet, ist schnell klar, dass erhebliche Beeintrchtigungen zu erwarten sind. Dann spielt die Vorprfung keine Rolle und fhrt eine VP durch.

Eine VP ist auch erforderlich, wenn erhebliche Beeintrcht. nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden knnen, also wenn Zweifel bestehen erfordert die Anwendung des Vorsorgeprinzips eine VP

Wichtig ist es, die Vorprfung umfassend zu dokumentieren, wenn auf eine VP verzichtet wird. Andernfalls liefert die VP alle notwendigen Datengrundlagen. In den Guidelines haben wir hierfr ein Formblatt ausgeareitet, das fr die Dokumentation der Ergebnisse genutzt werden knnte.Wichtig: Dokumentation der Konsultationen mit anderen ffentlichen Stellen.

Beschreibung der Situation: Rote Schraffur: SPA, gelb: NSG, Rot ein beantragter Windpark bzw. vorhandene WK-Anlagen. Lila: 4 beantragte WK-Anlagen (2MW, 100m Nabenhhe), bei denen entschieden werden sollte, ob eine VP erforderlich ist.Obwohl die Anlagen ca. 2,2 km von dem SPA entfernt liegen pldierten die Natschbehrden fr eine VP, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass Vgel aus dem SPA (Weistorch, Rot- und Schwarzmilan) negativ betroffen sein knnten. Denn vermutet wurden enge Wechselbeziehungen zwischen dem SPA und dem NSG gestrt werden knnten. Auerdem die Flchen wurde vermutet, dass die Vgel im SPA die Flchen als Nahrungsraum nutzen. Zu bercksichtigen war auch das mgliche Zusammenwirken mit den bestehenden bzw. beantragten WKA im Sden.

Stufen des gesamten Verfahrens:Stufe 1 - Vorprfung oder Pre-Assessment: Sinn und Zweck dieses Schrittes ist die Prfung, ob eine Vertrglichkeitsprfung erforderlich ist oder nicht. Die EU-Kommission benutzt auch den Begriff Screening, den wir jedoch in den Guidelines fr die Slowakei vermieden haben, um eine Verwechslung mit dem Screening in der UVP zu vermeiden. Stufe 2 - Vertrglichkeitsprfung: Die VP analysiert die von einem Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen. Diese Informationen dienen dann als Grundlage fr die Entscheidung, ob die von dem Plan oder Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen die Integritt des Natura 2000-Gebiets nachteilig beeinflussen Stufe 3 (Wenn Ergebnis der VP negativ): Alternativenprfung: Ziel dieses Prfungsschrittes ist der Nachweis, dass zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind.Stufe 4 Nachweis der zwingenden Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses: Verschrfung bei prioritren Arten. Der Begriff berwiegend verlangt dabei eine Abwgung: zwischen Naturschutzbelangen, die fr die Erhaltung des Gebiets sprechen auf der einen Seite und den sonstigen Belangen, die fr die Zulassung des Planes oder Projektes sprechen. Stufe 6 (wenn alle Bedingungen erfllt) Kompensation: Bewertung der Manahmen zur Sicherung des Zusammenhangs von Natura 2000

Nun zur VP. Zunchst ist festzuhalten: die VP ist der zentrale Teil des Schutzinstrumentariums fr das Natura 2000-Systems. Ziel: Es ist kein eigenstndiges Verfahren vorgeschrieben - Die VP kann also als Teil des Zulassungsverfahrens angesehen werden. Das Slowakische Naturschutzgesetz verweist auf das UVP-Verfahren. Zur Zeit fehlen jedoch genauere Ausfhrungsvorschriften. Im Rahmen der Guidelines, die als Ergebnis des Twinning-Projekt ausgearbeitet wurden, haben wir detaillierte Vorschlge gemacht, wie dieser Prozess geregelt werden knnte. So sollte die VP weitgehend in das UVP-Verfahren eingegliedert werden. Dabei mssen jedoch die Inhalte der VP jederzeit eigenstndig erkennbar bleiben. Denn beide Instrumente haben unterschiedliche Konsequenzen: Whrend die Ergebnisse der UVP lediglich zu bercksichtigen sind, ergeben sich aus Art. 6 Habitat Richtlinie zwingende Rechtsfolgen. Es existieren neben einer allgemeingltigen Dokumentationspflicht derzeit keine speziellen formellen Anforderungen an die Form einer VP. Auch hierzu enthalten die Guidelines Vorschlge.

