Die amtlichen SeitenAmtsblatt der Stadtverwaltung Erlangen

Nr. 25 | 74. Jahrgang www.erlangen.de/das 14. Dezember 2017

Stadt Erlangen

InhaltHaushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg für das Haushaltsjahr 2018..............................................................................................................................................................................................................1Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufstellung Bebauungsplan Nr. 437: Siemens Campus Modul 3 mit integriertem Grünordnungsplan ...................................................................................................................................1Änderungssatzung für die Volkshochschule Erlangen........................................................................................................................................................3Änderungsverordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen....................................3Fleischhygienegebühren ab dem 1.1.2018................................................................................................................................................................................3Offenes Verfahren EU nach VOB/A: Saalbeleuchtung...........................................................................................................................................................4Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Grabenlose Kanalsanierung 2018, Innenstadt und Eltersdorf .....................................................4Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Rahmenvereinbarung für die Ausführung von Kanalunterhaltsarbeiten ................................4Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Stahlbetonarbeiten, Rohrrelining...................................................5Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Sanierung Brücke Sylvaniastraße über MD-Kanal............................................................................5Vollzug der Bayer. Bauordnung: Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Amselweg 7..........................................................6Hinweise über das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel ........................................................................................................6Mandatswechsel im Stadtrat Erlangen.......................................................................................................................................................................................7Informationsveranstaltungen zum Schuljahr 2018/2019 der Fachoberschule und Berufsoberschule Erlangen ....................................7

lungnahmen werden öffentlich darge-legt, dabei wird Gelegenheit zur Äuße-rung und Erörterung gegeben.

Folgende Arten umweltbezogener In-formationen sind verfügbar: Zwischen -bericht faunistische Kartierung, Bewer-tung des Baumbestandes und Ermitt-lung des Ausgleichsbedarfs gemäßBaumschutzverordnung Stadt Erlan-gen, schallschutztechnische Vorunter-suchung zu Gewerbe- und Verkehrs-geräuschen, schalltechnische Untersu-chung des Produktionsbereiches Sie-mens Healthcare.

Der Bebauungsplanvorentwurf wirdam Mittwoch, den 24.1.2018, um 19:00Uhr in der Aula des Emmy-Noether-Gymnasiums (Noetherstraße 49 B) in-teressierten Bürgerinnen und Bürgernvorgestellt.

Des Weiteren wird der Vorentwurf desBebauungsplans mit Begründung undden wesentlichen bereits vorhandenenumweltbezogenen Stellungnahmenvom 8.1.2018 bis einschließlich 9.2.2018während der allgemeinen Dienststun-den im Lesesaal des Stadtarchivs(Luitpoldstraße 47, 91052 Erlangen) öf-fentlich dargelegt. Es wird Gelegenheitgegeben, Stellungnahmen, Vorschlägeoder Hinweise gegenüber dem Amt fürStadtentwicklung und Stadtplanungbei Herrn Weigand, Gebbertstraße 1, 3.Stock, Zimmer 305, Tel. 09131 86-1348vorzutragen.

STADT ERLANGEN - Amt für Stadtent-wicklung und Stadtplanung

Auszugsweise Begründung

Die Siemens AG plant, auf dem Gelän-de ihres bisherigen Standorts südlichder Paul-Gossen-Straße in den kom-menden zwei Jahrzehnten ein zu-kunftsweisendes und innovatives Cam -pusquartier zu entwickeln. Dement-sprechend soll das Siemens-Arealdurch ein qualitätvolles Konzept, wel-ches u.a. hinsichtlich Nutzung, Gestal-tung, Verkehr und Natur / Landschaftden o.g. Anforderungen gerecht wird,städtebaulich neu geordnet werden.Hierzu hatte im Vorfeld in Abstimmungmit der Verwaltung ein Planerauswahl-verfahren mit städtebaulichem Ideen-

teil und architektonischem Realisie-rungsteil durch die VorhabenträgerinSiemens Real Estate GmbH & Co OHGstattgefunden, dessen 1. Preis dieGrundlage für die weitere Planung bil-det. Die Entwicklung des Plangebietserfolgt unter Berücksichtigung einesübergeordneten Masterplans in Schrit-ten, d.h. dass räumlich definierte Mo-dule nacheinander entwickelt werden.

Mit dem Inkrafttreten der beiden Be-bauungspläne Nr. 435 – SiemensCampus Modul 1 – und Nr. 436 – Sie-mens Campus Modul 2 – im Dezem-ber 2016 ist die bauplanungsrechtli-che Grundlage für die ersten beidenBauabschnitte vorhanden.

Mit der Aufstellung des Bebauungs-plans Nr. 437 – Siemens Campus Mo-dul 3 – mit integriertem Grünord-nungsplan soll nun die bauplanungs-rechtliche Grundlage für die Umset-zung des nächstfolgenden Bauab-schnitts geschaffen werden.

Im Bereich des Modul 3 sollen ver-schieden große Bürogebäude, ein La-bor-, Forschungs- und Bürogebäude,ein Hotel sowie ein Parkhaus entste-hen. Ein Schulungsgebäude wurde imsüdlichen Teil des Gebiets an der Hen-ri-Dunant-Straße bereits entsprechenddes Masterplans errichtet.

Neben der zentralen Grünachse desSiemens Campus in den Bebauungs-plänen Nr. 435 und Nr. 436 soll im Mo -dul 3 ein zweites „grünes Band“ in Ost-West Richtung entstehen. Beide wer-den über einen Grünzug in Nord-Süd-Richtung miteinander verbunden. Einezentral im Planungsgebiet liegende gro -ße Grünfläche bildet die Schnittstelleaus, wodurch insgesamt ein Netzwerkattraktiver Fußgänger- und Radweg-durchquerungen sichergestellt wird.

Hinweis

Der Vorentwurf des Bebauungsplanesist während der Darlegungsfrist zu-sätzlich im Rathaus-Foyer und im Amtfür Stadtentwicklung und Stadtpla-nung ausgestellt und im Internet unterhttp://www.erlangen.de/stadtplanungmit Begründung sowie weiteren Infor-mationen abrufbar.

Haushaltssatzung undHaushaltsplan des Zweckverbandes Verkehrsver-bund Großraum Nürnberg für dasHaushaltsjahr 2018

Die Haushaltssatzung des Zweckver-bandes Verkehrsverbund GroßraumNürnberg für das Haushaltsjahr 2018wird im Mittelfränkischen Amtsblatt Nr.12 am 15.12.2017 amtlich bekannt ge-macht. Der Haushaltsplan des Zweck-verbandes Verkehrsverbund GroßraumNürnberg für das Haushaltsjahr 2018liegt gemäß Vorgabe der Regierungvon Mittelfranken vom 18.12.2017 biszum 27.12.2017 bei der Geschäftsstelledes Zweckverbandes VerkehrsverbundGroßraum Nürnberg beim LandratsamtNürnberger Land, Waldluststr. 1, Zi-Nr.507, 91207 Lauf, öffentlich auf.

