Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land

Das Bedingungungslose Grundeinkommen

Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land

April 2007 Jörg Wagner 2

Was ist darunter zu verstehen?

Das Bedingungslose Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das von der Gesellschaft gemeinsam getragen und finanzierte und an keine Bedingungen geknüpfte existenzsichernde Einkommen jedes in Deutschland auf Dauer lebenden Bürgers Deutschlands.

Was bedeutet das?

Das bedeutet, daß jeder Erwachsene und jedes Kind ein monatliches Einkommen erhält, für das weder der Erwachsene noch das Kind irgendeinen Antrag stellen muß, eine Bittstellung oder eine Bedürftigkeitserklärung abgeben muß. Es steht allen zu, weil es menschenwürdig ist und jeder Mensch das Recht auf Existenz besitzt.


Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für Soziales zu bezahlen oder?


Genau, so ist es…und genau aus diesem Grund können wir uns nicht mehr leisten, in den alten Denkschemen zu verharren und darin Lösungen zu suchen:

- Die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften führen zu Produktivitätssteigerungen, die die Menschheit so in ihrer bisherigen Geschichte nicht kannte. Die Produktion kann alle Menschen versorgen…

- Heute kann sich der Mensch dankenderweise aus immer umfangreicheren Produktionsprozessen zurückziehen, weil diese Arbeiten durch Maschinen, Computern, Automaten ausgeführt werden. Menschen „verlieren“ Jobs…

- Ergebnis dieses Prozesses ist auch die zunehmende Globalisierung der Welt in allen Bereichen menschlichen Lebens. Wenn noch vor 30 Jahren einzelne Länder oder Regionen ihre Entwicklung selbst steuern konnten, so ist das heute schon nicht mehr möglich. Kein Land, kein Volk kann ohne die übrigen Länder und Völker leben, wirtschaften oder sich autark entwickeln.


Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für soziales zu bezahlen oder?


- So wie Internet und weltumspannende Telekommunikation schon längst dazu führt, daß jede Entfernung, jeder Ort auf unserer Erde nur noch einen Mausklick entfernt ist, entwickelt sich der weltweite Handel im selben Tempo. Handel kannte schon lange keine Grenzen mehr und mittlerweile fallen auch immer mehr politische Grenzen.

- Heute gibt es so gut wie keine Selbstversorgung mehr, weder in den Familien noch in unserer Gesellschaft. Wir alle sind Fremdversorger und als solche nur noch von der Arbeit und den Leistungen anderer für uns abhängig. Wir alle hätten ohne die Arbeit anderer weder Essen und Trinken, weder Kleidung oder ein Dach über dem Kopf. Und doch verharren wir in unserem Denken, als wären wir noch Selbstversorger…

- Und es wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer, weil durch das Festhalten an alten Denkweisen die Verteilung des durch alle geschaffenen Sozialproduktes ungerechter wird.


Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für soziales zu bezahlen oder?


- Dazu kommt, daß der alte Generationsvertrag so nicht mehr erfüllt werden kann, da immer weniger Kinder geboren werden, und gleichzeitig unsere Menschen immer älter werden, was gut ist aber nach altem Denkmuster nicht mehr finanzierbar ist.

- Die Folge daraus wiederum sind Zukunftsangst, Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, Angst vor Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, wie auch Neid, Mißgunst, Habgier, Ellenbogenmentalität… Oder die Verschärfung des Leistungsdrucks in den Unternehmen auf diejenigen, die Arbeit haben; die Zunahme verschärfter Gesetzgebungen des Staates gegen „Sozialmißbrauch“ wie HARTZ IV oder die Einführung sogenannter 1-Euro- Jobs. Gleichzeitig werden die Medien genutzt, die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Volk durch immer oberflächlicher Rundfunk- und Fernsehprogramme zu verdummen… Die Regierenden wünschen keine Lösungen außerhalb ihrer Denkweise… und doch gibt es sie…


Betrachten wir einige Fakten


Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…?

82 Mio Menschen leben in Deutschland

…und 20 Mio -Rentner

Davon sind 13 Mio Kinder bis 16 Jahre

In Deutschland gibt es 39 Mio Erwerbstätige

…und es gibt43 Mio Nichterwerbstätige

Tendenz fallend

Tendenz steigend

Das heißt, bereits heute ernähren weniger erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich

nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind…

Dazu kommt, daß nur ca. 27 Mio versicherungs-

pflichtig tätig sind

… mehr als 62 Mio. Bürger von den SV-Beiträgen

versorgt werden müssen


Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…?



