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Die NATODie NATONorth Atlantic North Atlantic TreatyTreaty
Organisation Organisation (frz. (frz. l'l'OOrganisationrganisation du du TTraitéraité
de de l'l'AA tlantiquetlantique NNord = OTAN)ord = OTAN)
Die NATODie NATO
Die NATO wurde 1949 gegründet, weil ...
„NATO keeps the US in,
the Soviets out,
and the Germans down“
Hastings Lionel Ismay (1. NATO Generalsekretär)
Die NATODie NATOSpätestens ab 1955wandelt sich dieseStrategie...
Werbeplakat für die in die NATO integrierte Bundeswehr. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Bundesrepublik Deutschland, um 1956
Die NATODie NATO
Grundlegende Handlungsprinzipien
• umfassende Konsultation• Zusammenarbeit• Solidarität• im Rahmen des Bündnisses behalten die Mitgliedstaaten ihre volle Souveränität und Unabhängigkeit. → Beschlüsse des Bündnisses können daher nur im Konsens erfolgen.
Die NATODie NATOArtikel 1 des Nordatlantikvertrages (1949)
Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen , jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, da der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sindder Vereinten Nationen nicht vereinbar sind .
-- und die UNO?und die UNO?
Die NATODie NATO
Artikel 7
Dieser Vertrag berührt weder die Rechte und Pflichten, welche sich für die Parteien, die Mitglieder der Vereinten Nationen sind, aus deren Satzung ergeben, oder die in erster Linie bestehende Verantwortlichkeit des Sicherheitsrats für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, noch kann er in solcher Weise ausgelegt werden .
-- und die UNO?und die UNO?
Die NATODie NATOArtikel 6
<Es> gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff
• auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;
-- und die UNO?und die UNO?
23,5 Grad nördlicher Breite
Die NATODie NATOArtikel 6
<Es> gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff
• auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;
• auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten [...] befinden.
-- und die UNO?und die UNO?
Die NATODie NATOArtikel 5
Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffenwerden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.
die sie für erforderlich erachtet
Die NATO Die NATO –– strategische strategische KonzepteKonzepte
14. In case of general war, therefore, NATO defense depends upon an immediate exploitation of our nuclear capability, whetheror not the Soviets employ nuclear weapons.“
→→ sog. „massive sog. „massive retaliationretaliation““
Overall Strategic Concept for the Defense of theNorth Atlantic Treaty Organization Area (1957)
Die NATO Die NATO –– strategische strategische KonzepteKonzepte
16 c. A flexibility which will prevent the potential aggressor from predicting with confidence NATO’sspecific response to aggression, and which will leadhim to conclude that an unacceptable degree of riskwould be involved regardless of the nature of his attack.
→→ sog. „flexible response“
MC 14/3 (16.1.1968): Overall Strategic Concept for theDefense of the North Atlantic Treaty Organization Area
Die NATODie NATO
Die NATODie NATO
Die NATODie NATO
Die NATODie NATO
Wie weiter?
Die NATODie NATO
Die NATODie NATOThe Alliance's New Strategic Concept(Konferenz von London im Juli 1990)
9.Risks to Allied security are less likely to result fromcalculated aggression against the territory of the Allies, but rather from the adverse consequences of instabilitiesthat may arise from the serious economic, social and political difficulties, including ethnic rivalries and territorial disputes, which are faced by many countries in central and eastern Europe [...]
Die NATODie NATOThe Alliance's New Strategic Concept(Konferenz von London im Juli 1990)
9.Risks to Allied security are less likely to result fromcalculated aggression against the territory of the Allies, but rather from the adverse consequences of instabilitiesthat may arise from the serious economiceconomic , socialsocial and politicalpolitical difficulties, including ethnic rivalries and territorial disputes, which are faced by many countries in central and eastern Europe [...]
→→ wozu dann ein MilitärMilitär bündnis?
Die NATODie NATOThe Alliance's New Strategic Concept(Konferenz von London im Juli 1990)
8.In contrast with the predominant threat of the past, therisks to Allied security that remain are multi-faceted in nature and multi-directional, which makes them hard to predict and assess. NATO must be capable of responding to such risks [...]
