in der IG Metall120. Ausgabe Juli 2011

D A S M O N A T S M A G A Z I N F Ü R D I E M I T G L I E D E R D E R I G M E T A L L W O L F S B U R G

Demonstration in Braunschweig

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w.igm

etall-wob.de

Liebe Kolleginnen undKollegen,

am 11. September sind Kommu-nalwahlen. Das ist ein wichtiges Da-tum. Denn „große Politik“ findetnicht nur in Hannover, Berlin oder imfernen Brüssel statt, sondern auchvor unserer Haustür, in unsererStadt und Gemeinde. Hier wirkt sichaus, was andernorts entschiedenwurde. Hier muss aus den gegebe-nen Rahmenbedingungen dasBeste gemacht werden. Dazubraucht es engagierte, kreative undsachkundige Kommunalpolitiker.

Als Einheitsgewerkschaft wirddie IG Metall Wolfsburg auch zu die-ser Wahl keine Empfehlung für dieeine oder andere Partei und ihreKandidaten abgeben. Das gilt insbe-sondere für die Oberbürgermeister-wahl, für die es inzwischen fünf Kan-didaten gibt. Selbstverständlichwünschen wir allen demokratischenBewerbern viel Glück!

Aber eine Anmerkung muss er-laubt sein. Denn diesmal wird auchdas Amt des Oberbürgermeisters imersten Wahlgang mit einfacherMehrheit gewählt. Das bedeutet,dass in unserem Fall ein Kandidatrein theoretisch bereits ab 20 Pro-zent plus einer Stimme gewähltwäre. Nehmen wir zudem an, es gin-gen nur 50 Prozent zur Wahl, wäreder künftige Oberbürgermeister voneinem Hauch mehr als 10 Prozentder Wahlberechtigten gewählt. Esist kaum vorstellbar, dass die Stadtauf dieser Basis erfolgreich geführtund repräsentiert werden kann.

Aus unserer Sicht ist es deshalbnicht nur im Sinne einer funktionie-renden Demokratie, wenn alle Par-teien einen eigenen Bewerber insRennen schicken. Es könnte auchim Sinne einer funktionierenden De-mokratie sein, wenn sich mehrereParteien auf gemeinsame Bewerbereinigen. Aber diese Entscheidungliegt natürlich bei ihnen selbst.

Die Redaktion

Auf ein Wort

Mehrere Tausend Menschen folgten am 4. Juni dem Aufruf von Gewerkschaften, Parteien und Initiativen und protestierten friedlich

gegen eine Neonazi-Kundgebung am Braunschweiger Hauptbahnhof. Am Nachmittag reisten die rund 500 Rechtsextremen weiter nach

Peine, wo sie einen Aufmarsch abhalten durften. Doch auch hier regte sich Widerstand.

Antifaschismus

Das Aktionsbündnis „Bunt stopptBraun“ und das „BraunschweigerBündnis gegen Rechts“ zeigten sichim Anschluss mit dem Ergebnis derMobilisierung zufrieden. „Wenn5.000 Menschen aus Braunschweigund der Region friedlich gegen Neo-nazis und ihre fremdenfeindliche,menschenverachtende Ideologieprotestieren, ist dies ein starkes Sig-nal für die Demokratie“, zog der DGB-Regionsvorsitzende Michael Kleberzufrieden Bilanz. „Besonders stolzbin ich auf die vielen Gewerkschaf-ter, die nicht nur aus Braunschweig,sondern auch aus Wolfsburg, Salz-gitter, Wolfenbüttel und sogar ausGöttingen und Hannover kamen. Soli-darität ist und bleibt unsere stärksteWaffe, auch im Kampf gegen denRechtsextremismus.“ Die Wolfsbur-ger IG Metall hatte mehrere Bussegechartert und war mit rund 200 Kol-leginnen und Kollegen vor Ort.

Musikbeiträge von Julia Rutiglia-no, Mezzosopranistin am Braun-schweiger Staatstheater, und denRappern der „Microphone Mafia“unterstrichen die Breite des Aktions-bündnisses. Ihm gehörten nebenden Gewerkschaften auch Kirchen,Hochschulen, Verbände, Jugendor-ganisationen, die BraunschweigerRatsfraktionen und viele mehr an. „InBraunschweig regieren die Demokra-ten“, so Kleber. Aus Sicht des „Bünd-nis gegen Rechts“ war die Durchfüh-rung der rechtsextremen Veranstal-tung nur „aufgrund eines gewaltigenPolizeiaufgebots“ möglich.

Die Stadtverwaltung hatte denNeonazi-Aufzug mit Hinweis auf dasmultikulturelle Fest „Braunschweig

International“, das seit 30 Jahren aufdem Kohlmarkt stattfindet, zunächstverboten. Allerdings konnten dieRechtsextremen vor dem Oberver-waltungsgericht Lüneburg einen Teil-erfolg erzielen und am Hauptbahn-hof eine Kundgebung abhalten. DiePolizei war eigenen Angaben zufolgemit 4.000 Beamten im Einsatz.

Bei der Auftaktkundgebung amBahnhofsvorplatz gab es besondersviel Beifall für Sally Perel, der als „Hit-lerjunge Salomon“ internationalbekannt wurde. Er sprach von „derFackel des Widerstandes gegenFaschismus und Fremdenhass“, dieer nun an die jüngere Generation wei-tergeben würde. „Braunschweig hatGesicht gezeigt“, so Perel, der gleich-zeitig bekannte: „Ich schäme michfür meine Stadt Peine.“ Die Stadt Pei-ne hatte kurz zuvor den Aufmarschder Neonazis erlaubt und darauf ver-wiesen, dass es keine rechtlichenMöglichkeiten gegeben hätte, dieVeranstaltung zu verhindern.