Lauf, 5.12.2017Zweckverband Verkehrsverbund Großraum NürnbergBezold, Geschäftsleiter

Frühzeitige Öffentlich-keitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungspla-nes Nr. 437 – Siemens CampusModul 3 – mit integriertem Grün-ordnungsplan

Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungs-ausschuss der Stadt Erlangen hat in

öffentlicher Sitzung am 24.10.2017 be-schlossen, für das Gebiet südlich dergeplanten Schuckertstraße, östlich derGünther-Scharowsky-Straße und nörd-lich der Henri-Dunant-Straße den Bebau-ungsplan Nr. 437 - Siemens CampusModul 3 - mit integriertem Grünord-nungsplan nach den Vorschriften desBaugesetzbuches (BauGB) aufzustellen.

Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB wirdhiermit der Aufstellungsbeschlussortsüblich bekannt gemacht.

Der räumliche Geltungsbereich ist indem nachstehend abgedruckten La-geplan dargestellt. Kartengrundlage istder Ausschnitt aus dem Liegen-schaftskataster vom Dezember 2017.

Den Bestimmungen des Baugesetzbu-ches entsprechend (§ 3 Abs. 1 BauGB)wird eine frühzeitige Öffentlichkeitsbe-teiligung durchgeführt. Die Ziele derPlanung und die wesentlichen bereitsvorliegenden umweltbezogenen Stel-

2 Bekanntmachungen Nr. 25 / 14.12.2017

Bebauungs Siemens Ca

splan Nr. 437 mpus Modul 3- Siemens Ca mpus Modul 3 -

Stadt ErlangKartengrundlage

gene: Ausschnitt aus dem Lieg

g

genschaftskataster

Deze ember 2017

Nr. 25 / 14.12.2017 Bekanntmachungen 3Satzung zur Änderung der Satzung für dieVolkshochschule Erlangen vom 23.Juli 1993 i. d. F. vom 5. Mai 2015(Amtsblatt der Stadt Erlangen Nr. 16vom 5. August 1993 und AmtlicheSeiten Nr. 10 vom 21. Mai 2015)

Art. 1

Die Stadt Erlangen erlässt auf Grundvon Art. 23 und 24 der Gemeindeord-nung für den Freistaat Bayern (GO) inder Fassung der Bekanntmachungvom 22. August 1998 (GVBl. S. 796,BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändertdurch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzesvom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335),folgende Änderungssatzung:

§ 3 wird wie folgt geändert:a) Nach Abs. 1 Satz 1 wird ein neuerSatz mit folgendem Wortlaut einge-fügt: „Zweck der Volkshochschuleist die Förderung von Volks- undBerufsbildung.“

b) Der bisherige Abs. 1 Satz 2 wirdAbs. 1 Satz 3.

c) Nach Abs. 3 Satz 2 wird folgenderneuer Satz eingefügt: „Die Stadt Er-langen erhält keine Zuwendungenaus Mitteln der Volkshochschule.“

d) Der bisherige Abs. 4 wird wie folgtneu gefasst: „Bei Auflösung derVolkshochschule oder bei Wegfallsteuerbegünstigter Zwecke erhältdie Stadt Erlangen nicht mehr alsihre eingezahlten Kapitalanteile undden gemeinen Wert ihrer geleiste-ten Sacheinlagen zurück. Das restli-che Vermögen der Volkshochschulefällt an die Stadt Erlangen, die esunmittelbar und ausschließlich fürgemeinnützige, mildtätige oder kirch -liche Zwecke zu verwenden hat.“.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrerBekanntmachung in Kraft.

Die vorstehende Änderungssatzungwurde vom Stadtrat Erlangen am23.11.2017 beschlossen. Sie wird hier-mit ausgefertigt.

Erlangen, 4.12.2017Stadt ErlangenDr. Florian Janik, Oberbürgermeister

Verordnungzur Änderung der Verordnung überBeförderungsentgelte und Beförde-rungsbedingungen für den Verkehrmit Taxen in der Stadt Erlangen (Ta-xitarifordnung) vom 19. Juni 2008(Die amtlichen Seiten Nr. 13 vom26. Juni 2008), zuletzt geändertdurch Änderungsverordnung vom26. Januar 2017 (Die amtlichen Sei-ten Nr. 2 vom 26. Januar 2017)

Aufgrund von § 51 Abs. 1 des Perso-nenbeförderungsgesetzes (PBefG) inder Fassung der Bekanntmachungvom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690),zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 14des Gesetzes zur Modernisierung desRechts der Umweltverträglichkeitsprü-fung vom 20.7.2017 (BGBl. I S. 2808),und § 10 Nr. 1 der Delegationsverord-nung (DeIV) vom 28. Januar 2014 (GVBl.S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändertdurch § 1 der Verordnung vom 12.September 2017 (GVBl. S. 490), erlässtdie Stadt Erlangen folgende Verordnung:

Art. 1

§ 2 Absatz 2 Satz 1 erhält folgendeFassung:

"Der Fahrpreis beträgt1. für den ersten gefahrenen Kilometer3,50 Euro (je angefangene 57,14 Me-ter Fahrtstrecke 0,20 Euro);

2. für den zweiten bis einschließlichfünften Kilometer 1,80 Euro (je ange-fangene 111,11 Meter Fahrtstrecke0,20 Euro);

3. für jeden weiteren Kilometer 1,55 Eu -ro (je angefangene 129,03 m Fahrt-strecke 0,20 Euro)."

Art. 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar2018 in Kraft. Die vorstehende Ände-rungsverordnung wurde vom StadtratErlangen am 23.11.2017 beschlossen.Sie wird hiermit ausgefertigt.

Erlangen, 4.12.2017Stadt ErlangenDr. Florian Janik, Oberbürgermeister

Fleischhygienegebühren ab dem 1.1.2018 in der Stadt Erlangen

Gemäß Art. 27 der Verordnung (EG) Nr.882/2004 über amtliche Kontrollen zurÜberprüfung der Einhaltung des Le-bens- und Futtermittelrechts und Art.21b GDVG (Gesundheitsdienst- undVerbraucherschutzgesetz) ist die StadtErlangen verpflichtet kostendeckendeGebühren zu erheben.