Die notwendigen Arbeitsschritte hneln stark der UVP: Die Bestandsaufnahme umfasst im Wesentlichen eine Beschreibung des Projekts und des Gebiets einschlielich seiner Erhaltungsziele. Es folgt eine Prognose der Beeintrchtigungen und schlielich eine Bewertung der dargestellten Beeintrchtigungen. Im Folgenden nun einige Anmerkungen zu den einzelnen Arbeitsschritten. Wirkraum fr detaillierte Erhebungen vor Ort.

Gesamte potenziell betroffene Gebiete: berblick ber die Erhaltungsziele (z.B. grobe Angaben ber die Individuenzahlen von Populationen; Bsp.: Heldbock nur an einem zu fllenden Baum oder Hauptvorkommen in einem nicht betroffenen Waldgebiet). Funktionale Beziehungen u.s.w.

Referenzraum: Regionaler Bezug bzw. Bezug zu gesamt Natura 2000In Deutschland kommt es immer wieder zu Diskussionen zwischen Vorhabenstrger und den Behrden, ob bzw. in welchem Umfang speziell fr die VP Erhebungen vor Ort notwendig sind. Zur Zeit ist es in D die Regel, dass Erhebungen vor Ort notwendig sind, da detaillierte Informationen zu den Pflanzen und Tieren nach Anhang I und II Habitat Richtlinie noch fehlen. Allgemeingltigen Vorgaben fr die Bestandsaufnahme sind nicht mglich. Der Umfang der notwendigen Erhebungen ist jeweils fr den Einzelfall zu entscheiden. Zu bercksichtigen sind die Ausstattung des Gebiets, die vorhandene Datenlage und die Wirkungen, die von dem Plan oder Projekt ausgehen knnen. Nur folgende grundstzliche Angaben sind mglich: Die Bestandsaufnahme hat problemorientiert und gebietsbezogen zu erfolgen. Es muss auf der Grundlage der erhobenen Daten eine eindeutige Bewertung der Erheblichkeit mglich sein. Alle Beteiligten sollten sich mglichst frhzeitig ber den Umfang der BA verstndigen. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben sollte hierfr das Scoping genutzt werden.Nicht auf das Indikatorprinzip abstellen: Das bedeutet, dass es in einigen Fllen nicht ausreichen wird, einen Waldbestand als besonders hochwertig zu erkennen, sondern dass notwendig sein kann genau zu untersuchen, ob z.B. ein Vorkommen des Eremiten betroffen ist.Sehr problematisch ist die Bestandsaufnahme bei Arten. Eigentlich wre es erforderlich, die im gebiet vorhandenen Populationen von Arten mit den wichtigsten Kennzahlen, wie Individuenanzahl, Individuendichte und Verteilung zu beschreiben. Gesicherte Aussagen sind jedoch nur durch mehrjhrige Untersuchungen mglich, die im Rahmen von Genehmigungsverfahren kaum erfolgen knnen. Diese Unsicherheiten sind bei der Bewertung der Beeintrchtigungen zu bercksichtigen.