Peine war von den Neonazis insVisier genommen worden, nachdemsie in Braunschweig nicht wie geplanteine Demonstration, sondern ledig-lich eine Kundgebung durchführenkonnten. Etwa 700 Gegendemons-tranten begleiteten ihren Aufmarschvom Bahnhof in die Innenstadt mitlautstarkem Protest. Anders als inBraunschweig befanden sich hier bei-de Gruppen in Sicht- und Hörweite.Rund 100 Neonazis versuchtendenn auch, zu den Antifaschistendurchzubrechen, wurden von derPolizei aber zurückgedrängt.

Dennoch übte das „Bündnisgegen Rechts“ im Nachgang deutli-

Gemeinsam mit der WolfsburgAG führen die IG Metall-Verwal-tungsstellen Wolfsburg, Braun-schweig und Salzgitter noch biszum 31. Juli 2011 eine Online-Befra-gung zu den Stärken und Schwä-chen unserer Region durch. DieBefragung begleitet die Bündelungder regionalpolitischen Aktivitätender Wolfsburg AG und der ProjektRegion Braunschweig GmbH, dievormals getrennt firmierten. Seitdiesem Jahr sind sie unter derBezeichnung „Allianz für die Region“zusammengefasst.

Mit der Befragung wird die Erstel-lung eines Stimmungsbildes derMenschen angestrebt, die in derRegion leben und arbeiten. Welche

Befragung zur Arbeits- und LebensqualitätAllianz für die Region

che Kritik am Polizeieinsatz. „DerNachmittag in Peine war für die Anti-faschistinnen und Antifaschistengeprägt von Absperrungen, Einsatzvon Pfefferspray, Hunden undSchlagstöcken, Ingewahrsam- undFestnahmen.“ Insgesamt hättensich 39 Verletzte gemeldet.

Einstellung haben die hier lebendenund arbeitenden Menschen zu ihrerRegion? Was macht diese Region zurRegion und was macht sie lebens-wert? Welche Aspekte sind positivund wo liegen die Schwachstellen?Und natürlich auch: Wie soll in denAugen der Menschen die Zukunft inder Region aussehen?

Der IG Metall geht es in diesemProzess um die stetige Verbesse-rung der Arbeits- und Lebensqualitätin unserer Region. Ein möglichst brei-tes Stimmungsbild zu den Stärkenund Schwächen der Region hilft beider Ausrichtung des künftigen regio-nalpolitischen Engagements. Diespontane, ehrliche Meinung der Mit-glieder zu ihrer Arbeits- und Lebens-

situation in Wolfsburg, Helmstedt,Gifhorn und darüber hinauserscheint daher viel wichtiger alsirgendein vermeintliches Experten-votum.

Deshalb lädt die IG Metall Wolfs-burg ausdrücklich alle Mitgliederund Interessierten ein, sich in dennächsten vier Wochen an der Befra-gung zu beteiligen. Die Ergebnissesollen möglichst schnell ausgewer-tet werden, um so auch die kom-munalpolitische Diskussion dernächsten Monate anheizen zu kön-nen. Der Link zur Online-Befragungfindet sich auf der Internet-Seite derIG Metall Wolfsburg (www.igmetall-wob.de). Geöffnet ist die Befragungbis zum 31. Juli dieses Jahres.

Die Wolfsburger IG Metall hatte mehrere Busse gechartert und war mit rund200 Kolleginnen und Kollegen in Braunschweig.

Bunt stoppt Braun: „In Braunschweigregieren die Demokraten“

Dennoch fällt auch hier die Bilanzinsgesamt positiv aus. Es sei als gro-ßer Erfolg zu werten, „dass derWiderstand gegen den Naziauf-marsch so viele Menschen sowohl inBraunschweig als auch in Peine aufdie Straße brachte“, hieß es in einerPresseerklärung.

Der Protest gegen den Nazi-Aufmarsch war breit und phantasievoll. Er reichte von Ge-werkschaften über Parteien, Kirchen und Verbänden bis zu Jugendorganisationen.

Mit „Verwunderung und Empö-rung“ hat die IG Metall Wolfsburgauf die Streichung der Feiertagszu-schläge für die Beschäftigten derAutostadt reagiert. „Seit Beginn derAutostadt vor über zehn Jahren wares üblich, dass es Ostern undPfingsten einen Zuschlag von 100Prozent für die gearbeiteten Stun-den gegeben hat“, kritisiert IGMetall-Betriebsbetreuer DietmarBrennecke.

Auf den aktuellen Gehaltsab-rechnungen fehlten die Zuschlägefür Ostern aber jetzt. „Das ist einganz faules Osterei, das dieGeschäftsführung der Belegschaftins Nest gelegt hat“, so der Gewerk-schafter. Offenbar fehle es auf Sei-

Feiertagszuschläge gestrichenAutostadt

ten des Unternehmens an Finger-spitzengefühl für die Stimmung beiden Beschäftigten. „Wir beharrenauf den Zuschlägen und werden sienotfalls einklagen“, kündigte Brenn-ecke an, der das Vorgehen einen„ganz schlechten Stil gegenübereiner sehr leistungsbereiten Mitar-beiterschaft“ nannte.

„Ich fordere die Geschäftsfüh-rung deshalb auf, ihren Schrittzurückzunehmen und den Zuschlagweiter zu zahlen“. Die IG Metall-Ver-trauensleute und der Betriebsrathaben die Beschäftigten über dieMaßnahme der Geschäftsführungbereits informiert. Ziel ist es, dieausstehende Summe möglichst füralle Betroffenen einzufordern.

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In sechs Schritten zum GeldSie waren bekannt für Gefällig-

keitstarifverträge. Jahrelang ebnetedie Tarifgemeinschaft ChristlicherGewerkschaften Leiharbeitsfirmenden Weg, ihre Beschäftigtenschlechter zu bezahlen, als es dasGesetz vorsieht. Zu Unrecht ent-schied das Bundesarbeitsgericht imDezember 2010. Leiharbeiter, dienach diesem Tarifvertrag bezahltwurden, können seither Geld nach-fordern. Was sie dafür tun müssen,haben die Juristen der IG Metallzusammengefasst.