Die Gebührenerhebung erfolgt gemäßBayerischem Kostengesetz (KG) vom20. Februar 1998 (GVBl. S. 43), zuletztgeändert durch Gesetz vom 14. April2011 (GVBl. S. 150) i.V.m. der Verord-nung über den Erlass des Kostenver-zeichnisses zum Kostengesetz (Kos -tenverzeichnis – KVz) vom 12. Oktober2001 (GVBl. S.766), zuletzt geändert am30.7.2012 (GVBl. S. 409). Es werden fol-gende Gebühren nach den Vorgabender Tarif-Nrn. 7.IX.11/ 5.5, 5.6, 5.8, 7.4, 7.5,8.1, 8.2. und 10.1 des Kostenverzeich-nisses (KVz) zum Kostengesetz abdem 1.1.2018 erhoben: Gez. Dr. Franz-Haas, Stv. Amtsleiterin

Tarif Nr. Lfd. Nr.

Tarifstelle Gegenstand der Gebührenerhebung Gebühr in Euro

7.IX.11/

5 Verordnung (EG) Nr. 854/2004 mit besonderen Verfahrensvor-schriften für die amtliche Überwachung von zum menschli-chen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs

5.5. Kontrolle von Zerlegungsbetrieben oder Wildverarbeitungsbe-

trieben nach Art. 4 Abs. 2 bis 9 VO (EG) Nr. 854/2004

5.5.1 Rindfleisch, Kalbfleisch, Schweinefleisch, Einhufer/ Equidenfleisch, Schaf- und Ziegenfleisch Bei der Kontrolle von Zerlegungsbetrieben oder Wildbearbeitungs-betrieben wird die Gebühr pro Tonne nach Tarif-Stelle 5.5. kontroll-aufwandsbezogen berechnet: Euro / Tonne (t) = Aufwand für Kontrolle pro Tag / Tonnage an zerlegtem Fleisch pro Tag

Gebührensatz nach Aufwand (in Euro / t)

5.6 Frischfleischuntersuchung Art. 5 VO (EG) Nr. 854/2004 (Schlachttier- und/oder Fleischuntersuchung, Überprüfung der Information zur Lebensmittelkette, Wohlbefinden der Tiere, Entfer-nung, Getrennthaltung und ggf. Kennzeichnung von SRM und son-stigen tierischen Nebenprodukten sowie Probenahmen und Labor-untersuchungen) inkl. Genusstauglichkeitskennzeichnung

5.6.1 Rindfleisch 5.6.1.1 Ausgewachsene Rinder 7,60 5.6.1.2 Jungrinder 6,08 5.6.2 Einhufer-/ Equidenfleisch 30,00 5.6.3 Schweinefleisch 5.6.3.1 Tiere weniger als 25 kg 1,45 5.6.3.2 Tiere mehr als 25 kg 2,08 5.6.4 Schaf- und Ziegenfleisch 5.6.4.1 Tiere weniger als 12 kg 1,52 5.6.4.2 Tiere mehr als 12 kg 1,52 5.8.4. Landsäugetiere 5.8.4.1 Schwarzwild 10,00 5.8.4.2 Wiederkäuer (Wildverarbeitung oder Schlachtbetrieb bei Farmwild) 17,50 6.3 Genehmigung zur zeitlich versetzten Zerlegung in Schlacht-

räumen, § 11 Satz 2 Tierische Lebensmittelhygieneverordnung 20,00

7. Tierische Lebensmittelüberwachungsverordnung

7.4 Fleischuntersuchung 17,50 7.5 Trichinenuntersuchung

nach § 6 Satz 1 Nr. 2 soweit keine Fleischuntersuchung durchzu-führen ist, auch bei eigener Anlieferung durch Jagdausübungsbe-rechtigten (Abgabe kleiner Mengen erlegten Wildes) Wildschweine - mit Probeentnahme durch Jagdausübungsberechtigen - ohne Probeentnahme durch Jagdausübungsberechtigen

8,35

18,35

8. Fleischhygienegesetz 8.1 Schlachttier- und /oder Fleischuntersuchung

nach § 1 Abs. 1 (einschließlich Wohlbefinden der Tiere, Entfernung, Getrennthalten und ggfs. Kennzeichnung von SRM und sonstigen tierischen Nebenprodukten sowie Probenahmen und Laboruntersu-chungen) einschließlich Kennzeichnung, soweit kein Fall der Tarif-Stellen 5.6, 5.8 oder 7.4 vorliegt (Hausschlachtung, Nutzung er-legten Wildes im privaten häuslichen Bereich)

Rindfleisch Ausgewachsene Rinder 25,80 Jungrinder 23,60 Einhufer / Equiden 37,00 Schweinefleisch 20,30

Schaf- und Ziegenfleisch 14,50 8.2 Trichinenuntersuchung

nach § 1 Abs. 2, soweit keine Fleischuntersuchung durchzuführen ist und kein Fall der Tarifstelle 7.5 vorliegt, auch bei eigener Anlie-ferung durch Jagdausübungsberechtigten (Nutzung erlegten Wil-des im privaten häuslichen Bereich) Wildschweine - mit Probeentnahme durch Jagdausübungsberechtigen - ohne Probeentnahme durch Jagdausübungsberechtigen

8,35 18,35

10. Verordnung (EG) 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle uns Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien

10.1 Probenahme für BSE-Test (Untersuchungen zusätzlich zur Re-gelgebühr) Großbetrieb Schlachthof Erlangen Hausschlachtung nach Tarifstelle. 7.IX.11/8.1

2,35 11,60

4 Bekanntmachungen Nr. 25 / 14.12.2017

Offenes Verfahren EU nach VOB/A

Saalbeleuchtung

Vergabeart: Offenes Verfahren EU nach VOB/A

Art der Leistung: "4045 Saalbeleuch-tung"; Sanierung Heinrich-Lades-HalleBA 4.2 und 4.3

Ausführungsfrist: 26.2.2018 - 10.10.2018

Eröffnungstermin: 21.12.2017, 11:00 Uhr

Ablauf der Bindefrist: 19.2.2018

Ort der Leistung: Erlangen, Rathausplatz 2

Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Er-langen, Amt für Gebäudemanagement,Rathausplatz 1, 91052 Erlangen, Tel.09131 86-2327, Telefax 09131 86-2991,submissionsstelle@stadt.erlangen.de

Hinweis: Der vollständige Bekanntma-chungstext sowie die Ausschreibungs-unterlagen sind unter www.erlangen.de/Ausschreibungen zu finden.