Prognose der BeeintrchtigungenDer Begriff der Beeintrchtigungen hebt zunchst auf negative Vernderungen des Erhaltungszustandes der im Gebiet vorkommenden Arten und Lebensrume gem Anhang I und II Habitat Richtlinie ab. Die Beeintrchtigungen ergeben sich wie bei UVS und EGR aus der Analyse der von dem Projekt ausgehenden Wirkfaktoren (z.B. Versiegelungen, Schadstoffemissionen) und den spezifischen Empfindlichkeiten der betroffenen Arten und Lebensrume im Gebiet. Beeintrchtigungen knnen jedoch auch auftreten, wenn durch die Projektwirkungen notwendige Manahmen zur Wiederherstellung eines gnstigen Erhaltungszustandes verhindert werden . Vernderungen abiotischer Faktoren, d.h. indirekte Wirkungen stellen Beeintrcht dar, soweit diese auf die Arten und Lebensrume von gemeinschaftlichem Interesse negativ zurckwirken. Z.B. wenn ein Projekt zu GW-Absenkungen fhrt, die einen GW-abhngigen Lebensraum in einem Gebiet verndern.

Kumulative Wirkungen, das bedeutet ein mgliches Zusammenwirken mit anderen Plnen und Projekten ist einzubeziehen.

Die Beeintrchtigungen sind zunchst auf der Sachebene mglichst umfassend in Art und Ausma zu beschreiben.

Den Zusammenhang zwischen Wirkfaktor und den Beeintrchtigungen soll diese Abbildung verdeutlichen. Es handelt sich um einen Konventionsvorschlag, der sich in D durchgesetzt hat. Er beschreibt die Wirkungen von Lrmimissionen auf die Habitatqualitt fr Vgel. Auf dieser Grundlage knnen dann die resultierenden Auswirkungen auf die Erhaltungsziele beschrieben werden. Wenn mglich erfolgt dies wie in dem aufgefhrten Bsp. ber Wirkungsketten.

Wichtig: Bei der Prognose der Beeintrchtigungen kann man sehr schnell an Grenzen stoen, weil bestimmte Zusammenhnge noch nicht ausreichend erforscht sind. In diesen Fllen sind die Unsicherheiten in den Unterlagen zu dokumentieren.

Im letzten und entscheidenden Arbeitsschritt innerhalb der Vertrglichkeitsprfung ist auf der Basis der prognostizierten Beeintrchtigungen das Ergebnis als positiv oder negativ zu werten ist. Positiv ist die VP nach dem EuGH dann, wenn Gewissheit darber besteht, dass keine nachteiligen Wirkungen vorliegen. Das ist dann der Fall, wenn aus wissenschaftlicher Sicht kein vernnftiger Zweifel besteht. Bestehen Zweifel oder werden nachteilige Wirkungen identifiziert, ist das Ergebnis der VP negativ. in der Diktion des NatSchG SK der Plan oder das Projekt keinen negativen Enfluss auf den gnstigen Erhaltungszustands des Gebiets habt. Auch diese abschlieende Bewertung ist eine Einzelfallentscheidung, bei der folgende Punkte zu beachten sind:Die Bewertung der Erheblichkeit bezieht sich ausschlielich auf die Erhaltungsziele des Gebietes. Es ist nicht erlaubt, ein Gebiet oder Teile davon mit der Begrndung zu zerstren, da der Erhaltungszustand der Arten und Lebensrume innerhalb des Mitgliedstaates weiterhin gnstig sein wird .Keine Sicherheit erforderlich, Hinreichende Wahrscheinlichkeit des Auftretens ausreichend. Verluste von Lebensrumen der Arten oder Flchenverluste von Lebensraumtypen nach den Anhngen der Habitat Richtlinie drften grundstzlich als erhebliche Beeintrchtigungen gelten.- Minderungsmanahmen knnen bercksichtigt werden. Diese Manahmen entsprechen inhaltlich weitgehend den Vermeidungsmanahmen in der EGR. Nicht dagegen Ausgleichsmanahmen - auer in Verfahren nach dem BImSchG.Monitoring-Manahmen stellen allerdings keine Minderungsmanahmen in diesem Sinne dar.