Das Bundesarbeitsgericht sprachim Dezember der TarifgemeinschaftChristlicher Gewerkschaften für Zeit-arbeit und Personalserviceagentu-ren (CGZP) die Fähigkeit ab, Tarifver-träge abzuschließen. Das hatte dieCGZP aber mit rund 1.600 Verlei-hern jahrelang getan. Diese Tarifver-träge sind seit der BAG-Entschei-dung ungültig.

Ohne Tarifvertrag gilt nach demGesetz: Gleiche Arbeit – gleichesGeld. Leiharbeitnehmer, die nachdem CGZP-Tarifvertrag bezahlt wur-den, können nun unter UmständenGeld nachfordern und zwar die Diffe-renz zwischen ihrem eigenen Lohnund dem eines vergleichbarenStammbeschäftigten.

Nachrechnen kann sich lohnen.Denn Leiharbeitnehmer verdientennach dem CGZP-Tarif im Vergleich zu

Stammbeschäftigten bis zu 40 Pro-zent weniger. Wer Geld nachfordernwill, muss folgende Schritte beach-ten:

1. Leiharbeitnehmer müssen prü-fen, ob sie nach dem Tarif der CGZPbezahlt wurden. Dazu einfach einenBlick in den Arbeitsvertrag mit demVerleiher werfen. Dort steht, auf wel-chen Tarifvertrag er sich bezieht.

2. Eventuell müssen Ausschluss-oder Verjährungsfristen beachtetwerden, wenn Ansprüche geltendgemacht werden sollen. Hier kannoft nur ein Profi entscheiden, ob Fris-

ten schon abgelaufen sind. Die Ver-waltungsstellen der IG Metall bera-ten Mitglieder kostenlos.

3. Entgelt können Leiharbeitneh-mer nur für den jeweiligen Einsatzbeim Entleiher nachfordern. Deshalbmüssen Sie zunächst eine Listezusammenstellen, wann Sie, bei

Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften tarifunfähig

welchem Arbeitgeber was gearbei-tet haben. Dazu müssen auch Bele-ge wie Stundenzettel und Abrech-nungen zusammengetragen wer-den.

4. Wer wissen will, ob er schlech-ter bezahlt wurde, muss die Entgelteder Stammbeschäftigten kennen.Diese können im Tarifvertrag nach-gelesen werden, der beim Entleihergilt. Allerdings müssten Sie sichdann auch selbst entsprechendIhrer Tätigkeit eingruppieren. Siekönnen auch beim Entleiher fragen,was Stammbeschäftigte für die

gleiche Tätigkeit bekom-men. Der Entleiher istzur Auskunft verpflichtet.Kommt er dem nicht nach,macht er sich schadenser-satzpflichtig.

5. Wenn die Rechnungsteht, muss der Leiharbeit-nehmer seinen Arbeitgeber(Verleiher) auffordern, dieSumme nachzuzahlen.

6. Kommt der Arbeitge-ber der Forderung nicht

nach, kann der Leiharbeitnehmerrechtliche Schritte einleiten. Mitglie-der der IG Metall können sich an ihreVerwaltungsstelle wenden.

Der zuständige Fachsekretär istThorsten Ohst, Tel.: 05361-2002-30, E-Mail: thorsten.ohst@igme-tall.de.

Nachrichten aus der IG Metall Wolfsburg

Gewerkschaftskino im Juli: Kick it like Backham

IG Metall-Vertrauensfrauen unterstützen Frauenhaus. IG Metall-Vertrau-ensfrauen von Volkswagen (u.a. aus der Logistik und der Komponente) habendie vergangene Betriebsversammlung im Werk genutzt, um Spenden für dasFrauenhaus Wolfsburg zu sammeln. 555 Euro sind dabei zusammengekom-men, die die Kolleginnen jetzt den Mitarbeiterinnen des Hauses überreichthaben. „Wir halten diese Arbeit für sehr wichtig und wollen daher gerne einenkleinen Beitrag zur Unterstützung leisten“, sagt Birgit Haberski. Sie kündigtean, dass sie die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses zu einer Sitzung der Ver-trauensfrauen ins Werk einladen wolle.

Wofür die Spende genau verwendet wird, wusste Uthe Bloch vom Vorstanddes Frauenhauses noch nicht. „Aber wir haben immer Bedarf“, fügte sie hin-zu. Aktuell stehe die Renovierung des Fußbodens an. Außerdem wolle man imSommer mit den Frauen und Kindern einen Ausflug in den Zoo nach Hanno-ver machen.

Verdient ist verdient. Unter diesem Motto demonstrierten am 25. Maimehr als 500 Beschäftigte des Ingenieur-Dienstleisters IAV unweit des Fir-mengeländes in der Rockwell-Straße in Gifhorn. Ihre Forderung: eine Betei-ligung am Gewinn. Im letzten Jahr hatten sich die Beschäftigten wegen derschwierigen finanziellen Lage der IAV mit einer Null-Runde zufrieden gege-ben. Im Gegenzug war ausgehandelt worden, dass sie in einem ökono-misch guten Jahr eine angemessene Ergebnisbeteiligung erhalten. Doch bisauf 250 Euro ist der Bonus bisher ausgeblieben. „Wir wollen, dass dieGeschäftsführung Wort hält“, so Betriebsratsvorsitzender Peter Kiene.Lothar Ewald, zweiter Bevollmächtigter der IG Metall Wolfsburg, unterstrichdie Ernsthaftigkeit der Forderung: „Wir werden die Aktion zu steigern wissen.“Der Druck scheint sich gelohnt zu haben. Nach zähen Verhandlungen stelltdas Unternehmen inzwischen weitere 750 Euro Ergebnisbeteiligung in Aus-sicht.