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

Grabenlose Kanalsanierung 2018Innenstadt und Eltersdorf

Die Stadt Erlangen, vertreten durchden Entwässerungsbetrieb, beabsich-tigt auf dem Wege der öffentlichenAusschreibung nach VOB/A Leistungenfür die Grabenlose Kanalsanierung2018 Innenstadt und Eltersdorf an leis -tungsfähige Unternehmer zu vergeben.

Angaben nach § 12 Abs. 1 VOB/A

a) Auftraggeber: Entwässerungsbetriebder Stadt Erlangen (EBE), Schuhstr. 30,91052 Erlangen, Telefon 09131 86-2932oder -2345, Telefax 09131 86-2661

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

c) Elektronische Auftragsvergabe: entfällt

d) Art des Auftrages: Leistungsvertragnach § 4 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A

e) Ort der Ausführung: Erlangen, Orts-teil Eltersdorf und weitere kleinere Ab-schnitte im Stadtgebiet

f) Art und Umfang der Leistung:

Kanalsanierung mittels Schlauchliner(UV- und Warmwasserhärtung) Einbau-abschnitte (EBA)

Folgende Verfahren sind nicht zuge-lassen: Dampf- und Kalthärtung

- ca. 2.213 m DN 300 (33 EBA, UV-Här-tung)

- ca. 100 m DN 300 (1 EBA, Warmwas-serhärtung)

- ca. 77 m DN 350 (2 EBA, UV-Härtung)- ca. 371 m DN 400 (6 EBA, UV-Här-tung)

- ca. 136 m DN 400 (1 EBA, Warmwas-serhärtung)

- ca. 100 m DN 500 (2 EBA, UV-Här-tung)

- ca. 558 m DN 500 (5 EBA, Warmwas-serhärtung)

- ca. 132 m DN 600 auf 4 m DN 500(1 EBA, Warmwasserhärtung)

- ca. 50 m DN 600 (1 EBA, UV-Härtung)- ca. 184 m DN 700 (5 EBA, UV-Här-tung)

- ca. 167 m DN 700 (1 EBA, Warmwas-serhärtung)

- ca. 48 m DN 800 (1 EBA, UV-Härtung)- ca. 296 m Ei 700/1050 (2 EBA, UV-Härtung)

- ca. 52 m DN 1200 (1 EBA, UV-Här-tung) sowie

- ca. 311 Anschlussstutzen öffnen und316 Anschlussstutzen einbinden

- und ca. 122 Schächte einbindenPunktuelle Kanalreparaturen mittels In-jektions- oder Verpress- und Spachtel-verfahrenca. 47 Reparaturen in begehbaren undnicht begehbaren Haltungen

g) Zweck der Anlage: Verbesserungder öffentlichen Entwässerungseinrich-tung

h) Aufteilung in Lose: Entfällt

i) Ausführungsfrist: 1. Teilbereich � Baubeginn: 1.4.2018, Bauende: 31.12.2018

2. Teilbereich � Baubeginn: 1.11.2018, Bauende: 31.12.2018

j) Änderungsvorschläge Nebenangebo-te: Nebenangebote sind nicht zugelas-sen.

k) Die Vergabeunterlagen sind erhält-lich: ab 19.12.2017 bei der Submissi-onsstelle der Stadt Erlangen im Ge-bäudemanagement, EG, Zimmer 011,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen, Tel.09131 86-2327, Fax 09131 86-2991

Ergänzende Informationen und Anga-ben können eingeholt werden: beimEntwässerungsbetrieb der Stadt Erlan-gen (EBE), Schuhstr. 30, 91052 Erlan-gen, Herr Rohra, romeo.rohra@stadt.er-langen.de, Telefon 09131 86-2334

l) Kosten für die Unterlagen: Abgabegegen Barzahlung oder Verrechnungs-scheck in Höhe von 15 Euro. Die Ent-schädigung wird nicht zurückerstattet.

m) Teilnahmeantrag: Nicht vorgesehen.

n) Ablauf der Einreichungsfrist: Dienstag, 9.1.2018, 11:00 Uhr

o) Anschrift für die Angebote: Submis-sionsstelle der Stadt Erlangen im Ge-bäudemanagement, EG, Zimmer 011,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

p) Sprache: Deutsch

q) Angebotseröffnung: Dienstag, 9.1.2018, 11:00 Uhr, Submissionsstelle derStadt Erlangen im Gebäudemanage-ment, EG, Zimmer 011, Schuhstraße 40,91052 Erlangen

Zugelassene Personen bei der Ange-botseröffnung: Bieter und Ihre Bevoll-mächtigten

r) Geforderte Sicherheiten: Bei einerAuftragssumme über 250.000 Euro ei-ne Vertragserfüllungs- und Mängelan-spruchsbürgschaft über 5 % der Auf-tragssumme

s) Zahlungsbedingungen: Nach §16 VOB/B

t) Rechtsform Bietergemeinschaft:- Im Sinne von § 705 BGB- von allen Mitgliedern rechtsverbind-lich unterschriebene Erklärung mitBezeichnung aller Mitglieder und de-ren bevollmächtigte Vertreter.

- Verpflichtungserklärung, dass ein be-vollmächtigtes Mitglied die Mitglie-der dem Auftraggeber gegenüberrechtsverbindlich vertritt und jedeseinzelne Mitglied dem Auftraggeberals Gesamtschuldner haftet.

u) Nachweise für die Beurteilung derEignung des Bewerbers:- Nachweis der technischen Leis -tungsfähigkeit, insbesondere der/die:• Nachweis des RAL Gütezeichens,Gruppe „S“ für das einbauende Un-ternehmen, sowie die DIBt-Zulas-sung für die angebotenen Verfahren.• Nachweis der Qualifikation des Ko-lonnenführers mit Referenzen.

- Erklärung und Nachweise gem. § 6aAbs. 2 und § 6b Abs. 1 VOB/A

Präqualifizierte Unternehmen führenden Nachweis der Eignung durch denEintrag in die Liste des Vereins für diePräqualifikation von Bauunternehmene.V. (Präqualifikationsverzeichnis). BeiEinsatz von Nachunternehmen ist aufgesondertes Verlangen nachzuweisen,dass diese präqualifiziert sind oder dieVoraussetzung für die Präqualifikationerfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen ha-ben zum Nachweis der Eignung mitdem Angebot das aufgefüllte Formblatt124 „Eigenerklärung zur Eignung“ vor-zulegen. Bei Einsatz von Nachunter-nehmen sind auf gesondertes Verlan-gen die Eigenerklärungen auch fürdiese abzugeben. Sind die Nachunter-nehmen präqualifiziert, reicht die An-

gabe der Nummer, unter der diese inder Liste des Vereins für die Präquali-fikation von Bauunternehmen e.V. (Prä-qualifikationsverzeichnis) geführt wer-den. Gelangt das Angebot in die enge-re Wahl, sind die Eigenerklärungen(auch die der Nachunternehmen) aufgesondertes Verlangen durch Vorlageder in der „Eigenerklärung zur Eig-nung“ genannten Bescheinigungenzuständiger Stellen zu bestätigen. Be-scheinigungen, die nicht in der deut-schen Sprache abgefasst sind, ist eineÜbersetzung in die deutsche Sprachebeizufügen.