Auch bei der abschlieenden Bewertung sind kumulative Wirkungen mit anderen Plnen und Projekten zu bercksichtigen.In der Praxis macht der Trger des Vorhabens beauftragte Gutachter einen Vorschlag fr das Ergebnis der VP, whrend die zustndige Behrde abschlieend entscheidet. Bei negativem Ergebnis der VP kann ein Plan oder ein Projekt nur unter den Bedingungen des Art 6 Abs. 4 Habitat Richtlinie genehmigt werden.Stufen des gesamten Verfahrens:Stufe 1 - Vorprfung oder Pre-Assessment: Sinn und Zweck dieses Schrittes ist die Prfung, ob eine Vertrglichkeitsprfung erforderlich ist oder nicht. Die EU-Kommission benutzt auch den Begriff Screening, den wir jedoch in den Guidelines fr die Slowakei vermieden haben, um eine Verwechslung mit dem Screening in der UVP zu vermeiden. Stufe 2 - Vertrglichkeitsprfung: Die VP analysiert die von einem Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen. Diese Informationen dienen dann als Grundlage fr die Entscheidung, ob die von dem Plan oder Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen die Integritt des Natura 2000-Gebiets nachteilig beeinflussen Stufe 3 (Wenn Ergebnis der VP negativ): Alternativenprfung: Ziel dieses Prfungsschrittes ist der Nachweis, dass zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind.Stufe 4 Nachweis der zwingenden Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses: Verschrfung bei prioritren Arten. Der Begriff berwiegend verlangt dabei eine Abwgung: zwischen Naturschutzbelangen, die fr die Erhaltung des Gebiets sprechen auf der einen Seite und den sonstigen Belangen, die fr die Zulassung des Planes oder Projektes sprechen. Stufe 6 (wenn alle Bedingungen erfllt) Kompensation: Bewertung der Manahmen zur Sicherung des Zusammenhangs von Natura 2000

Im Rahmen der Alternativenprfung ist nachzuweisen, dass keine andere Mglichkeit existiert, den mit dem Vorhaben erreichten Zweck ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu realisieren. Zu bercksichtigen sind nur zumutbare Varianten, d.h. der erhhte Aufwand darf nicht auer Verhltnis zu den positiven Wirkungen fr das Gebiet stehen. Dabei knnen im Ausnahmefall auch Kostenaspekte eine Rolle spielen. Wenn also der finanzielle Aufwand fr eine Lsung viel zu hoch im Verhltnis zu dem erzielten Ergebnis wre, dann liegt keine Alternative in diesem Sinne vor. Es ist in den Genehmigungsunterlagen zu dokumentieren, welche Alternativen betrachtet wurden und warum diese ausgeschlossen wurden. Alternativen beziehen sich auf die Wahl eines anderen Standortes, auf mgliche Trassenvarianten, oder Ausfhrungsvarianten (z.B. Gre des Vorhabens; die Realisierung einer Brcke statt der Aufschttung eines Dammes) sowie mgliche Bauvarianten, wie z.B. Baustopps whrend der Brutzeit empfindlicher Vgel.

Stufen des gesamten Verfahrens:Stufe 1 - Vorprfung oder Pre-Assessment: Sinn und Zweck dieses Schrittes ist die Prfung, ob eine Vertrglichkeitsprfung erforderlich ist oder nicht. Die EU-Kommission benutzt auch den Begriff Screening, den wir jedoch in den Guidelines fr die Slowakei vermieden haben, um eine Verwechslung mit dem Screening in der UVP zu vermeiden. Stufe 2 - Vertrglichkeitsprfung: Die VP analysiert die von einem Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen. Diese Informationen dienen dann als Grundlage fr die Entscheidung, ob die von dem Plan oder Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen die Integritt des Natura 2000-Gebiets nachteilig beeinflussen Stufe 3 (Wenn Ergebnis der VP negativ): Alternativenprfung: Ziel dieses Prfungsschrittes ist der Nachweis, dass zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind.Stufe 4 Nachweis der zwingenden Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses: Verschrfung bei prioritren Arten. Der Begriff berwiegend verlangt dabei eine Abwgung: zwischen Naturschutzbelangen, die fr die Erhaltung des Gebiets sprechen auf der einen Seite und den sonstigen Belangen, die fr die Zulassung des Planes oder Projektes sprechen. Stufe 6 (wenn alle Bedingungen erfllt) Kompensation: Bewertung der Manahmen zur Sicherung des Zusammenhangs von Natura 2000