Buchvorstellung

Jesminder Bhamra, kurz Jessgenannt, ist die Tochter einer inGroßbritannien lebenden Familie mitindischen Wurzeln. Sie spielt gegenden Willen ihrer Eltern Fußball. IhreMutter erwartet jedoch, dass Jessdie indische Kuche erlernt und ande-re typische Rollenerwartungenerfullt.

Die indische Familie befindet sichmitten in den Hochzeitsvorbereitun-gen fur Pinky, der älteren Schwestervon Jess. Pinky hat sich ihren Ehe-mann selbst ausgesucht, was beiIndern, wo traditionsgemäß dieEltern Ehen arrangieren, schon sehrwestlich ist.

Zudem hat sich Pinky durchausder modernen britischen Gesell-schaft angepasst. Und sie geht auchnicht jungfräulich in die Ehe, wie manes von einer indischen Frau erwartet.Doch die Eltern scheinen davonnichts mitbekommen zu haben.

Jess hingegen hat noch keinenFreund. Ihr Fußballtalent fällt auf, alssie mit männlichen indischen Freun-den im Park Fußball spielt. Sie lerntdie gleichaltrige Juliette „Jules“ Pax-ton, eine weiße Engländerin, kennen.Sie uberredet Jess, sich einer Frau-enfußballmannschaft anzuschlie-ßen.

Jess wird bald zu einer Leistungs-trägerin des Teams und verliebt sichin ihren Trainer Joe. Zunächst gibt sieihren Eltern gegenuber offen zu, ineiner Frauenfußballmannschaft zuspielen. Nachdem ihre Mutter dasausdrucklich verbietet, schleicht siesich unter dem Vorwand, arbeiten zugehen, heimlich aus dem Haus . Fureinige Zeit gelingt es ihr, ihre Aktivitä-ten auf dem Fußballfeld vor denEltern zu verbergen.

Doch irgendwann fliegt ihrGeheimnis auf, und sie arrangiertsich mit ihrer Schwester Pinky, die sie

deckt. Gemeinsam mit dem Teamfliegt Jess nach Hamburg zu einemSpiel. Dort kommt es beinahe zueinem Kuss zwischen ihr und Joe,der die Freundschaft zu Jules aufeine schwere Probe stellt. Auch dieHeimlichkeiten vor den Eltern kom-men heraus.

„Kick it like Backham“ ist im Rah-men des Gewerkschaftskinos der IGMetall Wolfsburg am Freitag, den 10.Juni, um 20:00 Uhr im Kino Delphin-Palast in der Porschestraße 39 inWolfsburg zu sehen. Gewerkschafts-mitglieder zahlen 5 Euro. Veranstalterist der Wohnbezirk Wolfsburg.

Neuerscheinung

Mehr Wirtschafts-demokratiewagen!

Die große Finanzmarkt- undWirtschaftskrise 2008/2009, dasErdbeben, der Tsunami und dieatomare Kernschmelze in Japansowie die fortschreitende Erosionrepräsentativer Demokratien zei-gen eine Welt im Umbruch. In die-ser Welt ist das Drama der herr-schenden Politik, dass sie sich ineinem „weiter so“ erschöpft.Zäsuren werden ignoriert.

Was allerdings nach wie vorfehlt, sind konkrete Alternativenzum Neoliberalismus und Finanz-marktkapitalismus. Weder denGewerkschaften noch anderensozialen Bewegungen ist es bishergelungen, gesellschaftspolitischeGegenkonzepte zu erarbeiten,neue Wege aufzuzeigen.

Die AutorInnen wollen dasändern. Ihr Ansatz: eine Debatteüber eine Demokratisierung derWirtschaft – über neue Formennachhaltiger Wirtschaftssteuerungund über den Ausbau sozialerDemokratie, die alte Machtstruk-turen überwindet und Selbstbe-stimmung stärkt.

„Der Neoliberalismus hat sichals schlichte Ideologie erwiesen.Eine demokratische Wirtschafts-ordnung ist eine Alternative zumFinanzmarktkapitalismus. Geradefür Gewerkschaften gilt: Wir müs-sen mehr Wirtschaftsdemokratiewagen.“ Hartmut Meine

„Betriebliche wie gesellschaftli-che Problemlösungen werden sichimmer weniger auf die von Exper-tenrunden entwickelten Vorstellun-gen stützen können. Selbstbe-stimmung und direkte Partizipati-on vor Ort schaffen neue Zugänge.So könnte aus einer neuen Wirt-schaftsdemokratie etwas wer-den.“ Michael Schumann

„Entscheidend wird sein, obsich die gewerkschaftliche Mitglie-derbasis, Belegschaften und Akti-visten des Projekt einer neuen öko-sozialen Wirtschaftsdemokratieannehmen. Es ist höchste Zeit, dieDebatte zu beginnen.“ Hans-Jür-gen Urban

Die HerausgeberInnen:Hartmut Meine ist Bezirksleiter derIG Metall für Niedersachsen undSachsen Anhalt. Michael Schu-mann ist Professor (em.) und Prä-sident des Soziologischen For-schungsinstituts an der Universi-tät Göttingen (SOFI). Hans-JürgenUrban ist geschäftsführendes Vor-standsmitglied der IG Metall inFrankfurt a.M., zuständig für Sozi-alpolitik, Gesundheitsschutz undArbeitsgestaltung.

Mit Beiträgen von:Heinz Bierbaum, stellvertretenderVorsitzender der LINKEN, Mitgliedim Landtag des Saarlandes; JuttaBlankau, Bezirksleiterin IG MetallKüste, Prof. Rudolf Hickel, Wirt-schaftswissenschaftler, Mitbe-gründer der Memorandum-Gruppe;Dierk Hirschel, Ökonom bei ver.di;Prof. Oskar Negt, Soziologe und So-zialphilosoph; Bernd Osterloh, Kon-zerbetriebsratsvorsitzender derVolkswagen AG; Prof. MichaelSchumann, Industriesoziologe;Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vor-standsmitglied u.a..