Das Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) ist erhältlich unter: http://www.innenministerium.bayern.de/as-sets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_verga-be_bauauftraege_formblatt_124_ei-generklaerung_20160418.pdf und liegtden Vergabeunterlagen bei.

v) Ablauf der Zuschlagsfrist: Freitag,15.2.2018, 24:00 Uhr. Die Bieter sind bisAblauf dieser Frist an ihr Angebot ge-bunden.

w) Nachprüfungsstelle: Regierung vonMittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27,91522 Ansbach

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

Rahmenvereinbarung für die Aus-führung von Kanalunterhaltsarbei-ten an leistungsfähige Unternehmer

Die Stadt Erlangen, vertreten durchden Entwässerungsbetrieb, beabsich-tigt auf dem Wege der öffentlichenAusschreibung nach VOB/A eine Rah-menvereinbarung für die Ausführungvon Kanalunterhaltsarbeiten an leis -tungsfähige Unternehmer zu vergeben.

Angaben nach § 12 Abs. 1 VOB/A

a) Auftraggeber: Entwässerungsbetriebder Stadt Erlangen (EBE), Schuhstr. 30,91052 Erlangen, Telefon 09131 86-2932oder -2345, Telefax 09131 86-2661

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

c) Elektronische Auftragsvergabe: entfällt

d) Art des Auftrages: Rahmenvereinba-rung nach § 4 a, Abs. 1 VOB/A

e) Ort der Ausführung: Stadtgebiet Erlangen

f) Art und Umfang der Leistung: Die Ar-beiten im Kanalunterhalt umfassen u.a. Schachterneuerung DN 1000Erneuerung SchachtkronenErneuerung von SchachtabdeckungenInstandsetzung KanaleinbrücheEinbau von Steigeisen bzw. Steigbügel

Nr. 25 / 14.12.2017 Bekanntmachungen 5g) Zweck der Anlage: Verbesserung deröffentlichen Entwässerungseinrichtung

h) Aufteilung in Lose: Entfällt

i) Ausführungszeitraum (Rahmenvereinbarung): Beginn: 1.3.2018, Ende: 29.2.2020

j) Änderungsvorschläge Nebenangebote:Nebenangebote sind nicht zugelassen.

k) Die Vergabeunterlagen sind erhält-lich: Ab 18.12.2017 bei der Submissi-onsstelle der Stadt Erlangen im Ge-bäudemanagement, EG, Zimmer 011,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen, Tel.09131 86-2327, Fax 09131 86-2991

Ergänzende Informationen und Anga-ben können eingeholt werden: beimEntwässerungsbetrieb der Stadt Erlan-gen (EBE), Schuhstraße 30, 91052 Er-langen, Frau Armbruster, katharine.armbruster@stadt.erlangen.de, Telefon09131 86-2760

l) Kosten für die Unterlagen: Abgabegegen Barzahlung oder Verrechnungs-scheck in Höhe von 15 Euro. Die Ent-schädigung wird nicht zurückerstattet.

m) Teilnahmeantrag: Nicht vorgesehen.

n) Ablauf der Einreichungsfrist: Dienstag, 30.1.2018, 10:30 Uhr

o) Anschrift für die Angebote: Submis-sionsstelle der Stadt Erlangen im Ge-bäudemanagement, EG, Zimmer 011,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

p) Sprache: Deutsch

q) Angebotseröffnung: Donnerstag,30.1.2018, 10:30 Uhr, Submissionsstelleder Stadt Erlangen im Gebäudemana-gement, EG, Zimmer 011, Schuhstr. 40,91052 Erlangen

Zugelassene Personen bei der Ange-botseröffnung: Bieter und Ihre Bevoll-mächtigten

r) Geforderte Sicherheiten: Bei einerAuftragssumme über 250.000 Euro ei-ne Vertragserfüllungs- und Mängelan-spruchsbürgschaft über 5 % der Auf-tragssumme

s) Zahlungsbedingungen: Nach §16 VOB/B

t) Rechtsform Bietergemeinschaft:

- Im Sinne von § 705 BGB

- von allen Mitgliedern rechtsverbind-lich unterschriebene Erklärung mitBezeichnung aller Mitglieder und de-ren bevollmächtigte Vertreter.

- Verpflichtungserklärung, dass ein be-vollmächtigtes Mitglied die Mitglie-der dem Auftraggeber gegenüberrechtsverbindlich vertritt und jedeseinzelne Mitglied dem Auftraggeberals Gesamtschuldner haftet.

u) Nachweise für die Beurteilung derEignung des Bewerbers: Erklärung undNachweis gem. § 6a Abs. 1-2 VOB/A

Mittel der Nachweisführung gem. § 6bAbs. 1-3 VOB/A

Bei einem Einsatz von Nachtunterneh-men ist auf gesondertes Verlangennachzuweisen, dass diese präquali -fiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Sinddie Nachunternehmen präqualifiziert,reicht die Angabe der Nummer, unterder diese in der Liste des Vereins fürdie Präqualifikation von Bauunterneh-men e.V. (Präqualifikationsverzeichnis)geführt werden.

Nicht präqualifizierte Unternehmen ha-ben zum Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Form-blatt 124 „Eigenerklärung zur Eignung“vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunter-nehmen sind auf gesondertes Verlan-gen die Eigenerklärungen auch fürdiese abzugeben. Gelangt das Ange-bot in die engere Wahl, sind die Eigen -erklärungen (auch die der Nachunter-nehmen) auf gesondertes Verlangendurch Vorlage der in der „Eigener-klärung zur Eignung“ genannten Be-scheinigungen zuständiger Stellen zubestätigen.