Die NATODie NATOThe Alliance's New Strategic Concept(Konferenz von London im Juli 1990)
8.In contrast with the predominant threat of the past, therisks to Allied security that remain are multimulti --facetedfaceted in nature and multimulti --directionaldirectional , which makes them hard to predict and assess. NATO must be capable of responding to such risks [...]
Die NATO Die NATO -- OrganisationOrganisation
Euro-Atlantischer
Partner-schaftsrat
(EAPR)
Die NATODie NATO
Das neue strategische Konzept aus dem Jahr 1999
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
52. Umfang, Bereitschaftsgrad, Verfügbarkeit und Dislozierung der Streitkräfte des Bündnisses werden sein Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung und zur Durchführung von Krisenreaktionseinsätzen widerspiegeln. Dies kann manchmal kurzfristig, weit vom Heimatstandort und auch jenseits des auch jenseits des BBüündnisgebietsndnisgebiets erfolgen.
→→ „out of „out of areaarea““
Press Kommuniqué Verabschiedet vom NATO-Gipfel im April 1999 in Washington
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?6. [...] Die Verwirklichung dieses Ziels (Freiheit und Sicherheit) kann durch Krisen und Konflikte, die die Sicherheit des euro-atlantischen Raums berühren, gefährdet werden. Das Bündnis gewährleistet daher nicht nicht nur die Verteidigung seiner Mitgliedernur die Verteidigung seiner Mitglieder, sondern trägt auch zu Frieden und Stabilität in dieser Region bei.
25. Das Bündnis ist einem breit angelegten breit angelegten sicherheitspolitischen Ansatzsicherheitspolitischen Ansatz verpflichtet, der die Bedeutung politischer, wirtschaftlicher, sozialer und umweltpolitischer Faktoren neben der unverzichtbaren Verteidigungsdimension anerkennt.
→→ „out of „out of defensedefense““
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
→→ „out of UN“„out of UN“
23. April 1999: in Belgrad liegtdas RTS-Gebäude in Trümmern
24. März 1999 bis 10. Juni 1999: NATO Kampfflugzeuge bombardieren Serbien
Für die Bombardierung gab es kein UN-
Mandat
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
7. Wir sind unverändert entschlossen, denjenigen entschieden entgegenzutreten, die Menschenrechte verletzen, Krieg führen und Gebiet erobern.
Erklärung von Washington(23. und 24. April 1999)
15. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trägt die primäre Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und leistet in dieser Eigenschaft einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum.
Das Strategische Konzept des Bündnisses vom 24. April 1999
→→ „out of UN“„out of UN“
primäre
Die NATODie NATO6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies könnte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...]
Die NATODie NATO
9. Die NATO, ihre Mitglieder und ihre Partner haben auf den humanitären Notfall reagiert [...] Wir werden unsere Hilfeleistung so lange wie erforderlich fortführen.
6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies kköönntennte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...]
Die NATODie NATO
13. Wir werden nicht hinnehmen, dass das Belgrader Regime die Sicherheit seiner Nachbarn bedroht. Wir werden auf jede Herausforderung dieser Art durch Belgrad gegenüber seinen Nachbarn aufgrund der Präsenz von NATO-Streitkräften oder ihrer Aktivitäten auf ihrem Hoheitsgebiet während dieser Krise reagieren.
NATO-Gipfelerklärung zum Kosovo (1999)
9. Die NATO, ihre Mitglieder und ihre Partner haben auf den humanitären Notfall reagiert [...] Wir werden unsere Hilfeleistung so lange wie erforderlichso lange wie erforderlich fortführen.
6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies kköönntennte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...]
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
2. [...] Wir verurteilen diese erschreckenden Verletzungen der Menschenrechte und die blinde Gewaltanwendung durch die jugoslawische Regierung. Diese extreme und verbrecherische, unverantwortliche Vorgehensweise, die durch nichts zu vertreten ist, hat die Militäraktion durch die NATO notwendig gemacht und rechtfertigt sie.
Erklärung anlässlich des außerordentlichen Treffens des Nordatlantikrats auf Ministerebene am 12. April 1999
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
2. [...] Wir verurteilen diese erschreckenden Verletzungen der Menschenrechte und die blinde Gewaltanwendung durch die jugoslawische Regierung. Diese extreme und verbrecherische, unverantwortliche Vorgehensweise, die durch nichts zu vertreten ist, hat die Militäraktion durch die NATO notwendignotwendig gemacht und rechtfertigt sierechtfertigt sie .