Davon sind 13 MioKinder bis 16 Jahre



Tendenz fallend

Tendenz steigend





… aber 62 Mio Bürger von den SV-Beiträgen




Davon sind 13 MioKinder bis 16 Jahre



Tendenz fallend

Tendenz steigend





… aber 62 Mio Bürger von den SV-Beiträgen


Wenn wir im alten Denken von Vollbeschäftigung, des Aufrechterhaltens der alten sozialen Sicherungssysteme und des Generationsvertrages bei gleichzeitiger Gewinnmaximierung durch Sozialabbau bleiben, entsteht aus dieser Situation:

- das Abwälzen der finanziellen Last der sozialen Sicherung auf immer weniger (nämlich, die, die noch sv-pflichtig tätig sind); - die politisch motivierte Kriminalisierung derer, die keinen Job mehr finden, weil das wenige, daß der „Staat“ noch verteilen kann, scheinbar immer stärker gegen „Mißbrauch“ kontrolliert werden muß…; - die Verschärfung der Polarisierung in der Gesellschaft, - die Vertiefung zwischen Arm und Reich…


Welche Auswirkungen hat das auf uns?

Sehen wir uns die aktuellen Ängste der Deutschen an:

1. Anstieg der Lebenshaltungskosten 70%

2. Fehlende Bürgernähe der Politiker 63%

3. Arbeitslosigkeit in Deutschland 61%

4. Verschlechterung der Wirtschaftslage 60%

5. Pflegefall im Alter 52%

6. Eigene Arbeitslosigkeit 51%

7. Schwere Erkrankung 51%

Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit lähmt immer größere Teile der Bevölkerung aus Angst, die „Arbeit“ zu verlieren. Duckmäusertum ist eine wieder zunehmende Erscheinung…

Skrupellosigkeit

Quelle: Infocenter der R+V Versicherung

Zunehmende Ausweglosigkeit für immer mehr Bürger

Zunahme Psychischer

Erkrankungen

Verschärfung von Sozialgesetzen

mit weiterenAbbau von

Sozialleistungen

Verarmung immer weiterer Teileder Beölkerung

Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich

10% besitzen 80%Zunahme von Korruption und Amtsmißbrauch

Ausländerfeindlichkeit

Lüge von Vollbeschäftigung

Neid und Mißgunst

nehmen zu

Schikane und Mobbing

Verspüren von Sinnlosigkeit

Geistige Verarmungder Bevölkerung

Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen kann uns von vielfältigen