Das Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) liegt den Vergabeunterlagenbei.

v) Ablauf der Zuschlagsfrist: Dienstag, 13.3.2018, 24:00 Uhr

Die Bieter sind bis Ablauf dieser Fristan ihr Angebot gebunden

w) Nachprüfungsstelle: Regierung vonMittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27,91522 Ansbach

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Stahlbetonarbeiten, Rohrrelining

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabe-stelle): Stadt Erlangen - Tiefbauamt,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen, Tel.:09131 86-2394, Telefax: 09131 86-2111,E-Mail: tiefbauamt@stadt.erlangen.de

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 171127KI

c) Angaben zum elektronischen Verga-beverfahren und zur Ver- und Ent-schlüsselung der Unterlagen: Keinelektronisches Vergabeverfahren.

d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen

e) Ort der Ausführung: Erlangen

f) Art und Umfang der Leistung, ggf.aufgeteilt in LoseTeilsanierung Steinforstgrabenverroh-rung unterhalb Schallershofer Straße Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Stahlbe-tonarbeiten, Rohrrelining Bodenaushub für Baugrube: 270 m3

Boden liefern, einbauen und verdich-ten: 125 m3

Trägerbohlwandverbau: 210 m2

GFK-Relining DN1400: 2 * ca. 83,00 mSchachtbauwerk aus Stahlbeton (Ort-beton): 53 m3

g) Angaben über den Zweck der bau-lichen Anlage oder des Auftrags, wennauch Planungsleistungen gefordertwerden

h) Aufteilung in Lose: nein

i) AusführungsfristenBeginn der Ausführung: 9.4.2018Fertigstellung oder Dauer der Leistun-gen: 27.7.2018

j) Nebenangebote: nur in Verbindungmit einem Hauptangebot zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen:Submissionsstelle der Stadt Erlangenim Gebäudemanagement (GME),Schuhstraße 40, 91052 Erlangen,Postadresse: Stadt Erlangen, 91051 Er-langen, Tel.: 09131 86-2327, E-Mail:submissionsstelle@stadt.erlangen.de,ab 18.12.2017

l) Kosten für die Übersendung der Ver-gabeunterlagen in PapierformFür die Übersendung der Vergabeun-terlagen in Papierform gilt:Höhe der Kosten: 15 EuroZahlungsweise: Barzahlung bei Selbst -abholung bzw. Verrechnungsscheck ingleicher HöheEs wird eine Datendiskette DA83 zurVerfügung gestellt werden. Bei Verwen-dung dieser Datei wird um Rückgabeeiner Datendatei DA84 gebeten. Daseingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.

o) Anschrift, an die die Angebote zurichten sind: Stadt Erlangen, Gebäu-demanagement, Submissionsstelle,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

p) Sprache, in der die Angebote abge-fasst sein müssen: Deutsch

q) Angebotseröffnung: 30.1.2018, 10:00 Uhr

Ort: Submissionsstelle der Stadt Erlan-gen im Gebäudemanagement (GME),Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

Personen, die bei der Eröffnung anwe-send sein dürfen: Bieter und deren Be-vollmächtigte

r) Geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen und/oder Hin-

weise auf die maßgeblichen Vorschrif-ten, in denen sie enthalten sind

t) Rechtsform der/ Anforderung an Bie-tergemeinschaften: gesamtschuldne-risch haftend mit bevollmächtigtemVertreter

u) Nachweise zur Eignung: Präqualifi-zierte Unternehmen führen den Nach-weis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für Präqualifikati-on von Bauunternehmen e.V. (Präquali-fikationsverzeichnis). Bei Einsatz vonNachunternehmen ist auf gesondertesVerlangen nachzuweisen, dass diesepräqualifiziert sind oder die Vorausset-zung für die Präqualifikation erfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen ha-ben zum Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Form-blatt 124 „Eigenerklärung zur Eignung“vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunter-nehmen sind auf gesondertes Verlan-gen die Eigenerklärungen auch fürdiese abzugeben. Sind die Nachunter-nehmen präqualifiziert, reicht die An-gabe der Nummer, unter der diese inder Liste des Vereins für Präqualifikati-on von Bauunternehmen e.V. (Präquali-fikationsverzeichnis) geführt werden.

Gelangt das Angebot in die engereWahl, sind die Eigenerklärungen (auchdie der Nachunternehmen) auf geson-dertes Verlangen durch Vorlage der inder „Eigenerklärung zur Eignung“ ge-nannten Bescheinigungen zuständigerStellen zu bestätigen. Bescheinigun-gen, die nicht in deutscher Spracheabgefasst sind, ist eine Übersetzung indie deutsche Sprache beizufügen.

Das Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) ist erhältlich unter http://www.innenministerium.bayern.de/as-sets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_verga-be_bauauftraege_formblatt_124_ei-generklaerung_20160418.pdf und liegtden Vergabeunterlagen bei.

Darüber hinaus hat der Bieter zumNachweis seiner Fachkunde folgendeAngaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3VOB/A zu machen.

v) Ablauf der Zuschlags- und Binde-frist: 16.3.2018

w) Nachprüfung behaupteter Verstöße Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Regierung v. Mittelfranken, Postfach 606,91511 Ansbach

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

Sanierung Brücke Sylvaniastraßeüber MD-Kanal

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabe-stelle): Stadt Erlangen - Tiefbauamt,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen, Tel.:

6 Bekanntmachungen Nr. 25 / 14.12.2017

09131 86-2394, Telefax: 09131 86-2111,E-Mail: tiefbauamt@stadt.erlangen.de

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 171018KI

c) Angaben zum elektronischen Verga-beverfahren und zur Ver- und Ent-schlüsselung der Unterlagen: keinelektronisches Vergabeverfahren.

d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen

e) Ort der Ausführung: Erlangen - Frauenaurach

f) Art und Umfang der Leistung, ggf.aufgeteilt in LoseSanierung Brücke Sylvaniastraße überMD-KanalSanierungsarbeitenBaustelleneinrichtung, Verkehrssicherung30 m3 Baugrube80 St Big Bags für Baugrubenum-schließungWasserhaltung mit Sandfang80 m2 Flächenbefestigung ausbauen,herstellen55 m2 Asphalt i. Böschung ausbauen55 m2 Asphalt i. Böschung herstellen30 m2 Pflasterdecke ausbauen, herstellen12 m3 StahlbetonbauteileBrückenuntersichtsgerät u. Hubsteiger45 m2 Taubenvergrämung ausbauen130 m2 Taubenvergrämung m. Netz2,5 m2 Betonsanierung Kleinstflächen10 m Rissesanierung220 m Linienentwässerung unter Über-bau herstellen4 St Lager entrosten und mit Korrosions-schutz versehen

g) Angaben über den Zweck der bau-lichen Anlage oder des Auftrags, wennauch Planungsleistungen gefordertwerdenh) Aufteilung in Lose: nein