Falls keine Alternativen existieren, kann das Projekt nur genehmigt werden, wenn zwingende Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses geltend gemacht werden. Im slowakischen NatSchG ist dagegen nur von ffentlichem Interesse die Rede. Falls es kein Fehler in der bersetzung ins Englische ist, entspricht das Gesetz nicht den Anforderungen der Habitat-Richtlinie.Was bedeuten nun die einzelnen Begriffe:ffentliches Interesse schliet Projekte aus, die ausschlielich im Interesse einen Privaten liegen. Allerdings liegt auch die Errichtung einer Fabrik eines Privatunternehmens im ffentlichen Interesse, weil dadurch die Arbeitsplatzangebot in einer strukturschwachen Region verbessert wird. Das ffentliche Interesse ist zwingend , wenn das Vorhaben unerlsslich (EU Kommission) ist zur Durchsetzung von Grundwerten fr das Leben der Brger oder zur Durchsetzung wirtschaftlicher oder sozialer Ttigkeiten fr gemeinwirtschaftliche Leistungen. Gefordert ist darber hinaus ein hinreichender Ortsbezug berwiegend sind die zwingenden Grnde des ffentlichen Interesses dann, wenn im Ergebnis einer Abwgung der fr das Vorhaben sprechenden Grnden mit den Beeintrchtigungen des Natura 2000-Systems den vorgenannten der Vorzug gegeben werden muss. Umfasst ein Gebiet prioritre Biotope oder prioritre Arten, knnen nur Grnde im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen, der ffentlichen Sicherheit oder mageblich gnstigen Auswirkungen auf die Umwelt genehmigt werden. Wirtschaftliche Grnde knnen nur auf der Grundlage einer Stellungnahme der Kommission die Durchfhrung des Vorhabens rechtfertigen. Die Stellungnahme der Kommission ist bei der Entscheidung nicht zwingend zu beachten. Falls die Genehmigungsbehrde der Kommissionssicht nicht folgt, knnte daraus aber ein Vertragsverletzungsverfahren resultieren.

Stufen des gesamten Verfahrens:Stufe 1 - Vorprfung oder Pre-Assessment: Sinn und Zweck dieses Schrittes ist die Prfung, ob eine Vertrglichkeitsprfung erforderlich ist oder nicht. Die EU-Kommission benutzt auch den Begriff Screening, den wir jedoch in den Guidelines fr die Slowakei vermieden haben, um eine Verwechslung mit dem Screening in der UVP zu vermeiden. Stufe 2 - Vertrglichkeitsprfung: Die VP analysiert die von einem Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen. Diese Informationen dienen dann als Grundlage fr die Entscheidung, ob die von dem Plan oder Projekt ausgehenden Beeintrchtigungen die Integritt des Natura 2000-Gebiets nachteilig beeinflussen Stufe 3 (Wenn Ergebnis der VP negativ): Alternativenprfung: Ziel dieses Prfungsschrittes ist der Nachweis, dass zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeintrchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind.Stufe 4 Nachweis der zwingenden Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses: Verschrfung bei prioritren Arten. Der Begriff berwiegend verlangt dabei eine Abwgung: zwischen Naturschutzbelangen, die fr die Erhaltung des Gebiets sprechen auf der einen Seite und den sonstigen Belangen, die fr die Zulassung des Planes oder Projektes sprechen. Stufe 6 (wenn alle Bedingungen erfllt) Kompensation: Bewertung der Manahmen zur Sicherung des Zusammenhangs von Natura 2000

