Höchste Zeit für Steuergerechtigkeit

• 25 Millionen Menschen in der EU sind ohne Job (Aug 2012)• 2008 gab es 16,8 Mio. Arbeitslose

– Arbeitslosenrate über 10% – Jugendarbeitslosigkeit bei 22%– Jeder sechste Europäer lebt in Armut, das sind rund

80 Millionen Menschen. – In Österreich stieg die Arbeitslosigkeit 2008 bis 2012 um

ca. 50.000 Personen bzw. um 22,7%

4

KRISE BRACHTE

50 % MEHR

ARBEITSLOSE IN

DER EU

• MILLIONÄRE AUF REKORDKURS • Millionäre brechen im Jahr 2010 alle bisherigen Rekorde.

Traumbedingungen an Kapital- und Rohstoffmärkten und das starke Wirtschaftswachstum verhelfen den Millionären zu ihrem neuem „All-Time-High“.

• VERMÖGENSKONZENTRATION• Die Konzentration der Großvermögen nimmt im Jahr 2010 weiter

zu. Die reichsten 30 Personen bzw. Familien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz verfügen über € 260 Milliarden. Milliardäre bauen ihr Vermögen rascher aus als Millionäre.

Quelle: „Valluga Vermögensreport 2011“:5

NICHT ALLE

HABEN EINE KRIS

E

6

1 Woher kommen die Schulden?

2 Wohin führt die sogenannte Sparpolitik

3 Geld ist genug da!

4 Andere Wege aus der Schuldenkrise

WORUM GEHT’S?

WOHER KOMMEN

DIE SCHULDEN?

1

• Die öffentliche Verschuldung ist kein Ergebnis des Sozialstaates, sondern Resultat der Finanz- und Wirtschaftskrise – Bis zum Ausbruch der Finanzkrise wurde in Österreich die

öffentliche Verschuldung in Relation zur Wirtschaftsleistung (BIP) gesenkt.

– Die Neuverschuldung stieg erst ab 2008 stark an!– Alleine die Bankenpakete kosteten uns bisher 4 Mrd. EUR – Insgesamt erhöhte die Krise die Schulden 2008 bis 2010

um etwa 20 Mrd. EUR (krisenbedingter Einnahmeentfall, Bankenpaket, Konjunkturpakete, höhere Arbeitslosigkeit)

8

VERSCHULDUNG

Schulden in Relation zum BIP

60

70

80

90

100

110

120

10

SCHULDENQUOT

E

11

VERÄNDERUNG D

ER SCHULDEN-

QUOTEN VOR UN

D NACH DER

KRISE

0

2

4

6

8

10

12

12

STEUERDUMPIN

G IST TEUER

0 2 4 6 8 10 12

Der durchschnittliche Unternehmenssteuersatz fiel in den EU-15von 42,7% im Jahr 1980 auf nur 26% im Jahr 2009.

• In der EU mussder Steuersen-kungswettbewerb aufhören.

• Die Steuern auf Unternehmens-gewinne sind imfreien Fall.

• Die Steuerausfälle zahlt die Allgemeinheit

13

GEWINNSTEUER

SENKUNGEN

BEENDEN

Quelle: AK, WIFO 2012

ZUWACHS DER E

INKOMMEN

UND STEUERN 20

00 - 2010

WOHIN FÜHRT

DIE SPARPOLITI

K?

2

• Die Kürzungspolitik führt dazu, dass im EURO Raum 2012 die Wirtschaftsleistung zurückgeht.

• Dort wo am stärksten gespart wird ist die Krise 2012 am stärksten (Griechenland, Italien, Spanien)

• Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit stieg in der EU dramatisch: – 10% Arbeitslosenrate – Über 20% Jugendarbeitslosigkeit

20

DIE WIRTSCHAF

TSKRISE

KEHRT ZURÜCK

EUROPA OHNE A

RBEIT

Arbeitslosenquot

en in Prozent 201

1

GELD IST GENUG

DA!