i) AusführungsfristenBeginn: 26.3.2018Ende: 27.4.2018

j) Nebenangebote: nur in Verbindungmit einem Hauptangebot zugelassen

k) Bereitstellung/Anforderung der Ver-gabeunterlagen

Vergabeunterlagen werden nicht elek-tronisch zur Verfügung gestellt. Siekönnen angefordert werden unter Sub-missionsstelle der Stadt Erlangen imGebäudemanagement (GME), Schuh-straße 40, 91052 Erlangen, Postadres-se: Stadt Erlangen, 91051 Erlangen, Tel.:09131 86-2327, E-Mail: submissions-stelle@stadt.erlangen.de, ab 18.12.2017

l) Kosten für die Übersendung der Ver-gabeunterlagen in PapierformFür die Übersendung der Vergabeun-terlagen in Papierform gilt:Höhe der Kosten: 15 EuroZahlungsweise: Barzahlung bei Selbst -abholung bzw. Verrechnungsscheck ingleicher HöheEs wird eine Datendatei DA83 zur Ver-fügung gestellt werden. Bei Verwen-dung dieser Datei wird um Rückgabeeiner Datendatei DA84 gebeten.Das eingezahlte Entgelt wird nicht er-stattet.

n) Ablauf der Angebotsfrist am30.1.2018 um 10:15 Uhr

o) Anschrift, an die die Angebote zurichten sind: Stadt Erlangen, Gebäu-demanagement, Submissionsstelle,Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

p) Sprache, in der die Angebote abge-fasst sein müssen: Deutsch

q) Eröffnungstermin: am 30.1.2018 um 10:15 Uhr

Ort: Submissionsstelle der Stadt Erlan-gen im Gebäudemanagement (GME),Schuhstraße 40, 91052 Erlangen

Personen, die bei der Eröffnung anwe-send sein dürfen: Bieter und deren Be-vollmächtigte

r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen und/oder Hin-weise auf die maßgeblichen Vorschrif-ten, in denen sie enthalten sind

t) Rechtsform der/ Anforderung an Bie-tergemeinschaften: gesamtschuldne-risch haftend mit bevollmächtigtemVertreter

u) Nachweise zur Eignung:

Präqualifizierte Unternehmen führenden Nachweis der Eignung durch denEintrag in die Liste des Vereins für Prä-qualifikation von Bauunternehmen e.V.(Präqualifikationsverzeichnis). Bei Ein-satz von Nachunternehmen ist auf ge-sondertes Verlangen nachzuweisen,dass diese präqualifiziert sind oder dieVoraussetzung für die Präqualifikationerfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen ha-ben als vorläufigen Nachweis der Eig-nung mit dem Angebot das ausgefüll-te Formblatt 124 „Eigenerklärung zurEignung“ vorzulegen. Bei Einsatz vonNachunternehmen sind auf gesonder-tes Verlangen die Eigenerklärungenauch für diese abzugeben. Sind dieNachunternehmen präqualifiziert,reicht die Angabe der Nummer, unterder diese in der Liste des Vereins für

Präqualifikation von Bauunternehmene.V. (Präqualifikationsverzeichnis) ge-führt werden. Gelangt das Angebot indie engere Wahl, sind die Eigener-klärungen (auch die der Nachunter-nehmen) auf gesondertes Verlangendurch Vorlage der in der „Eigener-klärung zur Eignung“ genannten Be-scheinigungen zuständiger Stellen zubestätigen. Bescheinigungen, die nichtin deutscher Sprache abgefasst sind,ist eine Übersetzung in die deutscheSprache beizufügen.

Das Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) ist erhältlich unter http://www.innenministerium.bayern.de/as-sets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_verga-be_bauauftraege_formblatt_124_ei-generklaerung.pdf und liegt den Verga-beunterlagen bei.

Darüber hinaus hat der Bieter zumNachweis seiner Fachkunde folgendeAngaben gemäß § 6a Abs. 3 VOB/A zumachen.

v) Ablauf der Bindefrist: 16.2.2018

w) Nachprüfung behaupteter Verstöße Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Regierung v. Mittelfranken, Postfach 606,91511 Ansbach

Vollzug der Bayer. BauordnungFür das Bauvorhaben „Umbau und Er-weiterung eines Mehrfamilienhausesvon bisher 2 WE in 3 WE (Anbau imErdgeschoss und 1. Obergeschoss so-wie Ausbau des Dachgeschosses) aufdem Grundstück Amselfeld 7, Gemar-kung: Erlangen, Flurstück: 3300/22"wurde mit Bescheid vom 27.11.2017 ei-ne Baugenehmigung mit dem Akten-zeichen 2017-1099-VV erteilt. Die Bau-genehmigung wird hiermit gemäß Art.66 Abs. 2 der Bayer. Bauordnung be-kannt gemacht. Die Planunterlagenkönnen während der üblichen Öff-nungszeiten im Bauaufsichtsamt, Geb-bertstr. 1, Zi. 230, eingesehen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats nach seiner Be-kanntgabe Klage bei dem BayerischenVerwaltungsgericht in Ansbach erho-ben werden.

Dafür stehen folgende Möglichkeitenzur Verfügung:

a) Schriftlich oder zur Niederschrift

Die Klage kann schriftlich oder zurNiederschrift des Urkundsbeamten derGeschäftsstelle erhoben werden. DieAnschrift lautet: Bayerisches Verwal-tungsgericht Ansbach, Postfach 616,

91511 Ansbach, Hausanschrift: Prome-nade 24-28, 91522 Ansbach

b) Elektronisch

Die Klage kann bei dem BayerischenVerwaltungsgericht Ansbach auchelektronisch nach Maßgabe der derInternetpräsenz der Verwaltungsge-richtsbarkeit (www.vgh.bayern) zu ent-nehmenden Bedingungen erhobenwerden.

Elektronische Dokumente sind überdas Elektronische Gerichts- und Ver-waltungspostfach (EGVP) an die Ge-richte zu übermitteln. Die mittels EGVPübermittelten Dokumente müssen, umdieselbe rechtliche Verbindlichkeit wieein unterschriebenes Papierdokumentzu erlangen, mit einer qualifiziertenelektronischen Signatur im Sinn desSignaturgesetzes versehen sein.