Hartmut Meine / Michael Schu-mann / Hans-Jürgen Urban (Hrsg.)Mehr Wirtschaftsdemokratiewagen!216 Seiten, EUR 16.80ISBN 978-3-89965-452-3

§ Rechtsprechung

UrteileArbeitgeber muss Zeugnisan-

spruch erfüllen. Ein Arbeitgebermuss nachweisen, dass er einemMitarbeiter ein Zeugnis erteilt hat.Geht das Zeugnis auf dem Postwegverloren, muss er ein neues Zeug-nis ausstellen und sicherstellen,das der Arbeitnehmer das Doku-ment abholen kann. Andernfallsdroht dem Arbeitgeber ein Zwangs-geld. LAG Rheinland-Pfalz vom 15.März 2011 - 10 Ta 45/11

Meinungsfreiheit im Betrieb. EinVorsitzender einer Mitarbeitervertre-tung, der den „menschenverach-tenden Umgang“ kritisiert, der „voneinzelnen Verantwortlichen“ gepflegtwerde, äußert nur seine Meinung.Dadurch wird weder die Menschen-würde des Verantwortlichen ange-griffen, noch eine Schmähkritik oderFormalbeleidigung begangen.Arbeitsgericht Würzburg vom 24.Juni 2010 - 10 Ca 592/10

Fristlose Kündigung nicht beijeder Beleidigung gerechtfertigt.Wenn ein Berufskraftfahrer zu einemKundenvertreter mehrfach „Arsch-loch“ sagt, rechtfertigt das nichtimmer eine fristlose Kündigung. Dienotwendige Einzelfallprüfung undInteressenabwägung kann zumErgebnis führen, dass eine Abmah-nung ausreicht. LAG Schleswig-Hol-stein vom 08. April 2010 - 4 Sa474/09

2011-07 - Juli 2011_korr.qxp 15.06.11 13:10 Seite 2

„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer inEuropas Industrie brauchen eine stärkere Stimme“

„Deutschland trägt eine erhebliche Mitschuldan der Euro-Krise“

Sind die Probleme Griechenlands hausgemacht?Europäische Union

Griechenland hat schon beimBeitritt zur Euro-Zone geschummeltund die wahre Höhe seiner Staats-verschuldung verschwiegen. Mussnun der Rest Europas dafür zahlen?

Carsten Hübner: Richtig ist, dassdas griechische Haushaltsdefizitbereits in den Jahren vor der Euro-Einführung 2001 stets über demRichtwert von drei Prozent des Brut-toinlandsprodukts lag. Griechenlandhätte also gar nicht Mitglied derEuro-Zone werden dürfen. Das hatdas EU-Statistikamt Eurostat Ende2004 gegenüber dem Europaparla-ment eingeräumt. Es gab also klareVersäumnisse bei Kontrolle seitensder EU-Kommission und Eurostat.Gleichzeitig hat die damalige Regie-rung unter Costas Simitis aber auchsystematisch Haushaltslöcher ver-schleiert.

Im Ergebnis war Griechenlandzwar in der Euro-Zone, saß aber nunerst recht in der Schuldenfalle. DieBanken haben sich die Hände gerie-ben. Allein deutsche und französi-sche Banken halten Kredite in Höhevon 87 Milliarden Euro, die sie natür-lich zurück haben wollen. Daerscheint es nur folgerichtig, dassjetzt der Bock zum Gärtner gemachtwird. Ausgerechnet die DeutscheBank und andere internationaleGeldinstitute beraten Athen beimAusverkauf des griechischen Staats-besitzes. Bis 2015 sollen so insge-samt 50 Mrd. Euro zusammenkom-men.

Am härtesten trifft die Krise daherdie Armen und die Klein- und Mittel-verdiener in Griechenland, und dannden europäischen Steuerzahler, derschon wieder für das unverantwortli-che Handeln der Banker und Regie-rungen zur Kasse gebeten wird.

Könnte sich Griechenland über-haupt aus eigener Kraft aus derSchuldenfalle befreien?

Carsten Hübner: Das ist kaumvorstellbar. Das Haushaltsdefizitliegt aktuell bei fast zehn Prozent.Die Wirtschaft ist international kaumkonkurrenzfähig und die Handelsbi-lanz ist negativ. Die ökonomischenRahmenbedingungen in Europazementieren diese Entwicklung.Deutschland trägt daran eine erheb-liche Mitschuld. Doch davon will manin Berlin nichts hören.

Was bedeutet das konkret??Carsten Hübner: Deutschland

hat über zehn Jahre praktisch eineNull-Runde bei der Lohnentwicklunghingelegt. Die Lohnstückkosten sindebenfalls nur gering gestiegen.Dabei hatte man sich in der Euro-Zone, das war die Idee, analog zurInflationsrate, gemeinsam auf einenWert um etwa zwei Prozent pro Jahrgeeinigt. In Griechenland sind dieLohnstückkosten zwischen 2000und 2011 aber um rund 29 Prozentgestiegen, in Deutschland hingegennur um sechs Prozent. Der Durch-schnitt in der Euro-Zone liegt bei 18Prozent.

Die Deutschen haben demnachdeutlich unter ihren Verhältnissengelebt und damit die Konkurrenzunterboten. Die einen nennen dasinternationale Wettbewerbsfähig-keit. Ich nenne sowas internationa-les Wirtschaftsdumping auf Kostender Lohnabhängigen, der Binnen-konjunktur und der wirtschaftlichenEntwicklung in anderen TeilenEuropas und der Welt.