Strikte Trennung von Vermeidungs-Manahmen und Ausgleichsmanahmen. Ziel der Manahmen ist es, den vorher vorhandenen Erhaltungszustandes der betroffenen Arten nach der Zulassung beeintrchtigender Plne oder Projekte wiederherzustellen. Die Manahmen sollen mit anderen Worten bewirken, da die Funktionen, die einem einzelnen Gebiet innerhalb einer bestimmten biogeographischen Region zukommen, auch weiterhin erfllt werden knnen . Manahmen knnen bestehen: - Verbesserung eines Lebensraumes in Teilen des betroffenen Gebiets - Wiederherstellung des betroffenen Lebensraumes oder einer Art in einem anderen Natura 2000- Gebiet oder - Aufwertung von Lebensrumen auf Flchen auerhalb des Natura 2000-Systems. Die Flchen sind dann aber in das Natura 2000-Netz aufzunehmen.Das Slowakische Naturschutzgesetz sieht vor, dass im Ausnahmefall als Ausgleichsmanahme ein anderes Gebiet fr die Nachmeldung identifiziert wird. Es sollte meiner Meinung nach jedoch die Regel darstellen, dass dies nur im Zusammenhang mit tatschlichen Entwicklungsmanahmen erfolgt. Entsprechend ist auch die im slowakischen Naturschutzgesetz vorgesehene finanzielle Kompensation ausschlielich fr Manahmen zur Verbesserung des Erhaltungszustandes der Arten bzw. Lebensraumtypen nach Anhang 1 und 2 Habitat-RL zu verwenden. Die Ausgleichsmanahme muss laut Slowakischem Naturschutzgesetz dann greifen, wenn der Schaden in dem von dem Projekt betroffenen Gebiet zutage tritt. Daher kann es notwendig sein, die Manahmen bereits vor der Durchfhrung des Planes oder Projektes zu realisieren, insbesondere wenn durch die Manahmen betroffenen Tierarten geeignete Ausweichhabitate zur Verfgung gestellt werden sollen. Die zustndigen Behrden sind verpflichtet, die Kommission ber die getroffenen Ausgleichsmanahmen in Kenntnis zu setzen. Hierfr wurde ein Standardformular ausgearbeitet, das fr die Bereitstellung von Informationen fr die Kommission zu verwenden ist .

Nun zur Praxis. Fr die Planung von Bundesstraen hat das deutsche Bundesverkehrsministerium einen Leitfaden herausgegeben. Die Vorgabe umfasst sog. Musterkarten, d.h. dass die kartographische Aufbereitung entsprechend der Vorgabe erfolgen soll. Ich stelle die Karten hier nur kur vor, damit sie einen Eindruck davon bekommen, wie eine Planung aussehen kann. Die erste Karte ist eine bersichtskarte. Dies ist die Legende der Karte der Lebensraumtypen und Arten sowie der Beeintrchtigungen. Dargestellt wird die konkrete Abgrenzung der Lebensraumtypen, die Fundorte der Arten. Auerdem sind bestehende Entwicklungsziele enthalten, andere relevante Plne und Projekte sowie sonstige mageblichen Bestandteile wie z.B. Jagd- und Nahrungshabitate. Die Beeintrchtigungen der Erhaltungsziele werden in Textboxen kurz beschrieben und mit weiteren Symbolen kartographisch ungesetzt. Auch die abschlieende Bewertung jeder einzelnen Beeintrchtigungen muss dargestellt werden. Hier mit den Farben rot und grn umgesetzt. So sieht die zugehrige Karte aus. Falls die VP zu einem negativen Ergebnis fhrt, wird fr das Ausnahmeverfahren diese Karte angefertigt. Im wesentlichen werden hier die geplanten Ausgleichsmanahmen kartographische dargestellt.Damit komme ich zu einer Reihe von Planungsbeispielen aud D. Das skurrilste Beispiel gleich in wenigen Stzen vorneweg. In Hamburg konnte ein geplantes Wohngebiet in der Nhe eines Vogelschutzgebietes nicht verwirklicht werden. Im Vogelschutzgebiet befindet sich ein Vorkommen des Wachtelknig (Crex crex). Und der Gutachter der Vertrglichkeitsprfung war der Auffassung, dass die Haustiere der zuknftigen Bewohner des Wohngebiets den Vgeln nachstellen und dies eine Bedrohung fr das Vorkommen darstellen wrde. Deshalb wurde die Planung nicht weiter verfolgt.