Die Klage muss den Kläger, die Be-klagte (Stadt Erlangen) und den Ge-genstand des Klagebegehrens be-zeichnen und soll einen bestimmtenAntrag enthalten. Die zur Begründungdienenden Tatsachen und Beweismit-tel sollen angegeben, der angefochte-ne Bescheid soll in Urschrift oder inAbschrift beigefügt werden. Der Klageund allen Schriftsätzen sollen Ab-schriften für die übrigen Beteiligtenbeigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

- In dem hier einschlägigen Rechtsbe-reich wurde das Widerspruchsverfah-ren abgeschafft. Es besteht keineMöglichkeit, gegen diesen BescheidWiderspruch einzulegen.

- Eine elektronische Klageerhebungohne qualifizierte elektronische Sig-natur ist unzulässig. Eine einfache E-Mail ist nicht ausreichend.

- Kraft Bundesrechts ist in Prozessver-fahren vor den Verwaltungsgerichtenseit 1.7.2004 grundsätzlich ein Ge-bührenvorschuss zu entrichten.

Hinweise über das Abbrennen von Feuer-werkskörpern zum Jahreswechsel

Am 31. Dezember wird Silvester gefei-ert. Dann werden auch in Erlangenwieder Raketen und Böller gezündet.Aus diesem Grund weist die Stadt Er-langen auf einige rechtliche Vorschrif-ten zum Abbrennen der Feuerwerks-körper hin:

Das Abbrennen von Feuerwerkskör-pern (pyrotechnische Gegenstände derKategorie 2) ist nur am 31. Dezemberund 1. Januar gestattet. Sie dürfen nurvon volljährigen Personen abgebrannt

Nr. 25 / 14.12.2017 Bekanntmachungen 7werden. Verboten ist jedoch das Ab-brennen in unmittelbarer Nähe von Kir-chen, Krankenhäusern, Kinder- und Al-tersheimen sowie Reet- und Fachwerk-häusern.

Für die Zeit vom 2. Januar bis zum 30.Dezember ist das Abbrennen der o. g.Feuerwerkskörper nicht erlaubt. Es istsomit nicht zulässig, ab dem 2. Januarübrig gebliebene Raketen oder Böllerabzubrennen.

Ein Verstoß stellt eine Ordnungswidrig-keit dar und kann entsprechend mitGeldbuße belegt werden.

Unabhängig von diesem rechtlichenRahmen fühlen sich zahlreiche Mitbür-gerinnen und Mitbürger durch das Ab-brennen der Feuerwerkskörper beläs -tigt und weisen auch auf die Beunru-higung von wild lebenden Tieren undHaustieren hin. Die Stadt Erlangen bit-tet alle um gegenseitige Rücksicht-nahme und um Beachtung der gesetz-lichen Vorschriften.

Mandatswechsel im Stadtrat Erlangen

Das Mitglied des Stadtrates Herr RalfMerkel ist am 6. November 2017 ver-storben. Als Nachrücker aus demWahlvorschlag "CSU" gehört mit Wir-kung vom 23. November 2017 HerrMatthias Thurek, Holzgartenstr. 5, 91054Erlangen dem Stadtrat Erlangen an.

Informations -veranstaltungen zum Schuljahr 2018/2019 der Fach -oberschule und BerufsoberschuleErlangen

Die Fachoberschule lädt zu ihrer dies-jährigen Informationsveranstaltung zurVorklasse im Schulgebäude Draus-nickstr. 1c, Raum K06/07, 91052 Erlan-gen, ein. Die Veranstaltung findet amMittwoch, 31. Januar 2018, statt; Be-ginn 17:30 Uhr. Themen sind die Auf -nahmevoraussetzungen, Anforderun-gen und Ziele der Vorklasse.

Informationsabend der Fachoberschule:

Die Fachoberschule Erlangen lädt zuihrem diesjährigen Informationsabendim Redoutensaal, Theaterstraße 2,91054 Erlangen, ein. Die Veranstaltungfindet am Montag, 5. Februar 2018,statt; Beginn 19:00 Uhr. Themen sinddie Aufnahmevoraussetzungen unddie Anforderungen der Fachoberschulesowie die mit dem Abschluss erworbe-ne Studienberechtigung. Daneben wirdauf die einzelnen Ausbildungsrichtun-

gen der Fachoberschule (Technik, Wirt-schaft und Verwaltung, Sozialwesen)eingegangen und die Klasse FOS 13vorgestellt, mit deren Besuch die fach-gebundene oder allgemeine Hoch-schulreife erlangt werden kann. FürFragen stehen Schulleitung und Lehr-kräfte der Fachoberschule zur Verfü-gung.

Informationsabend derBerufsoberschule:

Die Berufsoberschule Erlangen lädt zuihrem diesjährigen Informationsabendim Schulgebäude Drausnickstr. 1c,Raum K06/07, 91052 Erlangen, ein. DieVeranstaltung findet am Mittwoch, 7.Februar 2018, statt; Beginn 19:00 Uhr.Themen sind die Aufnahmevorausset-zungen und die Anforderungen derBerufsoberschule sowie die mit demAbschluss erworbene Studienberechti-gung.

Es werden Bewerber für die Ausbil-dungsrichtungen Technik und Wirt-schaft und Verwaltung aufgenommen.

Anmeldung zur FOS und BOS für dasSchuljahr 2018/2019: jeweils von Mon-tag, 26. Februar bis Freitag, 9. März 2018

Auskünfte unter Tel. 09131 5067090, E-Mail: fos-bos.erlangen@odn.de.

Die amtlichen SeitenAmtsblatt der Stadtverwaltung Erlangen

Stadt Erlangen

Herausgeber:Stadt Erlangen, Bürgermeister- und Presseamt,Zentrale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausplatz 1, 91051 Erlangen

Redaktion: Dr. Christofer Zwanzig (verantwortlich)Christina Fink

Auflage: 400 Stück

Erscheinungsweise: 14-tägigGedruckt erhältlich: Rathaus (Infotresen), Volkshoch-schule (Friedrichstraße 19), Stadtbibliothek (Markt-platz 1), Sparkasse Hauptfiliale (Hugenottenplatz 5),Tourist-Information (Goethestraße 21a)Außerdem kann das Amtsblatt als Newsletter per E-Mail abonniert werden. Anmeldung unterpresse@stadt.erlangen.deAktuelle und vergangene Ausgaben finden Sie zudem im Internet unter www.erlangen.de/das.

Druck: Druckhaus Haspel Erlangen, Inh. M. HaspelWilli-Grasser-Straße 13a, 91056 Erlangen,Telefon 9 20 07 70, Telefax 9 20 07 60Gedruckt auf 100% Recycling-Altpapier

Redaktionsschluss für Ausgabe 1/2018:Donnerstag, 4. Januar 2017, 11:00 Uhr