Für Griechenland, Portugal undSpanien wäre es deshalb wichtig,wenn bei uns hier die Löhne in denkommenden Jahren stärker steigenals dort, um so die Binnennachfra-

IMPRESSUM:IG Metall Verwaltungsstelle,Postfach 100455, 38404 WolfsburgTel.: 05361/2002-0E-Mail: wolfsburg@igmetall.deVerantwortlich: Frank Patta, LotharEwaldRedaktion: Carsten Hübner, Willi Dörr,Gabriele FriedrichDruck und Versand: alpha print medienDer Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitragenthalten.Erscheinungsweise: 10 x pro JahrNächste Ausgabe: 1. August 2011

In Politik und Medien herrschtweitgehende Einigkeit darüber,dass die Griechen an ihrer Finanz-misere selber Schuld sind. Sie hät-ten über ihre Verhältnisse gelebt,verfügten über ein ineffektivesSteuersystem und hätten sich somanche Annehmlichkeit im BereichArbeitszeit, Rente und Urlaubgegönnt. Carsten Hübner ist Pres-sesprecher der IG Metall Wolfsburgund hat sich während seiner frühe-ren Tätigkeit als Journalist längereZeit mit Europa befasst.

ge zu stärken und den Außenhan-delsüberschuss abzubauen. Aberdas muss man politisch erst maldurchsetzen. Deshalb ist es grund-sätzlich richtig, wenn Brüssel signa-lisiert, dass man jetzt nicht einzelneLänder im Regen stehen lässt. Ichbin nur der Meinung, dass endlichdie Banken und die Profiteure der Kri-se zur Kasse gebeten werden. Sozi-alkürzungen und die Privatisierungdes öffentlichen Eigentums sinddefinitiv der falsche Weg.

Angela Merkel hat jüngst den Ein-druck erweckt, die Menschen in denbetroffenen Ländern müssten sichnur etwas mehr anstrengen undihre Privilegien aufgeben, etwa beimUrlaub oder der Rente. Ist da wasdran?

Carsten Hübner: Wer so redet,unterstützt nicht nur die platten Res-sentiments der Rechten und Euro-pagegner, sondern hat auch keineAhnung. Manuel Carvalho da Silvavom portugiesischen Gewerk-schaftsdachverband nannte ihreÄußerungen zu recht „Kolonialismuspur“, griechische Medien sprachenvon „Populismus“.

Europa muss mehr an den Men-schen und weniger an den einsei-tigen Interessen von Wirtschaftund Lobbyisten in Brüssel ausge-richtet werden. Dazu gehören Ver-besserungen beim Bildungssys-tem, der Gesundheitsversorgung,den Kindergärten und den Einrich-tungen für alte Menschen. Statteiner einseitigen Sparpolitik for-derte der Erste Vorsitzender der IGMetall, Berthold Huber, mehröffentliche Investitionen und eineStärkung der Steuereinnahmen.

Kritik übte er auch an der soge-nannten European EconomicGovernance, mit der die EU dieFinanzpolitik der Mitgliedsländerstärker koordinieren will. „DieGewerkschaften sind nicht gegen

Es geht um die Zukunft und die Aufgaben für die kommenden vier Jah-re: Deshalb sind rund 500 Delegierte am 9. und 10. Juni 2011 in Duisburgauf dem Kongress des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB)zusammengekommen. Der EMB vertritt rund 5,5 Millionen Gewerk-schaftsmitglieder. Er ist der Zusammenschluss von 72 Mitgliedsgewerk-schaften aus 33 europäischen Ländern.

Um bei den Fakten zu bleiben:Laut Eurostat gingen die Deutschenim Jahre 2009 durchschnittlich mit62,2 Jahren in Rente, die Griechenmit 61,5 Jahren, die Portugiesen mit62,6 Jahren. Auch das gesetzlicheRenteneintrittsalter liegt nahe beiei-nander. In Deutschland, Spanienund Portugal sollen Arbeitnehmerkünftig arbeiten bis sie 67 Jahre altsind, in Griechenland bis 65.

Ähnlich in die Irre führen MerkelsÄußerungen beim Thema Urlaub.Deutschen Arbeitnehmern stehengesetzlich mindestens 20 Urlaubs-tage im Jahr zu. In der Praxis sind esmeistens mehr. Viele Tarifverträgesichern bis zu 30 Tage. GriechischeArbeitnehmer hingegen haben erstnach zehn Jahren Beschäftigungeinen Anspruch auf 25 Urlaubstageim Jahr, bis dahin sind es maximal20 Tage. Die Portugiesen wiederumgewähren ihren Arbeitnehmern 22Tage pro Jahr.

Merkels Äußerungen zeigen alsonur, dass sie das Problem nicht ver-standen hat. Wir müssen den Gür-tel nicht enger schnallen, sondernlockern. Und zwar vor allem hier!

Gleichberechtigung in derArbeitswelt

Mehr Frauen ander Spitze

Der Anteil an Frauen in Füh-rungspositionen hat im vergan-genen Jahr in Deutschland einenneuen Höchstwert erreicht. 27,7Prozent der Chefs in deutschenUnternehmen waren 2010 weib-lich, wie das Statistische Bun-desamt in Wiesbaden mitteilte.

Im Laufe der vergangenen 15Jahre sei damit der Anteil an Frau-en in Führungspositionen konti-nuierlich leicht angewachsen.1996 lag er den Statistikern zufol-ge noch bei 21,8 Prozent.

Allerdings liegt der Frauenanteilin Führungspositionen den Anga-ben zufolge noch immer deutlichunter dem Anteil der weiblichenBeschäftigten insgesamt. Diesererreichte demnach im vergange-nen Jahr 45,6 Prozent.

Den Zahlen zufolge finden sicham ehesten Frauen in Führungs-positionen, die unter 40 Jahre altsind und auf der zweiten Füh-rungsebene eines Betriebs mitunter 50 Mitarbeitern arbeiten. ImDetail heißt dies: 37,9 Prozent derChefs in Deutschland sind lautBundesamt Frauen bis 39 Jahre,lediglich noch 22,4 Prozent derFührungskräfte sind Frauen ab 40Jahre.