der genannten Probleme befreien helfen


Die Versuche der Regierungen in den letzten Jahren, die Wirtschaft zu stabilisieren und den Sozialstaat in den Grundzügen erhalten zu können, führte zu immer umfangreicheren Reformen, ohne den Menschen eine Zukunftssicherheit zu geben. Die verantwortlichen Politiker sprechen von höherer Eigenverantwortung jedes Einzelnen, selbst mehr für seine Zukunft und soziale Absicherung zu tun, weil die nötigen Gelder zur Aufrechterhaltung der sozialen Absicherung fehlen. Die Mittel werden fehlen, solange mit den alten Denkschemen versucht wird, Lösungen für die anstehenden wirtschaftlichen und sozialen Fragenzu finden.Die Denkmodelle, durch Steuer- und Gesundheitsreformen, Sozialabbau mit Lohnkürzungen bei gleichzeitiger Gewinnmaximierung oder durch zunehmende politische, medienpolitische und wirtschaftliche Ausgrenzung von Menschen die Finanzierung der Gesellschaft in den Griff zu bekommen, führen zu keinem Erfolg. Sie polarisiert.Die Politiker, wir Bürger müssen mutigere Schritte gehen und umdenken lernen.Solange sich die Politik daran messen will, wer die besseren Konzepte zum Abbau von Arbeitslosigkeit und Schaffung neuer Arbeitsplätze hat und alle Parteien damit scheinbar nur um die Gunst von Wählerstimmen buhlen, werden keine Lösungen gefunden, sondern lediglich Haushaltslöcher gestopft und wir alle betrogen.1. Das kapitalistische Wirtschaftssystem benötigt immer die richtige Anzahl von Arbeitsplätzen, nämlich genau so viele, wie zur Gewinnmaximierung nötig ist.2. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt hat uns zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit in die Lage versetzt, zumindest in den hoch industrialisierten Ländern, daß mit weniger Menschen mehr produziert werden kann, d.h. obwohl Menschen in den Produktionsprozessen freigesetzt werden, können theoretisch alle Menschen ernährt werden. In der Bundesrepublik haben wir ca. 39 Mio Erwerbstätige, die ca. 82 Mio ernähren bzw. mit Einkommen versorgen, sich selbst und ca. 43 Mio Nichterwerbstätige. Darunter sind auch die rund 4 Mio Arbeitslosen. In Zukunft wird es immer "freigesetzte" Menschen geben.3. Alle Menschen sind gleich und haben die gleichen Menschenrechte. Der zunehmende Ausschluß von immer mehr Menschen, am gesellschaftlichen Leben gleichberechtigt teilnehmen zu können (weil ihnen die fin. Mittel vorenthalten werden), widersprechen der Gleichberechtigung. Auch die zunehmende Bürokratie und Kontrolle der Menschen durch die immer kleinlicher werdende Bedürftigkeitsnachweisführung beeinträchtigen die persönlichen Freiheit und erniedrigen die Menschen. Hartz IV ist, wie Götz Werner sagte, offener Strafvollzug. Wer es ehrlich mit der Gleichberechtigung der Menschen meint, muß Bedingungen schaffen, die den Menschen den Zugang zum Konsum, zur Kultur, zur Bildung oder zur selbstgewählten persönlichen Entfaltung ermöglichen. Und dazu gehört, daß alle Menschen über ein menschenwürdiges unabhängiges Grundeinkommen verfügen, ohne irgendeine Beantragung dieses Einkommens. 4. Es ist an der Zeit, Begriffe, wie Arbeit und Einkommen neu zu definieren. Und die Zusammenhänge zwischen ihnen. Der Begriff der Arbeit wird seit Jahrhunderten z.T. mißbraucht und einseitig als einzige Form einer entlohnenswerten Tätigkeit anerkannt."Wer nicht arbeitet, soll nicht essen", ist ein besonders von der Kirche sehr stark vertretenes Wort, das auch für die heutige Regierung als Denkansatz für alle Reformen gilt. Arbeit war schon immer ein Teil der schöpferischen Kraft der Menschen. Aber Arbeit ist eben nur ein Teil unserer schöperischen Fähigkeiten. In unserer heutigen kapitalistischen Gesellschaft, manche sprechen von postindustrieller Gesellschaft, gibt es bereits mehr Menschen, die Tätigkeiten in Dienstleistungsbereichen ausüben und weniger in produzierenden Bereichen. Der Anteil an notwendigen Tätigkeiten in der Alten- und Kinderpflege, in der Erziehung, in der Forschung oder in der Kunst wird immer größer und notwendiger. Die Verkürzung unserer "Arbeitszeit" zugunsten von "Freizeit" verlagern Schaffensphasen der Menschen. Heute wie auch schon vor Jahrzehnten verfügt ein geringer Teil der Menschen über ein Einkommen, ohne dafür einen Tag hätte arbeiten zu müssen oder jemals dafür gearbeitet zu haben. Der weitaus größerer Teil der Menschen konnte sich vor Jahrzehnten wie auch heute von dem Einkommen aus der Arbeit, die sie taten oder tun, kaum das Essen leisten, um am Leben zu bleiben… weil sie für ihre Arbeit ein Einkommen erhalten, daß menschenunwürdig ist…5. Arbeit und Einkommen müssen zunehmend für alle Menschen gleichberechtigt entkoppelt werden.6. Jedem Menschen steht ein Grundeinkommen zu, ohne dafür einen Nachweis der "Bedürftigkeit" bringen zu müssen.7. Jeder Mensch hat das Recht, über das Grundeinkommen hinaus, weiteres Einkommen durch bezahlte Tätigkeiten zu erzielen.8. Die Finanzierung des Grundeinkommens ist Sache aller Mitglieder der Gesellschaft und wird durch alle, die über Einkommen verfügen, mitgetragen.9. Folgende Grundsätze dienen der Finanzierung des Grundeinkommens und darüber hinaus der Kranken- und Pflegeversicherung, der Unfallversicherung und der Rentenabsicherung sowie der öffentlichen Aufgaben:

Gedanken zum Bedingungslosen Grundeinkommen


Wie kann die Finanzierung des Bedingungslosen

Grundeinkommen aussehen?


Alle Berechnungen beziehen sich auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen

in Höhe von 1.100 € mtl. für jeden Erwachsenen und 500 € für jedes Kind

Grundlage der Berechnungen sind:

- Die von Prof. Pelzer (Uni Ulm) ausgearbeitete Einkommenstabelle aus den Daten des statistischen Bundesamtes von 2003, siehe „Brainstorming- und Tranfergrenzen-Exel-V4ohne Schutz!.xls“

- Statistiktabellen des statistischen Bundesamtes zur Bevölkerung, zu Renten, zur gesellschaftlichen Gesamtrechnung, zu Steuereinnahmen und –ausgaben, zu Sozialleistungen, zur Länderstatistik, zum Bundeshaushalt usw.


Bedingungsloses Grundeinkommen

(BGE)988 Mrd. €

Die Finanzierung des BGE bei 1.100 € mtl. für Erw. und 500 € für Kinder

67,9 MioEinkommensbezieher bis

10.000 € mtl. Einkommen; mit34% (max. 1.500 €); entspr.