Erklärung anlässlich des außerordentlichen Treffens des Nordatlantikrats auf Ministerebene am 12. April 1999
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
area
UN
defense
out of
Die „neue“ NATO?Die „neue“ NATO?
Die „neue“ NATO? Die „neue“ NATO?
the Americans in,
Peter Strutynski (Politikwissenschaftler - AG Friedensforschung an der Uni Kassel )
„NATO keeps the Chinese out,
and Russia down“
Die NATO und TerrorismusDie NATO und Terrorismus
Kommuniqué - Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs am 28.6.2004 in Istanbul
Wir verurteilen den Terrorismus, ungeachtet seiner Beweggründe oder Erscheinungsformen, auf das Schärfste und werden ihn so lange wie nötig bekämpfen [...] <um> zu verhindern, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände von Terroristen fallen. Zu diesen Maßnahmen zählen:
Die NATO und TerrorismusDie NATO und Terrorismus� der verbesserte Austausch nachrichtendienstlicher
Erkenntnisse unter unseren Nationen [...]� eine verbesserte Fähigkeit zur zügigen Reaktion auf nationale
Unterstützungsersuchen zum Schutz vor und der Nachsorgebehandlung nach Terroranschlägen mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen (CBRN) Waffen [...]
� die Unterstützung bei der Absicherung bestimmter Großveranstaltungen, unter anderem mit Flugzeugen des luftgestützten Führungs- und Überwachungssystems der NATO; [...]
� die Verbesserung der Fähigkeiten zur Verteidigung gegen Terroranschläge, unter anderem durch unser Arbeitsprogramm zur Entwicklung neuer, moderner Technologien; und durch
� die Verstärkung der Zusammenarbeit mit unseren Partnern [...]
Die neue NATO Die neue NATO –– Strategie (2010)Strategie (2010)
Das Strategische Konzept der NATO 2010 wurde beim Gipfeltreffen der NATO in Lissabon am 19. und 20. November 2010 vorgestellt:
NEUARTIGE BEDROHUNGEN:→ Angriffe von Terroristen, Hacker-Attacken aus dem Internet, Bedeutung sicherer Handelsrouten oder Mittelstreckenraketen (nicht namentlich erwähnt: Iran!).
Die neue NATO Die neue NATO –– Strategie (2010)Strategie (2010)
KOLLEKTIVE VERTEIDIGUNG:
Grundprinzip bleibt die "kollektive Verteidigung". Die Wahrscheinlichkeit eines konventionellen Angriffs auf einen NATO-Staat schätzt das Bündnis in ihrer Strategie aber als "gering" ein.
Die neue NATO Die neue NATO –– Strategie (2010)Strategie (2010)
NEUE RAKETENABWEHR:Ein neuer NATO-Raketenschirm soll weite Teile Europas schützen. Dazu heißt es: "Wir entwickeln unsere Fähigkeit, unsere Bevölkerung und unser Territorium gegen einen Angriff mit ballistischen Raketen zu schützen."
KOOPERATION MIT RUSSLAND:Russland wurde eingeladen, an dem Raketenschild mitzuwirken. Der damalige Präsident DmitriMedwedew nahm das Angebot an, stellte aber Bedingungen. Er besteht auf einem umfassenden Informationsaustausch und der Übernahme von Verantwortung.
Die neue NATO Die neue NATO –– Strategie (2010)Strategie (2010)
ZIEL DER ATOMAREN ABR ÜSTUNG:Auf deutsches Drängen verankerte die NATOErstmals wird atomare Abrüstung als Ziel genannt: ("Wir sind entschlossen, eine sicherere Welt für alle anzustreben und die Bedingungen für eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen.")
FESTHALTEN AM PRINZIP DER ABSCHRECKUNG:Aber: Prinzip der Abschreckung bleibt (zunächst?) ein zentrales Element der Strategie: "Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben" (Frankreich und USA drängen darauf)
Die neue NATO Die neue NATO –– Strategie (2010)Strategie (2010)