Nchstes Bsp. Das bekannteste Beispiele in D: die im sog Mhlenberger Loch geplante Flugzeugwerft fr den neuen Airbus A 380XX.

Das Mhlenberger Loch ist als Ramsar-Gebiet und Vorschlagsgebiet fr die Habitat Richtlinie und als Vogelschutzgebiet geschtzt. Die 675 Flchen stellen ein wichtiges habitat fr 70 Arten von Zugvgeln dar. Dieses Bild zeigt einen berblick ber das Gebiet. In der rechten Hlfte bereits bestehende Anlagen. The project will be carried out in the red marked area.Fr die Gebude der neuen Flugzeugwerft soll das Mhlenberger Loch teilweise mit Sand verfllt werden, um die bereits bestehenden Anlagen zu vergrern. Sandmenge: 6,5 million qm3

Beeintrchtigungen

20 % des Watts sollen in Anspruch genommen werden. Fachleute befrchten, dass das restliche Gebiet durch Sedimentation zerstrt wird, weil die Austauschprozesse gestrt werden. Dadurch Verlust der Nahrungsflchen fr Wasservgel und der Rastflchen fr Zugvgel. Erste Untersuchungen belegen, dass die gestrten Bereiche von Vgeln gemieden werden.

VP durchgefhrt. Es wurde festgestellt, dass die Erhaltungsziele erheblich beeintrchtigt werden. Weil ein prioritrer Biotoptyp in Anspruch genommen wird, war die EU zu beteiligen. Die Hamburger Behrden und der Projekttrger argumentierten, dass keine Alternativen vorhanden wren, weil die bestehenden Anlagen genutzt werden mssten. Damit wurden dann andere mglichen Standorte ausgeschlossen. Auerdem wurden aufgrund der geschaffenen Arbeitspltze zwingende Grnde des berwiegenden ffentlichen Interesses geltend gemacht. Die EU Kommission schloss sich dann wohl auch nicht zuletzt wegen des hohen politischen Drucks dieser Argumentation an. Anmerkungen zum Ausgleich: Extrem schwierig, geeignete Kompensationsflchen zu finden. Vom Vorhabentrger wurden Flchen vorgeschlagen. Gegen diese hatten dann Naturschutzverbnde erfolgreiche geklagt mit dem Argument, dass die vorgeschlagenen Flchen bereits so hochwertig seien, dass eine Aufwertung nicht mglich war.Nchstes Bsp.: Autobahn A 71In the south of Sachsen-Anhalt this new highway has to cross a proposed Natura 2000 Site. The site comprises just small rivers, which are marked blue. It was proposed mainly because it includes the Unio Crassus (a shell) and the dragonfly Coenagrion mercuriale. Within appropriate assessment extensive mitigation measures were intended. Due to this measures we do not consider the effects as adverse. The mitigation measures comprise for instance: the rivers will be crossed by a 4.5 m high bridge, the street will be divided in two parts to support plant growth under the bridge and to minimise isolating effects; the sewage water from the highway will be purified before it enters the rivers. Querung des Gebiets mit einer Brcke statt mit einer Dammschttung

Aufspalten der Richtungsfahrbahnen, so dass zwischen den Fahrbahnen Licht einfallen kann und damit die vegetationsfreie Flche unter der Brcke minimiert wird. Und damit die Trenneffekte verringert werden. brigens eine ziemlich kostspielige Manahme von deren Nutzen ich persnlich nicht absolut berzeugt bin.

