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HessischerStädtetag
Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen?
Dr. Ben Michael RischHessischer Städtetag
HessischerStädtetagDer Hessische Städtetag
- 72 Mitglieder- 3,1 Millionen
Einwohner- unparteiische und
entschlossene Interessenvertretung
HessischerStädtetagDie Entwicklung der Steuern
HessischerStädtetagDer Finanzierungssaldo
HessischerStädtetagDie Kürzung im KFA
HessischerStädtetagDie Kürzung im KFA
HessischerStädtetagDer Schutzschirm
„Viele Kommunen in Hessen verfügenaber nicht mehr über die notwendigenMittel für diese Weichenstellung.“
„Die Landesregierung ist deshalb bereit,die Altschuldenproblematik gemeinsammit den Kommunen anzugehen.“
Regierungserklärung 7.9.2010
HessischerStädtetagDer Schutzschirm - Leitlinien
- Bündelung der Altschulden in einem Fonds.
- 3 Mrd. des Landes für die langfristige Tilgung.
- Zinsen tragen Land, Empfänger und Gesamtheit der Kommunen.
- Empfänger sollen Handlungsfähig bleiben.
HessischerStädtetagVerschuldungsarten
1. Kassenkredite = zur Sicherung der Liquidität
2. Investitionskredite = für Investitionen der Kommune
3. Rückstellungen = für Pensionen, Deponien, Beihilfe etc.
HessischerStädtetagDie Höhe der Verschuldung
Städte und Gemeinden
Kassenkredite = 328 Euro je EWInvestitionskredite = 897 Euro je EWRückstellungen = ????
HessischerStädtetagVerteilung der Kassenkredite
Städte und Gemeinden
Kassenkredite = 328 Euro je EWInvestitionskredite = 897 Euro je EWRückstellungen = ????
Quelle: HMDF
HessischerStädtetagVerteilung der Kassenkredite
Kreisfreie Städte:Wiesbaden 0 EuroFrankfurt am Main 49 Euro je EWDarmstadt 1.401 Euro je EWKassel 1.481 Euro je EWOffenbach am Main 2.449 Euro je EW
HessischerStädtetagInvestitionskredite
Kreisfreie StädteWiesbaden 1.147 Euro je EWFrankfurt am Main 1.435 Euro je EW Offenbach am Main 1.447 Euro je EW Kassel 1.462 Euro je EW Darmstadt 1.465 Euro je EW
HessischerStädtetagSumme der Verschuldung Gemeinden
Lorch (RTK) 6.303 Euro je EW…Hattersheim (MTK) 3.010 Euro je EW…Schwalbach a.T. 2.367 Euro je EW…….Künzell (Fulda) 133 Euro je EW
HessischerStädtetagSumme der Verschuldung Kreise
LK Fulda 671 Euro je EW…Wiesbaden 1.147 Euro je EW…Wetteraukreis 2.045 Euro je EW…Offenbach am Main 3.890 Euro je EW
HessischerStädtetagDie Summe der Schulden
Umfang des Fonds3 Milliarden Euro
HessischerStädtetagDie Summe der Schulden
Umfang des Fonds3 Milliarden Euro
Summe der Schulden12,1 Milliarden Euro
HessischerStädtetagOffene Fragen
Verteilung der Mittel: offen
HessischerStädtetagOffene Fragen
Verteilung der Mittel: offen
Mitwirkung der Empfänger: offen
HessischerStädtetagOffene Fragen
Verteilung der Mittel: offen
Mitwirkung der Empfänger: offen
Zinslast: offen
HessischerStädtetagOffene Fragen
Verteilung der Mittel: offen
Mitwirkung der Empfänger: offen
Zinslast: offen
Laufzeit des Fonds: offen
HessischerStädtetagSchlussfolgerungen
- Eine dauerhafte Entlastung ist notwendig.
- Ein Entschuldungsfonds kann ein Beitrag dazu sein.
- Wichtiger ist es, immer neue Aufgaben und Kosten zu verhindern.