In kleineren Betrieben sind denAngaben zufolge 39,1 Prozent derFührungskräfte auf der zweitenEbene weiblich, auf der ersten Füh-rungsebene sind es noch 29,2Prozent. In Konzernen mit mehr als50 Beschäftigten sind dagegeningesamt nur noch 23,4 Prozentweiblich, wie die Statistiker weitermitteilen. Auch dort arbeitetenFrauen eher auf der zweiten Füh-rungsebene (24,6 Prozent weib-lich) als im Top-Management (16,9Prozent).

Arbeitsmarkt

Zahlen gebenfalsches Bild

Die Arbeitslosenzahl ist imMai erstmals seit sieben Mona-ten unter die Drei-Millionen-Gren-ze gerutscht. In diesem Monatwaren 2,960 Millionen Men-schen arbeitslos, 118 000 weni-ger als im April.

Ob die amtlichen Zahlen jedochdie tatsächliche Lage am Arbeits-markt realistisch widerspiegeln,daran gibt es Zweifel. Tatsächlichwaren fast 4,2 Millionen im Mai2011 ohne feste Stelle. Darunterfallen nicht nur die als arbeitslosRegistrierten, sondern auch dieje-nigen, die erwerbslos sind, gerneeinen Job hätten und dies bei derBundesagentur für Arbeit bekun-det haben.

In Wolfsburg lag die Arbeitslo-senquote mit 6 Prozent auf einemRekordtief. Im April betrug sie 6,1Prozent, im Mai vor einem Jahr 6,5Prozent. Zurzeit suchen 3.726Wolfsburger einen Job.

Nachrichten

mehr europäische Koordinierungin der Wirtschafts- und Finanzpoli-tik. Ich warne aber davor zu glau-ben, dass es in einer Währungs-union nur die Stellschraube derLöhne gibt“, betonte Huber. DieWettbewerbspolitik der deutschenBundesregierung habe zu einernicht akzeptablen Ausweitung desNiedriglohnsektors geführt, stellteer fest. „Die Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmer in EuropasIndustrie brauchen eine stärkereStimme“ so Huber. Er fordert eineIndustriepolitik, die sich an denInteressen und der Beschäftigtenorientiert und „gute Arbeit“schafft.

Neben den Schwerpunkten fürdie nächsten vier Jahre hat derKongress auch die Fusion einesneuen Gewerkschaftsbundes ausEMB, der Europäischen Föderationder Bergbau, Chemie- und Energie-Gewerkschaften (EMCEF) und derFöderation der europäischen Tex-til-, Bekleidung und Leder-Gewerk-

schaften (EGV:TBL) beschlossen.Diese neue europäische

Gewerkschaft vertritt drei Viertelder rund 35 Millionen Beschäftig-ten der Industrie in Europa. Das istfür den neuen EMB-Generalsekre-tär Ulrich Eckelmann ein klarer Vor-teil: „Wir können uns in der Debat-te mehr Gehör verschaffen“. Eckel-mann, der bisher bei der IG Metallfür Wirtschaft, Technologie undUmweltfragen zuständig war, wur-de auf dem Kongress mit über 99Prozent der Stimmen gewählt.

„Das Projekt des geeintenEuropas steht vor immensenHerausforderungen. Waren die letz-ten Jahrzehnte gekennzeichnetvon einem vertieften und erweiter-ten Europa, so stehen wir heutevor der großen Aufgabe, diesesEuropa zu erhalten und zu festi-gen“, sagte Renzo Ambrosetti,alter und neue Präsident des EMB.Wiedergewählt wurde auch derstellvertretende EMB-Generalse-kretär Bart Samyn.

Kongress des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes

Die Deutschen machen die meisten Überstunden. In keinem Land der Euro-Zonegibt es einen so großen Unterschied zwischen der vereinbarten und der tatsächli-chen Wochenarbeitszeit wie hierzulande. Die tarifvertraglich festgelegte Arbeits-zeit beträgt in Deutschland wöchentlich 37,7 Stunden. Tatsächlich arbeiten dieBeschäftigten aber 40,4 Stunden in der Woche.

2011-07 - Juli 2011_korr.qxp 15.06.11 13:10 Seite 3

Unser Preisrätsel

Hier gibt’s waszu gewinnen

Einsendeschluss istder 15. Juli 2011

„Wir treffen denNerv der jungen

Menschen.“

Detlef Wetzel ist Zweiter Vorsitzen-der der IG Metall

Die IG Metall hat im Mai dieKampagne „Arbeit: sicher undfair. Zukunft und Perspektivenfür die Junge Generation“gestartet. Was ist das Ziel?

Jeder junge Mensch hat dasRecht auf sichere und faireArbeit. Jeder junge Mensch ver-dient faire Chancen auf Bildungund Ausbildung. Und auf einselbstbestimmtes Leben. Wirstellen aber fest: Es wird zwarüber die Situation junger Men-schen geredet, aber zu wenig fürsie getan. Wir müssen, wir wol-len und wir werden das ändern.Deshalb rückt die IG Metall dieInteressen der Jungen Generati-on ins Zentrum ihrer Politik.

Interessiert sich die JungeGeneration denn überhaupt fürdie IG Metall?

Die IG Metall hat einengroßen Zulauf von jungen Leu-ten. 40 Prozent aller Neumitglie-der sind Männer und Frauen bis27 Jahre. Mit mehr als 200.000Jugendlichen sind wir der größtepolitische Jugendverband inDeutschland. Offensichtlich tref-fen wir mit unseren vielen klei-nen praktischen Hilfestellungenfür junge Beschäftigte, aberauch mit den Themen, die wiröffentlich ansprechen, den Nervder jungen Menschen. Das ver-pflichtet uns als Interessenver-treter und Sprachrohr der Jun-gen Generation. Außerdemgehen wir mit gutem Beispiel vor-an. Der Vorstand der IG Metallhat ein Maßnahmenpaket alsSelbstverpflichtung beschlos-sen: Wir werden künftig in unse-re eigene Arbeit mehr jungeMenschen einbeziehen. Wir wer-den für sie mehr Beteiligungauch außerhalb der etabliertenGremienarbeit der IG Metallermöglichen.