3

• 72.100 Millionäre in Österreich– 0,85% der Bevölkerung. Sie besitzen ein Drittel des

Finanzvermögens. • Alleine die zehn reichsten Österreicher besitzen

EUR 68,5 Milliarden – Ihr Vermögen stieg in einem Jahr um EUR 5 Mrd. – Das Vermögen der Superreichen stieg um 7 bis 10 % jährlich, – 3-mal stärker als Wirtschaftswachstum

Quelle: Valluga Vermögensreport 2012

25

HOHE

VERMÖGENSKON

ZENTRATIO

N IN ÖSTERREICH

Selbsteinschä

tzung Position

in

der Vermöge

nsverteilung

27

Nettovermögensdezile

%

28

29

31Quelle: OeNB

FINANZVERMÖGE

N

IN ÖSTERREICH

32Quelle: OeNB

IMMOBILIENVERM

ÖGEN

IN ÖSTERREICH

33Quelle: OeNB

UNTERNEHMENS

-

BETEILIGUNGEN

(GmbH)

34

PRIVATE GELDVE

RMÖGEN

WUCHSEN SCHNE

LLER ALS

ÖFFENTLICHE S

CHULDEN

DIE ALTERNATIVE

:

REICHTUM

BESTEUERN

4

• In Österreich stammen die meisten Steuereinnahmen aus der Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum

• Fast 2/3 der Steuereinnahmen sind MWSt und Lohnsteuer und werden von den ArbeitnehmerInnen bezahlt.

• Die Gewinne steigen stärker als die Löhne • Die Lohnsteuereinnahmen steigen stärker als die Löhne • Die Gewinnsteuereinnahmen steigen langsamer als die

Gewinne • Bei der Besteuerung von Vermögen sind wir Schlusslicht

Würden Vermögen so hoch besteuert wie in der OECD, hätte Österreich zusätzliche Einnahmen von 3,7 Mrd. EUR

36

STEUERN IN ÖST

ERREICH

• Zu niedrige Steuern auf Gewinne, Vermögen, Kapitaleinkommen

– 1994 Abschaffung der Vermögenssteuer– 1993 Steuerprivilegien für Privatstiftungen– 2005 Gewinnsteuer (KöSt) von 34% auf 25% gesenkt – 2005 Gruppenbesteuerung eingeführt

37

REICHSTUMSPFL

EGE IST

GESELLSCHAFTL

ICH TEUER

Quelle: OECD 2009

VERMÖGENSBEZ

OGENE

STEUERN (ALS A

NTEIL AM

GESAMTSTEUER

AUFKOMMEN

)

• Vermögen sind auf die obersten 5 bis 10 % der Bevölkerung konzentriert.

• Vermögen werden in Österreich nicht besteuert • Der ÖGB fordert eine Vermögenssteuer für Nettovermögen über

700.000 EUR.

39

VERMÖGENSSTE

UER

FÜR MILLIONÄRE

0 %

0,5 %

1 %1,5 %

< 700.000

700.001-2,000.000

2,000.001-

3,000.000

> 3,000.000

• ÖGB Vermögensteuer ist eine Millionärssteuer – Sie belastet den „Mittelstand“ nicht – ÖGB-Modell Freibetrag von EUR 700.000,-

• Beispiel Eigenheim: Kleiner Häuslbauer wird nicht belastet!– mittleres Immobilienvermögen der Immobilienbesitzer: knapp

über EUR 200.000,-- – 40% der ÖsterreicherInnen besitzen gar keine Immobilien– Nettofinanzvermögen (median) in Österreich 14.000 EUR.

• 90 % bis 95 % der Bevölkerung wären von der ÖGB-Vermögenssteuer nicht betroffen!

40

VERMÖGENSSTE

UER

41

WAS MAN MIT 3

MRD.

VERMÖGENSSTE

UERN MACHEN K

ANN

Schulden-abbau

Sozialbereich

• 1 Mrd. Euro für – 22.000 Arbeitsplätze z. B. im Kindergartenbereich,

Sozialbereich, den Gemeinden

• 1 Mrd. Euro für eine Lohnsteuersenkung– bedeutet eine Entlastung in Höhe

von über 400 Euro pro Jahr und Arbeitnehmer

• 1 Mrd. Euro zur Schuldensenkung

42

WAS KANN MAN

MIT

1 MRD. EURO FIN

ANZIEREN?

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43

VERMÖGENSSTE

UER JETZT!

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