Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen

Jennifer Elrick

Migration Research GroupHamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Tagung„Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern“Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 30.11.2007

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 2

Übersicht

- Das Projekt

- Aussiedlerpolitik im Vergleich

- Zuzugszahlen im Vergleich

- Integrationspolitik und Wohnortzuweisung

- Kritik an der Politik Polens

- Weiterentwicklung der polnischen Aussiedlerpolitik –

die „Karta Polaka“ und deren Bedeutung

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 3

Das Projekt- Titel:Titel: Polnische und deutsche politische Maßnahmen gegenüber ihren Diasporas

in Osteuropa – Repatriierung als Element der Migrationspolitik- Ziel:Ziel:

- Bestandsaufnahme der Politik der jeweiligen Länder - Ausarbeitung von Politikempfehlungen zur Lösung gemeinsamer Probleme

und Herausforderungen - Projektpartner:Projektpartner:

- Stiftung Institut für Öffentliche Angelegenheiten (Fundacja Instytut Spraw Publicznych - ISP)

- Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)- Förderung:Förderung:

- Konrad Adenauer Stiftung- Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit

- Zeitraum:Zeitraum:- ISP: Dezember 2005 bis November 2006- HWWI: März 2006 bis November 2006

- Methoden:Methoden:- Auswertung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie wissenschaftlicher

und amtlicher Literatur- Experteninterviews

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 4

Aussiedlerpolitik im Vergleich

DeutschlandDeutschland PolenPolen

EinführungEinführung Jahr: erstmals 1953 (BVFG) Jahr: erstmals 2000 (Repatriierungsgesetz)

BegründungBegründung Wiedergutmachung Wiedergutmachung

KriterienKriterien -Ethnische Zugehörigkeit- Sprachkenntnisse (Sprachtest)

- Ethnische Zugehörigkeit- Sprachkenntnisse (langer Fragebogen auf Polnisch)- Nachweis einer Wohnung u. einer Unterhaltsquelle ODER Einladung einer Kommune/einer Organisation

Geografische EinschränkungGeografische Einschränkung Ja Ja

Erlangung der Erlangung der StaatsangehörigkeitStaatsangehörigkeit

Ja Ja

Rechtsstatus Rechtsstatus FamilienangehörigeFamilienangehörige

- Nicht-deutsche Ehegatten können in den Aufnahmebescheid aufgenommen werden (Sprachkenntnisse), ansonsten Aufenthalt nach Ausländerrecht

-Nicht-polnische Ehegatten: Aufenthalt nach Ausländerrecht- Kinder: Erhalt der polnischen Staatsbürgerschaft mit Erlaubnis beider Elterteile

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Zuzugszahlen nach Deutschland

0

50000

100000

150000

200000

250000

300000

350000

400000

1950

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1976

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1980

1982

1984

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1988

1990

1992

1994

1996

1998

2000

2002

2004

Jahr

(Spät

-)Auss

iedle

r

Quelle: Bundesverwaltungsamt

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 6

Zuzugszahlen nach Polen

0

200

400

600

800

1000

1200

1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005

Zahl der erteilten Visa

Zahl der Zuzüge (inkl.Familienangehörige)

Quelle: Amt für Repatriierung und Ausländer (Polen)

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 7

Integrationspolitik und Wohnortzuweisung

DeutschlandDeutschland PolenPolen

AnwendungAnwendung Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle oder Ausbildungs-/Studienplatz anderenorts

Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle

VerteilungVerteilung Erfolgt zentral (Bundesverwaltungsamt/Länder)

Auf Initiative der Kommunen (Auswahl anhand eines Registers)-> Zuzug ohne Einladung nicht möglich

ZeitraumZeitraum 3 Jahre Mindestens 12 Monate

LeistungenLeistungen - Integrations- und Beratungsangebote - Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

- Bereitstellung von Wohnraum- Kommune entscheidet über die Form der Leistungen und deren Höhe (Sprachkurse, Berufseingliederung usw.)

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 8

Kritik an der Integrationspolitik Polens

- Niedrige Bereitschaft der Kommunen, Aussiedler

aufzunehmen

- Angebot und Nachfrage passen nicht zueinander

- Restriktiver Umgang des zuständigen Ministeriums mit

administrativ-finanziellen Anreizen

- Mangelhafte Eingliederungsprogramme, insbesondere

für nicht-polnische Familienmitglieder

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 9

Weiterentwicklung der polnischen

Aussiedlerpolitik – die „Karta Polaka“

- Sept. 07 vom Parlament verabschiedet, tritt im März 08 in Kraft

- Vergabe an ethnische Zugehörigkeit geknüpft

- Polnische Staatsangehörigkeit wird nicht dadurch verliehen

- Erweiterung der Herkunftsländer

- 10 Jahre gültig, Verlängerung möglich

- Erwerbstätigkeit ohne Arbeitserlaubnis gestattet (auch Selbstständigkeit)

- Dient als Einreisevisum

- Kostenloser Zugang zu Bildungseinrichtungen

- Kostenloser Zugang zum Gesundheitssystem in Notfällen

Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 10

Die Bedeutung der „Karta Polaka“ für die

polnische Zuwanderungs- und Integrationspolitik

- Aussiedlerpolitik als (bedingte) Zuwanderungspolitik

- Wegfall „umfassender“ Integrationsleistungen

Entwicklungder Politiken Deutschlands und Polens

in gegensätzliche Richtungen

Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen

Jennifer Elrick

Migration Research GroupHamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Kontakt: elrick@hwwi.org