Keine Einleitung ungeklrter Straenabwsser

Auerdem wurden verschiedene umweltschonende Bauweisen vereinbart (z.B. keine Pfeilergrndung in den Gewssern, keine Baustelleneinrichtungsflchen im Gebiet, Vor-Kopf-BauweiseNchstes Beispiel: eine neue Zellstofffabrik an dem Fluss Elbe. Fluss blau, grn die Grenzen des Vorschlaggebietes, Kreis markiert den Standort des Vorhabens. Nach der Vorbehandlung sollen die Abwsser in die Elbe eingeleitet werden. Wesentliche Wirkfaktoren: siehe FolieIn dieser Tabelle sind die nderungen der Schadstoffkonzentrationen vor und nach EInleitung dargestellt. Obwohl die geplante Fabrik nach Klrung ungefhr soviel organische Substanz wie eine Stadt mit 250.000 Einwohnern einleitet, ist die prozentuale Erhhung gering. Als Problem verblieb letztendlich nur die starke Erhhung der halogen-organischen-Substanz. Obwohl eine deutliche Erhhung zu verzeichnen war konnten keine direkten Auswirkungen prognostiziert werden. Mgliche langfristige Effekte aus die Fischpopulationen durch diese Stoffe konnten nicht bewertet werden, da bislang hierzu keine ausreichenden wissenschaftlichen Kenntnisse vorliegen. Schlielih wrde das Projekt genehmigt, aber mit der Magabe, dass der Vorhabenstrger ein umfassenden Monitoring-Programm durchfhrt, um sicherzustellen, dass tatschlich keine negativen Wirkungen auftreten. Diese Vorgehensweise wurde von der Kommission geprft un dvon ihr befwortet.

My last example refers to the new motorway Nr. 38. The road connects halle and leipzig and gttingen and kassel. The motorway is likely to cross a proposed Natura 2000-site.This is an overview of the site. As you see it is a small valley. The valley is supposed to be crossed by a bridge. This is a view to the west. This is a view to the east. At the edge of the slope there are some mesoxerophytic meadows.The western and eastern abutments (basis of the bridge) are located outside the site. The loss of habitats: lowland hay meadows and semi natural dry grasslands is less than 1 % of each habitat-type within the site. But there are some additional derogations as a result of the isolation and shadow-effects and due to the noise and emissions derived from the road. The proponent has not considered the effects as adverse. And so did I but it was a very difficult decision.

Beeintrchtigungen erlutern...Der Vorhabentrger bewertete dies nicht als erheblichen Beeintrchtigung, da hinsichtlich der Lebensraumtypen jeweils weniger als 1 % des Gesamtbestandes an Lebensraumtypen im Gebiet vernichtet wurde. Er berief sich auf eine Passage in dem Interpretation-Manual der Kommission, in der der Lebensraum-Verlust in einem groen Gebiet als nicht erheblich dargestellt wird.

Den mglichen Beeintrchtigungen der Fledermuse soll mit einem Anflugschutz auf der Brcke begegnet werden, der das Licht der Autos absorbiert und somit keine Beuteinsekten anlockt. Daher wurde auch dies als nicht erheblich bewertet. Von den Behrden wurde diese Einschtzung besttigt. Ich bezweifle allerdings, dass nach den jngsten Urteilen des EuGH dies noch einmal in dieser Form erfolgen wrde. In D wird z.Z ein Konventionsvorschlag eines Forschungsprojektes fr das Ergebnis der VP diskutiert.