524 Mrd. €

Einkommensbezieher ab 1.300 €finanzieren mit zusätzlich 5%;

entspr. 33 Mrd. €

Konsumsteuermit 50%

entspr. ca. 425 Mrd. €

Ämterabbau undPersonalkosteneinsparung der

Öffentlichen Hand ca.80 Mrd. €

Die Unternehmen mit 34 Mio ANBeteiligen sich mit 5% Lohn-

Nebenkosten (mtl. max. 1.500 €)entspr. ca. 56 Mrd. €

Die Bilanz:

-988.000.000.000 € BGE-Kosten

524.000.000.000 € Finanzierung 68 Mio Bürger

33.000.000.000 € durch Eink. > 1.300 €

56.000.000.000 € durch 5% Lohnnebenkosten

425.000.000.000 € durch Konsumsteuer

50.000.000.000 € Überschuß

Die Einsparung durch den Ämterabbau von ca. 140 Sozialaufgaben des Staates in Höhe von ca. 80 Mrd. € ist hier nicht berücksichtigt und dient als Reserve, dient der Schuldentilgung und der schrittweisen Anhebung des BGE


Wie sieht die Finanzierung der KV, PV, UV aus? Die finanzierung der heutigen Renten und der ÖffentlichenHand?


KV, PV, UV –Ausgaben 2005

173 Mrd. €

69 Mio Erwachsene und13 Mio Kinder

Beiträge: 179 Mrd. €

Unternehmensbeteiligungdurch Lohnnebenkosten f.34 Mio AN: ca. 56 Mrd. €

Sicherstellung der heute zu zahlenden Renten

273 Mrd. €

22 Mio Rentner beziehenmtl. 1100 € BGE;entspr. 290 Mrd. €

44 Mio Einkommensbeziehermit mtl. über 1.300 €finanzieren: 13 Mrd. €

44 Mio Einkommensbeziehermit mtl. über 1.300 €Steuern: 204 Mrd. €

37,6 MioEinkommensbeziehermit mtl. über 1.500 €

Entw.-Steuern: 18 Mrd. €

Ausgabender öffentlichen

Haushalte420 Mrd. € (2005)

Unternehmensbeteiligungdurch Lohnnebenkosten f.34 Mio AN: ca. 56 Mrd. €

510 Mrd. €Einsparung

durchEinführung des

BGE

Finanzierung der KV, PV, UV, der Renten und der Öffentlichen Hand

Im Bereich der KV, PV, UV ergibt sich ein positives Saldo von 50-60 Mrd. €. Das Soldo wird vor allem für die Verbesserung der Altenpflege, der medizinischen Leistungen und der Kinderbetreuung eingesetzt.

Die Sicherstellung der Renten ist für mehr als 22 Mio. Rentner durch das BGE gewährleistet, da die Durchschnittsrente bei 970 € liegt. Ca. 3 Mio. Renten über 1.100 € sind durch die 13 Mrd. Mehreinnahmen gesichert.

Das positive Saldo von ca.17 Mrd. € (ohne Beachtung weiterer Einsparungen aus dem Ämterabbau) wird zur Schuldentilgung, Stärkung der Kommunen, für Bildung und ökologischen Umbau der Gesellschaft genutzt.

Einnahmen aus Steuern*,wirtsch. Tätigkeit, Zinsen,

Zuweisungen, Veräußerungenca. 159 Mrd. €

200 € f. KV/PV/UV

1.100 € BGE

5% zusätzlich f. BGE*

3% Entw.Steuer

5%f. BGE*

BGE Topf umfaßt 1.038 Mrd. € ohne Einsparung durch Ämterabbau

Sicherstellung der KV/PV/UV 273 Mrd €

Steueraufkommen incl. Entwicklungsst. 278 Mrd. €

Rentenstabilität 13,6 Mrd €

*zusammen max.1.500 €

ab Eink. von1500€

ab Eink. von1300€

ab Eink. von10000€

ab Eink. von1 €

2% zusätzl.f. Entw.St.

2% f. GRV

30%Steuer

Einkommensanteile an der Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens

Ab 1 € Einkommen 34 %

des Einkommens (max. 1.500 €)

unantastbar

Wer Einkommen hat (Einkommen ist jede Form von Einnahmen), ob als AN o. Selbständiger, ob Zinsen, Mieten o.ä., finanziert das BGE die hier dargestellten notwendigen öffentlichen Aufwendungen... mit…

Bis zu einem Einkommen von 1.300 € fallen nur die 34% zur Finanzierung des BGE an, max. 442 €, 66% des Einkommens bleiben, also max. 858 €. Als verfügbares Einkommen bleiben zwischen 901 – 1.758 €

bis1.300 €Je höher das monatliche Einkommen, desto höher der Anteil an der 34%igen BGE-Finanzierung, jedoch max. 1.500 € mtl.

1.100 €900 €

Verbleiben 901 – 1.758 €


Berechnungsbeispiele von monatlichen Einkommen





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