Wie wird die Kampagne prak-tisch aussehen?

In der Öffentlichkeit werdenwir mit einer Roadshow in denkommenden Wochen und Mona-ten bundesweit auf öffentlichenPlätzen und Veranstaltungen fürunser Anliegen werben. Am 25.August sind wir damit ja auch inWolfsburg. Daneben hat die IGMetall eine „Charta junge Gene-ration“ formuliert. Hier sind dieaus unserer Sicht elementarenAnliegen junger Erwachsenerdargestellt: sichere und guteArbeit, Vereinbarkeit von Arbeitund Leben, Bildung und Ausbil-dung und soziale Sicherheit. Die„Charta junge Generation“ istdie Grundlage für eine öffentli-che und politische Debatte.Selbstverständlich bieten wir sieauch den jungen Menschenselbst an: Beteiligt Euch anunserer Initiative! Ergänzt dieCharta um Eure Vorschläge. Sokann aus der Charta eine breiteund lebendige Bewegung wer-den.

Nachgefragt

Gewinner desMai-Rätsels

Infostand auf demSommerfest der IGMReit- und Fahrverein, Wolfsburg02. Juli 2011, ab 14:00 Uhr

Öffentl. LeitungstreffenWBZ Papenteich08. Juli 2011, Treffpunkt:18:00 Uhr, „Hexe“, Meine

Öffentl. LeitungstreffenWBZ Velpke13. Juli 2011, Treffpunkt:18:00 Uhr, „Zur Eisenbahn"Bahnhofstr. 15, Velpke

Bildungsurlaub:„Freizeit - Wohnen -Lebensqualität“WBZ Brome18. bis 22. Juli 2011Infos und Anmeldung bei:Wilfried Sievers,Tel.: 05367 - 421oder Andreas SorgeTel.: 05377 - 778.

Termine der WBZ

Das richtige Lösungswort lautet:

Sommerfest

Je ein großes Bade- und Sauna-tuch der IG Metall haben gewon-nen: Peter Piechulla, Helmut Krü-ger und Hans-Jürgen Krause(Wolfsburg), Lennart Denstorf(Königslutter) sowie Volker König(Groß Oesingen).

Herzlichen Glückwunsch!

al – anz – beck – bloch – buch –burts – die – eckel – fäh – frei – für –ge – ge – gen – gi – guin – ham – he– heit – iav – ig – li – mann – mann –mei – mein – ness – nungs – on – re- rif – rü – sam – schu – ta – tag – tex– til – ut

1.) ______________________Ziert sich beim Mitarbeiterbonus

2.) ______________________Die Karibik-Kegler stehen jetzt drin

3.) ______________________Arbeitsgericht Würzburg ist dafür

4.) ______________________... gegen Rechtsextremismus und-Gewalt

5.) ______________________Neuer EMB-Generalsekretär

6.) ______________________Kick it like ...

7.) ______________________Bietet Zuflucht für Frauen

8.) ______________________Superpreis-Hotel-Insel

9.) ______________________Die CGZP ist es nicht

10.) ______________________Will mehr Wirtschaftsdemokratie

11.) ______________________Branche mit wenig Urlaubsgeld

12.) ______________________Will online Deine Meinung erfragen

13.) ______________________Hat die IGM WOB 2011 zum 65. Mal

Aufgrund der bevorstehendenBadesaison verlosen wir auch imJuli fünf mal je ein großes Bade- undSaunatuch der IG Metall Wolfs-burg.

Außerdem gibt es erneut die Chan-ce auf den Superpreis:

Vier Übernachtungen (für zweiPersonen im Doppelzimmer) mitHalbpension im IFA Rügen ***Hotel & Ferienpark in Binz/Rügen.Die Auslosung ist im Juli 2011. Ausallen bis dahin eingesandten Kar-ten wird der glückliche Siegerermittelt.

Das Lösungswort auf eine Postkartekleben und einsenden an:

IG Metall – VerwaltungsstelleStichwort Preisrätsel

Siegfried-Ehlers-Str. 2, 38440Wolfsburg

oder per Mail:wolfsburg@igmetall.de

Wusstest Duschon?

Arbeitgeber drücken sich

Behindert undarbeitslos

85.000 Unternehmen zahlen lie-ber eine Ausgleichsabgabe als dieQuote von fünf Prozent behindertenMitarbeitern einzuhalten. Davonbeschäftigten 38.000 Firmen mitmehr als 20 Mitarbeitern gar keineBehinderten.

Die Statistiken der Bundesagen-tur für Arbeit zeigen, dass sich inden vergangenen Jahren der Anteilder Schwerbehinderten an allenArbeitslosen klar erhöht hat. Ange-stiegen ist auch die Quote unter denSchwerbehinderten: sie lag im Jahr2009 bei 14,6 Prozent.

Alle Neune!

Die Idee war verrückt, aber sie haben es geschafft. Nach 24 Stunden und mit33.792 Punkten holten sich die Wolfsburger Karibik-Kegler den Weltrekord imDauerkegeln. Neben dem Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde diente dasEvent auch einem guten Zweck. Ein Sponsor spendete pro Punkt einen Cent andie Deutsche Schlaganfall-Hilfe. Auch die IG Metall Wolfsburg gab Unterstützung.Da kann man nur sagen: Alle Neune!

Urlaubsgeld 2011

So hoch fällt das Urlaubsgeld aus. Wie in jedem Jahr gibt es, zumindest in tarifge-bundenen Unternehmen, zum Sommer hin einen Extrabonus auf das Gehalt. DasUrlaubsgeld fällt jedoch nicht für alle gleich hoch aus: Noch immer ist die Sonder-zahlung im Westen vielfach höher als in Ostdeutschland.

Cartoon

2011-07 - Juli 2011 15.06.11 15:52 Seite 4